Das Duro-Erfolgsrezept des VBS: Schweigen, bis es nicht mehr geht. Ein Kommentar von Sven Altermatt, Bundeshausredaktor D er Ständerat stimmte für die über soo Millionen Franken teure Sanierung von 2200 Du ra-Lastwagen. Die Debatte zum Rüstungsgeschäft sollte dem neuen Verteidigungsminister Guy Parmelin jährliches trotzdem zu denken geben. Denn was Milliarden sich im Vorfeld abzeichnete, war m vier Jah mehr als der viel zitierte Sturm im elin für 4, 7 Wasserglas: Noch kürzlich hatte es . Er wirkt danach ausgesehen, als werde das Ge rer jeweils, schäft im Ständerat durchgewunken. en musste, Die vorberatende Sicherheitskommis -at mit 1:6 sion genehmigte es ohne Gegenstim me. Obwohl die Sanierung eines Du verhaspelt ra-Lastwagens viel mehr kostet als sei 1ei fast ein ne Anschaffung. Und obwohl der Rüs urch zitiert 'ext - tungsbetrieb Mowag die Fahrzeuge auch nicht nur umrüsten soll, sondern die Sanierung in einem Gutachten auch tig in Fahrt � gleich empfohlen hat. über das .e sündhaft .Es waren altgediente Offiziere aus Lastwagen dem Aargau, die sich damit nicht ab it Wochen finden wollten und nachhakten: Wie Departe setzt sich der Preis für die Sanierung n fa.DieEnt eines Lastwagens eigentlich zusam t zugesetzt: men? Rasch zeigte sich, dass selbst die in der Rol ständerätliche Kommission darüber e die Kriti nicht Bescheid wusste. Sie bekam das Gutachten, das die Kosten aufzeigt, ·dien eines nicht zu Gesicht. Schlimmer noch: Die Standesvertreter verlangten gar kei nen Einblick. Dies taten sie erst, als de Abstim der öffentliche Druck wuchs. Zuvor zumindest vertrauten sie blind den Beteuerun gen aus dem Verteidigungsdeparte �et stimmt ment (VBS).Ein Millionengeschäft be Milliarden urteilen, ohne alle relevanten Fakten Bundesrat, zu kennen? Die Kommission muss· der Frage sich eben sich fragen, ob sie die Kontrolle ausrei durch und chend wahrgenommen hat. Abgewiesen wurden die Ex-Offizie tig grünes re derweil auch bei der Armasuisse. probe hat Die Rüstungsbeschafferin sprach von ,aufatmen «keinem überwiegenden öffentlichen tktionschef Interesse», liess Zeit verstreichen an,diePar undverlangtevon denkritischen ;neereform - Bürgern allein 7900 Franken, um ihr Einsichtsgesuch zu prüfen. Die Öffent Bundesrat n fünf Mil lichkeit soll nicht nur �s B ekennt tungsdeal zahlen, sondern auch für für den Rüs mötig: Die Informationen.Eine derart hohe Ge l beim Par bühr torpediert das Öffentlichkeitsge die bürger setz und ist Ausdruck einer desaströ at - vor sen Informationspolitik im Verteidi al 'idier Burk gungsdepartement: Schweigen, bis es f ihre Linie nicht mehr geht. it, notfalls minister in Lagebesprechung: Verteidigungsminister Guy Parmelin (rechts) und Andre Blattmann. Armeere- Chef der Armee, nehmen zur Kenntnis, dass die Armeereform mit der Zustimmung des - Ständerates unter Dach und Fach ist. Bild Lukas Lehmann/Keystone
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