Pressemeldung - Christine Schneider

Pressemeldung
Christine Schneider,
MdL
Wahlkreisbüro :
Max-Planck-Straße 6
76829 Landau
Alter Wein aus neuen Schläuchen
SPD-Landtagsabgeordnete verkünden großmütig Geld für zusätzliche Straßensanierungen. Doch lediglich zwei der angekündigten acht Bauprojekte stellen
Tel.: 06341/934621
Mail: [email protected]
neue Sanierungsmaßnahmen da. Die restlichen sechs Sanierungen sind bereits
am Laufen und demnächst abgeschlossen.
Donnerstag, 8. Oktober 2015 // 18:02 Uhr
Großmütig verkünden SPD-Landtagsabgeordnete, dass Geld für die Sanierung
der maroden Straßen in Rheinland-Pfalz eingeplant sei. Nur werden die Projekte gerne mehrfach angekündigt und verbergen so die tatsächlich schlechte Bilanz der rot-grünen Landesregierung. In der aktuellen Berichterstattung wird
von acht Straßenbauprojekten gesprochen, für die die Landesregierung Geld
zur Verfügung stellt (vgl. RP Nr. 232).
Tatsächlich sind sechs dieser Projekte bereits im Bau oder fertiggestellt. Dazu
zählen unter anderem die AS Landau/ A65/ L509, die sich bereits im Bau befindet. Gleiches gilt für die L530 zwischen Freimersheim und Gommersheim.
Lediglich die Sanierung der L507 in Hainfeld und die Sanierung der L512 zwischen Nußdorf und Böchingen sind neu.
Der SPD-Abgeordneten versucht anscheinend den zum Teil katastrophalen
Zustand der Straßen, den bereits der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof
gerügt hat, zu verschleiern. Leider reichen die auf 5 Jahre in Aussicht gestellten
Finanzmittel bei weitem nicht aus um dem tatsächlichen Straßensanierungsbedarf gerecht zu werden. Hier sei nur exemplarisch der Kreiselneubau an der
Staatsstraße in Edenkoben genannt.
Was die SPD-Abgeordneten unverfroren in den Medien kundtun entspricht
nicht der Realität und versucht den Bürgern „alten Wein aus neuen Schläuchen“ zu verkaufen.
PI-Nr.:
15 10 08
Datum:
Donnerstag, 8. Oktober
2015
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Wahlkreisbüro Christine Schneider
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PI-Nr.:
15 10 08
Datum:
Donnerstag, 8. Oktober
2015
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