Gemeindeamt Schattwald A - 6677 Schattwald Bezirk Reutte/Tirol Tel. 05675/6695, Fax 6695-4 e-mail: [email protected] 23. März 2016 1. Gemeinderatssitzung PROTOKOLL zur konstituierenden Gemeinderatssitzung Datum und Ort: Beginn: Ende: Vorsitz: Anwesende: Entschuldigt: Nicht anwesend: Zuhörer: Protokollführer: 16.03.2016 im Gemeindeamt Schattwald 20.00 Uhr 20.25 Uhr Bgm. Waltraud Zobl Eva Müller, Martin Fiegenschuh, Dominik Rief, Robert Lenz, Birgit Hörbst, Josef Lutz, Reinhard Zobl, Peter Döpper, Walter Gstir, Markus Huter; --10 Personen (Alexandra Lenz, Benjamin Rief, Thomas Moritz, Bernd Lenz, Konstantin Sutter, Johann Braito, Wolfgang Ramp, Ferdinand Rief, Reinhold Fiegenschuh, Patrick Fiegenschuh) Markus Huter Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Angelobung der Gemeinderäte nach § 28 Abs. 1 TGO. Festsetzung der Anzahl der Stimmberechtigen Mitglieder des Gemeindevorstandes Bestimmung, ob die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes im Falle ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind Wahl des Bürgermeister Stellvertreters Wahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes Gegebenenfalls Wahl der stimmberechtigten Ersatzmitglieder des Gemeindevorstandes Wahl eines Schriftführers für die Gemeinderatssitzungsprotokolle Anträge, Anfragen und Allfälliges zu 1. Bgm. Waltraud Zobl begrüßt alle Anwesende, gratuliert den GemeinderätInnen zur Wahl in den neuen Gemeinderat von Schattwald, und stellt die Beschlussfähigkeit fest. zu 2. Die neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates geloben vor dem Gemeinderat, in Treue die Rechtsordnung der Republik Österreich zu befolgen, ihr Amt uneigennützig und unparteiisch auszuüben und das Wohl der Gemeinde und ihrer Bewohner nach bestem Wissen und Können zu fördern. zu 3. Der Gemeinderat bestimmt, dass außer der Bürgermeisterin und des Bürgermeister Stellvertreter zwei weitere stimmberechtigte Personen angehören sollen. einstimmig Seite: 1/2 1. Protokoll zur konstituierende GR Sitzung am 16.3.2016.doc zu 4. Es wird bestimmt, dass die weiteren stimmberechtigten Personen des Gemeindevorstandes im Falle ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind. einstimmig zu 5. Wahlvorschlag Markus Huter. Die Wahl erfolgt, nicht geheim, durch Handzeichen. 9 Stimmen dafür, 1 dagegen (Peter Döpper), 1 Enthaltung (Markus Huter) zu 6. Als weiteres stimmberechtigtes Mitglied in den Gemeindevorstand wird von der Wählergruppe „Helf mar zamm“ Mag. Josef Lutz schriftlich namhaft gemacht. Von der „Gemeinschaftsliste Schattwald“ wird der Wahlvorschlag Dominik Rief eingebracht. 9 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen (Mag. Josef Lutz, Dominik Rief) zu 7. Als Ersatzmitglied der Wählergruppe „Helf mar zamm“ wird Martin Fiegenschuh schriftlich namhaft gemacht. Von der „Gemeinschaftsliste Schattwald“ wird der Wahlvorschlag Walter Gstir eingebracht. 9 Stimmen dafür, 1 dagegen (Martin Fiegenschuh), 1 Enthaltung (Walter Gstir) zu 8. Wahlvorschlag Markus Huter. Die Wahl erfolgt, nicht geheim, durch Handzeichen. 9 Stimmen dafür, 1 dagegen (Peter Döpper), 1 Enthaltung (Markus Huter) Der Protokollführer ersucht die GemeinderäteInnen, dass jene Wortmeldungen der einzelnen GemeinderäteInnen die in das jeweilige GR-Protokoll aufgenommen werden sollten, schriftlich dem Gemeindeamt mitzuteilen sind. einstimmig zu 9. +Neuauflage der Tiroler Gemeindeordnung in Buchform +Alle GemeinderäteInnen stimmen durch Unterschrift zu, dass die Einladungen und Protokolle zu den Gemeinderatssitzungen via E-Mail erledigt werden können. +Wahlkommission für die Bundespräsidentenwahl Die Bürgermeisterin: Waltraud Zobl Seite:2/2
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