Gemeindeamt Schattwald

Gemeindeamt Schattwald
A - 6677 Schattwald
Bezirk Reutte/Tirol
Tel. 05675/6695, Fax 6695-4
e-mail: [email protected]
25. November 2015
42. Gemeinderatssitzung Nr. 2015/07
PROTOKOLL
zur Gemeinderatssitzung
Datum und Ort:
Beginn:
Ende:
Vorsitz:
Anwesende:
Entschuldigt:
Nicht anwesend:
Zuhörer:
Protokollführer:
23.11.2015 im Gemeindeamt Schattwald
20.00 Uhr
21.50 Uhr
Bgm. Herbert Durst
Bgm. Herbert Durst, 1.GV Walter Gstir, 2. GV Dominik Rief,
Johann Braito, Robert Lenz, Gerold Fiegenschuh, Florian Gstir,
Josef Lutz, Claudia Baumgartner, Richard Semler, EWS GF
Thomas Moritz
Bgm. Stv. Markus Huter
-Ramp Wolfgang, Fiegenschuh Martin, Gehring Alexander
Herbert Durst
Tagesordnung:
1.
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6.
7.
8.
9.
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letzten Protokolls
Bericht des Bürgermeisters
EW-Schattwald allgemeine Informationen
Beratung bzw. Beschlussfassung über die Fristverlängerung des örtlichen
Raumordnungskonzeptes (ÖROK)
Bericht des Überprüfungsausschusses (Gemeinde)
Beratung bzw. Beschlussfassung über eine Kooperationsvereinbarung für das LWL Netz
in Schattwald
Beschlussfassung über die Höhe der Abgaben und Gebühren für das Jahr 2016
Vorlage bzw. Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2016 incl. MFP bis 2020
Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister beantragt die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes:
Punkt 9. Beratung und Beschlussfassung über Zu- und Abschreibung, sowie Übernahme und
Entlassung ins öffentliche Gut bezüglich des Straßenbaues zwischen Zöblen und Schattwald.
Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.
Anträge, Anfragen und Allfälliges verschiebt sich somit auf 10.
zu 1.
Bgm. Herbert Durst begrüßt alle Anwesende und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Das letzte
Protokoll wird einstimmig genehmigt und unterzeichnet.
zu 2.
Der Bürgermeister berichtet und informiert über einige Tätigkeiten seit der letzten Sitzung:
Seite: 1/4
42.Protokoll23112015.doc
Die Gemeindewegverbreiterung und Neuasphaltierung von der Kirche bis zur Vilsbrücke
wurde abgeschlossen. Aufräumarbeiten werden im Frühjahr erfolgen.
Die Arbeiten an der Glasfaserkabelverlegung sind für heuer ebenfalls weitgehend
abgeschlossen.
Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik konnte abgeschlossen werden.
Innerhalb von drei Jahren wurde die gesamte Straßenbeleuchtung auf sparsamste LED
Technik umgestellt.
Der Tiefbrunnen wurde regeneriert und die neue Pumpe in Betrieb genommen. Für eine
perfekte Versorgungssicherheit muss über eine zweite Pumpe nachgedacht werden.
Der Kindergartenneubau wurde vom Gemeinderat besichtigt. Die Abnahme des Kindergarten
mit dem Architekturbüro wurde ebenfalls durchgeführt. Restarbeiten werden noch erledigt.
Die Verbauung des „Heldelebaches“ wird im Dezember 2015 abgeschlossen. Die
Drittelfinanzierung durch die Gemeinde erfolgt im neuen Jahr und ist mit Förderungen
gedeckt.
Frieda Müller wurde zum 80. Geburtstag gratuliert.
Die Musikkapelle Schattwald hielt die Vollversammlung ab. Mit dem Musikausschuss wurde
der Vorentwurf des Neubaues vom neuen Probelokal besprochen.
Das heurige Dorfschießen wurde erneut von der Schützengilde erfolgreich durchgeführt.
Da sich die Gemeinderatsperiode langsam dem Ende nähert, habe ich als kurzen Rückblick
die größeren Investitionen der vergangenen 6 Jahre zusammengestellt:
Gemeindehaussanierung, Straßenbeleuchtung Neu und Umstellung auf LED,
großzügige Gemeindewegsanierungen, Neubau Bewinklweg, Verbreiterung Radweg
und Kirchweg, Neubau Parkplatz, Kapplerbachverbauung, Steigbachverbauung,
Heldelebachverbauung, Neubau Radwegbrücke Fricken, Sanierung Stuibenbachbrücke
(Loipe), Neubau Fricklerbachbrücke, Sanierung Kapplerbachbrücke und
Wieslerbachbrücke, Neubau Schuleingang, Neubau Pavillon, Neubau Kinderspielplatz
„Plitsch Platsch“, Errichtung einer Photovoltaikanlage am Schuldach, UV-Anlage im
Tiefbrunnen, neue Pumpe im Tiefbrunnen mit Brunnenreinigung, Ankauf
Traktoranhänger, Erneuerung Spielgeräte am Spielplatz, Umbau ehemaliger
Raibaraum, Regenwasserkanalerweiterung, Verlegung von Glasfaserleitungen im Ort,
Verlegung an die Grundgrenzen bei ca. 60% Anschluss, Erweiterung des
Kindergartens, ….
Gesamt Neu Investitionskosten der letzten 6 Jahre von über € 1.700.000,00.
Ebenfalls konnten der Schuldenstand der Gemeinde in den letzten 6 Jahren von 780.000,00
auf unter 340.000,00 gesenkt werden. Es wurde keine Neuverschuldung durchgeführt!
Der Verschuldungsgrad konnte daher von 73% auf 38% gesenkt werden!
zu 3.
Die aktuelle Finanzsituation des Unternehmens wurde durch den Geschäftsführer vorgestellt.
Ebenso wurde ein kurzer Überblick hinsichtlich der Unternehmenskennzahlen „Stand Oktober
2015“ dem Gemeinderat vorgestellt. Besonderheiten gegenüber dem Quartal August 2015
wurden dargelegt.
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zu 4.
Das örtliche Raumordnungskonzept (ÖRK) für Schattwald vom Jahr 2006 läuft mit
19.01.2016 aus. Es wird um eine Fristverlängerung für die Fortschreibung des ÖRK bis Jänner
2021, Verlängerung um 5 Jahre, beantragt, und aus raumordnerischer Sicht vom Land Tirol
auch befürwortet.
Der Gemeinderat beschließt diese Verlängerung bis Jänner 2021, laut Erläuterungsbericht
vom Ortsplaner Arch. Walch&Partner vom 26.08.2015, Gz: 291/2015 einstimmig.
zu 5.
Josef Lutz als Obmann des Überprüfungsausschusses bringt den Bericht der letzten
Überprüfung der Gemeinde vor. Der Bericht beinhaltet keinerlei Beanstandungen und wird
vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
zu 6.
Mit der Fa. TeleNet Reutte und der Gemeinde Schattwald wird eine
Kooperationsvereinbarung für das LWL Netz Schattwald abgeschlossen.
Der Vertrag beginnt am 01.11.2015 und wird auf die Dauer von sieben Jahren, sohin bis
01.11.2022 abgeschlossen. Der Vertrag wird im Protokollordner als Beilage abgelegt.
zu 7.
Alle Gebühren und Abgaben der Gemeinde Schattwald bleiben unverändert, und werden in
derselben Höhe wie im Vorjahr vorgeschrieben.
zu 8.
Der Haushaltsplan für das Jahr 2016 und der mittelfristige Finanzplan bis 2020 wurden vom
Bürgermeister erstellt und dem Gemeinderat vorgetragen. Die Einnahmen und Ausgaben
betragen für das kommende Jahr 2016 € 1.448.400,00. Einstimmiger Beschluss.
zu 9.
Von der Fa. Vermessung Geo-Gem Lechaschau liegt ein Vermessungsplan bezüglich
Straßenbaues zwischen Zöblen und Schattwald vor.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Zu- und Abschreibung sowie die Übernahme und
Entlassung ins öffentliche Gut laut Plan der GEO-GEM ZTG OG, Geschäftszahl: 3005/15
vom 02.11.2015.
Die Vermessung sieht eine Übergabe an die Landesstraße vor, KG. Schattwald, von Gp. 2730,
öffentliches Gut Wege, zu Gp. 2723, Landesstraße 21 m², und von Gp. 2896, öffentliches Gut
Wege, zu Gp. 2723, Landesstraße 9 m².
zu 10.
 Die LWL-Leitung (Glasfaserkabel) steht vor der Inbetriebnahme. In nur zwei Jahren
wurden ca. 60% der Grundstücke bzw. Häuser in Schattwald erschlossen. Wer den
Anschluss im Haus hat und an einem Anschluss Interesse hat, soll sich bitte im
Gemeindeamt Schattwald melden.
 Die Wahlkommission Schattwald für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am
28.02.2016 wird gebildet und setzt sich wie folgt zusammen:
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Wahlleiter: Bgm. Herbert Durst, Wahlleiter Stellvertreter: Bgm. Stv. Markus Huter,
Beisitzer: Walter Gstir, Robert Lenz, Gerold Fiegenschuh und Johann Braito.
 Bgm. Herbert Durst gibt bekannt, dass er bei der Gemeinderats- und
Bürgermeisterwahl am 28.02.2016 als Gemeinderat und als Bürgermeister nicht mehr
zur Verfügung steht.
Der Protokollführer:
(Bgm. Herbert Durst)
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