Mitteilungsblatt Februar 2016

MITTEILUNGSBLATT
der Gemeinde Aschau a. Inn
Monatlich erscheinendes Mitteilungsblatt der Gemeindeverwaltung
Februar 2016 · 33. Jahrg. · Nr. 2
Aus der letzten Gemeinderatssitzung
1) Vereidigung des neuen Mitglieds des
Gemeinderates Herrn Thomas Wintersteiger
2) Bürgerfragen
Herr Berend Obermaier bittet um Information, aus
welchem Grund die Ortschaft Wolfgrub für den
Durchgangsverkehr mit dem Zusatz „Anlieger frei“
gesperrt wurde, dies jedoch für den Bereich der
Litzlkirchener Straße (Abzweigung Forstmaierstraße
bis Kreuzung Lindenstraße) nicht möglich sei.
In der Sitzung am 8. Dezember 2015 hat der Gemeinderat Aschau a. Inn Herrn Thomas Wintersteiger
zum Nachrücker für das zurückgetretene Gemeinderatsmitglied Frau Gertraud Reiser bestellt. Auf die
entsprechende Mitteilung der Gemeinde hat Herr
Wintersteiger erklärt, dass er das Ehrenamt als Gemeinderatsmitglied annimmt und bereit ist, den Eid
nach Art. 31 Abs. 4 GO zu leisten.
1. Bürgermeister Alois Salzeder nimmt Herrn
Thomas Wintersteiger folgenden Eid ab:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die
Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung
des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen
gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der
Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten
nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Herausgeber:
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Telefax
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Gemeinde
Aschau a. Inn
Hauptstraße 4
84544 Aschau a. Inn
0 86 38 / 94 35 -0
0 86 38 / 94 35 -99
http://www.aschau-a-inn.de
[email protected]
Bürgermeister Salzeder erläutert, dass der Gemeinderat im Rahmen der Planungen für den Neubau der
Kreisstraße MÜ 25 die Sperrung des Durchgangsverkehrs für den Ortsteil Wolfgrub beschlossen habe.
Auf Grund der geänderten Verkehrsführung sei mit
einem erhöhten Durchgangsverkehr für die Ortschaft
Wolfgrub zu rechnen gewesen. Dies sollte durch die
entsprechende Beschilderung verhindert werden.
Herr Thomas Mitterberger übergibt dem Bürgermeister eine Unterschriftenliste mit 71 Unterschriften
von Bürgern des Ortsteils Waldwinkel, welche sich
gegen den geplanten Standort des Naturbades in
Waldwinkel aussprechen.
Frau Alexandra Kutschera berichtet von Gerüchten,
wonach in Waldwinkel mehrere Container zur
Unterbringung von Asylbewerbern aufgestellt werden sollen. Dies bewegt selbstverständlich die
Nachbarschaft, weshalb Sie um Aufklärung bittet.
Bürgermeister Salzeder erklärt, dass dieser Standort
noch nie im Gemeinderat besprochen wurde. An den
„Gerüchten“ sei daher nichts dran.
Öffnungszeiten der Verwaltung: Montag
von 07.30 – 13.00 Uhr
Dienstag bis Freitag von 07.30 – 12.00 Uhr
Donnerstag zusätzlich von 13.00 – 17.30 Uhr
Öffnungszeiten der Bücherei:
Montag und Freitag:
Donnerstag:
Öffnungszeiten des Wertstoffhofes:
Montag
Freitag
von 15.00 – 18.00 Uhr
von 09.00 – 11.00 Uhr
von 17.00 – 18.00 Uhr
von 16.00 – 18.00 Uhr
3) Neubesetzung der Ausschüsse
Frau Gertraud Reiser war Beisitzerin bzw. Stellvertreterin in verschiedenen Ausschüssen.
Diese Ausschüsse müssen daher neu besetzt werden.
Bei der Besetzung der Ausschüsse ist dem Kräfteverhältnis der Parteien und Gruppierungen im
Gemeinderat Rechnung zu tragen. Deshalb steht der
CSU/Freie Bürger zu, diesen Ausschusssitz aus ihren
Reihen zu besetzen.
Der Gemeinderat beschließt, die Ausschusssitze von
Frau Reiser im Verhältnis 1 : 1 mit Herrn Wintersteiger zu besetzen. Herr Wintersteiger ist somit im
Personalausschuss und im Rechnungsprüfungsausschusses Beisitzer. Im Bauausschuss ist er Stellvertreter von Beisitzer Michael Niedersüß.
4) Neubesetzung des Fraktionssprechers
und dessen Stellvertreters
der Fraktion CSU/Freie Bürger
Als Fraktionssprecher wurden zu Beginn der
Wahlperiode von der CSU Frau Gertraud Reiser
(Fraktionssprecherin) und Herr Siegfried Oswald
(Vertreter des Fraktionssprechers) gemeldet.
Die Fraktion CSU/Freie Bürger benennt Herrn
Thomas Wintersteiger als neuen Fraktionssprecher
sowie Herrn Lorenz Salzeder als dessen Stellvertreter.
Herr Siegfried Oswald tritt von seinem Amt als stellvertretender Fraktionssprecher zurück.
5) Bauanträge
a) Anbau eines Lagerraumes im Industriegebiet" auf dem Grundstück Fl. Nr.
570/41, Gemarkung Aschau, Liebigstr. 6
Der Gemeinderat erteilt zum vorliegenden Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.
b) Nutzungsänderung des Bierstadls zum
Betrieb mit Stehplätzen auf dem
Grundstück Hauptstraße 13, Fl. Nr. 39
der Gemarkung Aschau
Für das Gebäude (ehemalige Lagerhalle) besteht eine
Genehmigung des Landratsamtes Mühldorf a. Inn
vom 08.09.1998 zur Nutzung der Lagerhalle als
Bierstadl.
Des Weiteren wurde z. B. für die sogenannte
„AfterMaishäckselparty“ am 15.11.2013 eine Genehmigung nach § 47 Versammlungsstättenverordnung erteilt.
Beantragt wurde nun die „Genehmigung des Betriebes des Bierstadls mit Stehplätzen einmal jährlich“.
Auch zu diesem Bauantrag wird das gemeindliche
Einvernehmen erteilt.
c) Antrag auf Abgrabungsgenehmigung zur
vertikalen Erweiterung des Kiesabbaus
der Kiesgrube südlich des Neubruchweges,
Fl. Nrn. 543, 544, 630/1,630/3,
je Gemarkung Aschau
Da es sich ausschließlich um eine vertikale
Erweiterung = tieferen Abbau bei gleichbleibender
Grundfläche handelt, verändern sich die Abstände zu
umgebenden Nutzungen nicht. Lediglich die
Sohlfläche wird kleiner. Das zum tieferen Abbau
beantragte Gelände wird bereits vollständig als
Abbaugelände genutzt.
Nach kurzer Beratung erteilt der Gemeinderat auch
hierzu seine Zustimmung.
d) Neubau eines Wintergartens
an ein Wohnhaus auf dem Grundstück
Robert-Bosch-Straße 16, Fl. Nr. 2269,
Gemarkung Aschau
Der Gemeinderat erteilt zum vorliegenden Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.
e) Neubau einer Garage auf dem Grundstück
Robert-Bosch-Straße 2, Fl. Nrn. 1537/1
und 2261, Gemarkung Aschau
Der Gemeinderat befürwortet auch diesen Bauantrag.
6) Übernahme bzw. Abgang von
Haushaltsresten aus dem Haushaltsjahr 2015
Die Gemeindekasse hat die Jahresrechnung 2015
vorbehaltlich der Entscheidung des Gemeinderates
zur Übernahme bzw. dem Abgang von Haushaltsresten erstellt.
Der Gemeinderat beschließt, die Haushaltsreste aus
dem Haushaltsjahr 2015 in Höhe von rund 3,4
Millionen Euro entsprechend dem Vorschlag derder
Verwaltung in das nächste Haushaltsjahr 2016 zu
übernehmen bzw. in Abgang zu setzen.
7) Sanierung der Außenfassade des Bunkers
Gebäude Nr. 205, Liebigstraße, Fl. Nr. 570/39,
Gemarkung Aschau
Die Außenfassade des Bunkers Gebäude Nr. 205 in
der Liebigstraße, in Aschau Werk ist durch Graffiti
verunstaltet und stellt somit keinen schönen Anblick
im Bereich der Werkszufahrt zu den Firmen Nitrochemie und Bayern-Chemie dar.
Der Gemeinderat stimmt grundsätzlich einer
Sanierung der Außenfasse zu. Die Verwaltung wird
beauftragt, Angebote zum Tünchen der Außenfasse
einzuholen.
8) Grundstücks- und Tauschgeschäft –
Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses
vom 10. März 2015
Am 10. März 2015 hat der Gemeinderat in seiner
öffentlichen Sitzung mehrheitlich beschlossen, ein
mit einem privaten Grundstückseigentümer getätigtes Grundstücks- und Tauschgeschäft rückgängig zu
machen.
Zur Abwicklung dieses Gemeinderatsbeschlusses
wurde die Auffassung vertreten, dass dieser
Beschluss wegen des Verstoßes gegen die Geschäftsordnung nicht rechtens sei, weshalb der 1.
Bürgermeister den Vollzug ausgesetzt hat.
Auch eine Stellungnahme seitens der Rechtsaufsichtsbehörde liegt in dieser Sache vor.
Die Rechtsaufsichtsbehörde kommt hierbei zu folgendem Ergebnis:
• Auf der bekanntgemachten Tagesordnung zur
Gemeinderatssitzung vom 10.03.2015 war der
Tagesordnungspunkt nicht enthalten.
• Nach § 26 Abs.2 der Geschäftsordnung können
während der Sitzung gestellte Anträge nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden,
wenn die Angelegenheit dringlich ist und der
Gemeinderat der Behandlung mehrheitlich
zustimmt oder
• sämtliche Mitglieder des Gemeinderats anwesend
sind und kein Mitglied der Behandlung widerspricht.
Eine Abstimmung darüber, ob der Tagesordnungspunkt zur Rückabwicklung des Geschäfts nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden soll,
fand in der Sitzung nicht statt. Da nicht alle
Gemeinderäte anwesend waren, hätte der Punkt
nicht behandelt werden dürfen. Es liegt somit ein
Ladungsmangel vor (zu laden ist unter Angabe der
Tagesordnung – § 25 Abs. 1 der Geschäftsordnung
i. V. mit Art. 46 Abs. 2 Gemeindeordnung - GO), der
auch während der Sitzung nicht geheilt wurde. Von
daher ist dieser Beschluss ungültig.
Rechtswidrige Beschlüsse dürfen vom Bürgermeister
nicht vollzogen werden. Allerdings hätte Herr Salzeder nach § 11 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung
i. V. mit Art. 59 Abs. 2 GO den Beschluss gegenüber
dem Gemeinderat unverzüglich beanstanden müssen.
Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, den
Beschluss vom 10.03.2015 wegen des Verstoßes
gegen die Geschäftsordnung aufzuheben.
Diesem Beschlussvorschlag stimmt der Gemeinderat
einstimmig zu. Der Beschluss vom 10.03.2015 wird
somit wegen des Verstoßes gegen die Geschäftsordnung aufgehoben.
9) Verschiedenes
a) Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides
der Regierung von Oberbayern zum
Programm "Kleinere Städte und
Gemeinden" – Maßnahme
"Nebengebäude Rathaus Aschau a. Inn"
Bürgermeister Salzeder gibt den Bewilligungsbescheid der Regierung von Oberbayern vom
11.12.2015 zum Programm „Kleinere Städte und
Gemeinden“ – Maßnahme „Nebengebäude Rathaus
Aschau a. Inn“ bekannt.
Die Regierung von Oberbayern hat eine Zuwendung
in Höhe von 47.600,– e bewilligt.
b) Februarsitzung 2016
Da der nächste Sitzungstermin auf den Faschingsdienstag fallen würde, wird durch den Gemeinderat
festgelegt, dass die Februarsitzung erst am
16.02.2016 stattfindet.
c) Mitwirkung des Gemeinderates bei der
Auszählung der Fragebögen
der Bürgerbefragung "Naturschwimmbad"
Der Gemeinderat beschließt, einen Ausschuss zu bilden, welcher bei der Auswertung der Fragebögen für
das Naturschwimmbad mitwirkt. Hierbei sollen 3
Mitglieder des Gemeinderates (eines von jeder
Fraktion) die Verwaltung unterstützen.
d) Abstimmung von Minderjährigen
im Rahmen der Bürgerbefragung
"Naturschwimmbad"
Gemeinderatsmitglied Günter Manz gibt bekannt,
dass er aufgrund häufiger Nachfragen zur Beteiligung von Kindern an der Bürgerbefragung bei einer
zuständigen höheren Stelle angefragt habe, wie es
sich rechtlich verhalte.
Er erläutert, dass es bei dieser Art der Bürgerbefragung möglich sei und sogar begrüßt werde, auch die
minderjährigen Bürger zu beteiligen, damit verschiedene Meinungsbilder eingeholt werden können. Es
müsse zwischen Bürgerbeteiligung / -befragung und
Bürgerentscheid unterschieden werden. Bei einem
Bürgerentscheid komme es auf die Volljährigkeit der
Abstimmenden an.
e) Bürgeranfrage von Herrn Dieter Lind
Herr Dieter Lind meldet sich am Schluss der öffentlichen Gemeinderatssitzung zu Wort.
Da vom Gemeinderat keine Einwände erhoben werden, erteilt ihm Bürgermeister Alois Salzeder das
Wort.
Herr Lind moniert die Zustimmung des Gemeinderates zu dem Bauantrag aus dem Tagesordnungspunkt 5b). Er führt aus, dass im bereits bestehenden
Sudpfandl immer häufiger Veranstaltungen stattfinden und diese zwangsläufig zu Lärmbelästigungen
der Anwohner führen.
Aus der Verwaltung
Anmeldetermine für Kindergarten
und Kinderkrippe
Die Anmeldungen für das Betreuungsjahr 2016/17
finden am 10. und 11. Februar 2016 von 8:30 Uhr
bis 11:30 Uhr für den Kindergarten und von 13:30
Uhr bis 15:30 Uhr für die Krippe statt.
Bitte bringen Sie hierzu Ihr Kind mit, das Vorsorgeuntersuchungsheft und den Impfpass.
Die Anmeldegebühr beträgt 7,00 e.
Dezentrale Bürgerenergiewende
ohne Stromtrassen?
Bund Naturschutz lädt ein zu Vortrag
und Diskussion
Dass ein Netzausbau und die Integration von
Speichern für die Energiewende nötig sind, ist unumstritten. Doch wie dieser Netzausbau aussehen soll
und welche Speicher in welcher Größe benötigt werden, darüber gehen die Meinungen auseinander. Die
Sicht des BUND Naturschutz in Bayern zu diesem
Themenbereich erläutert die Diplomingenieurin
Heide Schmidt-Schuh, Sprecherin des Landesarbeitskreises Energie und Klima, am Montag, dem
29. Februar 2016, im Bräustüberl der Brauerei
Ametsbichler. Beginn ist um 19:00 Uhr.
VERÖFFENTLICHUNGEN
DES KREISJUGENDRINGS:
Komm mit auf einen Besuch in die Bavaria
Filmstadt!
Der Kreisjugendring Mühldorf bietet Dir am 20.
Februar 2016 eine Führung in die Filmstadt, sowie
die Film-Entdeckerwelt Bullyversum an. Während
der Führung durch die Filmstadt könnt Ihr euch von
den spektakulären Filmtechniken faszinieren lassen
und einen Blick hinter die Kulissen der Filmklassiker
und neuen Filmproduktionen wagen.
Für Kinder von 8 bis 13 Jahren. Kosten: 20,– e.
Infos und Anmeldung unter:
www.kjr-muehldorf.de.
Anmeldeschluss ist der 11. Februar 2016.
E-Mail: [email protected]
Tel.: 08638 884280
Tagesfahrt in die Allianz Arena
Komm in die Allianz Arena mit einer eigens für
Kinder konzipierten Tour hinter die Kulissen der großen Welt der Fußballstars in München. Nach der
Führung durch die Allianz Arena könnt ihr in der
Kick Hall das Torwandschießen üben! Für Kinder
von 8 bis 13 Jahren.
Kosten: 20,– e. Infos und Anmeldung unter:
www.kjr-muehldorf.de
Anmeldeschluss: 3. März 2016
Sprachreisen
Der KJR Mühldorf bietet auch im Jahr 2016 wieder
Sprachreisen für Teens, Young Teens und Erwachsene in Zusammenarbeit mit Europartner an. Ein
Infoabend hierzu findet am 18.02.2016 um 19:30
Uhr in der Schenkerhalle Waldkraiburg statt.
Es wird um telefonische Anmeldung unter der
Rufnummer 08638-8842812 oder per Email an
[email protected] bis zum 11.02.2016 gebeten.
VERÖFFENTLICHUNG DES HUMBOLDTEUMS, VEREIN FÜR BILDUNG UND
KULTURDIALOG, GESCHÄFTSSTELLE
STUTTGART
Spannend ist es, mit und durch das „Kind auf Zeit“
den eigenen Alltag neu zu erleben und gleichzeitig
ein Fenster zu Shakiras fantastischem Heimatland
aufzustoßen. Er erinnert sich nicht an ihren FußballWM-Hit: „Waka Waka“?
Erfahren Sie aus erster Hand, dass das Bild, das wir
von Kolumbien haben, nichts mit der Wirklichkeit
dieses sanften Landes zu tun hat.
Die kolumbianischen Jugendlichen lernen schon
mehrere Jahre Deutsch als Fremdsprache, so dass
eine Grundkommunikation gewährleistet ist. Ihr
potentielles „Kind auf Zeit“ ist schulpflichtig und
soll die nächstliegende Schule zu Ihrer Wohnung
besuchen.
Der Aufenthalt bei Ihnen ist gedacht von Samstag,
30. April bis zum Sonntag, 17. Juli 2016.
Wer Kolumbien kennen lernen möchte, ist zu einem
Gegenbesuch an der Andenschule Bogotá herzlich
willkommen.
Für Fragen und weitergehende Infos kontaktieren Sie
bitte die internationale Servicestelle für Auslandsschulen:
Humboldteum –
Verein für Bildung und Kulturdialog,
Geschäftsstelle, Königstraße 20, 70173 Stuttgart,
Tel. 0711-22 21 401, Fax 0711-22 21 402,
e-mail: [email protected],
www.humboldteum.com
Lust auf Besuch?
Lateinamerikanische Schüler
suchen Gastfamilien
Die Schüler der Andenschule ‚Bogota (Kolumbien
wollen gerne einmal den Verlauf von Jahreszeiten
erleben. Dazu sucht das Humboldteum deutsche
Familien, die offen sind, einen lateinamerikanischen
Jugendlichen (15 bis 17 Jahre alt) als „Kind auf Zeit“
aufzunehmen.
Wir gratulieren
am 01. Februar 2016 zum 85. Geburtstag
am 03. Februar 2016 zum 85. Geburtstag
am 05. Februar 2016 zum 94. Geburtstag
am 13. Februar 2016 zum 91. Geburtstag
am 15. Februar 2016 zum 94. Geburtstag
Herr
Frau
Frau
Frau
Frau
Jakob U n g a r , Schönbrünnlfeld 5,
Zäzilie S t ö c k l , Tödtenberg 3,
Mechthilde L a n g r i e g e r , Kemating 10,
Berta K ö h l e r , Tannenweg 22,
Anna E t t m a i e r , Richard-Wagner-Str. 2,
zur Goldenen Hochzeit
am 11. Februar 2016 den Eheleuten Anna und Erich M i e d l , Nehuberweg 4.
Veranstaltungskalender Februar 2016
Tag Datum
Uhrzeit
Veranstaltung
Mo. 02.02.
16:00 –
18:00
19:00
08:00
14:00
18:45
Projektinfo-Stunden Erneuerung Kraftwerk Töging-Jettenbach in Töging,
Verwaltungsgebäude VERBUND GmbH Werkstr. 1, 1. Stock, Projektbüro
Gottesdienst zu Mariä Lichtmess mit Kerzenweihe und Blasiussegen
Gottesdienst, anschl. Seniorenfrühstück im Pfarrheim St. Anna
Kinderfasching des Kindergartenfördervereins in der Gemeindehalle
Rommeeturnier im Bräustüberl
Anmeldung in der Kinderwelt Mariä Himmelfahrt für 2016/2017
für den Kindergarten (3 Jahre bis Schuleintritt)
für die Kinderkrippe (1. Geburtstag bis 3 Jahre)
Gottesdienst mit Aschenauflegung in der Pfarrkirche
KSK-Stammtisch im Gasthof Pichlmeier
Anmeldung in der Kinderwelt Mariä Himmelfahrt für 2016/2017
für den Kindergarten (3 Jahre bis Schuleintritt)
für die Kinderkrippe (1. Geburtstag bis 3 Jahre)
Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Aschau a. Inn
mit Rehessen und Jagdvergabe im Pfarrheim St. Anna
Pfarrgottesdienst mit Segnung der Paare in der Pfarrkirche
Öffentliche Gemeinderatssitzung im Rathaus
Kreisbildungswerk / Kath. Frauengemeinschaft: Vortrag von Dr. Dworzak
im Pfarrheim St. Anna „Vorsorge tut not“ mit anschaulicher Darstellung und
praktischen Anleitungen zum Ausfüllen von Vorsorgevollmachten
und Patientenverfügungen, Eintritt 5,– e
Kreuzweg der KAB in der Pfarrkirche
SVA-Volleyball: Damen Volleyball in der Gemeindehalle
SV Aschau – TSV Eiselfing 4 – TuS Bad Aibling
Musikanten-Stammtisch im Hofcafé, Howaschen
SVA-Tae Kwon DO: Jahreshauptversammlung im „Va Bene“, Haigerloh
Flohmarkt „Kind-Mode-Tracht“ in der Gemeindehalle
Veranstalter: Kindergartenförderverein
Familiengottesdienst in St. Josef, Aschau-Werk
Kath. Frauengemeinschaft: Oasentag für Frauen mit Schwester Edigna, Stadl
Beginn: 08.00 mit Messe in der Pfarrkirche,
anschl. gemeinsames Frühstück im Pfarrheim (Ende ca. 12:00 Uhr),
auf Wunsch Möglichkeit zum gemeinsamen Mittagessen im Gasthof Pichlmeier
Bund Naturschutz: Stammtisch im Bräustüberl
Gartenbauverein: Jahreshauptversammlung im Gasthof Pichlmeier
Trachtenverein: Frühjahrstheater in der Gemeindehalle
„Das sündige Dorf“
Trachtenverein: Frühjahrstheater in der Gemeindehalle
„Das sündige Dorf“
„Dezentrale Bürgerenergiewende ohne Stromtrassen?“ –
Bund Naturschutz lädt ein zu Vortrag und Diskussion im Bräustüberl
Mo.
Mi.
So.
Mo.
Mi.
02.02.
03.02.
07.02.
08.02.
10.02.
08:30 – 11:30
13:30 – 15:30
Mi. 10.02.
19:00
Mi. 10.02.
20:00
Do. 11.02.
08:30 – 11:30
13:30 – 15:30
Sa. 13.02.
19:30
So. 14.02.
Di. 16.02.
Do. 18.02.
09:30
19:00
19:30
Fr.
Sa.
19.02.
20.02.
Sa.
Sa.
So.
20.02.
20.02.
21.02.
19:00
14:00 –
20:00
20:00
So.
Mi.
21.02.
24.02.
10:00 –
14:00
10:30
08:00
Do. 25.02.
Fr. 26.02.
Sa. 27.02.
19:30
20:00
20:00
So.
28.02.
14:00
Mo. 29.02.
19:00

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