Aktuelle Situation der nuklearen Abrüstung Nach der erfolgreichen Konferenz zu humanitären Folgen von Atomwaffen in Wien und vor der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NPT) in New York Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungscampaignerin Was haben wir bisher erreicht? Die humanitäre Initiative fünf Statements drei Staatenkonferenzen zwei Civil-Society-Foren Debatte neu ausgerichtet Debatte über Modernisierung angeregt Parlamentarische Anfragen Lobbyarbeit Aufklärung Öffentlichkeitsarbeit Grundstimmung für den Abzug der Atomwaffen in Deutschland Koalitionsvereinbarung 2009 Bundestagsbeschluss 2010 Schwache Koalitionsvereinbarung 2013 Deutsche Bekenntnis zur atomwaffenfreien Welt Nuklearwaffenkonvention „irgendwann notwendig“ Was haben wir bisher erreicht? Die humanitäre Initiative fünf Statements drei Staatenkonferenzen zwei Civil-Society-Foren Debatte neu ausgerichtet Was haben wir bisher erreicht? Grundstimmung für den Abzug der Atomwaffen in Deutschland Koalitionsvereinbarung 2009 Bundestagsbeschluss 2010 Schwache Koalitionsvereinbarung 2013 Was haben wir bisher erreicht? Debatte über Modernisierung angeregt Parlamentarische Anfragen Lobbyarbeit Aufklärung Öffentlichkeitsarbeit Was haben wir bisher erreicht? Deutsches Bekenntnis zur atomwaffenfreien Welt Nuklearwaffenkonvention „irgendwann notwendig“ Gesellschaftlicher Konsens Was steht uns noch im Weg? Krisenstimmung Ukraine Feindbild Putin Angst vor Islam US-Politik Republikaner haben Kongress Aufrüstungspläne Atomlabore korrupt Stillstand bzw. Abbau in der Rüstungskontrolle START-Prozess gestoppt Abrüstungskonferenz in Genf arbeitet seit 18 Jahren nicht mehr INF-Vertrag gefährdet NPT wackelt (Nahost-Resolution) NATO-Atomwaffen bleiben, werden modernisiert Zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit für eine Ächtung von Atomwaffen Doppelstrategie für Ächtung Humanitärer Prozess UN-Prozess ICAN Ziel: Verbotsvertrag Zielgruppe: atomwaffenfreie Staaten Strategie: Gruppe gleichgesinnter Staaten aufbauen, Prozess anschieben, Atomwaffen durch Verbot stigmatisieren Mittel: „Austrian Pledge“, Verhandlungsprozess außerhalb der UN wie Ottawa (Landminenverbot) Abolition 2000 Ziel: Nuklearwaffenkonvention Zielgruppe: alle Staaten Strategie: Druck mit Hilfe der RMIKlage, Scheitern des NPT abwenden, Vereinbarung im neuen Aktionsplan für einen UN-Prozess Mittel: IGH-Verhandlungen, Humanitärer Prozess, OEWG, UN-Vollversammlung weiterer Schritt zur Eliminierung notwendig Abhängig von Atomwaffenstaaten Weitere Vorschläge Neue 2020-Vision Nukleares Tabu Mayors for Peace Ziel: Atomwaffen-Einsatzverbot und Erklärung gegen Drohung des Einsatzes auf Städte (Ypres100) Zielgruppe: Teilnehmerstaaten der „High-Level“-Konferenz in der UNO Strategie: Konferenz, wo ein Verbot ausgesprochen wird, spätestens 2018 Basel Peace Office, GSI Ziel: Atomwaffen-Einsatzverbot Zielgruppe: UN-Vollversammlung Strategie: Neue Resolution von einer Gruppe „mittelmächtiger“ Staaten, wie z.B. New Agenda Coalition oder NPDI Mittel: neues UN-Verhandlungsforum, OEWG mit Verhandlungsmandat oder UNexterner Prozess? Nächste Schritte Postkartenaktion atomwaffenfrei.jetzt Druck auf Bundesaußenminister Steinmeier in New York auf der Überprüfungskonferenz Sich für ein Verbot auszusprechen Die Atomwaffen aus Deutschland abziehen zu lassen und Sich der Modernisierung der B61Bomben zu widersetzen. Büchel65 Von 26. März bis 22. Mai 2015 Dauerpräsenz vor den Zufahrtstoren in Büchel mit verschiedenen Aktionen „Austrian Pledge“ ICAN Druck auf RegierungsvertreterInnen in New York auf der Überprüfungskonferenz Sich der Selbstverpflichtung Österreichs anzuschließen Sich für einen Verbotsvertrag auszusprechen Klage der Marshall-Inseln Nuclear Zero Unterstützung der dt. Bundesregierung für die Klage suchen (Input Reiner Braun, IALANA)