Ein Dorf wehrt sich

AZ 3900 Brig |
Donnerstag, 18. Februar 2016
Nr. 40 | 176. Jahrgang | Fr. 2.80
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Auflage 21 285 Expl.
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INHALT
Wallis
Wallis
Sport
Co-Direktion
Mehr als Bücher
Star im Goms
Ulrich Gerber und Géraldine
Biollaz springen für den
krankgeschriebenen SuchtWallis-Direktor ein. | Seite 5
Benita Imstepf, Direktorin
der Briger Mediathek, sieht
die Bibliothekslandschaft im
Wandel begriffen. | Seite 10
Mit Dario Cologna geht ein
dreifacher Olympiasieger
erstmals am Gommerlauf
an den Start. | Seite 25
Wallis
Traueranzeigen
Ausland
Wirtschaft/Börse
Schweiz
Sport
TV-Programme
Wohin man geht
Wetter
Turtmann | Petition gegen eventuelles Asyl-Ausreisezentrum des Bundes
KOMMENTAR
Ein Dorf wehrt sich
Verständliche
Sorgen
Noch ist zwar nicht entschieden,
ob der Bund tatsächlich ein Ausreisezentrum für abgewiesene
Asylsuchende auf dem Militärgelände von Turtmann errichten
will. Dennoch formiert sich bereits
breiter Widerstand dagegen.
Heute lancieren die vier Turtmänner Ortsparteien CVP, CSP, SVP/Freie Wähler und
die freie und unabhängige Liste eine gemeinsame Petition, in der sie den Staatsrat
dazu auffordern, sich «beim Bund und
sämtlichen Akteuren mit aller Entschlossenheit gegen ein geplantes Bundesasylzentrum mit Turtmann als Standort einzusetzen». Über alle Parteigrenzen hinweg sind
die Turtmänner der Ansicht, ihr Dorf mit
tausend Einwohnern sei zu klein, um ein
Ausreisezentrum für 250 abgewiesene Asylbewerber zu beherbergen. Die Dorfgemeinschaft wäre mit massiven Veränderungen
und kaum absehbaren schwerwiegenden
Konsequenzen konfrontiert. | Seite 2
Zu klein. Turtmann befürchtet für seine tausend Einwohner schwerwiegende Konsequenzen, die sich durch die Errichtung
eines Ausreisezentrums für abgewiesene Asylbewerber ergeben könnten.
FOTO WB
Europa League | FC Sitten empfängt heute Sporting Braga
Wallis | Vollzug obliegt den Kantonen
Schuss ins Schwarze
Ausschaffungshaft
Zeit für das Dessert: Der
FC Sitten tritt heute unter den 32 besten Teams
der Europa League an.
Beispielhaft. Sitten-Trainer Didier Tholot – einst Stürmer – will im
FOTO KEYSTONE
Heimspiel kein Gegentor einfangen.
Kasan, Liverpool und Bordeaux
sind passé. Die nächste Hürde
für den Schweizer Cupsieger ist
Braga, vierte Kraft in Portugals
Fussball hinter den «ewigen» Favoriten Sporting Lissabon, Benfica und Porto. Während die Lusitaner 2016 über ein Dutzend
Wettkampfspiele absolviert haben, trat der FC Sitten im neuen
Jahr erst gegen Zürich an.
Sitten-Trainer Didier Tholot («Müssen sofort wach sein,
um zu bestehen») «schenkt» die
Rolle des Favoriten Braga, dessen Trainer Paulo Fonseca wiederum Sitten viel Respekt entgegenbringt. | Seiten 28 / 29
Engpass. Bei einer Annahme der DurchsetzungsFOTO KEYSTONE
initiative wären mehr Plätze nötig.
Wie sieht der Vollzug der
Ausschaffungen aktuell
aus und was wäre bei einer Annahme der Initiative zu erwarten?
Kann eine Person nicht unverzüglich ausgeschafft werden,
landet sie – falls eine mögliche
Rückführung ins Heimatland
nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann – in Untersuchungshaft.
Die Kapazitäten sind dabei klein und schon heute ausgeschöpft. | Seite 3
Immer mehr Menschen strömen
aus den Krisengebieten nach
Europa und somit auch in die
Schweiz. Der Bund braucht deshalb mehr Plätze für Asylbewerber. Die Suche nach geeigneten
Standorten gestaltet sich aber
enorm schwierig, weil an den
meisten Orten, wo diese Plätze
geplant sind, die betroffene Bevölkerung oft auf die Barrikaden
steigt. Nun soll eventuell auch
auf dem Militärgelände von
Turtmann ein Ausreisezentrum
für 250 abgewiesene Asylbewerber entstehen, deren Perspektiven, in der Schweiz leben zu dürfen, auf null gesunken sind. Noch
bevor das Vorhaben überhaupt
beschlossene Sache ist, wehren
sich sämtliche Ortsparteien von
Turtmann und sammeln Unterschriften für eine Petition an den
Staatsrat, damit sich dieser mit
aller Kraft dagegen zur Wehr
setzt. Diese Angst vor einem Ausreisezentrum unmittelbar vor
der eigenen Haustür ist verständlich. Denn bei den meisten
der künftigen Bewohner wird es
sich um junge Männer handeln,
die aus wirtschaftlicher Not den
Weg in die Schweiz suchten. Diese 250 abgewiesenen Asylbewerber dürfen sich frei bewegen und
harren eigentlich nur noch ihrer
Ausschaffung. Dass dabei einige
von ihnen auf dumme Gedanken
kommen könnten, ist vorhersehbar. Kommt hinzu, dass in Turtmann nur tausend Personen leben. Turtmann ist schlichtweg
zu klein, um 250 perspektivlose
Asylbewerber verkraften zu
können. Der Bund muss über die
Bücher. Kleine Dörfer sind für
grosse Ausreisezentren nicht
geeignet.
Werner Koder
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WALLIS
Walliser Bote
Donnerstag, 18. Februar 2016
UNTERWALLIS
Neue
Tourismus AG
ANZÈRE | Gestern wurde die
«Anzère Tourisme SA» offiziell aus der Taufe gehoben.
Insgesamt zehn Akteure aus
den Gemeinden Ayent und
Arbaz hatten sich für das
Projekt starkgemacht. Ziel
der neuen Aktiengesellschaft solle es sein, den Tourismus in der Region zu
fördern und Anzère zusätzlich attraktiv zu machen, wie
Präsident Alain Délétroz gegenüber dem «Nouvelliste»
mitteilte. Marco Aymon,
Präsident der Gemeinde
Ayent, sprach von einem
«historischen Tag». Eine solche Zusammenarbeit sei
seit 30 Jahren immer wieder ein Thema gewesen, es
sei daher gut, dass dieser
Schritt nun erfolgt sei. Einen
Direktor für die AG gibt es
derzeit noch nicht. Bis Ende
Monat soll sich dies ändern.
Grosser
Filmpalast
RIDDES | Ende 2017 soll das
geplante Multiplex-Kino in
Riddes fertiggestellt sein. Es
wäre das erste seiner Art im
Kanton Wallis und soll insgesamt acht Kinosäle und
1400 Plätze beherbergen.
Wie der «Nouvelliste» berichtet, hat eine Marktanalyse der Betreiberfirma
«Pathé» ergeben, dass mit
etwa 400000 Besuchern
pro Jahr gerechnet werden
könne.
Fusionsgedanken
ST-MAURICE | Pascal Gross,
Präfekt des Bezirks St-Maurice, wünscht sich einige Änderungen in seinem Bezirk.
So sollen die Gemeinden
Collonges, Dorénaz, Evionnaz, Finhaut, Massongex,
Saint-Maurice, Salvan, Vernayaz und Vérossaz neu zu
einem «Grand St-Maurice»
verschmelzen, wie er gegenüber dem «Nouvelliste» verlauten liess. Gross hatte diesen Gedanken bereits an
der vergangenen Präsidentenkonferenz vom 9. Februar geäussert. Durch die neu
geschaffene Gemeinde
wünscht sich der Präfekt in
wichtigen Bereichen bessere Leistungen für die Bevölkerung. Der Vorschlag
ist aktuell in der Vernehmlassung bei den Exekutivorganen der betroffenen
Gemeinden.
Antiquitätenmesse
MARTINACH | Bereits zum
39. Mal findet am Wochenende die Gebrauchtwarenund Antiquitätenmesse
statt. Von Freitagmorgen
bis Sonntagabend können
Interessierte auf 4500 Quadratmetern Fläche im CERM
in Martinach nach Herzenslust Waren von mehr als
80 Ausstellern begutachten.
Egal ob Bilder, Schränke,
Lampen oder diverse Accessoires: Die Messe bietet eine
grosse Auswahl an Artikeln
für Trödelfans.
Asylwesen | Alle Turtmänner Ortsparteien starten heute Petition gegen ein Asylzentrum
«Unser Dorf ist zu klein
für ein Asyl-Ausreisezentrum»
TURTMANN | Noch steht
zwar gar nicht fest, ob in
Turtmann tatsächlich ein
Ausreisezentrum für abgewiesene Asylsteller
entstehen soll, doch allein die Angst davor hat
sämtliche Ortsparteien
vereint. Heute starten sie
eine Unterschriftensammlung für eine Petition an den Walliser
Staatsrat, damit er sich
vehement gegen das Vorhaben zur Wehr setzt.
WERNER KODER
«Wir sind keine Rassisten oder
Menschenfeinde. Wir sind uns
bewusst, dass es um Menschen
in Not geht. Doch unser Dorf ist
für ein Ausreisezentrum des
Bundes schlichtweg viel zu klein.
Ein solches Bundesasylzentrum
gehört an eine grössere Agglomeration angegliedert. Ganz
einfach, weil die das besser verkraftet», bringt Georges Jäger,
Burgerrat von Turtmann und
Mitglied der freien und unabhängigen Liste von Turtmann,
die Bedenken der Einwohnerschaft von Turtmann gegen das
Vorhaben auf den Punkt.
Die Romandie muss am
meisten Plätze stellen
Hintergrund der Besorgnis ist
die neue Asylpolitik des Bundes.
Um die Asylverfahren zu beschleunigen, werden in sechs
Regionen der Schweiz insgesamt 5000 Plätze für Flüchtlinge in Bundeszentren geschaffen. Künftig soll die Mehrheit
der Asylverfahren innerhalb
von 100 Tagen im beschleunigten Verfahren respektive innert
140 Tagen für sogenannte Dublin-Verfahren rechtskräftig entschieden und vollzogen werden. Auch die übrigen Gesuche
im «erweiterten Verfahren» sollen nicht mehr länger als ein
Jahr dauern. Gemäss der Einigung zwischen den Kantonen
wird die Romandie am meisten
Plätze für Asylsuchende schaffen müssen, nämlich mindestens 1280.
Derzeit sind die Westschweizer Kantone immer noch
am Verhandeln, wo diese Zentren angesiedelt werden sollen.
Im Gespräch ist auch Turtmann
als möglicher Standort eines sogenannten Ausreisezentrums
des Bundes für 250 abgewiesene Asylsuchende, wie der zuständige Staatsrat Oskar Freysinger auf Anfrage bestätigte:
«Die Verhandlungen zwischen
den Westschweizer Kantonen
sind aber derzeit an einem toten Punkt. Die Positionen sind
Einigkeit. Sämtliche Turtmänner Ortsparteien sprechen sich gegen ein Bundesasylzentrum auf dem Militärgelände von Turtmann aus
(v. links): Marcel Zenhäusern (CVP), Georges Jäger (freie und unabhängige Liste), Vivianne Z’Brun (CSP) und Michael Bregy (SVP und
Freie Wähler).
FOTO WB
noch unvereinbar. Mehr kann
ich darüber derzeit nicht sagen,
eben weil wir noch mitten in
den Verhandlungen sind», teilte
Oskar Freysinger mit.
«Die Verhandlungen zwischen
den Kantonen
sind an einem
toten Punkt»
Staatsrat Oskar Freysinger
In einem Ausreisezentrum werden einerseits Asylsuchende
untergebracht, deren Gesuch in
letzter Instanz abgelehnt wurde und die unser Land demzufolge wieder verlassen müssen.
Andererseits halten sich dort
auch Asylsuchende während einer Beschwerdefrist auf oder
während jener Phase, in der die
Schweiz die Zuständigkeit für
das Asylverfahren mit einem
anderen Dublin-Staat klärt. Verantwortlich für den Betrieb eines Ausreisezentrums ist das
Staatssekretariat für Migration.
Der Bund betreut aber die Asylsuchenden dort nicht selbst,
sondern beauftragt private Firmen mit der Betreuung. Zudem
beauftragt der Bund Sicherheitsunternehmen, um die Si-
cherheit der Anlage und ihres
Umfeldes zu gewährleisten.
solches Ausreisezentrum gefährdet», erklärt Zenhäusern.
Bewohner dürfen
Zentrum verlassen
Konsens über
Parteigrenzen hinweg
Brisant dabei: Die Bewohner
des Ausreisezentrums dürfen
die Anlage von Montag bis Freitag von 9.00 bis 17.00 Uhr und
am Wochenende von 9.00 bis
19.00 Uhr jederzeit verlassen.
Exakt jener Punkt beängstigt
die Turtmänner am meisten.
«In Turtmann haben wir 1000
Einwohner. Und nun sollen auf
dem Flugplatzgelände gleich
250 abgewiesene Asylsuchende
untergebracht werden, die sich
auch im Dorf aufhalten können? Das würde sich für die Entwicklung unseres Dorfes sicher
nicht positiv auswirken», teilte
Marcel Zenhäusern, CVP-Ortsparteipräsident und Grossratssuppleant, mit. Turtmann hätte
in den letzten Jahrzehnten grosse Opfer erbringen müssen.
«Man denke nur an den ganzen
Fluglärm. Auch war das Dorf
immer durch den Durchgangsverkehr gespalten, weil wir keine Umfahrungsstrasse erhielten. Jetzt kommt bald die Autobahn und wir hoffen immer
noch auf den Innovationspark.
Wir haben viel Boden für Wohnund Industriezonen gekauft
und haben ein grosses wirtschaftliches Entwicklungspotenzial. Dieses wird durch ein
In Turtmann ist man sich einig:
Das Ausreisezentrum darf dort
nicht erstellt werden. Aus diesem Grund haben sich alle vier
Ortsparteien, CVP, CSP, SVP und
Freie Wähler sowie die freie und
unabhängige Liste, zusammengerauft und lancieren heute eine Unterschriftensammlung
für eine Petition an den Staatsrat. Im Folgenden der Wortlaut
der Petition «Nein zu einem
Bundesasylzentrum in Turtmann»: «Die Unterzeichner dieser Petition fordern den Walliser Staatsrat auf, sich beim
Bund und sämtlichen Akteuren
mit aller Entschlossenheit gegen ein geplantes Bundesasylzentrum mit Turtmann als
Standort einzusetzen. Ein Zentrum dieses personellen Ausmasses wird die hier lebende
Dorfgemeinschaft (1000 Personen) mit massiven Veränderungen und momentan
kaum absehbaren schwerwiegenden Konsequenzen konfrontieren. Das Bundesasylzentrum
muss vernünftigerweise in eine
grössere Agglomeration integriert werden. Die Bevölkerung
von Turtmann und Region hat
seit Jahrzehnten unverhältnismässig hohe Lasten im öffentlichen Interesse tragen müssen
(Militärflugplatz).»
SVP-Vorpreschen stiess sauer auf
Im Vorfeld der heute lancierten gemeinsamen Petition aller
Turtmänner Ortsparteien gab es gewaltig Knatsch. Die von SVPFraktionschef Michael Graber gegründete Facebook-Gruppe
gegen ein mögliches Bundesasylzentrum sorgte in den letzten
Tagen für rote Köpfe, weil zahlreiche Personen ungefragt zur
Gruppe hinzugefügt worden waren (der WB berichtete).
Zudem hatten sich alle Ortsparteien am letzten Samstag
grundsätzlich auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt. Als
dann diesen Montag im «Walliser Boten» ein Leserbrief der
Ortspartei SVP/Freie Wähler Turtmann-Unterems-OberemsErgisch erschien, in dem die Lancierung einer SVP-Petition mit
dem gleichen Anliegen publiziert wurde, stiess dies den anderen Parteien sauer auf. «Der Leserbrief hätte zurückgezogen
werden müssen», teilt Marcel Zenhäusern von der CVP mit.
Nun, inzwischen haben sich die Ortsparteien versöhnt und stehen unisono hinter der gemeinsamen Petition.
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