085-120416 Nachtragshaushalt2016

Pressemitteilung
Nr. 085/2016
Kiel, 12.04.2016
Pressesprecher Per Dittrich, Tel. 0431-988 1383
Die Koalition führt ihren Kurs konsequent
fort
Zum Nachtragshaushalt 2016 erklärt der Vorsitzende des SSW im
Landtag, Lars Harms:
Mehr für Bildung, mehr für Infrastruktur, weiter konsolidieren.
Mit dem Nachtragshaushalt für 2016 führt die rot-grün-blaue Koalition
ihren Kurs konsequent fort.
Entgegen aller Katastrophenszenarien der Opposition wird auch die innere
Sicherheit in Schleswig-Holstein noch einmal deutlich gestärkt. Und zwar
nicht nur durch personelle Verstärkung bei der Polizei, sondern – und dies
war uns als SSW ein besonderes Anliegen – auch durch entsprechende
Aufstockung in der Justiz. Denn was nützt es, wenn mehr Strafanzeigen auf
dem Tisch liegen, für eine zeitnahe Rechtsverfolgung aber das Personal
fehlt.
Ein weiterer Investitionsschwerpunkt, für die wir uns als SSW stark
gemacht haben, war die Kulturarbeit. So freut mich besonders, dass es nun
gelungen ist, fast fünf Mio. Euro für ein Ausstellungsgebäude am
Freilichtmuseum Molfsee sowie die Sanierung und Modernisierung der so
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wichtigen Musik- und Kongresshalle Lübeck zu ermöglichen.