Der Newsletter als PDF - La Fondation Robert Schuman

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Dienstag 12. April 2016
Nummer 711
Der Newsletter als PDF
Die Stiftung auf
und
App der Robert Schuman Stiftung download über Appstore und Google Play
Die Niederländer lehnen das Assoziierungsabkommen
zwischen der Europäischen Union und der Ukraine ab.
Autoren: Corinne Deloy, Pascale Joannin
Die Niederländer lehnten das Assoziierungsabkommen zwischen der
Europäischen Union und der Ukraine, im Zuge einer
Volksabstimmung,
ab.
Jedoch
gaben
nur
32,2%
der
Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Davon stimmten 38,41 % mit
"ja". Dies lässt einige politische und juristische Fragen offen.
Fortsetzung
Stiftung : Atlas
Migration : Kommission
- Deutschland
- Rat der Europäischen Union
Frontex
Finanzkrise : G7
- Zypern
- Frankreich
Kampf gegen den
Terrorismus : Frankreich
- Europol
Kommission : MwSt.
- Sicherheit
Rat der
Iran/Sanktionen
Europäischen
Union : Landwirtschaft/Fischerei
Diplomatie : Malaysia
- Mercosur
- Chile
Deutschland : Armenien
- Reformen
Frankreich : deutsch-französisch
Italien : Eurofighter
Niederlande : Referendum
Großbritannien : Referendum
Island : Regierung
Kosovo : Präsident
Ukraine : Rücktritt
OSZE : Bergkarabach
Europarat : Polen
- Firmen
Berichte/Studien : EZB
- Justiz
- Verteidigung
- Drogen
- Betrug/Fiskalität
Kultur : Ausstellung/Kopenhagen
- Ausstellung/Lyon
- Ausstellung/London
Ausstellung/Paris
- Film/Tschechisch
- Muski/Bourges
- FIlm/Istanbul
Agenda | Andere Versionen | Kontakt
Stiftung :
3. Ausgabe des Atlas der Europäischen Union
Die dritte Ausgabe des Atlas der Europäischen Union erscheint in
gedruckter und digitaler Form. Das Werk präsentiert die Union, seine
Institutionen, seine 28 Mitgliedsstaaten und - eine Neuigkeit - ihre
Überseeterritorien. Bestellen Sie, wenn Sie alles über Europa wissen
wollen... Fortsetzung
Migration :
Vorschlag zur Verwaltung der Flüchtlingskrise
Am 6. April präsentierte die Kommission Maßnahmen zur Verbesserung
der Verwaltung der Flüchtlingskrise, darunter waren unter anderem ein
Reformvorschlag
über
das
europäische
Asylregime,
das
Informationssystem und über die Einführung eines Regelwerkes, um
ein
System für Ankunft/Abreise zu etablieren... Fortsetzung
Andere Links
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Andere Links
Rückgang bei Asylsuchenden in Deutschland
Deutschland verzeichnet einen Rückgang von gut Zwei/Drittel bei der
Ankunft von Asylbewerbern. Im Monat März wurden noch circa 20 000
Personen registriert, im Monat zuvor waren es noch 60 000 gewesen,
verkündete der Bundesminister des Inneren, Thomas de Maizière, am
8.
April... Fortsetzung
Europäische Grenzwache
Am 6. April verkündete der Rat der Europäischen Union, dass er zu
Verhandlungen, zum Thema Europäische Grenzwache, mit dem
Parlament
bereit sei... Fortsetzung
Migration: Frontexanalyse für 2016
Am 5. April veröffentlichte Frontex eine Risikoanalyse für 2016,
dabei
wurde eine Bilanz des Flüchtlingsphänomens in 2015 gezogen und
analysiert wie das Versagen, bei der Sicherung der EU-Außengrenzen,
in Zukunft verhindert werden kann... Fortsetzung
Finanzkrise :
Versammlung der Aussenminister der G7
Am 11. April plädierten die Hochrangigen Diplomaten der G7 Länder,
bei einer in Hiroshima verlesenen Deklaration, für eine Welt ohne
Atomwaffen... Fortsetzung
Zypern ist zurück in der Koordination der politischen Ökonomie
Am 7. April verkündete die Kommission, dass man, nach der
Beendigung
des finanziellen Hilfsprogrammes Ende März, Zypern
wieder mit in die
Koordination der politischen Ökonomie einbezieht...
Fortsetzung
COSME Vereinbarung zwischen dem EIF und der Société Générale
Am 4. April unterzeichneten der EIF (Europäischer Investitions Fond)
und die Société Générale eine Vereinbarung über ein Finanzierung
von
250 Millionen Euro, welche 14 kleinen und mittleren Unternehmen in
Frankreich zu Gute kommt... Fortsetzung
Andere Links
Kampf gegen den Terrorismus :
Vergrößerung des Verteidigungspersonals
Am 6. April entschied der französische Präsident, François
Hollande,
dass die vorhergesehene Streichung von 10 000 Stellen bei
der Armee
gestoppt werden wird und anstatt weitere 800 Stellen, in den
nächsten
drei Jahren, geschaffen werden, um der terroristischen
Bedrohung zu
begegnen... Fortsetzung
Andere Links
Vereinbarung zwischen Europol und dem FBI
Das FBI und Europol verkündetem am 7. April, dass sie eine
Vereinbarung
unterzeichnet
haben,
die
die
gemeinsamen
Anstrengungen im
Kampf gegen ausländische Terroristenkämpfer
intensivieren wird... Fortsetzung
Kommission :
Ein einheitlicher europäischer MwSt.-Raum
Am 7. April nahm die Europäische Kommission einen Aktionsplan im
Bereich der Mehrwertsteuer, mit dem Titel "Derr Weg zu einem
einheitlichen Mehrwertsteuerraum in der Union", an... Fortsetzung
Andere Links
Sicherheit: Die EU verstärkt seine Antwort auf hybride Bedrohungen
Die Europä
ische Kommission und die Hohe Vertreterin haben heute
einen Gemeinsamen Rahmen fü
r die Abwehr hybrider Bedrohungen,
die
Stä
rkung der Resilienz der EU, ihrer Mitgliedstaaten und
Partnerlä
nder und den Ausbau der Zusammenarbeit mit der NATO bei
der
Bekä
mpfung solcher Bedrohungen angenommen... Fortsetzung
Andere Links
Rat der Europäischen Union :
Abschluss in Landwirtschaft und Fischerei
Am
11.
April
verabschiedeten
die
Landwirtschaftsund
Fischereiminister
weitere
Maßnahmen
für
die
europäische
Landwirtschaft. Des Weiteren nahmen sie Maßnahmen zur Stärkung
der
holzproduzierenden Länder an und besprachen sich über das
Management
der Partnerschaft mit Drittländern bei der Fischerei... Fortsetzung
Verlängerung der restriktiven Maßnahmen im Iran aus Sorge um die
Menschenrechtslage
Am 11. April entschied der Rat der Europäischen Union seine
restriktiven Maßnahmen, gegenüber 82 Personen und einer
Organisation, zu verlängern, basierend auf der Sorge um die
Menschenrechtslage im Iran... Fortsetzung
Diplomatie :
Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen EU und Malaysia
Die Europäische Union und Malaysia unterzeichneten am 6. April ein
Partnerschafts- und Kooperationsabkommen nach mehr als fünf Jahren
Verhandlung. Malaysia ist somit der zweite Wirtschaftspartner der EU
aus dem ASEAN... Fortsetzung
Bewegung in den Verhandlungen zum Handelsabkommen EU-Mercosur
Am 8. April vereinbarten die Außenhandelskommissarin Cecilia
Malmström und der uruguayische Außenminister Rodolfo Nin Novoa die
nächsten Verhandlungsschritte, um das Handelsabkommen EUMercosur zum
Erfolg zu führen... Fortsetzung
Handelsabkommen EU-Chile zu biologischen Produkten
Am 7. April verkündete die Europäische Kommission den Abschluss
eines Abkommens mit Chile, dabei verständigte man sich über den
Handel mit biologischen Produkten... Fortsetzung
Deutschland :
Angela Merkel trifft den armenischen Präsident
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel empfing am 6. April den
armenischen Präsident Serge Sarkissian, um die bilateralen
Beziehungen zu pflegen und den Konflikt zwischen Armenien und
Aserbaidschan zu erörtern... Fortsetzung
Andere Links
Treffen zwischen der deutschen Kanzlerin, der OSZE, dem IWF, der WTO, der ILO und
der Weltbank
Die deutsche Kanzlerin und fünf Führer von internationalen
Organisationen appellierten am 5. April daran, nachhaltige und
konsequente Strukturreformen durchzuführen, um das Wachstum der
Weltwirtschaft zu stimulieren... Fortsetzung
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Andere Links
Frankreich :
deutsch-französischer Ministerrat
François Hollande und Angela Merkel standen am 7. April dem 18.
deutsch-französischem Ministerrat, in Metz, vor. Währenddessen
wurden vor allem Themen, wie die Panama Papers, die
Flüchtlingskrise,
der Kampf gegen den Terrorismus und über
Möglichkeiten, die
Wirtschaft, anzukurbeln, gesprochen... Fortsetzung
Andere Links
Italien :
offizielle Unterschrift über den Erwerb von 28 Eurofightern von Kuwait
Kuwait und Finmeccanica unterzeichneten am 5. April, offiziell, einen
Vertrag über die Auslieferung von 28 Eurofighterflugzeugen des Typs
Typhoon... Fortsetzung
Niederlande :
Niederländer lehnen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab
61,1% der Niederländer lehnten, am 6. April, im Rahmen einer
Volksbefragung, das europäische Assoziierungsabkommen mit der
Ukraine
ab... Fortsetzung
Andere Links
Großbritannien :
Die Herausforderung Großbritannien in der EU zu halten
Am 6. April verkündete der britische Premierminister David Cameron
den Versand einer Broschüre mit Informationen über das Referendum
und die damit verbundenen Herausforderungen für Großbritannien...
Fortsetzung
Andere Links
Island :
Ernennung eines neuen Premierministers in island
Der isländische Minister für Fischerei und Landwirtschaft, Sigurdur
Ingi
Johannsson, wurde am 6. April zum isländischen Premierminister
ernannt und ersetzt damit Sigmundur David Gunnlaugsson bis zu den
kommenden Wahlen, die für Herbst vorgesehen sind... Fortsetzung
Kosovo :
neuer Präsident im Kosovo
Hashim Thaçi wurde am 7. April, vom Parlament, zum Präsident des
Kosovo ernannt, jedoch wurde diese Plenarsitzung von der Opposition
boykottiert... Fortsetzung
Ukraine :
Rücktritt von Premierminister Arseni Iatseniouk
Der ukrainische Premierminister Arseni Iatseniouk verkündete am 10.
April seinen Rücktritt von seinem Posten. Er wird vom aktuellem
Parlamentspräsidenten Volodymyr Groïssman ersetzt... Fortsetzung
Andere Links
OSZE :
Waffenstillstandsdiskussion für Bergkarabach
Die Minsker Gruppe zum Thema Bergkarabach unter Leitung der OSZE,
mit
Frankreich als Co-Vorsitzendem und den Mitgleidern USA und
Russland
versammelte sich am 5. April, um den erneuten Ausbruch
von
Feindseligkeiten, in diesem, von Armenien und Aserbaidschan
beanspruchtem Territorium, zu diskutieren... Fortsetzung
Andere Links
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Andere Links
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Andere Links
Europarat :
Besuch des Generalsekretärs des Europarates in Polen
Der Generalsekretärs des Europarates, Thorbjoern Jagland, besuchte
vom 4. bis 5. April Polen, um Gespräche mit dem polnischen
Präsidenten, Andrzej Duda, und der Premierministerin, Beata Szydlo,
über die Krise rund um das Verfassungsgericht und der öffentlichen
Medien, zu führen... Fortsetzung
Andere Links
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Andere Links
Firmen und Menschenrechte
Am 4. April erklärte Nils Muižnieks, der Menschenrechtskommissar des
Europarates, dass die Firmen sich ihrer Verantwortung über die
Einhaltung der Menschenrechte stellen müssen... Fortsetzung
Berichte/Studien :
Jahresbericht 2015 der EZB
Am 7. April veröffentlichte die Europäische Zentralbank ihren
Jahresbericht und Zog eine Bilanz zur ökonomischen, monetären und
finanziellen Situation der Eurozone für das Jahr 2015... Fortsetzung
Anzeigetafel der Justiz in der EU
Am 11. April veröffentlichte die Kommission die Justizanzeigetafel in
der
EU, welches einen Eindruck über die Effizienz, die Qualität und
die
Unabhängigkeit der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten liefert...
Fortsetzung
weltweite Militärausgaben steigern sich
Die weltweiten Militärausgaben haben sich im Jahr 2015 auf circa 1
700 Milliarden $ gesteigert. Dies ist ein Plus von 1% im Vergleich zu
2014, basierend auf den neuen Veröffentlichungen des Stockholm
International Peace Research Institute (SIPRI) vom 5. April...
Fortsetzung
Bericht zu den Drogenmärkten in der Union
Am 5. April veröffentlichten die Europäische Beratungsstelle für
Drogen
und Drogensucht (EBDD) und Europol den 2016er Bericht zu den
Drogenmärkten in der EU... Fortsetzung
Panama Papers
Ein internationales Konsortium von investigativen Journalisten (ICIJ)
bekam Zugriff auf 11,5 Millionen Dokumente, die die geheimen
Vermögen
und undurchsichtigen Praktiken von wichtigen Würdenträgern
der Welt
aufdeckten... Fortsetzung
Andere Links
Kultur :
Ausstellung von Gaugin in Kopenhagen
Vom 15. April bis zum 28. August beherbergt die Glyptothek Ny
Carlsberg in Kopenhagen die Ausstellung "Gauguin's worlds" und stellt
die künstlerische Entwicklung von Paul Gauguin zwischen 1848 und
1903
nach... Fortsetzung
"Selbstporträts, von Rembrandt zum Selfie" in Lyon
Bis zum 26. Juni 2016 beherbergt das Museum der Feinen Künste in
Lyon
die Ausstellung "Selbstporträts, von Rembrandt zum Selfie".
Dabei
werden die verschiedenen Herangehensweisen an das
Selbstporträt vom
16. Jhd. bis zum 21. Jhd... Fortsetzung
Konzeptionelle Kunst in Großbritannien 1964-1979
Vom 12. April bis zum 29. August beherbergt das Tate Britain in
London
die Ausstellung "Konzeptionelle Kunst in Großbritannien 19641979"
und stellt somit die Entwicklung der britischen Kunst während
dieser
Periode nach... Fortsetzung
Ausstellung "Napoleon auf Sankt Helena" in Paris
Bis zum 24. Juli präsentiert das Museum der Armee in Paris die
Ausstellung
"Napoleon auf Sankt Helena. Die Eroberung der Erinnerung"
und bietet damit
der Bevölkerung die einmalige Gelegenheit fast 240
Werke, einige davon zum
ersten Mal in Frankreich, und die Möbel, die
den Eroberer während seines
Exils begleiteten, zu beobachten... Fortsetzung
Die Tage des europäischen Films in der Tschechischen Republik
Die Tage des europäischen Films finden vom 7. bis zum 16. April in
Prag, vom 14. bis zum 18. April in Brno und vom 20. bis 24. April in
anderen tschechischen Städten statt... Fortsetzung
Frühling in Bourges
Der Frühling in Bourges, der vom 12. bis zum 17. April stattfindet,
beherbergt dutzende von Künstlern aller Richtungen... Fortsetzung
Filmfestival in Istanbul
Bis zum 17. April findet das 35. Filmfestival in Istanbul statt und
bietet
mehr als 200 internationale Produktionen an... Fortsetzung
Agenda :
11
Apr
11
Apr
14
Apr
18
11. April
Luxemburg
Rat "Landwirtschaft und Fischerei"
11. bis 14. April
Straßburg
Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
14. und 15. April
Washington DC
Versammlung der Minister des Äußeren und er Chefs der Zentralbanken der G20
18. - 19. April
Luxemburg
Rat "Auswärtige Angelegenheiten"
Apr
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Die Redaktion des Newsletters :
Charles de Marcilly, Helen Levy ;
Rodolphe Baron, Angéline Garde, Emma Giraud,
Morgane Mounier, Laura Zani
Chefredakteur : Charles de Marcilly
Publikationschef : Pascale Joannin
Kontakt / Anmerkungen
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Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist
nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den
europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und
publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas
informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in
Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-SchumanStiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese
zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident :
Jean-Dominique Giuliani.
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