Gibt es Probleme bei der Darstellung dieser e-mail ? Klicken Sie hier Dienstag 12. April 2016 Nummer 711 Der Newsletter als PDF Die Stiftung auf und App der Robert Schuman Stiftung download über Appstore und Google Play Die Niederländer lehnen das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine ab. Autoren: Corinne Deloy, Pascale Joannin Die Niederländer lehnten das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine, im Zuge einer Volksabstimmung, ab. Jedoch gaben nur 32,2% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Davon stimmten 38,41 % mit "ja". Dies lässt einige politische und juristische Fragen offen. Fortsetzung Stiftung : Atlas Migration : Kommission - Deutschland - Rat der Europäischen Union Frontex Finanzkrise : G7 - Zypern - Frankreich Kampf gegen den Terrorismus : Frankreich - Europol Kommission : MwSt. - Sicherheit Rat der Iran/Sanktionen Europäischen Union : Landwirtschaft/Fischerei Diplomatie : Malaysia - Mercosur - Chile Deutschland : Armenien - Reformen Frankreich : deutsch-französisch Italien : Eurofighter Niederlande : Referendum Großbritannien : Referendum Island : Regierung Kosovo : Präsident Ukraine : Rücktritt OSZE : Bergkarabach Europarat : Polen - Firmen Berichte/Studien : EZB - Justiz - Verteidigung - Drogen - Betrug/Fiskalität Kultur : Ausstellung/Kopenhagen - Ausstellung/Lyon - Ausstellung/London Ausstellung/Paris - Film/Tschechisch - Muski/Bourges - FIlm/Istanbul Agenda | Andere Versionen | Kontakt Stiftung : 3. Ausgabe des Atlas der Europäischen Union Die dritte Ausgabe des Atlas der Europäischen Union erscheint in gedruckter und digitaler Form. Das Werk präsentiert die Union, seine Institutionen, seine 28 Mitgliedsstaaten und - eine Neuigkeit - ihre Überseeterritorien. Bestellen Sie, wenn Sie alles über Europa wissen wollen... Fortsetzung Migration : Vorschlag zur Verwaltung der Flüchtlingskrise Am 6. April präsentierte die Kommission Maßnahmen zur Verbesserung der Verwaltung der Flüchtlingskrise, darunter waren unter anderem ein Reformvorschlag über das europäische Asylregime, das Informationssystem und über die Einführung eines Regelwerkes, um ein System für Ankunft/Abreise zu etablieren... Fortsetzung Andere Links | Andere Links Rückgang bei Asylsuchenden in Deutschland Deutschland verzeichnet einen Rückgang von gut Zwei/Drittel bei der Ankunft von Asylbewerbern. Im Monat März wurden noch circa 20 000 Personen registriert, im Monat zuvor waren es noch 60 000 gewesen, verkündete der Bundesminister des Inneren, Thomas de Maizière, am 8. April... Fortsetzung Europäische Grenzwache Am 6. April verkündete der Rat der Europäischen Union, dass er zu Verhandlungen, zum Thema Europäische Grenzwache, mit dem Parlament bereit sei... Fortsetzung Migration: Frontexanalyse für 2016 Am 5. April veröffentlichte Frontex eine Risikoanalyse für 2016, dabei wurde eine Bilanz des Flüchtlingsphänomens in 2015 gezogen und analysiert wie das Versagen, bei der Sicherung der EU-Außengrenzen, in Zukunft verhindert werden kann... Fortsetzung Finanzkrise : Versammlung der Aussenminister der G7 Am 11. April plädierten die Hochrangigen Diplomaten der G7 Länder, bei einer in Hiroshima verlesenen Deklaration, für eine Welt ohne Atomwaffen... Fortsetzung Zypern ist zurück in der Koordination der politischen Ökonomie Am 7. April verkündete die Kommission, dass man, nach der Beendigung des finanziellen Hilfsprogrammes Ende März, Zypern wieder mit in die Koordination der politischen Ökonomie einbezieht... Fortsetzung COSME Vereinbarung zwischen dem EIF und der Société Générale Am 4. April unterzeichneten der EIF (Europäischer Investitions Fond) und die Société Générale eine Vereinbarung über ein Finanzierung von 250 Millionen Euro, welche 14 kleinen und mittleren Unternehmen in Frankreich zu Gute kommt... Fortsetzung Andere Links Kampf gegen den Terrorismus : Vergrößerung des Verteidigungspersonals Am 6. April entschied der französische Präsident, François Hollande, dass die vorhergesehene Streichung von 10 000 Stellen bei der Armee gestoppt werden wird und anstatt weitere 800 Stellen, in den nächsten drei Jahren, geschaffen werden, um der terroristischen Bedrohung zu begegnen... Fortsetzung Andere Links Vereinbarung zwischen Europol und dem FBI Das FBI und Europol verkündetem am 7. April, dass sie eine Vereinbarung unterzeichnet haben, die die gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen ausländische Terroristenkämpfer intensivieren wird... Fortsetzung Kommission : Ein einheitlicher europäischer MwSt.-Raum Am 7. April nahm die Europäische Kommission einen Aktionsplan im Bereich der Mehrwertsteuer, mit dem Titel "Derr Weg zu einem einheitlichen Mehrwertsteuerraum in der Union", an... Fortsetzung Andere Links Sicherheit: Die EU verstärkt seine Antwort auf hybride Bedrohungen Die Europä ische Kommission und die Hohe Vertreterin haben heute einen Gemeinsamen Rahmen fü r die Abwehr hybrider Bedrohungen, die Stä rkung der Resilienz der EU, ihrer Mitgliedstaaten und Partnerlä nder und den Ausbau der Zusammenarbeit mit der NATO bei der Bekä mpfung solcher Bedrohungen angenommen... Fortsetzung Andere Links Rat der Europäischen Union : Abschluss in Landwirtschaft und Fischerei Am 11. April verabschiedeten die Landwirtschaftsund Fischereiminister weitere Maßnahmen für die europäische Landwirtschaft. Des Weiteren nahmen sie Maßnahmen zur Stärkung der holzproduzierenden Länder an und besprachen sich über das Management der Partnerschaft mit Drittländern bei der Fischerei... Fortsetzung Verlängerung der restriktiven Maßnahmen im Iran aus Sorge um die Menschenrechtslage Am 11. April entschied der Rat der Europäischen Union seine restriktiven Maßnahmen, gegenüber 82 Personen und einer Organisation, zu verlängern, basierend auf der Sorge um die Menschenrechtslage im Iran... Fortsetzung Diplomatie : Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen EU und Malaysia Die Europäische Union und Malaysia unterzeichneten am 6. April ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen nach mehr als fünf Jahren Verhandlung. Malaysia ist somit der zweite Wirtschaftspartner der EU aus dem ASEAN... Fortsetzung Bewegung in den Verhandlungen zum Handelsabkommen EU-Mercosur Am 8. April vereinbarten die Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström und der uruguayische Außenminister Rodolfo Nin Novoa die nächsten Verhandlungsschritte, um das Handelsabkommen EUMercosur zum Erfolg zu führen... Fortsetzung Handelsabkommen EU-Chile zu biologischen Produkten Am 7. April verkündete die Europäische Kommission den Abschluss eines Abkommens mit Chile, dabei verständigte man sich über den Handel mit biologischen Produkten... Fortsetzung Deutschland : Angela Merkel trifft den armenischen Präsident Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel empfing am 6. April den armenischen Präsident Serge Sarkissian, um die bilateralen Beziehungen zu pflegen und den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan zu erörtern... Fortsetzung Andere Links Treffen zwischen der deutschen Kanzlerin, der OSZE, dem IWF, der WTO, der ILO und der Weltbank Die deutsche Kanzlerin und fünf Führer von internationalen Organisationen appellierten am 5. April daran, nachhaltige und konsequente Strukturreformen durchzuführen, um das Wachstum der Weltwirtschaft zu stimulieren... Fortsetzung Andere Links | Andere Links Frankreich : deutsch-französischer Ministerrat François Hollande und Angela Merkel standen am 7. April dem 18. deutsch-französischem Ministerrat, in Metz, vor. Währenddessen wurden vor allem Themen, wie die Panama Papers, die Flüchtlingskrise, der Kampf gegen den Terrorismus und über Möglichkeiten, die Wirtschaft, anzukurbeln, gesprochen... Fortsetzung Andere Links Italien : offizielle Unterschrift über den Erwerb von 28 Eurofightern von Kuwait Kuwait und Finmeccanica unterzeichneten am 5. April, offiziell, einen Vertrag über die Auslieferung von 28 Eurofighterflugzeugen des Typs Typhoon... Fortsetzung Niederlande : Niederländer lehnen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab 61,1% der Niederländer lehnten, am 6. April, im Rahmen einer Volksbefragung, das europäische Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ab... Fortsetzung Andere Links Großbritannien : Die Herausforderung Großbritannien in der EU zu halten Am 6. April verkündete der britische Premierminister David Cameron den Versand einer Broschüre mit Informationen über das Referendum und die damit verbundenen Herausforderungen für Großbritannien... Fortsetzung Andere Links Island : Ernennung eines neuen Premierministers in island Der isländische Minister für Fischerei und Landwirtschaft, Sigurdur Ingi Johannsson, wurde am 6. April zum isländischen Premierminister ernannt und ersetzt damit Sigmundur David Gunnlaugsson bis zu den kommenden Wahlen, die für Herbst vorgesehen sind... Fortsetzung Kosovo : neuer Präsident im Kosovo Hashim Thaçi wurde am 7. April, vom Parlament, zum Präsident des Kosovo ernannt, jedoch wurde diese Plenarsitzung von der Opposition boykottiert... Fortsetzung Ukraine : Rücktritt von Premierminister Arseni Iatseniouk Der ukrainische Premierminister Arseni Iatseniouk verkündete am 10. April seinen Rücktritt von seinem Posten. Er wird vom aktuellem Parlamentspräsidenten Volodymyr Groïssman ersetzt... Fortsetzung Andere Links OSZE : Waffenstillstandsdiskussion für Bergkarabach Die Minsker Gruppe zum Thema Bergkarabach unter Leitung der OSZE, mit Frankreich als Co-Vorsitzendem und den Mitgleidern USA und Russland versammelte sich am 5. April, um den erneuten Ausbruch von Feindseligkeiten, in diesem, von Armenien und Aserbaidschan beanspruchtem Territorium, zu diskutieren... Fortsetzung Andere Links | Andere Links | Andere Links Europarat : Besuch des Generalsekretärs des Europarates in Polen Der Generalsekretärs des Europarates, Thorbjoern Jagland, besuchte vom 4. bis 5. April Polen, um Gespräche mit dem polnischen Präsidenten, Andrzej Duda, und der Premierministerin, Beata Szydlo, über die Krise rund um das Verfassungsgericht und der öffentlichen Medien, zu führen... Fortsetzung Andere Links | Andere Links Firmen und Menschenrechte Am 4. April erklärte Nils Muižnieks, der Menschenrechtskommissar des Europarates, dass die Firmen sich ihrer Verantwortung über die Einhaltung der Menschenrechte stellen müssen... Fortsetzung Berichte/Studien : Jahresbericht 2015 der EZB Am 7. April veröffentlichte die Europäische Zentralbank ihren Jahresbericht und Zog eine Bilanz zur ökonomischen, monetären und finanziellen Situation der Eurozone für das Jahr 2015... Fortsetzung Anzeigetafel der Justiz in der EU Am 11. April veröffentlichte die Kommission die Justizanzeigetafel in der EU, welches einen Eindruck über die Effizienz, die Qualität und die Unabhängigkeit der Justizsysteme der Mitgliedsstaaten liefert... Fortsetzung weltweite Militärausgaben steigern sich Die weltweiten Militärausgaben haben sich im Jahr 2015 auf circa 1 700 Milliarden $ gesteigert. Dies ist ein Plus von 1% im Vergleich zu 2014, basierend auf den neuen Veröffentlichungen des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) vom 5. April... Fortsetzung Bericht zu den Drogenmärkten in der Union Am 5. April veröffentlichten die Europäische Beratungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) und Europol den 2016er Bericht zu den Drogenmärkten in der EU... Fortsetzung Panama Papers Ein internationales Konsortium von investigativen Journalisten (ICIJ) bekam Zugriff auf 11,5 Millionen Dokumente, die die geheimen Vermögen und undurchsichtigen Praktiken von wichtigen Würdenträgern der Welt aufdeckten... Fortsetzung Andere Links Kultur : Ausstellung von Gaugin in Kopenhagen Vom 15. April bis zum 28. August beherbergt die Glyptothek Ny Carlsberg in Kopenhagen die Ausstellung "Gauguin's worlds" und stellt die künstlerische Entwicklung von Paul Gauguin zwischen 1848 und 1903 nach... Fortsetzung "Selbstporträts, von Rembrandt zum Selfie" in Lyon Bis zum 26. Juni 2016 beherbergt das Museum der Feinen Künste in Lyon die Ausstellung "Selbstporträts, von Rembrandt zum Selfie". Dabei werden die verschiedenen Herangehensweisen an das Selbstporträt vom 16. Jhd. bis zum 21. Jhd... Fortsetzung Konzeptionelle Kunst in Großbritannien 1964-1979 Vom 12. April bis zum 29. August beherbergt das Tate Britain in London die Ausstellung "Konzeptionelle Kunst in Großbritannien 19641979" und stellt somit die Entwicklung der britischen Kunst während dieser Periode nach... Fortsetzung Ausstellung "Napoleon auf Sankt Helena" in Paris Bis zum 24. Juli präsentiert das Museum der Armee in Paris die Ausstellung "Napoleon auf Sankt Helena. Die Eroberung der Erinnerung" und bietet damit der Bevölkerung die einmalige Gelegenheit fast 240 Werke, einige davon zum ersten Mal in Frankreich, und die Möbel, die den Eroberer während seines Exils begleiteten, zu beobachten... Fortsetzung Die Tage des europäischen Films in der Tschechischen Republik Die Tage des europäischen Films finden vom 7. bis zum 16. April in Prag, vom 14. bis zum 18. April in Brno und vom 20. bis 24. April in anderen tschechischen Städten statt... Fortsetzung Frühling in Bourges Der Frühling in Bourges, der vom 12. bis zum 17. April stattfindet, beherbergt dutzende von Künstlern aller Richtungen... Fortsetzung Filmfestival in Istanbul Bis zum 17. April findet das 35. Filmfestival in Istanbul statt und bietet mehr als 200 internationale Produktionen an... Fortsetzung Agenda : 11 Apr 11 Apr 14 Apr 18 11. April Luxemburg Rat "Landwirtschaft und Fischerei" 11. bis 14. April Straßburg Plenarsitzung des Europäischen Parlaments 14. und 15. April Washington DC Versammlung der Minister des Äußeren und er Chefs der Zentralbanken der G20 18. - 19. April Luxemburg Rat "Auswärtige Angelegenheiten" Apr Der Newsletter ist auch in folgenden Sprachen erhältlich: Die Redaktion des Newsletters : Charles de Marcilly, Helen Levy ; Rodolphe Baron, Angéline Garde, Emma Giraud, Morgane Mounier, Laura Zani Chefredakteur : Charles de Marcilly Publikationschef : Pascale Joannin Kontakt / Anmerkungen [email protected] Robert-Schuman-Stiftung wurde im Jahr 1991 als gemeinnützige Stiftung gegründet und ist nunmehr eines der bedeutendsten Forschungszentren Frankreichs zu Europa und den europäischen Politiken. Sie erstellt zahlreiche Studien zur Politik der Europäischen Union und publiziert diese außer in Frankreich auch im europäischen Ausland. Auch außerhalb Europas informiert die Robert-Schuman-Stiftung regelmäßig über aktuelle politische Entwicklungen in Europa. Mit ihren Recherchen, Veröffentlichungen und Veranstaltungen regt die Robert-SchumanStiftung immer wieder zur öffentlichen Debatte europäischer Themen an und bereichert diese zusätzlich durch ihr Engagement und zahlreiche wissenschaftliche Beiträge. Stiftungspräsident : Jean-Dominique Giuliani. Wollen Sie diesen Newsletter abbestellen? {LINK}
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