Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Mitteilung Berlin, den 15. April 2016 Die 26. Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe findet statt am Montag, dem 18. April 2016, 11.00 Uhr Sitzungssaal: 4.900 (Europasaal) Paul-Löbe-Haus Konrad-Adenauer-Str. 1 Berlin Geschäftsstelle Telefon: +49 30 227-32978 Fax: +49 30 227-36276 Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-33308 Fax: +49 30 227-36332 - Die Sitzung ist öffentlich - Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Begrüßung Tagesordnungspunkt 2 Beschlussfassung über die Tagesordnung sowie die Protokolle der 23. bis 25. Sitzung Tagesordnungspunkt 3 Zuschriften und Internetforum Tagesordnung 26. Sitzung Seite 1 von 4 Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Tagesordnungspunkt 4 Öffentlichkeitsbeteiligung: - Bericht der AG 1 - Nationales Begleitgremium - Zeit- und Arbeitsplanung der Kommission Hierzu: - K-Drs. 206 - K-Drs. 207 - K-Drs. 180 c Tagesordnungspunkt 5 Berichterstellung: Beratung von Berichtsteilen (Fortsetzung) Wegen der einzelnen Kapitel wird auf die Anlage Bezug genommen. Tagesordnungspunkt 6 Kurzberichte aus den Arbeitsund Ad-hoc-Gruppen (insbesondere Aufgabenplanung) Tagesordnungspunkt 7 Verschiedenes Die Vorsitzenden Michael Müller (amtierend) Ursula Heinen-Esser Interessierte Besucherinnen und Besucher sowie Pressevertreter beachten bitte die Informationen im Anhang Tagesordnung 26. Sitzung Seite 2 von 4 Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Anlage Zu TOP 5 I. Berichterstellung: Beratung von Berichtsteilen Beratung einzelner Berichtsteilentwürfe Kapitel Überschrift Federführung K-Drs. Beratungsstand B 3.8 Das Prinzip Verantwortung Schlussfolgerungen Nationale Erfahrungen: Erkundungsbergwerk Gorleben und Erfahrungen Vertiefte Beschreibung der Prozesswege AG 4 213 1. Beratung AG 4 212 1. Beratung AG 3 208 1. Beratung AG 3 211 1. Beratung AG 3 209 1. Beratung AG 2 179 c 3. Beratung GSt --- 1. Beratung B 4.2.4 und 4.2.5 B 6.3 (ohne 6.3.6) B 6.5.2 B 6.5.4 bis 6.5.6 B 8.3.3*) Methodik für vorläufige Sicherheitsuntersuchungen Geowissenschaftliche Kriterien Rechtsschutzoptionen im innerstaatlichen Recht Anhang II. Beratung des Gesamtberichtsentwurfs (mit den bereits in diesen überführten Kapiteln) K-Drs.202 a Wegen der Kapitel und des jeweiligen Beratungsstandes wird auf den Entwurf Bezug genommen. *) Hierzu K-Drs. 210 und K-Drs./AG 2-31. Tagesordnung 26. Sitzung Seite 3 von 4 Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Anhang Informationen zur Sitzung Am 18. April 2016 tritt die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe zu ihrer 26. Sitzung zusammen; auf die Tagesordnung wird Bezug genommen. Die Sitzung ist öffentlich. Für Fotografen und Fernsehkameras gibt es zu Beginn der Sitzung Gelegenheit für Auftaktbilder. Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich bis zum 15. April 2016 mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden (Tel.: 030 227-32978, E-Mail: [email protected]). Zur Sitzung bringen Sie bitte Ihren gültigen Personalausweis mit. Aufgrund des erwarteten Interesses und der nur begrenzt verfügbaren Plätze kann der Zutritt leider nicht garantiert werden. Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle. -------------------------------------------------- Tagesordnung 26. Sitzung Seite 4 von 4