Mitteilung Tagesordnung

Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Mitteilung
Berlin, den 20. Mai 2016
Die 28. Sitzung der Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
findet statt am
Montag, dem 23. Mai 2016, 11.00 Uhr
Sitzungssaal: 4.900 (Europasaal)
Paul-Löbe-Haus
Konrad-Adenauer-Str. 1
Berlin
Geschäftsstelle
Telefon: +49 30 227-32978
Fax: +49 30 227-36276
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-33308
Fax: +49 30 227-36332
- Die Sitzung ist öffentlich -
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Begrüßung
Tagesordnungspunkt 2
Beschlussfassung über die Tagesordnungen
der 28. und 29. Sitzung sowie die Protokolle
der 26. und 27. Sitzung
Tagesordnungspunkt 3
Zuschriften und Internetforum
Tagesordnung
28. Sitzung
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Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
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Tagesordnungspunkt 4
Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Zeitund Arbeitsplanung der Kommission
Tagesordnungspunkt 5
Berichterstellung:
Beratung von Berichtsteilen
(Fortsetzung)
Wegen der einzelnen Kapitel wird
auf die Anlage Bezug genommen.
Tagesordnungspunkt 6
Kurzberichte aus den Arbeitsund Ad-hoc-Gruppen
(insbesondere Aufgabenplanung)
Tagesordnungspunkt 7
Verschiedenes
Die Vorsitzenden
Michael Müller
(amtierend)
Ursula Heinen-Esser
Interessierte Besucherinnen und Besucher sowie
Pressevertreter beachten bitte die Informationen im Anhang
Tagesordnung
28. Sitzung
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Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Anlage
Zu TOP 5
I.
Berichterstellung:
Beratung von Berichtsteilen
Beratung einzelner Berichtsteilentwürfe
Kapitel
Überschrift
Federführung
K-Drs.
Beratungsstand
B 3.8
B 6.4
Empfehlungen an die Politik
Prozessgestaltung als selbsthinterfragendes System
Methodik für vorläufige Sicherheitsuntersuchungen
Geowissenschaftliche Kriterien
AG 4
AG 3
232
220
1. Beratung
1. Beratung
AG 3
211
1. Beratung
AG 3
209 b
1. Beratung
AG 3
231
1. Beratung
AG 1
180 f
3. Beratung
AG 1
180 e
2. Beratung
AG 2
224
1. Beratung
AG 2
223
1. Beratung
AG 2
AG 4
234
233
1. Beratung
1. Beratung
GSt
--
1. Beratung
B 6.5.2
B 6.5.4
- 6.5.6
B 6.9
B 7.1
und 7.2
B 7.3 – 7.6
(ohne 7.5)
B 8.8.5
B 8.8.6
B 8.8.8
B 10
Anforderungen an Forschung
und Technologieentwicklung
Standortauswahl im Dialog mit den
Regionen: Ziele und Struktur
Standortauswahl im Dialog mit den
Regionen: Akteure, Ablauf, Beteiligung
Komparatives Verfahren der Standortsuche
Sicherung von Daten zu Dokumentationszwecken
Verankerung des Atomausstiegs im GG
Technikbewertung und Technikgestaltung
Anhang
II.
Beratung des Gesamtberichtsentwurfs
(mit den bereits in diesen überführten Kapiteln)
K-Drs. 202 c
Wegen der Kapitel und des jeweiligen Beratungsstandes wird auf den Entwurf Bezug genommen.
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28. Sitzung
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Anhang
Informationen zur Sitzung
Am 23. Mai 2016 tritt die Kommission Lagerung hoch radioaktiver
Abfallstoffe zu ihrer 28. Sitzung zusammen; auf die Tagesordnung wird Bezug
genommen.
Die Sitzung ist öffentlich. Für Fotografen und Fernsehkameras gibt es zu
Beginn der Sitzung Gelegenheit für Auftaktbilder.
Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich bis zum
20. Mai 2016 mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden
(Tel.: 030 227-32978, E-Mail: [email protected]).
Zur Sitzung bringen Sie bitte Ihren gültigen Personalausweis mit. Aufgrund
des erwarteten Interesses und der nur begrenzt verfügbaren Plätze kann der
Zutritt leider nicht garantiert werden.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen
Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
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Tagesordnung
28. Sitzung
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