Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Arbeitsgruppe 2 Evaluierung Berlin, den 7. April 2016 Mitteilung Die 16. Sitzung der Arbeitsgruppe findet statt am Montag, dem 11. April 2016, 9:30 Uhr Sitzungssaal: E.300 Paul-Löbe-Haus Konrad-Adenauer-Str. 1 Berlin Vorläufige Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Begrüßung Tagesordnungspunkt 2 Beschlussfassung über die Tagesordnung; Protokolle Tagesordnungspunkt 3 Rechtsschutz - K-Drs. 179b - Arbeitspapier des BMUB - Arbeitspapier von Herrn Meinel Fortsetzung der Beratung Sekretariat Telefon: +49 30 227-32978 Fax: +49 30 227-36276 Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30299 Fax: +49 30 227-36327 Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Arbeitsgruppe 2 Evaluierung Tagesordnungspunkt 4 Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren - K-Drs. /AG3-118 - K-Drs. 180b – insbesondere der Anhang (Vorschlag zur Änderung des StandAG) - Arbeitspapier von Herrn Meinel Fortsetzung der Beratung Tagesordnungspunkt 5 Standort mit der bestmöglichen Sicherheit - K-Drs. 189 Fortsetzung der Beratung Tagesordnungspunkt 6 Sicherung von Daten zu Dokumentationszwecken - K-Drs. 161a - Arbeitspapier der GSt Erste Beratung Tagesordnungspunkt 7 Informationszugang im Standortauswahlverfahren - Arbeitspapier des BMUB Erste Beratung Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Arbeitsgruppe 2 Evaluierung Tagesordnungspunkt 8 Verankerung von Sicherheitsanforderungen im StandAG - K-Drs. 156 - Wortprotokoll der 17. Sitzung der Kommission (Seite 35 - 38) Fortsetzung der Beratung Tagesordnungspunkt 9 Verschiedenes - Übersicht der Geschäftsstelle zum Zeit- und Arbeitsplan der AG 2 - Gutachten von Prof. Dr. Gärditz zur Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz Die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe: Klaus Brunsmeier (Sitzungsleitung) Hubert Steinkemper Interessierte Besucherinnen und Besucher sowie Pressevertreter beachten bitte die Informationen auf der Folgeseite Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe gemäß § 3 Standortauswahlgesetz Arbeitsgruppe 2 Evaluierung Informationen zur 16. Sitzung der Arbeitsgruppe 2 Am 11. April 2016 tritt die Arbeitsgruppe 2 „Evaluierung“ der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe zu ihrer 16. Sitzung zusammen; auf die vorstehende Tagesordnung wird Bezug genommen. Die Sitzung ist öffentlich. Für Fotografen und Fernsehkameras gibt es zu Beginn Gelegenheit für Auftaktaufnahmen. Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum bei der Geschäftsstelle anzumelden (Tel.: 030 227-32978, E-Mail: [email protected]). Zur Sitzung bringen Sie bitte Ihren gültigen Personalausweis mit. Aufgrund des erwarteten Interesses und der nur begrenzt verfügbaren Plätze kann der Zutritt leider nicht garantiert werden. Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten des Gebäudes eine Akkreditierung der Pressestelle des Deutschen Bundestages. Von der Sitzung wird eine Tonaufzeichnung gefertigt, die auf der Internetseite der Kommission veröffentlicht wird (www.endlager-kommission.de).