27. Sitzung am Freitag, dem 13. Mai 2016, 11:00 Uhr

Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Mitteilung
Berlin, den 12. Mai 2016
Die 27. Sitzung der Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
findet statt am
Freitag, dem 13. Mai 2016, 11.00 Uhr
Sitzungssaal: 4.900 (Europasaal)
Paul-Löbe-Haus
Konrad-Adenauer-Str. 1
Berlin
Geschäftsstelle
Telefon: +49 30 227-32978
Fax: +49 30 227-36276
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-33308
Fax: +49 30 227-36332
- Die Sitzung ist öffentlich -
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Begrüßung
Tagesordnungspunkt 2
Beschlussfassung über die Tagesordnung
sowie die Protokolle der 24. bis 26. Sitzung
Tagesordnungspunkt 3
Zuschriften und Internetforum
Tagesordnungspunkt 4
Konsultation „Endlagerbericht im Entwurf“
am 29./30. April 2016
Erfahrungsaustausch und erste Ergebnisse
Tagesordnung
27. Sitzung
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Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Tagesordnungspunkt 5
Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Zeitund Arbeitsplanung der Kommission
Tagesordnungspunkt 6
Berichterstellung:
Beratung von Berichtsteilen
(Fortsetzung)
Wegen der einzelnen Kapitel wird
auf die Anlage Bezug genommen.
Tagesordnungspunkt 7
Kurzberichte aus den Arbeitsund Ad-hoc-Gruppen
(insbesondere Aufgabenplanung)
Tagesordnungspunkt 8
Verschiedenes
Eventuell im Anschluss:
Nicht-öffentlicher Sitzungsteil
Die Vorsitzenden
Ursula Heinen-Esser
(amtierend)
Michael Müller
Interessierte Besucherinnen und Besucher sowie
Pressevertreter beachten bitte die Informationen im Anhang
Tagesordnung
27. Sitzung
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Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Anlage
Zu TOP 6
I.
Berichterstellung:
Beratung von Berichtsteilen
Beratung einzelner Berichtsteilentwürfe
Kapitel
Überschrift
Federführung
K-Drs.
Beratungsstand
B 5.6
Zeitbedarf zur Realisierung des
empfohlenen Entsorgungspfades
Prozessgestaltung als selbsthinterfragendes System
Methodik für vorläufige Sicherheitsuntersuchungen
Geowissenschaftliche Kriterien
AG 3
160 b *)
3. Beratung
AG 3
220
1. Beratung
AG 3
211
1. Beratung
AG 3
209 b
1. Beratung
AG 1
180 d
2. Beratung
AG 2
224
1. Beratung
AG 2
223
1. Beratung
GSt
---
1. Beratung
B 6.4
B 6.5.2
B 6.5.4 6.5.6
B 7.1 – 7.3
B 8.8.5
B 8.8.6
Standortauswahl im Dialog mit den
Regionen: Ziele, Struktur, Akteure und
Gremien
Komparatives Verfahren der Standortsuche
Sicherung von Daten
zu Dokumentationszwecken
Anhang
II.
Beratung des Gesamtberichtsentwurfs
(mit den bereits in diesen überführten Kapiteln)
K-Drs.
202 c**)
*)
**)
Wegen der Kapitel und des jeweiligen Beratungsstandes wird auf den Entwurf Bezug genommen.
Hierzu K-Drs. 160 c und 222
Hierzu K-Drs. 167 b.
Tagesordnung
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Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Anhang
Informationen zur Sitzung
Am 13. Mai April 2016 tritt die Kommission Lagerung hoch radioaktiver
Abfallstoffe zu ihrer 27. Sitzung zusammen; auf die Tagesordnung wird Bezug
genommen.
Die Sitzung ist öffentlich. Für Fotografen und Fernsehkameras gibt es zu
Beginn der Sitzung Gelegenheit für Auftaktbilder.
Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich bis zum
11. Mai 2016 mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden
(Tel.: 030 227-32978, E-Mail: [email protected]).
Zur Sitzung bringen Sie bitte Ihren gültigen Personalausweis mit. Aufgrund
des erwarteten Interesses und der nur begrenzt verfügbaren Plätze kann der
Zutritt leider nicht garantiert werden.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen
Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
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Tagesordnung
27. Sitzung
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