Dieter Schäfer Unter den Felsen 9 - 76332 Bad Herrenalb Tel. 07083-2191 [email protected] Gemeinde Bad Herrenalb Herrn Bürgermeister Mai Rathausplatz 76332 Bad Herrenalb Per Mail: [email protected] Per Fax: 07083-5005-11 Betrifft: 1. Befangenheit von Gemeinderäten / Anfrage vom 7. August 2015 2. Auftragsvergabe „Planung Kurhaus“ Sehr geehrter Herr Mai! 1. Inwieweit gewährleisten Sie in den jeweiligen Einzelfällen bei anstehenden GemeindeThemen und Abstimmungen sowohl in öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen und anderweitigen Beratungen die Nicht-Befangenheit von Gemeinderäten einschliesslich Ihrer eigenen Person bzw. welche Massnahmen ergreifen Sie bei nach der Gemeindeordnung eventuell vorliegender Befangenheit? Wir beziehen uns in dieser Angelegenheit auch auf die Mitteilung vom Landratsamt Calw vom 16. Oktober 2015, in der uns zugesichert wurde, von Ihnen eine zeitnahe Antwort zu erhalten. 2. Bitte teilen Sie uns mit, warum der Auftrag „Planung Kurhaus“ an den Architekten und Gemeinderat Herrn Reinhard Domke aus Herrenalb vergeben wurde. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüssen Dieter Schäfer, Herrenalbforum Herrenalb, den 30.3.2016
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