Mit uns für Hattingen Gerhard W. Nörenberg Heinz-Theo Haske Norbert Kubaschek Dr. Ulrike Brauksiepe Hans Tüller Nicolas Baumeister Lothar Kipscholl Engelbert Meidinger Barbara Niemann Stefan Bahr Klaus Fister Ralf Göbel Reinhard Korfmann Christiane Nicolai Björn vom Ort Martin Wagner Victoria Nicolai Ernst Schwanitz Bernd Lunemann Peter Oberdellmann Michael Lunemann Markus Pauli Christian Herl www.cdu-hattingen.de Programm zur Kommunalwahl 2014 Mit uns für Hattingen Unser Selbstverständnis Die CDU in Hattingen steht für Eigenverantwortung, Solidarität und Stabilität. Wir befürworten Selbstbestimmung und Entscheidungsfreiheit statt Bevormundung und Gleichmacherei. Soziale Gerechtigkeit für alle ist Leitmotto unseres Handelns. Unsere Stadt Mit uns wird die Stadt familienfreundlicher und generationengerechter. Dies können wir gemeinsam durch Maßnahmen erreichen, die in vielen Bereichen sinnvoll ineinander greifen. Wichtig ist uns eine breite Bürgerbeteiligung im regen Austausch mit Vereinen, Jugendparlament und weiteren Hattinger Organisationen. Wir wollen ein gutes Stadtklima schaffen und erhalten. Dazu gehört für uns • ein gutes soziales Klima durch gegenseitiges Verständnis der Kulturen, in einem offenen Dialog und einem respektvollen Miteinander. • ein gutes wirtschaftliches Klima durch solide Haushaltsführung, Verbesserung der ökonomischen Rahmenbedingungen und Unterstützung unternehmerischer Initiative. • ein beruhigendes Klima durch mehr Sicherheit. Wir sind für den Ausbau des Ordnungsdienstes, wir wollen die Sicherheit im öffentlichen Raum verbessern, die Sicherheit im privaten Bereich schützen und die Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner gut ausbilden und ausrüsten. • ein Klima für mehr Generationengerechtigkeit. Wir wollen mehr Rücksichtnahme und Verständnis füreinander, wir wollen die demografische Entwicklung berücksichtigen und Maßnahmen unterstützen, durch die die Pflege zukunftsorientiert weiterentwickelt wird. • ein Klima unterstützen, das den Stellenwert des ehrenamtlichen Engagements fördert. • ein Klima für eine lebenswerte Umwelt. Bei jeder Entscheidung ist grundsätzlich die Frage der Nachhaltigkeit zu stellen. Dies bedeutet auch, soziale, ökologische und ökonomische Aspekte stets gemeinsam zu betrachten. • ein verständnisvolles Klima durch eine Inklusion mit Augenmaß für Menschen mit Handicap in allen Lebensbereichen. Wir wollen dafür die bedarfsgerechte Finanzierung. Solide Finanzen Die CDU steht für Wirtschaftskompetenz. Eine wirtschaftlich zielgerichtete Haushaltsführung ist für die CDU selbstverständlich. Bei angespannter Finanzlage brauchen wir für den städtischen Haushalt kreative und bürgernahe Lösungen: Stabilisierung des städtischen Haushalts mit Augenmaß muss das oberste Ziel sein. Dazu gehört • den Haushalt konsolidieren. • Schulden abbauen. • umsetzbare, bürgernahe Lösungswege in finanzwirtschaftlich schwierigen Zeiten finden. • interkommunale Zusammenarbeit. • Bewährtes gemeinsam fortsetzen. Starke Wirtschaft, starker Handel Mittelständische Unternehmen, das Handwerk, Einzelhandels- und landwirtschaftliche Betriebe schaffen Ausbildungs- und Arbeitsplätze und stärken damit die Stadt. Wir stehen • für einen konstruktiven Dialog zwischen Bürgern und Wirtschaft mit Blick auf das Gemeinwohl. • für die Erweiterung und Verbindung von Gewerbeflächen, z. B. Beul I und Beul II. • für die Weiterentwicklung des KONE Geländes und die neue Nutzung des REWE Zentrallagers. • für eine innovative Wirtschaftsförderung und ein strategisches Stadt- und Stadtteilmarketing. • für Unterstützung der Kooperation zwischen Wirtschaft und Hochschulen. Hattingen hat sich mit engagierten und innovativen Unternehmen und Dienstleistern einen überregional guten Ruf beispielsweise im Bereich der Gesundheit und Medizin erworben. Solche positiven Entwicklungen gilt es zu nutzen und Initiativen wie die Marke „med in Hattingen“ weiter auszubauen. Programm zur Kommunalwahl 2014 Mit uns für Hattingen Stadtentwicklung für den Bürger Wir wollen durch sinnvolle Stadtentwicklung die Lebensqualität in Hattingen und seinen Stadtteilen erhalten und verbessern. Im Mittelpunkt stehen für uns • familiengerechtes, generationenübergreifendes und bezahlbares Wohnen, um die Vorteile unserer Stadt als Wohn- und Arbeitsort für alle Hattingerinnen und Hattinger zu bewahren und die Attraktivität für Neubürger zu steigern. • Aufwertung unseres Stadtbildes, wie z. B. durch die attraktive Gestaltung von Rathausund Marktplatz und eine allgemeine Belebung des öffentlichen Raums. Ein guter Zustand der Rad- und Wanderwege sowie der Park- und Grünflächen bedeutet nicht nur eine Steigerung der Lebensqualität, sondern auch eine Erhöhung der touristischen Attraktivität. Die Initiative „Hattingen sauber!“ soll weiter entwickelt und gefördert werden. • ein besseres ökologisches Klima schaffen, z. B. durch eine „grüne Lunge Innenstadt“. • Sicherstellung der wohnortnahen Versorgung, z. B. durch Ansiedlung eines Lebensmittel geschäftes in Bredenscheid und durch generelle Unterstützung des Einzelhandels in den Stadtteilen und im Zentrum. • eine nachhaltige, bürgerorientierte Umnutzung, Entwicklung und Neunutzung von städtischen Einrichtungen, Flächen und Gebäuden. • mehr Bürgerbeteiligung. Hier muss Fairness, Verständnis und gegenseitige Rücksicht nahme das Leitbild für alle Bürgerinnen und Bürger sein, z. B. bei Maßnahmen wie dem Neubau/Umbau der Moschee an der Martin-Luther-Straße. Schule, Jugend und Beruf • Für die CDU ist die Wahlfreiheit der Eltern ein hohes Gut. Deswegen setzen wir uns dafür ein, dass keine Schuleingangsbezirke gebildet werden. Damit können alle Eltern weiterhin ihr Kind an der Schule anmelden, deren Profil ihnen am besten gefällt und die mit praktischen Überlegungen der Familie vereinbar ist. • Die CDU wird sich dafür einsetzen, dass unsere Förderschule erhalten bleibt. • Auf Initiative der CDU hat der Rat der Stadt Hattingen vor einigen Jahren beschlossen, jährlich eine Schule als Schwerpunktschule möglichst komplett zu sanieren. Dieses Konzept hat sich bewährt und soll fortgeführt werden. • Schulhöfe sollen durch Bewegungselemente und attraktive Ruhezonen aufgewertet werden, da unsere Kinder und Jugendlichen immer mehr Zeit in der Schule verbringen. • Wir stehen für eine ideologiefreie Schulvielfalt, die sich unter Beibehaltung des ge gliederten Schulsystems am Kindeswohl und am tatsächlichen Bedarf orientiert. • Wir wollen an den Schulen die Individualität unserer Kinder fördern und keine Gleichmacherei. • Wir befürworten ein städtisches Internetangebot, in dem alle Hattinger Ausbildungs betriebe zu finden sind. • Mehrgenerationen-Angebote in den städtischen Tagesstätten und Jugendtreffs sollten flächendeckend gemacht werden, um den Zusammenhalt der Generationen zu stärken. • Wir wollen ein Konzept zur modernen Fortentwicklung der städtischen Jugendtreffs. Moderne Verkehrspolitik Hattingen braucht eine wirtschafts- und bürgerfreundliche Infrastruktur, die ökonomisch und ökologisch überzeugt. Die CDU wird sich weiter einsetzen u. a. für • den Abbau des Sanierungsstaus bei Straßen und Gehwegen. Die Substanz unserer Straßen und Wege muss erhalten bleiben, auch im Außenbereich. • sinnvolle Verkehrsbegrenzungen: Die neu gepflasterte Zufahrt in die Fußgängerzone soll für LKWs nur bis zu einem Gewicht von 3,5 t erlaubt werden, damit Beschädigungen des Pflasters durch zu schwere Fahrzeuge vermieden werden. Wir befürworten sinnvolle Geschwindigkeitsbegrenzungen an Kindergärten, Schulen und sonstigen Gefahrenstellen. • allgemeine Verkehrsentlastung: Wir unterstützen den Ausbau von Pendlerparkplätzen und Park & Ride-Angeboten. Das ist ökonomisch und ökologisch sinnvoll. • Stärkung des ÖPNV: Wir fordern die Kreisverwaltung als verantwortliche Stelle auf, Situation und Qualität des Öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern und Fahrpläne zu optimieren. Eine verbesserte Anbindung Hattingens an Bus- und Bahnverbindungen verringert das Verkehrsaufkommen und steigert die Attraktivität der Stadt für Pendler und Besucher. Durch verbesserte Erreichbarkeit der Stadtteile können Defizite bei der Wohn-, Versorgungs- und Arbeitssituation der Bürger abgebaut werden. • verbesserte Verkehrsregelung: Die grüne Welle in Hattingen muss endlich funktionieren. • verbesserte Situation für Fußgänger: Es gibt etliche Stellen im Stadtgebiet, an denen insbesondere Kindern, Senioren und Mitbürgern mit Behinderung das Überqueren der Fahrbahn deutlich erleichtert werden könnte. Dies wäre in vielen Fällen auch ohne aufwändige Baumaßnahmen machbar. Programm zur Kommunalwahl 2014 Mit uns für Hattingen Attraktives Freizeitleben Das Kultur- und Sportangebot ist ein wichtiger Standortfaktor. Kultur als Ausdruck gelebten sozialen Miteinanders steigert die Attraktivität unserer Stadt für Besucher und Einwohner. Kultur als wesentlicher Bestandteil der Weiterbildung muss bezahlbar bleiben. Die CDU steht für • die Förderung des öffentlichen und privaten Kulturangebotes. • die Stärkung des Vereinslebens. • gute Sportstätten. Das vielfältige Sportangebot in den Hattinger Vereinen ist ein unverzichtbarer Bestandteil der sozialen Entwicklung und trägt erheblich zur Lebensqualität und zum Gemeinschaftsgefühl in unserer Stadt bei. Um diese wichtige gesellschaftliche Aufgabe aufrechtzu erhalten, ist die Arbeit der Ehrenamtlichen unverzichtbar. Gerade im Rahmen von Inklusion könnten im Bereich des Vereinssportes eine Menge Arbeit auf die Vereine und deren ehrenamtliche Mitarbeiter zukommen. Die CDU fordert, • die Zusammenarbeit der Verwaltung mit den Vereinen zu intensivieren. • die finanzielle Förderung für die Sportvereine zu optimieren, damit diese auch zu künftig ihre gesellschaftliche Aufgabe wahrnehmen können. Förderung des Angebots für Freizeit- und Individualsportler, beispielsweise durch die Errichtung moderner Trimmpfade an bereits etablierten Lauf- und Wanderstrecken im Hügelland oder am Ruhrufer, damit Hattingen möglichst vielen Einwohnern und auswärtigen Besuchern mehr Möglichkeiten zu sportlicher Betätigung bietet und dadurch auch seine touristische Anziehungskraft steigert. Die CDU wird sich um die Sporthallen kümmern. Es ist zwingend notwendig, vorrangig den bestehenden Sanierungsstau abzubauen. Wir wollen ein langfristiges Konzept, das sicherstellt, dass alle Sportanlagen durch regelmäßige Pflege und bauliche Unterhaltung in gutem Zustand bleiben. Touristischer Mittelpunkt Hattingen ist als touristisch attraktive Stadt ein Etappenziel am Ruhrtalradweg und mit unserer Altstadt ein beliebtes Tagesausflugsziel. Auch das Hügelland erfreut sich großer Beliebtheit. Wir wollen • Hattingen zur touristischen Drehscheibe in der Region ausbauen. • ein attraktives Übernachtungsangebot fördern. • das Schlechtwetter-Angebot ausbauen. • ein Museum oder ein Haus der Geschichte im Herzen unserer Stadt. Neben der malerischen Altstadt und Freizeitangeboten an der idyllischen Ruhr und im Hügel land bieten unsere drei Burgen weiteres touristisches Potenzial, das mit kulturellem Leben gefüllt werden soll, z. B. durch Reaktivierung der Freilichtbühne an der Isenburg. An der Ruhr ist uns ein sanfter Wassertourismus wichtig. Dieser sollte im Einklang mit der Natur erfolgen, damit uns das Ruhrufer als schützenswertes Naherholungsziel erhalten bleibt. Damit Hattingen für Besucher noch attraktiver und vielseitiger wird, will die CDU ein Informations- und Angebotspaket schaffen, das unter anderem folgende Maßnahmen beinhaltet: • Hinweisschilder für Touristen am Ruhrtalradweg, an der Bahntrasse und den Wanderwegen zur Altstadt. • Ausweisen von Sehenswürdigkeiten in den Stadtteilen, an den Rad- und Wanderwegen. • touristische Orientierungspläne an zentralen Stellen wie S-Bahnhof, ZOB, Rathaus. • Entwicklung von Angeboten für Rund-Wanderwege. • Ausbau und Verbesserung des Radwegenetzes in Hattingen. • Errichtung von e-Bike-Stationen unterstützen. • Denkmalschutz verbessern, regelmäßige Prüfung und Instandsetzung der Baudenkmäler. Politik mit Augenmaß CDU Hattingen Postfach 800432 45504 Hattingen Tel: 02324/201766 E-Mail: [email protected] Internet: www.cdu-hattingen.de Am 25. Mai wählen gehen.