Die Durchsetzung von allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen ist eine der großen historischen Errungenschaften der Moderne. Wahlen sind der zentrale Legitimationsstrang unserer parlamentarischen Demokratie und haben im politischen Willensbildungsprozess eine herausragende Bedeutung. Dennoch machen in jüngster Zeit immer weniger Bürger_innen von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Dies gilt insbesondere für die Landtags- und Kommunalwahlen, aber auch bei den Bundestagswahlen ist der Gang zur Wahlurne längst nicht mehr selbstverständlich. Hinzu kommt eine starke soziale Spreizung der Wahlbeteiligung. Auf unserer Fachtagung möchten wir die Ursachen der sinkenden Wahlbeteiligung in den Blick nehmen und diskutieren, welche Konsequenzen dies für die Demokratie und die politische Kultur in Deutschland hat. Wir möchten debattieren, was kann und sollte getan werden, um die Wahlbeteiligung wieder zu steigern. Welche Möglichkeiten einer Wahlrechtsreform bestehen? Wie sollte das Wahlsystem verändert werden, um mehr Auswahlmöglichkeiten zu schaffen, sei es durch offene Listen, Kummulieren und Panaschieren oder die Einführung einer Nebenstimme? Kann der Akt des Wählens attraktiver gemacht werden durch die Etablierung anderer Orte oder anderer Formen der Stimmabgabe? Wäre eine Absenkung des Wahlalters eine denkbare Maßnahme? Was sind die Vor- und Nachteile einer etwaigen Einführung einer Wahlpflicht? Inwieweit kann der Kreis der Wahlberechtigten auch auf nichtdeutsche Staatsbürger_innen ausgeweitet werden? Die Debatte um das Wahlrecht und die konkrete Ausgestaltung des Wahlsystems ist immer auch eine Debatte über Demokratie, Beteiligung und politische Kultur. Diese möchten wir gemeinsam mit Ihnen führen. Sie sind herzlich eingeladen! VERANSTALTUNGSORT: Friedrich-Ebert-Stiftung Hiroshimastraße 17 • Haus 1 • 10785 Berlin-Tiergarten FAHRVERBINDUNGEN: Bus M29 bis Haltestelle Hiroshimasteg, Bus 100, 187, 106 bis Haltestelle Lützowplatz, Bus 200 bis Haltestelle Tiergartenstraße VERANTWORTLICH: Dr. Tobias Mörschel, Friedrich-Ebert-Stiftung WAHLEN UND DEMOKRATIE ORGANISATION: Johanna Zander, Friedrich-Ebert-Stiftung Forum Politik und Gesellschaft Telefon: (030) 26935-7141 E-Mail: [email protected] LEITERIN FORUM POLITIK UND GESELLSCHAFT: Bettina Luise Rürup Bei Fragen zur barrierefreien Durchführung der Veranstaltung wenden Sie sich bitte an uns. Diese Veranstaltung wird im Livestram übertragen: www.sagwas.net 11. Mai 2015 FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG Hiroshimastraße 17 • Haus 1 10785 Berlin WAHLEN UND DEMOKRATIE 11. Mai 2015 FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG Hiroshimastraße 17 • Haus 1 • 10785 Berlin PROGRAMM 09.30 - 09.45 UHR 14.00 - 15.30 UHR BEGRÜSSUNG UND EINFÜHRUNG Dr. Tobias Mörschel, Friedrich-Ebert-Stiftung WAHLEN IN DER DEMOKRATIE Prof. Dr. Uwe Volkmann, Universität Mainz FACHFOREN II 4. AKTUELLE REFORMVORSCHLÄGE BEIM WAHLRECHT 5. WAHLPFLICHT 6. WAHLRECHT FÜR NICHTDEUTSCHE STAATSBÜRGER_INNEN 10.15 - 10.45 UHR 15.30 - 15.45 UHR WÄHLEN UND NICHTWÄHLEN Prof. Dr. Sigrid Roßteutscher, Universität Frankfurt PAUSE 09.45 - 10.15 UHR 15.45 - 17.15 UHR 10.45 - 11.15 UHR DISKUSSION MODERATION: Dr. Tobias Mörschel, FES 11.15 - 11.30 UHR WAHL(RECHTS)REFORM UND WAHLBETEILIGUNG Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPD Prof. Dr. Thorsten Faas, Universität Mainz Prof. Dr. Uwe Volkmann, Universität Mainz KAFFEEPAUSE 11.30 - 13.00 UHR FACHFOREN I 1. BUNDESTAGSWAHLRECHTSREFORM 2. ORTE UND FORMEN DER STIMMABGABE 3. ABSENKUNG DES WAHLALTERS 13.00 - 14.00 UHR MITTAGSPAUSE MODERATION: Dr. Tobias Mörschel / Dr. Christian Krell, FES 17.15 UHR ENDE DER VERANSTALTUNG / AUSKLANG Diese Veranstaltung wird im Livestram übertragen: www.sagwas.net FACHFOREN I • 11.30 - 13.00 UHR 1. BUNDESTAGSWAHLRECHTSREFORM Prof. Dr. Ute Sacksofsky, Universität Frankfurt Prof. Dr. Florian Grotz, HSU Hamburg MODERATION: Heiko Giebler, WZB Berlin 2. ORTE UND FORMEN DER STIMMABGABE Prof. Dr. Frank Decker, Universität Bonn Johanna Klatt, Göttingen MODERATION: Dr. Christian Krell, FES 3. ABSENKUNG DES WAHLALTERS Prof. Dr. Hubertus Buchstein, Universität Greifswald Wolfgang Gründinger, Berlin MODERATION: Yvonne Lehmann, FES FACHFOREN II • 14.00 - 15.30 UHR 4. AKTUELLE REFORMVORSCHLÄGE BEIM WAHLRECHT Prof. Dr. Eckhard Jesse, Universität Chemnitz Wilko Zicht, Bremen, wahlrecht.de MODERATION: Dr. Johanna Wolff, FÖV Speyer 5. WAHLPFLICHT Prof. Dr. Hermann K. Heußner, Hochschule Osnabrück Prof. Dr. Armin Schäfer, Universität Osnabrück MODERATION: Dr. Peter Hurrelbrink, FES 6. WAHLRECHT FÜR NICHTDEUTSCHE STAATSBÜRGER_INNEN Prof. Dr. Hans Meyer, HU Berlin Dr. Andreas M. Wüst, MZES Mannheim MODERATION: Dr. Dietmar Molthagen, FES