Bekanntmachung T A G E S O R D N U N G

Bekanntmachung
Am Dienstag, 08.03.2016, findet im Sitzungssaal des Rathauses Riesenbeck, Kalixtusstraße 6, eine
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hörstel statt.
Beginn der nichtöffentlichen Sitzung:
Beginn der öffentlichen Sitzung:
17.00 Uhr
18.00 Uhr
T A G E S O R D N U N G
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Grundstücksangelegenheiten
2.
Kreditaufnahmen aus dem Haushalt 2016
3.
Vertragsangelegenheiten
4.
Mitteilungen und Anfragen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.
Fragestunde für Einwohner
2.
Haushaltsplan 2016
a) Haushaltssatzung
b) Stellenplan
3.
Befugnis der Entscheidung über das Vorliegen eines Dienstunfalls
4.
Neufassung der Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hörstel sowie
über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten (Feuerwehrsatzung)
5.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutzrechtliche Leistungen in der Stadt Hörstel
6.
Bauleitplanung
6.1
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Baumgarten"; Bevergern
Beschluss über die Einleitung des Verfahrens
6.2
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Gewerbegebiet Dreierwalder Damm" - Änderung,
Hörstel;
Satzungsbeschluss
6.3
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Schul- und Sportzentrum Harkenberg", Hörstel;
1. Beschluss über die im Beteiligungsverfahren nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
abgegebenen Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
6.4
58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hörstel für den Bereich des Bebauungsplanes
Nr. 112 "Südlich Riehenweg", Riesenbeck;
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
6.5
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Birgte III" - 1. Erweiterung, Riesenbeck;
1. Beschluss über die im Beteiligungsverfahren nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
abgegebenen Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
7.
Mitteilungen und Anfragen
Weitere Informationen im RatsInfoManagement (RIM) unter www.hoerstel.de.
Hörstel, 01.03.2016
Der Bürgermeister
David Ostholthoff

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