S E I T E 12 D I E W E LT M I T T WO C H , 2 5 . M Ä R Z 2 015 WIRTSCHAFT Millionenklage gegen früheren RWE-Chef Energieversorger selbst wird aber nicht belangt Ein RWE-Sprecher Ob es im Fall eines abschließenden Urteils gegen Großmann finanzielle Konsequenzen für den Konzern geben würde, blieb offen. Die deutschen Exporte nach Russland brechen wegen der westlichen Sanktionen immer stärker ein. Die Warenausfuhren summierten sich im Januar auf nur noch 1,44 Milliarden Euro – das sind gut eine Milliarde Euro oder 35,1 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor. Einen stärkeren Rückgang gab es zuletzt im Oktober 2009, als die weltweite Finanzkrise die Ausfuhren drosselte. „Damit schlägt die politische Krise infolge des Ukraine-Konflikts nunmehr voll auf die Wirtschaft und die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen durch“, sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes. Er forderte angesichts des „rekordverdächtigen Rückgangs“ verstärkte diplomatische Anstrengungen, damit der Ukraine-Konflikt entschärft werde. „Eine zunehmende wirtschaftliche Entflechtung Russlands von Deutschland und der EU kann nicht in unserem Interesse liegen“, sagte Cordes. „Alte Aufträge sind abgearbeitet, neue Handelsgeschäfte werden durch die Rubel-Schwäche infolge des niedrigen Ölpreises und durch die Wirtschaftssanktionen erschwert.“ Russische Unternehmen kämen nur noch schwer an Kredite, deutsche Firmen hielten sich mit Investitionen zurück. Jahre vor der Ukraine-Krise und dem Rubelverfall in Russland hatten diverse europäische Versorger den Riesenmarkt im Osten ins Visier genommen. Der Düsseldorfer E.on-Konzern hat beispielsweise Milliardensummen in den Aufbau des dortigen Stromgeschäfts investiert. So hatte auch RWE im März 2008 eine Vereinbarung mit Sintez geschlossen, wonach die Unternehmen im Verbund den russischen Versorger TGK-2 übernehmen wollten. Fertigung von Emb-Papst in China. Der Ventilatorenhersteller hat schon die ersten Fertigungslinien aus dem Land abgezogen Schwacher Euro vertreibt deutsche Firmen aus China Die Ausfuhr nach Europa wird zunehmend unprofitabel. Erste Unternehmen holen bereits Produktionslinien nach Hause zurück oder suchen sich neue Standorte NINA TRENTMANN E SHANGHAI in Euro. Noch vor rund drei Jahren war das in China ganz schön viel Geld, umgerechnet fast zehn Renminbi. Derzeit ist ein Euro nur noch 6,80 Renminbi wert, ein drastischer Verlust. Rainer Hundsdörfer weiß deshalb auch nicht so recht, ob er sich über den schwachen Euro ärgern oder freuen soll. Der Geschäftsführer des VentilatorenHerstellers Ebm-Papst hat mehr als 11.000 Mitarbeiter, die meisten davon in Deutschland, den USA und China. „Der gesunkene Euro-Kurs hilft uns beim Verkauf in China, hindert uns aber am Export aus China“, sagt Hundsdörfer. Er weiß, dass seine chinesischen Wettbewerber stark unter den Kursschwankungen leiden. „Alle, die in China für Europa produzieren, haben jetzt ein verschärftes Problem. Unsere chinesischen Kollegen zwickt es derzeit ganz schön“, sagt er. Das gilt auch für europäische Firmen, die im Reich der Mitte für den heimischen Markt fertigen. Wegen der Währungsschwankungen und der steigenden Lohnkosten wird der Ex- port aus China zunehmend unprofitabel, schon jetzt ist es in einigen Branchen genauso teuer, in Osteuropa oder gar in Deutschland zu fertigen. Die ersten Firmen reagieren jetzt, indem sie einzelne Produktionslinien zurückholen – und China vor allem als Absatzmarkt und nicht mehr als billige Fertigungsstätte begreifen. Das Wirtschaftsmodell „China als Werkbank der Welt“ hat offenbar ausgedient. Die Euro-Schwäche verstärkt diesen Trend noch. Auch der Ventilatoren-Hersteller Ebm-Papst hat einige Fertigungslinien nach Europa verlegt. „Wir holen ganze Produktgruppen zurück“, sagt Geschäftsführer Hundsdörfer, „das machen andere Konzerne auch so.“ Die Arbeitsschritte, die sich automatisieren lassen, gehen zurück nach Deutschland. „Die Fertigungslinien dagegen, in denen von Hand bestückt wird, verlegen wir nach Ungarn“, sagt Hundsdörfer. Der Prozess habe bereits vor knapp drei Jahren begonnen, als absehbar war, dass die Produktionskosten in China kontinuierlich steigen würden. Auch bei MAN Diesel & Turbo herrscht ob des niedrigen EuroKurses Freude und Verstimmung zugleich. Der Hersteller von Dieselmoto- ren für Schiffe und Kraftwerke hat Niederlassungen in China, aber auch in Deutschland. „Einerseits profitieren wir wie jedes Unternehmen, das seine Produkte in Euro anbietet, unmittelbar von einem niedrigen Euro-Wechselkurs“, sagt der Vorstandsvorsitzende Uwe Lauber. „Andererseits spüren wir über unsere globale Lieferkette auch den gegenläufigen Effekt, wir müssen Vorprodukte und Leistungen außerhalb des EuroRaums teurer einkaufen.“ Diese Beispiele zeigen: Der Euro-Verfall hat je nach Unternehmen unterschiedliche Folgen. Die ausländischen Hersteller produzieren dort zunehmend nicht mehr für den Export, sondern für den lokalen Markt und für andere asiatische Länder. So gehen rund 70 Prozent der chinesischen Erzeugnisse des Maschinenherstellers Voith an Kunden in China, 30 Prozent in andere asiatische Länder. Dieses „local for local“-Prinzip verfolgt auch MAN Diesel & Turbo. „Das klassische Outsourcing von Fertigungsschritten aus Kostengründen spielt für uns als Modell keine große Rolle“, sagt Vorstandschef Lauber. Keine Rolle mehr, denn in den 90er-Jahren und Anfang der Nullerjahre war China für deutsche Un- ternehmen an erster Stelle noch eine billige Produktionsstätte und erst an zweiter ein Absatzmarkt. Das belegt auch eine aktuelle Untersuchung der deutschen Handelskammer in China. Demnach gaben im vergangenen Jahr 23,1 Prozent der deutschen Unternehmen in China an, dass der Export der wichtigste Markt für sie sei, ein Rückgang von 13,4 Prozentpunkten im Vergleich zum Jahr 2013. 76,9 Prozent nannten im Jahr 2014 China als wichtigs- „Wer billig produzieren will, der geht nicht mehr nach China, der geht nach Vietnam – oder nach Bulgarien“ Horst Löchel, Finanzprofessor Brokdorf droht ein vorzeitiges Aus Greenpeace will eines der modernsten Atomkraftwerke schnell stilllegen lassen. Die Chancen dafür stehen gut DANIEL WETZEL D ie Umweltorganisation Greenpeace nutzt eine juristische Lücke, um einem der modernsten und größten Atomkraftwerke in Norddeutschland möglichst bald den Stecker zu ziehen. Die Organisation hat gemeinsam mit einem Anwohner des Kernkraftwerks Brokdorf in Schleswig-Holstein jetzt bei der Atomaufsicht offiziell beantragt, dem Meiler die Betriebserlaubnis zu entziehen. Die juristischen Chancen für den Antrag sind überraschend gut. Denn Greenpeace kann eine jüngst ergangene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Atomzwischenlager Brunsbüttel als Präzedenzfall nutzen. Die Richter hatten dem Zwischenlager die Betriebserlaubnis entzogen, weil die Betreiber nicht nachweisen konnten, dass die Anlage gegen Terroranschläge ausreichend gesichert ist. Dabei hatten die Betreiber des Zwischenlagers vor dem Oberverwaltungsgericht Schleswig behauptet, die Anlage sei durchaus terrorsicher. Doch dürften die Beweise dafür nicht vor Gericht offengelegt werden, weil diese Angaben damit auch der allgemeinen Öffentlichkeit zur Verfügung stünden und zur Anschlagsplanung missbraucht werden Auffassung wären, könnten sie den Beweis dafür nicht antreten: Denn Sicherheitsdetails dürften auch hier nicht veröffentlicht und damit auch keinem Gericht vorgelegt werden. „Die Verwundbarkeit von Atomanlagen durch terroristische Angriffe steht außer Zweifel“, sagt Heinz Smital, Atomexperte von Greenpeace: „Die enorme radioaktive Freisetzung, die ein solcher Angriff verursachen kann, gefährdet die Bevölkerung und stellt ein unzumutbares Risiko dar.“ Der Leiter der Atomaufsicht in Schleswig-Holstein, Landesumweltminister Robert Habeck (Grüne), begrüßt den Vorstoß von Greenpeace: „Alles, was den Atomausstieg nach Recht und Gesetz beschleunigt, ist gut“, so der könnten. Dem Gericht, auch dem nachgeordneten Bundesverwaltungsgericht, reichten diese Erklärungen ohne Beweise nicht aus, das Zwischenlager verlor im Januar 2015 seine Betriebsgenehmigung. Eine Entscheidung über die Frage, ob das Zwischenlager faktisch sicher sei oder nicht, sei mit dem Urteil nicht verbunden, betonten die Richter. Derselbe Sachverhalt könnte nun auch beim Atomkraftwerk Brokdorf zum Erfolg der Atomkraftgegner führen. Die vom Energiekonzern E.on betriebene Anlage gehört mit dem Betriebsstart 1986 zu den jüngsten deutschen Kernkraftwerken. Mit einer Leistung von rund 1480 Megawatt ist es neben dem bayerischen Meiler Isar 2 auch eine der leistungsstärksten Anlagen. Laut aktuellem Atomausstiegsgesetz darf Brokdorf eigentlich noch bis Ende 2021 Strom produzieren und wäre einer der letzten Meiler, die in Deutschland vom Netz gehen müssten. Greenpeace-Anwalt Ulrich Wollenteit argumentiert, auch beim Kernkraftwerk Brokdorf sei nicht sicher, ob die Anlage gegen den gezielten Absturz eines Großraumflugzeugs wie dem Airbus A 380 sicher sei. Auch die Widerstandsfähigkeit gegen panzerbrechende Waffen sei fraglich. Wenn die Betreiber gegenteiliger Minister: „Deshalb begrüßen wir den Antrag und werden ihn gründlich prüfen.“ Die rechtlichen Hürden für den Widerruf einer bereits erteilten Betriebserlaubnis seien „allerdings sehr hoch“. Falls das Landesumweltministerium nicht innerhalb der gesetzlichen Frist von drei Monaten über den BrokdorfAntrag entscheidet, will Greenpeace wegen Untätigkeit Klage gegen die Landesregierung einreichen. Das bestätigte eine Sprecherin der Umweltorganisation auf Nachfrage der „Welt“. Greenpeace-Experte Smital ist zuversichtlich, dass der Klageweg rasch durchschritten werden könnte: Das Thema Terrorschutz von Atomanlagen sei ja erst kürzlich im Fall des Zwischenlagers Brunsbüttel vor REUTERS/CHRISTIAN CHARISIUS „Das Gericht hat heute unsere Position bestätigt, dass die Klage unzulässig ist“ RALF BAUMGARTEN/DEUTSCHE MESSE AG R ussische Investoren haben vor Gericht mit einer millionenschweren Schadenersatzklage gegen Ex-RWE-Chef Jürgen Großmann einen Etappensieg erzielt. Eine Klage gegen Großmann sei zulässig, erklärte das Landgericht Essen am Dienstag. Eine Klage gegen den RWE-Konzern sei jedoch nicht zulässig, da es hierzu bereits ein Schiedsverfahren in London gegeben habe. „Der Schiedsspruch ist anzunehmen.“ Großmann sei an den Verfahren jedoch nicht beteiligt gewesen, sondern nur Zeuge gewesen. Gegen die Entscheidung des Gerichts können alle Parteien in die Berufung gehen. Bei dem Streit geht es um den 2008 geplatzten Einstieg von RWE in den russischen Strommarkt. Der Sintez-Konzern des Unternehmers Leonid Lebedew wirft dem Versorger und seinem ehemaligen Vorstandschef Großmann vor, sich unberechtigt von den gemeinsamen Plänen zum Einstieg bei dem russischen Versorger TGK-2 verabschiedet zu haben. Sie haben Schadenersatz in Höhe von rund 700 Millionen Euro plus Zinsen gefordert. Sollte Großmann in die Berufung gehen, würde das Oberlandesgericht über die Zulässigkeit der Klage entscheiden. Die Anwälte Großmanns waren nicht vor Gericht erschienen. Eine Sprecherin des ehemaligen RWEChefs lehnte eine Stellungnahme ab. „Das Gericht hat heute unsere Position bestätigt, dass die Klage gegen RWE unzulässig ist“, erklärte derweil der Essener Versorger. Die Entscheidung des Gerichts bezüglich der Klage gegen Großmann wollte der Konzern nicht kommentieren. „Nur so viel sei gesagt: Mit der Frage, ob tatsächlich Ansprüche gegen Herrn Dr. Großmann bestehen, hat das Gericht sich überhaupt noch nicht beschäftigt. Wir halten die klägerische Argumentation insoweit für völlig fernliegend.“ RWE gehe davon aus, dass sich der Schiedsspruch in London auch auf Großmann erstrecke, da er seinerzeit als Organ des Konzerns gehandelt habe. ten Markt. „Dieser Trend wird sich unserer Ansicht nach noch verstärken“, sagt Simone Pohl, Chefrepräsentantin der deutschen Wirtschaft in Shanghai. „Die Mehrzahl der deutschen Unternehmen ist lokal aufgestellt und produziert für den lokalen Markt. Niedrige Produktionskosten sind daher längst nicht mehr ein ausschlaggebendes Motiv für die Präsenz vor Ort.“ Zwar macht der Wertverfall des Euro chinesische Produkte in Europa teurer, ebenso macht er aber europäische Produkte für Chinesen billiger. „Die, die in China für Europa herstellen, sind natürlich benachteiligt“, sagt Horst Löchel, Professor an der Frankfurt School of Finance & Management, „aber für deutsche Exporte nach China wirkt der Kursverlust positiv.“ Das erhöhe die Wahrscheinlichkeit, dass chinesische Konsumenten und Investoren mehr Geld in Europa ausgeben – eine Sicht, die auch Hellmut Schütte, Dekan der China Europe International Business School (CEIBS) in Shanghai teilt: „Chinesische Unternehmen sehen den derzeit billigen Euro als Möglichkeit, europäische Firmen zu kaufen.“ Gleichzeitig profitierten vor allem spanische, italienische und polnische Exporteure von der Euro-Schwäche. „Sie operieren eher in Segmenten, wo sie chinesische Wettbewerber haben, die sehr preissensibel sind“, sagt Schütte. Werden in Spanien, Italien oder Polen hergestellte Waren billiger, so steige auch die chinesische Nachfrage. Chinesische Hersteller von Erzeugnissen mit geringer Marge dagegen erwarten für dieses Jahr keine guten Geschäfte, vor allem die Kleidungs- und Massenartikelproduzenten sind betroffen. Angesichts der steigenden Produktionskosten in China erhöht sich für viele westliche Firmen der Druck. Zwischen sechs und acht Prozent werden die Löhne in diesem Jahr in China zulegen, prognostizierte die Personalagentur Morgan McKinley vor wenigen Tagen. Deutsche Firmen rechnen nach Angaben der AHK Shanghai sogar mit einer Lohnsteigerung von im Schnitt 8,1 Prozent. Das wird jedoch nach Einschätzung von Experten nicht zu einer vermehrten Rückführung von Fertigungskapazitäten nach Europa führen. „Dafür müsste der Euro für eine sehr lange Zeit sehr schwach sein“, sagt Klaus Meyer, Professor an der CEIBS, „die Vorteile würden die durch Standortschließungen in China entstehenden Nachteile nicht ausgleichen.“ Damit ausländische und einheimische Unternehmen weiterhin die Löhne erhöhen und dabei profitabel bleiben können, muss die Produktivität der chinesischen Arbeitnehmer steigen. Dieser allgemeingültigen Regel müsse sich auch China unterwerfen, wolle es wettbewerbsfähig bleiben, meint Ebm-PapstChef Hundsdörfer. „Das geht hier allerdings nicht so einfach“, sagt er. Diesen Punkt sieht auch Simone Pohl von der AHK Shanghai. „Es steigt der Druck, die Produktivität zu erhöhen und den Automatisierungsgrad, speziell im produzierenden Gewerbe, zu verbessern“, sagt sie. Industrien mit geringer Wertschöpfung wandern aus diesem Grund zusehends in andere asiatische Länder wie zum Beispiel Vietnam ab. „Wer billig produzieren will, der geht nicht mehr nach China“, sagt Finanzprofessor Horst Löchel, „der geht nach Vietnam – oder nach Bulgarien.“ AKW Brokdorf bei Hamburg: Ein Anwohner klagt gegen den Weiterbetrieb + demselben Oberverwaltungsgericht in Schleswig betrachtet worden. Erneute Anhörungen seien also nicht mehr in demselben Umfang erforderlich. Unklar ist, wie wichtig das Kernkraftwerk Brokdorf noch für die Stromversorgung und Netzstabilität ist. Grundsätzlich gibt es gerade in Norddeutschland Überkapazitäten in der Stromproduktion. So ging erst im vergangenen Jahr in Hamburg das große Kohlekraftwerk Moorburg ans Netz. Der Bau einer sogenannten „Windsammelschiene“ zwischen Schwerin und Hamburg hat auch die Netzsituation im Norden zuletzt deutlich entspannt. Greenpeace hatte bereits nach den Terrorangriffen auf das World Trade Center 2001 vor Gericht darauf geklagt, den ältesten deutschen Atomkraftwerken die Betriebsgenehmigung zu entziehen, weil diese nicht gegen gezielte Flugzeugabstürze geschützt seien. Unbestätigten Meldungen zufolge wurden deutsche Atomkraftwerke seither mit Nebelwerfern ausgestattet, die einen gezielten Flugzeugabsturz erschweren sollen. Seit der Atomausstiegsdiskussion ruhen die Klagen, die Greenpeace exemplarisch gegen den Betrieb der Kernkraftwerke Brunsbüttel und Biblis eingereicht hatte.