Ausgabe 3/2015, 16. April 2015 Inhalt SPD-Fraktionsvorsitzender in Germersheim Aufruf zum Tag der Arbeit Abteilung IV des ISIM baut um GdP-Tipps zum Umgang mit der KDP: Bei der Kostendämpfungspauschale (KDP) ist der Zeitpunkt des Antrags entscheidend 5. Wir sind an deiner Seite 1. SPD-Fraktionsvorsitzender in Germersheim „Gerne“, so seine Aussage, hat Herr MdL Alexander Schweitzer die Kolleginnen und Kollegen der Polizeiinspektion in Germersheim besucht und mit ihnen eine Nacht Dienst verrichtet. Initiiert von der „Gewerkschaft der Polizei und nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Beratung und Befassung in Sachen Erschwerniszulage im Allgemeinen und DUZ im Besonderen, sollte der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag einen Eindruck erhalten, wie ein solcher Nachtdienst abläuft und wie man sich am Ende fühlt. Pünktlich um 21:00 h erschien Herr Schweitzer zum Nachtdienst von Gründonnerstag auf Karfreitag. Im Gepäck - selbstgebackener Kuchen -, ein idealer Einstand. Nach Begrüßung und Einführung in die Dienststelle durch V.i.S.d.P.: Ernst Scharbach, Gewerkschaft der Polizei, LB Rheinland-Pfalz Geschäftsstelle: Nikolaus-Kopernikus-Straße 15, 55129 Mainz, Tel.: 06131 96009-0 www.gdp-rp.de, [email protected] 1. 2. 3. 4. Direktions- und Inspektionsleiter ging es auf Streife. Gar nicht einfach für einen Mann seiner Körpergröße, denn die Fonds unserer Streifenfahrzeuge sind nun mal nicht für den dauernden Fahrgastbetrieb gedacht. Die für Germersheim vergleichsweise moderate Einsatzlage in dieser Nacht ließ Raum für jede Menge Sachthemen. Vorgangsbearbeitung und Zuständigkeiten, Abstimmungsthematiken mit der Staatsanwaltschaft, PKS und Personalzumessungskriterien, aber auch Liegenschaften und die Zusammenarbeit mit dem LBB waren neben Personalproblemen, Defiziten und Mängel in der Sachausstattung (Beispiel Einsatzgürtel und Holster) Gegenstand der Gespräche. Breiten Raum nahm der Austausch in Sachen Gesundheitsschutz und den besonderen Erschwernissen des Polizeidienstes ein. „Es war eine gute Nacht“, konstatierte der Vorsitzende der GdP-Bezirksgruppe Rheinpfalz Udo Fremgen. „Herr Schweitzer war an allem interessiert was unseren Dienst und das umgebende Umfeld betrifft und ahnungslos schien er zu keinem Zeitpunkt“. 2. Aufruf zum Tag der Arbeit In der ganzen Republik rufen die Gewerkschaften am 1. Mai jeden Jahres zum „Tag der Arbeit“ auf. Die GdP beteiligt sich regelmäßig im ganzen Land an den Aktionen. Zum ersten Mal wird Sabrina Kunz die Mai-Rede in Haßloch halten. Wir freuen uns auf Euren Besuch! V.i.S.d.P.: Ernst Scharbach, Gewerkschaft der Polizei, LB Rheinland-Pfalz Geschäftsstelle: Nikolaus-Kopernikus-Straße 15, 55129 Mainz, Tel.: 06131 96009-0 www.gdp-rp.de, [email protected] Nicht zuletzt die Zulagen für den Dienst zu ungünstigen Zeiten, die Udo Fremgen am Ende der Dienstschicht an Herrn Schweitzer symbolisch ausbezahlte. Der „Königs-DUZ“ zum Feiertag wanderte natürlich sofort weiter in die Kaffeekasse. Begleitet wurde er auch durch den neu gewählten Vorsitzenden der Kreisgruppe Südpfalz, Sven Hummel, der beim KBD in Germersheim seinen Dienst verrichtet. 3. Abteilung IV des ISIM baut um Die aktuellen Personalwechsel nutzte die Polizeiabteilung zu internen Umbauten: Die Referate „Internationales“ und „Aus- und Fortbildung, Datenschutz“ werden zusammengelegt zum Referat 346. Das Referat 345 wird aufgesplittet. 345 heißt künftig: „Informationsund Kommunikationsstrategie, -sicherheit und –technik (IuK) der Polizei; Koordinierende Stelle für den Digitalfunk der BOS Rheinland-Pfalz; Gesamtkoordination EXTRAPOL“. Das neue Referat 347 heißt nun „Führungs- und Einsatzmittel der Polizei“. Ende der Ausbildung: Während des BA-Studiums an der HdP ist man beihilfeberechtigt und von der Kostendämpfungspauschale ausgenommen. Nach der Ausbildung geht man zur Bereitschaftspolizei und bekommt freie Heilfürsorge. Deshalb Achtung: Arztrechnungen, Rezepte oder Anwendungen, die bei der Beihilfestelle erst nach dem Ende der Ausbildung eingereicht werden, führen dazu, dass die Kostendämpfungspausschale von 110.-€ greift, wenn man vorher im Jahr noch keinen Beihilfeantrag eingereicht hat. Denn das Datum des Erstantrags im Kalenderjahr ist entscheidend und mit Ende der Ausbildung greift die KDP. Wer also medizinische Leistungen im letzten Jahr der Ausbildung abzurechnen hat, sollte den Beihilfeantrag nach Möglichkeit vor Ausbildungsende stellen. Dann wird die KDP für das gesamte Jahr NICHT fällig. Beförderung: Die Höhe der KDP richtet sich nach Besoldungsstufen. A 9 - A 11 150.-€ A 12 - A 15 300.-€ A 16 450.-€ Auch hier gelten für die Festlegung der Höhe der KDP die Umstände zum Zeitpunkt der ersten Antragstellung des Jahres. Also: Wer hoffen darf, befördert zu werden, stellt den ersten Antrag nach Möglichkeit vor dem Beförderungstermin, um sich so die niedrigere KDP für das ganze Jahr zu sichern. Kinder: Pro Kind wird die KDP um 40.-€ gekürzt. Von daher der Rat, ersten Beihilfeantrag erst nach der Geburt des Kindes einreichen, dann spart man sich diese 40.-€. Pension: Mit dem Eintritt in die Pension wird die KDP abgesenkt. Von daher ersten Beihilfeantrag des Jahres erst stellen, wenn man schon im Ruhestand ist. V.i.S.d.P.: Ernst Scharbach, Gewerkschaft der Polizei, LB Rheinland-Pfalz Geschäftsstelle: Nikolaus-Kopernikus-Straße 15, 55129 Mainz, Tel.: 06131 96009-0 www.gdp-rp.de, [email protected] 4. GdP-Tipps zum Umgang mit der KDP: Bei der Kostendämpfungspauschale (KDP) ist der Zeitpunkt des Antrags entscheidend 5. Wir sind an Deiner Seite Komm jetzt in unsere Gemeinschaft 500.000 Mitglieder in Europa: http://www.eurocop-police.org/ 170.000 Mitglieder in Deutschland: http://www.gdp.de/ 8.000 Mitglieder in Rheinland-Pfalz: http://www.gdp.de/RheinlandPfalz Jetzt die aktuellen Vorteile sichern: Erhebliche Vergünstigungen für PSW-Kunden beim Auto-Kauf oder Buchung der Urlaubsreise!!! 06131/96009-23 oder -31 http://www.psw-rp.de/ Unser Partner bei Versicherungen: Polizeiversicherungs AG www.pvag.de/ Internetapotheke: http://gdp-rp.vitaware.de (ohne "www") Schwitzkasten Budenheim: 15 % Rabatt auf Tageskarte www.schwitzkasten.de Kfz-Reparaturen und mehr zu 19% Rabatt: www.autoservice-gessner.de Polizeiausrüstung unter http://gdp.polas24.de V.i.S.d.P.: Gewerkschaft der Polizei Rheinland-Pfalz, Nikolaus-Kopernikus-Str. 15, 55129 Mainz http://www.gdp.de/Rheinland-Pfalz Mail: [email protected] V.i.S.d.P.: Ernst Scharbach, Gewerkschaft der Polizei, LB Rheinland-Pfalz Geschäftsstelle: Nikolaus-Kopernikus-Straße 15, 55129 Mainz, Tel.: 06131 96009-0 www.gdp-rp.de, [email protected]    