Niederschrift 23.03.2015 - bei der Gemeinde Jesberg

Niederschrift
über die 27. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses
der Gemeinde Jesberg
am Montag, dem 23. März 2015 um 19.00 Uhr
DGH Hundshausen
Anwesend waren:
Bernd Aubel, Jesberg
Rudolf Franz, Elnrode/Strang
Günter Noll, Densberg
Heinz Stumpf, Hundshausen
Michael Wolf, Jesberg
Es fehlten entschuldigt:
Martin Gombert, Hundshausen
Magnus von Kortzfleisch, Jesberg, beratendes Mitglied
Vom Gemeindevorstand:
Bürgermeister Günter Schlemmer
I. Beigeordneter Klaus Wetzlar, Densberg
Beigeordnete Christl Noetzold, Jesberg
Beigeordnete Simone Völker, Jesberg-OT Reptich
Beigeordneter Horst Abraham, Jesberg-OT Hundshausen
Beigeordneter Bernd Stengler, Jesberg
Schriftführer:
Andreas Roth, Reptich
Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses um 19.00
Uhr eröffnet. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Haupt- und
Finanzausschusses, die Mitglieder des Gemeindevorstandes und die anwesenden
Gemeindevertreter sowie die Herren Wasmuth und Völke vom Ing.-Büro Oppermann.
Sodann stellte er fest, dass Einwände gegen die Frist und Form der Einladung nicht
erhoben wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben war.
TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergaben
a) zur Ausführung der Abwassermaßnahmen (III. BA) in Reptich
b) zur Ausführung der Wasserversorgungsarbeiten (im Auftrag des
Wasserverbandes)
c) zur Ausführung der Straßenbauarbeiten
d) Erneuerung der Mehlsteubenbrücke
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses verweist auf die Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses v. 16.03.2015, in der die einzelnen Maßnahmen
ausführlich erörtert wurden. Nachdem nunmehr die Submissionsergebnisse vorliegen
und durch das Ing.-Büro Oppermann geprüft wurden, kann die Auftragsvergabe nach
den folgenden Informationen durch das Ing.-Büro Oppermann erfolgen.
Die zu diesem TOP anwesenden Herren Wasmuth und Völke gaben umfassende
Erläuterungen zu den jeweiligen Maßnahmen.
Zunächst ist die Mehlsteubenbrücke in der Zeit vom 30.03. bis zum 30.04.2015 zu
errichten. Anschließend sind die Arbeiten im Bereich der Ortslage von Reptich, die
Feldwegeertüchtigung zwischen Reptich und Jesberg (Umleitungsstrecke), die
Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten bis zur Straße „Am Hohen Berg“
und folgend in Richtung Gilsa umzusetzen.
Von den Mandatsträgern gestellte Fragen hinsichtlich des Leistungsverzeichnisses,
der Einrichtung eines Baubüros (Kosten), einer Pumpstation bzw. Hebeanlage und
deren Folgekosten und der Anlegung von max. 6 Ausweichbuchten zwischen
Reptich und Jesberg wurden beantwortet bzw. die angefragten Beträge sind bekannt
zu geben. Der für die Baumaßnahmen vorgesehene Zeitrahmen (Bauzeitenplan) ist
im Bietergespräch besonders zu erwähnen und die gesetzten Fristen sind unbedingt
einzuhalten.
Bei der Mehlsteubenbrücke ist das erforderliche Geländer außen anzubringen.
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, der
vorgelegten Beschlussempfehlung des Ing.-Büros Oppermann zur Vergabe der
Tiefbauarbeiten in der Ortslage von Reptich an die Fa. Giebel GmbH, Eiterfeld,
zum Angebotspreis von 1.152.810,04 € zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig „Ja““
TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit –plan
2015
Nach den einleitenden Worten des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses erteilt
er Bürgermeister Schlemmer das Wort.
Dieser erläutert, dass aufgrund der günstigen Ausschreibungsergebnisse im Bereich der
Baumaßnahmen im Ortsteil Reptich und der damit verbundenen geringeren Kreditaufnahme
Auswirkungen auf den vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes eingetreten sind. Vor
diesem Hintergrund wird vorgeschlagen, die betroffenen Haushaltspositionen mit einem sog.
Sperrvermerk zu versehen.
Von der CDU-Fraktion wird um Angabe der vom Wasserverband zu tragenden Kosten
gebeten.
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung dem vorgelegten
Entwurf der Haushaltssatzung mit –plan 2015 zu zu stimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig „Ja“
Ende der Sitzung:
19.45 Uhr
Rudolf Franz, Vorsitzender
Andreas Roth, Schriftführer

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