Inhalt Der Landkreis Zeitschrift für Kommunale Selbstverwaltung 85. Jahrgang · Früher „Die Selbstverwaltung“ Herausgeber: Deutscher Landkreistag, Berlin, Lennéstraße 11 Verlag: W. Kohlhammer GmbH DL-Notizen Handreichung Der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben gemeinsam mit der Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister in Deutschland (VITAKO) die Erarbeitung einer Handreichung zur Ausgestaltung der Informationssicherheitsleitlinie in Kommunalverwaltungen initiiert, die auf der Homepage des Deutschen Landkreistages (www.landkreistag.de/ themen/eGovernment.html) als Download zur Verfügung steht. Die Handreichung beschreibt den Einstieg in Entwicklung und Gestaltung von Informationssicherheitsleitlinien sowie Wege zum Aufbau und Betrieb kommunaler Informationssicherheits-Managementsysteme. Sie orientiert sich an den in Deutschland verbreiteten Standards zur Informationssicherheit des ITPlanungsrates und berücksichtigt besonders die spezifischen Bedingungen in der kommunalen Praxis. Das Dokument wurde im Rahmen des Forums der IT-Sicherheitsbeauftragten von Ländern und Kommunen (IT-SiBeForum) von kommunalen Praktikern erarbeitet und in einer gemeinsamen Unterarbeitsgruppe der AG Cybersicherheit der Innenministerkonferenz und AG der Informationssicherheit des IT-Planungsrates abgestimmt. Der ITPlanungsrat hat den Kommunalverwaltungen die Anwendung der Handreichung in seiner 16. Sitzung am 18.3. 2015 in Hannover mit Beschluss 2015/ 05 empfohlen. So werden Kommunen zur Energieeffizienz-Kommune Kommunen, die ihren Energieverbrauch systematisch senken, können sich von der Deutschen Energie-Agentur (dena) als Energieeffizienz-Kommune zertifizieren lassen. Eine neue Broschüre zeigt jetzt auf einen Blick, welche Vorteile eine solche Zertifizierung für Landkreise, Städte und Gemeinden hat und welche Voraussetzungen hierfür erfüllt sein müssen. Die 20-seitige Publikation kann Der Landkreis 5/2015 Politik Flüchtlingsaufnahme als kommunale Herausforderung Reinhard Sager, Berlin DLT-Position: Länder bei Flüchtlingsfinanzierung in der Pflicht – Bund muss Asylverfahren beschleunigen 203 204 Zum Koalitionsausschuss und „Flüchtlingsgipfel“ Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin 204 Flüchtlingsgipfel – wirklich – ohne Beteiligung der Kommunen?? 208 DLT-Position: Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 208 DL-Titel An dem Weg der Angleichung von Standards bei Asylverfahren und Aufnahmebedingungen in allen Mitgliedstaaten der EU führt kein Weg vorbei Dr. Thomas de Maizière, Berlin 209 Willkommen in der Wirklichkeit Was steigende Asylbewerberzahlen für Länder und Kommunen bedeuten Karl-Heinz Schröter, Potsdam 211 Asylpolitik braucht Balance und Dialog Markus Ulbig, Magdeburg 213 Unterbringung und Versorgung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe Emilia Müller, München 215 Neun Bausteine einer gelebten Willkommenskultur Flüchtlinge im Landkreis Göttingen Bernhard Reuter, Landkreis Göttingen 217 Eine Willkommenskultur aufbauen und pflegen Erich Pipa, Main-Kinzig-Kreis „Aktivierend und Sinn stiftend“ Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber – Main-Taunus-Kreis verabschiedet Konzept 219 220 „Tröglitz“ – Die aktuellen Herausforderungen annehmen! Götz Ulrich, Burgenlandkreis 221 Pluspunkt Zuwanderung Dr. Michael Lübbersmann, Landkreis Osnabrück 223 Modellprojekt Willkommensbehörde im Wetteraukreis Joachim Arnold, Wetteraukreis 225 „Die bulgarischen Azubis kommen!“ Ein Pilotprojekt, das Potenziale erschließt Herbert Altmann, Landkreis Deggendorf 226 Interkulturelle Öffnung und Willkommenskultur in strukturschwachen ländlichen Kommunen Gudrun Kirchhoff, Darmstadt 227 Verteilung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge: mehr als Ordnungspolitik Dr. Thomas Meysen und Nerea González Méndez de Vigo, Heidelberg Das Phänomen „PEGIDA“ Soll man reden? Nein. Man muss reden! Thesen. Frank Richter, Dresden 230 232 201 Inhalt unter www.energieeffiziente-kommune. de/broschueren sowie im dena-Shop unter http://shop.dena.de heruntergeladen oder als Druckexemplar bestellt werden. Mit der Zertifizierung können Kommunen dokumentieren, dass sie Vorreiter in Sachen Klimaschutz sind. Zertifizierte Städte, Landkreise und Gemeinden werden öffentlichkeitswirksam mit einer Urkunde ausgezeichnet. Sie erhalten außerdem ein entsprechendes Schild für das Rathaus und können das Logo „dena-Energieeffizienz-Kommune“ für ihre Öffentlichkeitsarbeit nutzen. Voraussetzung hierfür ist, dass sie alle Schritte des Energie- und Klimaschutzmanagements der dena durchlaufen und entsprechende Einsparmaßnahmen erfolgreich umgesetzt haben. Die sachsen-anhaltische Landeshauptstadt Magdeburg und die Große Kreisstadt Remseck am Neckar in Baden-Württemberg wurden 2013 als erste „dena-Energieeffizienz-Kommunen“ ausgezeichnet. Mit der Stadt Schenefeld und dem Kreis Steinburg in Schleswig-Holstein gibt es weitere Kommunen, die die Zertifizierung anstreben. Die dena unterstützt über 20 Kommunen in der Anwendung des Energie- und Klimaschutzmanagements. Kultur Kunst für den Frieden: Schulprojekt „Damals nicht, jetzt nicht, niemals!“ Helmut Kemper, Landkreis Osnabrück 234 Personalia Neue deutsche Delegation im AdR – Dr. Marlon Bröhr/Bertram Fleck – Winfried Becker/Frank-Martin Neupärtl (†) – Harald Sievers/Kurt Widmaier – Dr. Christoph Mager/Gerd Krämer – Udo Recktenwald – Lothar Wölfle – Uwe Schmidt – Michael Ziche 235 Aus den Landesverbänden Niedersächsischer Landkreistag: Niedersächsische Landkreise fordern schnellere Asylverfahren und finanzielle Entlastung Sonja Markgraf, Hannover 236 Bücher Besprechungen 237 Kommunaltechnik ADR-konforme Batterieerfassung im Rahmen der Elektroaltgerätesammlung Gesunde Luft am Arbeitsplatz Mitarbeiter durch „NetAlarmPro“ besser schützen Straßenbeleuchtung: LED löst Quecksilberdampf-Lampe ab 239 239 240 240 Die dena hat mit ihrem Energie- und Klimaschutzmanagement ein Instrument entwickelt, mit dem Kommunen ihre Energieeffizienz systematisch und kontinuierlich verbessern können. Es umfasst vier Handlungsfelder: Gebäude, Stromnutzung, Verkehr und Energiesysteme. Kommunen können damit eigene Energieeffizienz- und Klimaschutzmaßnahmen konzipieren und durchführen. Das Projekt wird vom Bundeswirtschaftsministerium und E.ON SE gefördert. Das komplette Informationsangebot zum Energie- und Klimaschutzmanagement findet sich unter www.energieeffiziente-kommune.de. Herausgeber: Deutscher Landkreistag e.V., Geschäftsführendes Präsidialmitglied Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Lennéstraße 11, 10785 Berlin, Internet: www.landkreistag.de Schriftleitung: Prof. Dr. Hans-Günter Henneke und Daniela Willrodt, Telefon: (030) 59 00 97-3 19, Telefax: (030) 59 00 974 12, E-Mail: [email protected] – Die Aufsätze und Beiträge geben die persönliche Meinung der Verfasser wieder – Nachdruck nur mit Genehmigung der Redaktion. Vorschau Die nächste Ausgabe erscheint am 15. Juni 2015 DL-Titel der Juni-Ausgabe 2015: • DLT-Professorengespräch 2015: Regionalprinzip widerspricht nicht Unionsrecht – Aufsicht und Finanzkontrolle über Options-(Kommunen) 202 Bezugspreis: jährlich € 95,90 zzgl. Versandkosten € 7,75, Einzelheft € 12,45*), Einzelpreis bei Doppel- und Sonderheften abweichend Erscheinungsweise: 10 x jährlich Abbestellungen: 6 Wochen vor Jahresende beim Verlag Verlag: Verlag W. Kohlhammer GmbH, 70549 Stuttgart, Heßbrühlstraße 69, 70565 Stuttgart, Telefon: (07 11) 78 63-0, Telefax: (07 11) 78 63-84 30 Vertrieb: Verlag W. Kohlhammer GmbH, 70549 Stuttgart, Telefon: (07 11) 78 63-0, Telefax: (07 11) 78 63-84 30 Media-Service: W. Kohlhammer GmbH, Media-Service, Stefan Steinacker (Anzeigenleitung), Dennis Woehlk (Anzeigenverkaufsberatung), 70549 Stuttgart, Telefon: (07 11) 78 63-72 23, Telefax: -83 93, E-Mail: [email protected] Zurzeit ist die Anzeigenpreisliste ab 1.1.2015 gültig. Die Zeitschrift ist der „Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern“ (ivw) angeschlossen. *) Einbanddecken lieferbar Der Landkreis wird unter Verwendung von chlorfrei gebleichtem Papier hergestellt. Der Landkreis 5/2015
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