Inhalt Der Landkreis Zeitschrift für Kommunale Selbstverwaltung 86. Jahrgang · Früher „Die Selbstverwaltung“ Herausgeber: Deutscher Landkreistag, Berlin, Lennéstraße 11 Verlag: W. Kohlhammer GmbH DL-Notizen Lokaler Nachhaltigkeitspreis „Zeitzeichen(N)“ In diesem Jahr wird zum zehnten Mal im Rahmen des Netzwerk21Kongresses der Deutsche Lokale Nachhaltigkeitspreis „Zeitzeiche(N)“ verliehen. Mit dem Preis soll beispielhaftes Engagement für eine lebenswerte Zukunft in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Ausgezeichnet werden vorbildliche lokale Projekte, die die Zeichen der Zeit erkannt haben und zum nachhaltigen Handeln ermuntern, und zwar in den Kategorien • • • • • Initiativen, Politik Zukunftsaufgaben der Sparkassen in raueren Zeiten gemeinsam erfolgreich bewältigen Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin Landrat Löwl zum neuen deutschen Vorsitzenden des Deutsch-Polnischen Ausschusses des RGRE gewählt 9. Hauptstadtgespräch der Freiherr vom Stein-Gesellschaft: Zukunftsgerechte Finanzarchitektur in Deutschland – Was ist angesichts neuer Herausforderungen zu tun? Dr. Klaus Ritgen, Berlin Große Skepsis zum Bundesteilhabegesetz Dr. Irene Vorholz, Berlin 239 243 244 247 DLT-Position: Landkreistag betrachtet Bundesteilhabegesetz mit Sorge – Landkreise befürchten neue Kostendynamik 250 DLT-Positionspapier: Landkreise als Anlaufstellen für Flüchtlinge 250 DLT-Position: Landkreistag für konsequentes Integrationsgesetz und praktikable Wohnsitzauflage 252 DLT-Positionspapiere: Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen Forderungen an ein Wertstoffgesetz 252 253 Unternehmen, Kommunen, Jugend, Bildung für nachhaltige Entwicklung und Kommunikation sowie • internationale Partnerschaften. Für die einzelnen Preiskategorien gelten besondere Hinweise und Vergabekriterien. Diese können unter www.netzwerk21kongress.de/zeitzeichen nachgelesen werden. Dort stehen darüber hinaus Antragsformulare für eine Bewerbung als Download bereit. Die Bewerbung kann als Eigenbewerbung oder als Vorschlag durch Dritte erfolgen. Die Landkreise können sich daher mit eigenen Projekten bewerben oder lokale Projekte für eine Auszeichnung vorschlagen. Die Bewerbungsfrist endet am 10.7.2016. Der Preis ist für alle Kategorien mit insgesamt 14.000 € dotiert. Die kommunalen Spitzenverbände unterstützen die Ausschreibung des Preises. Der diesjährige Netzwerk21Kongress ist der zehnte bundesweite Fortbildungs- und Netzwerkkongress für lokales Nachhaltigkeitsengagement. Er findet am 27./28.10.2016 in Dortmund statt und steht unter dem Motto „Globale Nachhaltigkeitsziele – von der UN ins Quartier“. Dementsprechend wird die Transformation der im September 2015 beschlossenen UN-Nachhaltigkeitsziele auf die lokale Ebene einen besonderen Schwerpunkt einnehmen. Diskutiert werden soll, wie die globalen Der Landkreis 6/2016 Titelbild: Gödecke + Gut, Berlin Professorengespräch 2016 Die völker-, unions- und verfassungsrechtlichen Vorgaben des nationalen Flüchtlingsrechts Dr. Klaus Ritgen, Berlin Rechte der Schutzsuchenden und Integration von Asyl- und Bleibeberechtigten Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin Gestaltungsspielräume bei der Gewährung von Leistungen an Geflüchtete – Verfassungsrecht , EU-Recht, Völkerrecht – Von Prof. Dr. Stephan Rixen, Bayreuth Welchen Beitrag kann ein Einwanderungsgesetz leisten? Prof. Dr. Ulrich Becker, München 255 263 268 275 100 Jahre Deutscher Landkreistag Bismarcks ambivalentes Verhältnis zur „Magna Charta des preußischen Volkes“ Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin 281 200 Jahre Kreise in der Rheinprovinz – eine runde Sache Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin 291 237 Inhalt Nachhaltigkeitsziele in die Strategien, Handlungsempfehlungen und insbesondere in die Praxis vor Ort umgesetzt werden können. Personalia Dr. Stephan Articus im Ruhestand Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin 293 Bücher Energieeffizienz lohnt sich in Brandenburg Mit einem „Energieeffizienzpreis“ will das Wirtschaftsministerium des Landes Brandenburg Unternehmen und kommunale Verwaltungen zum Energiesparen ermuntern. Der mit insgesamt 15.000 € dotierte Preis zeichnet Projekte aus, die in den vergangenen drei Jahren in Brandenburg realisiert wurden und Vorbildcharakter haben. Die Auszeichnung wird in den Kategorien Unternehmen und Kommunen vergeben, außerdem gibt es einen Sonderpreis für herausragende Lösungen. Ausgereicht werden in jeder Kategorie 5.000 €. Besprechungen 294 Neuerscheinungen 296 Kommunaltechnik Elektronische Bestellplattform für Flüchtlingsunterkünfte 297 Portal für die Fahrzeugbeschaffung der öffentlichen Hand 297 Effizient zusammenarbeiten per Videokonferenz 298 „procube LED“ von Regiolux: Licht für helle Köpfe 298 Der Preis, der vorerst einmalig vergeben wird, unterstützt die Ziele von Brandenburgs Energiestrategie 2030 und wird von der ZukunftsAgentur Brandenburg (ZAB) im Auftrag des Ministeriums durchgeführt. Unterstützt wird die ZAB von der Landesgruppe Berlin/Brandenburg des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU). Unternehmen und Verwaltungen können sich mit ihren Projekten bis zum 31.7.2016 online unter www.zab-energie.de bewerben. Verliehen werden die Preise auf dem Brandenburger Energietag am 19.9. d.J. Herausgeber: Deutscher Landkreistag e.V., Geschäftsführendes Präsidialmitglied Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Lennéstraße 11, 10785 Berlin, Internet: www.landkreistag.de Schriftleitung: Prof. Dr. Hans-Günter Henneke und Daniela Willrodt, Telefon: (030) 59 00 97-3 19, Telefax: (030) 59 00 974 12, E-Mail: [email protected] – Die Aufsätze und Beiträge geben die persönliche Meinung der Verfasser wieder – Nachdruck nur mit Genehmigung der Redaktion. Bezugspreis: jährlich € 95,90 zzgl. Versandkosten € 7,75, Einzelheft € 12,45*), Einzelpreis bei Doppel- und Sonderheften abweichend Erscheinungsweise: 10 x jährlich Vorschau Die nächste Ausgabe erscheint am 15. Juli 2015 DL-Titel der Juli-Ausgabe 2016: • Gesundes und aktives Altern in der Kommune 238 Abbestellungen: 6 Wochen vor Jahresende beim Verlag Verlag: Verlag W. Kohlhammer GmbH, 70549 Stuttgart, Heßbrühlstraße 69, 70565 Stuttgart, Telefon: (07 11) 78 63-0, Telefax: (07 11) 78 63-84 30 Vertrieb: Verlag W. 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