Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt 9. Jahrgang Bernburg (Saale), 22. April 2015 Nummer 18 INHALT A. B. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 27.04.2015 117 Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2015 118 Sitzung des Kreisentwicklungs-, Bau- und Umweltausschusses am 29.04.2015 119 Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses 30.04.2015 120 Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Sitzung des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) 30.04.2015 121 Stadt Hecklingen Flurbereinigung nach §§ 87 ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Kleinmühlingen-Zens im Salzlandkreis, Verfahrensnummer 24SLK031 Ladung zur 1. Teilnehmerversammlung mit Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft am 08.06.2015 123 Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in in der Stadt Hecklingen am 7. Juni 2015 123 Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Hecklingen am 7. Juni 2015 124 Die Ladung der 1. Teilnehmerversammlung, die Bekanntmachung der Sitzung und die Zusammensetzung des Wahlausschusses sind als Anlagen beigefügt. 115 Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 22. April 2015 C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Jobcenter Salzlandkreis Standort Aschersleben Benachrichtigung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz 124 Abwasserzweckverband „Saalemündung“ Neufassung der Satzung des Abwasserzweckverbandes „Saalemündung“ über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung sowie von Kostenerstattungen von Hausanschlüssen für die Schmutz-, Niederschlagswasser- und Mischwasserkanalisation (Beitrags- und Hausanschlusskostensatzung) 124 Die Satzung ist als Anlage beigefügt. D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service, 11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale) 116 Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 22. April 2015 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises 8 Aufnahme eines Kommunalkredites Beschlussvorlage B/0197/2015 9 Information zur Sicherstellung einer alternativen Unterbringung von Auszubildenden der Berufsbildenden Schulen Schönebeck (Elbe) Mitteilungsvorlage M/0061/2015 10 Schließung des Wohnheimes der Berufsbildenden Schulen Schönebeck des Salzlandkreises und Sicherung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten Beschlussvorlage B/0185/2015 11 Anfragen und Anregungen 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 27.04.2015 Datum: Montag, 27.04.2015, 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 2 3 4 5 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 16.02.2015 Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2015 – 2023 Beschlussvorlage B/0174/2015 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2015 Beschlussvorlage B/0175/2015 Stundung der Kreisumlage 2014 und 2015 der Gemeinde Wolmirsleben Beschlussvorlage B/0186/2015 Stundung der Kreisumlage 2014 und 2015 der Gemeinde Bördeaue Beschlussvorlage B/0187/2015 6 Stundung der Kreisumlage 2015 der Stadt Güsten Beschlussvorlage B/0188/2015 7 Stundung der Kreisumlage 2015 der Gemeinde Plötzkau Beschlussvorlage B/0192/2015 Nicht öffentlicher Teil 13 Geschäftsordnung 13.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 13.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 16.02.2015 14 Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Brumby Beschlussvorlage B/0176/2015 15 Veräußerung einer Grundstücksfläche in der Gemarkung Staßfurt Beschlussvorlage B/0177/2015 16 Anfragen und Anregungen 17 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Thomas Gruschka Ausschussvorsitzender 117 Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 22. April 2015 Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.04.2015 7 Beschluss über die Priorisierung der Projekte zur Beantragung der Schulsozialarbeit im ESFProgramm "Schulerfolg sichern" Beschlussvorlage B/0172/2015; B/0172/2015/1 8 Beschluss über Förderanträge für die Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz für das Jahr 2015 Beschlussvorlage B/0173/2015 9 Mitteilungsvorlage zur Umsetzung des Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" Mitteilungsvorlage M/0053/2015 10 Sachstandsbericht 2014 zum Projekt Familienintegrationscoach Mitteilungsvorlage M/0055/2015 11 Information zum neuen ESFFörderprogramm "Regionales Übergangsmanagement in Sachsen-Anhalt" (RÜMSA) Mitteilungsvorlage M/0056/2015 12 Information zur Sprachförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie zur Beschulung von schulpflichtigen Kindern mit Migrationshintergrund im Salzlandkreis Mitteilungsvorlage M/0057/2015 13 Jahresbericht zur Umsetzung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes im Salzlandkreis Mitteilungsvorlage M/0054/2015 Datum: Dienstag, 28.04.2015, 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwohnerfragestunde 1.4 Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 02.12.2014 und 17.02.2015 2 Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten 3 Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2015 – 2023 Beschlussvorlage B/0174/2015 4 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2015 ^ Beschlussvorlage B/0175/2015 5 Jahresbericht 2014 zur Umsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe im Salzlandkreis Mitteilungsvorlage M/0062/2015 14 Anfragen und Anregungen 15 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Richtlinie für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen in Kindertageseinrichtungen des Salzlandkreises Beschlussvorlage B/0196/2015 Nicht öffentlicher Teil 6 16 Geschäftsordnung 16.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 118 Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 22. April 2015 16.2 Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am 02.12.2014 und 17.02.2015 4 Aufhebung der Zweckvereinbarung zur Fortschreibung der Landschaftsrahmenplanung Beschlussvorlage B/0184/2015 17 Anfragen und Anregungen 5 18 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung Aktueller Stand Baumaßnahmen Kreisgrabenanlage Pömmelte/ Zackmünde Mündlicher Bericht 6 Stand Baumaßnahmen STARK III, Phase 1 Mündlicher Bericht 7 Stand Baumaßnahmen Kreishäuser 3 und 4 in Bernburg (Saale) Mündlicher Bericht 8 Stand Radwegekonzept des Salzlandkreises Mündlicher Bericht 9 Anfragen und Anregungen 10 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung gez. Bert Knoblauch Ausschussvorsitzender Sitzung des Kreisentwicklungs-, Bau- und Umweltausschusses am 29.04.2015 Datum: Mittwoch, 29.04.2015, 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Raum 412 (3. Obergeschoss) Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale) Tagesordnung: Nicht öffentlicher Teil Öffentlicher Teil 11 Geschäftsordnung 11.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 11.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 18.02.2015 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 12 Anfragen und Anregungen 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.02.2015 13 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2015 – 2023 Beschlussvorlage B/0174/2015 gez. Dr. Gunnar Schellenberger Ausschussvorsitzender 2 3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2015 Beschlussvorlage B/0175/2015 119 Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 22. April 2015 Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses 30.04.2015 7 Beschluss über die Priorisierung der Projekte zur Beantragung der Schulsozialarbeit im ESFProgramm "Schulerfolg sichern" Beschlussvorlage B/0172/2015; B/0172/2015/1 8 Außenstelle „Standort 3“ des „Dr.Frank-Gymnasiums“ Staßfurt in Egeln für das Schuljahr 2015/16 Mitteilungsvorlage M/0065/2015 9 Standortverlagerung des Bildungsganges „Fachgymnasium“ der Berufsbildenden Schulen Aschersleben-Staßfurt „WEMA“ zum Schuljahr 2015/16 Mitteilungsvorlage M/0066/2015 10 Information zur Sicherstellung einer alternativen Unterbringung von Auszubildenden der Berufsbildenden Schulen Schönebeck (Elbe) Mitteilungsvorlage M/0061/2015 11 Jahresbericht zur Umsetzung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes im Salzlandkreis Mitteilungsvorlage M/0054/2015 12 Information zum neuen ESFFörderprogramm "Regionales Übergangsmanagement in Sachsen-Anhalt" (RÜMSA) Mitteilungsvorlage M/0056/2015 13 Information zur Sprachförderung von Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie zur Beschulung von schulpflichtigen Kindern mit Migrationshintergrund im Salzlandkreis Mitteilungsvorlage M/0057/2015 14 Sachsen-Anhalt-Tag 2015 Mitteilungsvorlage M/0059/2015 15 Mündliche Information Verwaltung 16 Anfragen und Anregungen 17 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Datum: Donnerstag, 30.04.2015, 17:00 Uhr Ort: Berufliches Bildungs- und Rehabilitationszentrum e. V. (BBRZ e. V.), Friedensplatz 5, 39439 Rathmannsdorf Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.02.2015 2 Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten 3 Haushaltskonsolidierungskonzept des Salzlandkreises für den Zeitraum 2015 – 2023 Beschlussvorlage B/0174/2015 4 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr 2015 Beschlussvorlage B/0175/2015 5 Fortschreibung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung im allgemeinbildenden Bereich zum Schuljahr 2015/16 Beschlussvorlage B/0198/2015 6 Schließung des Wohnheimes der Berufsbildenden Schulen Schönebeck des Salzlandkreises und Sicherung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten Beschlussvorlage B/0185/2015 aus der 120 Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 22. April 2015 Nicht öffentlicher Teil 18 Geschäftsordnung 18.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 18.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 19.02.2015 19 Anfragen und Anregungen 20 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse, e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale), f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung. Zur öffentlichen Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA 2. Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Gröna und Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit; Bestätigung der Wahl des Stellvertreters des Ortsbürgermeisters Beschlussvorlage Nr. 161/15 3. Abberufung des bisherigen stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz und Berufung des neu gewählten stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Preußlitz Beschlussvorlage Nr. 180/15 4. Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger Beschlussvorlage Nr. 177/15 5. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben in 2014 zur Beseitigung der Hochwasserschäden Beschlussvorlage Nr. 216/15 Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA, 6. Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Bernburg (Saale) 2015 Beschlussvorlage Nr. 203/15 Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.02.2015, 7. Haushaltssatzung der Stadt Bernburg (Saale) 2015 Beschlussvorlage Nr. 204/15 gez. Uta Krauß Ausschussvorsitzender B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Sitzung des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) 30.04.2015 Sitzungstag: 30.04.2015 Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsort: Rathaus I, Großer Sitzungssaal, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale) ÖFFENTLICHER TEIL: Zur Geschäftsordnung: a) b) c) Bekanntgabe über die im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 26.02.2015 gefassten Beschlüsse, 121 Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 22. April 2015 8. Kunst-Denkmal STOLPERSTEINE als Orte des Gedenkens und der Information in Bernburg (Saale) Beschlussvorlage Nr. 202/15 9. Anordnung zur Durchführung einer Umlegung nach § 46 Bau GB, Umlegungsgebiet „Wohnbaugebiet Süd-West“ Beschlussvorlage Nr. 197/15 10. Aufstellung des Regionalen Entwicklungsplans der Planungsregion Magdeburg, hier: Information über die Abgrenzung des Zentralen Ortes für das Mittelzentrum Bernburg (Saale) Informationsvorlage Nr. 26/15 11. Kleingartenentwicklungskonzept für die Stadt Bernburg (Saale) Beschlussvorlage Nr. 181/15 12. Erste Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Poley Kennwort: „Sonderbaufläche Photovoltaik und sonstige Darstellungen, hier: Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf vom 23.10.2014 Beschlussvorlage Nr. 184/15 13. 14. 15. Erste Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Poley Kennwort: „Sonderbaufläche Photovoltaik und sonstige Darstellungen, hier: Feststellungsbeschluss Beschlussvorlage Nr. 185/15 Bebauungsplan Nr. 81 mit örtlichen Bauvorschriften, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen in Poley“, hier: Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf vom 23.10.2014 Beschlussvorlage Nr. 186/15 Bebauungsplan Nr. 81 mit örtlichen Bauvorschriften, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen in Poley“, hier: Satzungsbeschluss Beschlussvorlage Nr. 187/15 16. Bebauungsplan Nr. 83 mit dem Kennwort: „Wohngebiet Poley Süd“ und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 mit dem Kennwort: „Wohnbaufläche Poley-Süd“, hier: Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf vom 23.10.2014 Beschlussvorlage Nr. 188/15 17. Bebauungsplan Nr. 83 mit dem Kennwort: „Wohngebiet Poley Süd“ und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 mit dem Kennwort: „Wohnbaufläche Poley-Süd“, hier: Satzungsbeschluss Beschlussvorlage Nr. 189/15 18. Zweite Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen, Kennwort: „Gewerbliche Bauflächen im Plangebiet Flanschenwerk zwischen Bebitz und Leau an der L 149/15; Billigung des Vorentwurfs Beschlussvorlage Nr. 190/15 19. Erfassung der Beleuchtung in der Stadt Bernburg (Saale) und der Grundsatzbeschluss für den Ausbau der Beleuchtung in den Straßen der Talstadt und Bergstadt in Bernburg (Saale) Beschlussvorlage Nr. 211/15 20. Rückbau der Objekte Saalplatz 11, 12, Kugelweg 2, Krumbholzstraße 1a und Rückbau von Teilflächen der Objekte Saalplatz 14, 15, Zustimmung des Stadtrates Beschlussvorlage Nr. 217/2015 21. Satzungsänderungen des AZV „Ziethetal“ Informationsvorlage Nr. 30/15 22. Satzungsänderungen des WZV „Saale-Fuhne-Ziethe“ Informationsvorlage Nr. 45/15 23. Beteiligung SOLSA an WindStrom SOLSA GmbH Informationsvorlage Nr. 31/15 122 Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 22. April 2015 24. Mitteilungen, Beantwortung Anfragen, Anregungen von 30. Unterrichtung der Stadtratsmitglieder durch die Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des AZV „Ziethetal“ gem. § 11 Abs. 3 GKG LSA über die Verbandsversammlung am 27.11.2014 Informationsvorlage Nr. 28/15 31. Unterrichtung der Stadtratsmitglieder durch die Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des AZV „Ziethetal“ gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA über die Verbandsversammlung am 19.02.2015 Informationsvorlage Nr. 43/15 NICHTÖFFENTLICHER TEIL: Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung: g) h) Protokollgenehmigung der nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 26.02.2015, Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung. Zur nichtöffentlichen Tagesordnung: 25. Annahme einer Schenkung nach § 99 abs. 6 KVG LSA für die Stadt Bernburg (Saale), hier: Museum Beschlussvorlage Nr. 200/15 32. Vierter Quartalsbericht 2014 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung Informationsvorlage Nr. 27/15 26. Beseitigung Hochwasserschäden aus 2013, Maßnahme Nr. 9.13, TG Parkplatz in Bernburg (Saale), Vergabe ÖV-01516-H Beschlussvorlage Nr. 199/15 33. Mitteilungen, Beantwortung Anfragen, Anregungen 27. 28. 29. Förderung von Abbruch- und Baumaßnahmen der Bernburger Wohnstätten GmbH auf den Grundstücken Kugelweg 2, 4, Saalplatz 10, 11, 12, 13, 14, 15, Markt 16, Krumbholzstraße 1a, 1b Beschlussvorlage Nr. 218/2015 Unterrichtung der Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des WZV „SaaleFuhne-Ziethe“ gem. § 11 Abs. 3 GKG LSA über die 45. Verbandsversammlung am 30.09.2014 Informationsvorlage Nr. 23/15 Unterrichtung der Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt Bernburg (Saale) in der Verbandsversammlung des WZV „SaaleFuhne-Ziethe“ gem. § 11 Abs. 3 GKG LSA über die 46. Verbandsversammlung am 26.11.2014 Informationsvorlage Nr. 44/15 gez. Jürgen Weigelt Stadtratsvorsitzender von gez. Henry Schütze Oberbürgermeister Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter https://ratsinfo.bernburg.de/de/sitzungster mine-2015.html eingesehen werden. Stadt Hecklingen Flurbereinigung nach §§ 87 ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) Kleinmühlingen-Zens im Salzlandkreis, Verfahrensnummer 24SLK031 Ladung zur 1. Teilnehmerversammlung mit Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft am 08.06.2015 Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in in der Stadt Hecklingen am 7. Juni 2015 123 Amtsblatt Nr. 18/2015 vom 22. April 2015 Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Hecklingen am 7. Juni 2015 Die Ladung der 1. Teilnehmerversammlung, die Bekanntmachung der Sitzung und die Zusammensetzung des Wahlausschusses sind als Anlagen beigefügt. C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Abwasserzweckverband „Saalemündung“ Neufassung der Satzung des Abwasserzweckverbandes „Saalemündung“ über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserentsorgung sowie von Kostenerstattungen von Hausanschlüssen für die Schmutz-, Niederschlagswasser- und Mischwasserkanalisation (Beitrags- und Hausanschlusskostensatzung) Die Satzung ist als Anlage beigefügt. Jobcenter Salzlandkreis Standort Aschersleben Benachrichtigung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz Herr Torsten Steingraf, geboren am 13.07.1987 in Weißenfels, letzte bekannte Anschrift: Goldbachstraße 29 in 35066 Frankenberg (Eder), zurzeit unbekannten Aufenthalts, wird hiermit davon in Kenntnis gesetzt, dass folgendes für ihn bestimmtes Schriftstück: Bescheid des Jobcenter Salzlandkreis vom 09.04.2015 Aktenzeichen: 10.017067 beim Jobcenter Salzlandkreis, Standort Aschersleben, Besucheranschrift: Dr.Wilhelm-Külz-Platz 03, 06449 Aschersleben im Zimmer 430 während der Öffnungszeiten in Empfang genommen werden kann. Der Bescheid gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage der Veröffentlichung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des Salzlandkreises zwei Wochen verstrichen sind. Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Bernburg (Saale), 09.04.2015 gez. Völksch Betriebsleiterin 124 Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in in der Stadt Hecklingen am 7. Juni 2015 Der Wahlausschuss der Stadt Hecklingen tagt am 19.05.2015 um 17:00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46, 39444 Hecklingen, OT Hecklingen. Die Sitzung ist öffentlich, jedermann hat Zutritt. Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn außer der Wahlleiterin mindestens zwei Beisitzer oder ihre Stellvertreter anwesend sind. Tagesordnung: Eröffnung der Sitzung Verpflichtung der Beisitzer/Beisitzerinnen Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlußfähigkeit Bericht über das Ergebnis der Vorprüfung der eingereichten Bewerbungen Entscheidung über die Zulassung der Bewerber für die Wahl zur/zum Bürgermeister/in gez. Nancy Funke Wahlleiterin Hecklingen, den 21.04.2015 Stadt Hecklingen Wahlbüro Hermann-Danz-Str. 46 39444 Hecklingen, OT Hecklingen Datum: 21.04.2015 Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Hecklingen am 7. Juni 2015 Gemäß § 4 der Kommunalwahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KWO LSA) besteht der Wahlausschuss der Stadt Hecklingen aus der Vorsitzenden und 4 Beisitzern. Vorsitzende Funke, Nancy - Neustaßfurter Str. 46 - 39446 Staßfurt, OT Löderburg stellv. Vorsitzende Bleile, Sigrid - Hermann-Danz-Str. 86 - 39444 Hecklingen, OT Hecklingen Beisitzer Riederer, Klaus - Hamburger Str. 15 - 39444 Hecklingen, OT Hecklingen Beisitzerin Kampe, Marion - Lindenallee 22 b - 06444 Aschersleben, OT Schackenthal Beisitzerin Schäfer, Carmen - Am Gänseanger 106 - 39418 Staßfurt, OT Neundorf (Anhalt) Schriftführerin Kinne, Andrea - Stegstr. 9 - 39444 Hecklingen, OT Hecklingen stellv. Beisitzer Muschalle-Höllbach, Ethel Maria - Mittelstr. 22 - 39444 Hecklingen, OT Groß Börnecke stellv. Beisitzerin Vogel, Christine - Lindenstr. 40 - 39444 Hecklingen, OT Cochstedt stellv. Beisitzerin Düffort, Manuela-Andrea - Bergstr. 35 - 39444 Hecklingen, OT Cochstedt stellv. Schriftführerin Klug, Dagmar - August-Bebel-Str. 05 - 39418 Staßfurt gez. Nancy Funke Wahlleiterin
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