Amtsblatt - Salzlandkreis

Amtsblatt
für den Salzlandkreis
- Amtliches Verkündungsblatt 9. Jahrgang
Bernburg (Saale), 10. April 2015
Nummer 16
INHALT
A.
Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises
B.
Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
Stadt Bernburg (Saale)
C.

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Bernburg (Saale) am 14.04.2015
104

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bernburg (Saale) am 16. April
2015
105
Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen
Wasserversorgungszweckverband im Landkreis Schönebeck
Zur Qualität des Trinkwassers im Jahr 2014
D.
106
Sonstige Mitteilungen
Impressum
Herausgeber und Herstellung:
Erscheinungsweise:
Bezug:
Salzlandkreis
nach Bedarf
Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service,
11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209,
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
103
Amtsblatt Nr.16/2015 vom 10. April 2015
B. Amtliche Bekanntmachungen der
Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
5.
BV-Nr.: 185/15
1. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Poley Kennwort: „Sonderbaufläche Photovoltaik und sonstige Darstellungen
Feststellungsbeschluss
6.
BV-Nr.: 186/15
Bebauungsplan Nr. 81 mit örtlichen
Bauvorschriften, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen
in Poley“
Beschluss über die Abwägung der
Anregungen zum Entwurf vom
23.10.2014
7.
BV-Nr.: 187/15
Bebauungsplan Nr. 81 mit örtlichen
Bauvorschriften, Kennwort: „Sondergebiet für Photovoltaikanlagen
in Poley“
Satzungsbeschluss
8.
BV-Nr.: 188/15
Bebauungsplan Nr. 83 mit dem
Kennwort: „Wohngebiet Poley Süd“
und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 mit dem Kennwort:
„Wohnbaufläche Poley-Süd“
Beschluss über die Abwägung der
Anregungen zum Entwurf vom
23.10.2014
9.
BV-Nr.: 189/15
Bebauungsplan Nr. 83 mit dem
Kennwort: „Wohngebiet Poley Süd“
und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 1 mit dem Kennwort:
„Wohnbaufläche Poley-Süd“
Satzungsbeschluss
10.
BV-Nr.: 190/15
2. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Peißen, Kennwort: „Gewerbliche
Bauflächen im Plangebiet Flanschenwerk zwischen Bebitz und
Leau an der Landesstraße L 149
Billigung des Vorentwurfs
Stadt Bernburg (Saale)

Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses der Stadt Bernburg
(Saale) am 14.04.2015
Die nächste Sitzung des Planungs- und
Umweltausschusses der Stadt Bernburg
(Saale) findet am Dienstag, dem
14.04.2015, um 17:00 Uhr, im Rathaus II,
Sitzungssaal, Schlossstraße 11, 06406
Bernburg (Saale) statt.
Öffentlicher Teil
Zur Geschäftsordnung:
a)
Bestätigung der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
b)
Bestätigung der Tagesordnung
c)
Protokollkontrolle der Sitzung vom
10.02.2015
Zur Tagesordnung:
1.
IV-Nr.: 33/15
Sanierung der
Leau
Gedenkstätte
in
2.
BV-Nr.: 197/15
Anordnung zur Durchführung einer
Umlegung nach § 46 BauGB Umlegungsgebiet
„Wohnbaugebiet
Südwest“
3.
BV-Nr.: 181/15
Kleingartenentwicklungskonzept für
die Stadt Bernburg (Saale)
Billigung des Entwurfs
4.
BV-Nr.: 184/15
1. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Poley Kennwort: „Sonderbaufläche Photovoltaik und sonstige Darstellungen
Beschluss über die Abwägung der
Anregungen zum Entwurf vom
23.10.2014
104
Amtsblatt Nr.16/2015 vom 10. April 2015
11.
IV-Nr.: 26/15
Aufstellung des Regionalen Entwicklungsplans der Planungsregion
Magdeburg
Information über die Abgrenzung
des zentralen Ortes für das Mittelzentrum Bernburg (Saale)
12.
Informationen aus der Verwaltung
13.
Anregungen und Bekanntmachungen

Sitzung des Hauptausschusses der
Stadt Bernburg (Saale) am 16. April
2015
Sitzungstag:
Donnerstag,
16.04.2015
dem
Sitzungsbeginn:
16:00 Uhr
Sitzungsort:
Rathaus I, Großer
Sitzungssaal,
Schlossgartenstraße
16, 06406 Bernburg
(Saale)
Nichtöffentlicher Teil
ÖFFENTLICHER TEIL:
Zur Geschäftsordnung:
Zur Geschäftsordnung:
d)
Bestätigung der Tagesordnung
e)
Protokollkontrolle der Sitzung vom
10.02.2015
Zur Tagesordnung:
14.
BV-Nr.: 213/15
Grundstücksangelegenheit
15.
BV-Nr.: 214/15
Grundstücksangelegenheit
16.
Informationen zu wesentlichen gemeindlichen
Einvernehmensentscheidungen (Bauanträge, BImSchG -Verfahren u. ä.)
17.
Informationen aus der Verwaltung
18.
Anregungen und Bekanntmachungen
gez. Seyffert
gez. Schütze
Vorsitzender des
Oberbürgermeister
Planungs- und
Umweltausschusses
Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im
Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter
https://ratsinfo.bernburg.de/de/sitzungster
mine-2015.html eingesehen werden.
a)
Feststellung der Einberufung und
Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55
KVG LSA,
b)
Genehmigung des Protokolls der
öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 19.02.2015,
c)
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung.
Zur öffentlichen Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde gem. § 28
Abs. 2 KVG LSA i. V. m. § 14 Abs.
1 der Hauptsatzung
2.
Abberufung des bisherigen stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Preußlitz und Berufung
des neu gewählten stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Preußlitz
Beschlussvorlage Nr. 180/15
3.
Erste Satzung zur Änderung der
Satzung über die Entschädigung
ehrenamtlich Tätiger
Beschlussvorlage Nr. 177/15
4.
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der „Gartenstraße – Teil 2 (östlicher Bereich)“ , im Rahmen der
„Beseitigung Hochwasserschäden
aus 2013“, hier: Technisches Ausbauprogramm
105
Amtsblatt Nr.16/2015 vom 10. April 2015
Beschlussvorlage Nr. 205/15
5.
6.
7.
8.
f)
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der „Gartenstraße – Teil 1 (nördlicher Bereich)“ , im Rahmen der
„Beseitigung Hochwasserschäden
aus 2013“, hier: Technisches Ausbauprogramm
Beschlussvorlage Nr. 206/15
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der Straße „Am Kloster“, im
Rahmen der „Beseitigung Hochwasserschäden aus 2013“, hier:
Technisches Ausbauprogramm
Beschlussvorlage Nr. 207/15
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der „Seegasse“ (zwischen Breite
Straße bis Korngasse), im Rahmen
der „Beseitigung Hochwasserschäden aus 2013“, hier: Technisches
Ausbauprogramm
Beschlussvorlage Nr. 208/15
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der "Korngasse" im Rahmen der
"Beseitigung Hochwasserschäden
aus 2013", hier: Technisches Ausbauprogramm
Beschlussvorlage Nr. 212/15
9.
Satzungsänderungen des WZV
„Saale-Fuhne-Ziethe“
Informationsvorlage Nr. 45/15
10.
Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
von
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
Zur Geschäftsordnung:
d)
e)
Genehmigung des Protokolls der
nichtöffentlichen
Sitzung
des
Hauptausschusses
vom
19.02.2015,
Genehmigung des Protokolls der
gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses mit
dem Ortschaftsrat Gröna vom
19.03.2015,
Bestätigung der nichtöffentlichen
Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung.
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung:
11.
Grundstücksverkäufe an die Bernburger Wohnstätten GmbH
Beschlussvorlage Nr. 195/15
12.
Grundstücksangelegenheit
Beschussvorlage Nr. 196/15
13.
Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) und Ortsteile 2015,
hier: Vergabe
Beschlussvorlage Nr. 201/15
14.
Grundstücksangelegenheit
Beschlussvorlage Nr. 213/15
15.
Grundstücksangelegenheit
Beschlussvorlage Nr. 214/15
16.
Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
von
gez. Henry Schütze
Oberbürgermeister und
Vorsitzender des Hauptausschusses
Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im
Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter
https://ratsinfo.bernburg.de/de/sitzungster
mine-2015.html eingesehen werden.
C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen
Wasserversorgungszweckverband
Landkreis Schönebeck
im
Zur Qualität des Trinkwassers im Jahr
2014
Im Jahr 2014 bezog der Wasserversorgungszweckverband im Landkreis Schönebeck das Trinkwasser der TWM GmbH
aus den Wasserwerken Lindau und Colbitz.
106
Amtsblatt Nr.16/2015 vom 10. April 2015
Nachfolgend wird die Information des
TWM GmbH Trinkwasserlabors zur Wasserqualität der gelieferten Trinkwässer im
Jahr 2014 wiedergegeben:
Trinkwasseranalyse entsprechend
TrinkwV 2001, i.d.F. vom 14.12.2012
TWM GmbH - PF 3961 –
39014 Magdeburg
Nach DIN 50930-6 können alle Werkstoffe
mit Ausnahme schmelztauchverzinkter
Stähle in der Trinkwasser-Installation verwendet werden, sofern die Bauausführung
und der Betrieb der TrinkwasserInstallation den a.a.R.d.T. entspricht.
gez. Heyer
Verbandsgeschäftsführer
Beurteilung:
Durchschnittswerte
Das Mischwasser aus den Wasserwerken
Colbitz und Lindau wird allen Ansprüchen
an ein Trinkwasser nach der TrinkwV
2001, i.d.F. vom 14.12.2012 und den allgemein anerkannten Regeln der Technik
(a.a.R.d.T.), insbes. der DIN 2000, der
DIN 1988 und der DIN 50930-6 gerecht:
-
der relativ niedrige Salzgehalt prädestiniert das Wasser für den Einsatz im
Haushalt wie auch für techn. Zwecke
-
im Mischwasser sind die guten Eigenschaften der zwei naturnah aufbereiteten Grundwässer vereint;
die Aufbereitung unter Zusatz des natürlichen Zusatzstoffes Kalkmilch und die enthaltenen natürlichen Wasserinhaltsstoffe
sorgen für einen guten und erfrischenden
Geschmack.
Das für die Trinkwasseraufbereitung aus
genügender Tiefe gewonnene und über
ein ausreichend undurchlässiges Deckgebirgssystem geschützte Grundwasser
weist eine einwandfreie bakteriologische
Beschaffenheit auf, so dass auf eine Desinfektion des Trinkwassers verzichtet werden kann. Spurenstoffe, wie z. B. Schwermetalle und Pflanzenschutzmittel- und Biozidproduktwirkstoffe, liegen unterhalb der
analytischen Nachweisgrenze. Der Nitratgehalt ist kleiner als 1,0 mg/l (Grenzwert
50 mg/l). Das Wasser weist eine Gesamthärte von 9,6 °dH auf, welche nach dem
Waschund
Reinigungsmittelgesetz
(WRMG) einer Härte von 1,71 mmol/l CaCO3 und dem Härtebereich "Mittel" entspricht. Es liegt ein Gleichgewichtswasser
vor, das die maximal erlaubte Calcitlösekapazität von 10 mg/l nicht überschreitet.
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