Amtsblatt - Salzlandkreis

Amtsblatt
für den Salzlandkreis
- Amtliches Verkündungsblatt 9. Jahrgang
Bernburg (Saale), 01. April 2015
Nummer 15
INHALT
A.
Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises
B.
Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
Stadt Bernburg (Saale)

Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 08.04.2015

Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. April 2015
99
100
Stadt Hecklingen
Flurbereinigung nach §§ 87 ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
OU Brumby/Calbe L 63 im Salzlandkreis, Verfahrensnummer 27SLK011
- Ladung zur 1. Teilnehmerversammlung mit Wahl des Vorstandes der
Teilnehmergemeinschaft
101
Die Ladung zur 1. Teilnehmerversammlung ist als Anlage beigefügt.
C.
Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen
Abwasserzweckverband „Saalemündung“
81. Sitzung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Saalemündung“ am 09.04.2015
101
Jobcenter Salzlandkreis
Standort Aschersleben
Benachrichtigung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz
D.
102
Sonstige Mitteilungen
Impressum
Herausgeber und Herstellung:
Erscheinungsweise:
Bezug:
Salzlandkreis
nach Bedarf
Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service,
11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209,
Karlsplatz 37 in 06406 Bernburg (Saale)
98
Amtsblatt Nr. 15/2015 vom 01. April 2015
B. Amtliche Bekanntmachungen der
Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
3.
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der „Gartenstraße – Teil 1 (nördlicher Bereich)“, im Rahmen der
„Beseitigung Hochwasserschäden
aus 2013“
Hier: Technisches Ausbauprogramm
BV-Nr. 206/15
4.
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der Straße „Am Kloster“, im
Rahmen der „Beseitigung Hochwasserschäden aus 2013“
Hier: Technisches Ausbauprogramm
BV-Nr. 207/15
5.
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der „Seegasse“ (zwischen Breite
Straße und Korngasse), im Rahmen der „Beseitigung Hochwasserschäden aus 2013“
Hier: Technisches Ausbauprogramm
BV-Nr. 208/15
6.
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der „Korngasse“, im Rahmen der
„Beseitigung Hochwasserschäden
aus 2013“
Hier: Technisches Ausbauprogramm
BV-Nr. 212/15
7.
Informationen des Hochbauamtes
zu laufenden und geplanten Baumaßnahmen 2015 einschließlich
Hochwassermaßnahmen
8.
Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
Stadt Bernburg (Saale)

Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 08.04.2015
Am 08.04.2015 findet eine Sitzung des
Bau- und Sanierungsausschusses statt.
Beginn:
15:00 Uhr vor Ort auf dem
Schlosshof
mit anschließender Sitzung im Sitzungsraum Rathaus II, Schlossstraße 11,
Zimmer 103/104 ab ca. 17:15 Uhr
Öffentlicher Teil
Zur Geschäftsordnung:
a)
Eröffnung der Sitzung durch den
Ausschussvorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
gem. §§ 53, 55 KVG LSA,
b)
Bestätigung der Tagesordnung,
c)
Protokollkontrolle des öffentlichen
Teils der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
am
25.02.2015
Zur Tagesordnung
1.
Erfassung der Beleuchtung in der
Stadt Bernburg (Saale) und der
Grundsatzbeschluss für den Ausbau der Beleuchtung in den Straßen der Talstadt und Bergstadt in
Bernburg (Saale)
BV-Nr. 211/15
von
Nichtöffentlicher Teil
Zur Geschäftsordnung:
2.
Neubau einer Straßenbeleuchtung
in der „Gartenstraße – Teil 2 (östlicher Bereich)“, im Rahmen der
„Beseitigung Hochwasserschäden
aus 2013“
Hier: Technisches Ausbauprogramm
BV-Nr. 205/15
a) Protokollkontrolle des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Bauund Sanierungsausschusses am
25.02.2015,
b)
Feststellung der nichtöffentlichen
Tagesordnung.
99
Amtsblatt Nr. 15/2015 vom 01. April 2015
Zur Tagesordnung:
Zur Tagesordnung:
9.
Grundstücksangelegenheit
10.
Grundstücksverkäufe
11.
Verkauf eines Grundstückes
TOP 1 Besichtigung der Grundschule „Johann Wolfgang von Goethe“ mit
Vorstellung des Schulkonzeptes
durch die Schulleiterin, Frau Sielmon
12.
Vergabeangelegenheit
13.
Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
gez. Hartmut Zellmer
Vorsitzender des Bauund Sanierungsausschusses
von
gez. Henry Schütze
Oberbürgermeister
Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im
Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter
https://ratsinfo.bernburg.de/de/sitzungster
mine-2015.html eingesehen werden.
TOP 2 „Kunst-Denkmal STOLPERSTEINE
als Orte des Gedenkens und der
Information in Bernburg (Saale)“
Beschlussvorlage Nr. 202/2015
TOP 3 „Der Bernburger Erbfall 1212 –
Schloss Bernburg als Schlüssel für
eine neue Sicht auf das Bundesland Sachsen-Anhalt“
Kurzvortrag von Herrn Olaf Böhlk
TOP 4 Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
von
Nichtöffentlicher Teil:
Zur Geschäftsordnung:

d)
Sitzung des Schul-, Kultur- und
Sportausschusses am 9. April 2015
Die nächste öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses der Stadt Bernburg (Saale)
findet am Donnerstag, dem 9. April 2015,
um 16:30 Uhr, in der Grundschule „Johann
Wolfgang von Goethe“, Waisenhausstraße
15, 06406 Bernburg (Saale), statt.
Protokollkontrolle des Protokolls
Nr. 01/15 des nichtöffentlichen
Teils der Sitzung vom 5. Februar
2015
Zur Tagesordnung:
TOP 4 Mitteilungen, Beantwortung
Anfragen, Anregungen
von
gez. Eberhard Balzer
gez. Henry Schütze
Ausschussvorsitzender Oberbürgermeister
Öffentlicher Teil:
Zur Geschäftsordnung:
a)
Bestätigung der Einladung und
Feststellung der Beschlussfähigkeit
b)
Bestätigung der Tagesordnung
c)
Protokollkontrolle des Protokolls
Nr. 01/15 des öffentlichen Teils der
Sitzung vom 5. Februar 2015
Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im
Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter
https://ratsinfo.bernburg.de/de/sitzungster
mine-2015.html eingesehen werden:
100
Amtsblatt Nr. 15/2015 vom 01. April 2015
Stadt Hecklingen
6.
Neufassung der Satzung des Abwasserzweckverbandes
„Saalemündung“ über die Erhebung von
Beiträgen
für
die
zentrale
Schmutzwasserentsorgung sowie
von Kostenerstattungen von Hausanschlüssen für die Schmutzwasser-, Niederschlagswasser- und
Mischwasserkanalisation (Beitragsund Hausanschlusskostensatzung)
Beratung und Beschlussfassung –
BV 357/15
(Entscheidung über den Widerspruch des Verbandsgeschäftsführers vom 09.03.2015 zum Beschluss 350/15)
7.
Beschluss zum Maßnahmeplan zur
Schadensbeseitigung bei der Infrastruktur der Gemeinden und weiteren Körperschaften des öffentlichen Rechts – Hochwasserhilfe
2013 - Nachmeldung von Einzelmaßnahmen
Beratung und Beschlussfassung –
BV 358/15
8.
Anfragen und Anregungen
Verbandsmitglieder
9.
Schließung des öffentlichen Teils
der Sitzung
Flurbereinigung nach §§ 87 ff. Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
OU Brumby/Calbe L 63 im Salzlandkreis, Verfahrensnummer 27SLK011
- Ladung zur 1. Teilnehmerversammlung mit Wahl des Vorstandes der
Teilnehmergemeinschaft
Die Ladung zur 1. Teilnehmerversammlung ist als Anlage beigefügt.
C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen
Abwasserzweckverband „Saalemündung“
81. Sitzung der Verbandsversammlung
des Abwasserzweckverbandes „Saalemündung“ am 09.04.2015
Datum:
Donnerstag,
18.00 Uhr
den
09.04.2015,
Ort:
AZV „Saalemündung“ –
Sitzungssaal
Breite 9, 39240 Calbe (Saale)
der
Öffentlicher Teil
Nicht öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der
1.
Feststellen der Tagesordnung im
nicht öffentlichen Teil
2.
Einwendungen gegen die Niederschrift im nicht öffentlichen Teil der
vorangegangenen Sitzung
Tagesordnung im öffentlichen Teil
3.
Einwohnerfragestunde
3.
Bericht des Verbandsgeschäftsführers über wichtige Angelegenheiten
4.
Einwendungen gegen die Niederschrift im öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
4.
Beschluss zum Abwasserübernahmevertrag mit der Cargill
Deutschland GmbH
Beratung und Beschlussfassung –
BV 354/15
5.
Vergabebeschluss:
Beschaffung und Implementierung
eines ERP-Systems für die Abwasserwirtschaft
5.
Bericht des Verbandsgeschäftsführers über wichtige Angelegenheiten
und Bekanntgabe der Beschlüsse
der nicht öffentlichen Sitzung der
Verbandsversammlung
101
Amtsblatt Nr. 15/2015 vom 01. April 2015
Beratung und Beschlussfassung –
BV 359/15
6.
Anfragen und Anregungen
Verbandsmitglieder
der
7.
Schließung des nicht öffentlichen
Teils der Sitzung
gez. Hause
Vorsitzender der Verbandsversammlung
Jobcenter Salzlandkreis
Standort Aschersleben
Benachrichtigung gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz
Herr Gino Heidel, geboren am 18.12.1991
in Beckendorf, letzte bekannte Anschrift:
Laue Straße 35, 06449 Aschersleben,
zurzeit unbekannten Aufenthalts, wird
hiermit davon in Kenntnis gesetzt, dass
folgendes für ihn bestimmtes Schriftstück:
Bescheide des Jobcenter Salzlandkreis
vom 13.01.2015 und 17.03.2015
Aktenzeichen: 11037328
beim Jobcenter Salzlandkreis, Standort
Aschersleben, Besucheranschrift: Dr.Wilhelm-Külz-Straße 3, 06449 Aschersleben im Zimmer 413 während der Öffnungszeiten in Empfang genommen werden kann.
Die Bescheide gelten an dem Tage als
zugestellt, an dem seit dem Tage der Veröffentlichung dieser Benachrichtigung im
Amtsblatt des Salzlandkreises zwei Wochen verstrichen sind.
Es wird darauf hingewiesen, dass Fristen
in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.
Bernburg (Saale), 17.03.2015
gez. Völksch
Betriebsleiterin
102

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