1. AB-08

07.05.2015. Jahrgang ° 4 ° Nr. 8
Inhalt:
1.
Öffentliche Zustellung eines Gewerbesteuerbescheides ................................................ 2
2.
Einladung zur 6. Sitzung des Rates der Stadt Witten am 11.05.2015, 17 Uhr im
Ratssaal des Rathauses ................................................................................................. 3
Herausgeberin: Die Bürgermeisterin der Stadt Witten, 58452 Witten
Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf und ist während der Öffnungszeiten der Bürgerberatung im Rathaus,
Marktstraße 16, Zimmer 1 kostenlos erhältlich.
Für eine pauschale Kostenerstattung in Höhe von 30,- Euro wird es regelmäßig zugesandt. Das Amtsblatt ist
als pdf-Datei auf den Seiten der Stadt Witten unter www.witten.de abrufbar.
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Öffentliche Zustellung eines Gewerbesteuerbescheides
Der Gewerbesteuerbescheid vom 27.04.2015, Kassenzeichen: 090 10364003
Aktenzeichen FA 5348/5088/2607
an Herrn Ceyhan Kalayci, zuletzt wohnhaft Hörder Straße 35, 58455 Witten zurzeit unbekannten Aufenthaltes
wird hiermit gemäß § 10 des Landeszustellungsgesetzes (LZG NRW) vom 07.03.2006 (GV.NRW. S. 94) – in
der zurzeit geltenden Fassung – öffentlich zugestellt.
Wegen des unbekannten Aufenthaltes der o.g. Firma war die Zustellung des Bescheides durch die Post gem. §
3 LZG NRW nicht möglich. Es ist daher die öffentliche Zustellung gem. § 10 LZG NRW durchzuführen. Durch
die öffentliche Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen.
Der Bescheid kann von der o.g. Person oder von einem von ihm Bevollmächtigten bei der Stadt Witten
(Dezernat 2, Abteilung Steuern, Markstraße 16, 58452 Witten) abgeholt oder eingesehen werden. Auskunft zur
Sache erteilt Frau Volk unter der Telefonnummer: 02302 / 581 2215.
Im Auftrage
Gellrich
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Einladung zur 6. Sitzung des Rates der Stadt Witten am 11.05.2015, 17 Uhr im Ratssaal
des Rathauses
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung:
1. Berichte der Bürgermeisterin
1.1. Bürgerantrag „Resolution zum Ukraine-Konflikt der Freundeskreise Kursk-Witten und
Witten Kursk“ vom 12.04.2015
2. Masterplan Universität Witten/Herdecke
3. Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 220 "Gerberstraße"
- Abwägung
- Planbeschluss
4. Bebauungsplan Nr. 220 "Gerberstraße"
- Abwägung
- Satzungsbeschluss
5. Bebauungsplan Nr. 221 "Umbau Pferdebachstraße"
- Abwägung
- Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplan Nr. 247 S "Zwischen Sprockhöveler Straße und Drei Könige"
- Anpassung des Geltungsbereichs
- Verlängerung der Veränderungssperre
7. Bericht über die örtliche Prüfung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2013 der Stadt
Witten
8. Bildung technischer Betriebe (TBW)
9. Kommunalwahlen 2015 Hier: Bildung des Wahlausschusses
10. Zurückgestellt
11. Bildung der 6. Verbandsversammlung des Ruhrverbands
12. Listen der nach 2015 übertragenen Planfortschreibungen
13. Entfällt
14. Veränderungen in Ausschüssen
-Antrag der Seniorenvertretung Witten vom 29.03.2015
14.1. -Antrag der Fraktion Piraten vom 05.05.2015
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Nichtöffentliche Sitzung:
15.
WABE; Geschäftsführungsangelegenheiten
Leidemann
Bürgermeisterin