BITKOM Forum Recht „Digitalisierung und Handel“ BITKOM Forum Recht „Digitalisierung und Handel“, Tag 1 Dienstag, 5. Mai 2015, 18.00-20.00 Uhr Microsoft Policy Briefing Area, Unter den Linden 17, 10117 Berlin (Eingang über Charlottenstraße, 1. Stock) 17.30 18.00 Willkommenskaffee, Registrierung 18.00 18.05 Begrüßung und Einführung in das Programm 18.05 18.30 Begrüßung durch den Gastgeber 18:30 19:30 E-Commerce aus verbraucherpolitischer Perspektive Guido Hanswille, T-Systems International GmbH, Vorsitzender des BITKOM-Lenkungsausschusses Recht Dr. Marianne Janik, Microsoft Deutschland GmbH  Welche Erfahrungen machen Verbraucher im E-Commerce?  Welche Erwartungen haben sie an Anbieter und Gesetzgeber?  Welche Regelungsvorhaben verfolgt die Bundesregierung im Verbraucherrecht und welchen Grundsätzen folgt sie dabei?  Inwieweit gilt das Leitbild des mündigen Verbrauchers?  Inwieweit helfen Informationspflichten bei der Aufklärung von Verbrauchern? Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) 19.30 – 20.00 Überblick über die Aktivitäten der juristischen Gremien im BITKOM 2014 / 2015 Ab 20.00 Gemeinsames Abendessen Guido Hanswille, T-Systems International GmbH, Vorsitzender des BITKOM-Lenkungsausschusses Recht mit freundlicher Unterstützung von BITKOM Forum Recht „Digitalisierung und Handel“, Tag 2 Mittwoch, 6. Mai 2015, 9.30-17.00 Uhr Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund, In den Ministergärten 10, 10117 Berlin 09.00 09.30 Willkommenskaffee, Registrierung 09.30 09.35 Begrüßung und Einführung in das Programm 09.35 – 10.05 Digitale Transformation des Handels Guido Hanswille, T-Systems International GmbH, Vorsitzender des BITKOM-Lenkungsausschusses Recht  Neueste Trends im Multi- und Cross-Channel-Commerce  Digitalisierung am Point of Sale  Warenpräsentation im Internet und im Mobile Commerce  Beispiele gelungener digitaler Geschäftsmodelle Michael Köster, KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, stellv. Vorsitzender der BITKOM-Arbeitsgruppe E-Commerce 10.05 – 11.00 E-Payment und mobiler Zahlungsverkehr  Wer oder was steckt hinter der Zahlungskette?  Chancen und Risiken  Marktzugangsmöglichkeiten für ITK-Unternehmen  Vorgaben des Finanzaufsichtsrechts  Vertragsrechtliche Gestaltungen Marion Stein, Achim Wehrmann, beide Deutsche Telekom AG 11.00 – 11.30 IT-Sicherheitsgesetz und seine Folgen für die Digitalisierung des Handels 11.30 – 12.30 Podiumsdiskussion: E-Vergabe auf der Überholspur? Martin Schweinoch, SKW Schwarz Rechtsanwälte, Vorsitzender des BITKOM-AK ITK- Vertrags- und Rechtsgestaltung Themen:  Was erwartet uns mit der E-Vergabe?  Sind Vergabestellen und Bieter vorbereitet?  Wie steht es um die Sicherheit und Integrität der elektronischen Kommunikation und Daten?  Welche rechtlichen und tatsächlichen Hindernisse deuten sich an und wie sollte man mit ihnen umgehen, z.B. Portal-AGB, Registrierungszwang?  Was sind jetzt die wichtigsten To-dos? 11.30 – 12.30 Podiumsdiskussion: E-Vergabe auf der Überholspur? (Fortsetzung) Teilnehmer: Dr. Ute von Oertzen Becker, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Carsten Prokop, SDV Vergabe GmbH Bärbel Freiberger, Computacenter AG & Co. oHG Frank Schmitz, Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern Moderation: Felix Zimmermann, BITKOM e.V. 12.30– 14.00 Mittagspause während der Mittagspause Info-Stand der juristischen AK im BITKOM anschließend von 14.00 - 16.00 parallele Break-out-Sessions 14.00 16.00 Break-out-Session 1: E-Commerce und Kartellrecht Impulsvortrag 1: Selektive Vertriebssysteme und Online-Vertrieb  Aktuelle kartellrechtliche Entwicklungen im E-Commerce  Zulässigkeit von selektiven Vertriebssystemen im Onlinehandel  Grundsätze des Bundeskartellamts zur Beurteilung von selektiven Vertriebssystemen  Rechtmäßigkeit der Rabattgewährung im stationären und im Online-Handel Dr. Konrad Ost LL.M., Abteilungsleiter G, Bundeskartellamt Impulsvortrag 2: Vertriebsbeschränkungen auf offenen Marktplätzen  Selektive Vertriebssysteme aus Sicht der Wirtschaft Dr. Nikolaus Lindner, eBay corporate services GmbH, stellv. Vorsitzender des BITKOM-AK Wettbewerbs- und Verbraucherrecht Moderation und Zusammenfassung: Dr. Nikolaus Lindner, eBay corporate services GmbH, stellv. Vorsitzender des BITKOM-AK Wettbewerbs- und Verbraucherrecht 14.00 16.00 Break-out-Session 2: 3D-Druck und IP-Recht Themen:  Verwertungskette beim 3D-Druck (Erläuterung und Präsentation)  IP-rechtliche Probleme des 3D-Drucks (Analyse und Diskussion)  IP-Szenarium der Zukunft  weitere BITKOM-Aktivitäten zum Thema 14.00 16.00 Break-out-Session 2: 3D-Druck und IP-Recht (Fortsetzung) Impulsvorträge: Stephan Kühr, Geschäftsführer 3YOURMIND GmbH Bruce Pon, Geschäftsführer ascribe GmbH Dr. Gregor Schmid, Taylor Wessing Partnergesellschaft mbB Moderation und Zusammenfassung: Bernd H. Harder, HARDER Rechtsanwälte, stellv. Vorsitzender des BITKOM-AK Intellectual Property 14.00 16.00 Break-out-Session 3: Ausgewogene Vertragskonzepte Themen:  Ausgewogene Regelungen in IT-Verträgen, ist das möglich?  Aspekte der vertraglichen Gewährleistung  Erfahrungsaustausch und Entwicklung einer ausgewogenen Vertragsregelung in einem interaktiven Workshop Impulsvorträge, Moderation und Zusammenfassung: Bettina Skudelny Bourdeil, IDS Scheer Consulting GmbH Christian Rein, CMS Hasche Sigle Rechtsanwälte Steuerberater 14.00 16.00 Break-out-Session 4: Datenschutz Themen:  Datenschutzfragen rund um Industrie 4.0  Alte und neue Herausforderungen des Datenschutzes in einem vernetzt und smart arbeitenden Produktions- und Logistikumfeld Impulsvortrag: Bernd Winkelmann, Deutsche Telekom AG Moderation und Zusammenfassung: Markus Stamm, Alcatel-Lucent Deutschland AG, Vorsitzender des BITKOM-AK Datenschutz 16.00 – 16.55 Zusammenfassung und Fazit Vorstellung der Ergebnisse aus den Break-out-Sessions Moderatoren der Break-out-Sessions 16.55 Schlusswort Guido Hanswille, T-Systems International GmbH, Vorsitzender des BITKOM-Lenkungsausschusses Recht 17.00 Ende des Forums BITKOM - Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. Albrechtstraße 10 10117 Berlin Tel.: 030/27 576-0 Fax: 030/27 576-400 [email protected] www.bitkom.org