Jetzt herunterladen

AK Wettbewerbs- und Verbraucherrecht
Programm 2017
riefing
Themen aus dem Wettbewerbs- und Verbraucherrecht nehmen in der öffentlichen
Wahrnehmung breiten Raum ein. Der europäische und der deutsche Gesetzgeber sind in
diesen Bereichen zunehmend aktiv. Dabei nehmen viele politische Vorhaben die Digitalbranche gezielt in den Fokus. Entsprechend steigt auch die Bedeutung dieser Rechtsgebiete für die vom Bitkom vertretenen Unternehmen. Bitkom sieht in der Digitalisierung
vor allem einen Souveränitätsgewinn für den Verbraucher. Dieser war nie zuvor so gut in
der Lage wie heute, Produkte, Dienstleistungen und Preise vergleichen zu können.
Durch die Möglichkeit, auf Onlineportalen Produkte und Dienste zu kommentieren und
zu bewerten, wird der Verbraucher Subjekt der Kommunikation anstatt nur Empfänger
von werbenden Nachrichten zu sein. Gleichzeitig bewegen sich Verbraucher in der
Sharing Economy immer mehr auch als Anbietende einer Leistung, nicht nur als passiv
Nutzende. Der AK vertritt die Interessen der Unternehmen der Digitalbranche bei neuen Gesetzesinitiativen im Rechtsverkehr mit Endverbrauchern (B2C) und im Recht des
Unlauteren Wettbewerbs. Daneben greift er aktuelle Fragestellungen des Kartellrechts
auf. Der Arbeitskreis bringt sich in alle relevanten verbraucherpolitischen Debatten ein.
Themen
 Harmonisierung des europäischen Verbraucherrechts
 Begleitung des Evaluierungsprozesses (REFIT) des europäischen Verbraucherrechts
 Begleitung der Maßnahmen der EU Digital Single Market Strategy im Verbraucher-
Bundesverband
Informationswirtschaft,
Telekommunikation
und Neue Medien e.V.
Marie-Teresa Weber
Bereichsleiterin
Verbraucherrecht & Medienpolitik
T +49 30 27576-221
[email protected]
Albrechtstraße 10
10117 Berlin
Präsident
Thorsten Dirks
Hauptgeschäftsführer
Dr. Bernhard Rohleder
recht
 Rechtliche Vorgaben für den Online-Handel und für den Geschäftsverkehr mit Verbrauchern (B2C)
 Weiterentwicklung des Kartellrechts im Hinblick auf die Digitalisierung
 Recht des unlauteren Wettbewerbs
 Praktische Umsetzung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes
 Begleitung der Aktivitäten des Marktwächters Digitale Welt
 Auseinandersetzung mit der Thematik der Daten als Gegenleistung im Vertragsrecht
 Begleitung der Aktivitäten des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen des
BMJV
 Auseinandersetzung mit dem Verbraucherleitbild
 Begleitung der politischen Diskussion rund um digitale Plattformen
Ziele
 Weiterentwicklung des europäisch harmonisierten Verbrauchervertragsrechts mit
einem einheitlichen Verbraucherschutzniveau und damit Förderung des E-Commerce
und des grenzüberschreitenden Handels. Insbesondere die Vereinfachung der Informationspflichten kann für mehr Nutzerfreundlichkeit sorgen, die Verständlichkeit
beim Verbraucher erhöhen und die Unternehmen entlasten.
www.bitkom.org
AK Wettbewerbs- und Verbraucherrecht: Programm 2017
Seite 2|2
 Einsatz für praktikable rechtliche Anforderungen an die Unternehmen im ECommerce, Fernabsatz- und Verbraucherschutzrecht
 Schaffung eines harmonisierten und liberalisierten Wettbewerbsrechts in Europa
Aktuelle Ergebnisse
 Stellungnahme zum Grünbuch digitale Plattformen des BMWi
 Stellungnahme zu den EU-Richtlinienentwürfen zum Onlinewarenhandel und zu digitalen Inhalten
 Stellungnahme zum Vorschlag einer Verordnung zum Geoblocking
 Stellungnahmen zur 9. GWB-Novelle
Aktivitäten
 Auseinandersetzung mit aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Wettbewerbs- und Verbraucherrecht
 Mitarbeit in verbraucherrechtliche Gremien (Beirat beim Marktwächter Digitale Welt
sowie beim Zentrum für Schlichtung e.V., der allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle)
 Interessenvertretung der BITKOM-Mitglieder gegenüber Gesetzgeber, Ministerien und
EU-Kommission
 Informationsaustausch und Networking zwischen den Unternehmen
Vorsitzender:
Ralf Prehn, Deutsche Telekom.
Stellvertretende Vorsitzende:
Dr. Nikolaus Lindner, eBay.
Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: 1 und 1, Amazon, Apple, Epson, Facebook,
Google Germany, Samsung, Sky Deutschland, Telefónica Germany, Unitymedia, Vodafone Kabel Deutschland;
www.bitkom.org

Download Report