Sitzung der Gemeindevertretung Breege am - Amt Nord

Bekanntmachung der Gemeinde Breege
Der Bürgermeister
___________________________________________________________________________________________________________
am
findet im
die
Donnerstag, dem 23.04.2015, um 18:00 Uhr
Haus des Gastes in Breege, Wittower Str. 5
05. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Breege
statt, zu der ich hiermit einlade.
Tagesordnung: öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2.
Bestätigung der Tagesordnung
3.
Bestätigung der Niederschrift vom 22.01.2015 (öffentlicher Teil)
4.
Bericht des Bürgermeisters
5.
Einwohnerfragestunde
6.
Beratung und Beschlussfassung
6.1. Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Doppelhaushalt der Gemeinde Breege
6.2. Parkgebührenordnung
6.3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
Nr. 3 "Wohnpark Breege" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB in der Fassung vom 23.09.2004
(BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur
Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748)
6.4. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 22 "zwischen Parkweg
und Dorfstraße" der Gemeinde Breege gemäß § 10 BauGB in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der
Unterbringung von Flüchtlingen vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1748)
6.5. Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5
„Schipperweg“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.9.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes über
Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen vom 20. November
2014 (BGBl. I S. 1748)
7.
Verschiedenes
8.
Beendigung der öffentlichen Sitzung
Tagesordnung nicht öffentliche Sitzung
9.
Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
10. Bestätigung der Niederschrift vom 22.01.2015 (nicht öffentlicher Teil)
11. Bauangelegenheiten
11.1 Stellungnahme gemäß § 36 BauGB zum Neubau eines Ferienhauses
11.2 Stellungnahme gemäß § 36 BauGB zum Neubau eines Wohnhauses mit Ferienwohnung
11.3 Stellungnahme gemäß § 36 BauGB zum Neubau eines Sanitärgebäudes im Freizeitcamp "Am Wasser“, hier:
Verlängerung der Baugenehmigung Az: 432002/00134/12B vom 05.03.2012
11.4 Stellungnahme gemäß § 36 BauGB zur 1. Änderung der Baugenehmigung Az.: 01417-14 - Verbreiterung
Wintergarten und Balkonanlage
11.5 Stellungnahme gemäß § 36 BauGB Voranfrage: Neubau von 2 Ferienhäusern mit Garage
11.6 Stellungnahme gemäß § 36 BauGB Voranfrage: Neubau eines Doppelhauses (1 WE und 1 FeWo
11.7 Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr.
22 "zwischen Parkweg und Dorfstraße" der Gemeinde Breege
11.8 Beschluss über den städtebaulichen Vertrag über die Erschließung (Erschließungsvertrag) zum
Bebauungsplan Nr. 22 "zwischen Parkweg und Dorfstraße"
12. Grundstücksangelegenheiten
12.1. Grundstückstausch betreffend die Grundstücke 336/1, 337/1 und 328/56 der Flur 1, Gemarkung Breege
12.2. Änderung des Beschlusses Nr. 013.6.03-16/14 vom 23.10.2014 über den Verkauf der Flurstücke 328/29 und
328/30, Gemarkung Breege
13. Vergabeangelegenheiten
13.1 Freigabe von Haushaltsmitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung – Anschaffung eines
Parkscheinautomaten
13.2 Vergabe von Bauleistungen für die Instandsetzung des Rettungsturmes
13.3 Beschluss über die Teilaufhebung des Vergabebeschlusses 013.6.04-34/15 zur 1. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 23 "Alte Bäckerei" in einen einfachen Bebauungsplan
14. Verschiedenes
15. Beendigung der nichtöffentlichen Sitzung
Mit freundlichem Gruß
gez. A. Vetterick
Bürgermeister
Breege, 16.04.2015

Download Report