Mittwoch, 6. Mai 2015 - Hamburgische Bürgerschaft

BÜRGERSCHAFTSKANZLEI
Kurzprotokoll zur
PLENARANGELEGENHEITEN
BIRGIT MAYBOHM / MICHAEL RANDT
Tel.: 040 42831-1305
Fax.: 040 427-3-12296
E-Mail: [email protected]
Mittwoch,
6. Mai 2015, 15.00 Uhr
Donnerstag, 7. Mai 2015, 15.00 Uhr
HAMBURG, 08.05.2015
(21. Wahlperiode / 4. und 5. Sitzung)
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
Ergebnis
Mittwoch, 6. Mai 2015
Antrag des Ersten Bürgermeisters
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters
gemäß § 12 (1) GO
ist erfolgt
mit
Beratung gemäß § 12 (2) GO
ist erfolgt
BLATT 2 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
I.
11
Inhalt
Ergebnis
Zur Debatte angemeldete Punkte
320
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und
Gleichstellung
über die Drucksache
einstimmig bei
Enthaltung der LINKEN
und FDP angenommen
21/298:
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
einstimmig bei
Gesetzes zur Neuordnung des Kapazitätsrechts Enthaltung der LINKEN
– Senatsantrag –
und FDP angenommen
(in 1. und 2. Lesung)
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion und der SPDFraktion)
8
406
Kostenübernahme beim Entwurf eines Gesetzes zur
Änderung des Gesetzes zur Neuordnung des
Kapazitätsrechts
– Antrag der FDP-Fraktion –
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD und
GRÜNEN gegen die
Stimmen der CDU
LINKEN, FDP und AfD
abgelehnt
125
Befristete Arbeitsverhältnisse, Betreuungszahlen und
Eingliederungsmaßnahmen in den Jobcentern
– Große Anfrage der Abg. Inge Hannemann u. a. Fraktion
DIE LINKE –
Besprechung erfolgte
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
16
312
Handwerkern die Anreise erleichtern – Regelungen zum
Arbeitseinsatz flexibler gestalten
– Antrag der FDP-Fraktion –
(angemeldet von der FDP-Fraktion)
23
331
Rettungskräfte und Polizisten schützen – §112 StGB
einführen
– Antrag der AfD-Fraktion –
(angemeldet von der AfD-Fraktion)
404
Schutz von Polizei und Rettungskräften ausweiten –
Einführung des „Schutzparagraphen 112“ unterstützen
– Antrag der CDU-Fraktion –
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD,
GRÜNEN, LINKEN und
AfD gegen die Stimmen
der CDU und FDP
abgelehnt
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD, CDU,
GRÜNEN, LINKEN und
FDP gegen die Stimmen
der AfD abgelehnt
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD,
GRÜNEN, LINKEN und
FDP gegen die Stimmen
der CDU und AfD
abgelehnt
BLATT 3 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
20
316
Inhalt
Anreize statt Regulierung im Wohnungsneubau –
Wiedereinführung der degressiven Absetzung für
Abnutzung (AfA)
– Antrag der CDU-Fraktion –
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
407
Investitionen in Wohnraum fördern – Degressive AfA für
alle Wohnungsbauinvestitionen wieder einführen
– Antrag der FDP-Fraktion –
Ergebnis
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD,
GRÜNEN, LINKEN und
AfD gegen die Stimmen
der CDU und FDP
abgelehnt
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD,
GRÜNEN, LINKEN und
AfD gegen die Stimmen
der CDU und FDP
abgelehnt
BLATT 4 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
Ergebnis
Donnerstag, 7. Mai 2015
II.
Aktuelle Stunde
70 Jahre Befreiung: Erinnerung lebendig halten.
debattiert
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
Hamburg darf nicht wegschauen – Flüchtlinge im
Mittelmeer brauchen Handeln und Hilfe Europas!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
mit
debattiert
Vor dem Flüchtlingsgipfel: Hamburg stellt sich der
Herausforderung
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
Maikrawalle mit Polizistenjagd: Rot-Grün liefert
geschwächte Ordnungshüter den Randalierern aus
(angemeldet von der FDP-Fraktion)
mit
Danke Polizei für die konsequente Linie am 1. Mai!
(angemeldet von der AFD-Fraktion)
und
Traurige Tradition der Gewalt am 1. Mai – rot-grüne
Tatenlosigkeit zementiert Hamburg als linke
Krawallhauptstadt
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
nicht behandelt wegen
Zeitablaufs
BLATT 5 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
III.
2
Inhalt
Ergebnis
Wahlen
83
Wahl eines Mitglieds des Hamburgischen
Verfassungsgerichts
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
wiedergewählt:
Cornelia Ganten-Lange
Vorschlagsrecht: GRÜNEN Fraktion
3
260
Wahl eines ordentlichen Mitglieds und zweier
stellvertretender Mitglieder für die Härtefallkommission
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
nicht gewählt:
Dirk Nockemann
Dr. Ludwig Flocken
Dr. Joachim Körner
Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion
4
269
Wahl eines Mitglieds für das Datenschutzgremium nach
§ 14 Datenschutzordnung der Hamburgischen
Bürgerschaft
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
nicht gewählt:
Detlef Ehlebracht
Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion
5
270
Wahl von zehn ehrenamtlichen Mitgliedern und deren
Vertreterinnen oder Vertretern für die Kreditkommission
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
gewählte Mitglieder:
Gesine Dräger
Katja Karger
Elisabeth Kiausch
Vorschlagsrecht:
Dr. Joachim Seeler
SPD-Fraktion: fünf Mitglieder und fünf
Jan Quast
Vertreterinnen/Vertreter,
Dr. Volker Streu
CDU-Fraktion: zwei Mitglieder und zwei
Thies Goldberg
Vertreterinnen/Vertreter
Dr. Anjes Tjarks
GRÜNEN Fraktion, Fraktion DIE LINKE und FDP-Fraktion: Dr. Rainer Funke
je ein Mitglied und eine/n Vertreterin/Vertreter
Vertreter/innen:
Ina Morgenroth
Dr. Mathias Petersen
Ksenija Bekeris
Jürgen Schmidt
Dr. Sven Tode
Thilo Kleibauer
Hjalmar Stemmann
Detlev Grube
Michael Kruse
BLATT 6 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
6
285
Inhalt
Wahl von elf Mitgliedern für den Beirat für politische
Bildung
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
Vorschlagsrecht:
SPD-Fraktion: fünf Mitglieder
CDU-Fraktion: zwei Mitglieder
übrige Fraktionen: je ein Mitglied
Ergebnis
gewählt:
Barbara Duden
Carola Veit
Gerhard Lein
Jan Quast
Dr. Sven Tode
Karin Prien
André Trepoll
Dr. Stefanie von Berg
Christiane Schneider
Anna von Treuenfels
Bestimmung eines vorsitzenden Mitglieds und zweier
stellvertretender vorsitzender Mitglieder für die
Härtefallkommission
6a
28
IV.
14
Wahl von sechs ordentlichen Mitgliedern und zwölf
stellvertretenden Mitgliedern für die Härtefallkommission
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
bestimmt als:
vorsitzendes Mitglied:
Ekkehard Wysocki
(Wahl erfolgte am 15.04.2015)
stellvertretende
vorsitzende Mitglieder:
Jörg Hamann
Antje Möller
Zur Debatte angemeldete Punkte
309
Tag der Befreiung muss gesetzlicher Gedenk- und
Feiertag werden
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
17
313
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD, CDU,
GRÜNEN, FDP und AfD
gegen die Stimmen der
LINKEN abgelehnt
Bund übernimmt Finanzierung des BAföG – freie Mittel zur mehrheitlich mit den
Stärkung von Forschung und Lehre verwenden!
Stimmen der SPD und
– Antrag der FDP-Fraktion –
GRÜNEN gegen die
Stimmen der CDU,
LINKEN, FDP und AfD
(angemeldet von der FDP-Fraktion)
abgelehnt
BLATT 7 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
11 a
375
Inhalt
Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses
zum Thema
„Durchführung einer Volksbefragung zur Ausrichtung von
olympischen und paralympischen Spielen in Hamburg“
– Selbstbefassungsangelegenheit –
Ergebnis
Kenntnisnahme
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
417
Neuf.
21
Änderung der Verfassung – Bewährte Rechtsgrundlage zu
Volksentscheiden um die Möglichkeit von
„Bürgerschaftsreferenden“ erweitern
– Antrag der SPD-, CDU- und GRÜNEN Fraktion –
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD, CDU,
GRÜNEN und AfD
gegen die Stimmen der
LINKEN und FDP
angenommen
(Ziffer I in 1. Lesung)
418
Änderung der Verfassung – Schaffung einer
Einzelfallregelung für die Durchführung eines
Olympiareferendums
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD, CDU,
GRÜNEN, FDP und AfD
gegen die Stimmen der
LINKEN abgelehnt
420
Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt
Hamburg zur Einführung eines Olympiareferendums
– Antrag der FDP-Fraktion –
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD, CDU
GRÜNEN und AfD
gegen die Stimmen der
FDP bei Enthaltung der
LINKEN abgelehnt
317
Hamburg braucht eine Parlamentsreform! – Einsetzung
eines Unterausschusses „Stärkung der Hamburgischen
Bürgerschaft“
– Antrag der CDU-Fraktion –
überwiesen an
Verfassungs- und
Bezirksausschuss
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
(auf Antrag der SPD und
GRÜNEN)
BLATT 8 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
V.
Inhalt
Ergebnis
Abstimmung über Berichte des Eingabenausschusses
Berichte des Eingabenausschusses
7
97
Bericht des Eingabenausschusses
Empf. zu Eing. 68/15,
110/15, 123/15, 157/15
und 179/15:
einstimmig bei
Enthaltung der LINKEN
angenommen
Empf. zu übr. Eing.:
einstimmig angenommen
152
Neuf.
Bericht des Eingabenausschusses
Empf. zu Eing. 76/15,
96/15, 111/15 und
153/15:
einstimmig bei
Enthaltung der LINKEN
angenommen
Empf. zu übr. Eing.:
einstimmig angenommen
153
Bericht des Eingabenausschusses
Empf. zu Eing. 161/14,
879/14, 962/14, 106/15,
166/15, 176/15, 196/15
bis 199/15, 202/15 bis
213/15, 225/15 bis
237/15, 249/15 bis
253/15, 257/15 bis
260/15, 283/15 und
292/15:
einstimmig bei
Enthaltung der LINKEN
angenommen
Empf. zu übr. Eing.:
einstimmig angenommen
154
Bericht des Eingabenausschusses
alle Empf. einstimmig
angenommen
Vorlage des Rechnungshofs
9
296
Ergänzung zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs
Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses der Freien
und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2013
überwiesen an
Haushaltsausschuss
(auf Antrag der SPD und
FDP)
BLATT 9 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
Ergebnis
Unterrichtung durch die Präsidentin
10
160
Neuf.
Geschäftsordnungen der Fraktionen
Kenntnisnahme
Anträge
12
284
Aktenvorlage zum Strahlenskandal am AK St. Georg
– Antrag der CDU-Fraktion –
Aktenvorlageersuchen ist
wirksam zustande
gekommen
13
308
Änderung des Gesetzes zur Ausführung des
Artikel 10-Gesetzes
– Antrag der Fraktionen der SPD und GRÜNEN –
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD,
GRÜNEN, LINKEN und
FDP gegen die Stimmen
der CDU und AfD
angenommen
(in 1. und 2. Lesung)
15
310
Ankommen – teilhaben – bleiben
Schulschwimmen auch für Grundschulkinder der
Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) und
Alphabetisierungsklassen (Alpha-Klassen)
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
überwiesen an
Schulausschuss
(auf Antrag der LINKEN)
405
Sozialpädagogische und traumatherapeutische Betreuung mehrheitlich mit den
von Flüchtlingskindern verbesser
Stimmen der SPD und
– Antrag der CDU-Fraktion –
GRÜNEN gegen die
Stimmen der CDU,
LINKEN und AfD bei
Enthaltung der FDP
abgelehnt
18
314
Naturfriedhöfe in Hamburg ermöglichen
– Antrag der FDP-Fraktion –
mehrheitlich mit den
Stimmen der SPD, CDU,
GRÜNEN und LINKEN
gegen die Stimmen der
FDP und AfD abgelehnt
19
315
Siebtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen
Datenschutzgesetzes
– Antrag der FDP-Fraktion –
überwiesen an
Ausschuss für Justiz und
Datenschutz
(auf Antrag der SPD und
GRÜNEN)
BLATT 10 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
22
318
Inhalt
Bundesratsinitiative EU-Seenotrettung
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
Ergebnis
überwiesen an
Innenausschuss
(auf Antrag der SPD,
GRÜNEN, AfD)
24
332
Die gemeinsame europäische Verantwortung leben –
Zuständigkeiten für die Flüchtlingsaufnahme in Europa
endlich fair regeln
– Antrag der FDP-Fraktion –
Nachrichtlich:
Folgende Große Anfragen wurden eingereicht und
dem Senat zur Beantwortung zugeleitet:
253
Verkehrsmetropole Hamburg – Ausgangslage zu Beginn
der 21. Wahlperiode und Entwicklungsmöglichkeiten
– Abg. Dennis Thering u.a. CDU-Fraktion –
(am 15.04.15)
283
Umsetzung der generalisierten Pflegeausbildung in
Hamburg
– Abg. Birgit Stöver u.a. CDU-Fraktion –
(am 20.04.15)
297
Sozialversicherung, Mindestlohn und arbeitsrechtliche
Standards für arbeitende Inhaftierte
– Abg. Martin Dolzer u.a. Fraktion DIE LINKE –
(am 21.04.15)
299
Probleme der Hamburger Asyl- und Flüchtlingspolitik
– Abg. Prof. Jörn Kruse u.a. AfD-Fraktion –
(am 21.04.15)
302
Ausgangsbilanz im Bildungsbereich
– Abg. Karin Prien u.a. CDU-Fraktion –
(am 21.04.15)
319
Wohnungsbaubericht und Statistikreform – Wie steht es
um die Transparenz des neuen Senats?
– Abg. Franziska Grunwaldt u.a. CDU-Fraktion –
(am 22.04.15)
überwiesen an
Innenausschuss
(auf Antrag der SPD und
GRÜNEN)
BLATT 11 DES KURZPROTOKOLLS
ÜBER DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 6. UND 7. MAI 2015
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
Folgende Senatsvorlage wurde im Vorwege einem
Ausschuss überwiesen:
298
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur
Neuordnung des Kapazitätsrechts
(dem Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung
am 22.04.15)
Ergebnis

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