EU-Wochenspiegel - EU Service-Agentur Sachsen

EU-Wochenspiegel
Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 16/15 23.04.2015
Der Präsident des Europäischen
 Aus den Institutionen (S. 2-5)
Rates, Donald Tusk, hat für heute,

KOM-Präsident  Ehrensenatorwürde
Mittwoch, den 23.04.2015 zu einer

KOM  Mehr Entscheidungsfreiheit bei GVO
außerordentlichen

KOM  Neue Agrar-Absatzförderprogramme
Europäischen Rates eingeladen.

Eurostat  Bildung in Europa
Aufgrund der jüngsten tragischen

Eurostat  Jung sein in Europa
Tagung
des
Ereignisse im Mittelmeer soll auf
höchster Ebene erörtert werden,
welche sofortigen Maßnahmen die
Mitgliedstaaten
und
die
EU-
Institutionen zusammen ergreifen
können,
um
die
Lage
zu
 Aus den Fachbereichen (S.6-8 )

Seenotrettung  Verstärkung der Maßnahmen

Staatliche Beihilfen  20 Offshore Windparks in DE

TTIP  Wichtige Impulse für den Mittelstand
 Was - Wann - Wo (S. 9-10)
verbessern.

AG Finanzen der CDU Fraktion  Klausur in Brüssel
Der Europäische Rat wird sich auf

European Business Summit  FEDRA-Launch
die Ergebnisse der gemeinsamen
Tagung der Außenminister und
 Ausschreibungen (S. 11-12)

EMA  Stellenausschreibung
der Justiz- und Innenminister vom

Eurofund V Stellenausschreibung
20. April 2015 stützen. Weitere

BMEL  Laureat(in) gesucht
Informationen hierzu finden Sie
unter
:
http://www.bundesregierung.de/Content/D
 Kontaktbörse (S. 13-15)

Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche
 Büro intern - TIPP (S. 16-17)
E/Artikel/2015/04/2015-04-20fluechtlingsunglueck-mittelmeer.html
In seinem Einladungsschreiben
brachte der Donald Tusk zum
Ausdruck, dass er erwarte, dass

Tipp  Straße der Romanik – App

Tipp  Informationsstele in Halle (Saale)
 So erreichen Sie uns  (S. 18)
man zu praktischen Ergebnissen
komme,
um
Such-
Rettungsmöglichkeiten
und
zu
stärken.
Carmen Johannsen
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 2 von 18
Aus den Institutionen

 EU-Kommissionspräsident  Ehrensenatorwürde (EAG)
Für seine Verdienste um die europäische Einigung hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker vergangenen Donnerstag die Ehrensenatorwürde des Wirtschaftsverbandes "Wie
Eigentümerunternehmer" in Neuss verliehen bekommen.
In seiner launigen Dankesrede beleuchtete Juncker den Weg aus der "Polykrise", in der Europa stecke
mit Bränden an allen Ecken und Enden. Gleichwohl
störe ihn, "dass wir verlernt haben, über das Positive
in Europa zu sprechen".
Juncker sieht einen Grund für die sich anbahnende
Identitätskrise und den immer breiter werdenden
Graben in der EU darin, dass "die Leute nicht mehr
verstehen, was wir in Brüssel tun". Deshalb haben er
und seine Kommission beschlossen, sich nur noch um die großen Probleme zu kümmern – "viele
kleine sind nur welche geworden, weil die Kommission sich darum gekümmert hat".
Gleichzeitig muss sich Europa in der Welt behaupten, denn "der Kontinent ist fast am Verschwinden",
wie Juncker sagte: am Ende des Jahrhunderts werden nur noch vier Prozent der Weltbevölkerung
Europäer sein. 80 Prozent des globalen Wirtschaftswachstums finden jetzt schon außerhalb der EU
statt, in 20-30 Jahren wird kein europäisches Land mehr Mitglied der G7 sein. Deshalb sei jetzt nicht
der Moment, die europäische Einheit in Frage zu stellen, sondern die europäische Integration zu
stärken, so der Kommissionspräsident.
So leitete Juncker auf die Investitionsoffensive über, die insgesamt 315 Mrd. Euro von überwiegend
privaten Anlegern für Investitionen in Wachstum und Beschäftigung mobilisieren will. Der Plan sei eine
Antwort auf die fehlenden Investitionen innerhalb der EU und die Notwendigkeit für Strukturreformen.
Juncker plädierte für eine Energieunion, eine der Kernprioritäten seiner Kommission. 400 Mrd. Euro
gebe die EU pro Jahr für Energieimporte aus, der Strompreis in der EU sei 30 Prozent höher als in
den USA, der Gaspreis doppelt so hoch. Ebenso plädierte er für eine Digitalunion: während es in
China oder den USA nur einen Regulierer für Digitales gibt, gibt es in der EU 28. Juncker sprach sich
für das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA aus, aber auch dafür,
ihren Gegnern zuzuhören. Wenn das Abkommen nicht zustande kommt, würden die Regierenden der
EU später für das wirtschaftliche Versäumnis zur Rechenschaft gezogen werden.
Die Notwendigkeit zu handeln gelte auch für den Umgang mit den Flüchtlingen an Europas Grenzen
und im Mittelmeer. Es sei ein Unding, dass 12 Länder sich weigerten, Flüchtlinge aufzunehmen.
Junckers Fazit zum Abschluss der Rede: "Man braucht vielerlei Orts und an vielen Stellen mehr
Europa und ein besseres Europa."
Aufzeichnung der Rede im Video. http://ec.europa.eu/avservices/video/player.cfm?ref=I101663
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 3 von 18
 Europäische Kommission  Mehr Entscheidungsfreiheit auf
nationaler Ebene bei Verwendung von GVO in Lebens- oder
Futtermitteln (MS)
Die
Europäische
Kommission
hat
am
22.4.2015
eine
Mitteilung
zur
Überprüfung
des
Entscheidungsprozesses bei genetisch veränderten Organismen (GVO) und einen Vorschlag zur
Änderung des Zulassungsverfahrens für GVO bei Lebens- und Futtermitteln vorgelegt. Die
Mitgliedstaaten sollen danach beschließen können, die Verwendung von genetisch veränderten
Lebens- oder Futtermitteln auf nationaler Ebene einzuschränken oder zu untersagen, auch
wenn diese in der EU zugelassen sind. Diese sogenannten „Opt-out“-Maßnahmen müssen mit dem
EU-Recht, einschließlich den Grundsätzen des Binnenmarkts, und mit den internationalen
Verpflichtungen der EU, unter anderem den WTO-Regeln, vereinbar sein. Die Entscheidungen der
Mitgliedstaaten müssen auf legitimen Gründen beruhen, die nicht mit denen identisch sein dürfen, die
bereits auf EU-Ebene bewertet wurden, also Risiken für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder
für die Umwelt.
Um weiterhin ein EU-weit einheitliches Sicherheitsniveau zu gewährleisten und die Wahlfreiheit der
Verbraucher
sicherzustellen,
hält
die
Kommission
am
derzeitigen
wissenschaftsbasierten
Zulassungssystem und an den geltenden Kennzeichnungsvorschriften fest. Informationen der
Kommission zufolge sind in der EU derzeit 58 GVO für die Verwendung in Lebens- bzw.
Futtermitteln zugelassen (Mais, Baumwolle, Sojabohnen, Ölraps und Zuckerrüben). 58
Zulassungsanträge seien anhängig. Im März 2015 hatten sich Rat und Europäisches Parlament auf
eine Änderung des GVO-Rechtsrahmens geeinigt, um den Mitgliedstaaten zu ermöglichen, den
Anbau zugelassener GVO zu beschränken oder zu untersagen (Richtlinie (EU) 2015/412).
Die vollständige Pressemitteilung der Kommission finden Sie unter
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4777_de.htm
Weitere Hintergrundinformationen unter
http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-4778_de.htm
 Europäische Kommission  Neue Absatzförderprogramme für
Agrarerzeugnisse genehmigt (MS)
Einundvierzig neue Programme zur Förderung des Absatzes von Agrarerzeugnissen in der EU und
auf Drittlandsmärkten wurden von der Europäischen Kommission in dieser Woche genehmigt. Die
Programme aus achtzehn Mitgliedstaaten sind mit insgesamt 130 Mio. Euro über drei Jahre
ausgestattet. Fünfzig Prozent der Summe wird aus dem EU-Haushalt bereitgestellt.
Von den
Programmen sind siebzehn für den EU-Binnenmarkt und 24 für Drittländer bestimmt. Nach Angaben
der Kommission ist dies eine wesentliche Veränderung gegenüber der vorangegangenen
Genehmigung von Programmen, die zu fast zwei Dritteln den Binnenmarkt betrafen. Die Kommission
schätzt ein, dass diese Entwicklung auf die zusätzlichen 30 Mio. Euro zurückzuführen ist, die im
vergangenen Jahr im Anschluss an den russischen Einfuhrstopp für bestimmte landwirtschaftliche
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 4 von 18
Erzeugnisse aus der EU als Maßnahme zur Erschließung alternativer Märkte angekündigt wurden und
nunmehr in den 130 Mio. Euro enthalten sind.
Zur vollständigen Pressemitteilung: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4809_de.htm
Zur vollständigen Liste der heute genehmigten Programme und Fördermittel:
http://ec.europa.eu/agriculture/promotion/campaigns/2015/2015_de.pdf
 Eurostat  Bildung in Europa (EAG)
Weniger junge Menschen in Europa brechen die Schule ab und immer mehr beenden ihre
Ausbildung mit einem Hochschulzeugnis. Die neuesten Bildungszahlen, die die Europäische
Statistikbehörde Eurostat an diesem Montag vorgestellt hat, zeigt, dass die EU auf dem guten Weg
ist, seine sich bis 2020 gesetzten Ziele zu schaffen.
In fünf Jahren soll die Zahl der Schulabbrecher auf 10 Prozent in der
ganzen EU gedrückt werden. Fünfzehn EU-Staaten haben dieses Ziel
schon erreicht, darunter Deutschland. Portugal gelang es, von 2006 bis
2014 den Anteil der Schulabbrecher auf 17,8 Prozent zu halbieren.
Schlusslicht in Europa ist Spanien. Dort bricht fast jeder vierte Schüler die Schule ab.
Dem Ziel, die Zahl der Hochschulabsolventen auf 40 Prozent bis 2020 zu steigern, haben sich die EUMitgliedstaaten ebenfalls angenähert. 2014 hatten fast 38 Prozent der 30 bis 34jährigen einen so
genannten tertiären Bildungsabschluss. Den höchsten Anteil verzeichnete Litauen, wo mehr als jeder
zweite einen Hochschulabschluss besitzt. Italien hat mit rund 25 Prozent die niedrigste Quote. Auch
Deutschland hinkt noch hinter dem EU-Ziel her mit einem Anteil von etwas mehr als 30 Prozent. Der
nationale Zielwert in Deutschland schließt dabei die postsekundäre, nicht-tertiäre Bildung (Stufe 4 der
Internationalen Standardklassifikation für das Bildungswesen 1997) ein.
Die vollständige Pressemitteilung und alle Zahlen finden Sie hier.
http://ec.europa.eu/eurostat/documents/2995521/6787427/3-20042015-BP-DE.pdf/956c89ac-4d77-4e6c-9f40-86697985dfb8
 Eurostat  Jung sein in Europa (EAG)
Fast 80 Millionen Kinder unter 15 Jahren lebten 2014 in der EU, 10 Millionen weniger als 1994. Zu
ihren Lebensbedingungen liefert eine aktuell vorgestellte Veröffentlichung des EU-Statistikamtes
Eurostat Daten und Fakten. Die Publikation zeigt auf, was es heißt,
heute in der Europäischen Union jung zu sein.
Der Anteil der Kinder an der Gesamtbevölkerung ging in den
letzten zwanzig Jahren in allen Mitgliedstaaten außer in Dänemark
zurück. Deutschland gehört mit 13,1 Prozent zu den Ländern mit
dem niedrigsten Kinderanteil. Irland verzeichnete 2014 mit 22 Prozent den weitaus größten
Kinderanteil, es folgten Frankreich (18,6 Prozent), das Vereinigte Königreich (17,6 Prozent),
Dänemark (17,2 Prozent), Schweden (17,1 Prozent) und Belgien (17,0 Prozent). Bis 2050 wird ein
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 5 von 18
leichter Rückgang des Anteils der Kinder an der Bevölkerung der EU erwartet. In Deutschland soll er
von jetzt 13,1 Prozent auf 12,7 Prozent sinken, EU-weit von aktuell 15,6, Prozent auf 15,0 Prozent.
26,1 Jahre sind junge Menschen in Europa im Durchschnitt, wenn sie aus dem Elternhaus ausziehen,
in Deutschland betrug 2013 das durchschnittliche Alter beim Auszug aus dem elterlichen Haushalt
23,9 Jahre. Frauen ziehen in Deutschland mit 22,9 Jahren von zu Hause aus (EU: 25 Jahre), Männer
erst mit 24,8 Jahren (EU: 27,2 Jahre). 2013 waren die drei nordischen Mitgliedstaaten mit weitem
Abstand die Länder, in denen die jungen Leute am frühesten von zu Hause auszogen: in Schweden
mit 19,6, in Dänemark mit 21,0 und in Finnland mit 21,9 Jahren. Am längsten bei den Eltern leben
junge Menschen in Kroatien, dort betrug das durchschnittliche Alter 31,9 Jahre beim Auszug.
Die Beteiligung junger Menschen an sozialen Netzwerken ist hoch: mehr als 80 Prozent sind in
sozialen Netzwerken aktiv. Von den 16- bis 19-Jährigen nutzen 2014 9 von 10 täglich das Internet.
Zum Internetzugang benutzten fast drei Viertel (74 Prozent) der jungen Menschen in der EU ein
Mobiltelefon, in der Gesamtbevölkerung hingegen weniger als die Hälfte (44 Prozent).
Weitere Zahlen finden Sie in der ausführlichen Pressemitteilung von Eurostat.
http://ec.europa.eu/eurostat/web/products-press-releases
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 6 von 18
Aus den Fachbereichen


 Seenotrettung  Verstärkung der Maßnahmen (EAG)
Nach der jüngsten Flüchtlingstragödie im Mittelmeer will die Europäische Union die Seenotrettung
stark ausweiten und die Finanzmittel für die EU-Programme Triton und Poseidon aufstocken.
Zugleich soll der Aktionsradius im Rahmen des Mandats von Frontex für eine frühzeitigere
Seenotrettung erweitert werden. Die EU-Außen- und Innenminister beschlossen am Montag in
Luxemburg, massiver gegen den Menschenschmuggel
vorzugehen und Fluchtursachen in den Herkunftsländern
zu bekämpfen. Ratspräsident Donald Tusk berief die EUStaats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel zur
Flüchtlingspolitik am Donnerstag nach Brüssel ein.
Das Hauptaugenmerk gilt der Stabilisierung Libyens und
einer engeren Zusammenarbeit mit den Nachbarländern.
Um die Flüchtlingsströme aus Nordafrika besser steuern zu können, hat die Kommission einen ZehnPunkte-Plan vorgeschlagen. Vorgesehen ist unter anderem, Schlepperboote systematisch ausfindig
zu machen und zerstören. Verschiedene Agenturen wie Europol, Frontex und Eurojust sollen
intensiver zusammenarbeiten, um Informationen über Arbeitsweise und Finanzströme der
Schmuggler zu sammeln und die Ermittler zu unterstützen. Das EU-Asylbüro soll Italien und
Griechenland bei Bearbeitung von Asylanträgen unterstützen.
Federica Mogherini sieht Menschenleben und auch das Ansehen Europas bedroht. Es handle sich
nicht allein um eine Tragödie auf See, bei der viele Menschen ihr Leben gelassen haben, sondern um
eine europäische Tragödie.
Die vollständige Pressemitteilung dazu hier.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4813_de.htm
Zu den wesentlichen Ergebnissen des Treffens der EU-Außen- und Innenminister hier.
http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/fac/2015/04/20/
Das Abschlussstatement von Federica Mogherini gibt es hier.
http://www.eeas.europa.eu/statements-eeas/2015/150420_04_en.htm
Erklärung von Ratspräsident Donald Tusk zum EU-Sondergipfel am Donnerstag.
https://www.youtube.com/watch?v=opC5PBS-3uQ&feature=youtu.be
 Staatliche Beihilfen  Förderung von 20 Offshore-Windparks in
Deutschland (EAG)
Die Europäische Kommission hat entschieden, dass die Pläne Deutschlands die Errichtung von 20
Offshore-Windparks zu fördern im Einklang mit den EU-Beihilfevorschriften stehen. 17 Windparks
sind in der Nordsee und drei in der Ostsee vorgesehen. Die Kommission ist zu dem Schluss
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 7 von 18
gekommen, dass das Vorhaben die Energie- und Umweltziele der Union fördern wird, ohne den
Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verzerren.
Im Oktober 2014 hatte Deutschland seine Absicht bekundet, die Errichtung und den Betrieb mehrerer
Offshore-Windparks zu fördern. Die Beihilfen sollen Betreibern zusätzlich zu dem Marktpreis für Strom
in Form einer Prämie gewährt werden.
Die Kapazität der einzelnen Windparks reicht von 252 Megawatt (MW) bis 688 MW; insgesamt werden
die Projekte bis zu 7 Gigawatt (GW) an erneuerbaren Energieerzeugungskapazitäten bereitstellen.
Die Investitionskosten belaufen sich auf insgesamt 29,3 Mrd.
EUR. Alle Windparks sollen bis spätestens Ende 2019 mit der
Stromerzeugung beginnen. Sie sollen jährlich insgesamt 28
Terawattstunden
(TWh)
Strom
aus
erneuerbaren
Energiequellen erzeugen, was nahezu 13 Prozent des im
Nationalen Aktionsplan für erneuerbare Energie aufgeführten
Szenarios für erneuerbare Energien in Deutschland im Jahr 2020 entspricht.
Die Kommission hat die Projekte nach ihren im Juli 2014 in Kraft getretenen Leitlinien für staatliche
Umweltschutz- und Energiebeihilfen http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-400_de.htm geprüft und
festgestellt, dass sie einen Beitrag zur Verwirklichung der für 2020 gesetzten Ziele Deutschlands für
erneuerbare Energien leisten, ohne den Wettbewerb im Binnenmarkt übermäßig zu verzerren.
Insbesondere hat die Kommission die Beihilfen daraufhin geprüft, ob sie auf das Maß beschränkt sind,
das für die Verwirklichung der Investition erforderlich ist. Die Höhe der dank der Prämie erreichbaren
Renditen für die Investoren wurde in Einklang mit den von der Kommission zuvor für vergleichbare
Projekte gebilligten Renditen auf das Maß beschränkt, das notwendig ist, um jedes Projekt zu
verwirklichen. Die Kommission berücksichtigte auch, dass diese Projekte neuen Energieversorgern
den Eintritt in den deutschen Stromerzeugungsmarkt ermöglichen. Dies wird sich positiv auf den
Wettbewerb auswirken.
Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die
nichtvertrauliche
Fassung
des
http://ec.europa.eu/competition/state_aid/register/
http://ec.europa.eu/competition/index_en.html
Beschlusses
auf
der
über
Website
das
der
Beihilfenregister
GD
Wettbewerb
unter den Nummern SA.39722 bis SA.39736 und SA.39738 bis
SA.39742 veröffentlicht.Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfebeschlüsse
informiert der elektronische Newsletter „State aid Weekly e-News“.
http://ec.europa.eu/competition/state_aid/newsletter/index.html
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 8 von 18
 TTIP  Wichtige Impulse für den Mittelstand (EAG)
Kleine und mittlere Unternehmen in der Europäischen Union werden am meisten von der geplanten
Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) profitieren. Dies geht aus einer am
Montag in Brüssel vorgestellten Umfrage hervor, die die EU-Kommission 2014 bei europäischen
kleinen und mittleren Unternehmen durchgeführt hat. "Kleine und
mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der europäischen
Wirtschaft. Diese Unternehmen werden die Vorteile von TTIP
zurück
in
ihre
örtliche
Umgebung
bringen",
sagte
Handelskommissarin Cecilia Malmström bei der Vorstellung des
Berichts. "Daher werden die EU und die USA ein ehrgeiziges Abkommen ausarbeiten, das ihren
Bedürfnissen gerecht wird. Der Bericht hilft uns dabei, weil er die konkreten Hindernisse und Probleme
aufzeigt, die wir lösen müssen. Das wird auch ein Thema in den weiteren Verhandlungen Woche sein."
Die USA sind bereits jetzt ein attraktiver Markt für europäische Mittelständler. Allein 2012 gingen
Waren im Wert von 80 Mrd. Euro in die USA. 150.000 kleine und mittlere Unternehmen exportierten
u.a. Textilien, Leder, Lebensmittel und Getränke in die USA, das sind 28 Prozent des gesamten EUAusfuhren.
Die Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, kurz
TTIP, wurden am Montag in New York wieder aufgenommen
Die wesentlichen Erkenntnisse des Berichts finden Sie hier.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4802_en.htm
Den Bericht gibt es hier. http://trade.ec.europa.eu/consultations/index.cfm?consul_id=181
Mehr Informationen zur neunten Verhandlungsrunde finden Sie hier.
http://trade.ec.europa.eu/doclib/events/index.cfm?id=1287
Umfassende Informationen zu TTIP hier. http://ec.europa.eu/deutschland/index_de.htm
http://ec.europa.eu/deutschland/service/ttip_de.htm
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 9 von 18
Was - Wann - Wo

 Klausurtagung der AG Finanzen der CDU Fraktion in Brüssel (HF)
Am Freitag der letzten Woche besuchten
die Mitglieder der AG Finanzen der CDU
Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im
Rahmen ihrer vom 15. bis zum 17. April
2015 durchgeführten Klausurtagung zum
Thema „Auswirkungen der europäischen
Finanzpolitik
auf
Länderhaushalte“
die
in
zukünftigen
Brüssel
die
Landesvertretung. Sie tauschten sich mit
der
Leiterin
der
Landesvertretung
insbesondere zu der Frage aus, wie die Europakompetenz des Landes gestärkt werden kann und
welche Rolle die Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel dabei hat.
Bereits am Mittwoch hatten die Parlamentarier Gelegenheit zum Gespräch mit dem aus SachsenAnhalt stammenden MdEP Schulze zum Thema „Europakompetenz im parlamentarischen Raum“. Am
Donnerstag vormittag stand die Arbeit des Ausschusses der Regionen im Fokus. Nach der Begrüßung
durch Staatssekretär Dr. Michael Schneider als Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Ausschuss der
Regionen und Gespräch mit Thomas Wobben, Direktor im Ausschuss der Regionen zum Thema
„Auswirkungen der europäischen Finanzpolitik auf die zukünftigen Länderhaushalte“ nahmen die
Mitglieder der AG Finanzen an der Sitzung
der
EVP-Fraktion
im
Ausschuss
der
Regionen teil. Den Donnerstag nachmittag
nutzte die Delegation zum Austausch mit
Mitgliedern des europäischen Parlaments.
So
erörterten
die
Parlamentarier
aus
Sachsen-Anhalt mit MdEP McAllister das
Thema
„Finanztransaktionssteuer“
und
diskutierten anschließend mit MdEP Balz
über
das
Thema
„Griechenland,
Bankenregulierung“.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 10 von 18
 European Business Summit  FEDRA-Launch (EAG)
Im Rahmen des EBS 2015 – European Business Summit wird die Gründung von FEDRA – Federation
of Regional Actors in Europe – offiziell bekannt gegeben.
FEDRA ist eine unabhängige Non-Profit-Vereinigung mit Sitz in Brüssel. Sie führt verschiedene Typen
regionaler Akteure (KMU, öffentliche Körperschaften, regionale Agenturen, Forschungszentren,
akademische Institute etc.) zusammen. FEDRA möchte seine Mitglieder und Partner informieren,
weiterbilden und ihnen bei konkreten regionalen oder interregionalen Projekten assistieren.
Hauptfelder sind:
1. E-commerce / Digitalisierung
2. Transport / Mobilität
3. Grüne Technologien / Energie
4. Lebensmittel / Landwirtschaft
5. Tourismus / Freizeit
6. Hilfe / Wellness
Mehr zum EBS erfahren Sie hier: http://www.ebsummit.eu/mailing/mailing-2015-7.php
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 11 von 18
Ausschreibungen

Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese
Dokumente sind auf folgender Webseite nachzulesen:
http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm
Gegenstand:
EUROPÄISCHE ARZNEIMITTEL-AGENTUR (LONDON)
Stellenausschreibung
Die
Europäische
Arzneimittel-Agentur
(EMA)
führt
ein
Auswahlverfahren zur Bildung einer Einstellungsreserve für folgende
Stellen durch:
EMA/CA/S/053: Vertragsbedienstete (kurzfristig), ProgrammManagement-Büro (FG IV)
Fundstelle: Abl.
C 120 A vom 15. April 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:120A:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
15. Mai 2015
Antragsunterlagen:
Die vollständigen Bedingungen und die Stellenbeschreibungen sind
von der Agentur Website herunterzuladen:
http://www.ema.europa.eu/ema/
Gegenstand:
unter „Careers at the Agency“.
EUROPÄISCHE STIFTUNG ZUR VERBESSERUNG DER LEBENSUND ARBEITSBEDINGUNGEN (DUBLIN)
Bekanntmachung eines allgemeinen Auswahlverfahrens
Verwaltungsrat (Personal) (m/w)
REFERENZNUMMER: EF-TA-15-01
Fundstelle: Abl.
C 123 A vom 17. April 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:123A:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
08. Mai 2015
Antragsunterlagen:
Weitere Anforderungen sind in der ausführlichen Beschreibung der
ausgeschriebenen Stelle enthalten, die auf der Website von
Eurofound unter der Rubrik „Stellenangebote“ heruntergeladen
werden kann:
http://www.eurofound.europa.eu/about-eurofound/career-opportunities
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 12 von 18
 BMEL  Laureat (in) gesucht (Rundmail AA)
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bietet einer ConcoursAbsolventin / einem Concours-Absolventen die Möglichkeit, zur Vorbereitung der Aufnahme einer
Tätigkeit bei einer europäischen Institution Erfahrungen auf den Gebieten der europäischen und
internationalen Zusammenarbeit im Agrar- und Ernährungsbereich zu sammeln.
Zur Vorbereitung auf eine entsprechende Tätigkeit ist vorgesehen, dass Sie zunächst für bis zu neun
Monate in der Unterabteilung 61 „EU-Politik, Fischerei“ in Bonn und im Anschluss für drei Monate an
der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU in Brüssel, Referat „Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz“, eingesetzt werden.
Das Arbeitsverhältnis soll im Sommer 2015 aufgenommen werden. Es ist für ein Jahr befristet.
Voraussetzung ist, dass bisher kein Arbeitsverhältnis mit der Bundesrepublik Deutschland bestanden
hat, das drei Jahre oder weniger zurückliegt; Ausbildungszeiten stellen kein entsprechendes
Arbeitsverhältnis in diesem Sinne dar.
Anforderungen:

Erfolgreich absolviertes EU-Auswahlverfahren („Concours“/CAST) der Laufbahngruppe AD bzw.
Funktionsgruppe IV.

Abgeschlossenes Hochschulstudium

Fähigkeit zu selbstständigem, konzeptionellem und systematischem Arbeiten

Hohes
Maß
an
Einsatzbereitschaft,
Belastbarkeit
und
Flexibilität
sowie
ausgeprägte
Kommunikations- und Teamfähigkeit

Grundkenntnisse im Europarecht

Bereitschaft zu Dienstreisen (auch kurzfristig)
Es ist ein Entgelt nach Entgeltgruppe 13 TVöD vorgesehen. Darüber hinaus wird eine Stellenzu-lage
der obersten Bundesbehörden (Ministerialzulage) gezahlt.
Frauen werden bei gleicher Qualifikation bevorzugt berücksichtigt, sofern nicht in der Person eines
Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen.
Schwerbehinderte Menschen werden bei gleicher Eignung besonders berücksichtigt; von ihnen wird
nur ein Mindestmaß an körperlicher Eignung verlangt. Der Dienstposten ist grundsätzlich auch für
Teilzeitkräfte geeignet. Bei Vorliegen entsprechender Bewerbungen wird geprüft, ob den
Teilzeitwünschen im Rahmen der dienstlichen Möglichkeiten entsprochen werden kann. Die
Bewerbung von Menschen aller Nationalitäten wird begrüßt.
Sollte Ihr Interesse geweckt sein, senden Sie bitte Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen
(Europass-Lebenslauf (www.europass.cedefop.europa.eu), Nachweis über den bestandenen Concours
sowie
die
Gültigkeitsdauer
der
Reserveliste,
Zeugniskopien,
ggf.
Nachweis
über
eine
Schwerbehinderung oder Gleichstellung etc.) unter Kennziffer 1506 per E-Mail bis zum 20. Mai 2015
an [email protected] Für Fragen bzgl. des Bewerbungsverfahrens steht Ihnen Herr Görmar
(0228 - 99529 3816, [email protected]) gerne zur Verfügung. Weitere Informationen über das
BMEL können Sie auch der Homepage des Ministeriums unter http://www.bmel.de entnehmen.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 13 von 18
Kontaktbörse

Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.

Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche (EAG)
Projektname
Kontakt und Details:
Kurzbeschreibung / Stichworte
Contact: Isabel Blanco
The Granada County Council is a Public
Argente del Castillo
Administration who has its own competencies
Position: Head of Service
and competencies delegated by the Autonomous
Phone: +34 958 80 49 48
Region is the local government of the Province of
E-mail: [email protected]
Granada that represents 172 municipalities
Programm
Land
H2020
Spain
(847.829
inhabitants).
This
is
a
Public
Administration who have its own competencies
and competencies delegated by the Autonomous
Region.
The province of Granada could be an appropriate
partner
to
experiment
new
models
or
methodologies where you could test new policies
and strategies addressed to reduced the social
exclusion and labour insertion of the youth
population.
In this sense, the Delegation of Employment and
Provincial Development is a the best – qualified
department to coordinate, at a provincial level,
the several initiatives and organisations, which
spontaneously arise from public and private
initiative and it promotes the balance of the
province, avoiding that any area of the province
may be excluded of the programs of socioeconomic and employment promotion.
In this context, the Delegation of Employment
and Provincial Development offers different
support lines mainly intended to economic and
social agents who could be able to propose
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 14 von 18
innovative initiatives and beneficial projects for
the local population.
http://ec.europa.eu/research/participants/portal/desktop/en/o
pportunities/h2020/topics/2099-young-3-2015.html
http://ec.europa.eu/research/participants/portal/desktop/en/o
pportunities/h2020/topics/2100-young-4-2015.html
Justice
Italy
Associazione Tecla
The Province of Reggio Calabria is preparing a
Via Boncompagni, 93 int.16
project proposal
00187 Rome - Italy
framework of the JUST/2014/RDAP/AG/HARM
Tel.
call for proposals, with deadline on the 6th of
+39.06.42010902/-907;
to
be
presented
in the
+39.06.42884756
June, on the issues of “Prevention, information
Tel. +39.06.42013006
and combating violence against women”.
Fax. 0039.06.42010906
General objective of the project proposal will be
[email protected]
combating
and
preventing
gender-based
violence related to ill-treatment and abuse
against women and particularly against harmful
practices such as the so-called "murders of
honor”. The project will specifically aim at
promoting the creation, both in men and women,
of a real wide-spread awareness of equal rights
and
encouraging
social
change
in
those
Countries, where these harmful practices are
more common.
The foreseen actions will be:

Mutual
learning,
dialogue,
cooperation
activities;

Awareness raising activities, information and
dissemination.

Exchange of best practice between different
EU countries.
Expected Results:

Citizens informed and sensitized on the topic

An open sharing of ideas

New partnerships on the topic
Target groups:
Direct: Women victims of violence and/or harmful
practices.
Indirect: citizens involved in social
Budget
not less than 75,000 Euros (co-financing: 80%)
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 15 von 18
The Province is looking for at least 3 interested
partners coming from EU Countries, and
preferably
from:
Portugal,
Spain,
Greece,
Cyprus. It would be appreciated the interest from
other Local Authorities and from NGOs active in
the field, but also from Universities, Research
Studies and Foundations with background action
on the topic.
A manifestation of interest would be much
appreciated as soon as possible, and at latest by
the 10th of May.
For further information, please do not hesitate to
write
at
the
present
([email protected])
e-mail
address
and
[email protected]
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
to
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 16 von 18
Büro intern - TIPP

 Tipp  „Straße der Romanik“ – App (TRANSROMANICA
Newsletter 1/2015)
Ab Mai 2015 kann die „Straße der Romanik“ in Sachsen-Anhalt auch bequem per
Smartphone erkundet werden. Bereits vor Reiseantritt kann sich der Besucher
über den Routenverlauf und die 80 ausgewählten Romanikbauwerke informieren.
Einen besonderen Hingucker stellen die 360-Grad-Panoramen dar, die für die
großen Besuchermagnenten in die Anwendung integriert werden und zur
virtuellen Besichtigung der Bauwerke einladen. Doch damit nicht genug. Wer
wissen möchte, was es mit der Rubrik „Unter großen Bögen“, interessanten
Hörtexten
und
Hintergrundinformationen
zu
Leben,
Gesellschaft
und
Persönlichkeiten der Romanik auf sich hat, lädt sich die kostenfreie App am
besten direkt über den AppStore (iOS) oder den Google Play Store (Android) auf sein Smartphone.
Den perfekten Anlass für einen ersten Ausflug unter Einsatz der neuen Romanik-App bietet
übrigens der diesjährige Romanik-Öffnungstag, zu dem die Bauwerke am 16. Mai mit speziellen
Angeboten, Führungen, Veranstaltungen, Vorträgen und vielem mehr einladen. Die App wird
kostenfrei verfügbar sein, und kann über den Appstore und Google Play Store bezogen werden.
Weitere Informationen unter www.strassederromanik.de
 Tipp  Inormationsstele Halle (Saale)
Am 5. September 2014 versammelten sich am Eingang zur Dölauer
Heide, einem Waldstück am Stadtrand von Halle, zahlreiche Bürger
der Stadt, Schülerinnen und Schüler des Christian-Wolff-Gymnasiums,
Vertreter der Stadtverwaltung Halle und der Stiftung Gedenkstätten
Sachsen-Anhalt um eine Informationsstele einzuweihen. Sie soll an
das
Verbrechen
der
Erschießung
von
23
belgischen
Widerstandskämpfern erinnern, das 70 Jahre zuvor hier stattgefunden
hat.
Doch
welche
Ereignisse
führten
eigentlich
dazu,
dass
ausgerechnet in dieser idyllischen Landschaft, die von den Hallensern
traditionell für ausgedehnte Spaziergänge und Erholung genutzt wird,
ein Hinrichtungskommando aufmarschierte und Menschen erschoss?
Ausführliche Informationen dazu finden Sie hier:
http://www.stgs.sachsen-anhalt.de/gedenkstaette-roter-ochse-halle-saale/geschichte/#c83926
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 17 von 18
Schülerinnen und Schüler des Christian-Wolff-Gymnasiums Halle beschäftigten sich Anfang 2014
im Rahmen einer Projektwoche mit den Schicksalen der Belgier und stellten die Ergebnisse ihrer
Recherchen im Rahmen der Einweihung der Stele vor.
Die Informationsstele entstand mit Unterstützung der Stadt Halle (Saale), insbesondere des
Fachbereiches Kultur und des Eigenbetriebes für Arbeit.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 16/15 23.04.2015
Seite 18 von 18
So erreichen Sie uns
Vertretung des Landes
Sachsen-Anhalt bei der EU
Boulevard Saint Michel 80
B-1040 Brüssel
Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31
Fax ++32.2.741.09.39
http://www.europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/sachsen-anhalts-stimmein-europa/landesvertretung-in-bruessel/
[email protected]
 Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner
Name
Dr. Henrike Franz (HF)
Leiterin des Büros
Carmen Johannsen (Jo)
Stellvertretende Leiterin
Andre Lange (AL)
Dr. Margarete Schwarz (MS)
Christine Kuhn (CK)
Elke Andrea Große (EAG)
Doris Bergner (DB)
Antonieta Hofmann (AH)
Anne Poggemann (AP)
Dr. Michael Steenbuck (MSt)
Annemarie Ruß (AR)
Mia Schünemann (MSc)
Christian Pfautsch (CP)
Fachbereiche und Themen


Grundsatzangelegenheiten der EU
...30
 E-Mail
Presse ÖA, Info-Gesellschaft, Medien, Haushalt, Veranstaltungen
...33
 E-Mail
Justiz, Innen und AdR
Landwirtschaft, Umwelt
Gesundheit, Soziales und Arbeit
Redaktion Wochenspiegel, Veranstaltungen
Verwaltung, Veranstaltungen
Assistenz Leiterin und Sekretariat, Besucherbetreuung
Hospitanz MI
Hospitanz MJ
Praktikantin
Praktikantin
Praktikant
...18
...12
...16
...32
...36
...31
...34
...38
...14
…22
…22
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail

Impressum
Herausgeber:
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
Boulevard Saint Michel 80
1040 Brüssel
Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große
Fotos: Elke Andrea Große, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen)
Layout: Wibke Pörschke
Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter.
Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf
weder von Parteien noch von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden.
Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden,
die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union