EU-Wochenspiegel Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 11/15 19.03.2015 Vor vierzig Jahren – mit Annahme Aus den Institutionen (S. 2-6) einer Verordnung am 18. März 1975 KOM Internationale Verantwortung - wurde der Europäische Fonds für KOM Steuervermeidung bekämpfen regionale Entwicklung eingerichtet. EP EU-Haushalt 2016 Der Europäische Fonds für regionale EP Schärferes Vorgehen gegen sexuellen Missbrauch Entwicklung (EFRE) durch JI-Rat Tagung am 12. /13. März in Brüssel Beseitigung von Ungleichheiten Eurostat Inflationsrate im Euroraum zwischen den soll verschiedenen Regionen den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt Europäischen Union Sachsen-Anhalt hat in der stärken. in den vergangenen 25 Jahren erheblichen von den europäischen Struktur- und – Investitionsfonds (Europäischer EFRE, ESF Sozialfonds) und ELER (Europäischer Aus den Fachbereichen (S.7-9 ) EURO-Gedenkmünzen Neuausgaben Forschung Millionen-Stipendien für deutsche Forscher Kampf gegen Terrorismus EU-Außengrenzen Schulobst 28 Mio. EURO für gesunde Ernährung in DE Was - Wann - Wo (S. 10) Besuchergruppen BBS I Magdeburg zu Gast Landwirtschaftsfonds für ländliche Ausschreibungen (S. 11-12) Entwicklung) - profitiert. KOM H2020-ECSEL-2015-1-RIA-two-stage Erfolgsprojekte können Sie in den KOM H2020-ECSEL-2015-2-IA-two-stage Wanderausstellungen BMWi Laureatenstellen für Volljuristen „NEUes Schaffen“ (ELER) und „20 Projekte EFRE/ESF“ besichtigen, die derzeit in Magdeburg zu sehen ist. Ein Teil der Ausstellung wird demnächst in Kontaktbörse (S. 13-17) Europäische Projekte Diverse Partnergesuche Wittenberg gezeigt. Im letzten Herbst war die Wanderausstellung zu Projekten des EFRE und ESF in der Büro intern - TIPP (S. 18) Tipp Victor Horta und Henry Van de Velde Vertretung des Landes SachsenAnhalt in Brüssel zu Gast. So erreichen Sie uns (S. 19) Dr. Henrike Franz Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 2 von 19 Aus den Institutionen Europäische Kommission Internationale Verantwortung (EAG) Der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe, Christos Stylianides, hat angesichts der dramatischen humanitären Lage in Syrien und im Vorfeld der internationalen Geberkonferenz Ende März in Kuwait an die internationale Gemeinschaft appelliert, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Mit Blick auf die am 31. März stattfindende dritte internationale Geberkonferenz für Syrien in Kuwait-Stadt sagte Stylianides: "Die Geberkonferenz Ende des Monats in Kuwait wird ein Test für den Einsatz der internationalen Gemeinschaft sein. Die Europäische Union wird ihrer Verantwortung gerecht werden, und ich appelliere an andere Geber, dasselbe zu tun." Die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten haben bisher 3,35 Mrd. Euro für Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen an Syrer in ihrem Land und an Flüchtlinge in den Aufnahmeländern in den benachbarten Ländern Libanon, Jordanien, Irak, Türkei und Ägypten bereitgestellt. Die Europäische Kommission reagiert mit einer umfassenden Strategie auf die Krise in Syrien und im Irak. Sie beinhaltet ein Hilfsbudget von 1 Mrd. Euro über die nächsten zwei Jahre, davon 400 Mio. Euro von der Europäischen Kommission. In Syrien fordert die EU die Achtung internationalen Rechts und einen uneingeschränkten Zugang zu den Konfliktgebieten, damit humanitäre Hilfe und ärztliche Betreuung geleistet werden können. Die Syrien-Krise ist die größte humanitäre Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Im Land benötigen 12,2 Millionen Menschen humanitäre Hilfe. Der Zugang zu den Menschen ist sehr eingeschränkt; verschlimmert wird dies durch die intensiven Kämpfe und die sich verändernden Konfliktlinien. 4,8 Millionen Menschen leben in Gebieten, die belagert werden oder schwer zu erreichen sind. Knapp 7,6 Millionen Menschen sind innerhalb des Landes auf der Flucht, und etwa 3,8 Millionen Menschen sind seit Beginn des Konflikts in benachbarte Länder geflüchtet. Gemessen an seiner Einwohnerzahl hat der Libanon mit 1,1 Millionen die größte Zahl an syrischen Flüchtlingen aufgenommen. Die Türkei hat mit 1,65 Millionen Menschen absolut die größte Anzahl an Flüchtlingen weltweit aufgenommen. Die Erklärung des Kommissars in englischer Sprache hier. http://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-15-4601_en.htm Weitere Informationen zur humanitären Situation in Syrien. http://ec.europa.eu/echo/files/aid/countries/factsheets/syria_en.pdf Mehr zur EU-Hilfe für Syriern hier. http://ec.europa.eu/echo/where/middle-east-north-africa/syria_en Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 3 von 19 Europäische Kommission Steuervermeidung von Unternehmen bekämpfen (EAG) Im Kampf gegen Steuervermeidung und schädlichen Steuerwettbewerb in der EU hat Wirtschafts- und Steuerkommissar Pierre Moscovici am Mittwoch ein Maßnahmenpaket zur Steuertransparenz vorgelegt. Kernelement ist der Vorschlag, für Steuervorbescheide einen automatischen Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten einzuführen. Die auf Unternehmensebene praktizierten Strategien zur Steuervermeidung kosten die öffentlichen Haushalte der Mitgliedstaaten jährlich Milliarden von Euro. Hierdurch werden die Grundsätze einer gerechten Verteilung der Steuerlast und eines fairen Wettbewerbs zwischen den Unternehmen ausgehöhlt. Unternehmen machen sich die Komplexität der Steuerregelungen und die mangelnde Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zunutze, um Gewinne zu verlagern und ihre Steuerlast zu verringern. Es muss daher unbedingt für mehr Transparenz und Zusammenarbeit gesorgt werden, um aggressive Steuerplanung und missbräuchliche Steuerpraktiken wirksam eindämmen zu können. Mit dem aktuellen Maßnahmenpaket zur Steuertransparenz soll sichergestellt werden, dass die Mitgliedstaaten die für den Schutz ihrer Steuerbasis notwendigen Informationen erhalten und jene Unternehmen ausmachen können, die versuchen, sich der Zahlung ihres eigentlichen Steueranteils zu entziehen. Zum Transparenzpaket gehört auch eine Mitteilung, in der weitere Initiativen genannt werden, mit denen die EU-Agenda zur Steuertransparenz vorangebracht werden soll. Weitere Informationen. http://ec.europa.eu/taxation_customs/taxation/company_tax/transparency/index_de.htm Europäisches Parlament EU-Haushalt 2016 (PM EP) Laut einer am vergangenen Mittwoch verabschiedeten Entschließung soll sich der EU-Haushalt für das nächste Jahr auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze sowie die Unterstützung von Unternehmen und des Unternehmertums zur Förderung von Wachstum konzentrieren, Solidarität mit EU- und Drittländern demonstrieren und die EU-Finanzen sanieren, indem das Problem der Zahlungsrückstände und die Reform der Finanzierung der EU angegangen werden. Die wichtigsten Punkte der Leitlinien des Parlaments zum bevorstehenden Haushaltsvorschlag der Kommission für 2016 sind die folgenden: Beschäftigung und unternehmerische Tätigkeit zur Schaffung von Wachstum Der EU-Haushalt und die Investitionsoffensive für Europa (Juncker-Plan) müssen die 20 Millionen KMU in der EU, die 99 % der Unternehmen ausmachen, dabei unterstützen, wieder führend bei der Schaffung von Arbeitsplätzen in der EU zu werden Die Gründung von Jungunternehmen ("Start-ups") sollte mit EU-Mitteln gefördert werden Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Die Kommission soll die Seite 4 von 19 Gründe für Verzögerungen bei der Umsetzung der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen ermitteln und deren Finanzierung über das Jahr 2015 hinaus sicherstellen Innerer Zusammenhalt und Solidarität mit Drittländern Die für die Verringerung der Unterschiede zwischen den Regionen Europas vorgesehenen EUMittel - der größte Teil des EU-Haushalts - sollen weiter für öffentliche Investitionen in wesentlichen Bereichen verwendet werden. Trotz Verzögerungen sollten die regionalen Entwicklungsprojekte bis 2016 alle zu laufen begonnen haben EU-Haushalt ist auch ein Instrument für die Solidarität nach außen, weil dadurch dringend benötigte Hilfe bei humanitären und zivilen Krisen geleistet wird, indem bedürftige Länder (wie die Ukraine) unterstützt werden EU-Länder müssen für eine gerechte Lastenteilung unter den Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit Asyl und Migration sorgen Zahlungskrise und Eigenmittel Die Kommission muss ihren Verpflichtungen nachkommen und einen Zahlungsplan für eine Lösung des Problems der unbezahlten Rechnungen vorlegen, die sich Ende 2014 auf den beispiellosen Betrag von 24,7 Milliarden Euro allein für die Kohäsionsprogramme 2007–2013 belaufen, trotz der wiederholten Anstrengungen des Parlaments, den Rat zum Handeln zu bringen Die Abgeordneten haben ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Eigenmittelsystems der EU wiederholt und die Bemühungen der hochrangigen "Monti-Gruppe" unterstützt. Die Haushaltsleitlinien sind das erste Dokument, welches das Parlament während des jährlichen Haushaltsverfahrens vorlegt. Es legt die Richtung fest, in welche die Kommission in ihrem Haushaltsentwurf laut Parlament gehen sollte. Der mehrjährige Finanzrahmen sieht für 2016 eine Obergrenze von 150,217 Milliarden Euro an Verpflichtungsermächtigungen vor. Die EU-Kommission wird ihren Haushaltsvorschlag Ende Mai vorlegen. Parlament und Rat haben bis Ende Dezember Zeit, sich auf den Haushalt für das nächste Jahr zu einigen. Die vollständige Pressemitteilung online mit weiterführenden Informationen und Links: http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20150306IPR31829/ Europäisches Parlament Schärferes Vorgehen gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet (PM EP) Das Parlament fordert weitere Anstrengungen bei der Ermittlung und Strafverfolgung im Zusammenhang mit sexuellem Missbrauch von Kindern im Internet sowie beim Schutz der Opfer im Kindesalter und bei der Entfernung illegaler Inhalte. So steht es in einer am vergangenen Mittwoch angenommenen Entschließung, in der die Abgeordneten auch darauf hinweisen, dass die EUDatenschutzreform bedeutende Änderungen für einen besseren Schutz der Rechte von Kindern im Internet vorsieht. Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 5 von 19 Mehr als 80% der Opfer sind jünger als zehn Jahre. Um die sexuelle Ausbeutung von Kindern und die Abbildung des Missbrauchs von Kindern zu bekämpfen, ist ein umfassendes Konzept vonnöten, das die Untersuchung von Straftaten, die Verfolgung der Straftäter, den Schutz der Opfer im Kindesalter und die Prävention umfasst, so der Entschließungstext, der mit 606 Stimmen angenommen wurde, bei 4 Gegenstimmen und 67 Enthaltungen. Internationale Zusammenarbeit und grenzüberschreitende Ermittlungstätigkeit müssen verbessert werden, da diese Verbrechen Hunderte von Ländern sowie ihre Gerichtsbarkeiten und Strafverfolgungsbehörden betreffen. Die Abgeordneten begrüßten die gemeinsame Initiative der EU und 55 weiterer Länder, die sich im Rahmen des globalen Bündnisses gegen sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet (Global Alliance against Child Sexual Abuse Online) zusammengeschlossen haben, um mehr Opfer zu retten, für eine effektivere Strafverfolgung zu sorgen, das Bewusstsein für die Problematik zu schärfen und zu erreichen, dass im Internet insgesamt weniger Darstellungen von sexuellem Missbrauch von Kindern verfügbar sind. Die vollständige Pressemitteilung online mit weiterführenden Informationen und Links: http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20150306IPR31816/ JI-Rat Treffen der Justiz- und Innenminister/innen der EU am 12./13. März 2015 in Brüssel (KK) Am 12. und 13. März trafen sich in Brüssel die Justiz- und Innenminister/-innen der 28 Mitgliedstaaten. Schwerpunkt des ersten Tages bildete das Thema Terrorismusbekämpfung, insbesondere der Umgang mit sog. "Foreign Fighters". Die Ministerinnen und Minister erörterten die Umsetzung der Maßnahmen, die im Anschluss an die jüngsten Terroranschläge in Europa angekündigt worden waren. Der Rat einigte sich in Umsetzung der Erklärung des informellen JI-Rats in Riga vom 29. Januar 2015 und der Erklärung des informellen Europäischen Rates vom 12. Februar 2015 auf folgende Punkte: verstärkte Anwendung des Schengener Rahmens, Bekämpfung der Radikalisierung im Internet durch die Einrichtung von Fähigkeiten zur Meldung von Internetinhalten, Bekämpfung des illegalen Handels mit Feuerwaffen sowie Intensivierung des Informationsaustauschs und der operativen Zusammenarbeit. Weiteres Thema am ersten Tag war der Umgang mit den unvermindert großen Migrationsströmen. Dabei stand auch ein Bericht der griechischen Regierung zur Verbesserung der Bedingungen für Asylbewerber in der Hellenischen Republik auf der Agenda. Vereinbart wurde die Verstärkung der Überwachung an den Außengrenzen und die Aufstockung der Ressourcen und operativen Kapazitäten von Frontex. Zudem betonte der Rat, die Bekämpfung krimineller Netze von Menschenhändlern und Schleusern müsse weiterhin Vorrang haben, um Migranten zu schützen und Leben zu retten. Auch eine verstärkte Kooperation mit Drittländern sei sehr wichtig. Schwerpunkt des zweiten Tages bildete die Datenschutz-Grundverordnung. Der Rat ist unter der Voraussetzung, dass nichts vereinbart ist, solange nicht alles vereinbart ist, zu einer partiellen allgemeinen Ausrichtung gelangt. Der gebilligte Text beinhaltet das Prinzip der zentralen Kontaktstelle sowie die Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 6 von 19 Weitere Themen waren der Verordnungsvorschlag über die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft, wo eine Orientierungssprache durchgeführt wurde und Konsens bestand, dass das Thema auf Arbeitsebene weiterer Erörterungen bedarf. Ferner verständigten sich die Ministerinnen und Minister über vorläufige Prozesskostenhilfe für Verdächtige oder Beschuldigte, denen die Freiheit entzogen ist, sowie über Prozesskostenhilfe in Verfahren zur Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls, einen Verordnungsvorschlag betreffend die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) und einen Vorschlag für eine Verordnung zur Förderung der Freizügigkeit von Bürgern und Unternehmen durch die Vereinfachung der Annahme bestimmter öffentlicher Urkunden innerhalb der Europäischen Union. Eurostat Inflationsrate im Euroraum (EAG) Die jährliche Inflationsrate im Euroraum betrug im Februar 2015 -0,3 Prozent, nach -0,6 Prozent im Januar. In Deutschland wurde eine Inflationsrate von -0,1 Prozent gemessen. In 20 von 28 EU-Staaten gab es im Februar 2015 negative Inflationsraten. Im Januar dieses Jahres hatte die Inflationsrate in Deutschland noch bei -0,5 Prozent gelegen. Ein Jahr zuvor, im Februar 2014, war sie bei 1,0 Prozent. Der Euroraum hatte im Januar 2015 noch eine Inflation von -0,6 Prozent. Der stärkste Aufwärtsimpuls für die jährliche Inflation des Euroraums kam von den Teilindizes Restaurants und Cafés (+0,12 Prozentpunkte, Pp.), Mieten (+0,11 Pp.) und Tabak (+0,07 Pp.), während Kraftstoffe für Verkehrsmittel (-0,64 Pp.), Flüssige Brennstoffe (-0,19 Pp.) und Telekommunikation (0,06 Pp.) am stärksten senkend wirkten. Im Februar 2014 hatte die Rate bei 0,7 Prozent gelegen. In 20 von 28 EU-Staaten gab es im Februar 2015 negative Inflationsraten. Die niedrigsten Werte hatte Griechenland mit -1,9 Prozent, Bulgarien mit -1,7 Prozent und Litauen mit -1,5 Prozent. In der EU lag die Inflationsrate im Februar 2015 bei -0,2 Prozent, im Januar 2015 lag diese noch bei -0,5 Prozent. Im Februar 2014 betrug die Rate 0,8 Prozent. Mehr Informationen zur Inflationsrate im Februar finden Sie in der Eurostat-Pressemeldung. http://ec.europa.eu/eurostat/documents/2995521/6748043/2-17032015-BP-DE.pdf/7bd7ea4e-5200-4d26-ad7b73644de77a00 Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 7 von 19 Aus den Fachbereichen EURO-Gedenkmünzen Neuausgaben (EAG) Im Amtsblatt C 86 vom vom 13. März 2015 wird auf die Herausgabe von drei neuen nationalen EuroUmlaufmünzen hingewiesen. http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:086:FULL&from=DE Euro-Umlaufmünzen haben im gesamten Euro-Währungsgebiet den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels. Zur Information der Fachkreise und der breiten Öffentlichkeit veröffentlichte die Kommission eine Beschreibung der Gestaltungsmerkmale aller neuen Euro-Münzen). Gemäß den Schlussfolgerungen des Rates vom 10. Februar 2009 ist es den Mitgliedstaaten des EuroWährungsgebiets sowie Ländern, die aufgrund eines Währungsabkommens mit der Europäischen Union Euro-Münzen ausgeben dürfen, unter bestimmten Bedingungen gestattet, für den Umlauf bestimmte Euro-Gedenkmünzen auszugeben. Dabei darf es sich ausschließlich um 2-Euro-Münzen handeln. Die Gedenkmünzen weisen die gleichen technischen Merkmale auf wie die üblichen 2-EuroMünzen, sind jedoch auf der nationalen Seite mit einem national oder europaweit besonders symbolträchtigen Gedenkmotiv versehen. Folgende neue Münzen wurden vorgestellt: Münze Ausgabestaat und Anlass Ausgabedatum Republik San Marino Juni 2014 500. Todestag von Bramante Lazzari delle Penne di San Marino Luxemburg März 2015 15. Jahrestag der Thronbesteigung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs Italien März 2015 EXPO Milano 2015 Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 8 von 19 Forschung Millionen-Stipendien für deutsche Forscher (EAG) Der Europäische Forschungsrat hat vergangenen Donnerstag fast 400 Forschungsstipendien vergeben. 69 deutsche Wissenschaftler aller Fachrichtungen erhalten in den kommenden fünf Jahren durchschnittlich fast zwei Millionen Euro für ihre Forschung. Deutsche Wissenschaftler waren in diesem Jahr besonders erfolgreich und haben die meisten Stipendien erhalten. Unter ihnen ist beispielsweise Prof. Katharina von Kriegstein, die an der Berliner Humboldt-Universität die Mechanismen im menschlichen Gehirn bei Kommunikationsstörungen untersucht. Jean-Pierre Bourguignon, Präsident des Europäischen Forschungsrats (ERC), sagte: "Die Consolidator Grants (Stipendien) der 372 Forschungsleiter, die mindestens über sieben Jahre Forschungserfahrung verfügen, schließen auch die Arbeit von 1.500 Postdocs und Doktoranden in den Forschungsteams mit ein. Auf diese Weise fördert der ERC auch die nächste Generation der klügsten Forschungstalente und sorgt dafür, dass Europa auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleibt." Mit diesen Stipendien fördert der ERC jedes Jahr Projekte exzellenter Wissenschaftler, deren Promotion zwischen sieben und zwölf Jahre zurückliegt. Die Forscher und ihre Teams in Europa erhalten durch das Forschungs- und Innovationsprogramm der Europäischen Union "Horizon 2020" in diesem Jahr insgesamt 713 Mio. Euro für die Bereiche Physik, Ingenieurswesen, Bio-, Sozial- und Humanwissenschaften. Das sechsjährige Forschungsprogramm der EU umfasst insgesamt 13 Mrd. Euro und damit 5,5 Mrd. Euro mehr als noch von 2007 bis 2013. Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier http://erc.europa.eu/sites/default/files/press_release/files/press_release_cog2014_results.pdf Eine Liste aller erfolgreicher Wissenschaftler, darunter deutsche Forscher finden Sie hier http://ec.europa.eu/deutschland/pdf/liste_forscher.pdf Mehr zu Horizon 2020 hier http://ec.europa.eu/programmes/horizon2020/ und zum Europäischen Forschungsrat hier. http://erc.europa.eu/ Kampf gegen Terrorismus EU-Außengrenzen besser schützen (EAG) Die EU-Innenminister haben vergangenen Donnerstag über Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus beraten. Dabei ging es auch um den Umgang mit der Bedrohung durch ausländische Kämpfer. Es wurde betont, dass der Kampf gegen den Terrorismus im Vordergrund der Europäischen Sicherheitsagenda stehen werde, die im April vorgestellt werden soll. Die Europäische Sicherheitsagenda wird derzeit von der EUKommission erarbeitet. Wichtige Komponenten werden laut EUInnenkommissar Dimitris Avramopoulos auch der Kampf gegen gewalttätigen Extremismus und der Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 9 von 19 Radikalisierung über das Internet sein. Weitere Thema des Treffens war der Umgang mit Flüchtlingen. Die EU-Kommission will ihr Vorschläge zur Europäischen Migrationsagenda im Mai vorstellen. Zur vollständigen Rede von EU-Kommissar Avramopoulos im Anschluss an das Innenministertreffen gelangen Sie hier. http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-15-4602_en.htm Weitere Informationen zu den Ergebnissen des Rates finden Sie hier. http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/jha/2015/03/12-13/ Mehr zum Thema Sicherheit auf EU-Ebene finden Sie hier. http://ec.europa.eu/dgs/home-affairs/what-we-do/policies/internal-security/index_en.htm Mehr Informationen zur Europäischen Migrationspolitik finden Sie hier http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-4544_en.htm , zum Kampf gegen den Terror hier. http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-3140_en.htm Schulobst 28 Mio. Euro für gesunde Ernährung an deutschen Schulen (EAG) Im Schuljahr 2015/2016 werden für das Schulobst- und Gemüseprogramm der Europäischen Union 150 Millionen Euro in die EU-Staaten fließen, davon allein 27,97 Mio. Euro nach Deutschland. Der Mittelaufteilung haben Vertreter der EU-Staaten in dieser Woche zugestimmt. Europaweit erreicht das Programm 12 Millionen Kinder in 25 EU-Staaten. Kinder und Jugendliche können dank der Unterstützung nicht nur mehr frisches Obst und Gemüse essen und Vitamine tanken, sondern auch mehr über ausgewogene Ernährung lernen, zum Beispiel durch entsprechende Unterrichtseinheiten oder Besuche auf Bauernhöfen. Für die Durchführung sind in Deutschland die Bundesländer zuständig. Im Schuljahr 2014/2015 beteiligten sich neun Länder: Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Das EU-Geld wird durch nationale Mittel aufgestockt. In Deutschland kommen 75 Prozent des Geldes von der EU, 25 Prozent aus nationaler Ko-Finanzierung. Europaweit nehmen 25 EU-Staaten teil, nur Schweden, Finnland und Großbritannien nicht. Mehr Informationen hier: http://ec.europa.eu/agriculture/newsroom/196_en.htm die Aufteilung der Mittel unter den EU-Staaten finden Sie hier: http://ec.europa.eu/agriculture/newsroom/196_en.htm Ausführliche Informationen zur Umsetzung in Deutschland auch auf den Seiten des BMEL hier. http://www.bmel.de/DE/Ernaehrung/GesundeErnaehrung/KitaSchule/_Texte/DossierKitaUndSchule.html;jsessionid=BBB8DA D182F70ADABB2E6F0D6BF9AFFF.2_cid358?nn=391874¬First=true&docId=1067744 Informationen zu Sachsen-Anhalt finden Sie hier: http://www.mlu.sachsen-anhalt.de/themen/umweltbildung/schulobstprogramm-sachsen-anhalt/schulobstprogramm-sachsenanhalt/ Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 10 von 19 Was - Wann - Wo Besuchergruppe BBS I Magdeburg (AR) Während einer fünftägigen Bildungsfahrt besuchte eine Besuchergruppe der BBS I aus Magdeburg die Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Brüssel am Donnerstag, den 12.03.15. Die Gruppe bestand aus ca. 50 Personen und war in Brügge untergebracht. Dementsprechend hatten sie genug Zeit, um Brügge und diverse andere Orte zu erkunden. Am Donnerstag begrüßte Frau Dr. Franz sie ganz herzlich in unserer Liegenschaft und legte ihnen die Aufgaben und die Arbeitsweise Landesvertretung dar. der Gegen Mittag stand dann der Besuch im Europäischen Parlament an. In Empfang wurden sie von Anna Schlag, der Parlamentarischen Assistentin von Sven Schulze (MdEP), genommen. Thematisiert wurde die Arbeitsweise des Parlaments im Hinblick auf die Aufgaben eines Abgeordneten. Im Anschluss wurde mit der Gruppe der Plenarsaal besichtigt. Später durften alle zum Mittagessen aufbrechen, um sich nach einer kurzen Pause im Ausschuss der Regionen einzufinden. Sie beendeten ihren Besuch mit einer entspannten Stadtrundfahrt durch Brüssel und sind einen Tag später wieder zurück in die Heimat gefahren. Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 11 von 19 Ausschreibungen Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese Dokumente sind auf folgender Webseite nachzulesen: http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm Gegenstand: EUROPÄISCHE KOMMISSION Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms ECSEL Joint Undertaking Für die folgende Einzelaufforderung werden Vorschläge erbeten: H2020-ECSEL-2015-1-RIA-two-stage. Fundstelle: Abl. C 90 vom 17. März 2015 http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:090:FULL&from=DE Antragsunterlagen: Frist und Mittelausstattung sind dem Wortlaut der Aufforderung zu entnehmen, die auf der folgenden Website veröffentlicht ist: http://ec.europa.eu/research/participants/portal (funding opportunities — calls) http://ecsel.eu/web/calls/CALLS_2015.php Gegenstand: EUROPÄISCHE KOMMISSION Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Arbeitsprogramm des gemeinsamen Programms ECSEL Joint Undertaking Für die folgende Einzelaufforderung werden Vorschläge erbeten: H2020-ECSEL-2015-2-IA-two-stage Fundstelle: Abl. C 90 vom 17. März 2015 http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:090:FULL&from=DE Antragsunterlagen: Frist und Mittelausstattung sind dem Wortlaut der Aufforderung zu entnehmen, die auf der folgenden Website veröffentlicht ist: http://ec.europa.eu/research/participants/portal (funding opportunities — calls) http://ecsel.eu/web/calls/CALLS_2015.php Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 12 von 19 BMWi Laureatenstellen für Volljuristen (EAG) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sucht zum nächstmöglichen Termin für drei Volljuristenpositionen Laureaten/-innen. Als Bewerbungsfrist ist der 10. April angegeben. Gesucht werden eine Laureatin / ein Laureat: für den Einsatz im Referat E A 4 - Recht der EU -. für das Referat E B 1 - EU 2020, Aspekte der EU-Wirtschafts- und Finanzpolitik, Bund-Länder für die deutsche SOLVIT-Stelle (Referat E B 2 - EU-Binnenmarkt, SOLVIT-Stelle) Nähere Auskünfte finden Sie hier. www.bmwi.de/go/hd Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 13 von 19 Kontaktbörse Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor. Europäische Projekte Diverse Partnergesuche (EAG) Projekt Kontakt und Details: Kurzbeschreibung / Stichworte INTERREG For technical issues: Call for proposal: Alpine Space Roberto Fiorentin Interreg Alpine Space tel. 0039 0445 864445 3. Liveable Alpine Space, ob. 6c. 1 – Sustainably e-mail: valorise Alpine Space cultural and natural heritage [email protected] Project title For administrative issues: SPONT.ALP.P. - The spontaneous plant species Marica Trevisan as a new opportunity for the development of tel. 0039 049 8293755 quality agriculture in the Alpine regions e-mail: Project objectives Programm Land Italy [email protected] The project spontaneous aims at the phytoalimurgic valorisation plants for of the development of local small sized enterprises (farms, cooperatives, social farms, agritourisms etc.) in the Alpine and Prealpine areas. Searched partners Preferably partners from Austria and/or Germany Deadline 10/04/2015 INTERREG Annachiara Stefanucci Alpine Space Institutional Italy Affairs The Province of Brescia (IT) is applying for a and project under the Alpine Space Programme - Communication Priority 1 Innovative Alpine Space - 1b.2 : Increase TECLA Europa capacity for the delivery of services of general Association for the Local and interest in a changing society, concerning the European innovative communications services offered by Transregional Cooperation local libraries in Alpine Spaces for the socio- www.tecla.org economic development of local areas. http://opac.provincia.brescia.it/ The project aims at the innovation of local libraries, connecting them online, and through them offer new services to the people, companies and tourists, using digital technology. The project aims Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 14 von 19 at validating and spreading library network models and innovative services available locally and by remote to people, companies and tourists through the structures already in place in local public reading libraries. The implementation of the project will promote the spread of knowledge within the Alpine Space, innovate the local libraries of alpine areas to offer new services and contribute to narrowing the gap that is perceived in mountain areas as regards new technologies. Local libraries will have a new role in facilitating relations with other towns, propagating other experiences, the creation of a network of contacts and reports, from both inhabitants and local companies. The project will allow transnational contact and will facilitate contacts and relations between inhabitants and local businesses. Attached you can find a project fiche. Due to the specific chosen subjects to focus (please find attached a detailed project description), the Province of Brescia is looking for 8/10 partners coming from at least 3 Alpine Spaces Partner States and namely: Local authorities; Enterprises/scientific partners/foundations active in the field of the digitalization of the cultural services. Erasmus + María Dolores Aguiar Jiménez The CEIP SAULO TORÓN, Canary Islands, KA 2 [email protected] Spain- wants to join a project as a partner centre under the Key Action 2 in the Erasmus+ Spain framework for School education This centre is a school with around 330 students between 3 and 12 years old, and it is located in Gran Canaria. They want to join a project as a partner centre. They are developing several projects, for example a school garden, the CLIL project or a solidarity project. By joining an Erasmus+ project, they would present their initiatives, share methodology with the other Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 15 von 19 partners and exchange information and knowledge about different ways of teaching. They want to develop several activities to promote respect for other cultures and lifestyles and to improve the mastery of English, like: sharing ways to raise funds, communicate in English through letter or e-mails. Deadline: 23rd March 2015 JUST coord.accionexterior.csbs@juntadeand alucia.es Spain The General Directorate of Elderly People, Childhood and Family of the Andalusian Ministry of Equality, Health and Social Policies is looking for partners to submit a project under the call for proposals “Action grants to support transnational projects aiming to prevent, inform about and combat violence against women, young people and children linked to harmful practices” JUST/2014/RDAP/AG/HARM. Erasmus + Enebie Rodríguez The CEPA FUERTEVENTURA NORTE, Canary KA 2 [email protected] Islands, Spain- wants to join a project as a partner center under the Key Action 2 in the Erasmus+ Spain framework for Adult learning. This center with around 550 students over 18 years old is located in Fuerteventura. They want to join a project as a partner center. They would like to develop the topic of nature and tourism in their island, by giving their students the role of tour guides for students coming from other European Adult Education Schools. This idea would include also that their students will go visit the students that might come to Fuerteventura and they will show their own town or country following the same idea and trying to use the English and Spanish language during the entire trip. Furthermore, they also would like to promote the use of new technologies and communication, developing a virtual classroom and an educational blog. They would like to be a partner of a project developed by centers with similar characteristics to theirs from any country, with English or Spanish as working languages. Deadline to contact them: 23rd March 2015 Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 HERA JRP Seite 16 von 19 [email protected] Democracy and Autonomies: Society and Politics (DASP) is a non-profit and independent research Spain group at the University Pablo de Olavide. DASP is the host of a number of researchers in the SSH trained in several Spanish and international universities. Our research group has a wealth of experience in carrying out SHH related research projects (including proposals drafting for EU projects) and we offer our expertise as a partner within HERA JRP Call “Uses of the Past”. In addition to previous implemented projects, we are currently working on a project proposal on new intra- and intergenerational relations focusing on evolution of gender relationship. On the other hand, we can contribute to your project proposals by carrying-out essential research activities such as mapping out and diagnostic (trough surveys, face-to-face and semi-structured interviews with key informants, experts tables, focus groups…), and recommendations drafting. Erasmus + FORMAT Formazione Call for proposal KA 2 Tecnica s.c. A r.l. ERASMUS + KA2 Capacity Building in the field of Cristina Italy Cipriani youth - 2015 - Round 1 [email protected] Project title [email protected] Ground for Engagement in Environment and Nature for Youth – GREEN4Youth Project objectives GREEN4Youth will knowledge training, and provide but fundamental also practical activities on different environmental issues to persons interested in new educational tools for youth and peers in the field of sustainability and preventive care measures towards the Nature. Constant remark will be made on the importance of the youth engagement through voluntary activities. Searched partners Looking for partners of different entity (public and private bodies, associations, Municipalities,...) being set in one of the : Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 17 von 19 Programme Countries Neighbouring Partner Countries Andorra or Switzerland The partner has to work with youth and be keen/interested in activities of environmental care (prevention or intervention). Deadline 23/03/2015 Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 18 von 19 Büro intern - TIPP Tipp Unbekannte Entwürfe von Victor Horta und Henry Van de Velde in Brüsseler Museum (EAG) Das Architekturmuseum im Brüsseler Stadtteil Elsene präsentiert noch bis zum 19. April 2015 die Ausstellung mit dem Titel „Schätze aus unserer Architektur zwischen Art Nouveau und der Expo 58“. Diese zeigt bisher unbekannte und verloren geglaubte Entwürfe und Pläne der beiden großen belgischen Architekten Victor Horta und Henry Van de Velde. Bei den Entwürfen handelt es sich in erster Linie um Pläne von Projekten für Brüssel oder für Antwerpen, die nicht umgesetzt wurden. Sie stammen aus den Archiven von Unternehmen, die seinerzeit Vorschläge eingeholt hatten. So gibt es beispielsweise einen Entwurf von Henry Van de Velde aus den 1920er Jahren für einen modernen Bahnhof, der im Ortsteil Linkeroever in Antwerpen gebaut werden sollte. Letztendlich wurde er nie realisiert. Entwürfe von Victor Horta aus den 1920er Jahren zeigen, wie er die Lücken zwischen dem von ihm gebauten Brüsseler Zentralbahnhof und dem heutigen Kulturzentrum Bozar schließen wollte. Es wurden bereits Fundamente gegossen, aber die Weltwirtschaftskrise von 1929 verhinderte die Fertigstellung. Weitere Informationen finden Sie unter: www.aam.be Quelle: Nachbar Belgien März / April 2015 Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union EU-Wochenspiegel Nr. 11/15 19.03.2015 Seite 19 von 19 So erreichen Sie uns Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU Boulevard Saint Michel 80 B-1040 Brüssel Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31 Fax ++32.2.741.09.39 http://www.europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/sachsen-anhalts-stimmein-europa/landesvertretung-in-bruessel/ [email protected] Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner Name Dr. Henrike Franz (HF) Leiterin des Büros Carmen Johannsen (Jo) Stellvertretende Leiterin Andre Lange (AL) Dr. Margarete Schwarz (MS) Christine Kuhn (CK) Elke Andrea Große (EAG) Doris Bergner (DB) Antonieta Hofmann (AH) Katharina Kiel (KK) Anne Poggemann (AP) Annemarie Ruß (AR) Anica Schmidt (AS) Christian Pfautsch (CP) Jennifer Wels (JW) Fachbereiche und Themen Grundsatzangelegenheiten der EU ...30 E-Mail Presse ÖA, Info-Gesellschaft, Medien, Haushalt, Veranstaltungen ...33 E-Mail Justiz, Innen und AdR Landwirtschaft, Umwelt Gesundheit, Soziales und Arbeit Redaktion Wochenspiegel, Veranstaltungen Verwaltung, Veranstaltungen Assistenz Leiterin und Sekretariat, Besucherbetreuung Hospitanz MJ Hospitanz MI Praktikantin Praktikantin Praktikant Praktikantin ...18 ...12 ...16 ...32 ...36 ...31 10 ...34 ...14 ...14 …22 …22 E-Mail E-Mail E-Mail E-mail E-Mail E-Mail E-Mail E-Mail E-Mail E-Mail E-Mail E-Mail Impressum Herausgeber: Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union Boulevard Saint Michel 80 1040 Brüssel Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große Fotos: Elke Andrea Große, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen) Layout: Wibke Pörschke Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter. Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf weder von Parteien noch von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte. Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
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