Links
der Neiße
Linke Monatszeitung im Landkreis Görlitz
Mai 2015
Jhrg.6/Nr.64
Die Zukunft
beginnt heute
Flüchtlinge Willkommen
Vorstellung
der Kandidaten
Wer befreite
Buchenwald?
Vom 23. - 26. April führte die LINKE die Zukunftswoche durch. Viele
Linke auch aus anderen Ländern kamen, um sich zu verständigen.
Mitglieder der Linksfraktionen im
Kreis Görlitz und im Sächsischen
Landtag besuchten Flüchtlingseinrichtungen und führten Gespräche.
Mirko Schultze - Landratskandidat,
Jens Thöricht - Kandidat zum OB
Zittau und Ronald Steffek Bürgermeisterkandidat für Schleife.
Heiderose Gläß berichtet über ihre
Erlebnisse zum 70. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald bei Weimar am 11. und 12. April.
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Seiten 3 und 4
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Seite 12
DIE LINKE im Landkreis Görlitz
nominierte Mirko Schultze
Niesky: Am Sonnabend, dem 18. April
trafen sich 86 Genossinnen und Genossen der LINKEN im Nieskyer
Bürgerhaus, um den Kandidaten zur
Landratswahl des Landkreises Görlitz
am 7. Juni zu wählen. Die Landesgeschäftsführerin, Antje Feiks, erläuterte die Kandidatenlage und Bündnisse
zur Wahl in Sachsen. Ihre Befürchtung, dass die LINKE fast nur andere
Kandidaten unterstütze, erfüllte sich
laut ihrer Aussage nicht. Die LINKE
Sachsen kommt bei den Landratswahlen ihrer Verantwortung als zweitstärkste politische Kraft in Sachsen
nach.
Links von der CDU wählen!
Einziger Bewerber für die Kandidatur war der Kreisvorsitzende und
Landtagsabgeordnete Mirko Schultze.
Bei seiner Vorstellung und Einbringung seiner Wahleckpunkte zeigte er noch einmal auf, wie kompliziert
es auch in unserem Landkreis war, einen Kandidaten/in links von der CDU
für diese Wahl zu gewinnen. Der
Kreisvorstand, wie auch die Kreistagsfraktion bemühten sich zeitig um eine
Kandidatin / einen Kandidaten. Sie
führten schon 2014 Gespräche mit den
Freien Wählern, der SPD und den
Grünen - jedoch erfolglos. Der Kreis-
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Geburtstage
S. 7 - 10
S. 11
S. 15
S. 16
Foto: Internet
Mirko Schultze bei der Vorstellung seiner Wahleckpunkte.
vorstand analysierte die Stimmungslage im Kreisverband und entschloss
sich, einen eigenen Kandidaten der
Gesamtmitgliederversammlung vorzuschlagen, so Mirko Schultze. Weiter betonte er, dass neben dem amtierenden Landrat, der dieses Amt nun
schon 14 Jahre inne hat, vermutlich
die AfD einen eigenen Kandidaten/in
aufstellen wird. Es ist eine Frage der
Demokratie, dass die Bürgerinnen und
Bürger die Möglichkeit erhalten, auch
einen Kandidaten links von der CDU
wählen zu können. Die vorgestellten
Wahleckpunkte nahm die Mitgliederversammlung ohne große Änderungswünsche zur Kenntnis.
Mirko Schultze wurde mit 95,6% als
Kandidat der LINKEN für die
Landratswahl am 7. Juni nominiert.
Die Redaktion beglückwünscht Mirko
Schultze und wünscht ihm für die Wahl
viel Erfolg.
Selbstbewusst und kämpferisch
In seinem Schlusswort gab er sich
kämpferisch und betonte, dass er alle
im Wahlkampf braucht - von Oybin
bis Bad Muskau. Er betonte noch
einmal ausdrücklich, er stehe zu Gesprächen, insbesondere im südlichen
Teil des Landkreises, jederzeit zur
Verfügung, um gemeinsam ein gutes
Ergebnis zu erreichen und eventuelle
Vorbehalte zu seiner Person abzubauen.
Im weiteren wurde ein Antrag von
Foto: Heike Krahl
Lothar Phillip angenommen, der den
Kreisvorstand beauftragt nach der Wahl
Beratungen zur inneren Verfasstheit
und der Zukunft der LINKEN im
Kreisverband zu organisieren. Dieser
wurde einstimmig angenommen.
Im Anschluss der Gesamtmitgliederversammlung nahmen einige wenige
Genossinnen und Genossen die Einladung, zum Gedenken an die gefallenen sowjetischen und polnischen Soldaten zum 70. Jahrestag der Befreiung Niesky, wahr.
Eine Vorstellung der Kandidaten
zur Landrats- und Bürgermeisterwahl am 7. Juni sowie inhaltliche
Schwerpunkte auf der Seite 6.
Ihre Stimme den Kandidaten der LINKEN!
2
Linke Europa- und Bundespolitik
Linksder Neiße
Von der Zukunftswoche der LINKEN in Berlin
"Das DeutschlandPrinzip"
Immer höhere Gewinne für die
Unternehmer
"Die Cheflobbyisten der deutschen
Wirtschaft fordern jetzt die Agenda
2020: Weiter mit Leiharbeit,
Befris-tungen und Werkverträgen ohne Rücksicht auf die Lebenslage
der Menschen", kommentiert
Michael Schlecht den gemeinsamen Appell "Das DeutschlandPrinzip – Was uns stark macht".
Die Zukunft beginnt heute
Stress in der Arbeit und ohne sie, öffentliche Armut und explodierende
Profite, Alters- und Kinderarmut,
marktkonforme Demokratie. Die Zukunft beginnt heute: mit Wirtschaftsdemokratie und Care Revolution, mit
Commons und öffentlicher Daseinsvorsorge, Umverteilen und Demokratisierung von Parlament und Öffentlichkeit, mit Willkommenskultur und neuen Formen linker Politik. Was sind linke Alternativen und
Strategien für eine wünschbare Zukunft? Ein Marathon von 80 Veranstaltungen in 4 Tagen: Vorträge, Diskussionen, Strategiewerkstätten,
Vernetzungstreffen, Kultur, Stadtspaziergänge. Und zusammen feiern. Da
waren Ideen, Diskussionen und Erfahrungen sind gefragt! Unter dem
Dach „Linke Woche der Zukunft“
wurden Veranstaltungen verschiedener
Träger - Rosa-Luxemburg-Stiftung,
Bundestagsfraktion DIE LINKE und
die Partei DIE LINKE - durchgeführt.
Referenten waren unter anderem
Elmar Altvater, Volker Braun, Frank
Deppe, Gregor Gysi, Frigga Haug,
Bernadette LaHengst, Katja Kipping,
Bernd Riexinger, Sahra Wagenknecht
– und: Leute von
Syriza,
Ver.di,
Blockupy,
dem
Erwerbslosenforum,
Interventionistische
Linke, Podemos, IG
Metall, Gewerkschaft
der Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger (USA), Occupy
Foto: Internet und vielen mehr.
Zum Auftakt der Linken Woche der Zukunft haben die
Parteivorsitzenden Katja Kipping und
Bernd Riexinger ihr Manifest mit dem
Titel „Die kommende Demokratie:
Sozialismus 2.0“ vorgestellt. (red.)
Weitere Infos im Internet und in der
nächsten Ausgabe der LdN.
Grexit – Merkels Europapolitik steht vor dem Aus
Michael Schlecht. Foto: Internet
Der wirtschaftspolitische Sprecher
der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Im Klartext heißen die Forderungen nach weniger Bürokratie,
nach mehr Freihandel und
gesetzlicher Tarifeinheit: Mehr
Freiheit und Gewinn für die
Unternehmer, mehr Unsicherheit
für Beschäftigte und Verbraucher.
So wird Deutschland weder
zukunftsfest noch krisensicher.
Die Forderung der Cheflobbyisten
nach höheren Investitionen und
besserer Bildung klingt zwar gut,
aber hohl, weil es auch nicht
wenige Unternehmer selbst
vorziehen, lieber an der Börse zu
spekulieren und immer weniger in
die Realwirtschaft zu investieren.
Um Deutschland tatsächlich
zukunftsfest, krisensicher und
sozial gerecht zu gestalten, muss
die Binnennachfrage massiv
gestärkt werden. Dazu sind
Lohnerhöhungen und ein
Zukunftsinvestitionsprogramm für
dringend benötigte öffentliche
Investitionen in die Infrastruktur
und öffentliche Dienstleistungen
nötig."
„Die Union spaltet Europa und vergeht sich an den deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern, die mit
85 Milliarden Euro für die verfehlte
Krisenpolitik haften müssen, wenn
Griechenland die Eurozone verlassen
muss. Die Äußerungen des Präsidenten des CDU-Wirtschaftsrates Lauk zu
Griechenland sind ungeheuerlich“,
kritisiert Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
Er fordert: „Bundeskanzlerin Merkel
muss jetzt durchgreifen und klar machen, was die größte Regierungspartei
will. Die Europapolitik der Kanzlerin
ist gescheitert, wenn Griechenland
nicht mehr Teil der europäischen Familie ist.
Die deutsche Bundesregierung spielt
sich gerne als Motor der europäischen
Einigung auf – in Wirklichkeit laufen
Merkel und Schäuble Gefahr, ihre Totengräber zu werden.
Kein anderes Land profitiert so stark
vom Euro wie Deutschland. Durch den
deutschen Rekord-Außenhandelsüberschuss wird die Krise in der Eurozone
weiter befeuert. Die neoliberale Kürzungspolitik ist gescheitert. Armut und
soziale Spaltungen, massive Jugendarbeitslosigkeit haben überall in Europa drastisch zugenommen.
Nun versucht eine demokratisch gewählte Regierung, den Willen ihrer
Bevölkerung nach einer sozial gerechteren Politik in ihrem Land umzuset-
Foto: Internet
Merkel: Was, Herr Tsipras, Sie halten sich an Ihre Wahlversprechen?
zen. Das will die Bundesregierung mit
allen Mitteln verhindern: Griechenland
muss scheitern, damit das neoliberale
Schlachtfest in Europa weiter gehen
kann. Im Sinne eines „und bist du nicht
willig, so üb‘ ich Gewalt“ wird Alexis
Tsipras gezwungen, seine Wahlversprechen aufzugeben, die brutalen Kürzungsdiktate der Technokraten der
Troika umzusetzen und den Ausverkauf der griechischen Gesellschaft zuzulassen.
Aber: einen Kurswechsel in Europa,
eine Abkehr von der sozial verheerenden Austeritätspolitik und der Erpressung der Menschen und demokratisch
gewählter Regierungen durch die Fi-
nanzmärkte kann Syriza nicht alleine
erkämpfen. Die Sozialdemokratie hingegen sieht wohl genährt und träge
dabei zu, wie in ganz Europa soziale
Errungenschaften und Rechte abgebaut
werden. Alle demokratischen Kräfte
– allen voran die Sozialdemokratie –
müssen jetzt endlich handeln und
Druck machen gegen die erpresserische Auste-ritätspolitik. Wer untätig
zusieht, wie die Geisterfahrer wie
Schäuble oder sein Rädelsführer Lauk
durch ihre brutale Gnadenlosigkeit einen Trümmer-Euro heraufbeschwören, trägt Mitverantwortung am Auseinanderbrechen der Euro-Zone und
der sozialen Spaltung Europas.“
Linke Bundespolitik
Linksder Neiße
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Flüchtlingspolitische Sofort-Forderungen der LINKEN
Gegen Rassismus und rechte Gewalt
Kriege, politische Unsicherheiten,
wirtschaftliche Not oder Perspektivlosigkeit - es gibt viele Gründe warum Menschen fliehen. Eines ist ihnen gemein: Niemand verlässt freiwillig seine Heimat, seine Familie, seine
Freundinnen und Freunde…
Aktuell sind über 50 Millionen Menschen auf der Flucht, weltweit. Nur
ein kleiner Teil kommt nach Deutschland - ihnen Schutz und Aufnahme zu
gewähren, wäre das Mindeste, was
unser reiches Land tun kann. Stattdessen herrscht eine Kultur der Ablehnung, die von bürokratischen Hürden
über mangelnde Verantwortung bis hin
zu rassistischer Propaganda reicht.
Die Lösungen der sogenannten
Flüchtlingsgipfel greifen allesamt zu
kurz, weil sie am System nichts ändern - sie sind Ausweis des Scheiterns
und der Realitätsverweigerung.
Das gegenwärtige Asylverfahrensrecht
ist ein Abschreckungsrecht - was wir
jedoch brauchen, ist eine menschenrechtlich orientierte Flüchtlingspolitik.
Die Politik der Bundesregierung zielt
in die völlig falsche Richtung. Deshalb stellen wir uns gegen eine Verschärfung des Asylrechts und plädieren für ein Asyl- und Flüchtlingsregime in Deutschland und in Europa,
das den Schutz der Flüchtlinge und ihre
Perspektiven in der neuen Gesellschaft
in den Mittelpunkt aller Regelungen
stellt.
Auf den Weg zu einer Geflüchteten zugewandten Willkommenskultur gehören für uns folgende Forderungen:
- Abschaffung der Residenzpflicht und der entwürdigenden Unterbringung in Sammelunterkünften sowie die freie Wahl des Aufenthaltsortes
(Familie, Verwandte). Wir wollen dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten in Wohnungen.
- Sofortiger Zugang zu Arbeit und Bildung. Dies ermöglicht wirtschaftliche Selbstständigkeit und Teilhabe.
- Uneingeschränkter Zugang zur Gesundheitsversorgung und den sozialen Sicherungssystemen.
- Weg mit dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dieses Bürokratiemonster entwürdigt Menschen. Eine Abschaffung brächte Kommunen
dringend benötigte Entlastung.
Der Bund könnte folgende Sofortmaßnahmen ohne Verzögerung verfügen:
- Schnell mehr Entscheiderinnen und Entscheider für das Bundesamt für Flucht und Migration ausbilden und einstellen. Damit kann eine kürzere
Verfahrensdauer erreicht werden und Antragstellerinnen und Antragstellern bleibt monatelange Unsicherheit und Stress erspart.
- Bundesimmobilien unentgeltlich für Wohnzwecke zur Verfügung stellen. Statt auf Höchstpreise zu warten und Leerstand zu akzeptieren,
entstünde hier Platz für die Unterbringung.
- Finanzielle Unterstützung der Kommunen. Der Bund muss die Kosten für die Unterbringung von den Kommunen übernehmen.
Flüchtlinge - Willkommen
Gemeinsame Asyltour der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Görlitz, der Landtagsfraktion sowie der sächsischen Gruppe
der LINKEN-Bundestagsabgeordneten vom 13. bis 15. April im Landkreis Görlitz
Asyltour beginnt in Weißwasser und Boxberg
Am 13. April startete die gemeinsame
Asyltour. In den letzten Monaten hat
der Zustrom von Flüchtlingen aus
Kriegs- und Krisengebieten auch im
Kreis Görlitz stark zugenommen. Die
Verwaltung erwartet in diesem Jahr
über 1.000 Flüchtlinge, was eine große Herausforderung hinsichtlich Unterbringung und Betreuung darstellt.
Deshalb orientiert sie nun auch auf dezentrale Unterbringung vor allem von
Familien, da zentrale Unterkünfte nicht
zur Verfügung stehen. DIE LINKE
im Kreistag Görlitz brachte bereits vor
3 Jahren einen Antrag auf dezentrale
Unterbringung ein, der jedoch abgelehnt wurde, aber unter dem Druck
des Faktischen nun umgesetzt wird. Wir
besuchten am ersten Tag der Tour eine
von 10 Familien in Weißwasser, die
dezentral in einer Wohnungen leben.
Die Verhältnisse sind einfach und werden durch Spenden etwas aufgebessert. Die Flüchtlinge werden vom
DRK in Weißwasser betreut und nehmen an verschiedenen Freizeitangeboten teil. Das erleichtert ihnen, den
Alltag zu bestehen, obwohl die Angst
vor einer Abschiebung immer gegen-
Gesprächsrunde mit dem OB von Weißwasser, Torsten Pötzsch (mitte) und
der Geschäftsführerin der WBG, Frau Szecsny (links).
Foto: J. Thöricht
wärtig ist. Ganz oben auf der Wunsch- kann so kaum entstehen! Trotz vieler
liste der Erwachsenen stehen das Er- verschiedener Nationalitäten gelingt das
lernen der deutschen Sprache sowie Zusammenleben auf engem Raum.
Arbeitsmöglichkeiten.
Positiv ist, dass die bereits geschlosseAnschließend besuchten wir die neu ne Turnhalle wieder geöffnet wurde
geschaffene Asylunterkunft in Box- und den Flüchtlingen zur Verfügung
berg, in deren Vorfeld es heftige Kon- steht. Auch die einheimischen Vereine
troversen im Ort gab. Die ehemalige können sie wieder nutzen. Es ist geBerufsschule wurde in Eile eingerich- plant, einen Küchenbereich zur Selbsttet und ist nun Heimat für ca. 150 Er- versorgung einzurichten und einen kleiwachsene und Kinder. Auch wenn die nen Laden. Neben der Sorge um die
Zimmer (Klassenzimmer!) viel Platz Anerkennung als Flüchtling sind auch
bieten – eine persönliche Atmosphäre hier Sprache und Beschäftigung bzw.
Arbeit Hauptprobleme. Als kleines
Willkommensgeschenk wurde 6 Bälle zur Beschäftigung der Kinder übergeben und nach weiterer Unterstützung
gefragt. Parallel zum Besuch in Boxberg wurde in Weißwasser die Ausstellung „Fluchtgeschichten“ gezeigt,
um Passanten zum Thema Flucht und
Asyl zu informieren. Am Nachmittag
fand ein Gespräch mit dem OB von
Weißwasser, Herrn Pötzsch und der
Geschäftsführerin der WBG Weißwasser, Frau Szecsny, statt. Die WBG
stellt die Wohnungen für die dezentrale Unterbringung zur Verfügung. Das
läuft zur Zeit ohne Komplikationen.
Die soziale Betreuung durch das DRK
wurde gelobt. Herr Pötzsch kritisierte, dass der erhebliche Mehraufwand
bisher weder im Personalschlüssel der
Verwaltung noch in den Kosten berücksichtigt wurde. Kritisiert wurde
auch eine mangelnde Kommunikation zwischen Ausländerbehörde des
Kreises und der Kommune. Wünschenswert aus Sicht des OB wäre eine
Aufteilung der Flüchtlinge in Form
einer Quote auf der Basis der Einwohnerzahl.
Sabine Kunze
Linke Sächsische Landespolitik
4
Linksder Neiße
Die Tour zieht weiter nach Görlitz
Bei strahlendem Sonnenschein sorgte die Ausstellung „Fluchtgeschichten“ auf dem Marienplatz in Görlitz für viel Interesse. MdL Juliane Nagel, sowie Mitglieder
der Kreistagsfraktion DIE LINKE informierten die neugierigen Passanten. Danach trafen wir uns mit den Fachkräften sowie ehrenamtlich Engagierten des
Landkreises zu einem gemeinsamen Fachgespräch im Theater. Interessante Aspekte führten zu einer konstruktiven Diskussion und gaben sicherlich die eine oder
andere Anregung für weitere parlamentarische Initiativen. Die Ergebnisse des Fachgespräches sowie der gesamten Willkommenstour im Landkreis Görlitz sollen
am 06.05. um 17 Uhr in der Infolounge des HausundHof e.V. in der Hospitalstraße 30 in Görlitz präsentiert werden.
Katrin Cordts
Wanderausstellung zum Thema Asyl auf dem Marienplatz in Görlitz. Von links:
Felix Muster (Regionalmitarbeiter), Heike Krahl (Kreistagsfraktion Görlitz),
Juliane Nagel, Mirko Schultze, KathrinKagelmann (alle MdL), Jan Nowotny
(Ortsvorsitzender OV Görlitz), Sabine Kunze (Kreistagsfraktion Görlitz) und
Katrin Cordts (Regionalmitarbeiterin)
Im Theatercafe Görlitz trafen sich am 14. April die Kreisräte und Landtagsabgeordneten mit Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik sowie Vertreter/innen von Willkommensbündnissen aus Görlitz und
Rothenburg zu einem Erfahrungsaustausch über die aktuelle Situation von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Landkreis Görlitz.
Asyltour auch in Löbau und Zittau
Im Rahmen der Willkommenstour
waren einige Vertreter am 15. April
in Zittau auch in der zentralen Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern.
Ganz engagiert ist die Arbeit der Kamerunerin Elise, die die vorhandenen
Möglichkeiten voll ausnutzt. So entstand eine Teestube, sie bemüht sich
um die Deutsch-Kurse und sorgt für
professionelle Beschäftigung der Kinder. Dennoch kann noch viel für die
Verbesserung der Aufenthaltsbedingungen der Bewohner getan werden.
Der größte Wunsch sind ein paar
Sportgeräte für ein funktionierendes
Fitnesscenter.
Tour rollt weiter
Zweite Station am Mittwoch war das
Asylbewerberheim in der Georgewitzer Straße in Löbau. Pünktlich 11
Uhr rollten die Autos der MdL Kathrin
Kagelmann und Mirko Schultze, deren Mitarbeiter sowie einiger Stadtund Kreisräte auf den Parkplatz. Eine
Mitarbeiterin der Kreisverwaltung,
sowie Mitarbeiter aus dem Heim standen Rede und Antwort. 230 Asylbewerber wohnen zur Zeit im Heim, fast
nur jüngere Männer, kaum noch Familien. In Zusammenarbeit mit der
Woba in Löbau klappt die dezentrale
Unterbringung in Wohnungen sehr gut.
Spielzimmer im Zittauer Heim: von re. Elise aus Kammerun, Sabine Kunze, Mirko Schultze, Felix Muster.
Elf Wohnungen sind schon so vergeben, gut vorbereitet und mit den „Hausgemeinschaften“ abgesprochen. Die
Verwaltung der Gesellschaft strebt an,
immer nur eine Asylbe-werberfamilie
je Hausaufgang in den Neubaugebieten einzuweisen, damit es zu keiner Konzentration kommt und somit
auch bessere Möglichkeiten zur Integration bestehen. Es ist angestrebt, auf
diese Weise monatlich etwa fünf Wohnungen zu belegen.
Im Heim selber ist dadurch eine Neuausrichtung der sozialen Arbeit notwendig. Die Kinderbetreuung, die
bisher durch den Frauenring Oberlausitz organisiert wurde, ist nicht mehr
notwendig. Vielmehr soll der Spielund Bastelraum in ein kleines Kaffeeumfunktioniert werden. Auch werden
Kathrin Kagelmann im Gespräch mit Syrischen Bewohnern des Heimes in Löbau.
auf den Gelände der abgerissenen Hörsäle der OHS zwei Bolzplätze geschaffen, um Möglichkeiten der Freizeitgestaltung anzubieten.
Probleme müssen gelöst werden
Abschließend konnte auch mit einigen
Bewohnern des Heimes gesprochen
werden. Eine im Heim wohnende Familie sprach die Hoffnung aus, bald
in eine Wohnung ziehen zu können,
da die Frau und Kinder sich nicht allein aus dem Zimmer trauen, da so
viele junge Männer im Heim wohnen.
Ein junger Syrer berichtete, dass er
schon über ein Jahr auf eine Entscheidung über seinen Asylantrag wartet.
Er weiß seine Frau und Kinder in der
Türkei und würde sie bei einem posi-
tiven Bescheid nachholen. Er hat Verwandte im Westen Deutschlands –
kann aber auf Grund der Residenzplicht
nicht zu ihnen. Auch ist es ihm mit
seinem auch im Heim wohnenden
Neffen nicht möglich in eine Wohnung
zu ziehen, da es diese nur für Familien
gibt. Eine Arbeit, auch ein „Ein-EuroJob“, wäre eine Abwechslung.
Auf Grund der geschilderten Probleme kommt es bei einem kleinen Teil
der Bewohner wiederholt zu übermäßigem Alkoholgenuss – aber es gibt
kaum eine Möglichkeit, das zu unterbinden. Für die Kreisräte Heinz Pingel,
Jens Thöricht und Heiderose Gläß, die
das Heim zum wiederholten Mal besuchten eine Bestätigung von Bekanntem, aber auch Ansporn weiter nach
Problemlösungen zu suchen.
(hg)
Linke Sächsische Landespolitik
Linksder Neiße
Weißwasser:
Ein schlechter Aprilscherz oder mehr?
Ein Beitrag von Sabine Kunze, Kreisrätin
Seit Monaten ist die künftige Trinkwasserversorgung von Weißwasser und
Umgebung ein Dauerbrenner. Die zu
erwartenden Kosten für die neue Wasserleitung von Weißwasser über Boxberg nach Sdier bei Bautzen (ca. 40
km) in Höhe von gesamt 24 Mio.
Euro, vor allem, wer sie tragen wird,
sorgen für kräftige Unruhe in der Region. Die Fraktion DIE LINKE im
Landtag hat dieses Problem aufgegriffen und einen Antrag vorbereitet:
„Ortsnahe Trinkwasserversorgung im
Freistaat Sachsen dauerhaft gewährleisten – Bergbaufolgen nicht auf die
Bürgerinnen und Bürger abwälzen“.
Darin wird gefordert, dass die Gemeinden, deren Trinkwasserversorgung
durch den Braunkohletagebau beeinträchtigt wird, eine bergbauunabhängige Wasserversorgung erhalten, deren Kosten nicht zu Lasten der dort lebenden Bürgerinnen und Bürger gehen kann. Dazu sollte es am 21. April
ein Fachgespräch geben, das wenige
Tage später wieder abgesagt wurde.
CDU spielt auf Zeit
Was war geschehen? Am 2. April erschien in der SZ ein Beitrag unter der
Überschrift „Entwarnung im Trinkwasserstreit“, in dem laut Lothar
Bienst, CDU-MdL, die lang diskutierte Finanzierungsfrage der Trinkwasserleitung geklärt sein sollte. Erstaunlich war nur, dass von dieser Nachricht fast alle Beteiligten nichts wussten. Weder bei der LMBV noch im
Ministerium war jemand bereit, die
Nachricht zu bestätigen. Unter diesen
Umständen scheint es geraten, erst einmal Licht in das Dunkel zu bringen.
Da es bis heute keine Informationen
über den Wahrheitsgehalt dieser Meldung gibt, wurde das Fachgespräch
verschoben. Dessen ungeachtet laufen
die Aktivitäten zur Klärung der offenen Finanzierung weiter. So wurde
ein Offener Brief „Trinkwasser für die
Lausitz“ an Ministerpräsident Tillich
geschickt, der von den Bürgermeistern
der betroffenen Städte und Gemeinden, Stadträten, Politikern und Unternehmern unterzeichnet ist. In ihm wird
auf die Verantwortung der Staatsregierung für den Altbergbau und dessen
Folgen hingewiesen. Nach Verabschiedung des Haushaltes des Freistaates
Sachsen Ende April werden wir
hoffentlich etwas schlauer sein und
wissen, ob die Aussage von Herrn
Bienst doch nur ein verspäteter und
schlechter Aprilscherz war.
5
„Welche Zukunft
haben,
welche Zukunft
wollen wir“
Unter diesem Titel findet am
Sonnabend, dem 9. Mai ab 10 Uhr
im Gewerkschaftshaus Dresden
(Schützenplatz 14, 01067 Dresden),
die Strategiekonferenz für den
Landesverband Sachsen statt.
Wir haben in den letzten Jahren
schon einige Papiere geschrieben
und Beschlüsse gefasst, die sich mit
„Analyse“ und „Strategie“ beschäftigten, zumeist in Zusammenhang
mit Wahlen. So etwa die Leitlinien
zu den verschiedenen Politikfeldern,
Weichenstellung?
LINKE gegen schweren Grundrechtseingriff
Juliane Nagel: Vorratsdatenspeicherung wird Thema Aktueller Debatte im Sächsischen Landtag / LINKE
kritisiert Ulbig
Zur Zustimmung von Sachsens Innenminister Ulbig zur Vorratsdatenspeicherung erklärt Juliane Nagel,
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE
im Sächsischen Landtag für Datenschutz: Es ist kaum verwunderlich,
dass sich der sächsische CDU-Innenminister Markus Ulbig dem von SPDBundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten faulen Kompromiss in Sachen
Vorratsdatenspeicherung anschließt.
Ulbig gaukelt vor, dass damit Aufklärung von „bandenmäßigen Wohnungseinbrüchen erleichtert“ werde.
CDU-Sachsen: lange Tradition
zur massenhaften Bespitzelung
ihrer Bürger/innen
Sachsen kann auf eine lange Geschichte der Eingriffe in Grundrechte verweisen. Höhepunkt dürfte die massenhafte Ausspähung von Handydaten im
Zusammenhang mit den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 19.2. 2011
gewesen sein. Aktuell wurden im Rah-
Julianne Nagel: Sie gewann das Direktmandat in Leipzig-Connewitz zur
Landtagswahl.
Foto: LTF
men einer polizeilichen Aktion gegen
eine Spontandemo in Leipzig 150
Handys beschlagnahmt. Auch die automatisierte Kennzeichenerfassung will
die aktuelle schwarz-rote Regierungskoalition erweitern.
Es ist die SPD, die mit der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung Wahlversprechen bricht. Sie erweist sich einmal mehr als Wegbereiterin des Eingriffs in Bürgerinnenrechte. Die neue Vorratsdatenspeicherung soll das anlasslose und
systematische Speichern von Telefon-
und Internetdaten ermöglichen. Diese
sollen nun bis zu zehn Wochen und
Standortdaten bis zu vier Wochen gespeichert werden können. Das bedeutet zwar eine Verkürzung der Zeitdauer,
doch Vorratsdatenspeicherung bleibt
Vorratsdatenspeicherung! Das Bild,
dass der Terrorismus dadurch verhindert werden soll, ist trügerisch. Auch
bei Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz sollen Ermittler/innen auf
die gewonnenen Informationen zugreifen können. Eine Erweiterung des
Straftaten-Kataloges dürfte nicht lange auf sich warten lassen.
Die Linksfraktion im Sächsischen
Landtag hält an ihrer Position fest: Die
Vorratsdatenspeicherung ist ein schwerer Eingriff in verfassungsrechtlich
geschützte Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis und das Recht auf
informationelle Selbstbestimmung.
Kriminalität kann damit nicht verhindert werden. Für die nächste Landtagssitzung hat die Fraktion DIE LINKE
das Thema Vorratsdatenspeicherung als
Thema der Aktuellen Debatte eingereicht. Auch Sachsen, und hier vor allem die SPD, trägt Verantwortung
dafür, einen der schwersten Angriffe
auf die Privatsphäre zu verhindern.
Foto: Internet
die wir in einem längeren Prozess
gemeinsam erarbeitet und debattiert
haben, um schließlich daraus unser
Wahlprogramm zu gewinnen. Zum
anderen starteten wir im Rahmen des
Dialogs für Sachsen den Versuch,
Strategien öffentlichen Wirkens zu
entwickeln und neue Methoden
auszuprobieren, um mit Interessierten in ein Gespräch zu kommen,
unsere Inhalte in den öffentlichen
Diskurs einfließen zu lassen, sie aber
auch an der Wirklichkeit zu überprüfen. Nun gilt es, all dies zu sichten,
auszuwerten und kritisch zu hinterfragen. Ist es uns gelungen, z.B. im
Kontext der Auswirkungen der
Finanzkrise, Diskurse in der Gesellschaft mitzubestimmen, einen
Diskurs über politische Alternativen
mit zu initiieren und zu führen? Ist
unsere Wahlstrategie aufgegangen?
Welche Aufgaben stellen sich in
nächster Zukunft und wie wollen wir
sie angehen? Welche Rolle spielen
dabei Lage und Entwicklung unserer
personellen wie finanziellen Ressourcen?
Auf diese und andere Fragen sollen
auf der Konferenz Antworten
gefunden werden. Veranstalterin ist
die Grundsatzkommission des
Landesverbandes.
(red.)
Unsere Kandidaten für den 7. Juni
6
Linksder Neiße
LINKE fordert Bernd Lange heraus,
Landkreis muss gestaltet nicht nur verwaltet werden
Auszüge aus Mirko Schultzes Wahleckpunkten:
Sozial, wenn das Geld knapp wird
Sozialpolitik im Landkreis Görlitz
heißt für uns, den Schwachen die notwendige Hilfe geben, die starken ermuntern ihre Stärke zum Wohle der
Allgemeinheit zu nutzen und Lösungen zu suchen, die allen ein Leben in
Würde ermöglicht.
Neue Wege, nicht alte Pfade erneuern
Wir wollen in Zukunft investieren und
eine Kultur des Ermöglichens kreieren, in dem klassisches Handwerk,
bäuerliche Lebensentwürfe genauso
bereichern, wie neue Modelle alternativer Lebens- und Produktionsweise.
Wir wollen einen Landkreis, der seine
einmalige Landschaft, seine kulturelle Vielfalt und seinen historischen
Reichtum einsetzt, um das Leben der
hier Lebenden zu verbessern und Gäste
willkommen zu heißen.
Mitbestimmung/Bürgernähe
Wir wollen einen Landkreis, in dem
die Menschen die Grundlage der Entscheidungen sind und nicht Kapitalinteressen oder Lobbyverbände.
Beteiligungsformen wie Bürgerver-
sammlungen, Planungszellen oder ein
Bürgerhaushalt sind da nur einige Bausteine der Mitgestaltung. Das oberste
Ziel muss es sein, dass die Frage „Wem
nützt es?“ mit den Menschen im Landkreis Görlitz beantwortet wird.
Familienfreundlichkeit
Dazu gehört für uns vor allem eine
Infrastruktur, die ein generationsübergreifendes Familienleben ermöglicht.
Ein dichtes Netz von Kindertagesstätten und Schulen, von Freizeitangeboten und Seniorenbetreuung sowie
Hilfsangebote, welche sich an den tatsächlichen Bedarfen von Familien orientieren. Wir wollen eine Struktur, die
langes Leben zu Hause genauso ermöglicht, wie den Wunsch, neben der
Erziehung der Kinder auch noch einen Beruf ausüben zu können.
Europa
Das heißt für uns offen gegenüber
Jens Thöricht für Zittau
unseren Nachbarn zu sein und die
Vielschichtigkeit der Lebensbedingungen und von Lebensentwürfen zu nutzen. Wir verfolgen nicht das Ziel, in
Konkurrenz um Fördermittel oder
Arbeitsplätzen uns von unseren polnischen und tschechischen Nachbarn
abzugrenzen und Nachbarschaft auf
Symbolpolitik zu reduzieren. Wir
wollen eine echte Zusammenarbeit
über die Grenzen hinweg.
Stadt und Land
Die Lebensbedingungen der Menschen
sind uns wichtig, ob sie auf dem Land
oder in der Stadt wohnen. Ein gut ausgebauter Öffentlicher Nahverkehr, integriert mit einer kostenlosen Schülerbeförderung, ist dabei genauso wichtig, wie eine Versorgung mit Grundnahrungsmitteln auch in ländlicheren
Regionen oder die Sicherstellung von
Rettungsdienst und Feuerwehr.
Vorläufige Wahlkampftermine:
01. Mai um 14 Uhr zum Frühlingsfest in das Büro der LINKEN,
Äußere Weberstraße 2, Gesprächen mit Jens Thöricht in lockerer
Atmosphäre
11.Mai und 05. Juni, 05.30 Uhr „Zittau muss munter
werden!“Kaffeeauschank am Zittauer Bahnhof
06. Mai, 13. Mai, 20. Mai, 27. Mai und 3. Juni zwischen 09:30
und 11:45 Uhr Infostand auf dem Marktplatz Zittau
Ich setze mich ein für:
- die Sicherung der örtlichen Versorgung,
- öffentliche Sprechstundenmit dem Oberbürgermeistervor Ort und eine Verwaltung, die den Bürgerinnen und Bürgern dient,
- verlässliche Unterstützung aller Initiativen und Vereine, auch bei der
Fördermittelakquise
- gegen Sparen bei der Feuerwehr
- beschäftigungsfreundlichere Betreuungszeiten in Kindergärten und Horten
- einen Ausbau des Fahrradnetzes und einen flexibleren öffentlichen Personennahverkehr
- mehr Sicherheit – gerade in den Ortschaften – u.a. durch regelmäßige Besprechungen mit Bürgerinnen und Bürgern, dem Oberbürgermeister und der Polizei
- kostenloses Obst einmal pro Woche in allen Kindergärten und Schulen
Am 06. und 20. Mai 18 bis 19 Uhr und am 13. Mai, 21 bis 22 Uhr
via Skype für die Fragen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger
erreichbar. (Skypebenutzernamen: zi_jens)
„Ist Zittau barrierefrei?“ Um diesen Fragen nachzugehen, lädt Jens
Thöricht, alle Interessierten zu einem Spaziergang durch die Stadt ein.
Treff ist am 19. Mai um 10 Uhr am Zittauer Büro der LINKEN,
Äußere Weberstraße 2.
30. Mai 14.00 Uhr, „Radeln und Grillen mit dem Kandidaten“,
Treffpunkt, am Zittauer Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2
(Grillen beginnt ab 15.30 Uhr)
Termine werden ständig aktualisiert.
Informationen unter: Hompage: www.jens-thoericht.de
Facebook: www.facebook.com/jens.thoericht
E-Mail: [email protected] ; Telefon: 03583/586017
Ronald Steffek für Schleife
Am 07.April wählten die Genossinnen und Genossen, die in Schleife wohnen, im Beisein des Kreisvorsitzenden
Mirko Schultze und der Ortsvorsitzenden Heidemarie Knoop, Ronald Steffek zum Kandidaten zur Wahl des Bürgermeisters in der Gemeine Schleife. An der Versammlung, die in der Presse angekündigte war, nahmen auch einige
Sympathisanten teil und begrüßen die Kandidatur von Ronald.
Ronald wurde am 3. März 1971 geboren. Er absolviert die POS mit Realschulabschluss 1987, anschließend Facharbeiterausbildung. Seit 1989 arbeitete er in verschiedenen Betrieben der Region als Instandhaltungsmechaniker und ist seit
2008 tätig als Mechatroniker. In seiner Freizeit ist er Vorsitzender der Rassegeflügelzuchtvereins Schleife und seit
2014 Mitglied DER LINKEN.
Linksder Neiße
Linke Kommunalpolitik
7
Schleife:
Absage zur geplanten Zukunftswerkstatt keine Überraschung
Zur Absage der geplanten Zukunftswerkstatt des Regionalverbandes der
Domowina „Jakub Lorenc-Zaliski“ am
24. April in Schleife durch den Vorsitzenden Manfred Hermasch erklärt
Kathrin Kagelmann, Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE im Kreistag
Görlitz und Mitglied des Sächsischen
Landtages:
Die Absage der Zukunftswerkstatt
durch den Vorsitzenden der Regionalgruppe der Domowina, Manfred
Hermasch, kann nicht wirklich überraschen.
Für Herrn Hermasch war die Erschließung des Tagebaus Nochten II sowie
eine noch viele Jahre fortgeführte
Foto: Internet
Braunkohleverstromung in Boxberg
unvermeidbar und damit Vattenfall
einziger Garant für das öffentliche
Leben in den Kohlegemeinden. Diese
Gewissheit ist durch den anvisierten
Zittau:
Görlitz:
Sind bisherige Strukturen veraltet?
Die Görlitzer LINKE fordert nach der
erneuten personellen Veränderung in
der Leitung der Europastadt Görlitz/
Zgorzelec GmbH (EGZ) nun die seit
Jahren fehlende ernsthafte Evaluierung
des Wirkens der Gesellschaft durchzuführen.
„Es ist an der Zeit, die bisherigen
Strukturen ernsthaft einer tiefen Überprüfung auf Effizienz und Effektivität zu unterziehen und diese ggf. veränderten Anforderungen anzupassen“,
so Thorsten Ahrens, Vorsitzender der
Linksfraktion im Stadtrat Görlitz.
Keine teuren Doppelstrukturen
Hierbei müssen persönliche Befindlichkeiten, Gewohnheiten und Besitzstandwahrung außen vor bleiben.
Es muss eine ergebnisoffene Analyse,
Aufgabenbeschreibung und Zielvereinbarung erarbeitet werden ehe
überhaupt eine neue Ausschreibung
erfolgt.
Eine eventuell auf Klatte folgende neue
GeschäftsführerIn muss diesmal wissen, was ernsthaft von Ihr erwartet
wird. Tourismus- und Wirtschaftsförderung oder nur noch Wirtschaftförderung und Stadtmarketing oder
möglicherweise auch nur noch der
Bereich Tourismus.
Dies scheint auch umso wichtiger, als
Oberbürgermeister Deinege wohl
plant, innerhalb der Verwaltung die
Stelle eines „Wirtschaftsreferenten“ zu
besetzen.
Bevor ein Wirtschaftsreferent eingesetzt und ein neuer Geschäftsführer der
Verkauf der Braunkohlesparte durch
den Konzern Vattenfall noch in diesem Jahr und auch durch die geplante
Klimaabgabe auf alte Kohlekraftwerke ins Wanken geraten. Da bisher jede
Überlegung zur Gestaltung der Zukunft der Lausitz ohne Braunkohleverstromung vehement abgelehnt
wurde, steht man nun vor dem Nichts.
Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag hatte bereits im Juni
2014 ein Forschungsprogramm für den
Strukturwandel in der Lausitz beantragt, das von der damaligen CDU/
FDP-Koalition abgelehnt wurde. Diese
Ignoranz und Orientierung auf nur einen großen Investor und Arbeitgeber
in der Region rächt sich nun bitter.
Wertvolle Zeit für einen Strukturwandel in der Lausitz wurde damit
vertan.
EGZ bestellt wird, hat eine klare Einordnung und Abgrenzung beider Akteure zu anderen Aktiven (wie ENO,
MGO, IHK, etc.) in diesen Bereichen
stattzufinden. „Klarheit in den
Handlungsfeldern und keine teuren
Doppelstrukturen sind hier erforderlich.“ so Ahrens weiter.
„Bei der Gründung der EGZ GmbH
war Görlitz noch kreisfreie Stadt, heute
sind wir die Kreisstadt des Landkreises Görlitz. Dies stellt uns vor neue Aufgaben, veränderte Notwendigkeiten
und bietet uns auch Chancen der Zusammenarbeit, welche wir nutzen sollten: Görlitz als familienfreundliche
Stadt der Generationen, in der modernes Leben auf historische Substanz
trifft, in der Arbeit und Freizeit einem
individuellen Lebensgefühl folgen, in
der man als Gast gerne wiederkommt
und als Einwohner gerne bleibt.
Offenen Dialog für Görlitz führen
Diese Ziele erreichen wir nur wenn wir
Aufgaben der Stadtentwicklung, ganz
gleich ob wirtschaftlicher, touristischer,
infrastruktureller oder vermarktungstechnischer Natur, auch aus den aktuellen Erfordernissen beschreiben und
nicht weitermachen wie bisher“ so
Mirko Schultze, Kreisrat aus Görlitz.
DIE LINKE ist zu diesem offenen
Dialog für Görlitz bereit und erwartet,
dass durch die Große Koalition nicht
wieder überhastet Fakten geschaffen
werden, welche sich im Nachhinein
erneut als wenig durchdacht und sogar
nachteilig für Görlitz erweisen.
jn
Wahl zwischen Pest und Cholera
Obwohl die Tagesordnung der Märzsitzung des Zittauer Stadtrates auf 2
Tage geteilt wurde (26. März und 01.
April) war die Belastungsgrenze der
Stadträte erreicht.
In die Zukunft verschoben
Schwerpunkt des 1. Teils war die Beschlussvorlage der Haushaltsatzung.
Die nicht gesicherten Investitionen in
Höhe von ca. 9,5 Mio. € im Bereich
Kitas und Schulen sind das Hauptproblem, so die Kämmerin der Stadt,
Frau Buch.
Nach Erfüllung aller Pflichtaufgaben
bleiben der Stadt 61 TEuro von ca.
43 Mil. Euro€ als frei verfügbare Mittel. Aufgrund der Vielzahl an Änderungsanträgen wurde er als 1. Lesung
behandelt. Die Änderungsanträge wurden beraten. Kein Antrag der LINKEN wurde abgelehnt. Jedoch wurden mehrfach Probleme in die Zukunft
verschoben – eine AG Finanzen soll
gebildet werden. Mit wenigen eingearbeiteten Änderungen wurde der
Haushalt am 01. April mehrheitlich
bestätigt.
Gleichfalls im 1. Teil stand die Sicherung des Schulbetriebs zur Diskussion. Noch hat Zittau 4 Mittelschulen.
Ein Schulgebäude wird bis 2017 voll
saniert sein. Bei 2 Schulen besteht jedoch dringender Handlungsbedarf.
Nach umfassender Diskussion wurde
ein tragfähiger Kompromiss gefunden:
Die Burgteichschule bezieht das vollsaniertes Gebäude im Schliebenschulzentrum. Die LINKE forderte
jedoch, ein überarbeitetes Schulentwicklungskonzept als Handlungsgrundlage für die Zukunft vorzulegen.
Der 2. Teil stand ganz im Zeichen der
Innenstadtentwicklung: So wird der
Markt in absehbarer Zeit saniert sein.
Steht die Frage „Wie soll er genutzt
werden?“. Die Meinungen dazu gehen
weit auseinander. Deshalb beantragten
LINKE, SPD/Grüne und ZKM die
Organisation eines Bürgerentscheides
zeitgleich mit der OB-Wahl.
Räte lehnen Bürgerentscheid ab
Es gelang jedoch nicht, die Zustimmung zu erreichen: Sowohl die Änderung der Hauptsatzung - Absenkung
des Quorums zur schriftlichen Beantragung eines Bürgerentscheides von
7,5% auf 5% der stimmberechtigten
Bürger, als auch die Einleitung mit
einem Beschluss des Stadtrates wurde
durch CDU, Freie Wähler und Einzelabgeordnete abgelehnt. Seit langem ist
der Umzug des technischen Rathauses
von der Peripherie ins Stadtinnere vorgesehen. Der Standort ist im Stadtentwicklungsplan festgeschrieben, die
Planungen laufen, Fördermittel sind
beantragt. Trotzdem sollte auf Antrag
der CDU die Prüfung eines anderen
Standortes durchgeführt werden. Dr.
Harbarth betonte: „ Jede Neuprüfung
bedeutet eine Zeitverzögerung der
Maßnahme“. Erstmals gab es eine Pattsituation: Der Oberbürgermeister enthielt sich, 12 Stadträte stimmten für,
12 gegen den Antrag. Der Antrag der
CDU war damit abgelehnt. (red.)
Ortsverband Weißwasser
8
Politikwechsel
auch in unserem Kreis!
Ein Beitrag von Gerhard Krüger Basisgruppe 2 Weißwasser
Mit einer kämpferischen Haltung hat
Mirko Schulze in der Gesamt- Mitgliederversammlung am 18.04. nicht
nur mir unter Beweis gestellt, dass er
ein würdiger Kandidat für die Wahl
des Landrates am 07. Juni 2015 in
unserem Kreis ist. 95,2% der Versammlungsteilnehmer gaben ihr Votum für seine Kandidatur. In seinen
vorgelegten Zielstellungen als auch in
der Diskussion der Versammlung wurde die Notwendigkeit eines Politikwechsels sichtbar. Es muss Schluss sein
mit der bloßen Verwaltung der Bürger im Kreis und deren Probleme. Dies
wurde nicht zuletzt erneut sichtbar in
der Pressemitteilung von den Herren
Biens und Kretschmar, dass die Trinkwasserproblematik einer Lösung im
Nordkreis zugeführt ist, obwohl noch
keine Abstimmungen mit den Entscheidungsträgern erfolgt war. Also das
Volk nur beruhigen. Mirko ist ja auch
als erfahrener Kommunalpolitiker in
unserer Fraktion des Kreistages bekannt. Sein Einsatz für die sozialen
Belange der Bürger ist bekannt. Ihm
und uns liegen Probleme der Erhaltung der Bildungseinrichtungen und
Kulturstätten, bezahlbare Mieten und
der öffentliche Personen – Nahverkehr
am Herzen.
Priorität hat natürlich auch künftig der
sich entwickelnde Wirtschaftstandort
und ein regional funktionierender
Tourismus.
Wenn wir ein Politik-Wechsel wollen,
liebe Genossen, dann sollten wir dazu
überall auch die anderen Parteien und
Bürgerbewegungen wie SPD, Grüne,
Piraten auffordern unserem Kandidaten ihre Stimme zu geben.
Ich werde seinen Wahlkampf aktiv
unterstützen.
Der Optimist glaubt, das wir in der besten aller möglichen WELTEN
leben und der Pessimist beürchtet, dass das stimme.
James Cabell
Der Funke
Der Funke
8. Mai
Tag der Befreiung vom Faschismus
Dieses Jahr jährt sich der Tag der Befreiung vom Faschismus zum 70. Mal.
Am 08. Mai 1945 endete in Europa
nicht nur ein fast sechsjähriger Krieg,
der von Deutschland ausging und Millionen von Toten forderte. Es endete
auch das 12-jährige faschistische
Terrorregime in Deutschland und den
besetzten Ländern, das so konsequent
wie unmenschlich unzählige Menschen
aus unterschiedlichen Gründen – ob
Herkunft, Weltanschauung, Religionszugehörigkeit, oder wegen körperlicher Beeinträchtigungen – verfolgte,
verschleppte und ermordete.
Die Lehre des 8. Mai 1945 war, ist
und bleibt, dass von Deutschland nie
wieder Krieg ausgehen darf. Dazu gehört auch, dass keiner in diesem Land
von Tod und Leid anderer profitieren
darf. Wir treten ein für ein friedliches
Deutschland umzingelt von Freunden.
Für uns ist und bleibt der 8. Mai 1945
der Tag der Befreiung, der Tag des
Sieges über die Unmenschlichkeit.
Deshalb werden wir, der Ortsvorstand
mit den verantwortlichen Basisgrup-
pen an allen Sowjetischen Ehrenmalen im Altkreis Weißwasser II. Blumen niederlegen und der Opfer des II.
Weltkrieges gedenken.
10.00 Uhr am Ehrenmal in Trebendorf
gemeinsam mit Genossinnen und Genossen der Basisgruppe Schleife
11.00 Uhr am Ehrenmal in Gablenz
mit den Genossen aus Gablenz
14.00 Uhr am Ehrenmal in Rietschen
mit Genossinnen und Genossen des
Ortsverbandes
15.30 Uhr am Ehrenmal in Bad Muskau mit Genossinnen und Genossen der
Basisgruppe
17.00 Uhr am Ehrenmal in Weißwasser.
Hier findet eine öffentliche Ehrung statt
zu der Bürgerinnen und Bürger mit
eingeladen werden.
Im Anschluss findet noch eine gemeinsame Gesprächsrunde mit Dr. Ilja Seifert ehemaliger langjähriger MdB
der LINKEN statt.
Ort: Caffee „Zur Kaffeemühle“
Mühlenstraße in Weißwasser
Ortsverband Niesky
Dank euch ihr Sowjetsoldaten
Ich fand den Vorschlag unseres Genossen Michael Mischutin angemessen, die Ehrung der Gefallenen beim
Kampf um Niesky nicht am (immer
noch nicht gesetzlichen) Tag der Befreiung vorzunehmen, sondern an dem
Tag, an welchem Niesky befreit wurde. Das war der 18. April.
herrschaft wirklich in eine friedliche
Zukunft für alle Menschen führt. Ein
Mitarbeiter des russischen Konsulats
in Deutschland dankte uns für die Ehrung ihrer Gefallenen.
Russisches Fernsehn war dabei
Das sowjetische Volk hatte die
größten Lasten zu tragen
Er bereitete in Eigenregie gemeinsam
mit Freunden, der Kriegsopferfürsorge
und dem Nieskyer Baubetriebshof die
Feierstunde vor, gestaltete das Denkmalgelände, organisierte über das russische Konsulat die Berichterstattung
in Wort und Bild. Die erst kürzlich ins
Amt gewählte Nieskyer Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann betonte in
ihrer Ansprache, dass die Wunden von
damals noch längst nicht verheilt sind
und wir die Pflicht haben, das Andenken an die Gefallenen wach zu halten.
Ich erinnerte daran,dass das sowjeti-
Michael Mischutin (fünfter von rechts) mit Freunden zum Gedenken.
sche Volk im 2.Weltkrieg die größten
Lasten zu tragen hatte und dass die
Rote Armee zweifelsfrei die größten
Verdienste bei der Zerschlagung der
faschistischen Naziherrschaft hatte.
Deshalb ehren wir sie an ihren Denkmalen, die wir in Deutschland errichtet haben und sagen deutlich: Habt
Dank, ihr Sowjetsoldaten, die ihr Euer
Leben gegeben habt für eine bessere
Welt, für eine Welt des Miteinander,
eine Welt mit einer friedlichen Zukunft
für alle Menschen, eine Welt des Friedens und des Fortschritts, der allen
Menschen zugute kommt, eine Welt
ohne Waffen. Aber der Schoß ist
fruchtbar noch, aus dem Menschenhass und Siegermentalität erwachsen.
Setzen wir deshalb alle unsere Bemühungen fort, damit die Opfer des
2.Weltkrieges nicht umsonst waren,
damit die Befreiung von der Nazi-
Ein russischer Journalist fragte mich
im Interview, warum wir so großen
Wert auf die Pflege der Erinnerungen
an die Erfahrungen aus dem 2.Weltkrieg legen und ob das immer so ist
oder nur bei deren Anwesenheit. Er
dankte mir für meine klare Meinung
zur Geschichte unserer Völker. Und
ich danke besonders unserem Genossen Michael Mischutin für seine Initiative und die Leistungen, die er gemeinsam mit den in Niesky wohnenden russischen Bürgern erbracht hat.
Wie sagt er immer? „ Man soll nicht
durch die Gardine schauen, was andere tun, man muss selbst das Nötige
tun.“
Günther Giese
Ortsverband Görlitz
Görli zer
Blä ter
9
Neue Nachbarn im Stadtteil Königshufen:
Asylbewerber oder Einwanderer?
Ein Beitrag von Wolfgang Teichert üb er den politischen Stammtisch
Zu diesem Thema hat die BO-Königshufen des OV Görlitz zu einer Podiumsdiskussion am 12. April alle GenossInnen des KV Görlitz eingeladen
(LdN, April 2015, Seite 8).
Mit dieser Veranstaltung wollten wir
eine Veranstaltungsreihe ins Leben
rufen, in der wir in regelmäßigen Abständen – ca. jedes Quartal – und in
unterschiedlichen Formen zu aktuellen politischen und kommunalen Problemen informieren und diskutieren
wollen.
Zu dieser Podiumsdiskussion hatten
wir prominente Gäste aus Politik und
bürgerschaftlichen Engagement eingeladen.
- von der Partei DIE LINKE: Mirko
Schultze, MdL und Thorsten Ahrens,
Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Görlitz;
- vom Willkommensbündnis: Herr
Joachim Trauboth.
Als Einleitung wurde eine VIDEOPräsentation gezeigt, die über Migra-
Ein guter Beginn: Mirko Schultze sprach über einige Fragen der
Willkommenskultur in Görlitz.
Foto: W. Teichert
tion und ihre Formen, die aktuelle situationen von Asylsuchenden inforDiskussion über ein Zuwanderungs- mierte. Daran schloß sich eine angegesetz, aktuelle Zahlen über Flücht- regte Diskussion auf die Fragen des
linge weltweit, in Europa, in der BRD, Moderators der Problendiskussion, Gein Sachsen und im Landkreis Görlitz, nossen Wolfgang Teichert, zu vielen
sowie über Asylverfahren und Lebens- Details dieser Problematik an.
Das Fazit der vielfältigen Meinungsäußerungen lässt sich zusammenfassen:
- Politisch, rassistisch, religiös Verfolgten und von Kriegshandlungen um ihr
Leben und ihre Existenz bedrohten
Menschen aus vielen Ländern der
Welt, die Schutz und Überlebenschancen bei uns suchen, gehört unsere
Solidarität und Hilfe aus moralischer
und ethischer Verantwortung und nicht
nur als gesetzliche Aufgabe nach dem
Grundgesetz.
- Mit einer Willkommenskultur, die
diesen Menschen ein gesichertes Leben in unserer Mitte gewährleistet, tragen wir auch dazu bei, sie vor Anfeindungen selbsternannter „Retter des
Abendlandes“ zu schützen und das
Ansehen unserer Stadt als weltoffenes
und tolerantes Görlitz zu festigen.
Die Gäste waren sich einig, eine solche Veranstaltungsreihe wäre eine
wertvolle Bereicherung bei der politischen Meinungsbildung, der in Zukunft mehr Ausmerksamkeit und mehr
Besucher zu wünschen wären.
Projekt „Offenes Büro“ der Görlitzer Linksjugend
Am Mittwoch, den 8. April, wurde in
den Räumlichkeiten in der Schulstraße
8 in Görlitz das „Offene Büro“ der
Linksjugend eröffnet. Geplant und
durchgeführt wurde die Eröffnung
von den beiden Solid-Mitgliedern Paul
Stenzel und Christian Schmidt.
Ein festlich dekorierter Veranstaltungsraum sowie ein Kuchenbuffet regten
die Anwesenden zu intensiven Diskussionen an.
Der Höhepunkt der Veranstaltung war
die Rede von Paul Stenzel, in der er
betonte, wie glücklich er und die anderen Linksjugendmitglieder darüber
seien, dass die Umsetzung des „Offenen Büros“ nun endlich beginnen könne. Nun sei es auch noch leichter, durch
entsprechende Begegnungen und Diskussionen ein besseres Miteinander von
jüngeren und älteren Genoss_Innen
herzustellen.
Die Grundgedanken des Projektes sind:
- einen Freiraum zu schaffen, wo sich
Linksjugend Görlitz.
verschiedenste Menschen treffen können
- dass sich hier jede(r) Interessierte über
verschiedene Themen informieren
kann
Foto: Jan Novotny
- die Stärkung der Zusammenarbeit
zwischen den Generationen
- die Durchführung von Veranstaltungen zu den unterschiedlichsten Themen
- dass es dadurch gelingt, (junge) Menschen für Politik zu begeistern und so
neue Mitglieder zu gewinnen.
Die erste thematische Veranstaltung des
„Offenen Büros“ wurde gleich am
nächsten Abend abgehalten. Unter dem
Motto „Extrem Was?!“ referierte
Christian Schmidt vor zahlreichen interessierten Zuhörern über das Thema
Extremismus und die Frage „Ab wann
ist was extrem?“. Im Anschluss wurde
kräftig diskutiert.
In der zweiten Veranstaltung am darauf folgenden Tag wurde der Film
„Equilibrium“ gezeigt und anschließend diskutiert.
Bei der Auswertung der Eröffnungswoche zeigte sich, dass der erste Schritt
in die richtige Richtung gemacht wurde. Das „Offene Büro“ wird nun als
regelmäßiger Veranstaltungort zu den
verschiedensten Themen etabliert werden.
Paul Stenzel
Eine Wahrheit wird eine Wahrheit nur dadurch, dass der, der sie ausspricht auch dafür eintritt. Das ist, denke ich, das Entscheidende: Wir müssen vor Ort gehen
… Signale der Solidarität, die sind wichtig. Und die kann man nicht durch Erklärungen und Unterschriftensammlungen aussenden. Ich bin ein bisschen sauer
oder kriege ein Unbehagen, wenn ich höre: Kannst du das unterschreiben? Wir erreichen nur was, wenn die Solidarität praktisch wird.
(Rolf Becker – 28.03.2015 JW-Interview)
Ortsverband Löbau/Zittau
10
Mindestlohn - Neue Chance oder Ende für Unternehmen,
insbesondere dem Taxigewerbe, im Landkreis Görlitz?
Fluch oder Segen
Unter dieser Überschrift hatte die DIE
LINKE im Bundestag, Landesgruppe
Sachsen zu einem Austausch am 30.
März in Zittau eingeladen.
nicht jetzt? Jetzt hat Deutschland im
europäischen Vergleich niedrige Löhne, jetzt ist die Wirtschaft in einem
Konjunkturhoch.“, fragte MdB Zim-
Rotkehlchen
Aus dem Ortsvorstand berichtet
Die Beratung des Ortsvorstandes
Löbau-Zittau am 21. April wertete
kurz die GMV der Kreisverbandes
Görlitz am 18. April in Niesky, an der
viele OV-Mitglieder wegen anderer
Termine nicht teilnehmen konnten, aus.
Gerold Polentz betonte, dass auch in
den Betreuungsgebieten Löbau und
Zittau Infostände und Veranstaltungen
zur Landratswahl stattfinden müssen.
In Zittau könnten diese mit dem Werben für die OB-Wahl verbunden wer-
den. Kurz wurde nochmals die Organisation der Kranzniederlegungen zum
8. Mai durchgesprochen und die Veranstaltungen für Ende April bis Anfang Juni geplant. So beschoss der Ortsvorstand die vorläufige Tagesordnung
für die planmäßige Gesamtmitgliederversammlung des Ortverbandes am 13.
Juni in Zittau.
Genossin Christa Junge erstattete Bericht über die Finanzen des OV im
ersten Quartal 2015.
Einladung
Foto: Ramona Gehring
Die fachkundige Experten auf dem Gebiet (von links): Matthias Schwarzbach
von der IHK Dresden, Andreas Gritzner, Vorsitzender der Taxi-Innung Görlitz
e.V. und die Arbeitsmarktexpertin der Linksfraktion im Bundestag (MdB) Sabine
Zimmermann und Modorator Jens Thöricht .
Über 100 Minuten wurden intensiv die
Vor- und Nachteile des Mindestlohngesetzes sowie die konkreten Auswirkungen auf die Unternehmer aber auch
die Arbeitnehmer diskutiert.
Im Publikum herrschte die Meinung
vor, dass die Einführung des Mindestlohnes längst überfällig gewesen ist.
MdB Sabine Zimmermann informierte, dass die beschlossenen 8,50 Euro
nur ein erster Schritt sein kann, der
die Niedriglohnschwelle liegt bei 10,36
Euro. Das heißt, ein Verdienst von
10,36 Euro ist derzeit notwendig, um
später nicht in Altersarmut zu fallen.
In der Diskussion wurde durch Herrn
Schwarzbach und Herr Gritzner die
Art der Einführung kritisiert. So gab
es zwar einen Gesetzestext, jedoch keine Durchführungsbestimmungen.
Man erwarte von der Politik eine klare Aussage, dies gab es lange Zeit nicht.
Auch sei die Einführung überstürzt
gewesen. „Wann sollte denn der Mindestlohn eingeführt werden, wenn
mermann. Herr Schwarzbach entgegnete, dass die Wettbewerbsfähigkeit der
Unternehmen nicht durch einen Mindestlohn gefährdet werden dürfe. Er
erwarte von der Politik, dass diese sich
schnellstmöglich mit der Frage der
Entbürokratisierung des Mindestlohngesetzes befasst und Lösungen findet.
Herr Gritzner von der Taxi-Innung
Görlitz informierte, welche Auswirkungen die Einführung des Mindestlohnes im Taxigewerbe hat. Flexible
Arbeitszeiten wurden vereinbart, um
Standzeiten der Taxifahrer zu reduzieren. Auch wurde unter anderem kritisiert, dass Krankenkasse nach der Einführung des Mindestlohnes die Fahrten der Patienten nicht besser bezahlen.
Welche ganz konkreten Auswirkungen
die Einführung des Mindestlohnes hat,
ob dadurch Arbeitsplätze abgebaut
werden, dieses Fazit kann nach nur drei
Monaten noch nicht gezogen werden.
Jens Thöricht
Mit ihren Angehörigen trauern wir um
unsere verstorbene Genossin
Regina Gräulich aus Löbau
09.07.1931 – 06.04 2015
OV DIE LINKE Löbau-Zittau SV Löbau / BO Löbau-Nord 1
Die planmäßige Gesamtmitgliederversammlung des Ortsverbandes LöbauZittau findet am Sonnabend, dem 13. Juni 2015, 10 – 13 Uhr in der
Gaststätte „Burgteich“ in Zittau statt.
Vorläufige Tagesordnung:
1.
Bericht aus dem Bundestag – Dr. André Hahn (angefragt)
2.
Auswertung des Parteitages der LINKEN in Bielefeld – Heiderose
Gläß, Rainer Harbarth
3.
Wertung der ersten Runde der OB- und Landratswahlen –
Jens Thöricht
4.
Evtl. Beschluss über das Antreten im 2. Wahlgang
Verhandlungen Kuba - USA stand zur Diskussion
Bedenken wurden geäußert
Am 15. April hatte die AG Cuba si
Löbau/Zittau zum Vortrag in die
Begegnungsstätte Zittau eingeladen.
Jörg Rückmann und Anglika Becker
von Cuba si Berlin sprachen über die
Lage in Kuba und zum Stand der Verhandlungen Kuba -USA. Ihre Ausführungen, mit Bildern und statistischen
Matrial ergänzt, wurden von den 27
Teilnehmern mit Interesse verfolgt. In
der Diskussion wurden Bedenken geäußert, dass die USA ihren Einfluß
zum Schaden der sozialistischen Entwicklung in Kube verstärken würde.
Es wurde darauf hingewiesen, dass
Kuba in den Jahrzehnten seit der Revolution schwierige Situationen erfolgreich überstanden hat, und Raul Castro
gefordert hat, alle Verhandlungen ohne
Vorbedingungen und auf Augenhöhe
zu führen. Abschließend wurde die
Notwendigkeit hervorgehoben die
politische, ideologische, finanzielle
und materielle Solidarität mit dem
Kubanischen Volk intensiv fortzusetzen, als wichtigen Beitrag zur weiteren Stärkung des sozialistiachen Kuba.
Foto/Text von Roland Helfricht
Linksder Neiße
Informationen in Wort und Bild
Die Zeit drängt
Am 12. April trafen sich zum 3. Mal
ca. 250 Menschen am Bahnhof in
Schleife. Sie folgten dem Aufruf des
Netzwerkes „Strukturwandel jetzt –
kein Nochten II“, um mit einem NachOsterspaziergang gegen den geplanten Braunkohletagebau Nochten II zu
protestieren. Görlitz. Der Weg führte
von Schleife nach Rohne, vorbei an
den typischen Häusern und Grundstücken dieser Region. Sie würden dem
Tagebau völlig zum Opfer fallen. Am
Sportplatz fand dann die Abschlusskundgebung statt. Es wurde über die
Ablehnung der Klage des BUND und
eines Betroffenen gegen das Plan-
Beschäftigte der Kitas im Warnstreik,
„Betreuungsberufe müssen
aufgewertet werden!“
Ein Beitrag von Heiderose Gläß
Immer wieder sah man in den
letzten Wochen Großeltern mit
ihren Enkeln spazieren gehen,
Eis essen oder auch im Garten
spielen. An Wochentagen und
außerhalb der Ferien ein ungewohntes Bild. Hintergrund
waren immer wieder geschlossene Kitas, da die laufenden
Tarifverhandlungen zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe von flächendeckenden
Warnstreiks begleitet wurden. Nach
wie vor blockieren die kommunalen
Arbeitgeber die Verhandlungen. Bis
heute liegt kein verhandelbares Angebot vor.
Solidarität mit den Beschäftigten
Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen für kommunal beschäftigte ErzieherInnen fordert Rico
Gebhardt, Landesvorsitzender von
DIE LINKE. Sachsen, zur Solidarität
mit den Beschäftigten auf: „Jeder mit
Kindern im Kindergarten sieht, unter
welchen Bedingungen ErzieherInnen
jeden Tag arbeiten. Diese Beschäftigten arbeiten unter schwierigen Bedingungen zum Wohle unserer Kinder.
Ihre Einkommen sind dieser wichtigen Aufgabe nicht angemessen. Erziehungs- und Sozialarbeit wird in dieser reichen Gesellschaft unterbewertet“,
so Gebhardt. Und weiter: „Beschäftigte, die Erziehung, Sozialarbeit und
Heilerziehungspflege leisten, müssen
endlich anständig bezahlt und
Betreuungsberufe insgesamt endlich
aufgewertet werden“. Gleichzeitig sehe
er natürlich auch die zusätzliche Belastung der Kommunen durch die
Mehrkosten. „In Zeiten knapper kommunaler Kassen gerade hier in Sachsen ist es natürlich schwierig, zusätzli-
che Belastungen in den Haushalten
unterzubekommen. Die prekäre Finanzlage der Kommunen kann jedoch
nicht zu Lasten einer angemessenen
Bezahlung der Beschäftigten gehen.
Für die finanziellen Probleme der
Kommunen sind die Beschäftigten
nicht verantwortlich, deshalb können
sie diese auch nicht ausbaden!“ Die
Arbeitgeberseite befürchtet so Mehrkosten von 1,2 Mrd. Euro pro Jahr.
„Genau so viel kostet aber beispielsweise das Betreuungsgeld, bei dem erst
kürzlich das Bundesverfassungsgericht
arge Bauchschmerzen angemeldet hat.
Wir haben immer gesagt, dass dieses
Geld besser in den Ausbau des Betreuungsangebotes investiert wäre. Ich sehe
unsere Position hier bestätigt: Wir
brauchen Kita-Plätze statt Herdprämie!
Bund und Länder sind daher hier in
der Pflicht, die finanziellen Lücken der
Kommunen zu schließen.“ Im Hinblick
auf weitere Streiks ergänzt Gebhardt:
„Natürlich ist das keine einfache Situation, gerade auch für die Kinder und
Eltern. Dessen sind sich auch die Beschäftigten bewusst und haben ihre
Mittel im Arbeitskampf immer sehr
sensibel abgewogen. Nun stehen sie in
den Verhandlungen aber vor einem
Punkt, an dem Arbeitsniederlegungen
unvermeidlich sind. Sie nehmen damit ein Grundrecht war. Und dafür
verdienen sie unsere volle Solidarität.“
verfahren informiert, ein Vertreter aus
Proschim rief zum weiteren Widerstand auf und die Pfarrerin sprach über
den Brunnen im Pfarrgelände, der
längst kein Wasser mehr hat und zum
Symbol für die Naturveränderung
durch den Tagebau wurde. Die aktuellen Entwicklungen – die Verweigerung der Paraphierung der
Grundlagenverträge Schleife und Trebendorf durch Vattenfall oder die angekündigte Klimaabgabe für ältere
Kraftwerke – zeigen, dass die noch auf
Jahrzehnte sicher geglaubte Kohleverstromung in der Lausitz alles andere
als sicher ist. Es wird deutlich sichtbar, dass die Abhängigkeit des Gemein-
11
wesens vom Wohl
und Wehe eines großen Konzerns katastrophale Auswirkungen haben
kann, wenn sich
dort der Wind
dreht. Die Menschen leben nun
schon viele Jahre in
Unsicherheit, obwohl es schon lange bekannt ist, dass das Erreichen der
Kohlendioxidein-sparungen ohne Beitrag der Stromwirtschaft unmöglich ist.
Deshalb hat DIE LINKE bereits im
vorigen Jahr im Landtag beantragt, ein
Forschungsprogramm für einen
Strukturwandel in der Lausitz aufzulegen. Die damalige CDU/FDP-Koalition lehnte das natürlich ab. Jetzt zeigt
sich, dass man damit wertvolle Zeit
verloren hat. Im April wird im Landtag ein Gesetzentwurf der LINKEN
zur Bewältigung des Strukturwandels
in den Braun-kohleregionen behandelt. Man darf gespannt sein, mit welchen Argumenten er angesichts der aktuellen Ereignisse bedacht wird.
Linksjugend Görlitz:
Reger Gedankenaustausch
Ein Beitrag von Susanne Schmidt, Nicole Boden, Christian Schmidt
Vom 27. bis 28.
März waren die
Genoss_innen der
Görlitzer Linksjugend in KarlMarx-Stadt alias
Chemnitz auf den
Landesjugendtag,
um ein Wochenende lang mit
Vetreter_innen
anderer sächsischer Linksjugendgruppen zu diskutieren, zu wählen und sich über die Geschehnisse in den einzelnen Basisgruppen auszutauschen. Diskutiert wurde
vor allem der Umgang mit PEGIDA.
Es wurde ein Antrag an den Bundeskongress verabschiedet, der die klare
Distanzierung vom sogenannten
Friedenswinter fordert, sowie ein eigenes Statement der sächsischen Linksjugend zur Strategie- und Zukunftsdebatte der sächsischen LINKEN ausgearbeitet. Erfreulich ist auch, dass
einige unserer Mitglieder_innen in die
Delegation für verschiedene Zusammenkünfte der Partei und der Linksjugend gewählt wurden. So wird uns
Susanne Schmidt auf dem Landesparteitag vertreten, Mathias Fröck und
Christian Schmidt sind unsere Stimme auf dem Bundeskongress der
Linksjugend. Neben den vielen Debatten und Wahlgängen blieb auch
genügend Zeit, sich besser kennenzulernen und zu feiern. Es kam zu einem regen Erfahrungs- und Wissensaustausch und wir hatten viel Spaß.
Von unseren insgesamt ca. 12 aktiven
Mitglieder_innen waren 7 vor Ort, die
das Wochenende sehr genossen haben
und unsere Linksjugend mit vielen
Ideen und Eindrücken daraus bereichern werden.
Linksder Neiße
Forum
12
Wer befreite Buchenwald?
Gedanken von Heiderose Gläß zu den Feierlichkeiten aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung des KZ Buchenwald
Der Termin stand schon lange fest, am
Wochenende 11./12. April wollte ich
in Weimar sein, denn an diesem Wochenende wurde der Befreiung des
Konzentrationslagers Buchenwald vor
70 Jahren gedacht. Breit gefächert war
das Veranstaltungsangebot: Feierstunden und Festveranstaltungen mit viel,
besonders europäischer, Prominenz
(Präsident Gauck und Kanzlerin
Merkel hatten wohl Wichtigeres vor!),
Führungen durch die Gedenkstätte
besonders für Jugendgruppen,
Zeitzeugengespräche, Filmvorführungen, eine Baumpflanzaktion
und eine große Kundgebung auf dem
ehemaligen Appellplatz.
Auch die Medien hatten diesem Jubiläum viel Aufmerksamkeit gewidmet.
Nicht zuletzt kam die Neuverfilmung
von „Nackt unter Wölfen“ – einem
Film den wohl jede/r gesehen und auch
das Buch gelesen hatte um diesen Termin herum zu Ausstrahlung. Verschiedene Dokumentationen vor und nach
dem Film und auch am „BuchenwaldThemen-Tag“ des MDR am 12. April
stellte die Selbstbefreiung des Konzentrationslagers am 11. April 1945 in
Frage, eigentlich haben die eintreffenden amerikanischen Truppen die Häftlinge befreit. Die Wachmannschaften
der SS waren schon Stunden vorher
geflohen, das Tor war unbewacht und
die Häftlinge marschierten in militärischen Formationen hinaus, außer den
Tausenden, die zu schwach dafür waren und apathisch in den Baracken lagen.
unserer ganz eigenen Kranzniederlegung. Einige Rosen an der jüdischen Gedenkstätte; zwei an der
Barackennachbildung für die Sinti und
Roma; Rosen an der Kinder-Baracke
und an der mit den Häftlingen, an denen Gelbfieber-Experimente durchgeführt wurden; einige mehr auch an den
Baracken der sowjetischen Gefangenen. Dort sahen wir auch einige
schwarz-gelbe Georgsbändchen. Beim
Betreten des Krematoriums konnte ich
Tränen nicht mehr unterdrücken und
der Anblick der Genickschussanlage,
in der über 8.000 sowjetische Kriegsgefangene ermordet wurden, schnürte
mir den Hals zu.
Wir verharrten an der Gedenktafel für
Ernst Thälmann im Hof des Krematoriums. Eine Gruppe von einigen
Hundert Menschen versammelte sich,
der „Revolutionäre Freundesbund
„Ernst Thälmann“ e.V.. Auch wir sangen das Thälmann-Lied mit – nicht
mehr ganz textsicher – aber bei der
Internationale klappten wieder alle drei
Strophen.
Bewegende Abschlusskundgebung
Rolle der Kommunisten
in Frage gestellt
Überhaupt wurde die Rolle der Kommunisten in Buchenwald in Frage gestellt, da diese in ihren Funktionen als
Lager- oder Blockälteste, im Krankenrevier oder den Kleiderkammern nur
eigene Vorteile suchten und sich mit
den SS-Schergen arrangierten. Ich
empfand viele dieser Versionen als
antikommunistisch eingefärbt, verunglimpfend und beleidigend. Sicher
waren auch zu DDR-Zeiten einige
Darstellungen einseitig, aber waren es
nicht gerade die kommunistischen
Gefangenen, die 904 Kindern im KZ
Buchenwald das Überleben sicherten
(ein Beispiel wurde durch Arnold
Zweig bekannt), die durch die Verzögerung der Räumungstransporte und
Fotos: Reinhold Gläß
des Verschickens auf die Todesmärsche
vielen Häftlingen das Leben retteten?
Und waren es nicht gerade die Kommunisten, die durch ihre Organisation
und ihre Disziplin Informationen über
den Kriegsverlauf und über geplante
Aktion der Nazis weitergaben und
Hoffnung auf ein baldiges Ende des
Grauens weckten und aufrecht erhielten, bei vielen auch den Lebensmut?
Vieles davon ging mir bei meinem
ganz persönlichen Rundgang durch die
Gedenkstätte gemeinsam mit meiner
Schwester durch den Kopf. Sie hatte
einen großen Strauß Rosen mitgebracht und so geriet der Rundgang zu
Den Abschluss bildete dann die Kundgebung auf den Appellplatz. Die Fahnen der Länder, aus denen Gefangene
in Buchenwald eingekerkert waren,
wurden hereingetragen. Bertrand
Herz, Vorsitzender des Internationalen Buchenwaldkomitees, der als 14Järiger im KZ inhaftiert war, erinnerte an den Schwur von Buchenwald und
verwies auf die aufkeimenden
neonazistischen Bedrohungen in ganz
Europa. Überlebende berichteten aus
der Zeit vor 70 Jahren. Etwas Unmut
kam bei den Versammelten auf, als ein
jüdischer Überlebender davon sprach,
dass es keine Selbstbefreiung des KZ
gegeben habe, weil ja kein einziger
Schuss gefallen sei, da SS-Wachen
abgezogen waren; auch war es ihm viel
schlechter ergangen, hatte er sehr großen Hunger gelitten, weil er kein Kommunist gewesen war. Eine „bestellte“
Rede? – sie wurde von Prof. Dr.
Volkhard Knigge, dem Stiftungsdirektor der Gedenkstätte Buchenwald
dann sofort als individuelle Meinung
relativiert.
Eine traurige Episode und doch –
meine Schwester und ich sind froh, an
diesem Tag in Buchenwald gewesen
zu sein.
Linksder Neiße
Forum
Amerikanische Schützenpanzer in Liberec
Nein zum Krieg! – Ne válce!
DIE LINKE – leva perspektiva
Ein Beitrag von Jens Thöricht
Dies stand auf einem von mehreren
Transparenten, mit denen einige
Friedensaktivisten aus der tschechischen Republik und Deutschland ihren Protest gegen die Ausstellung von
US-Kriegsgerät und die damit verbundene Propaganda am 29. März in
Liberec äußerten. Amerikanische
Schützenpanzer kamen an diesem Tag
in Liberec im Rahmen der Operation
„Dragon Ride“ an.
terlassen. Scheinbar hat die westliche
Kriegspropaganda einige Menschen
hier zu nützlichen Idioten für die herrschende Politik gemacht.“
Am Rande der Protestaktion wurden
mehr als einhundert Flugblätter auf
Tschechisch und Englisch durch Jenny
und Winfried verteilt, in dem die Menschen zum hinterfragen und nachdenken aufgerufen wurden. Mit dem Flugblatt machten die Antikriegsaktivisten
Foto: Ramona Gehring
Winfried Bruns (Bildmitte mit Schirm) einer der Friedensaktivisten.
Die große Mehrheit der Menschen, die
die Ankunft der Amerikaner bei Regen mehrere Stunden lang entgegensah, bejubelte ihr Eintreffen. Einem
Friedensaktivisten wurde versucht, sein
Antikriegsbanner zu entwenden. Der
Versuch wurde abgewehrt. Die anwesende Polizei nahm jedoch nicht die
Daten des Aggressors auf, sondern
kontrollierte die angegriffene Person.
Daraufhin ein tschechischer Aktivist:
„Das Verhalten der Polizei überrascht
uns nicht. Was uns überrascht, ist die
Unterstützung der US-Kriegspolitik
durch die Menschen, die hier jubeln.
Die Amerikaner sind es, die Eskalation im Osten betreiben, die die Welt
verwüsten und menschliches Leid hin-
deutlich, dass sie die Gleichgültigkeit
gegen das „Säbelrasseln“ verurteilen.
„Wir wollen nichts mit der Dummheit der verblendeten Anhänger des
Westens und Putins Russland gemein
haben. Unsere Feinde sind nicht die
gewöhnlichen Soldaten auf beiden
Seiten - im Gegenteil. Wir stehen gegen die Kriegstreiber auf allen Seiten,
die den Schrecken des Krieges entfachen wollen. Amerikanischer Konvoi
raus aus Liberec, raus aus der Tschechischen Republik!“
Die amerikanische Eskalationstaktik
darf nicht aufgehen! DIE LINKE sagt
NEIN ZUM KRIEG! Vernunft ist das
Einzige, was zählt!
Unbehinderte Oberlausitz - Nichts ist unmöglich!
Nach der Gründung AG Sozial Selbstbestimmt fand die oben genannte
Veranstaltung 15. April statt.
Das Konzept „ Unbehinderte Oberlausitz“ bezieht sich auf alle Unterschiede zwischen Menschen, die mit strukturellen Barrieren im Alltag zu kämpfen haben – Eltern mit Kinderwagen,
Touristen mit Reisegepäck, SeniorInnen mit Gehstock oder Rollator
und andere. Die Veranstaltung war als
Diskussionsveranstaltung über Probleme von Mobilität und Teilhabe von
Menschen angelegt und setzte auf die
Beteiligung von interessierten Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Anregungen und Probleme anbringen können.
13
Bei anderen gelesen:
Am 26. April erhielt ich von meiner chilenischen Freundin und ehemaligen
Kollegin Nelly Cárcamo aus Osorno, Chile eine E-Mail ihres Interviews mit
Lena Kreymann (Tageszeitung „Junge Welt“ über einen erneuten
Hungerstreik ehemaliger Opfer der Pinochet-Diktatur.
Es wäre schön, wenn ihr die angehängte pdf-Datei in „Links der Neiße“
abdrucken könntet. Viele Grüße Gert W. Knop
Ich treffe meine
ehemaligen Folterer im Supermarkt
Chile: Durch Hungerstreik wollen ehemalige
politische Gefangene der Militärdiktatur
Entschädigungen erkämpfen. Gespräch mit
Nelly Cárcamo Interview: Lena Kreymann
Nelly Cárcamo ist die Präsidentin der
landesweiten Organisation ehemaliger
politischer Gefangener in Chile. Sie
selbst wurde unter Pinochet 1975 verhaftet,
gefoltert und saß mehrere Jahre im Gefängnis. Anschließend lebte sie in der BRD im
Exil und kehrte erst 1990 nach Chile zurück.
Kreymann: Am Montag sind in Chile erneut ehemalige politische Gefangene der Diktatur unter Augusto
Pinochet von 1973 bis 1990 in den
Hungerstreik getreten. Warum?
Cárcamo: Die demokratischen Regierungen nach der Diktatur haben uns
keine angemessenen Entschädigungen
für unsere Zeit als politische Gefangene gezahlt und unsere Forderungen
nicht erfüllt. Es gab lediglich ein paar
Gesten, die letztlich nicht einmal den
internationalen Verträgen gerecht wurden, die Chile unterschrieben hat. Wir
sind fast 40.000, so gut wie alle wurden damals auch gefoltert. Viele sind
inzwischen aufgrund ihres Alters
bereits gestorben. Unzählige leben in
Armut, am Rande der Gesellschaft, oft
in einem sehr schlechten Gesundheitszustand. Sie bekommen nur eine mangelhafte medizinische Versorgung und
eine sehr geringe Rente, rund acht
Dollar pro Tag, davon kann man nicht
leben. Einige haben nicht einmal Anrecht darauf, weil es ihnen nie möglich war zu arbeiten.
beeindruckend. Sie haben ihre Situation so satt, dass sie auf diese extreme
Protestform zurückgreifen. Manche
sind sogar bereit, ihr Leben zu lassen,
wenn die Behörden nicht reagieren.
Diejenigen, die jetzt im Hungerstreik
sind, sind vergleichsweise jung. Ein
großer Teil der ehemaligen politischen
Gefangenen ist dagegen bereits über
80, viele sind sehr krank.
Kreymann: Wie ist der Protest bisher
verlaufen?
Cárcamo: Der Hungerstreik hat am
Montag in Rancagua begonnen. Etwa
38 Menschen aus verschiedenen Orten befinden sich dort in der örtlichen
Kathedrale im Hungerstreik. In der
Stadt San Felipe gibt es etwa zehn
weitere Personen. Am Donnerstag
wurde auch ein Hungerstreik in
Osorno gestartet, in den kommenden
Tagen werden voraussichtlich Menschen in anderen Städten folgen. Ihr
Kampfgeist und ihr Mut sind wirklich
Kreymann: Warum zahlt die Regierung von Bachelet die Entschädigungen nicht? Schließlich musste
die heutige Präsidentin aufgrund
der Diktatur damals selbst ihr Land
verlassen.
Cárcamo: Eigentlich hat die Regierung
sogar ein hervorragendes Programm
zum Thema Menschenrechte – aber
nur auf dem Papier, es wird nicht in
die Tat umgesetzt. Für mich ist es wirklich unerklärlich, warum Bachelet nicht
reagiert. Schließlich hat sie das Gleiche wie wir erlitten. Fortsetzg. S. 15
Kreymann: Warum hat Ihre Organisation überhaupt die Form des
Hungerstreiks gewählt?
Cárcamo: Es ist die einzige Möglichkeit, um Aufmerksamkeit zu erregen.
Wir haben alle anderen Mittel ausgeschöpft, Verfahren geführt und den
Dialog angeboten. Über das, was wir
machen, wird hier in Chile aber nicht
berichtet, die Präsidentin Michelle
Bachelet hat uns bisher nie empfangen. Jetzt sind sie im Präsidentenpalast
alarmiert, weil sie wissen, dass unter
den Protestierenden kranke Menschen
sind, die jeden Moment kollabieren
können.
Termine im Landkreis Görlitz
14
OV Löbau/Zittau
Abkürzung der gebräuchlichen Orte:
Büro Zittau, Äußere Weberstraße 2 (BüZi)
Büro Löbau, Innere Bautzner Str. 3 (BüLö)
05.05.,
16.00 Uhr Löbau
07.05.,
16.00 Uhr Zittau
Beratung der BO-Vorsitzenden des Ortsverbandes Löbau-Zittau
06.05.,
15.00 Uhr
Geburtstag des Monats Zittau (BüZi)
06.05.,15.30 Uhr
Stadtvorstand Zittau (BüZi)
06.05.,
17.00 Uhr
GMV des Stadtverbandes Löbau
– Infopunkt Gartenschau
Gespräch mit den OB der Stadt Löbau,
Dietmar Buchholz, zu Problemen der Stadt und
zu den Plänen in den nächsten Jahren
08.05.,
Kranzniederlegungen und Gedenkfeiern zum
70. Jahrestag der Befreiung von Faschismus
(u.a. in Löbau, Zittau, Kottmarsdorf, EbersbachNeugersdorf, Oderwitz, Seifhennersdorf und
Großschönau)
12.05.,
15.00 Uhr
Seniorentreff Löbau (BüLö)
Gen. Prof. Dr. Manfred Klatte spricht
zumThema: Aktuelle Entwicklungen in der
Ukraine und die Beziehungen zu Russland aus
historischer Sicht (2.Teil)
18.05.,
17.30 Uhr
Beratung des Ortsvorstandes (BüLö)
20.05.,
14.00 Uhr
(BüZi)
BürgerInnensprechstunde und Sozialberatung
durch Stadt- und Kreisrat Jens Thöricht und
Rechtsanwalt Gregor Janik
20.05.,
18.00 Uhr
Veranstaltung zum Thema Freiräume für
Jugend
(BüLö)
21.05.,
14-17.00 Uhr
Sprechstunde der MdL Mitarbeiterin (BüLö)
28.05.2015 16.00 Uhr
Stadtvorstand Löbau (anschl. SR-Fraktionssitzung) (BüLö)
Vorschau Juni
02.06.,
16.00 Uhr Löbau
04.06.,
16.00 Uhr Zittau
Beratung der BO-Vorsitzenden des Ortsverbandes Löbau-Zittau
03.06.,
15.30 Uhr
Stadtvorstand Zittau (BüZi)
07.06.,
Kommunalwahl in Sachsen – Wahl der
Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister
09.06.,
15.00 Uhr
Seniorentreff Löbau (BüLö)
(Thema wird in der Juni-Ausgabe bekanntgegeben)
11.06.,
15.00 Uhr
Geburtstag des Monats Löbau (BüLö)
13.06.,
10.00 – 13.00 Uhr
GMV des Ortsverbandes Löbau-Zittau –
Gaststätte „Burgteich“ in Zittau
OV Region Weißwasser
Linksder Neiße
OV Görlitz
11.05.,
16.00 Uhr
Öffentliche Buchlesung anlässlich des Tag der
Befreiung
12.05.,
16.00 Uhr
Beratung Geschäftsführender Vorstand
- Auswertung 01. und 08. Mai
- Vorbereitung Gesamtmitgliederversammlung II.
Quartal
18.00 Uhr
Beratung des Ortsvorstande
- Bericht Geschäftsführenden Vorstand
- Auswertung 01. und 08. Mai
- Vorbereitung Gesamtmitgliederversammlung
19.05.,
09.30 Uhr
Beratung Geschäftsführender Vorstand und
AG LdN
26.05.,
10.00 Uhr
Beratung Geschäftsführender Vorstand
- Einschätzung zum Stand der Diskussion
„25 Jahre Deutsche Einheit – 25 Jahre Linke
Politik“
17.00 Uhr
Bürgersprechstunde
Einladung an alle Genossinnen und
Genossen und Sympathisantinnen
und Sympathisanten!
Kommt zur Gedenkveranstaltung anlässlich des
70.jahrestages der Befreiung um 17:00 Uhr zum
Sowjetisches Ehrenmal in Weißwasser. Als Gastredner begrüßen wir unseren Genossen Dr. Ilja Seifert MdB a.D. Die Veranstaltung wird gemeinsam
mit dem mit dem Integrationsverein „Miteinander
e.V.“ gestaltet.
OV Niesky
08. Mai Die geplante Ehrung am sowjetischen
Ehrenmal in Niesky entfällt wegen der Ehrung
am 18. April. Wir beteiligen uns stattdessen an der
Kranzniederlegung um 17.00 Uhr am Gedenkstein des ehemaligen Kz-Außenlagers Wiesengrund in Niesky Trebuser Strasse
03. Juni
18:00 Uhr im Bürgerhaus Niesky
Beratung des Ortsvorstandes
Abkürzung der gebräuchlichen Orte:
Bürgerbüro Görlitz Schulstraße 8 (BübüGö)
Konferenzraum Görlitz Schulstraße 8 (KoGö)
05. Mai
16:00 Uhr
(BübüGö)
Basistag
07. Mai
15:00 Uhr
(KoGö)
Sprechtag mit Jan Novotny und Michael Schmidt
07. Mai
18:00 Uhr
(BübüGö)
Veranstaltung zu 8.Mai
08. Mai
10:00 Uhr
Kranzniederlegung Sowjetisches Ehrenmal
12. Mai
17:00 Uhr
Basisorganisation Weinhübel Görlitz Zeltgarten
13.05.15
16:30 Uhr
Ortsvorstand
21. Mai
18:00 Uhr
(KoGö)
Veranstaltung „was ist los...“
26. Mai
18:00 Uhr
(KoGö)
Stadtratsfraktion
28. Mai
16:15 Uhr
Stadtratsitzung
Rathaus
30. Mai
15:00 Uhr
(BübüGö)
Frülingsfest
30. Mai
19:00 Uhr
Auswertung Kreativwettbewerb zum Tag der
Befreiung - HofundHaus e.V., Hospitalstraße 30,
01. Juni
Kita Tag
01. Juni
18:00 Uhr
(BübüGö)
Montagsdemo
02. Juni
16:00 Uhr
(KoGö)
Basistag
Termin Kreistagsfraktion
04.05.,
17:30 Uhr
(KoGö)
Fraktionssitzung
05.05.,
10:00 Uhr
Gemeinsame Fraktionssitzung mit der KTF
Bautzen in Weißenberg
06.05.,
17:00 Uhr
Auswertung Asyltour,
HausundHof e.V., Horpitalstraße 30, Görlitz
13.05.,
15:00 Uhr
Kreistagssitzung
Aula des Berufsschulzentrums in Görlitz
Kreisverband
11. Mai
18:00 Uhr
Kreisvorstand
(BübüGö)
Geschäftsstelle des Kreisverbandes Äußere Weberstraße 2, 02763 Zittau, Tel.: 03583/700 525
Öffnungszeiten:
Di und Do 14.00 - 17.00
Fax: 03583/ 58 60 16, e-mail: [email protected];
www.dielinke-goerlitz.de
Bürgerbüros MdL Mirko Schultze
Schulstraße 8, 02826 Görlitz
Tel.: 03581/40 30 05
Innere Bautzener Straße 3, 02708 Löbau
Te.: 03585/41 78 77
Bürgerbüros MdL Kathrin Kagelmann
Gutenbergstraße 17, 02943 Weißwasser
Tel.: 03576/40 80 860
Muskauerstraße 21, 02906 Niesky
Tel.: 03588/25 89 15
Kultur
Linksder Neiße
BUCHTIPP
70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
Die Versuche, die Ergebnisse des 2. Weltkrieges
umzudeuten, sind leider nicht zu übersehen. So wird
der Widerstand in den KZ (z.B. in Buchenwald), in
Abrede gestellt (ARD-Neuverfilmung „Nackt unter
Wölfen“). Auch lokal wird dem neuen „Geschichtsverständnis“ gefolgt. Heute möchte ich deshalb ein
Buch vorstellen, welches dem Widerstand im KZ
Sobibor gewidmet ist.
„Hunderte solcher Helden“
Der Aufstand jüdischer Gefangener im NS-Vernichtungslager
Sobibor; Berichte, Recherchen und Analysen
Sobibór war das zweite Vernichtungslager der »Aktion Reinhardt«, das die
Nazis im besetzten Polen einrichteten und in dem Hunderttausende als jüdisch
verfolgter Menschen fabrikmäßig ermordet wurden. Im Mai 1942 begann in
Sobibór die systematische Vernichtung. Insgesamt wurden dort mehr als 170.000
jüdische Männer, Frauen und Kinder mit Kohlenmonoxyd aus einem PanzerMotor erstickt. Die Transporte kamen aus dem Distrikt Lublin, aus der
Tschechoslowakei, aus Deutschland und Österreich. In Sobibór gab es nur
etwa 20 SS-Männer, den überwiegenden Teil der mit der Vernichtung zusammenhängenden Arbeit mussten jüdische Häftlinge leisten. In Sobibór wurden
sie in einem streng separierten Teil des Lagers gefangen gehalten, von dort
war es unmöglich zu fliehen.
Bereits vor dem Aufstand am 14. Oktober 1943 existierte ein Untergrundkommando, geführt von einem polnischen Juden, zu dem jüdische Kriegsgefangene der Roten Armee stießen. Der Aufstand gelang, jedoch konnten nur
wenige überleben. Das Buch der Historikerin Franziska Bruder dokumentiert
die Zeugnisse von vier überlebenden Akteuren des Aufstands: Alexander
Petscherski, dem Anführer, Itzhak Lichtman, Yehuda Lerner und Mordechaj
Goldfarb. Sie werden ergänzt durch Augenzeugenberichte, die die Jüdische
Historische Kommission in Polen bereits ab dem Sommer 1944 sammelte,
durch Dokumente, die sich bei der Tochter Petscherskis, Eleonora Grinewitsch,
fanden, sowie durch Akten aus dem Hagener Strafprozess 1965/66 gegen
zwölf SS- Männer aus Sobibór und dem Revisionsprozess gegen Karl Frenzel,
Kommandant des Lagers, in den 1980er Jahren.
Die Autorin fragt: Unter welchen Bedingungen wagte jemand eine Flucht und
überlebte diese? Die größte Gruppe dieser Menschen bildeten demnach diejenigen, die aus der Umgebung des Vernichtungslagers stammten, da sie auf
Kontakte und Netzwerke zurückgreifen konnten. Die zweitgrößte Gruppe
bildeten die sowjetischen Kriegsgefangenen.
15
25 Jahre Groß – BRD
Lautex –
VEB Oberlausitzer Textilbetriebe
Seit dem Mittelalter ist die Textilherstellung in der Oberlausitz als Handwerk über die Region hinaus von Bedeutung.
DerAnschluss an das Schienennetz und
die Nutzung von Dampfmaschinen
führt zu einer schnellen Industrialisierung. Die Heimindustrie verliert an Bedeutung, Industriebetriebe entstehen.
An vielen Orten sind davon Zeugnisse vorhanden.
land. Mehr als 15000 Menschen waren hier beschäftigt.
Zwischen 1989 und 1992 ging dann
die Beschäftigtenzahl auf ca. ein Zehntel zurück. Die Textilindustrie verlor
ihre bedeutsame Position.
Die Arbeitslosigkeit erreicht in diesem
Bereich ihre höchsten Werte. Eine Perspektive ist nicht erkennbar. Nur kleinere Betriebe können sich behaupten,
Neuansiedelungen gibt es kaum.
Was bleibt: Engagierte Bürger, oft ehemalige Textilarbeiter, bemühen sich,
die Geschichte zu erfassen und zu bewahren. Eine Vielzahl von Museen
und Ausstellungen (Damastmuseum
Großschönau; Webstube Jonsdorf;
Lautex-Ausstellung Leutersdorf; TuchText Görlitz u.a.)legen Zeugnis davon
ab. Wie bei ROBUR ein Zeichen der
Deindustrialisierung und des sozialen
Niedergangs der Region.
Für Touristen interessant, für die Mehrzahl der Heimischen keine Lebensgrundlage.
Winfried Bruns
Die beiden Weltkriege führten zu einer starken Umstrukturierung: Nicht
nur das Sortiment wird auf „Kriegswirtschaft“ umgestellt, sondern die
Textilindustrie wird zur „typischen
Frauendomäne“.
Nach 1945 erlangt die Textilindustrie
einen bedeutenden Aufschwung: In
der gesamten Oberlausitz entstehen
große Industriekomplexe zur
Baumwollverarbeitung. Lautex wird
zum größten Textilbetrieb in Deutsch-
Leserbrief
1. Mai – kein Tag
zum Feiern!
In vielen Köpfen hat sich der Begriff
„Kampf- und Feiertag“ tief eingeprägt.
Waren wir doch überzeugt, dass wir
feiern konnten: die Macht des Kapitals war gebrochen! Kämpfen musste
man woanders. Die Solidarität mit um
soziale Fortschritte ringenden Lohnabhängigen wurde betont. Solidarität
wurde auch praktisch gelebt: Menschen
aus vielen Ländern konnten in der DDR
ihre Ausbildung oder ein Studium absolvieren.
Heute scheint es, über ein Frühlingsfest oder eine Wahlkampfveranstaltung
hinaus geht es nicht mehr.
Kämpfenden Gewerkschaften begegnen auch LINKE ablehnend – in Gesprächen über die GDL-Streiks wurde das deutlich spürbar. „Immer sind
die Bahnkunden betroffen“. Aber hier
ging es weniger um Geld sondern um
Arbeitsqualität.
Weniger spürbar ist das bei den
Arbeitskämpfen im öffentlichen Bereich – man nimmt sie nicht zur
Kenntnis oder schweigt!
Wer nimmt denn die Warnstreiks im
öffentlichen Dienst wahr? Wer weiß,
wo und wann gestreikt wird oder eine
Demonstration stattfindet? Wer ist sich
bewusst, welche Ziele verfolgt werden?
An der Charité wurde 3 Tage für eine
Mindestbesetzung, für gesundheitsfördernde Maßnahmen und bessere
Ausbildungsqualität gekämpft.
Wo bleibt unsere Solidarität mit den
in prekäre Arbeitsverhältnisse Gezwungenen, wo bleibt unsere Solidarität mit den als „Konkurrenz“ angeheuerten ausländischen, als Werksvertragsarbeiter ausgebeuteten Lohnsklaven ohne soziale Absicherung?
Ganz zu schweigen von Solidarität
denen gegenüber, die Paprika für 0,99
€ / 500g, 5 Paar Herrensocken für 6
Euro und andere Billigprodukte herstellen müssen.
Der 1. Mai wurde 1889 auf dem
Gründungskongress der 2. Internationale als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ ausgerufen. Er sollte deutlich
machen: Gemeinsam sind wir stark!
Mit dem Streik als Kampfform wurde der 8-Stundentag durchgesetzt.
Heute geht es wieder darum: Gegen
den Zwang zur Teilzeitarbeit; für einen „8-Stundentag“ kämpfen.
Winfried Bruns
Informationen
Fortsetzung von Seite 13
Ich treffe meine ehemaligen Folterer im
Supermarkt
Chile ist heute ein Paradies der
Straflosigkeit. Ich treffe meine ehemaligen Folterer auf der Straße, in der
Schlange im Supermarkt oder der
Bank. Diese Menschen sind niemals
vor Gericht gestellt worden.
Kreymann: In letzter Zeit gab es in
Chile aber viel Diskussion über Verfahren gegen ehemalige Folterer, im
vergangenen September wurde
etwa die Aufhebung des Amnestiegesetzes verkündet, das Funktionäre
der Diktatur zuvor geschützt hat.
Cárcamo: Es scheint, als wären die
Regierungsmitglieder Ritter der Gerechtigkeit. In Chile ist man besonders
geschickt darin, sich nach außen gut
darzustellen. Bisher ist aber nur eine
Handvoll Mörder aus der Diktatur
verurteilt worden. Sie sitzen heute in
Luxusgefängnissen. Folterer sind in
keinem einzigen der Fälle der fast
40.000 politischen Gefangenen verurteilt worden.
Kreymann: Es gab aber einen Runden Tisch, an dem die Regierung
mit ihrer Organisation verhandeln
wollte?
Cárcamo: Das war lediglich ein Angebot. Dieses sollte aber nur unseren
vorhergehenden Hungerstreik am 6.
Dezember vergangenen Jahres
beenden. Die Regierung hat die Staatssekretärin Ximena Rincón geschickt,
die uns Verhandlungen angeboten hat.
Zu diesem Runden Tisch hat sie aber
bloß Vertreter geschickt, die überhaupt
keine Entscheidungsbefugnis hatten.
Wir sind also letztlich wieder nicht
empfangen worden.
Linksder Neiße
Der Kreisvorstand und die Ortsvorstände
gratulieren allen Genossinnen und Genossen,
die in den Monaten Mai / Juni Geburtstag
haben, recht herzlich und wünschen viel
Gesundheit und alles Gute. Insbesondere
gratulieren wir unseren Jubilaren:
Mai
Roman Güttler
Uwe Kolarczyk
Wolfgang Neumann
Gudrun Stein
Inge Göttlich
Marie-Elisabeth Bittroff
Ursula Schreiber
Friedrich Kottwitz
Helmut Hocke
Jutta Kaltofen
Leonie Nebe
Ingeborg Eichler
Heinz Fiebig
Günter Hentschke
Eva Pöge
Heinz Wendler
Ruth Pahlisch
Alfred Reinsch
29.05.1975
30.05.1965
31.05.1955
24.05.1950
29.05.1945
22.05.1935
16.05.1933
19.05.1933
27.05.1932
30.05.1931
26.05.1930
24.05.1929
16.05.1928
17.05.1928
31.05.1928
28.05.1927
17.05.1926
30.05.1921
40
50
60
65
70
80
82
82
83
84
85
86
87
87
87
88
89
94
Markersdorf
Reichenbach/O.L.
Weißwasser/O.L.
Weißwasser/O.L.
Zittau
Rothenburg/O.L.
Niesky
Ebersbach-Neugersdorf
Weißwasser/O.L.
Leutersdorf
Löbau
Boxberg/O.L.
Horka
Rietschen
Weißwasser/O.L.
Oderwitz
Löbau
Niesky
09.06.1940
12.06.1941
02.06.1935
01.06.1933
15.06.1930
14.06.1929
01.06.1928
08.06.1924
14.06.1924
75
75
80
82
85
86
87
91
91
Oderwitz
Niesky
Mittelherwigsdorf
Niesky
Weißwasser/O.L.
Niesky
Weißwasser/O.L.
Görlitz
Zittau
Juni
ChristaSpenke
Edwin Tritthardt
Johanna Heinrich
Emilie Stehr
Lieselotte Hübner
Herbert Grätzel
Gerda Reishaus
Helmut Fischer
Ursula Zumpe
Impressum:
Herzliche Einladung zur nächsten
Mitgliederversammlung unserer Basisorganisation
Wann? .................. Wo? .......................................
Worum geht es ? .....................................................
Herausgeber: Kreisvorstand der LINKEN.Görlitz
Redaktion:
Dierk Kunow: ViSdP., Verantwortlich für: Reportagen, pol. Bildung;
Heiderose Gläß: Verantwortlich für: Berichte aus dem Kreistag Görlitz, OV Löbau Zittau
Sabine Kunze: Verantwortlich für: Berichte aus dem Sächsischen Landtag, Geburtstage
Jens Thöricht: Verantwortlich für: Berichte aus dem KV und von AG‘ und IG‘s; Termine KV;
Elisabeth Menzel: V: Weißwasser;
Winfried Bruns: V: Zittau, Kulturseite;
Heinrich Ruynat, künstlerischer Mitarbeiter;
Bitte alle Beiträge an folgende e-mail:
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Satz und Druck: City-Druckerei Weißwasser
Auflage: 1.100 Stck.
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Hochschulrat konstituierte sich - bei der Graduate School of

Freizeitlager am Berzdorfer See

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Große Kreisstadt Görlitz

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