AMTSBLATT der Stadt Leuna vom 05. Mai 2015

AMTSBLATT
für die Stadt Leuna
6. Jahrgang
Leuna, den 05. Mai 2015
Nummer 21
INHALT
1. Bekanntmachung der Beschlüsse der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Leuna
vom 29. April 2015
2. Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur, Sport und
Soziales am 12. Mai 2015
3. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötzschau
am 12. Mai 2015
4. Bekanntmachung der 24. Sitzung des zeitweiligen Ausschusses Sanierung
Schwimmhalle am 13. Mai 2015
1
3
4
5
1.
Bekanntmachung der Beschlüsse der 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt
Leuna vom 29. April 2015
öffentliche Beschlüsse
Widerruf der Berufung einer sachkundigen Einwohnerin und
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den beratenden
Ausschuss Bildung, Kultur, Sport- und Soziales
hier: Widerruf der Berufung von Frau Kathrin Krüger als
sachkundige Einwohnerin und Berufung von Herrn Manfred Dorn
als sachkundigen Einwohner der Stadt Leuna
B 09/90/15
Der Stadtrat der Stadt Leuna beschließt, die Berufung von Frau Katrin Krüger als sachkundige
Einwohnerin der Stadt Leuna zu widerrufen.
Der Stadtrat der Stadt Leuna beschließt, Herrn Manfred Dorn widerruflich als sachkundigen
Einwohner in den Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales zu berufen.
gez. Dr. Dietlind Hagenau
Bürgermeisterin
gez. Michael Bedla
Vorsitzender des Stadtrates
05. Mai 2015
Amtsblatt Nr. 21/2015
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum/zur
Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeisterin) der Stadt Leuna 2015
Seite 2
B 09/91/15
Der Stadtrat trifft folgende Entscheidung:
Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig
gez. Dr. Dietlind Hagenau
Bürgermeisterin
gez. Michael Bedla
Vorsitzender des Stadtrates
Hauptsatzung der Stadt Leuna
B 09/92/15
Der Stadtrat der Stadt Leuna beschließt die Hauptsatzung der Stadt Leuna.
gez. Dr. Dietlind Hagenau
Bürgermeisterin
gez. Michael Bedla
Vorsitzender des Stadtrates
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt
Leuna (Bekanntmachungssatzung)
hier: Aufhebung der Satzung
B 09/93/15
Der Stadtrat der Stadt Leuna beschließt, die Satzung über die Form der öffentlichen
Bekanntmachung der Stadt Leuna (Bekanntmachungssatzung) aufzuheben.
gez. Dr. Dietlind Hagenau
Bürgermeisterin
gez. Michael Bedla
Vorsitzender des Stadtrates
Umnutzung und Umgestaltung DGH Spergau, hier: Abriss des
Gebäudes in wesentlichen Teilen mit anschließendem Neubau an
gleicher Stelle
BV 09/94/15
Diese Beschlussvorlage wurde von der Tagesordnung genommen.
Anträge auf Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock gem. § 17 FAG
LSA, hier: fristwahrende Klage gegen den Bescheid des Ministeriums
der Finanzen vom 09. April 2015
B 09/95/15
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung zu ermächtigen, gegen den Bescheid des
Ministeriums der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt vom 3. April 2015, zugegangen
am 10. April 2015, Az.: 2712-10611, mit dem u.a. der Antrag der Stadt Leuna auf
Auszahlung in Höhe eines Restbetrages von 2.231.297 EUR aus Zuweisungen aus dem
Ausgleichsstock gemäß § 17 des Finanzausgleichgesetzes (FAG) abgelehnt wird,
zunächst fristwahrend zu klagen, sachgerechte Anträge zu stellen, die fällige
Gerichtsgebühr zu entrichten sowie nach erfolgter Akteneinsicht über die weitere
Vorgehensweise in dem Klageverfahren zu entscheiden.
gez. Dr. Dietlind Hagenau
Bürgermeisterin
gez. Michael Bedla
Vorsitzender des Stadtrates
05. Mai 2015
Amtsblatt Nr. 21/2015
Seite 3
2.
Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses Bildung, Kultur, Sport und
Soziales am 12. Mai 2015
Stadt Leuna
Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
Die Ausschussvorsitzende
Leuna, den 05.05.2015
Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Ausschusses Bildung-, Kultur-, Sport und Soziales der Stadt Leuna
Sitzungstermin:
Dienstag, 12.05.2015, 17:30 Uhr
Raum, Ort:
Ratssaal der Stadt Leuna, Rathausstraße 1, 06237 Leuna
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1.
2.
3.
4.
4.1.
4.2.
5.
6.
Begrüßung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Tagesordnung
Protokollkontrolle
Anträge auf Vereinsförderung
Antrag des SV Zöschen
Antrag des Heimatvereins Günthersdorf
Informationen der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
- Kinderkrippe Am Plastikpark, Antrag auf Erhöhung der
Platzkapazität
- Aktuelle Situation in der Kindertagesstätte Kötzschau
- Stand Fortschreibung Prognose zur Entwicklung der
Geburtenzahlen
- 25 Jahre Partnerschaft Leuna - Wesseling, Fahrt nach Wesseling
vom 03. bis 05. Juli 2015
- Stand Saisonvorbereitung Waldbad
- Stand Vorbereitung Waldbadparty
Anfragen/Informationen Stadträte und sachkundige Einwohner
gez. Edeltraud Schulz
Ausschussvorsitzende
05. Mai 2015
Amtsblatt Nr. 21/2015
Seite 4
3.
Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötzschau
am 12. Mai 2015
Stadt Leuna
Ortschaft Kötzschau
Der Ortsbürgermeister
Leuna, den 05.05.2015
Öffentliche Bekanntmachung
öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Kötzschau
Sitzungstermin:
Dienstag, 12.05.2015, 19:00 Uhr
Raum, Ort:
Dorfgemeinschaftshaus Kötzschau
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des
Ortschaftsrates vom 13. April 2015
Informationen des Bürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen
Einwohnerfragestunde
Bericht aus dem Stadtrat
Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte
gez. Wolfgang Weise
Ortsbürgermeister
05. Mai 2015
Amtsblatt Nr. 21/2015
Seite 5
3.
Öffentliche Bekanntmachung der 24. Sitzung des zeitweiligen Ausschusses Sanierung
Schwimmhalle der Stadt Leuna
Stadt Leuna
Zeitweiliger Ausschuss Sanierung Schwimmhalle
Die Ausschussvorsitzende
Leuna, den 05.05.2015
Öffentliche Bekanntmachung
öffentlichen/nichtöffentlichen 24. Sitzung des zeitweiligen Ausschusses Sanierung
Schwimmhalle der Stadt Leuna
Sitzungstermin:
Mittwoch, 13.05.2015, 15:00 Uhr
Raum, Ort:
Ratssaal der Stadt Leuna, Rathausstraße 1, 06237 Leuna
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1.
2.
3.
4.
5.
Begrüßung durch die Ausschussvorsitzende
Übersicht über aktuelles Baugeschehen und weiterer aktueller
Bauablauf
Protokollkontrolle
Informationen der Bürgermeisterin, der Verwaltung und des
Planungsbüros
- weitere Details zum Fliesenkonzept
- Kassenanlage und Einlasskonzept
- Gründe für das Ausbilden der Decke über Erdgeschoss als
Massivdecke
- Abschluss der Brunnenarbeiten im Bereich Nelkenweg
- Konzept für den Bau einer Mittelspannungsstation für den
gesamten Sportkomplex an der Emil-Fischer-Straße
- Aktueller Stand Personalkonzept
Anfragen und Hinweise der Ausschussmitglieder
Nichtöffentlicher Teil:
6.
Aktuelle Situation der Vertragsverhältnisse mit bauausführenden
Firmen
- Heizung, Sanitär
- Wassertechnik
- Lüftung
05. Mai 2015
6.1.
Amtsblatt Nr. 21/2015
Seite 6
- Kassenanlage
Anfragen und Hinweise der Ausschussmitglieder
gez. Dr. Dietlind Hagenau
Bürgermeisterin
gez. Dr. Dietlind Hagenau
Bürgermeisterin
(Siegel)
Impressum: Amtsblatt für die Stadt Leuna
im Internet unter: www.leuna-stadt.de
Herausgeber: Die Bürgermeisterin, Stadt Leuna, Rathausstraße 1, 06237 Leuna, 03461 84 00;
Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice
Auflagenhöhe: 1.500 Stück
Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der Stadt Leuna mit Außenstelle im OT
Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der Stadt Leuna zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus.
Es kann abonniert werden.
Bezug und Information: Stadt Leuna, Ratsbüro, Rathausstraße 1, 06237 Leuna, Tel. 03461 840 132, E-Mail: [email protected]

Download Report