Stadtrat der Hansestadt Salzwedel Ausschuss für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur - Der Vorsitzende - 22.04.2015 An die Mitglieder des Marketingausschusses EINLADUNG Im Einvernehmen mit der Oberbürgermeisterin lade ich Sie hiermit zur Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur am Montag den 04.05.2015 ein. 18:00 Uhr Beginn der Sitzung in Rathaus, Hansezimmer Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit und damit der Beschlussfähigkeit 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2015 4 Vorstellung des Festivals "AMULA-OpenAir 2015" durch die Veranstalter M.S.R.S eventING GbR 5 Vorstellung der angemeldeten LEADER-Projekte aus dem Amtsbereich Marketing 6 Prüfung zur Unterstützung der Freifunk-Initiativ zur Etablierung eines freien BürgerWLANs Antrag: GrüneBürgerB-2015-01 7 Grundsatzbeschluss zur Revitalisierung des Bahnhofes Salzwedel Vorlage: 2015/075 8 Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 9 Anfragen und Anregungen 10 Termin der nächsten Sitzung Block Ausschussvorsitzender Danicke Oberbürgermeisterin Hansestadt Salzwedel / Marketingamt - CLLD|LEADER – Anmeldungen in der Förderperiode 2014 - 2020 Titel Kurzbeschreibung Neues Leben für die Altperverstraße * Erstellung einer Studentenarbeit verschiedener Fachbereiche über eine Marketing- und Nutzungsausrichtung der ehemaligen Geschäftsstraße „Altperverstraße“ in Salzwedel unter der Berücksichtigung vorhandener Strukturen 2017 Erstellung von Bewerbungsunterlagen zur Ausrichtung einer Landesgartenschau (LAGA) Salzwedel – Arendsee im Jahr 2026 * Bestandsaufnahme und Potenzialermittlung für die Ausrichtung einer LAGA in beiden Städten unter Einbeziehung der Ortsteile (in Kooperation mit der Stadt Arendsee und der gARTenakademie SachsenAnhalt e.V.) 2016 Die Gärten europäischer Hansestädte, Handel-WandelZukunft Wie haben Handel und Wandel der Hansezeit Auswirkungen auf die Gartenlandschaften in den Hansestädten genommen? Ausstellung und Symposium, Termin: im Rahmen des 20. Hansefestes Salzwedel 2016, ggf. i.V.m. Ausrichtung des Europafest des Landes Sachsen-Anhalt (in Kooperation mit der gARTenakademie Sachsen-Anhalt e.V.) 2016/2017 Hansegarten Salzwedel * Anlage eines Hansegartens mit Gestaltungsbeiträgen aus verschiedenen Hansestädten im Salzwedeler Birkenwäldchen – basierend/ergänzend auf dem Projekt „Die Gärten europäischer Hansestädte, Handel-WandelZukunft“ und als Vorab-Projekt für eine mögliche LAGA SalzwedelArendsee 2026 2017-2020 Gesundheitsprojekt „Wassertretstelle Salzwedel“ Planung und Errichtung einer Wassertretstelle im Birkenwäldchen Salzwedel (Synergien durch das Projekt „Hansegarten Salzwedel“ möglich) 2018 Tore und Türme – Stolz der Hansestadt Salzwedel (Projekt) Erstellung eines Sanierungs-, Nutzungs- und Beleuchtungskonzeptes der innerstädtischen Salzwedeler Tore und Türme: Neuperver Tor, Steintor, Hafentor, Lüchower Tor, Rathausturm, Karlsturm, Hungerturm); Planung der notwendigen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sowie Ausstattungen als Vorbereitung für die Umsetzung 2016 Nachwuchsgewinnung für die Freiwillige Feuerwehr Handlungsempfehlungen und Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung für die Freiwilligen Feuerwehren in Salzwedel (gemeinsames Projekt mit dem Bürgeramt/Feuerwehr) 2017 *- s.a. Ideensammlung „Marketingwege Salzwedel 2030“, beschlossen vom Stadtrat am 27.10.2010 Zeitraum Bemerkungen Hansestadt Salzwedel / Marketingamt - CLLD|LEADER – Anmeldungen in der Förderperiode 2014 - 2020 Titel Kurzbeschreibung Gestaltung der innerstädtischen Kreisverkehrsanlagen * >> Schillerstraße >> Karl-MarxStraße/Schäferstegel Gestaltung des Kreisverkehres Schillerstraße mit der Baumkuchenskulptur Gestaltung des Kreisverkehres Karl-Marx-Straße/Schäferstegel mit Mosaiktafeln, auf denen Porträts Salzwedeler Persönlichkeiten abgebildet sind 2016 youthHansa-Treffen Durchführung eines internationalen youthHansa-Treffens 2016 mit Workshops zum Thema „Zukunft Europa“ in Salzwedel zum Europafest (zeitgleich mit 20. Hansefest Salzwedel, ggf. i.V.m. Ausrichtung des Europafest des Landes Sachsen-Anhalt) 2016 *- s.a. Ideensammlung „Marketingwege Salzwedel 2030“, beschlossen vom Stadtrat am 27.10.2010 Zeitraum 2017 Bemerkungen Antrag Amt/Geschäftszeichen Ratsbüro Beratungsfolge Ausschuss für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur Hauptausschuss Stadtrat Datum 17.03.2015 öffentlich Antrags Nr. GrüneBürgerB-2015-01 Sitzungstermin 13.05.2015 27.05.2015 Betreff: Prüfung zur Unterstützung der Freifunk-Initiativ zur Etablierung eines freien Bürger-WLANs Antragstext: Die Stadtverwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Hansestadt Salzwedel die Freifunk-Initiative in Salzwedel bei der Etablierung eines freien Bürger-WLANs in der Stadt unterstützen kann, welche Bereiche sich dafür eignen und wie weitere Partner einbezogen werden können. Begründung: Der freie und niedrigschwellige Zugang zu WLAN an öffentlichen Plätzen, Stadtteilen sowie touristischen Orten, Gaststätten und anderen Einrichtungen wird für BürgerInnen und Gäste der Hansestadt Salzwedel in Zeiten der Digitalisierung eine steigende Bedeutung genießen und ihre Attraktivität steigern. Lokale Freifunk-Initiativen demonstrieren bereits in mehreren deutschen Kommunen wie ein sicheres und verlässliches Bürgernetzwerk aufgebaut, etabliert und unterhalten werden kann, welches allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zum Internet ermöglicht. Erste Kommunen in Deutschland wie Arnsberg, Lübeck und bestimmte Bezirke in Berlin haben damit bereits gute Erfahrungen gemacht. Auch die Hansestadt Gardelegen strebt eine Zusammenarbeit mit der örtlichen Freifunk-Initiative an. So ist gut vorstellbar, dass die Bereitstellung von Bürger-WLAN am Rathausturnplatz -zum Beispiel in Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft - eine weitere Aufwertung des Platzes und der Innenstadt zur Folge hat. Dies wäre ein guter Startpunkt zur Etablierung des Netzes in Salzwedel, welches bereits im Bereich der Katharinenkirche und des Salzwedeler Bahnhofs durch private Initiativen existiert. Durch die Unterstützung der Kommune kann ein Netzwerk mit hoher Kapazität entstehen, dass durch die Bürgerinnen und Bürger einfach erweitert und ergänzt werden kann. Eine Unterstützung der Freifunk Initiative in der Altmark bietet jedem Menschen gleichermaßen die Teilnahme am Innovationszeitalter und eine Grundversorgung mit Kommunikationsmitteln ohne versteckte Kosten. Für Touristen bietet Freifunk einen mobilen, schnellen, barrierefreien Netzzugang ohne Registrierung und ohne zeitliche Begrenzung. Dies ermöglicht insbesondere Touristen und Pendlern eine sehr einfache, stressfreie Nutzung. Fraktion Grüne/Bürgerbund im Stadtrat der Hansestadt Salzwedel Dem Vorsitzenden des Stadtrates Salzwedel, den 13. März 2015 Antrag 1/15 - Für ein freies Bürger-WLAN in Salzwedel Die Fraktion Grüne/Bürgerbund beantragt gemäß §6 der Geschäftsordnung folgenden Antrag zu behandeln. Antrag Die Stadtverwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Hansestadt Salzwedel die Freifunk-Initiative in Salzwedel bei der Etablierung eines freien Bürger-WLANs in der Stadt unterstützen kann, welche Bereiche sich dafür eignen und wie weitere Partner einbezogen werden können. Begründung Der freie und niedrigschwellige Zugang zu WLAN an öffentlichen Plätzen, Stadtteilen sowie touristischen Orten, Gaststätten und anderen Einrichtungen wird für BürgerInnen und Gäste der Hansestadt Salzwedel in Zeiten der Digitalisierung eine steigende Bedeutung genießen und ihre Attraktivität steigern. Lokale Freifunk-Initiativen demonstrieren bereits in mehreren deutschen Kommunen wie ein sicheres und verlässliches Bürgernetzwerk aufgebaut, etabliert und unterhalten werden kann, welches allen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zum Internet ermöglicht. Erste Kommunen in Deutschland wie Arnsberg, Lübeck und bestimmte Bezirke in Berlin haben damit bereits gute Erfahrungen gemacht. Auch die Hansestadt Gardelegen strebt eine Zusammenarbeit mit der örtlichen Freifunk-Initiative an. So ist gut vorstellbar, dass die Bereitstellung von Bürger-WLAN am Rathausturnplatz zum Beispiel in Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft - eine weitere Aufwertung des Platzes und der Innenstadt zur Folge hat. Dies wäre ein guter Startpunkt zur Etablierung des Netzes in Salzwedel, welches bereits im Bereich der Katharinenkirche und des Salzwedeler Bahnhofs durch private Initiativen existiert. Durch die Unterstützung der Kommune kann ein Netzwerk mit hoher Kapazität entstehen, dass durch die Bürgerinnen und Bürger einfach erweitert und ergänzt werden kann. Eine Unterstützung der Freifunk Initiative in der Altmark bietet jedem Menschen gleichermaßen die Teilnahme am Innovationszeitalter und eine Grundversorgung mit Kommunikationsmitteln ohne versteckte Kosten. Für Touristen bietet Freifunk einen mobilen, schnellen, barrierefreien Netzzugang ohne Registrierung und ohne zeitliche Begrenzung. Dies ermöglicht insbesondere Touristen und Pendlern eine sehr einfache, stressfreie Nutzung. Martin Schulz Fraktionsvorsitzender Dirk Jentschke Stellv. Fraktionsvorsitzender Christian Franke Hansestadt Salzwedel Beschlussvorlage Die Oberbürgermeisterin öffentlich Amt/Geschäftszeichen Ratsbüro Beratungsfolge Ausschuss für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur Hauptausschuss Stadtrat Datum 20.04.2015 Drucksache Nr. 2015/075 Sitzungstermin 04.05.2015 13.05.2015 27.05.2015 Betreff: Grundsatzbeschluss zur Revitalisierung des Bahnhofes Salzwedel Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, die Sanierung und den Betrieb des Bahnhofsgebäudes Salzwedel in Abhängigkeit von der Haushaltslage. Sachverhalt: Im Ausschuss für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur wurde am 19.01.2015 die „Machbarkeitsstudie Bahnhof Salzwedel“ vorgestellt. Diese beinhaltet u.a. eine Vorzugsvariante zur Sanierung des Empfangsgebäudes, Gestaltungsvarianten für das unmittelbare Umfeld sowie eine Kostenschätzung und Betriebswirtschaftlichkeitsbetrachtung. Zugleich wurde durch die Verwaltung eine Eigentümer- und Nutzerakquise betrieben. Der Betrieb durch Private, Genossenschaftsmodelle oder ein städtisches Tochterunternehmen scheidet derzeit aus. Als Nutzer haben ein ortsansässiger Versorger (für die Bereiche Reisebedarf und Imbiss), ein Reisebüro (für den Bereich Fahrkarten-Agentur, Beratung, aber auch klassisches Reisebüro) und ein Fahrradhändler (Fahrradgeschäft und –vermietung) Interesse am Bahnhofsgebäude signalisiert. Zudem wird die Deutsche Bahn die bislang gemieteten Räume im Gebäude weiterhin nutzen. Für den Ankauf der entsprechenden Flächen und für die Sanierung sind Fördermittel des Landes Sachsen-Anhalt (Revita- und Schnittstellenprogramm) in Aussicht gestellt. Zur Antragstellung dieser Fördermittel ist ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates notwendig. In einem ersten Schritt sollten die erforderlichen Flächen durch die Hansestadt Salzwedel erworben werden (separate Beschlussvorlagen!), Haushaltsmittel hierfür sind unter der Maßgabe einer Förderung durch das Land Sachsen-Anhalt im Haushaltsplan 2015 veranschlagt. Die weitere Sanierung sollte in Jahresscheiben erfolgen und ist abhängig von der jeweiligen Haushaltslage der Hansestadt Salzwedel. Als Grundlage für die Sanierung des Empfangsgebäudes und der unmittelbaren Nebenanlagen kann die o.a. Vorzugsvariante aus der Machbarkeitsstudie dienen. Diese enthält jedoch nur Vorschläge und stellt keine abschließende Planung dar. In jedem Fall werden öffentliche Toiletten einschließlich Behinderten-WC in das Gebäude integriert. Ein personenbedienter Fahrscheinverkauf inkl. Beratung dient insbesondere der älteren Generation, trägt somit dem abgefragten Bedarf Rechnung. Wartebereiche ohne Verzehrzwang werden ebenso geschaffen. Im Hinblick auf die stadtbildprägende und touristische bzw. einwohnerfreundliche Funktion eines Bahnhofes in einer Kreisstadt/einem Mittelzentrum wird die Revitalisierung des Salzwedeler Bahnhofes angestrebt. Salzwedel begrüßt und verabschiedet die Reisenden mit einem funktionalen und funktionierenden Bahnhof. Unter Berücksichtigung des demografischen Wandels und der Barrierefreiheit werden entsprechende Belange berücksichtigt. Finanzielle Auswirkungen: X ja nein X X X Gesamtkosten der Maßnahmen ( Beschaffungs-/ Herstellungskosten ) jährliche Folgekosten/-lasten Finanzierung Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf ) Objektbezogene Einnahmen (Erträge / Einzahlungen) Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung Folgekosten ohne kalkulatorische Kosten EUR 3.741.700 EUR EUR 1.083.600 EUR 2.235.500 EUR Veranschlagung im Ergebnishaushalt 20 im Finanzhaushalt X ab 2015 Haushaltsstelle nein ja, mit EUR derzeit 111701 H027
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