Drucksache 1/15 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Lütjensee am Dienstag, den 10. Februar 2015 im Dorfgemeinschaftshaus in Lütjensee. Anwesend sind: a.) vom Ausschuss: Tobias von Pein, Vorsitzender Heiko Röttinger Patrick Marsian Stefan Lehmhaus Hermann Kupferschmidt Daniela Brunke Anja Wenk b.) von der Gemeindevertretung: Ulrike Stentzler Hans-Peter Daniel Franziska Liemandt c.) von der Verwaltung: Iris Paulsen, Protokollführerin Sabine Jonas, Fachdienst Schule, Kultur, Jugend Beginn: 19:32 Uhr – Ende: 21:10 Uhr Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Bedenken gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. (SK Lütjensee vom 10.02.2015) VZ Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde 2. Einwendungen zum Protokoll vom 25.11.2014 3. Zustand und weitere Gestaltung der Spielplätze hier: Sachstand Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekt 4. Kinderbetreuung, Platzbedarf hier: Information über aktuelle Situation sowie Entscheidung über das weitere Vorgehen und Bildung einer Arbeitsgruppe 5. Vertrag mit dem TSV Lütjensee hier: Sachstand 6. Termine 2015 7. Anfragen und Mitteilungen 8. Einwohnerfragestunde zu den vorangegangenen TOP`s 2 Zu TOP 1: Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. Zu TOP 2: Einwendungen gegen das Protokoll der Sitzung vom 25.11.2014 Gegen das Protokoll werden keine Einwendungen erhoben. (SK Lütjensee vom 10.02.2015) VZ Zu TOP 3: Zustand und weitere Gestaltung der Spielplätze hier: Sachstand Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekt Herr von Pein übergibt Frau Rose vom KJR das Wort. Sie berichtet vom Ortstermin beim Spielplatz „Bei den drei Eichen“ und stellt den derzeitigen Zustand dar. Die Gestaltung des Spielplatzes soll als Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekt durchgeführt werden. Die gesetzlichen Grundlagen und die Vorteile (z.B. Förderung Demokratieverständnis und soziales Handeln) werden von Frau Rose dargelegt. Folgender Ablaufplan wird von ihr vorgestellt: 1. Kreative Phase 2. Planungsphase 3. Ausschussphase 4. Bau- und Einweihungsphase Anhand der Gestaltung eines Spielplatzes in der Stadt Velbert wird der Plan erläutert. Hier hat das Verfahren insgesamt zwei Jahre gedauert. Dies erscheint Frau Wenk zu lang. Für sie wäre eine Verkürzung dieses Prozesses wichtig. Außerdem weist sie darauf hin, dass den Kindern und Jugendlichen Sachstandsmitteilungen zugeschickt werden sollten, damit diese wissen, dass, wenn auch für sie nicht ersichtlich (Planungs- und Ausschussphase), weiter an dem Projekt gearbeitet wird. Die kreative Phase soll im Sommer starten (vor oder in den Ferien). Dann kann im Spätsommer/Herbst mit der Planung begonnen werden. (SK Lütjensee vom 10.02.2015) 1/305, 2/200 Zu TOP 4: Kinderbetreuung, Platzbedarf hier: Information über aktuelle Situation sowie Entscheidung über das weitere Vorgehen und Bildung einer Arbeitsgruppe Frau Jonas erläutert die umfangreiche Sitzungsvorlage und weist darauf hin, dass bezüglich der U3-Betreuung dringender Handlungsbedarf besteht, da die Versorgungsquote in Lütjensee bei 39 Prozent liegt. Die in der Vorlage genannten Kinderzahlen wurden von ihr aktualisiert: Jahrgang 2013: 31 Kinder ; Jahrgang 2014: 32 Kinder ; Jahrgang 2015: 5 Kinder 3 In Trittau soll in diesem Jahr noch eine Bedarfsumfrage für die Kinderbetreuung durchgeführt werden. Herr von Pein merkt an, dass dies auch für Lütjensee interessant wäre. Frau Jonas empfiehlt bei der Planung zu berücksichtigen, dass lt. Raumplananalyse des Kreises Stormarn bis zum Jahr 2030 eine Steigerung der Einwohnerzahl um 8 Prozent für das Amt Trittau zu erwarten ist. Abschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschluss: Der Sozial- und Kulturausschuss sieht die Notwendigkeit zur Schaffung weiterer U3Betreuungsplätze in Lütjensee. Zur weiteren Prüfung und Planung wird eine Arbeitsgruppe gebildet. Dieser gehören als feste Mitglieder an: 1 Mitglied Finanzausschuss 1 Mitglied Bau- und Wegeausschuss 1 Mitglied je Fraktion 2 Mitglieder vom Sozial- und Kulturausschuss: Herr von Pein und Frau Wenk Abstimmungsergebnis: Anzahl der Ausschussmitglieder: Davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 7 (SK Lütjensee vom 10.02.2015) 1/305, 2/200 Zu TOP 5: Vertrag TSV Lütjensee hier: Sachstand Frau Stentzler berichtet, dass beim Treffen mit Vertretern des TSV ein guter Austausch stattfand. Jetzt werden beide Vertragsparteien den derzeitigen Vertrag durcharbeiten. Die Bürgermeisterin schlägt vor, hierfür einen Termin im März festzulegen. (SK Lütjensee, vom 10.02.2015) 2/200 Zu TOP 6: Termine 2015 Herr von Pein weist auf folgende Termine hin: 15. November 29. November Volkstrauertag Seniorenadventsfeier Der Skat- und Kniffelabend (erweitert um Poker) soll im Februar 2016 stattfinden. Zu TOP 7: Anfragen und Mitteilungen Frau Liemandt weist darauf hin, dass in der Sieker Landstraße Müll (Matratze usw.) abgeladen wurde. (SK Lütjensee vom 10.02.2015) 2/100 4 Frau Stentzler informiert die Anwesenden, dass am 02. März eine Info-Veranstaltung zum Asylbewerberleistungsgesetz u.ä. stattfindet. Hierzu folgt noch eine schriftliche Einladung. Am 10. März findet lt. Mitteilung der Bürgermeisterin eine Einwohnerinformation zum Ausbau der Alten Schulstraße statt. Frau Wenk berichtet, dass sich bei den Anwohnern „Bei den drei Eichen“ Unmut über den Verleih in der Straße breit macht. Die Anpflanzungen und die Straße leiden unter den Gewerbebetrieb. Die Anwohner sind der Auffassung, dass sie durch die Gemeinde keine Unterstützung erfahren. Hierzu erklärt Frau Stentzler, dass von Seiten des Ordnungsamtes aufgrund früherer Beschwerden bereits eine Überprüfung mit dem Ergebnis der Rechtmäßigkeit vorgenommen wurde. (SK Lütjensee vom 10.02.2015) 2/100 Zu TOP 8: Einwohnerfragestunde zu den vorangegangenen TOP`s Es liegen keine Wortmeldungen vor. _______________________ (Vorsitzender) _______________________ (Protokollführerin) Anlagen, die dem Original des Protokolls beizufügen sind: Sitzungsvorlage zu TOP 4 Anlagen, die den Protokollkopien beizufügen sind: keine
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