Protokoll Sitzung vom 13.04.2015

Gemeinde Bernau im Schwarzwald
Nr. 5/2015 Seite 1
Niederschrift Nr. 5
über die öffentliche Gemeinderatssitzung
am Montag, 13.04.2015 (Beginn 19.00 Uhr; Ende 21.10 Uhr)
im Sitzungszimmer des Rathauses, Bernau im Schwarzwald
(Tagungsort und -raum)
Vorsitzender: Bürgermeister Rolf Schmidt
Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder
- zehn -
(Normalzahl zehn Mitglieder)
Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder:
Baur,
Faschian,
Goos,
Kaiser,
Mutterer,
Bork, Dr.
Markus
Horst
Norbert
Franz
Andreas
Friedhelm
Oberlehen
Schmidt,
Unterlehen
Schweizer,
Innerlehen
Spiegelhalter,
Altenrond
Spitz,
Hof
Dorf (anwesend ab 20 Uhr)
Liane
Matthias
Pirmin
Armin
Es fehlen entschuldigt:
Es fehlen nicht entschuldigt:
./.
./.
Schriftführer:
sonstige Verhandlungsteilnehmer:
Maier, Bruno
Gaß
Dorf
Weierle
Riggenbach
Hauptamtsleiter
9 Zuhörer
1 Presse
Nach der Eröffnung der Verhandlung stellte der Vorsitzende fest, dass
1. zu der Verhandlung durch Ladung vom 07.04.2015 ordnungsgemäß eingeladen worden ist;
2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am 10.04.2015 ortsüblich bekannt
gemacht worden ist;
3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens
Als Urkundspersonen wurden ernannt:
sechs
Mitglieder anwesend sind.
4. Hierauf wurde in die Beratung eingetreten und folgendes beschlossen:
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Bürgermeister Schmidt begrüßt Gemeinderäte, Zuhörer und Presse zur Sitzung. Sein
besonderer Gruß gilt Herrn Prof. Dr. Roth von der Sporthochschule Köln.
Punkt 1
„Gipfeltrail Hochschwarzwald“ / Gespräch mit Herrn Prof. Roth, Universität Köln
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Schmidt insbesondere Herrn Prof. Dr.
Roth von der Sporthochschule Köln.
Herr Prof. Dr. Roth stellt sich und das Projekt „Gipfeltrail“ vor und erläutert, dass es sich
dabei um eine vom Land Baden-Württemberg geförderte Mountainbike-Strecke mit einer
Gesamtlänge von rund 190 km handelt, die über mehrere Landkreise hinweg in den Bereich
aller markanten Schwarzwald-Gipfel führen soll.
Die über die Gemarkung Bernau führende Teilstrecke wird als Entwurf und als Diskussionsvorschlag vorgestellt mit dem Hinweis, dass alle dargestellten Wege in der Natur bereits
vorhanden sind und der Zusicherung, dass bei einer Ausweisung keine zusätzlichen Haftungsansprüche (weder für die Gemeinde noch für private Grundstückseigentümer) entstehen
können.
Zu Einzelfragen aus dem Kreis des Gremiums nimmt Herr Prof. Dr. Roth ausführlich Stellung
und betont dabei ausdrücklich, dass durch die geplante Ausweisung eines „Gipfeltrails
Hochschwarzwald“ keinerlei negative Auswirkungen auf vorhandene, zertifizierte Wanderwege (z.B. Hochtalsteig, Turmsteig, Westweg usw.) zu befürchten sind.
Mit einem Dank für seine Ausführungen verabschiedet der Vorsitzende Herrn Prof. Dr. Roth.
Der Gemeinderat wird in einer der nächsten Sitzungen nochmals abschließend über das
Thema „Gipfeltrail“ beraten.
Punkt 2
Bekanntgaben der Verwaltung
a) Schulwegsituation im Bereich der Hans-Thoma-Grundschule
Mit Schreiben vom 04.03.2015 teilt das Landratsamt Waldshut mit, dass die Schulwegsituation vor der Grundschule im Rahmen einer Verkehrsschau unter Beteiligung der
Gemeinde, des Straßenbauamtes und eines Vertreters des Polizeipräsidiums Freiburg in
Augenschein genommen werden soll.
b) Bürgermeister Schmidt gibt bekannt, dass die festgestellten Winterschäden entlang von
Gemeindestraßen jetzt nach Schneeabgang nach und nach wieder beseitigt werden sollen.
c) Baurechtliche Entscheidung
Die Baugenehmigung für Stefan Maier zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Flurst. Nr. 112 im Ortsteil Hof ist erteilt worden.
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Punkt 3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus den letzten nichtöffentlichen Sitzungen
a) Sitzung vom 23.02.2015
Bekanntgegeben werden die in Tagesordnungspunkt 2 und 3 gefassten Beschlüsse.
b) Sitzung vom 23.03.2015
Bekanntgegeben werden die in Tagesordnungspunkt 1 und 2 c) gefassten Beschlüsse.
Punkt 4
Bauantrag Manuel Förderer / Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit angeschlossener Doppelgarage auf Flurst. Nr. 2039/1 und 2039/2 in Bernau-Kaiserhaus sowie Antrag
auf Befreiung von Vorschriften des Bebauungsplanes „Kaiserhaus Ost I“ bezüglich der
Überschreitung des Baufensters mit der Garage und der Dachform der Garage
Die Gemeinderäte stimmen dem Bauantrag und dem Antrag auf Befreiung von Vorschriften
des Bebauungsplanes „Kaiserhaus Ost I“ bezüglich der Überschreitung des Baufensters mit
der Garage und der Dachform der Garage einstimmig zu und beschließen die Weiterleitung an
das Landratsamt Waldshut als Baurechtsbehörde.
Punkt 5
Kurhaus Bernau / Herstellung der Außenanlagen u.a.
Zunächst gibt Bürgermeister Schmidt bekannt, dass das Bühnenbild von Albin Wasmer nach
Fertigstellung der Sanierungsarbeiten wieder angebracht werden soll.
Für die endgültige Herstellung der Außenanlagen hat die Firma Schmidt Hoch- und Tiefbau
ein Nachtragsangebot in Höhe von rund 60.000 € netto vorgelegt. Dieses Nachtragsangebot
basiert teilweise auf Einheitspreisen des Hauptangebotes bzw. teilweise Neukalkukationen.
Nachdem im Bereich vor der Küche des Kurhauses der bisherige Asphaltbelag komplett
entfernt werden musste, zeigen sich die Gemeinderäte damit einverstanden, dass am neu
installierten Lastenaufzug eine höhenmäßige Angleichung dergestalt montiert wird, dass der
obere Haltepunkt der Aufzugsanlage auf dem Niveau des Saales und des Kücheneinganges
liegt. Die Kosten für diese Angleichungsarbeiten belaufen sich auf rund 6.000 €.
Die Gemeinderäte stimmen mit 10 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung dem Nachtragsauftrag an die
Firma Schmidt sowie der Angleichung des Aufzugsschachtes an das geänderte Hofniveau zu.
Wegen fehlenden Unterstellmöglichkeiten für Müllgefäße u.Ä. sollen weitere Varianten
geprüft werden. Infrage käme evtl. auch eine Ausführung in Eigenleistung im Herbst dieses
Jahres.
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Punkt 6
Erneuerung der Telefonanlage im Rathaus / Vergabe des Auftrags
Die Telefonanlage des Rathauses ist 10 Jahre alt. Der Mietvertrag aus dem Jahr 2005 läuft
zum Oktober 2015 aus. Eine Verlängerungsoption ist nicht gegeben. Zwischenzeitlich hat die
Verwaltung für eine Erneuerung der Anlage verschiedene Angebote eingeholt. Neben der
Firma Telekom Deutschland ist auch die örtliche Firma Elektro Faschian GmbH zur Abgabe
eines Angebotes aufgefordert worden. Billigste Bieterin für die Lieferung einer geeigneten
Telefonanlage ist die Firma Faschian aus Bernau zu einem geprüften Angebotsendpreis von
7.543,41 € inkl. Montage, Programmierung und Mehrwertsteuer. Das Angebot der Firma
Telekom ist über 1.250 € höher.
Die Gemeinderäte beschließen einstimmig, die neue Telefonanlage gemäß Angebot der Firma
Elektro Faschian GmbH aus Bernau zu beschaffen.
Gemeinderat Horst Faschian ist als Gesellschafter der Firma Elektro Faschian GmbH
befangen, hat das Sitzungszimmer verlassen und an der Beratung und Beschlussfassung zu
diesem Tagesordnungspunkt nicht mitgewirkt.
Punkt 7
Ankauf Hans-Thoma-Gemälde „Portrait der Mutter“ / Sachstandsbericht, Beratung
und Beschlussfassung
Dem Hans-Thoma-Museum ist aus Privatbesitz das im Jahr 2014 anlässlich der Jubiläumsausstellung ausgeliehene Hans-Thoma-Gemälde „Portrait der Mutter“ zu einem Preis von
30.000 € zum Kauf angeboten worden.
Der Förderverein Bernauer Museen e.V. hat in der Generalversammlung vom 01.04.2015
beschlossen, das Gemälde anzukaufen unter der Voraussetzung, dass sich die Gemeinde
Bernau mit einem Zuschuss in Höhe von 10.000 € an den Anschaffungskosten beteiligt.
Anschließend soll das Gemälde der Gemeinde übereignet werden.
Die Gemeinderäte zeigen sich über das Angebot des Fördervereins Bernauer Museen e.V.
erfreut und beschließen einstimmig, sich mit einem Zuschuss in Höhe von 10.000 € am
Erwerb des Gemäldes zu beteiligen unter der Maßgabe, dass dieses Gemälde anschließend der
Gemeinde/Hans-Thoma-Kunstmuseum übereignet wird.
Punkt 8
Verschiedenes, Wünsche und Anträge, Frageviertelstunde für Bürger
a) Bauantrag Drechslerei Stefan Spitz, Bernau-Weierle
Nach Fertigstellung und Versand der Tagesordnung ist bei der Gemeinde der Bauantrag der
Drechslerei Stefan Spitz zur Errichtung eines Holz-Späne-Silos auf Flurst. Nr. 2200/35 im
Gewerbegebiet Weierle-Ost, Gewerbestraße 10 eingegangen. Die Gemeinderäte zeigen sich
damit einverstanden, über diesen Bauantrag zu beraten.
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5. Seite der Niederschrift über die öffentliche Gemeinderatssitzung Nr. 5/2015 vom 13.04.2015
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Punkt 8 (Fortsetzung)
Die Gemeinderäte stimmen dem Bauantrag einstimmig zu und beschließen die Weiterleitung
an das Landratsamt Waldshut als Baurechtsbehörde.
b) Aus den Reihen des Gemeinderates informiert Gemeinderat Norbert Goos darüber, dass
die Narrenzunft zwischenzeitlich an verschiedenen Stellen im Ortsteil Innerlehen Reinigungsarbeiten durchgeführt hat. Es sind jedoch weitere Nacharbeiten erforderlich.
c) Gemeinderat Andreas Mutterer stellt den Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderatsgremium aus familiären Gründen. Ein entsprechendes Antragsschreiben wird an den Vorsitzenden und alle Gemeinderäte ausgehändigt. Bürgermeister Schmidt teilt mit, dass über
diesen Antrag in einer der nächsten Sitzungen zu beraten und zu entscheiden sein wird.
Der Bürgermeister:
Der Protokollführer:
Der Gemeinderat:

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