Verteidigungsministerin von der Leyen ehrt den Wehrbeauftragten

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Berlin, 18. Mai 2015
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Bildtermin
Serenade
Verteidigungsministerin von der Leyen ehrt
den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus
Am Dienstag, dem 19. Mai 2015, wird die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula
von der Leyen, den 11. Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hellmut
Königshaus, anlässlich seiner Verabschiedung aus dem Amt mit einem Empfang und
einer feierlichen Serenade ehren. Die Serenade findet im Bendlerblock in Berlin, am
zweiten Dienstsitz des Bundesministeriums der Verteidigung, statt.
Hellmut Königshaus war ab September 2009 ordentliches Mitglied im
Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, bevor er im Mai 2010
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages wurde.
In seiner Funktion als Wehrbeauftragter galt sein verstärktes Augenmerk den
Soldatinnen und Soldaten, v.a. im Hinblick auf die Ausrüstung in den Einsätzen. Aber
auch die Attraktivität des Dienstes und die Fürsorge für die Ortskräfte in Afghanistan
lagen ihm besonders am Herzen.
Für sein herausragendes Engagement hatte sich die Ministerin bereits bei der
diesjährigen Unterrichtung des Parlamentes durch den Wehrbeauftragten ausdrücklich
bedankt: „Noch viel beeindruckender als die Menge der Arbeit sind das Herzblut, die
Hartnäckigkeit, die Empathie, aber vor allem auch der Sachverstand, mit dem Sie Ihre
Eingaben bearbeitet haben. Dafür danke ich Ihnen auch im Namen der Soldatinnen
und Soldaten und dieses Parlamentes.“
Der Wehrbeauftragte ist nach Artikel 45b des Grundgesetzes „zum Schutz der
Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der
parlamentarischen Kontrolle“ über die Streitkräfte eingesetzt und hat dem Parlament
über den inneren Zustand der Bundeswehr zu berichten. Dabei hat er als „Anwalt der
Soldatinnen und Soldaten“ sowohl das Recht auf Auskunft und Akteneinsicht
gegenüber der Verteidigungsministerin und deren unterstellten Dienststellen als auch
auf Truppenbesuche – jederzeit und auch unangemeldet.
Jede Soldatin und jeder Soldat der Bundeswehr hat die Möglichkeit, sich einzeln ohne
Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an den Wehrbeauftragten zu wenden.
Die feierliche Serenade ist eine Ehrenbekundung der Bundeswehr für
Persönlichkeiten, die sich in besonderem Maße um die Bundeswehr verdient gemacht
haben.
Hinweise für die Medien:
Medienvertreter sind zur Teilnahme an der Serenade (Bildtermin) eingeladen.
Ablauf am Dienstag, 19. Mai 2015
20:40 Uhr bis
21:00 Uhr
Eintreffen der Medienvertreter über Stauffenbergstraße 18,
Parkplätze stehen nicht zur Verfügung
21:15 Uhr
Beginn Serenade
21:35 Uhr
Verabschiedung
Es wird darauf hingewiesen, dass der Zutritt nach 21:00 Uhr aus organisatorischen
Gründen (Personen- und Ausrüstungskontrollen) nicht sichergestellt werden kann.
Akkreditierungsverfahren:
Interessierte Medienvertreter werden gebeten, sich bis Dienstag, 19. Mai 2015,
13:00 Uhr bei:
Bundesministerium der Verteidigung
Presse- und Informationsstab 1 "Presse"
Fax: (030) 18 24 – 33 22224
mit anliegendem Formular zu akkreditieren.
Schutzbereich 2
Anlage
Akkreditierungsformular
Serenade
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verabschiedet den
Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hellmut Königshaus
Bundesministerium der Verteidigung
Presse- und Informationsstab 1
Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin
Fax: +49 (0)30-18-24-22224
E-Mail: [email protected]
Zur Realisierung der Teilnahme akkreditierter Medienvertreter/innen unter Berücksichtigung
sicherheitsbezogener Anforderungen werden die nachfolgend aufgeführten personenbezogenen Daten
benötigt.
Rechtsgrundlage für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Angaben ist § 12 Abs. 1 i. V. m.
§§ 13 ff Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Zum Zweck der Überprüfung sicherheitsrelevanter Belange
werden die Daten an das BKA bzw. das zuständige LKA übermittelt.
Beim Bundesministerium der Verteidigung als datenschutzrechtlich verantwortlicher Stelle werden die
personenbezogenen Daten spätestens drei Monate nach Durchführung der o. a. Veranstaltung gelöscht.
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