EU-Wochenspiegel - EU Service-Agentur Sachsen

EU-Wochenspiegel
Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 21/15 28.05.2015
In dieser Woche hat die Europäische
Kommission ihren Haushaltsplanentwurf
für 2016 vorgestellt. Ziel ist es, mit dem
Haushaltsplan 2016 durch Investitionen
in Wachstum und Beschäftigung den
Aufschwung der europäischen Wirtschaft
zu beschleunigen. Der Entwurf sieht ein
Volumen von Zahlungen in Höhe von 143
Mrd. Euro vor. Beinahe die Hälfte der
 Aus den Institutionen (S. 2-5)

KOM  Aufbau einer Energieunion

KOM  Strategische Partnerschaft mit ASEAN

KOM  Förderung des ländlichen Raumes in DE

KOM  TTIP und Kultur

EFSA  Mitglieder im Verwaltungsrat gesucht
 Aus den Fachbereichen (S. 6-10)

Badegewässerbericht  Qualität hat sich 2014 verbessert

Artenvielfalt  Blauflossen-Thunfisch-Bestand erholt sich

Jugendbeschäftigungsinitiative  1 Mrd. EURO bereit
Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. 10

Herkunftsangaben für Lebensmittel  Berichte
Mrd. Euro sollen für die Stärkung der

Mindestlohn für LKW-Fahrer  Vertragsverletzung
Wettbewerbsfähigkeit durch Forschung

Natura 2000  Gewinner
und

Ukraine  Makrofinanzhilfen
Mittel (rund 67 Mrd. Euro) sollen dazu
dienen das Wachstum
Arbeitsplätze
zu
Innovation
anzukurbeln,
schaffen
im
und
Rahmen
die
des
Programms Horizont 2020 bereitgestellt
werden. Im Bereich der Landwirtschaft
 Was - Wann - Wo (S. 11-13)
sind rund 43 Mrd. Euro vorgesehen.

Erasmus+ in der Schule  Informationsveranstaltungen
Mehr Geld soll auch für den Bereich

Europa f. Bürgerinnen und Bürger  Seminar
Migration

Künstlerstadt Kalbe  Sommercampus 2015
vorgesehen
werden.
So
wurden Mittel für die vor zwei Wochen
von
der
Europäischen
Kommission
 Ausschreibungen (S. 14-18)

EPSO  Auswahlverfahren
veranschlagt.

KOM  Stellenausschreibungen (2x)
Zur Umsetzung der Migrationsagenda

KOM  Stellenausschreibungen für END (24)
hat
Kommission

AA  Ausschreibungen und Praktika
ebenfalls am Mittwoch erste konkrete

Medienpreis Entwicklungspolitik  Beiträge gesucht
vorgestellte
Migrationsagenda
die
Europäische
Vorschläge vorgelegt. Dazu gehören die
Um-
und
Flüchtlingen
Neuansiedlung
auf
Grundlage
von
eines
Verteilungsschlüssels, eine Konsultation
zur Blue-Card-Richtlinie, ein Aktionsplan
gegen Schlepper und Leitlinien zur
Abnahme
von
Fingerabdrücken
von
 Kontaktbörse (S. 19-22)

Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche
 Büro intern - TIPP (S. 23-24)

Tipp  Kampagne „Gutes Leben ist einfach“
 So erreichen Sie uns  (S. 25)
ankommenden Flüchtlingen.
Dr. Henrike Franz
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Aus den Institutionen
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 Europäische Kommission  Aufbau einer Energieunion intensiver Dialog mit den EU-Staaten gesucht (EAG)
Die EU-Kommission will ausführlich mit den Mitgliedstaaten darüber beraten, wie der Aufbau einer
Energieunion am besten verwirklicht werden kann. Bevor konkrete Gesetzesvorschläge dazu
vorgelegt werden, ist der für die Energieunion zuständige Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič
zu einer „Energieunion-Tour“ durch die Mitgliedstaaten gestartet und hat dabei zunächst die
Niederlande besucht.
Es gehe vor allem darum „ein gemeinsames Verständnis und Vertrauen aufzubauen“, sagte der
Vizepräsident. Er wolle bei seiner Reise mit Regierungen, Parlamentsvertretern, der Industrie,
Verbänden und Vertretern der Zivilgesellschaft reden und deutlich machen, dass eine engere
Zusammenarbeit in Energiefragen den Mitgliedstaaten „greifbare Vorteile bringt, aber dass es noch
wichtige Hindernisse gibt“.
Die Kommission hat für jeden Mitgliedstaat analysiert, wo seine Stärken und seine Schwachpunkte
liegen, was Energieversorgung und Energiepolitik angeht. Šefčovič will bei seiner Tour erkunden,
inwieweit die nationalen Regierungen den Analysen der Kommission zustimmen, und noch weitere
Informationen sammeln. Für den Herbst kündigte er dann den ersten „Zustandsbericht über die
Energieunion“ an. Der Strategie für die Energieunion haben die Mitgliedstaaten prinzipiell
zugestimmt, die ersten konkreten Gesetzesvorschläge zu ihrer Umsetzung sind im Laufe des
Jahres geplant.
http://ec.europa.eu/commission/2014-2019/sefcovic_en
Quelle: EU Nachrichten 09/15
 Europäische Kommission  Strategische Partnerschaft mit
ASEAN (EAG)
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und die Europäische Kommission haben Ideen für eine
vertiefte Zusammenarbeit mit dem südostasiatischen Staatenbund ASEAN vorgelegt. Die EU hat
ein strategisches Interesse an der Stärkung ihrer Beziehungen zu ASEAN. Ein starker, geeinter und
selbstbewusster ASEAN, der seine eigene Integration fortsetzt, trägt
zu Stabilität, Wohlstand und Sicherheit in der gesamten Region bei.
Dies schafft neue Möglichkeiten für die Zusammenarbeit bei der
Bewältigung regionaler und globaler Herausforderungen.
Der Staatenbund ASEAN verbindet hohe Wachstumsraten mit einer
ausgeprägten Bevölkerungsdynamik. Zusammengenommen bilden die ASEAN-Mitgliedstaaten die
siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt; bis zum Jahr 2050 wird der ASEAN voraussichtlich auf den
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vierten Platz vorrücken. Schätzungen zufolge wird die junge Mittelschicht bis zum Jahr 2030 65
Prozent der Gesamtbevölkerung des ASEAN ausmachen, gegenüber 24 Prozent im Jahr 2010. Der
ASEAN steht außerdem im Zentrum der Bemühungen zum Aufbau einer robusteren regionalen
Sicherheitsordnung im asiatisch-pazifischen Raum.
Die Mitgliedstaaten des ASEAN sind Brunei Darussalam, Kambodscha, Indonesien, die
Demokratische Volksrepublik Laos, Malaysia, Myanmar/Birma, die Philippinen, Singapur, Thailand
und Vietnam.
In den Beziehungen zwischen der EU und dem ASEAN ist eine neue Dynamik festzustellen, die beide
Seiten aufrechterhalten wollen. Innerhalb des ASEAN haben viele neben der Hoffnung auf ein
stärkeres Engagement der EU auch den Wunsch nach einer förmlichen „strategischen Partnerschaft“
zum Ausdruck gebracht. Die EU hat ein zwingendes wirtschaftliches und politisches Interesse an der
Verbesserung der Zusammenarbeit mit diesem zentralen Akteur in einer Region von strategischer
Bedeutung.
Der ASEAN schätzt die Rolle, die die EU im wachsenden strategischen Wettbewerb in der Region
spielen kann. Mehr als jeder andere Dialogpartner kann die EU als vertrauenswürdiger Partner den
ASEAN bei der Verwirklichung seiner Integrationsziele unterstützen, ohne dabei einem bestimmten
Modell das Wort zu reden.
Weitere Informationen:
Gemeinsame Mitteilung der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Union für
Außen- und Sicherheitspolitik: Die EU und Asien: eine strategisch ausgerichtete Partnerschaft.
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/TXT/PDF/?uri=JOIN:2015:22:FIN&from=de
Pressemitteilung in englischer Sprache. http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-5000_en.htm
 Europäische Kommission  Grünes Licht für alle deutschen
Programme zur Förderung des ländlichen Raums (EAG)
Die Europäische Kommission hat in dieser Woche weitere sieben deutsche Programme zur
Entwicklung des ländlichen Raums angenommen Damit sind alle deutschen Programme für die
Förderperiode bis 2020 startklar. Sie ermöglichen unter anderem Investitionen, um wichtige
Ökosysteme auf dem Land zu erhalten, nachhaltige landwirtschaftliche Verfahren zu fördern oder
Unternehmen auf dem Land zu unterstützen.
Die Entwicklung des ländlichen Raums ist die sogenannte
zweite
Säule
der
Europäischen
Agrarpolitik.
Für
Deutschland stehen darunter bis 2020 insgesamt 9,45
Mrd. Euro EU-Mittel zur Verfügung, die mit Mitteln aus
Deutschland ergänzt und in den Bundesländern verwaltet
werden. Die EU-Mittel stammen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des
ländlichen Raums (ELER). Insgesamt gibt es 15 deutsche Programme: 13 Programme der
Bundesländer (Niedersachsen und Bremen sowie Berlin und Brandenburg haben ein gemeinsames
Programm erstellt, Hamburg keines) und zwei nationale Programme. Auf die Prioritäten für die
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Förderung in kommenden Jahren hatten sich EU-Kommission sowie Länder bzw. Bund gemeinsam
geeinigt.
Mehr Informationen finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12958_de.htm
(Sachsen-Anhalt)
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/13083_de.htm
http://ec.europa.eu/agriculture/rural-development-2014-2020/country-files/de_en.htm
Genaueres zum Umfang der Programme zur ländlichen Entwicklung in den deutschen
Bundesländern auf den Seiten des Bundeslandwirtschaftsministeriums
http://www.bmel.de/SharedDocs/Bilder/Fachbereiche/LaendlicheRegionen/ELER20142020GrafikMittelBL.jpg?__blob=poster&
v=8
und hier.
http://www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/03_Foerderung/Europa/_texte/Foerderung20142020.html?nn=5774216&notFirst=true&docId=5493798
Allgemeine Informationen zur EU-Förderung für den ländlichen Raum.
http://ec.europa.eu/agriculture/rural-development-2014-2020/index_de.htm
 Europäische Kommission  TTIP und Kultur (EAG)
Der Schutz und die Förderung der kulturellen Vielfalt sind zentrale Ziele der Europäischen Union.
Daran soll auch das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP nichts ändern. In allen bisherigen
Freihandelsabkommen genießt die Kultur einen besonderen Schutz, einschließlich der Filmförderung
und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das soll mit TTIP genauso sein. Aus Sicht der Kommission
sind Befürchtungen, durch das TTIP-Abkommen sei zum Beispiel die deutsche Buchpreisbindung in
Gefahr, unbegründet.
Jedes Unternehmen, in- oder ausländisch, muss die geltenden Regeln eines Landes respektieren ein
US-amerikanisches
also genau
wie
einheimische
Buchverkäufer eben auch die Buchpreisbindung. Solange die
Preisbindung Bücher, die in Deutschland hergestellt wurden,
und importierte Bücher grundsätzlich gleich behandelt, ist das
kein Handelshemmnis und werde durch das TTIP nicht
berührt. Das gelte natürlich ebenso für E-Books.
Auch durch den Investitionsschutz, über den derzeit eine breite politische Debatte läuft, könne die
Buchpreisbindung entgegen anderslautender Befürchtungen nicht ausgehebelt werden. Ein mögliches
Investitionsschutz-Kapitel werde in jedem Fall nur in einem sehr engen Rahmen zum Einsatz kommen,
nämlich dann, wenn willkürliche Entscheidungen getroffen werden oder einem Investor der Zugang
zur Justiz verwehrt würde.
In dem Verhandlungsmandat, das die EU-Mitgliedstaaten der Europäischen Kommission für die
Verhandlungen mit den USA gegeben haben, stehe eindeutig: Das Abkommen darf keine
Bestimmungen enthalten, die die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der EU beeinträchtigen. Das
Abkommen darf die Mitgliedstaaten auch nicht daran hindern, ihren Kultursektor politisch zu
unterstützen. Nach gängiger Praxis werden Subventionen von den EU-Handelsabkommen
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ausgeschlossen. TTIP werde deshalb das Recht der Mitgliedstaaten in keiner Weise beeinträchtigen,
den Kultursektor oder jeden anderen Sektor zu unterstützen.
Ausführliche Informationen zum Thema TTIP und Kultur finden Sie auch hier
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/march/tradoc_153329.pdf
Das Verhandlungsmandat ist hier veröffentlicht.
http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-11103-2013-DCL-1/de/pdf
Zum Stand der Verhandlungen finden Sie auf den TTIP-Seiten der Europäischen Kommission
umfassenden Informationen und Dokumente.
http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/index_de.htm
Zehn Mythen über TTIP: Was stimmt, was stimmt nicht?
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/may/tradoc_153410.pdf
 EFSA  Europäische Behörde sucht sieben neue Mitglieder im
Verwaltungsrat (EAG)
Im Verwaltungsrat der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit sind sieben von 14
Sitzen neu zu besetzen. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 8. Juli, 12:00 Uhr. Gesucht
werden Kandidaten aus allen EU-Ländern, die unter anderem eine mindestens fünfjährige
Berufserfahrung im Zusammenhang mit Lebens- und Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit und
Tierschutz,
Umweltschutz,
Pflanzengesundheit
oder
Ernährung vorweisen können. Sie müssen fähig sein, in einem
mehrsprachigen, multikulturellen und multidisziplinären Umfeld
zu
arbeiten
und
höchsten
Ansprüchen
in
Sachen
Unabhängigkeit, Unparteilichkeit und ethischem Verhalten
genügen.
Aufgabe der EFSA ist die wissenschaftliche Beratung der Europäischen Union in Fragen Lebensund Futtermittelsicherheit sowie Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzengesundheit. Der
Verwaltungsrat überwacht die Arbeit der Behörde und stellt sicher, dass diese ihren Auftrag und die
ihr übertragenen Aufgaben ihrem Mandat entsprechend im Geiste der Unabhängigkeit und der
Transparenz erfüllt. Er bestellt auch die Mitglieder des Wissenschaftlichen Ausschusses und der
Wissenschaftlichen Gremien, die für die Ausarbeitung der wissenschaftlichen Stellungnahmen der
Behörde zuständig sind.
Ausführliche Informationen erhalten Sie im Aufruf zur Interessenbekundung für die Mitgliedschaft im
EFSA-Verwaltungsrat, die hier im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht ist.
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:C2015/158/06&from=EN
Eine Bewerbung ist möglich über diese Website,
http://ec.europa.eu/food/efsa/efsa_management_board_en.htm
auf der Sie die Bewerbungsunterlagen in allen
Amtssprachen der EU finden. (siehe auch WS 20/15 – Ausschreibungen)
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
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Aus den Fachbereichen
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 Badegewässerbericht für die EU  Qualität hat sich 2014 weiter
verbessert (EAG)
Gute Nachrichten für die Urlaubssaison: Die Qualität des Wassers an über 21.000 überwachten
Badestellen an Küsten und Binnengewässern in der EU ist hoch und 2014 sogar noch etwas besser
geworden. 95 Prozent aller Gewässer erfüllten die EU-Mindestanforderungen und in 83 Prozent der
Fälle wurde sogar „ausgezeichnete“ Wasserqualität bescheinigt, heißt es im von EU-Kommission und
Europäischer Umweltagentur vorgelegten Badegewässerbericht. Überall beste Bedingungen finden
Schwimmer in Zypern, Malta und Luxemburg vor. Danach haben
Griechenland (97 Prozent), Kroatien (94 Prozent) und Deutschland (90
Prozent) die meisten Badeplätze mit ausgezeichneter Wasserqualität.
„Saubere und sichere Badegewässer sind wichtig, um gesund zu bleiben,
und die gute Nachricht ist, dass diese Gewässer immer besser werden“,
sagte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella. Nur 409 der getesteten Badeplätze verfehlten die
Mindestnormen (weniger als 2 Prozent). Die meisten davon finden sich in Italien (107) und Frankreich
(105). Getestet wird das Wasser auf das Vorkommen bestimmter Bakterien, die Hinweise auf die
Belastung des Wassers geben, etwa durch Fäkalien.
http://www.eea.europa.eu/de/pressroom/newsreleases/europaeische-badegewaesser-weiterhin-von-hoher-qualitaet
Quelle: EU Nachrichten 09/15
 Artenvielfalt  Bestand des Blauflossen-Thunfischs erholt sich
(EAG)
Der Bestand des Blauflossen-Thunfischs erholt sich. Erstmals seit 2006 kann die Fangquote für
den Blauflossen-Thun im Mittelmeer und dem östlichen Atlantik in diesem Jahr deshalb um ein Fünftel
angehoben werden. Die Fangzeit für den Blauflossen-Thun läuft vom 26. Mai bis zum 24. Juni. Die
Europäische
Union
setzt
strikte
internationale
Vorgaben
zur
Bestandskontrolle um. Durch regelmäßige Kontrollen und Inspektionen soll
eine Überfischung verhindert werden. Diese werden von der Europäischen
Fischereiaufsichtsagentur (European Fisheries Control Agency, EFCA) und
den betroffenen EU-Staaten umgesetzt. Das sind: Spanien, Frankreich, Italien, Kroatien,
Griechenland, Portugal, Malta und Zypern.
2006 hatte die Internationale Schutzkommission für den Thunfisch im Atlantik (ICCAT), der auch die
EU angehört, einen Plan zur Erholung des Blauflossen-Thunfisch angenommen, der 15 Jahre umfasst.
Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-5034_de.htm
und diesem Memo http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-5033_en.htm
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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 Jugendbeschäftigungsinitiative  Für junge Arbeitslose stehen 1
Milliarde Euro bereit (EAG)
Die
Europäische
Kommission
hat
letzten
Freitag
1
Mrd.
Euro
für
Projekte
der
Jugendbeschäftigungsinitiative bereitgestellt. Dadurch wird die Vorfinanzierung, die Mitgliedstaaten
zur Förderung der Beschäftigung von jungen Menschen erhalten, um das bis zu 30-Fache erhöht.
Sozialkommissarin Marianne Thyssen wies darauf hin, dass die Entscheidung, die Vorfinanzierung
von Projekten zur Förderung junger Menschen in Europa ausnahmsweise zu erhöhen, beispiellos sei.
Für die sieben Millionen europaweit arbeitslosen Menschen unter 25 Jahren ist es häufig sehr
schwierig, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Aus
diesem
Grund
Beschäftigungsinitiative
konzentriert
für
junge
sich
die
Menschen
(Youth
Employment Initiative – YEI) vor allem darauf, junge
Menschen wieder in Arbeit oder Ausbildung zu bringen.
Alle Mitgliedstaaten haben sich zur Umsetzung der
"Jugendgarantie" verpflichtet, d. h. jungen Menschen unter 25 Jahren innerhalb von vier Monaten,
nachdem sie die Schule verlassen haben oder arbeitslos geworden sind, eine hochwertige
Arbeitsstelle, einen Ausbildungs- oder Praktikumsplatz anzubieten. Die YEI richtet sich an junge
Menschen, die in Regionen in der EU wohnen, in denen die Jugendarbeitslosigkeit über 25 Prozent
beträgt. Diese gibt es im Augenblick in 20 Mitgliedstaaten. Für die Initiative stehen von 2014 bis 2020
sechs Milliarden Euro zur Verfügung.
Mit den bereitgestellten 1 Mrd. Euro erhöht sich die YEI-Vorfinanzierungsquote von 1-1,5 Prozent auf
bis zu 30 Prozent. Die Kommission geht davon aus, dass aufgrund der beschleunigten Vorfinanzierung
die sofortigen Unterstützungsmaßnahmen rascher anlaufen und dieses Jahr zwischen 350.000 und
650.000 junge Menschen erreicht werden könnten; im Rahmen der bisherigen Vorfinanzierungsquote
hätten nur 14.000–22.000 junge Menschen unterstützt werden können.
Die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen ist als Ergänzung anderer Projekte gedacht, die auf
nationaler Ebene durchgeführt werden; dazu gehören auch Projekte, die aus dem Europäischen
Sozialfonds unterstützt werden. 3 Mrd. Euro der vorgesehenen Mittel stammen aus einer eigens für
die Beschäftigung junger Menschen geschaffenen Haushaltslinie und werden durch weitere 3 Mrd.
Euro aus dem Europäischen Sozialfonds ergänzt. Da die Mitgliedstaaten wegen der Wirtschaftskrise
mit Haushaltsproblemen zu kämpfen haben, werden sie nur den Beitrag des Europäischen
Sozialfonds mit einem eigenen Finanzbeitrag aufstocken müssen.
Fragen und Antworten zur Beschäftigungsinitiative für junge Menschen hier
http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-5020_de.htm
und in einem Faktenblatt
http://ec.europa.eu/deutschland/pdf/yei_map_update_may_2015_ver_05.pdf
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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 Herkunftsangaben für Lebensmittel  Berichte (EAG)
Die
Europäische
Kommission
hat
vergangene
Woche
zwei
Berichte
zu
zusätzlichen
Herkunftsangaben für bestimmte Lebensmittel veröffentlicht. Beide kommen zu dem Ergebnis, dass
neue verpflichtende Herkunftsangaben, die über bereits bestehende Regeln hinausgehen, mit Blick
auf durch sie verursachte Kosten unverhältnismäßig wären. Europäisches Parlament und die EUStaaten hatten die Kommission um Vorlage der Berichte gebeten.
In der EU ist eine Herkunftsangabe von Rind-, Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch bereits
verpflichtend. Seit dem 1. April muss für all diese Fleischsorten auf dem Etikett muss grundsätzlich
das Land erscheinen, in dem das Tier aufgezogen und
geschlachtet worden ist. Die aktuell vorgelegten Berichte
befassen sich mit der Machbarkeit verschiedener LabellingVorgaben für Milchprodukte und andere, seltener verzehrte
Fleischsorten und mit den Informationsbedürfnissen der
Verbraucher.
Sie kommen zu dem Schluss, dass weitere Vorgaben zum einen verschiedene Hersteller ungleich
stark belasten würden. Zum anderen zeigen Umfragen, dass Verbraucher für zusätzliche
Informationen nicht willens sind, mehr zu bezahlen. Deshalb seien bestehende Möglichkeiten von
freiwilligen Abgaben bessere Lösungen als neue Vorgaben und lassen den EU-Staaten und
Lebensmittelproduzenten die entsprechende Flexibilität.
Die Berichte werden jetzt an Rat und Parlament übermittelt.
Mehr Informationen hier. http://europa.eu/rapid/press-release_MEX-15-5011_en.htm
Die Berichte selbst finden Sie hier
http://ec.europa.eu/agriculture/external-studies/milk-meat-origin-labelling-2014_en.htm
und hier http://ec.europa.eu/food/food/labellingnutrition/foodlabelling/docs/com_2015_204_f1_de.pdf
Mehr Informationen zur Lebensmittelinformationsverordnung auch hier
http://ec.europa.eu/food/food/labellingnutrition/foodlabelling/index_en.htm#milk
und hier. http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12948_de.htm
 Mindestlohn für Lkw –Fahrer  Vertragsverletzungsverfahren
gegen Deutschland eingeleitet (EAG)
Das auch in Deutschland unter anderem als zu bürokratielastig kritisierte Mindestlohngesetz steht
auf dem Prüfstand der EU-Kommission. Sie stört sich an der Bestimmung, dass der Mindestlohn
auch ausländischen Lkw-Fahrern gezahlt werden muss, die Deutschland nur durchqueren oder dort
Fracht ausladen. Diese Regelung bewirke „eine unverhältnismäßige Einschränkung“ der
Dienstleistungsfreiheit und des freien Warenverkehrs, erklärte die Kommission und leitete die erste
Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesregierung ein. Diese hat zwei
Monate Zeit, die Kommission zu überzeugen, dass deren Bedenken gegenstandslos sind.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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Grundsätzlich begrüßt die EU-Kommission die Einführung eines Mindestlohnes in Deutschland. Diese
stehe im Einklang mit den sozialpolitischen Zielvorstellungen, die von der amtierenden Kommission
verfolgt würden. Deutschland ist der 22. EU-Staat, der sich für einen Mindestlohn entschieden hat.
Nachdem vor allem polnische Spediteure gegen das zu Jahresbeginn eingeführte Mindestlohngesetz
Sturm gelaufen waren, hatte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles die Lohnregelung für reine
Transitfahrten bereits Ende Januar ausgesetzt, um zunächst die europarechtlichen Fragen klären zu
lassen. Auch beim Bundesverfassungsgericht sind Beschwerden von Unternehmen aus anderen
Mitgliedstaaten anhängig.
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/13327_de.htm
Quelle: EU Nachrichten 09/15
 Natura 2000  Auszeichnung für baden-württembergische
Naturfreunde (EAG)
Die Naturfreunde aus Bodanrück und dem westlichen Bodensee haben vergangene Woche in Brüssel
einen der "Natura 2000"-Preise der Europäischen Kommission gewonnen. In der Kategorie
"Kommunikation" wurden sie für zwei Kampagnen ausgezeichnet, mit denen sie zwischen 2010 und
2014 die Natura 2000-Naturschutzgebiete in Deutschland bekannter gemacht haben. Sie hatten zum
einen gemeinsam mit und für Gemeinden in Baden-Württemberg auf 40 Wanderwegen die Schätze
der Natur vor ihrer Haustür erkundet. Zum anderen hatten sie die Wanderausstellung "Es lebe das
Leben" und Natura-2000-Tage mit Wander-, Rad- und Kanutouren in
ganz Baden-Württemberg organisiert.
EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hat die insgesamt sechs
Gewinner der Natura-2000-Preise im Rahmen einer Preisverleihung
in Brüssel bekanntgegeben. Zu den Gewinnern gehörte auch das
grenzüberschreitende Donau-Projekt "Danubeparks", an dem das Donauengtal bei Passau und der
Donauwald Neuburg-Ingolstadt beteiligt sind, und ein spanische Projekt zum Schutz von Bären.
Natura 2000 ist ein Netz von geschützten Gebieten mit hohem Biodiversitätswert, das etwa 20
Prozent des Gebiets der EU umfasst. Es schützt Buchenwälder in Bergregionen in der Tschechischen
Republik genauso wie Schildkröten in polnischen Feuchtgebieten oder Delphine vor der Küste
Spaniens. Das Netz soll das langfristige Überleben der wertvollsten und am stärksten bedrohten Arten
und Lebensräume in Europa sichern. Der Schwerpunkt liegt darauf, eine künftige Bewirtschaftung
sicherzustellen, die sowohl ökologisch als auch wirtschaftlich nachhaltig ist.
Den Natura-2000-Preis hatte die Europäische Kommission Ende 2013 lanciert. Obwohl der
Naturschutz den Europäern am Herzen liegt, hatten damals lediglich 27 Prozent der Befragten hatten
tatsächlich schon von Natura 2000 gehört. Der jährlich verliehene Preis soll die Vielfalt der Natura2000-Gebiete beleuchten und vorbildhafte Leistungen in einer breiten Palette von Tätigkeiten
hervorheben.
Mehr Informationen finden Sie hier.
http://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/awards/application-2015/award-winners/communication/index_en.htm
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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 Ukraine  1,8 Milliarden Euro Makrofinanzhilfen (EAG)
Die Europäische Union unterstützt Reformen in der Ukraine mit zusätzlichen Finanzhilfen in Höhe von
1,8 Mrd. Euro. Am Rande des EU-Gipfels zur Östlichen Partnerschaft in Riga haben der Vizepräsident
der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, die ukrainische Finanzministern Natalie Jaresko
und die Chefin der ukrainischen Notenbank, Valeria Gontarewa, am
vergangenen
Freitag
eine
Vereinbarung
über
das
dritte
Makrofinanzhilfeprogramm der EU unterzeichnet. Darin ist festgelegt,
welche Bedingungen die Ukraine erfüllen muss, um weitere EUFinanzhilfen in Höhe von 1,8 Mrd. Euro zu erhalten.
Laut des gemeinsamen "Memorandum of Understanding" und der Darlehensvereinbarung decken die
geplanten Wirtschafts- und Strukturreformen sechs Bereichen ab: die öffentliche Finanzverwaltung,
Governance und Transparenz, Rahmenbedingungen für Unternehmen, Energiewirtschaft, soziale
Sicherheitsnetze und Finanzsektor.
Die Kommission hatte das dritte Makrofinanzhilfeprogramm (MFA-Programm) für die Ukraine im
Januar vorgeschlagen. Am 15. April wurde es vom Europäischen Parlament und vom EU-Ministerrat
beschlossen. Im Rahmen des Programms werden bis zu 1,8 Mrd. Euro an mittelfristigen Darlehen zur
Verfügung gestellt, um die Ukraine bei der Bewältigung zentraler Herausforderungen, wie der
schwachen Zahlungsbilanz- und Haushaltslage, zu unterstützen.
Die neue Makrofinanzhilfe (MFA) ist das dritte MFA-Programm für die Ukraine seit 2010. Die als
Makrofinanzhilfe gewährten Mittel werden von der EU an den Kapitalmärkten aufgenommen und zu
gleichen Konditionen als Darlehen an die Partnerländer weitergereicht. Die Empfängerländer erhalten
so die Möglichkeit, die attraktiven Finanzierungsbedingungen der EU zu nutzen. In den Jahren 2014
und 2015 hat die Kommission im Rahmen zweier ähnlicher MFA-Programme insgesamt 1,61 Mrd.
EUR ausgezahlt.
Mehr Informationen zur Unterstützung der EU für die Ukraine hier.
http://ec.europa.eu/economy_finance/international/neighbourhood_policy/ukraine_en.htm
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier. http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-5024_de.htm
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Was - Wann - Wo
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 Chancen von Erasmus+ in der Schule nutzen 
Informationsveranstaltungen (EAG)
Das EU-Programm Erasmus+ unterstützt nicht nur Auslandsaufenthalte von Studierenden und
Auszubildenden, es bietet auch für Schulen viele Möglichkeiten. Lehrerinnen und Lehrer können sich
zum Beispiel bei internationalen Seminaren weiterbilden oder mit ihren Klassen Partnerschulen in
anderen europäischen Ländern für gemeinsame Projekte suchen. Informationen darüber, welche
Chancen Erasmus+ in der Schule bietet, werden auf zahlreichen Veranstaltungen vermittelt.
Eine Übersicht über deren Termine findet sich auf der unten angegebenen Internetseite der
Kultusministerkonferenz.
Basisinformationen werden etwa am 2. Juni in Bocholt gegeben. Strategische Schulpartnerschaften
und eTwinning sind die Schwerpunktthemen am 8. Juni in Düsseldorf- Kaiserswerth, und am 29.
Juni ist im schleswig-holsteinischen Marne ein Überblick über die neue Programmgeneration bei
Erasmus+ angekündigt.
http://www.kmk-pad.org/aktuelles/termine.html
Quelle: EU Nachrichten 09/15
 EU-Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“  Tipps zur
Verwirklichung von Projekten (EAG)
Mit dem Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“
fördert die EU-Kommission Projekte, die überall in der EU
Gelegenheiten schaffen, über Europa und die europäische
Staatengemeinschaft nachzudenken, die zu Engagement für
europäische Themen anregen und Interessierten zeigen sollen, wie sich die EU vor Ort mitgestalten
lässt. Die Wege dafür sind vielfältig. Mitarbeiter aus Vereinen, Verbänden oder Kommunen, die Ideen
für ein Projekt haben, können sich am 9. und 10. Juni in Bonn bei einem Seminar der Kontaktstelle
Deutschland „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ (KS EfBB) informieren, wie man die Pläne
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EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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erfolgreich verwirklicht, nationale und internationale Partner findet und EU-Förderung bekommen
kann.
An zwei Tagen werden das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ und die
Förderbedingungen vorgestellt, und es gibt Beispiele und Erfahrungsberichte zu verschiedenen
Projekten.
www.kontaktstelle-efbb.de/infos-service/veranstaltungen
Quelle: EU Nachrichten 09/15
 Künstlerstadt Kalbe  Stipendium – 3. Internationaler
Sommercampus 2015 (Gastartikel)
Einladung für ein außergewöhnliches Projekt: Der Sommercampus ist eine soziale Skulptur. Kunst
findet in neu erschlossenen Räumen statt, die kulturelle Begegnungen möglich machen. Leer
stehende Häuser und Wohnungen wird wieder Leben eingehaucht, sie werden zum Erzählen
gebracht. Kalbe wird als Ort gestaltet, verwandelt und neu gedeutet.
In der Zeit vom 25.07.-13.09.2015
wird in der Künstlerstadt Kalbe zum zweiten Mal der
Sommercampus stattfinden. Studierende aller Kunstrichtungen (Bildende Kunst, Musik, Literatur,
Tanz, Theater, Film, Medien u.a.) haben die Chance für 2 –4 Wochen in leer stehenden Häusern und
Wohnungen zu leben und zu arbeiten. Eingeladen werden hierzu Kunststudenten aus Deutschland,
Polen, Tschechien, Dänemark, Holland
und Südkorea. Sie selbst wählen den
Zeitpunkt
innerhalb
des
Zeitraumes
(25.7.-13.9.) und die Dauer (von 2-4
Wochen) ihres Aufenthaltes in Kalbe.
Anreise- und Abreisetag ist nur am
Montag möglich, außer zu Beginn des
Sommercampus (Anreise am 25.7.) und
zum Ende des Sommercampus (Abreise
am
13.9.).Lediglich
für
die
eigene
Verpflegung und die Materialkosten muss man selbst aufkommen. Möbel und Geschirr werden gestellt
und die Räume sind im einfachen Stil bewohnbar gemacht worden.
Die Stipendiaten verpflichten sich im Rahmen von wöchentlichen Events, die hier entstandenen oder
mitgebrachten Arbeiten der Öffentlichkeit vorzustellen. Die Möglichkeit auch in anderen Orten der
Altmark Lesungen, Konzerte oder Aufführungen durchzuführen besteht. Eine sehr gute
Zusammenarbeit mit den Medien ist gewährleistet.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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Vorteile, die eine Bewerbung bringt:

hier in der Region leben bislang noch wenige Künstler – Kunst wird wahrgenommen

das mediale Interesse ist groß

neugieriges Publikum

Möglichkeit des Austausches mit nationalen und internationalen Künstlern

Möglichkeit der Entwicklung neuer Projekte mit den anderen Künstlern

Inspiration durch ein neues Umfeld für die eigene Arbeit

Zimmer/Wohnung zu Hause kann zwischenzeitlich vermietet werden

Teilname am 2. Sommercampus!

Kalbe und die Altmark kennen zu lernen

ein richtiges Abenteuer!
Notwendig ist eine Bewerbung mit Angabe des Projektes, welches in dem gewünschten Zeitraum
angegangen werden soll, oder der Angabe des Projektes an welchem man zur Zeit arbeitet. Belege
der eigenen Arbeit (max.10- keine Originale) müssen beigelegt werden, ebenso die Kopie des
Studentenausweises. Außerdem ist eine Empfehlung einer/s am Lehrstuhl tätigen Professor/in, sowie
der Lebenslauf beizulegen. Das Antragsformular befindet sich auf www.Kuenstlerstadt-Kalbe.de.
Bewerbungsschluss ist der 12. Juni 2015
Die Zusagen erfolgen am 16. Juni 2015. Mit den angenommenen Künstlern wird eine
Nutzungsvereinbarung zwecks Überlassung des Wohnraumes vorgenommen.
Bei Fragen bitte sich an [email protected] wenden.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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Ausschreibungen

Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese
Dokumente sind auf folgender Webseite nachzulesen:
http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm
Gegenstand:
EUROPÄISCHES AMT FÜR PERSONALAUSWAHL (EPSO)
Das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) führt folgende
allgemeine Auswahlverfahren durch:
EPSO/AD/304/15 — RECHTS- UND SPRACHSACHVERSTÄNDIGE
(m/w) (AD 7) FÜR DIE BULGARISCHE SPRACHE (BG)
EPSO/AD/305/15 — RECHTS- UND SPRACHSACHVERSTÄNDIGE
(m/w) (AD 7) FÜR DIE SPANISCHE SPRACHE (ES)
EPSO/AD/306/15 — RECHTS- UND SPRACHSACHVERSTÄNDIGE
(m/w) (AD 7) FÜR DIE FRANZÖSISCHE SPRACHE (FR)
EPSO/AD/307/15 — RECHTS- UND SPRACHSACHVERSTÄNDIGE
(m/w) (AD 7) FÜR DIE ITALIENISCHE SPRACHE (IT)
Fundstelle: Abl.
C 166 vom 21. Mai 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:166:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
23. Juni 2015
Antragsunterlagen:
Die Bekanntmachung der Auswahlverfahren wird im Amtsblatt der
Europäischen Union C 166 A vom 21. Mai 2015
in 24 Amtssprachen
veröffentlicht.
Weitere
Informationen
finden
Sie
auf
der
EPSO-Website:
http://blogs.ec.europa.eu/eu-careers.info/
Gegenstand:
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Ausschreibung der Stelle des Direktors (m/w) des Europäischen
Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten,
Stockholm - (Bediensteter auf Zeit — Besoldungsgruppe AD 14) COM/2015/20005
Fundstelle: Abl.
C 168 A vom 22. Mai 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:168A:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
22. Juni 2015
Antragsunterlagen:
Die Bewerbung erfolgt via Internet über folgende Website:
https://ec.europa.eu/dgs/human-resources/seniormanagementvacancies/
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
Folgen
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Sie
den
dortigen
Anleitungen
zu
den
einzelnen
Verfahrensschritten.
Gegenstand:
EUROPÄISCHE KOMMISSION
Ausschreibung
der
Stelle
des
Exekutivdirektors
(m/w)
des
Gemeinsamen Unternehmens Shift2Rail in Brüssel - (Bediensteter auf
Zeit — Besoldungsgruppe AD 14) - COM/2015/20006
Fundstelle: Abl.
C 172 A vom 27. Mai 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:172A:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
26. Juni 2015
Antragsunterlagen:
Für die Bewerbung ist eine Online–Anmeldung auf folgender Website
erforderlich:
https://ec.europa.eu/dgs/human-resources/seniormanagementvacancies/
Folgen
Sie
den
dortigen
Anleitungen
zu
den
einzelnen
Verfahrensschritten.
Gegenstand: Europäische Kommission – Stellenausschreibungen für nationale Sachverständige
END
Die Kommission sucht 24 nationale Sachverständige für Abordnungen in ihren nachstehend
aufgeführten Generaldirektionen.
Nr.
GD
Anmerkungen
Einsendefrist
Bewerbungen
01
DEVCO.03
25.06.2015
02
DEVCO.C.2.a
03
DEVCO.C.2.b
27.07.2015
04
ECFIN.A.4
25.06.2015
05
ECFIN.F.3
25.06.2015
06
ECFIN.G.1
27.07.2015
07
ECFIN.L.5
27.07.2015
08
ENER.A.1
25.06.2015
09
ENV.E.2
27.07.2015
10
ESTAT.E.4
25.06.2015
11
FISMA.B.2
25.06.2015
12
GROW.R.4
25.06.2015
13
HR.DS.3
25.06.2015
14
JRC.F.5
27.07.2015
15
NEAR.SGUA.A
27.07.2015
16
NEAR.SGUA.C
27.07.2015
unentgeltlich
25.06.2015
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EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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17
NEAR.SGUA.J
27.07.2015
18
RTD.A.5
25.06.2015
19
RTD.B.2
25.06.2015
20
RTD.B.6
25.06.2015
21
RTD.E.1
27.07.2015
22
SANTE.C.3
27.07.2015
23
SANTE.C.4
27.07.2015
24
TRADE.F.1
27.07.2015
Fundstelle: Abl. Rundschreiben der Ständigen Vertretung vom Länderbeobachter
Bewerbungsfrist: siehe Tabelle
Bitte schicken Sie Ihre Bewerbungsunterlagen 1 Woche vor Fristablauf an die Adresse:
[email protected]
Auskunft erteilt: Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU
Frau Häusler
Tel.: ++32-2-787.10.39
E-Mail: [email protected] / [email protected]
Die Bewerbungen sind ausschließlich durch die Ständige Vertretung an die Dienststelle für
nationale Sachverständige unter folgender elektronischen Adresse [email protected]. zu richten
und sollten nicht direkt bei den Generaldirektionen eingereicht werden.
Papierformbewerbungen sind nicht mehr erforderlich. Die Ständigen Vertretungen werden gebeten,
diese Bewerbungen ausschließlich per elektronischer Post an o. g. Adresse zu senden.
Die GD HR benötigt zunächst nur den europäischen Lebenslauf und ein Motivationsschreiben, keine
weiteren Unterlagen. Bekommt die GD HR eine Bewerbung von einer Ständigen Vertretung zugeleitet,
geht sie davon aus, daß die entsendende Einrichtung die Fortzahlung der bisherigen Bezüge zugesagt
hat. Die Prüfung dieser Voraussetzung obliegt der Ständigen Vertretung. Ist diese Voraussetzung nicht
erfüllt, leitet die Ständige Vertretung die Bewerbung NICHT weiter. Die Zusage der entsendenden
Einrichtung über die Fortzahlung der Bezüge muß daher gemeinsam mit der Bewerbung an die
Ständige Vertretung geschickt werden. Sie kann formlos erfolgen, indem entweder die entsendende
Behörde selbst die Bewerbung weiter leitet oder indem der Bewerber ein weiteres - formloses Schreiben seiner Behörde seiner Bewerbung beifügt, in welchem die entsendende Behörde die
Übernahme der Kosten zusagt.
Weitere Formblätter für Bewerbungen werden Ihnen erst dann zugehen, wenn Ihre Bewerbung
erfolgreich war.
Für die Erstellung des Lebenslaufes und damit er für alle leicht zugänglich ist, werden die Bewerber
gebeten, das Europäische Lebenslauf-Muster zu benutzen (Word- oder PDF- Format), welches unter
folgender
Adresse
in
Deutsch,
Französisch
oder
Englisch
zu
finden
ist:
http://www.cedefop.eu.int/transparency/cv.asp.
Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass die Abordnung unter den Beschluss der Kommission vom
12.11.2008 über die Regelung für zur Kommission abgeordnete oder sich zu Zwecken der beruflichen
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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Weiterbildung bei der Kommission aufhaltende nationale Sachverständige fallen wird. Der Text dieses
Beschlusses ist auf http://ec.europa.eu/civil_service/job/sne/index_en.htm verfügbar.
Drei Tipps für Ihre Bewerbung:

Passen Sie Ihr Motivationsschreiben der Stellenbeschreibung an, vermeiden Sie schablonenhafte
Motivationsschreiben!

Informieren Sie sich am besten bereits im Vorfeld über die angestrebte Stelle! Hilfreich hierbei ist
auch
ein
Blick
in
das
Handbuch
für
EU-Dienststellen
über
http://ec.europa.eu/staffdir/plsql/gsys_tel.display_search?pLang=DE

Gestalten Sie Ihren Lebenslauf so aussagekräftig wie möglich! Stellen Sie vor allem Ihre speziell
für die angestrebte Stelle notwendigen Fähigkeiten und Erfahrungen heraus! Hinweise für die
Gestaltung eines Motivationsschreibens finden Sie der Website des Auswärtigen Amts unter
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/AusbildungKarriere/IO-Taetigkeit/Allgemeines/BewerbungTipps_node.html
Weitere Formblätter für Bewerbungen werden Ihnen erst dann zugehen, wenn Ihre Bewerbung
erfolgreich war.
 Auswärtiges Amt  Ausschreibungen und Praktikumsstellen
(EAG)
Das Auswärtige Amt weist mit Rundschreiben auf folgendes hin:
Interessente können sich noch bis zum 9. Juni 2015, wie immer 12.00 Uhr Brüsseler Zeit, für das
Auswahlverfahren
für
Spezialisten
im
Fachbereich
Entwicklungszusammenarbeit
(EPSO/AD/303/15) beim Europäischen Personalauswahlamt (EPSO) bewerben. Die Ausschreibung
finden Sie hier:
Amtsblatt C 150 vom 07. Mai 2015
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:150:FULL&from=DE
(siehe auch WS 19/15)
Bewerber können sich beim Seminarbüro des Auswärtiges Amtes für EU-Vorbereitungsmaßnahmen,
Email: [email protected], melden. Es wird immer geprüft, in welcher Form für deutsche
Teilnehmer eine Vorbereitung angeboten werden kann.
Die Generaldirektion JUSTIZ UND VERBRAUCHER der Europäischen Kommission bietet
Praktikumsstellen für Rechtsreferendare und Rechtsreferendarinnen (oder andere interessierte
Juristen/Juristinnen), die im Rahmen eines unbezahlten „Stage Atypique“ in der Abteilung
„Gleichbehandlungsrecht“ im Jahr 2016 für einen Zeitraum von drei Monaten mitarbeiten möchten.
Die Referendare und Referendarinnen erhalten Einblick in die Rechtsanwendung auf europäischer
Ebene auf der gesamten Bandbreite des Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsrechts
einschließlich der Vorbereitung und Verhandlung von Gesetzgebungsvorschlägen und der Kontrolle
korrekter
Richtlinienumsetzung durch die
Mitgliedstaaten. Vorkenntnisse
im
europäischen
Gleichbehandlungsrecht sind nicht notwendig, Kenntnisse in diesem Bereich, im Bereich des
Grundrechts-/Menschenrechtsschutzes
oder
auch
im
Arbeitsrecht
wären
aber
hilfreich.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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Voraussetzung sind gute Englischkenntnisse. Bewerbungen (d.h. Motivationsschreiben und
Lebenslauf auf Englisch) und etwaige Rückfragen bitte an: [email protected].
Die Bundeszentrale für politische Bildung und die Robert Bosch Stiftung haben ihr gemeinsames
Stipendienprogramm "Europa gestalten - Politische Bildung in Aktion" ausgeschrieben.
Zielgruppe sind Hochschulabsolvent/-innen, junge Fachkräfte in Bildungsinstitutionen und in NGOs,
die zivilgesellschaftlich oder politisch engagiert sind. Mehr Informationen finden Sie hier:
http://www.youtube.com/watch?v=PDlCIiRkcQM.
www.bpb.de/inaktion
Bei
Fragen
zum
Programm
oder
zur
Ausschreibung
wenden
Sie
sich
gern
an
die
Programmkoordinatorin Christiane Toyka-Seid: [email protected]
 Medienpreis zum Thema Entwicklungspolitik  Inspirierende
Beiträge über die Bekämpfung von Armut gesucht (EAG)
„Reportagen über die Gegenwart können unsere Zukunft ändern“, lautet das Motto des LorenzoNatali-Medienpreises 2015, der von der EU-Kommission ausgeschrieben wird. Amateur- und
Berufsjournalisten, die solche Beiträge verfasst haben,
können sie bis zum 31. August einreichen. Es gibt mehrere
Einzelpreise von 5.000 Euro zu gewinnen.
Der seit 1992 verliehene Preis, der den Namen eines
früheren EU-Entwicklungskommissars trägt, passt gut zum
Motto
des
diesjährigen
„Europäischen
Jahres
für
Entwicklung“. Dessen Ziel ist es, „die EU-Bürger über die
Entwicklungszusammenarbeit zu informieren, indem wir auf die Ergebnisse hinweisen, die die EU –
gemeinsam mit den Mitgliedstaaten – als weltweit größter Geber erzielt hat“, sagte der für das Thema
zuständige EU-Kommissar Neven Mimica.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-4908_de.htm
Quelle: EU Nachrichten 09/15
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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Kontaktbörse

Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.
 Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche (EAG)
Projektname
Kontakt und Details:
Kurzbeschreibung / Stichworte
Sonia Domínguez
The City Council of Viladecans is pleased to
E-mail:
communicate you their interest in participating as
[email protected]
a project partner within the frame of URBACT III
Programm
Land
URBACT III
Spain
at
Programme (Deadline of the call: 16.06.2015).
Telephone: +34 93 635 18 00
– Ext : 8551
Viladecans is looking for partners sharing the
same interests and willing to develop innovative
solutions to improve the skills of young people so
that they adapt their training curriculum to the
current demands of business. They are looking for
cities
active
in
the
field
with
interesting
experiences in promoting the employability of
young people with no qualification or a low level of
education.
URBACT III
Italy
Giovanni
Di
Cristina
The Municipality of Bagheria (Region of Sicily,
[email protected]
Italy) is looking for partners for a project entitled
cc
“Commercial Food Chain Solidarity“ under the
[email protected]
URBACT III programme for the creation of 20
Action-Planning Networks.
The aim of the project is to implement a new type
of food supply chain consisting of socially-inclusive
small-holdings,
co-operative
welfare
supermarkets.
Partners sought are cities (including one Lead
Partner) which suffer the same socio-economic
conditions as Bagheria and which have a solid
agricultural tradition; including at least two towns
from the economically under-developed regions.
Please click here to read the summary of the project
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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Transnational
Mieszko MATUSIAK (Office in
Kujawsko-Pomorskie Association „Europa Kujaw i
Mobility
Brussels)
Pomorza” is looking for the transnational partner in
+32 2 734 12 17
the TRANSNATIONAL
[email protected]
AIMED AT PROFESSIONAL ACTIVATION OF
Joanna ZIELIŃSKA (Office in
YOUNG PEOPLE AT RISK OF THE SOCIAL
Toruń / Poland)
EXCLUSION.
+48 56 62 18 392
The project is aimed at activation of persons aged
Poland
[email protected]
MOBILITY PROJECT
18 - 35 years old, belonging to the group of NEET
(Not in employment, education or training). NEET
group might be internally diverse, which may
include both graduates having trouble finding a
first job, as well as long-term unemployed who
have left relatively early education system.
Our goal within the partnership is to organise three
traineeships for three groups of trainees (each
group consists of 8 trainees.). Each traineeship
would last 60 days.
Deadline for expression of interest is 31/05/2015.
Erasmus+
Mateja & Maja
Institute
Slovenia
PROMOB likes to invite you to experience the
for
mobility
Erasmus+ programmes (practical training, mobility
local
of students, youth exchange in our tinny pocket
environment and promotion of
country sLOVEnia. Our stuff has been working in
the Karst PROMOB
mobility programmes since 2004. In 11 years long
e-mail. [email protected]
period pupils and students in the context of
development
in
mobility
projects
visited
several
European
http://www.vss-sezana.si/wp-
countries. Our projects were very successful, even
content/uploads/2015/01/KOSOVELI
so, that one of them – “Visual merchandiser-skills
ZACIJA-EVROPE.pdf
for the past or for the future?” – was recognized as
"The example of best practice" by Slovenian
National Agency. Also many other our projects
have been aworded.
If you have an approved projects and/or are
looking for a partner from Slovenija we look
forward to hearing from you. We are very
interested to join a project as a partner. We would
like to to develop long-term and successful
partnerships with different organizations and we
would be delighted if you decide to cooperate with
us.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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Transnational
Sylwia Kulczyk
Sądecka Regional Development Agency looking
cooperation
Project Officer
for partners for a project on young unemployed
Sądecka Regional
people. Some 30 unemployed persons would
Development Agency
move to another country for two months in order to
[email protected]
gain new skills and experience. The project is
Poland
funded by the Polish Ministry of Infrastructure and
Development with EU financial means.
The main objective of the project is to prepare
young unemployed people aged 18-35 to return to
the
labour
market
through
programs
of
professional activity, including, among others, by
accomplishing 2 month work placements abroad,
outside of Poland.
URBACT III
Alastair Macorkindale:
A London local authority is currently planning a
Alastair.macorkindale@walthamfores
project under the call for proposals Action Planning
t.gov.uk
UK
Networks
Marta Pérez:
within
URBACT
III.
The
project
management is currently in the process of putting
[email protected]
together the project partners from different
countries.
The project aims to reduce the risks to sustainable
urban development in European cities posed by
urban
street
radicalisation
gangs,
and
including
the
involvement
risk
in
of
violent
extremism.
Be aware that, at the first phase of the programme,
ONLY cities (cities, municipalities, towns without
limit of size) are eligible to participate.
If you are interested in joining this project, please
send your expression of interest as soon as
possible and no later than Wednesday 3rd June.
URBACT III
Ignazio Messina
[email protected]
Italy
The Municipality of Palermo is looking for partners
and
for a project under the URBACT III programme for
Vincenza Conigliaro
the creation of 20 Action-Planning Networks.
[email protected]
The aim of the project is creating a framework for
cooperation between cities which are developing –
or
have
recently
carried
out
–
significant
investments for the reshaping of their local
transport system.
Partners sought are cities from More Developed
Regions
with
comparable
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
size
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
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(250,000>1,000,000 inh.) and functional profile to
the Lead Partner (City of Palermo).
Please click here for a more detailed presentation
of the project.
Interested parties are kindly invited to contact by
30/05/2015
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
Seite 23 von 25
Büro intern - TIPP

 Tipp  Kampagne „Gutes Leben ist einfach“ (Gastartikel)
Das Klimabündnis e.V. mit Sitz in Frankfurt weist auf nachstehende Kampagne hin:
„2015 ist nicht nur das Europäische Jahr für Entwicklung; 2015 ist das Jahr der Weichenstellung
hin zu einer nachhaltigen Entwicklungsagenda und der Verabschiedung der Nachhaltigkeitsziele
(Sustainable Development Goals – SDGs). Wir wollen dieses Jahr nutzen, um Zukunftsfragen mit
Ihnen und Ihren BürgerInnen zu diskutieren. Machen Sie mit bei der europaweiten Kampagne „Gutes
Leben ist einfach“.
Die Kampagne zeigt
positive Zielbilder für
das eigene Leben auf.
Dabei soll eine progressive Ansprache die Grundlage für eine Auseinandersetzung mit dem Thema
Klimaschutz im Alltag sein. In den Bereichen Mobilität, Ernährung, Konsum und Energie werden
Anreize geschaffen, um selbst „ins Handeln“ zu kommen. Werden Sie Teil der Kampagne und geben
Sie den entscheidenden Anstoß zu einer neuen Bewegung!
Ob Plakate, Postkarten oder Swing Cards für öffentliche Verkehrsmittel – wir stellen Klima-BündnisMitgliedern die Kampagnenelemente gerne kostenlos digital zur Verfügung und freuen uns, wenn auch
Ihre Kommune dabei ist. Auf den Materialien können Sie Ihr Logo / Stadtwappen und das Ihrer Partner
vor Ort gerne einbinden.
In den nächsten Wochen wird die Kampagne in den Sprachen Griechisch, Portugiesisch, Rumänisch,
Tschechisch, Luxemburgisch, Ungarisch, Kroatisch und Niederländisch erhältlich sein. Bitte
kontaktieren Sie uns, wenn Ihre Sprache noch nicht online verfügbar ist.
Sind Ihnen die Slogans zu progressiv? Die Kampagne steht Ihnen auch in einer „rationaleren“ Version
zur Verfügung.
Sprechen Sie uns an!
Silke Lunnebach, +49-69-717139-32
Sara Schmitt Pacífico, +49-69-717139-18
[email protected]
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Climate Alliance / Klima-Bündnis / Alianza del Clima e.V.
European Secretariat
Galvanistr. 28, D-60486 Frankfurt am Main
Tel. +49-69-717139-0, Fax +49-69-717139-93
[email protected]
www.climatealliance.org
Die Kampagne “Gutes Leben ist einfach” ist Teil des von der EU geförderten Projekts „EYD2015: The
future we want – Local Authorities for Sustainable Development”. Für den Inhalt dieser
Veröffentlichung ist allein das Klima-Bündnis verantwortlich; der Inhalt kann in keiner Weise als
Standpunkt der Europäischen Union angesehen werden.“
www.overdeveloped.eu
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EU-Wochenspiegel Nr. 21/15 28.05.2015
Seite 25 von 25
So erreichen Sie uns
Vertretung des Landes
Sachsen-Anhalt bei der EU
Boulevard Saint Michel 80
B-1040 Brüssel
Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31
Fax ++32.2.741.09.39
http://www.europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/sachsen-anhalts-stimmein-europa/landesvertretung-in-bruessel/
[email protected]
 Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner
Name
Dr. Henrike Franz (HF)
Leiterin des Büros
Carmen Johannsen (Jo)
Stellvertretende Leiterin
Andre Lange (AL)
Dr. Margarete Schwarz (MS)
Christine Kuhn (CK)
Elke Andrea Große (EAG)
Doris Bergner (DB)
Antonieta Hofmann (AH)
Anne Poggemann (AP)
Dr. Michael Steenbuck (MSt)
Annemarie Ruß (AR)
Mia Schünemann (MSc)
Christian Pfautsch (CP)
Christian Stuffrein (CS)
Fachbereiche und Themen


Grundsatzangelegenheiten der EU
...30
 E-Mail
Presse ÖA, Info-Gesellschaft, Medien, Haushalt, Veranstaltungen
...33
 E-Mail
Justiz, Innen und AdR
Landwirtschaft, Umwelt
Gesundheit, Soziales und Arbeit
Redaktion Wochenspiegel, Veranstaltungen
Verwaltung, Veranstaltungen
Assistenz Leiterin und Sekretariat, Besucherbetreuung
Hospitanz MI
Hospitanz MJ
Praktikantin
Praktikantin
Praktikant
Praktikant
...18
...12
...16
...32
...36
...31
...34
...38
...14
…22
…22
…22
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail
 E-Mail

Impressum
Herausgeber:
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
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