Übersicht über aktuelle Verfahren nach dem BFstrG

5.August 2015
Übersicht über aktuelle Verfahren
nach dem Bundesfernstraßengesetz
1.
Planfeststellung für den Ausbau der B 236, Stadtgrenze Dortmund /
Schwerte bis Anschlussstelle A 1 Schwerte auf dem Gebiet der Stadt
Dortmund und der Stadt Schwerte
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2.
6-streifiger Ausbau der A 40/B 1/AS Dortmund-Ost (B 236) bis AK
A1/A44 DO/Unna
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3.
Offenlage der Planunterlagen in den betroffenen Kommunen vom
24.04.-24.05.2006
ein neues, aktuelles Verkehrsgutachten mit neuen Lärm- und
Schadstoffberechnungen und Planänderungen aufgrund von
Einwendungen haben zu dem Deckblatt I geführt
Das Deckblatt I lag im Juli 2013 im Rathaus der Stadt Schwerte aus.
Es wurden Einwendungen erhoben
Der Erörterungstermin zu allen Einwendungen fand am 20.10.2014
in der Stadt Schwerte statt. Näheres konnte aus der öffentlichen
Bekanntmachung im Amtsblatt der Bezirksregierung Arnsberg vom
27.9.2014 sowie den Bekanntmachungen in den örtlichen
Tageszeitungen der Stadt Schwerte und der Stadt Dortmund
entnommen werden
Aufgrund der Erörterung sind kleine Planänderungen erforderlich
geworden. Eine erneute Auslage der Pläne ist allerdings nicht zu
erwarten, da evt. Betroffene hierzu bekannt sein werden
Offenlage der Planunterlagen in den betroffenen Kommunen vom
20.4.2009 – 19.5.2009
Es wurden Einwendungen erhoben
Es erfolgten Planänderungen, die teilweise eine erneute Auslegung
erforderlich werden ließen.
Der Erörterungstermin fand am 14. und 17.10. 2011 statt
Hinsichtlich der Lärmtechnik ist eine neue Bewertung erfolgt, wodurch
eine weitere Planänderung beim Lärmschutz erforderlich wurde
Die geänderten Planunterlagen lagen vom 4.11.-3.12.2014 in
Dortmund, Unna und Holzwickede öffentlich aus
Es wurden Einwendungen erhoben, zu denen der Landesbetreib
Stellung genommen hat
Der Erörterungstermin
zu den neuen Einwendungen zum
Lärmschutzkonzept erfolgt voraussichtlich Ende September 2015
Neubau der B 508 – Teil-Ortsumgehung Kreuztal (HTS – Querspange
B 508) in Kreuztal (auch Stadtteile Buschhütten und Ferndorf)
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4.
Offenlage der Planunterlagen in der Stadt Kreuztal vom 29.10. bis
29.11.2010
Ende der Einwendungsfrist 13.12.2010 einschließlich
Vom 1.-3.12.2014 fand ein Erörterungstermin in Kreuztal statt
Aufgrund der Erörterung hat der Landesbetrieb weitere
Untersuchungen zugesagt. Die Ergebnisse bleiben abzuwarten
Weiterbau der A 445 zwischen Hamm/Rhynern und Werl/Nord
- Offenlage der Planunterlagen in den Städten Hamm und Werl vom
11.2.-10.23.2011
- Ende der Einwendungsfrist 24.3.2011 einschließlich
- Der Erörterungstermin fand vom 13.bis 15.11.2012 statt
- Der Landesbetrieb hat im Termin ergänzende Untersuchungen bzw.
Prüfungen zugesagt. Die Ergebnisse bleiben abzuwarten
5.
6-streifiger Ausbau der A 43 Bochum-Herne
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Einleitung des Verfahrens am 2.10.2012
Offenlage in Bochum und Herne vom 14.10.-13.11.2013
Es wurden Einwendungen erhoben
Ggf. erfolgt nach Gegenäußerung durch den Landesbetrieb zu einem
späteren Zeitpunkt ein Erörterungstermin
- Dieser wird dann rechtzeitig bekannt gegeben
- Im Anschluss daran erfolgt später der Planfeststellungsbeschluss
6.
Ausbau der bewirtschafteten Tank- und Rastanlage „Am Haarstrang“
Nord- und Südseite, A 44 von km 132,621 bis km 133,195 auf dem
Gebiet der Stadt Werl
- Einleitung des Verfahrens am 12.12.2014
- Offenlage in der Stadt Werl vom 14.1. bis einschließlich 13.2.2015
- Es wurden Einwendungen erhoben, zu denen der Landesbetrieb
nunmehr Stellung nimmt
7.
4-streifigen Ausbau der B 54 Lünen von der Einmündung der B236
(Stadtgrenze Dortmund bei Bau-km 0+080,000) bis zum DB-Bauwerk
im Einmündungsbereich der Kupferstraße (Bau-km 2+809,829)
- Einleitung des Verfahrens am 13.5.2015
- Offenlage der Planunterlagen in den Städten Dortmund und Lünen
vom 27.5.-26.6.2015
- Es wurden Einwendungen erhoben, zu denen der Landesbetrieb
nunmehr Stellung nimmt
8.
Planfeststellung für den A 44 - Umbau der unbewirtschafteten PWCAnlage „Eringerfeld“ zur Tank- & Rastanlage „Hellweg“ -Nordseite- von
Bau-km 88+074 bis Bau-km 88+668 auf dem Gebiet der Stadt Geseke
- Einleitung des Verfahrens am 29.7.2015
- Offenlage
23.9.2015
der Planunterlagen in der Stadt Geseke vom 24.8. –
nach dem Straßen- und Wegegesetz
1.
Neubau der L 70n – Ortsumgehung Niedersprockhövel
- Offenlage der Planunterlagen in der betroffenen Kommune vom
25.5.2009 – 24.6.2009
- Der Erörterungstermin fand am 26.1.2012 statt
- Der Planfeststellungsbeschluss datiert vom 12.12.2012
- Eine Klage wurde am 16.4.2015 vom Verwaltungsgericht Arnsberg
abgewiesen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig
2.
Neubau der L776 – Ortsumgehung Bad Fredeburg
- Offenlage der Planunterlagen in der Stadt Schmallenberg vom
15.3.2010 – 14.4.2010
- Ende der Einwendungsfrist 28.4.2010
- Der Antragsteller hat die Einwendungen und Stellungnahmen zur
Gegenäußerung erhalten
- Der Erörterungstermin fand am 15.10.2013 statt
- Es haben sich Planänderungen ergeben, die in einem Deckblatt der
Bezirksregierung vorgelegt werden
2.
Neubau der L 677 n - Ortsumgehung Holzwickede
- Einleitung des Verfahrens am 1.8.2013
- Auslage in den Kommunen Dortmund, Holzwickede und Unna vom
11.9.2013 bis 10.10.2013
- Es sind Einwendungen erhoben worden
- Der Landesbetrieb erarbeitet zur Zeit hierzu die Gegenäußerung
- Zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt dann ein Erörterungstermin
- Dieser wird rechtzeitig bekannt gegeben
- Im Anschluss daran erfolgt der Planfeststellungsbeschluss
5.
Neubau der L 776 – Bestwig-Nuttlar
- Einleitung des Verfahrens am 18.12.2013
- Auslage in den Kommunen Bestwig und Brilon vom 8.1. - 7.2.2014
- Es sind Einwendungen erhoben worden
- Der Landesbetrieb erarbeitet zur Zeit hierzu die Gegenäußerung
- Zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt dann ein Erörterungstermin
- Dieser wird rechtzeitig bekannt gegeben
- Im Anschluss daran erfolgt der Planfeststellungsbeschluss