Jahresbericht der JUSO Schweiz und der Sektionen

Jahresbericht 2014 der JUSO Schweiz
Zuhanden der Jahresversammlung vom 28./29 März 2015
Jahres- und Delegiertenversammlungen
Am 15. und 16. März fand in Bern die Jahresversammlung statt, der Start des politischen
Jahres für die JUSO. Kontrovers diskutiert wurde dabei die Regierungsbeteiligung der SP,
ein Thema, das nach der Abstimmung vom 9. Februar wieder aktuell geworden war.
Schlussendlich wurde entschieden, dass die JUSO die Regierungsbeteiligung weiterhin
unterstützt. Des Weiteren wurden ein Positionspapier gegen die bürgerliche Sparpolitik und
das Aktionsprogramm verabschiedet. Ausserdem war durch den Rücktritt von David Roth
eine Ersatzwahl für das Präsidium fällig. Als neuer Präsident wurde Fabian Molina gewählt.
Die Jahresversammlung verabschiedete ebenfalls die totalrevidierten Statuten. Aufgrund der
darin festgesetzten Quotenregelung musste ein männliches Mitglied der Geschäftsleitung,
Florian Vock, die Geschäftsleitung zu deren grossen Bedauern verlassen.
Die erste Delegiertenversammlung des Jahres fand am 10. Mai in Basel statt. Das grosse
Thema des Tages war das Agrarpapier, welches erst nach langer Debatte verabschiedet
wurde. Ebenfalls beschlossen wurden eine Resolution gegen den Ausbau des
Überwachungsstaats, sowie die Gründung der AG Lernende. Für die Geschäftsleitung
wurden Andrea Scheck als neues Mitglied, und Ursula Näf und Charlotte Gabriel als
Vizepräsidentinnen gewählt.
An der zweiten Delegiertenversammlung, welche am 21. Juni in Neuchâtel stattfand, war
Wirtschaftsdemokratie das Hauptthema. Das entsprechende Positionspapier wurde nach
einer interessanten Diskussion verabschiedet. Zudem wurde François Clement als neuer
Vize-Zentralsekretär gewählt.
Keine Wahlen gab es an der DV vom 6. September in Sursee, dafür aber vier Resolutionen
sowie die erste Auswahl von Vorschlägen für das Projekt 2015. Innerhalb dieser Sammlung
an Ideen entschied man sich schliesslich für drei Projekte aus den Themenbereichen
Wirtschaftsdemokratie, Menschenrechte vor Profit und Migration. Die Resolutionen wurden
allesamt angenommen, sie forderten die Bekämpfung der gefährlichen neoliberalen
Handelsabkommen TTIP und TISA, die Unterstützung der Volksinitiative „Für
Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle“, die Gründung einer AG Umwelt
sowie die Forderung an die SP-Bundesräte, sich zu sozialdemokratischer Politik zu
bekennen.
An der DV vom 18. Oktober in Solothurn gab es prominenten Besuch durch Bundesrätin
Simonetta Sommaruga. Ein wichtiges Thema der Versammlung war die Diskussion um das
Projekt 2015. Die Delegierten bestimmten die Wirtschaftsdemokratie als Oberthema für das
neue Projekt. Danach wurde über Resolutionen und Abstimmungsparolen diskutiert.
Angenommen wurden die Resolutionen „100 Jahre Zimmerwalder Konferenz: Für eine
internationalistische Friedenspolitik“ und „Solidarität mit dem Widerstand in Rojava!“.
Die letzte DV des Jahres am 13. Dezember in Schaffhausen brachte zunächst einmal eine
definitive Entscheidung für das Projekt 2015; es konnte sich am Ende die Kampagne zum
Thema Lernende durchsetzen. Ebenfalls fanden Ersatzwahlen für die Geschäftsleitung statt.
So ersetzten Samira Marti und Virginia Koepfli die zurücktretenden Ursula Näf und Jonas
Zürcher. Ebenfalls gewählt wurden die Delegierten für den YES-Kongress.
Kampagnen
Spekulationsstopp-Initiative
Am 24. März konnten wir unsere zweite Volksinitiative offiziell bei der Bundeskanzlei
einreichen. In nur 11 Monaten hatten wir die benötigten Unterschriften gesammelt. Dieser
Erfolg beweist, dass die JUSO sich als ernstzunehmende und initiativfähige politische Kraft
etabliert hat. Das ist nicht selbstverständlich, denn bereits eine Bundesratspartei wie die FDP
ist in jüngerer Zeit an der Lancierung einer Initiative gescheitert.
Mindestlohn
Bei den Abstimmungen vom 18. Mai ging es unter anderem um einen gesetzlichen
Mindestlohn, ein Anliegen für das wir uns stark einsetzten. Gemeinsam mit der Unia Jugend
starteten wir die Kampagne „Jugend für einen Mindestlohn“. Trotz schlussendlich verlorener
Abstimmung gelang es uns, eine grosse Anzahl Menschen zu mobilisieren und zu erreichen,
dass vielerorts die Löhne stiegen.
Sparalarm
2014 war auch geprägt von unserem Kampf gegen die bürgerliche Sparideologie, welche
überall in der Schweiz zu massivem Leistungsabbau führt. Unsere Kampagne lief unter dem
Namen „Sparalarm“, auch eine Website wurde dazu aufgeschaltet. Dazu wurde auch der
„Prix d’Austérité“ ins Leben gerufen, der monatlich vergeben wird für die dümmste und
rücksichtsloseste Spar-Idee. In zwei Medienkonferenzen informierten wir über die Kampagne
und die verheerenden Auswirkungen einer Politik, die aus Steuergeschenken für Reiche und
harten Sparmassnahmen für die breite Bevölkerung besteht.
Sonstige Kampagnen
Ebenfalls engagierten wir uns in zahlreichen Abstimmungskampagnen. So lancierten wir die
Kampagne „Mein Körper – Meine Entscheidung“ um für das Recht auf hindernisfreie
Abtreibung einzustehen, engagierten uns gegen den Kauf von neuen Kampfjets und
machten Dampf bei dem Angriff auf die Privilegierung der Bonzen im Abstimmungskampf der
Pauschalsteuerinitiative. Ebenfalls setzten wir uns gegen die beiden fremdenfeindlichen
Vorlagen Masseneinwanderungs- und Ecopop-Initiative ein.
Zentralsekretariat
Verantwortlich: Dario Schai
Im Jahr 2014 wurde das Team auf dem Zentralsekretariat umfassend erneuert. Im Januar
trat Dario Schai seine die Funktion als Zentralsekretär an. Er ersetzte die zurückgetretene
Kristina Schüpbach. Auf die DV im Juni trat auch der Vize-Zentralsekretär Filippo Rivola
zurück und wurde durch François Clément ersetzt. Im April stiess Henrik Zimmermann ins
Team hinzu. Er besetzte die neu geschaffene Stelle in der Administration und ist seither
verantwortlich für das Fundraising sowie die Mitgliederverwaltung und -betreuung.
Franziska Bender unterstützt seit Mai als Kampagnenmitarbeiterin die Kampagne zur
Spekulationsstopp-Initiative und kümmert sich insbesondere um die inhaltliche Arbeit der
komplexen Materie. Seit Oktober ist Leona Klopfenstein als Campaignerin für den
eidgenössischen Wahlkampf 2015 angestellt. Das Wahlkampfteam wird ab Februar 2015
zusätzlich durch Vincent von Siebenthal verstärkt.
Das Praktikum war von Februar bis Juli von Mirko Lischer besetzt und von August bis April
2015 mit Mia Kicki Gujer. Andrea Jerger, die als Assistentin auf dem ZS tätig war, verliess
die JUSO Schweiz nach langjähriger Unterstützung im März 2014. Ab Januar 2015 wird
Andy Pantermarakis für rund 5 Monate das Sekretariat als Praktikant unterstützen und ab
Februar 2015 wird auch Marcel Steinmann für die Lernenden-Kampagne zum Team
hinzustossen.
Die neu geschaffene Stelle in der Administration für die Mitgliederverwaltung und das
Fundraising konnten das Zentralsekretariat spürbar entlasten. So stiegen die Kapazitäten in
anderen Bereichen wie beispielsweise der Kampagnenfähigkeit. Ebenfalls führten die neuen
Möglichkeiten zu einer deutlichen Steigerung in der Professionalität der Mitgliederbetreuung.
Sektionen
Verantwortlich: Virginia Koepfli (vorher Ursula Näf)
Verschiedene Sektionen haben im letzten Jahr enorm an kantonaler Bedeutung zugelegt
und konnten das Politgeschehen in ihren Kanton stärker als je zuvor mitgestalten. Daneben
gab es leider auch Sektionen, die an Aktivität verloren haben. Die JUSO Schweiz war und ist
bemüht mit diesen Sektionen das Gespräch zu suchen und unterstützt sie, wo wir können.
Erfreulicherweise konnten wir bei vielen Schwierigkeiten in den Sektionen bereits gute
Lösungen finden und schauen in eine positive Zukunft mit viel neuem Engagement.
Wir sind als JUSO Schweiz in regem Kontakt mit den Sektionen. Ein wichtiger Bestandteil
unserer Sektionsarbeit sind Sektionsbesuche. Die vielen engagierten und motivierten JUSOs
aus der ganzen Schweiz kennenzulernen hilft uns auch in unserer Arbeit besser auf die
Bedürfnisse der Sektionen einzugehen. Ebenso haben wir so einen besseren Überblick, was
in den Sektionen läuft und können bei allfälligen Schwierigkeiten viel besser und vor allem
schneller reagieren. Das Bier mit der GL hat dieses Jahr an acht verschiedenen Orten
stattgefunden und dient dem niederschwelligen Austausch mit den Sektionen.
Die Regiolager haben sich im letzten Jahr durchgesetzt. Es wurden insgesamt fünf
Regiolager organisiert, jeweils in der Zusammenarbeit verschiedener Sektionen. Dadurch
konnte der intersektionale Austausch enorm gefördert werden.
Im Sommerlager fand erneut der Workshop zum Sektionscoaching statt. Er bietet eine ideale
Plattform für den Austausch zwischen den Sektionen. Im Speziellen hilft der Workshop bei
der Sensibilisierung in der Sektionsarbeit, indem er die die seltene Möglichkeit gibt, in der
Sektionsarbeit mal die Aussenperspektive einzunehmen und allfällige strukturelle Defizite in
der eigenen Sektion zu korrigieren.
Sehr erfreulich war ebenfalls die Neugründung der JUSO Tessin. Somit verfügt die JUSO
Schweiz wieder in allen Landesteilen über aktive und funktionierende Sektion.
Die Sektionen bilden das Herz und die Seele der JUSO Schweiz; genau deshalb hat der
Austausch zwischen der Geschäftsleitung und den Sektionen auch in Zukunft oberste
Priorität.
Romandie
Responsable: François Clément
Les sections romandes ont, durant l’année 2014, continué à progresser en nombres de
membres et en compétences. La présence de 3 membres romands au comité directeur et
d’une présidence d’assemblée bilingue ont fortement contribué à intégrer les romands dans
le parti. Les amendements, résolutions, papiers de positions et discours de personnes
francophones durant les assemblées ont très fortement augmentés.
Les Coordinations Romandes sont fréquentées par la majorité des sections francophones.
Cela a permis de renforcer la collaboration entre sections et l’échange d’idées. De manière
générale, et grâce à un projet commun aux sections romandes, la visibilité médiatique a très
fortement augmentée.
Avec le camp romand (17 au 20 avril), le camp d’été et les formations diverses, les
compétences de nos membres sont variées et d’un très bon niveau. Sur le plan politique, les
militants maîtrisent des dossiers toujours plus complexes et peuvent prendre des initiatives.
Freund_innen der JUSO
Verantwortlich: Henrik Zimmermann
Wir haben heute 35 Mitglieder bei Freund_innen der JUSO. So sammeln wir derzeit jährlich
5‘802 Franken, die im Moment noch mehrheitlich der JUSO Schweiz zukommen. Wir können
dieses Jahr 1740.60 Franken an die Sektionen auszahlen. Gemäss Reglement wird die
Summe analog zur Mitgliederzahl in den Sektionen aufgeteilt. Das budgetierte Ziel konnte
leider nicht erreicht werden, da letztes Jahr unser Hauptaugenmerk auf das Fundraising via
Spendenbrief gelegt wurde.
Bei allen Versänden wie auch bei Verabschiedungen von Mitgliedern, welche das
Höchstalter erreichten, wird nun verstärkt auf Freund_innen der JUSO hingewiesen als
alternative Spendenmöglichkeit sowie als weiterführendes Engagement für die JUSO. Auch
besteht auf unserer Website nun die Möglichkeit, sich für Freund_innen der JUSO
anzumelden.
In Zukunft werden wir noch vermehrt in der SP für Freund_innen der JUSO Werbung
machen sowie eine Aktualisierung des Flyers in Angriff nehmen.
JUSOs in der SP
Verantwortlich: Samira Marti (vorher Jonas Zürcher)
Als Vertreter_innen der JUSO in der Geschäftsleitung der SP Schweiz versuchen Fabian,
Dario und neu Samira (bis Dezember 2014 Jonas Zürcher) die SP konsequent auf einen
klaren linken Kurs zu bringen. Insbesondere die Diskussion um die Frankenkrise, BÜPF und
NDG und TTIP, TISA und CETA ist dabei sehr wichtig und unser Ziel ist es natürlich, dass
sich die SP auf nationaler Ebene konsequent gegen die verstärkte Überwachung und gegen
undemokratische, geheime Abkommen einsetzt.
Zudem wurde ein neues Konzept entworfen, um die Vernetzung der JUSOs in den SP
Sektionen zu koordinieren und somit unseren Einfluss auf kantonaler Ebene zu stärken.
Verschiedene Massnahmen wurden angedacht und teilweise bereits aufgegleist. In den
kommenden Monaten wird uns das vermehrt beschäftigen.
Gemeinsam mit den Delegierten für die SP CH DVs wurde im Vorfeld jeder DV ein Treffen
organisiert, um die Traktanden zu besprechen und an der DV als geeinter JUSO-Block
auftreten zu können.
Parlamentarier_innen
Verantwortlich: Charlotte Gabriel
Après deux tentatives qui ont malheureusement échoués faute d’inscripitons, quelques élue-s de législatifs communaux se sont rencontrés le 31 janvier 2015 au Palais Fédéral, pour
un événement uniquement francophone.
Le conseiller national Roger Nordmann était présent pour discuter de mobilité en général, et
de transport aérien en particulier.
La rencontre s’est poursuivie avec un intéressant échange à propos des activités menées
par les élu-e-s présent-e-s dans leur parlement respectif.
Jahresbericht Ressort Bildung
Verantwortlich: Andrea Scheck und Hanna Bay
Bildungstechnischer Höhepunkt des Jahres war das sechste JUSO-Osterlager im August
2014. Wieder trafen sich über 120 JUSOs in den Walliser Bergen für 5 Tagen Sommer,
Sonne, Sozialismus! Für uns Bildungsverantwortliche begannen die Vorbereitungen schon
früh: Die Überarbeitung der Workshopreihe „Warum sind wir Sozialist_innen?“ 1-3 wurde
dank Koffeinüberdosis, mehrerer Nachtschichten und einiger BeinaheNervenzusammenbrüchen gerade noch rechtzeitig für das Lager fertig. Ziel dieser
Überarbeitung war es, die Inhalte zu verbessern und zu aktualisieren. Aufgrund der
Rückmeldungen nach dem Lager werden die Workshops nun nochmals verbessert.
Auch brachten wir uns 2014 vermehrt in die internationalen Bildungsveranstaltungen ein:
Besonders beim IUSY World Festival, das Ende August auf Malta stattfand, war es uns
wichtig, das Event als Bildungschance zu betonen und unsere Delegation darauf
vorzubereiten diesen Aspekt wahrzunehmen. Zum Glück mussten unsere Delegierten dabei
nicht gross ermahnt werden: so vorbildlich wie kaum je zuvor waren sie an den Workshops
vertreten und machten klar, dass neben Party und Sozialem auch die Bildung einen hohen
Stellenwert bei der JUSO hat. Diese Tatsache wurde auch in den verschiedenen
Regiolagern klar, welche über das ganze Jahr verteilt von den Sektionen mit viel
Engagement organisiert wurden und wo man sich intensiv mit unseren Positionen und
Visionen auseinandersetzte.
Im vergangenen JUSO-Jahr fand zudem ein nationaler Bildungsevent statt. Zusammen mit
Max Chopard und Jo Lang diskutierten wir einen Tag lang im Bundeshaus über das Thema
„Sicherheit und Armee“. Aus diesem Tag resultierte das Sicherheitspapier, welches wir an
der Oktober-DV verabschiedeten.
Und zu guter Letzt haben wir an der DV im Dezember die AG Bildung gegründet. Diese soll
dazu beitragen, dass die parteiinterne Bildung in Zukunft demokratischer ausgearbeitet wird
und dass wir das Bildungsangebot unserer Partei weiterhin ausbauen können. Die genauen
Handlungsfelder der Arbeitsgruppe waren zum Zeitpunkt, als dieser Bericht geschrieben
wurde, noch nicht ganz bestimmt – klar ist jedoch, dass jede_r JUSO herzlich willkommen
ist, mitzuwirken!
Ins neue Jahr starteten wir mit viel Elan und vielen Aufgaben: sechs Regiolager werden
diesen Frühling in der ganzen Schweiz stattfinden. Dazu kommen diverse
Bildungsveranstaltungen für die Nationalratswahlen und viel Bildungsarbeit für unser neues
nationales Projekt. Eins ist sicher: Im Ressort Bildung ist Langeweile ein Fremdwort!
Internationales
Verantwortlich: Guilhem Kokot
Cette année fut pleine de rebondissements et d’évènements ! En dehors des périodes de
vacances, le groupe de travail (GT) se réunit maintenant toutes les 4-6 semaines, un rythme
soutenu qui permet le suivi des dossiers. Désormais et grâce à la hausse du budget de
l’international voté à l’Assemblée Annuelle (AA) 2014, nous pouvons envoyer au moins une
personne en plus du ou de la secrétaire international à toutes les manifestations officielles
organisées par la YES. Nous répondons également présent aux dates les plus importantes
de la IUSY. Cette année, nous sommes allés en Irlande (Présentation de la 1:12 à une
ONG), en Italie (Bureau Meeting), en Belgique (Reform group meeting), en Autriche
(plusieurs rencontres avec la SJÖ), en Allemagne (l’International des Alpes), en Islande
(Séminaire sur le sexisme, le féminisme et les queers), à Malte (IUSY World Festival) et en
République Tchèque (rencontre avec le MSD).
Il est important de noter le renforcement de la JS dans le travail européen, l’année 2015 sera
une année de tous les défis, nous accueillons le YES Congress 2015 et nous organisons un
séminaire afin de remémorer le manifeste de Zimmerwald. Ces occasions d’accueillir les
jeunes socialistes de toute l’Europe sont le fruit d’un travail diplomatique couronné de succès
en 2014. Nous avons des partenaires fiables et nous avons su prouver que nous étions une
organisation honnête et soucieuse de bien faire.
L’implication des membres de la JS à l’intérieur du GT a été remarquable ! Nous avons été
plus de vingt à nous rendre à Malte pour le IUSY World Festival. Notre travail sur ce plan en
2015 sera d’améliorer la mixité de nos membres qui ne sont presque que des hommes
alémaniques.
Gleichstellung
Verantwortlich: Virginia Koepfli (vorher Ursula Näf)
Auch im Jahre 2014 war die AG Gleichstellung sehr aktiv. Zum einen fand das erste Mal das
Austauschprogramm JUBroSis statt. 12 Paare haben sich meist erfolgreich gegenseitig über
ein halbes Jahr unterstützt. Die Rückmeldungen, die von der AG gesammelt wurden, werden
für die zweite Auflage ab April 2015 möglichst gut eingebaut. Der erste Anlauf kann als
Erfolg gesehen werden.
Das andere grosse Projekt der AG Gleichstellung im Jahr 2014 war die Tour mit dem
Feminismusworkshop durch die Sektionen. Die Inputs durch die Sektionen waren zumeist
überaus konstruktiv und auch die interne Auseinandersetzung mit dem Thema Gleichstellung
innerhalb der jeweiligen Sektionen hat in den meisten Fällen stattgefunden.
Von der AG Gleichstellung wurde auf Anfang des Jahres 2015 eine Veranstaltungsreihe zum
Thema Smash Sexism und verschiedenen Unterthemen organisiert.
Die AG Gleichstellung ist aktiver denn je zu vor und hat für den Moment mehrere neue
Projekte, die 2015 zusätzlich geplant sind. Dank dem Engagement der kreativen AGMitglieder können wir auch für das nächste Jahr wieder mit grossen Erfolgen rechnen.
Neu war ab der Mai-DV in Basel auch das Genderwatchprotokoll. Es zeigt uns von Mal zu
Mal die enormen Diskrepanzen zwischen Wortmeldungen und Anwesenheit von Frauen* und
Männern*. Der primäre Effekt ist die Erinnerung und Bewusstmachung an jeder
Versammlung, dass die Unterschiede zwischen den Geschlechtern immer noch bestehen
und wir auch weiter darauf achten müssen.
AG Gaynoss_innen
Verantwortlich: Marco Fritschi
AG Kommunalpolitik
Verantwortlich: Petar Marjanovic
AG Lernende
Verantwortlich: Pascale Buser (vorher Jonas Zürcher)
Die Arbeitsgruppe Lernende wurde an der DV im Mai gegründet. Die AG hat noch mit
Startschwierigkeiten zu kämpfen, bisher fand eine Sitzung statt. Auf das Jahr 2015 hin soll
die AG mit dem Lernenden-Projekt endlich gestärkt und etabliert werden. Die Leitung obliegt
ab 2015 Pascale Buser.
AG Umwelt
Verantwortlich: Seyhan Kâhya
Das Fehlen sozialistischer Antworten zu heutigen Umweltproblemen veranlasste dieses Jahr
eine Handvoll Genoss_innen, eine Arbeitsgruppe zu sozialistischer Umweltpolitik zu
gründen.
Die Antworten heutiger etablierter Parteien auf die Umweltproblematik sind oft unreflektiert
und systemkonform. Somit werden grundsätzliche Fragen nach der Ursache der Ausbeutung
von Mensch und Natur entweder nicht gestellt, oder negiert. Wir wollen dieses System nicht
reparieren, sondern überwinden. Darum ist für uns eine 'gute Umweltpolitik' eine strikt
antikapitalistische.
Die AG Umwelt steckt noch in den Kinderschuhen. Darum haben wir während den ersten
Sitzungen Texte gelesen oder Interviews geschaut, die sich mit dem Kapitalismus im
Allgemeinen und dem grünen Kapitalismus auseinandersetzen, und haben diese kritisch
diskutiert. Auch unsere Strukturen (Kommunikation, Sitzungsorganisation etc.) satteln sich
erst langsam. Unser nächster Schritt wird das Festlegen von Meilensteinen sein, um dann
mit der politischen Arbeit richtig loslegen zu können.
AG Antifa
Verantwortlich: Rebecca Djuric (vorher Florian Sieber)
An der DV vom 13. Dezember 2014 wurde bekanntgegeben, dass die AG Antifa reaktiviert
wird und neu unter der Leitung von Rebecca Djuric steht. Es wurden erste Mitgliederdaten
gesammelt und das Datum der 1. Sitzung bekanntgegeben.
Infrarot
Verantwortlich: Christine Brunner (vorher Stefan Rüegger)
Im März 2014 erschien die Ausgabe zur Jahresversammlung mit dem Schwerpunktthema
Sparpolitik. In der ersten Jahreshälfte wurden ausserdem mehrere Artikel online publiziert,
etwa Berichte über die JUSO-Lager oder Interviews mit GL-Kandidierenden. Das Ziel,
regelmässig online über aktuelle Themen zu berichten, konnte aber vor allem in der zweiten
Jahreshälfte nicht erreicht werden. Auch die geplante zweite Printausgabe kam nicht
zustande. Das hat in erster Linie damit zu tun, dass die meisten Redaktionsmitglieder
beruflich oder politisch bereits sehr stark eingebunden sind und deshalb schlichtweg nicht
genügend Zeit für die Redaktionsarbeit aufbringen konnten. Aus diesem Grund verliessen
dann auch mehrere Mitglieder die Redaktion. Im Sommer zog Stefan Rüegger den Hut. Die
Redaktion versäumte es, den engagierten und erfahrenen Redaktionsleiter rechtzeitig zu
ersetzen. Gegen Ende Jahr erfolgten die Rücktritte der beiden kompetenten Mitglieder
Angelo Zehr und Salome Trafelet.
Um das infrarot wieder auf die Beine zu bringen, sass das inzwischen noch zweiköpfige
Team im Dezember mit der GL zusammen und besprach das weitere Vorgehen. Neue
Redaktionsmitglieder und Schreibende wurden gefunden, aber nach wie vor herrscht ein
gewisser Mangel an Personal, insbesondere in der Romandie. Geplant sind für das Jahr
2015 nun mindestens drei Printausgaben. Wie sich der Internetauftritt des infrarots in Zukunft
gestalten soll, wird das neue Redaktionsteam noch besprechen müssen. Der Fokus soll
jedoch wieder eindeutig auf die Printausgaben gerichtet sein.
Ausblick
Wir befinden uns in einem Wahljahr, was eine riesige Chance, aber auch jede Menge Arbeit
bedeutet. Die bürgerlichen Parteien werden weiterhin ihre neoliberale Politik der
Umverteilung von unten nach oben verfolgen und versuchen, diese als notwendige
wirtschaftliche Sanierungsmassnahmen zu verkaufen, begleitet von Angriffen auf die
untersten Schichten der Gesellschaft. Auch ganz selbstverständlich geglaubte Grundsätze
unserer Gesellschaft werden unter dem Vorwand von Sicherheit vermehrt angegriffen.
Privatsphäre oder Verhältnismässigkeit sind unerwünscht, stattdessen soll es Schnüffelei
und Automatismus geben. Es wurde nichts aus zwei Fichen-Skandalen gelernt, ganz im
Gegenteil, man nutzt Ereignisse wie beispielsweise terroristische Attentate schamlos aus,
um einen umfassenden Überwachungsstaat zu schaffen.
Ebenfalls haben wir mit dem Projekt zum Thema Lernende die Chance, endlich auch an den
Berufsschulen die JUSO zu verankern. Mit dem gemeinsamen Kampf von uns allen können
wir die JUSO als die politische Vertretung der Lernenden etablieren.
Gemeinsam gilt es einzustehen für eine andere Welt. Wir sind die stärkste Jungpartei der
Schweiz. Wir haben starke Themen für das neue Jahr. Es liegt nun an uns, die Chance
anzupacken und etwas Unvergessliches zu erreichen. Venceremos!
JUSO Aargau
Das Jahr 2014 stand ganz im Zeichen der Transparenz-Initiative. Zusammen mit
verschiedenen Parteien und Verbänden organisierten wir einen gelungenen Wahlkampf.
Nicht zuletzt dank den vielen engagierten Mitgliedern konnten wir eine solche Kampagne mit
wenig finanziellen Mitteln auf die Beine stellen. Und auch das Resultat von fast 44% JAStimmen war ein grosser Achtungserfolgt und hat gezeigt, dass Transparenz ein Anliegen in
der Bevölkerung ist.
Neben der Transparenz-Initiative gab es aber noch andere Aufgaben. So haben wir bei der
Petition gegen die Leistungsanalyse mitgeholfen und den drohenden Leistungsabbau
bekämpft. Dazu kommen noch weitere Aktionen und Projekte, die wir 2014 gestartet haben
oder bei denen wir beteiligt waren: Osterlager mit der JUSO beider Basel,
Abstimmungskampf gegen die Ecopop-Initiative und die Masseneinwanderungs-Initiative, 1.
Mai im ganzen Aargau, JUSO Sommerlager, Abstimmungskampf für die MindestlohnInitiative und die öffentliche Krankenkasse.
Daneben konnte die JUSO Aargau auch Erfolge in der kommunalen Politik im Aargau
verzeichnen. Total wurden vier JUSO Mitglieder in den Einwohnerrat der Städte Brugg,
Wohlen und Zofingen gewählt. Weitere Mitglieder stehen auf guten Ersatzplätzen. Dies zeigt,
dass die Regionalgruppen in den verschiedenen Teilen des Aargaus stark verankert sind.
Auch in den restlichen Bereichen gibt es positives zu berichten: Wir erreichten 2014 eine
Mitgliederzahl von fast 270 JUSOs, verzeichnen eine stabile Finanzielle Lage und pflegten
gute Kontakte zu anderen Linken Organisationen.
Mitgliederentwicklung: Im Januar und März konnten wir 2013 viele neue Mitglieder in der
JUSO willkommen heißen. Dies kann mit unserem Kampf gegen die
Masseneinwanderungs-Initiative zusammenhängen, über die wir im Februar abstimmten.
Gesamthaft verzeichnete die JUSO Aargau 38 Eintritte und 30 Austritte. Was uns leider nur
um 8 Mitglieder wachsen liess, eine kleine Zahl. Somit stieg die Mitgliederzahl von Januar bis
Dezember auf 253 Mitglieder an. Von unseren 253 Mitgliedern sind 103 weiblich und folglich
150 männlich. Was immer noch ein grosser Unterschied ist. Unser jüngstes Mitglied ist 15
Jahre alt. Unser ältestes Mitglied wird in diesem Sommer seinen 36. Geburtstag feiern. Für
das Wahljahr ist zu sagen, dass wir 2011 während den Nationalratswahlen innerhalb von 3
Monaten 40 Eintritte verzeichnen konnten. Hier sieht man- ein guter Wahlkampf lohnt sich!
Medienpräsenz: Die JUSO Aargau konnte sich im Jahr 2014 immer wieder aktiv in den
Medien präsentieren. Die Kampagne für die Transparenzinitiative, die am 28. September zur
Abstimmung kam, brachte der JUSO Aargau viel Resonanz bei regionalen, kantonalen und
sogar nationalen Print- und Onlinemedien ein. Die Debatte über das Tanzverbot im Kanton
Aargau und die Reaktionen der JUSO auf das Sparpaket des Kantons fanden ebenfalls
Resonanz in der Aargauer Medienlandschaft. Mit dem Guerilla-Angriff „Bschisser-Brogli“ auf
den CVP-Regierungsrat Roland Brogli, landete die JUSO Aargau einen Erfolg. Die Aargauer
Zeitung publizierte mehrere Artikel zu diesem Thema und lieferten damit der JUSO Aargau
eine Plattform, um sich gegen die Leistungsanalyse des Kantons auszusprechen.
Die JUSO Aargau versendete im Jahr 2014 14 Medienmitteilungen, eine weniger, wie im
Jahr zuvor. In den Regiogruppen waren die Aktivitäten was mediale Arbeit anbelangt gering
oder gar nicht vorhanden. Die Regiogruppen haben im Jahr 2014 deutlich weniger
Medienmitteilungen verfasst, wie noch in den Jahren zuvor.
Für die JUSO Aargau spielt die AZ als grösste Zeitung des Kantons die zentralste Rolle in
der Aargauer Medienlandschaft. Im Jahre 2014 wurden die Versuche der JUSO Aargau sich
medial zu präsentierten von der AZ oft ignoriert oder nur mit spärlichen Artikeln belohnt.
Beispielsweise wurde die Medienmitteilung der JUSO Aargau zur Nominierung der
Nationalratsliste durch die Redaktion der AZ stark gekürzt und ohne Bild publiziert, obwohl
Nominationen für die Nationalratswahlen normalerweise eine grössere Resonanz finden.
Nicht nur in den Printmedien, sondern auch in den Aargauer Radios und im Tele M1 war die
JUSO Aargau im Jahr 2014 präsent. Als Beispiel nahm Vorstandsmitglied Mia Gujer an
einem Podium des Radio Kanal K zu Jugendpolitik teil. JUSO AG Präsident Sascha Antenen
war im 2014 im Lokalfernsehen Tele M1 mehrmals zu sehen. Er konnte sich zu der
Transparenzinitiative äussern und erhielt die Möglichkeit am Abstimmungstermin Stellung zu
der Initiative der JUSO Aargau zu nehmen.
Mit der Transparenzinitiative, den Reaktionen auf das Sparpaket des Kantons, der Debatte
über das Tanzverbot und dem „Bschisser-Brogli“ konnte sich die JUSO Aargau im Jahr 2014
mehrmals in den Fokus der kantonalen Medien rücken. Für eine Jungpartei ist die JUSO im
Kanton Aargau überdurchschnittlich präsent. Und das nicht nur in den Printmedien, sondern
auch in den Lokalradios und im Lokalfernsehen.
JUSO Kanton Bern
Die JUSO Kanton Bern schaut auf ein bewegtes Jahr zurück. Und umso zuversichtlicher in
die Zukunft.
Begonnen hat das Jahr mit den Grossratswahlen. Die JUSO Kanton Bern kam ausgelaugt
aus einem spektakulären 1:12 Abstimmungskampf und hatte daher nicht die Ressourcen
eine eigene Liste für die Wahlen auf die Beine zu stellen.
Ob das die richtige Strategie war, bleibt umstritten, Tatsache ist aber, dass es sich bei der
JUSO um eine Jungpartei ohne professionelle Strukturen handelt, die nur auf
Freiwilligenarbeit basiert. Daher kann der in Bern erreichte Nachrutschplatz von Tamara
Funiciello sowie den Sitz von Meret Schindler, die auch JUSO Mitglied ist, als Erfolg gewertet
werden.
Aufgrund zahlreicher personeller Wechsel und Umstrukturierungen hat sich die JUSO Kanton
Bern bis im Sommer vor allem mit sich selbst beschäftigt. Neu gibt es neben dem Vorstand,
der die regionale Vertretung sicherstellt, eine Geschäftsleitung, die sich aus erfahrenen
JUSO aus unterschiedlichen Sektionen zusammensetzt.
Die JUSO Kanton Bern erhofft sich so eine höhere Effizienz ohne die regionalen
Vertretungen zu tangieren.
Der Systemwechsel scheint sich bewährt zu haben, denn die JUSO war in der zweiten
Jahreshälfte so medienpräsent wie schon lange nicht mehr.
So haben wir den Rücktritt von Regierungsrat Hans-Jürg Käser (FDP) verlangt, als dieser
das rassistische Wort „Negerbüebli“ benutzte und wir haben den rot-grünen Regierungsrat
gelobt, als er sich gegen die geplanten Sparmassnahmen im Bereich der
Prämienverbilligung gestellt hat. Grundsätzlich haben wir unsere Arbeit im Grossen Rat
intensiviert, nicht zuletzt weil wir mit Schindler eine JUSO Vertretung im Rat haben.
In den Herbstmonaten waren wir in erster Linie mit der Thematik rund um das Asylwesen
beschäftigt. Noch nie waren in der Geschichte der Menschheit so Viele auf der Flucht wie im
letzten Jahr. Und doch hält sich die Solidarität der Menschen in der Schweiz in engen
Grenzen. Die SVP hat mit einer langjährigen Angstpolitik eine Entsolidarisierung der
Gesellschaft herbeigeführt, die gelinde gesagt allarmierend ist.
Nebst unterschiedlichen Solidaritätsaktionen hat sich die JUSO Kanton Bern auch auf
nationaler Ebene für ein Projekt rund um die Migrationsthematik stark gemacht. Leider sind
wir in der letzten Abstimmung gescheitert, dennoch wird uns das Thema auch im nächsten
Jahr beschäftigt. Mit der Gründung der AG Migration auf kantonaler Ebene ist ein erster
Schritt getan worden.
Überschattet wurde das Jahr durch den sehr bedenklichen Einsatz der Kantonspolizei bei
den sexistischen Miss Schweiz Wahlen. Eine Gruppe friedlicher Demonstrant_innen unter
ihnen auch JUSO Aktivist_innen, wurden massiv in ihrer Meinungsfreiheit beschnitten und
unter Bedingungen, die eines Rechtstaates nicht würdig sind, verhaftet und festgehalten.
Wir haben mit mehreren Aktionen versucht den politischen Druck auf die Behörden aufrecht
zu erhalten sowie in diesem Zusammenhang mit einer Motion schon eine Ombudsstelle
gefordert und werden – vor allem nach dem Bundesgerichtsentscheid von Anfangs Jahr –
die DNA-Thematik genau im Auge behalten.
Diese Thematik wird uns sicher auch im nächsten Jahr beschäftigen, denn wir werden sicher
nicht Ruhe geben.
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“
Für die Geschäftsleitung der JUSO Kanton Bern
Tamara Funiciello
JUSO Thun-BeO
Seit dem letzten Jahr ist im beschaulichen Thun und seiner Umgebung einiges passiert.
Sowohl Parteiintern, wie auch im politischen Umfeld wurden Veränderungen spürbar. Der
Natur ruraler Gebiete wie dem BeO entsprechend, sind wir als linke Kraft immer noch klein.
Umso wichtiger ist es, immer aktiv zu bleiben und Nachwuchs zu finden. Zu unserem Glück
gibt es in unserer Sektion noch andere politische Neuigkeiten als die Apartheitsvorhaben
Aeschirieds, die Entlassung Kathrins und die Überalterung Thuns. Mit der Neubildung eines
funktionierenden Vorstandes konnten wir auch einen aktiven Kern schaffen. Mit ihm war es
uns möglich, eine Cannabispetition zu lancieren, einen ernstzunehmenden Wahlkampf zu
führen, eine Demonstration für das Thuner Nachtleben zu organisieren und neue,
ambitioniertere Projekte zu in Angriff zu nehmen.
Mit dem vielversprechendem Slogan „Stille Nacht brauchen wir nur einmal jährlich“ zogen wir
in den Wahlkampf. Wir konzentrierten uns auf ein Thema, dass der Thuner Jugend schon
lange auf den Mägen liegt: Das Absterben unseres Nachtlebens. Die Stadtratswahlen könnte
man, obwohl wir selber keinen Sitz ergattern konnten, als Erfolg betrachten. Die SVP, FDP
und die BDP verloren je einen Sitz, dafür legten GLP und SP zu. Am meisten freute uns
allerdings, dass die Jungen Grünen einen Sitz besetzen konnten.
Die Antwort des Gemeinderats auf unsere Cannabis-Petition war sehr ausführlich und nichts
aussagend. Darin wurde zugegeben, dass die Repression keine grossen Erfolge einbrachte,
es wurde aber auch darauf hingewiesen, dass die Stadt Thun damals nein zur Legalisierung
sagte.
Die Aktion Beerdigung des Thuner Nachtlebens war ein voller Erfolg. Hundert Menschen
halfen mit, dem Anliegen der Jungen und Junggebliebenen eine Stimme zu verleihen. Mit
einem silbernen Sarg, Trommelklang und einem gespendeten Grabstein marschierten wir
durch unsere Altstadt. Am Ende hielt ein Priester die Abschiedsmesse und die Petition zur
Wiederbelebung unseres Nachtlebens wurde rumgereicht. Bis auf ein paar konservative
Fundis, Ideen Neider und gewisse Junge Grüne nahmen die Thuner die Aktion positiv auf.
JUSO Baselland
Das politische Jahr der JUSO BL ging mit der Mitgliederversammlung des 8. Dezembers und
der Delegiertenversammlung am 13. Dezember zu Ende, an welchen erfreuliche
Entscheidungen getroffen wurden: Zwei neue engagierte, junge Damen wurden in den
Vorstand der JUSO BL gewählt und an der Delegiertenversammlung wurde Samira Marti
unsere Co-Präsidentin in die Geschäftsleitung der JUSO Schweiz gewählt. Nochmals
herzliche Gratulation!
Im Jahr 2014 konnten viele Erfolge gefeiert, aber auch Niederlagen eingesteckt werden
müssen: Mit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative, gegen die sich die JUSO BL
fieberhaft mit viel Elan und Wille gekämpft hat, konnten die populistischen Kräfte in unserem
Land leider gewinnen. Auch die Ablehnung des Mindestlohns war bitter.
Doch nach einem gut besuchten Neujahresessen mit der JUSO Basel-Stadt und SP
Schweiz-Präsident Christian Levrat organisierte die JUSO Baselland erstmals gemeinsam
mit der JUSO Basel-Stadt und JUSO Aargau ein Osterlager in Mümliswil, wo wir unsere
politische Arbeit weitertreiben, großartige Gäste begrüssen und den Kontakt zu den anderen
Sektionen der Nordwestschweiz verstärken konnten.
Im Juni haben wir es dank grossem Einsatz aller beteiligten Kräfte geschafft, den Kauf der
Kampfjets zu verhindern: Der Gripen wurde versenkt – ein wichtiger Sieg! Im Sommer
vernetzte sich die JUSO Baselland mit einer grossen Delegation im Sommerlager der JUSO
Schweiz und bereitete gleichzeitig mit den anderen Jungparteien im Komitee Jugend für ein
Basel den Abstimmungskampf für die Fusion beider Basel vor.
Trotz klarer Niederlage fuhr die JUSO BL ihre aktive Arbeit weiter: Neben einem Seminar zur
Beziehung Schweiz-Europa, an dem prominente Gäste und Medienschaffende begrüsst
werden durften, fand im Herbst in Liestal eine Podiumsdiskussion zur SpekulationsstoppInitiative statt.
Gleichzeitig plante die JUSO Baselland gemeinsam mit dem jgb zwei Demokratieinitiativen
für das Stimmrechtsalter 16 und ein Stimmrecht für Niedergelassene. Integration muss
durch demokratisches Mitbestimmungsrecht gestärkt und die demokratische Macht der
Bevölkerung legitimiert werden. Diese Initiativen werden wir im Frühjahr 2015 lancieren. Mit
22 Landratskandidierenden steigt die JUSO Baselland ausserdem als stärkste Jungpartei in
den Landratswahlkampf 2015. Zudem freuen wir uns sehr über die Kandidatur von Joël
Bühler für den Stadtrat von Liestal.
Im neuen Jahr werden uns neben den kommunalen, kantonalen und nationalen Wahlen also
in erster Linie unsere Demokratieinitiativen und das nationale Lehrlingsprojekt der JUSO
Schweiz beschäftigen.
Wir danken euch, liebe Genoss_innen, allen für euer Engagement, eure Unterstützung und
euren unermüdlichen Einsatz im Jahr 2014 und freuen uns riesig auf ein produktives und
erfolgreiches Jahr 2015 mit euch.
Der Vorstand
JUSO Basel-Stadt
Das Jahr 2014 war für die JUSO Basel-Stadt ein anderes als die Jahre davor: Angetreten
waren wir mit der Vorstellung, dass es möglich sein sollte, sich mehr der internen Bildung
und der Erarbeitung von grundsätzlichen Positionen widmen zu können. Wir konnten das
Jahr nutzen, nach drei Jahren in permanenten Wahl- und Abstimmungsmodus, unsere
interne Bildung zu verstärken und gewisse Dinge grundsätzlicher zu diskutieren. Dennoch
hatten wir beispielsweise bei der Mindestlohnkampagne oder beim gerade zu Ende
gegangenen Sammeln für das Referendum gegen die Auslagerung der Zahnmedizin auch
weiterhin eine gute Strassenpräsenz.
Was gleich blieb wie die letzten Jahre: Eine konstant hohe Mitgliederzahl an
Mitgliederversammlungen, Sammelaktionen und Bildungsveranstaltungen. Es sind diese
Mitglieder, die immer wieder kommen und sich für die JUSO einsetzen, die die Basis
darstellen für unseren Erfolg. Personalpolitisch vollzogen sich während dem Jahr keine
grossen Veränderungen, auf die Jahresversammlung hingegen kommt es zu einem
Generationenwechsel: Gleich sechs Vorstandsmitglieder kandidieren nicht mehr für ihr Amt
und machen Platz für jüngere Mitglieder, von denen die meisten jedoch auch schon relativ
lange aktiv sind.
Kantonal beschäftig hat uns über das Jahr die Diskussion um die Erhöhung der
Studiengebühren an der Universität, die stetig wachsende Wohnungsknappheit in Basel und
die Frage, wie sich die Polizei im öffentlichen Raum und bei Demonstrationen verhält.
Insbesondere die Politik von Sicherheitsdirektor Baschi Dürr scheint dabei den liberalen
Grundsätzen, denen sich dieser angeblich so verpflichtet fühlt, nicht zu genügen. Mit
unserem aktiven Protest gegen die Erhöhung der Studiengebühren an der Uni Basel konnten
wir mit dem starken Engagement vieler JUSOs auch bei der Studierendenschaft an Rückhalt
und Glaubwürdigkeit gewinnen. Ein überraschendes Erfolgserlebnis konnten wir bei der
Abstimmung über Geschlechterquoten in Verwaltungsräten verbuchen: Die Bevölkerung
sagte mit einer klaren Mehrheit JA zu einem weiteren Schritt in Richtung Gleichstellung von
Mann und Frau. In dieser Referendumsabstimmung hatten wir uns vor allem auch medial
eingebracht, um einen Gegenpol zu den jungbürgerlichen Frauen und Männern, die sich
gegen die Quote wandten, zu bilden.
Auf nationaler Ebene hatte die JUSO mit vielen Niederlagen zu kämpfen. Der durchaus
berechtigten Euphorie über die Diskussionen, welche die 1:12-Initiative 2013 auslöste, folgte
im Februar 2014 die grosse Ernüchterung: Die Annahme der MasseneinwanderungsInitiative hat gezeigt, dass der scharfe Wind der Reaktion in der Schweiz bläst. Die darauf
folgende wuchtige Ablehnung der Mindestlohn-Initiative im Mai zeigte auch, dass die
Bevölkerung unseren Entwürfen einer neuen Wirtschaftspolitik sehr skeptisch
gegenübersteht. Und beim Streik der Fassadenarbeiter bei der Roche, die später zum Teil
entlassen wurden, wurden uns die harten Realitäten auch in unserem Kanton schonungslos
aufgezeigt. Im Hinblick auf die Ecopop-Initiative, die Ende November zur Abstimmung kommt
ist klar, dass es weiterhin eine starke linke Kraft in Basel braucht, die sich gegen
Fremdenfeindlichkeit und für mehr Verteilungsgerechtigkeit einsetzt.
Basel, 31.10.2014
JUSO Luzern
Städtische Initiative
Am 9. Februar 2014 wurde unsere Städtische Initiative zur Erhöhung des Stiftungskapitals
der Gemeinschaftsstiftung zur Erhaltung und Schaffung von preisgünstigem Wohnraum
(GSW) um 20 Mio. Franken, verbunden mit dem Auftrag, dass sich diese aktiv für die
Erhaltung und die Erhöhung des Anteils an zahlbaren und qualitativ hochwertigen
Wohnungen und Gewerberäumen in der Stadt Luzern einsetzt, abgelehnt. Wir erzielten
allerdings mit dem guten Resultat von knapp 40% Zustimmung einen Achtungserfolg.
Sofort stürzten wir uns in die Ausarbeitung von neuen Initiativideen. Von sechs Vorschlägen
wurden zwei weiter konkretisiert und sind in Ausarbeitung.
Referenden gegen das Stipendiengesetz und das Universitätsgesetz
2014 beteiligten sich die JUSO Luzern aktiv am politischen Geschehen. Zunächst mit dem
Referendum gegen das neue Stipendiengesetz, in Zusammenarbeit mit den Jungen Grünen
Luzern. Das Referendum wurde gegen die geplante Teilprivatisierung des kantonalen
Stipendienwesens ergriffen. Wir lehnen eine Ökonomisierung der Bildung entschieden ab.
Leider wurde das Stipendiengesetz trotz des Referendums angenommen. Allerdings meldete
kurz darauf die im Abstimmungskampf stark beteiligte private Organisation
’’studienaktie.org’’, welche als Flaggschiff für das neue Vorgehen bei der Stipendienvergabe
fungierte, Konkurs an.
Weiter beteiligte sich die JUSO Luzern am Referendum der Mutterpartei SP gegen das neue
Universitätsgesetz, welches unter anderem die Schaffung einer Wirtschaftsfakultät an der
Universität Luzern forderte. Das Universitätsgesetz wurde angenommen.
Kampf gegen die ruinöse Sparpolitik des Kantons Luzern
Die verfehlte Tiefsteuerstrategie des Kantons Luzern, unter Finanzdirektor Marcel
Schwerzmann, zeigte 2014 zunehmend ihr hässliches Gesicht. Unter diesen Umständen sah
sich die JUSO Luzern gezwungen, Schwerzmann in einem offenen Brief zum Rücktritt
aufzufordern. Die Rücktrittsforderung wurde von der JUSO Schweiz mit dem ’’Prix
d’Austerité’’, einem Preis für besonders prekäre Sparmassnahmen, unterstützt. Des Weiteren
veranlasste das ruinöse Sparen die Gründung des Vereins ’’Lernende gegen die Sparwut’’,
an welcher Mitglieder der JUSO Luzern beteiligt waren. Anschliessend fand im Dezember
eine Grossdemo gegen Sparmassnahmen im Bildungswesen statt. Die Aktion war ein
grosser Erfolg.
Interne Weiterentwicklung
Im Jahr 2014 wurde mit Nik Rigert ein neuer Präsident gewählt und auch im Vorstand gab es
einige Veränderungen. Ausserdem wurde die Zusammenarbeit zwischen der JUSO Luzern
und den anderen Zentralschweizer JUSO Sektionen intensiviert. Man unternahm gemeinsam
ein Regio-Wochenende in Engelberg, welches gut besucht war. Politische Workshops, ein
Podium, Musik und Festivitäten standen auf dem Programm. Auch beteiligten sich die
Zentralschweizer Sektionen gemeinsam am Findungsprozess für das Nationale Projekt der
JUSO Schweiz im Jahr 2015. Als grösste JUSO Sektion der Zentralschweiz öffnete Luzern
den anderen Sektionen auch andere Partizipationsmöglichkeiten an Hearings und
Arbeitsgruppen. So wurde beispielsweise die neue ’’Arbeitsgruppe Frauen Zentralschweiz’’
gegründet.
JUSO Obwalden
Das Jahr 2014 war für die JUSO Obwalden von besonderer Bedeutung:
Seit 2009, also fünf Jahren, mischt sie die Politlandschaft in Obwalden auf. Die Teilnahme an
zwei Kantonsratswahlen, die erste Ständeratskandidatur einer JUSO Sektion überhaupt, die
Einreichung einer Initiative für ein Jugendparlament sowie die Lancierung einer Initiative zur
Abschaffung der Pauschalbesteuerung gaben Anlass, unseren UnterstützerInnen und
SympathisantInnen an unserer Jubiläumsparty im 2014 zu danken. Auch sonst war das Jahr
2014 ein intensives Jahr für die JUSO Obwalden.
Kantonsratswahlen 2014
Zum zweiten Mal trat die JUSO Obwalden bei den Kantonsratswahlen an. In zwei
Gemeinden, Kerns und Sarnen, stellte sie vier KandidatInnen und ging eine
Listenverbindung mit der SP Obwalden ein. Dabei erzielte sie am 9. März 2014 ein
beachtliches Resultat von 2.25 % in Sarnen und 1.58 % in Kerns.
Jubiläumsfeier 5 Jahre JUSO Obwalden
Im Sommer schliesslich lud die JUSO Obwalden zu einer Party für ihr fünfjähriges Bestehen
ein. Mit einem Apéro, verschiedenen Acts, JUSOs aus der ganzen Schweiz sowie
UnterstützerInnen und SympathisantInnen wurde am 13. September 2014 das Jubiläum
gefeiert.
Verschiedene Mitgliederanlässe
An verschiedenen Mitgliederanlässen wie dem Jassturnier, einem Grillfest sowie den MVs
wurde politisiert und diskutiert. In der GL kam es zu einigen Veränderungen: Marina della
Torre, Berivan Yüce, Fabio Peter sowie Donia Labadiath traten aus der GL zurück. Neu in
die GL dazugestossen sind Anna-Lea Rohrer und Funda Fis, das Co-Präsidium übernahmen
Simona Abächerli und Jodok Imhof.
JUSO Schaffhausen
Die JUSO Schaffhausen startete das Jahr 2014 mit einem erneuerten Vorstand. Mala Walz
und Stefan Lacher ersetzten die zurückgetretenen Mirza Hodel und Jonathan Vonäsch. Das
Präsidium wurde zu einem Co-Präsidium aus Casimir Fürer und Gianmarco Güntert.
Im März beschloss der Vorstand, das Referendum gegen das vom Kantonsrat
angenommene neue Hooligan-Konkordat zu ergreifen. Zusammen mit der Fanszene
sammelten wir die nötigen Unterschriften und konnten das Referendum fristgerecht
einreichen.
Zu Ostern nahm die JUSO Schaffhausen am interkantonalen Osterlager der Kantone
Thurgau, Zürich und Schaffhausen teil. Ende April organisierten wir die bereits zum dritten
Mal das Vorerstmai-Fest. Im Mosergarten fanden trotz strömendem Regen eine
Podiumsdiskussion und zwei Konzerte statt. Die nötige Erfrischung lieferte unser
selbstgebrautes JUSO-Bier. Am nächsten Morgen zog es uns am Tag der Arbeit mit dem
Umzug durch die Stadt.
Ebenfalls am 1. Mai 2014 starteten wir zusammen mit der SP die Sammelphase für unsere
gemeinsame Initiative „Keine Steuergeschenke für Grossaktionäre!“. Diese Initiative konnten
wir nach den Sommerferien zusammen einreichen.
Anschliessend startete der Wahlkampf um das Stadtpräsidium und den freien Stadtratssitz.
Nach einem Kandidatenhearing unterstützte die JUSO Schaffhausen die Kandidatin und den
Kandidaten der SP. Einen Erfolg konnten wir mit der Wahl von Peter Neukomm als
Stadtpräsident erzielen.
Mitte September wurde vom Regierungsrat das Entlastungsprogramm 2014 (ESH4)
vorgestellt. Empört über die vorgeschlagenen Massnahmen schlossen wir uns zusammen
mit 20 weiteren Organisationen zum „Bündnis Zukunft Schaffhausen“ zusammen. Mit dem
Bündnis demonstrierten wir an einem Umzug durch die Altstadt, bei welchem die JUSO
Schaffhausen den Festbetrieb übernahm.
Bei den Abstimmungen im Oktober mussten wir eine Schlappe bei unserem Referendum
zum Hooligankonkordat hinnehmen. Jedoch konnten wir uns klar in der Diskussion zum
Sparwahn im Kanton Schaffhausen positionieren, indem wir bei der Debatte zum Budget
2015 im Kantonsrat dem Regierungsrat den „Prix d’Austerité“ mit Fabian Molina, Präsident
der JUSO Schweiz, übergeben konnten. Für den Kampf gegen das Sparen am falschen Ort
haben wir eine Informationsseite zum Entlastungsprogramm unter www.sparwahn.ch erstellt.
Ende Jahr führten wir diesen Weg zusammen mit der SP fort, indem wir uns dafür
entschieden, das Referendum gegen den Budgetvorschlag für 2015 des Kantons zu
ergreifen. Innert 3 Wochen sammelten wir 1‘500 Unterschriften gegen die Kürzungen im
Budget. Zuvor durften wir aber noch an einem Referat von Franz Hochstrasser zum Thema
„Konsumismuss“ in Schaffhausen unser Wissen erweitern.
Auch dieses Jahr organisierten wir einen Chlaushock in der Rudolf-Steiner-Schule. Mit dabei
waren JUSOs und Silberfüchse. Mit diesem Raclette-Plausch überbrückten wir die
Generationslücke innerhalb der Linken. Am 13. Dezember 2014 fand zu guter Letzt die
Delegiertenversammlung der JUSO Schweiz in der Mensa der Kantonsschule Schaffhausen
statt. Die anschliessende Party im TapTab wurde von der JUSO Schaffhausen organisiert
und die SP verpflegte die Delegierten mit ihrem Pilzrisotto.
JUSO Schwyz
Liebe Genoss_innen
Noch nie haben wir so viel gemacht wie letztes Jahr. Mit der JUSO Kanton Schwyz geht es
aufwärts und wir können selbstsicher Richtung Wahlen schauen.
Im Frühling lief das Jahr etwas ruhig an, wir diskutierten ein wenig zu viel und machten
abgesehen vom Flyern für Mindestlohn und gegen den Gripen ein bisschen zu wenig.
Im Juli legten wir dann los, indem wir beim Presserat eine Beschwerde gegen den
hetzerischen Boteartikel „Arth hat ein Eritreerproblem“ einlegten. Das Presseratspräsidium ist
auf die Beschwerde eingegangen und die Antwort sollte in wenigen Tagen vorliegen. Ganz
egal, wie diese aussieht, wird sich der Bote so einen Artikel in Zukunft wohl zwei Mal
überlegen.
Nach dem Sommerlager der JUSO Schweiz und der Verleihung des Prix d’Austerité waren
wir mit eigenen Flyern für die Steuerreform präsent, was im Rahmen der schweizweiten
Sparalarmkampagne geschah. Am 14. September gründeten wir das kantonale
Jugendparlament, das seit einigen Monaten in Planung war, mit – dessen erste
Jugendsession findet am 8. April statt. Zur selben Zeit startete auch die
Unterschriftensammlung für die SP-Steuerinitiativen, für die wir nicht nur unsere
Unterschriftenquote übertrafen, sondern auch bereits in der Vorbereitung unter anderem die
Plakate und das Kurzargumentarium machten. Ebenso im August/September reichten wir
unseren Vorschlag für das JUSO-Schweiz Projekt 2015 – eine Transparenzinitiative – ein.
Am Coming-Out-Day fand eine Aktion in Goldau statt, es war zwar keine JUSO-Aktion, aber
es waren viele Jusos dabei, genau so, wie bei der daraus entstandenen Jugendgruppe
queerpuzzles. Wohl der Höhepunkt des Schwyzer JUSO-Jahres war das Regiolager in
Engelberg, das in Zukunft jährlich stattfinden sollte. Mit dem Plakatieren für die Abschaffung
der Pauschalbesteuerung zeigten wir wieder einmal, dass wir nicht nur gut argumentieren,
sondern auch handwerklich anpacken können.
Zum Anlass der Budgetsession des Kantonsrats im Dezember waren wir nochmal für die
Sparalarmkampagne aktiv, indem wir darauf aufmerksam machten, dass 2.5 Millionen bei
der Bildung gespart werden – während der gleiche Betrag vom Kanton für die Morgartenfeier
ausgegeben wird. Auch im Dezember halfen einige unserer Mitglieder bei der Ausarbeitung
eines Vorschlags zum Projekt 2015 mit, der eine Initiative für höhere Vermögenssteuern
vorgesehen hätte.
Im Januar 15 waren wir nun nochmals aktiv für die das Proporzwahlrecht. Wir haben dem
SVP-Präsidenten Xaver Schuler einen offenen Brief geschrieben und eine
Bildungsveranstaltung zum doppelten Pukelsheim abgehalten.
Ausserdem besuchten wir zahlreiche DVs und Sekos und waren in den
Leser_innenbriefspalten gut vertreten. Wir hatten bereits einige Sitzungen zur Vorbereitung
der Wahlen sowie der Stipendieninitiativekampagne und werden die alte SP-Zeitung
„Schwyzer Demokrat“ wieder aufleben lassen.
Oberarth, 22.02.2015
JUSO Tessin
Nach Jahren von Stillstand, wurde im Herbst 2014 die Tessiner Sektion der
Jungsozialistischen Partei wiedererweckt. Eine Gruppe von fünfzehn motivierten
Jugendlichen hat ein Wochenende in Largario verbracht, um über die Zukunftspläne und ihre
Ideen für die neue Partei zu diskutieren. Ein paar Wochen später dann die formelle
Gründung mit der ersten Versammlung. Heutzutage zählen wir ungefähr fünfzig Mitglieder!
Im November wurde dann eine Demo veranstaltet für das Recht auf Grundschulung
unabhängig von dem juristischen Status der Eltern, anlässlich einer Reihe von
unakzeptablen und illegalen Entscheidungen unseres Kantonsrats. Diese erlebte eine grosse
Partizipation und mediale Deckung. Mittlerweile sind fast alle formellen Aspekte geregelt und
wir zählen schon sechzig Mitglieder. Im Frühjahr 2015 werden wir bei den Kantonswahlen
mit elf KanditatInnen antreten, zusammen mit der SP.
23.01.2015
Juso Uri
Elia Aregger und Nadine Walker
Nach einem Jahr Stille kam die Idee einer Reaktivierung der Juso Uri auf. Nach einigen
Sitzungen und Besprechungen mit Ehemaligen und Interessierten fand am 19. September
die erste Mitgliederversammlung statt. Die sich herausgebildete Kerngruppe entschloss sich
vorerst gegen ein Präsidium. Der darauffolgende Medienbericht platzierte die Neuigkeit
erfolgreich im kantonalen Politgeschehen.
Wie in diesem Medienbericht angekündigt fand am 22. November 2014 eine Standaktion
gegen die zweite Gotthardröhre statt. Zusammen mit den Jungen Grünen der Zentralschweiz
stellte sich die Sammelaktion als sehr erfolgreich heraus.
Durch Teilnahme am Lager in Engelberg, der Seko in Bern und der DV in Schaffhausen
machte sich die Juso Uri bei den anderen Sektionen wieder bemerkbar und sorgte für
Aufmerksamkeit.
JUSO Zug
Das JUSO-Jahr begann gemächlich mit Flyern für die Abstimmungen im Februar. Im
Hintergrund wurde fleissig an der Wohnraum-Initiative und für den Wahlkampf gearbeitet. An
der Jahresversammlung traten Virginia und Severin aus dem Vorstand zurück. Nebst
Leandro wurden Cyrill und Mara gewählt. Yannick durfte sich das Präsidium neu mit Anna
teilen. Ende Frühling wurde die Initiative für mehr bezahlbaren Wohnraum mit den Jungen
Alternativen lanciert, für die im ganzen Sommer sehr intensiv gesammelt wurde. Während
den Sommerferien fand das erste eigene Lager der JUSO Zug auf dem Walchwilerberg statt,
übernachtet wurde im Tipi. Es gab einige interessante und lehrreiche Workshops,
gemütliches Beisammensein in der Natur bei einem Bier oder Gazosa und kreative Ideen
wurden hüpfend auf dem Trampolin ausgearbeitet. Im Herbst war Abstimmungs- und
Wahlkampf angesagt. Mit Unterschriftenbögen, Flyern und give-aways bewaffnet waren viele
Mitglieder auf der Strasse anzutreffen. Gewählt wurde – auch wenn es knapp war – niemand
aus der JUSO. Besonders zwei JUSOs erreichten beachtliche Ergebnisse – viele Stimmen
haben sie wohl ihren guten Leserbriefen zu verdanken.
Einige zentralschweizer Sektionen organisierten ein Regiolager, das JUSOs aus der ganzen
Schweiz anlockte. Ein Highlight war ein Spaziergang zu Pauschalbesteuerten. Eine ähnliche
Aktion führten wir wenig später auch in Zug durch. Der Zuger Regierungsrat war im Sommer
für den Prix d’Austerité nominiert worden und bewies in den letzten Kantonsratssitzungen,
dass er ihn verdient hätte. Am Jahresende waren die Hälfte (ca. 1000) Unterschriften für die
Wohnrauminitiative gesammelt. Im Dezember trat Yannick aus Vorstand und Co-Präsidium
zurück und Sophia wurde gewählt. Mit neuen Kräften geht es ins nächste (Wahl-)Jahr!
JUSO Zürich Oberland
Die JUSO Zürich Oberland hat ein sehr intensives Jahr hinter sich. Angefangen hat alles mit
den Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2014, wo wir mit vier Kandidaten auf der SP-Liste
vertreten waren. Unser bisheriger JUSO-Gemeinderat wurde mit einem sehr guten Ergebnis
wiedergewählt. Danach folgten einige Aktionen zum Mindestlohn und gegen das geplante
Stadtentwicklungsprojekt „Herzkern“ in Uster, besonders Letztere war ein voller Erfolg.
Gleichzeitig begannen wir intern einerseits mit der Planung der zweiten Ausgabe des
„Konzert gegen rechts“ (18. April 2015 – Kulti Wetzikon) und andererseits mit den
Vorbereitungen für die Kantonsratswahlen vom April 2015. Nach unzähligen Diskussionen
und Gesprächen entschieden wir uns schliesslich, bei den Kantonsratswahlen im Bezirk
Uster mit einer eigenen Liste anzutreten. Somit haben wir eine eigene Liste mit sieben
KandidatInnen im Bezirk Uster und im Bezirk Hinwil drei KandidatInnen auf der SP-Liste.
Das Thema Lernende wird bei uns bereits während den Kantonsratswahlen den grössten
Stellenwert haben und daher sind wir zuversichtlich, dass die JUSO bald ziemlich jedem
Berufsschüler im Oberland ein Begriff sein wird.
Ebenfalls haben wir dieses Jahr den linken Stammtisch, den wir jeweils mit dem AKZO
(antikapitalistisches Kollektiv Zürich Oberland) zusammen organisieren, noch weiter
ausgebaut. Dieser wird nun jeweils unter einem aktuellen Thema geführt, was eine deutlich
höhere Teilnehmerzahl bewirkt und spannende Diskussionen hervorbringt.
Und auch sonst gab es einige Veränderungen: Im Februar wurde der Vorstand auf vielen
Posten verändert. Die Zahl der Vollversammlungen wurde erhöht, diese finden nun jeweils
einmal monatlich statt. Ebenfalls wurde die Bildungsarbeit intensiviert: Jede VV hat nun
einen Bildungsteil und für die Kantonsratswahlen wurden zusätzliche Workshops zu
regionalen Themen abgehalten.
Ein einfaches Jahr war es aber definitiv nicht: Immer wieder mussten wir mit der mangelnden
Anzahl aktiver Mitglieder kämpfen, sowohl im Vorstand, als auch bei den Basismitgliedern.
Auch ein Ansatz den Vorstand intern umzustrukturieren, brachte leider nicht den
gewünschten Erfolg.
Trotzdem schafften wir es aber immer wieder, dank dem enormen Einsatz einiger weniger
Mitglieder, tolle Aktionen zu erarbeiten, alle anfallenden Arbeiten zu erledigen und unsere
Sektion trotz der sehr kleinen Mitgliederzahl, zu einer der aktivsten und organisiertesten
Sektionen im Kanton zu machen. Und auch wenn die Zahl der Neumitglieder doch sehr
spärlich ausfällt, so wurde zumindest die Neumitgliederbetreuung klar verstärkt bzw.
verbessert.
Ebenfalls verstärkt wurde die Mitarbeit in der kantonalen Sektion: So wurden dieses Jahr
zwei Oberland-Mitglieder in den kantonalen Vorstand gewählt und leisten dort sehr gute
Arbeit.
Alles in allem war es ein intensives, teils sehr anstrengendes, aber definitiv auch ein sehr
schönes Politjahr und ich freue mich auf das kommende Jahr, das mit dem Lehrlingsprojekt,
den Wahlen und auch einigen regionalen Projekten, definitiv zu einem der wichtigsten Jahre
unserer Sektion bzw. unserer Partei werden könnte.
JUSO Stadt Zürich (Zeitspanne März 2014 - Februar 2015)
Ja, auch bei den Jungsozialist_Innen der Stadt Zürich sass der Schock tief. Das Januar-Loch
verlängerte sich aufgrund eines unglaublich knappen Entscheids der Stimmbevölkerung auf
den Februar und wollte sich auch im März noch nicht wirklich verziehen. Der 9. Februar war
aber nicht nur Tief-, sondern auch der Anfangspunkt eines intensiven Politjahres. Nach
diesem wutaufreibenden und zugleich traurigen Entscheid hat die JUSO Stadt Zürich viele
neue Mitglieder begrüssen dürfen, wodurch wir gemerkt haben, dass da draussen auch noch
andere sind, welche so denken wie wir. Das tat gut. Diesen frischen Wind konnten wir dann
gleich ganz konkret auf ein zukunftsweisendes Projekt der JUSO Stadt Zürich ummünzen:
Die städtische Initiative „Für ein weltoffenes Zürich - Kulturaustausch statt
Fremdenfeindlichkeit!“. Gestärkt durch den nationalen Erfolg der Gripen-Ablehnung, für
welche wir im Frühling etwa 20’000 Flyer verteilten, verbrachten wir den Sommer mit
Unterschriften-Sammeln. Gleichzeitig haben wir es geschafft, mit unseren Forderungen, das
Sechseläuten ohne Frauenbeteiligung abzusagen, den Hafenkran stehen zu lassen oder den
Mobimo-Tower anstelle des Nagelhauses abzureissen, in der Öffentlichkeit zu stehen. Eine
gewisse Portion Witz und Schalk hat der Politik schon immer gut getan – natürlich verbunden
mit den ernsten Problemen des heutigen gentrifizierten Zürichs. Schlussendlich konnten wir
unsere Initiative mit der Unterstützung der SP (Danke!) im Dezember sozusagen als
Weihnachtsgeschenk der Stadt Zürich überreichen. Die Initiative fordert ein Kulturzentrum,
welches allen Bevölkerungsschichten zugänglich sein soll und in welchem mind. 10
Sprachkurse und interkulturelle Veranstaltungen angeboten werden sollen. Diese
Forderungen sind unsere direkte, lokalpolitische Antwort auf das fremdenfeindliche
Abstimmungsresultat vom 9. Februar des vergangenen Jahres. Nun bleibt unsere Hoffnung,
dass die JUSO, gestärkt von den kantonalen Wahlen, ein fulminantes Wahljahr hinlegen
wird!
Lewin Lempert, 19. Februar 2015
JUSO Winterthur
Flurlingen, Samstag, 21. Februar 2015
Verfasser: Wawa
Die JUSO Winterthur kann auf ein erfolgreiches Politjahr 2014 zurückblicken. Es wurde ein
engagierter Gemeinderatswahlkampf mit mehreren JUSO Kandidat_Innen auf der liste der
Sozialdemokrat_Innen und Gewerkschaften geführt, sowie mehrere Abstimmungskämpfe
(Masseneinwanderungsinitiative, My Body my Choice, Mindestlohn Initiative, Grippen
Referendum). Wir beteiligen uns am traditionellen 1. Mai Fest der Arbeiterunion Winterthur.
Die JUSO Winterthur setzte sich konsequent gegen die bürgerliche Abbau-, Spar- und
Privatisierungspolitik in Winterthur (Stadtgärtnerei, Spital, Gehaltskürzungen, Sparpakete,
usw). Wir konnten unsere Arbeit an den Berufsschulen intensivieren, was leider an den
Kantis nicht wie gewünscht funktionierte. Wir beteiligten uns an Aktionen und Lagern der
JUSO Kt. Zürich und JUSO Schweiz und veranstalteten eigene Bildungsveranstaltungen,
z.B. mit kurdischen Organisationen. Es gab eine grosse Umstrukturierung im Vorstand mit
einer Verkleinerung desselben auf 4 Sitze. Unsere Regio Gruppe Weinland ist nach wie vor
sehr klein und nicht in der Lage eigene Sitzungen zu machen, konnte allerdings die
Medienarbeit und Beziehung zur SP Weinland verbessern.
JS Genevoise
Approuvé par l'Assemblée Annuelle du 3 mars 2015
D’une manière générale, l’année 2014 a été une excellente année pour la Jeunesse
Socialiste Genevoise. Nous avons poursuivi et consolidé l’expansion du Parti, commencée
courant 2011, en gagnant une reconnaissance nouvelle auprès des partis, des associations,
des médias et surtout auprès de la population, et plus précisément auprès de la population
jeune. Dans le même temps, nous n’avons pas cessé de tisser des liens avec les autres
sections de la JSS ainsi qu’avec les associations et les partis de gauche de Genève, sans
qu’à aucun moment les nouveaux membres ne cessent d’arriver.
Les grands axes de notre activité de 2015 sont les suivants:
Au niveau cantonal
Nous nous sommes impliqués dans toutes les votations qui ont eu lieu à Genève, en nous
concentrant systématiquement sur les thèmes les plus importants et les plus porteurs. Nous
avons organisé plusieurs séances de tractage pour défendre le salaire minimum ainsi que
pour soutenir l’abolition des privilèges fiscaux ; à cette occasion, nous avons d’ailleurs
distribué les tracts en étant déguisés en riches. Deux actions de plus grande ampleur ont été
organisées autour du sujet de la traversée de la rade à Genève: début août, nous avons
organisé des traversées de la rade gratuites à vélo qui passaient par le pont du Mont-Blanc
et en fin août, avec deux bateaux qui nous avaient été prêtés, nous avons tendu une large
banderole au dessus du lac sur laquelle on pouvait lire « Ne jetons pas notre argent au lac ».
Au niveau cantonal, nous avons aussi pris une part active à plusieurs événements
rassemblant les associations et les partis de jeunes de Genève. En octobre, nous avons
participé à la Plaine de Jeunes, un grand festival qui a eu lieu à la plaine de Plainpalais et où
nous avons tenu un stand. Nous avons eu l’occasion de distribuer des tracts, de vendre des
brochures, des boissons et de la nourriture et de rencontrer de nombreux jeunes. En
comparaison des stands des autres partis de jeunes, le nôtre était le plus animé et celui qui
attirait le plus de monde. Nous pouvons noter aussi que nous avons pris part à la fondation
du récent « Collectif pour une vie nocturne riche, vivante et diversifiée », un collectif
regroupant plusieurs partis et associations de jeunes et ayant pour but la défense du droit de
faire la fête et de s’amuser dans les bars et à Genève de manière générale. N’oublions pas
non plus que nous avons construit des Favelas en carton et que nous les avons installées
devant le bâtiment de la RTS, pour protester contre les conséquences de la coupe du monde
de football au Brésil.
Une part de notre activité cantonale s’est aussi déroulée conjointement avec les collégienne-s, les apprenti-e-s et avec l’Association des Jeunes Engagé-e-s. En effet, nous avons
tous collaboré pour résister aux réformes de l’enseignement du secondaire menées par la
conseillère d’État PS Anne Emery-Torracinta, qui, pour des raisons économiques, a mis en
place un nouveau règlement élitiste et inadapté dans les collèges et les ECG. Notre action
dans ce domaine, qui s’est traduite par des communiqués de presse et par notre
participation aux manifestations et aux grèves d’étudiants, a permis de rappeler à certains
que l’un des rôles historiques de la JS est de pouvoir formuler des critiques internes et de
mettre en garde le PS contre les écarts majeurs à la ligne socialiste.
Au niveau national
Notre activité au niveau national porte principalement sur les liens que nous avons renforcé
avec les sections de la JSS, notamment avec certaines sections romandes. Nous avons pris
part en effet au projet des sections romandes sur les apprenti-e-s, qui porte sur un projet de
loi sur les marchés publics visant à faciliter la création de places d’apprentissage. D’une
manière plus générale, nous avons désormais pris l’habitude d’inviter certains camarades
d’autres sections à nos événements formels (journées de formation), informels (fêtes) ou
simplement lors de nos assemblées générales lorsqu’ils étaient susceptibles de nous éclairer
sur certains points ou de pouvoir prendre part à des débats.
Nous avons aussi eu à cœur de défendre avec fermeté les principes démocratiques au sein
de la JSS en adressant à deux reprises des reproches publiques au comité directeur de la
JSS, qui s’était autorisé quelques excès lors du choix du projet JSS 2015. Ces critiques
internes, du même ordre que celles que nous avons adressé au PSG, ont permis de rappeler
notre devoir moral de défense des valeurs socialistes.
Au niveau international
Nous n’avons pas manqué de prendre part aux problématiques internationales. En ce qui
concerne les crimes perpétrés contre la Palestine, nos communiqués sur les réseaux
sociaux ont provoqué un remous certain. De plus, nous avons soutenu publiquement et signé
un appel de l’Union générale des travailleurs algériens contre le blocus de Gaza. Nous avons
aussi soutenu fortement la cause des étudiants mexicains réclamant que lumière soit faite
sur les meurtres et les enlèvements qui ont eu lieu à Ayotzinapa. Pour cela, nous avons
envoyé des photos de soutien par les réseaux sociaux et nous avons assisté en groupe à
plusieurs conférences qui ont eu lieu à Genève sur le sujet.
… Et pour revenir à nous : au niveau du fonctionnement interne
Notre bilan interne est tout aussi réjouissant que notre bilan public. De nouveaux membres
sont venus chaque mois grossir nos rangs, et nos effectifs ont été en constante
augmentation. Le quorum a été atteint à chacune de nos assemblées hebdomadaires, et ce
sur toute l’année, ce qui était loin d’être le cas il y a deux ou trois ans.
Ces effectifs grandissants nous ont encouragés à organiser des événements tels que des
sorties de groupe pour assister à des conférences ou des journées de formation, qui ont
toujours eu un grand succès. L’un des ateliers de la dernière journée en date a d’ailleurs été
animé par deux correspondants des Jeunesses communistes françaises. Les nouveaux
membres ont aussi eu l’occasion d’écrire dans les numéros 8, 9, 10 et 11 de la Cuite Finale,
notre journal officiel, qui se distribue à chaque sortie à 250 exemplaires.
Toujours dans cette optique de consolidation et d’expansion du Parti, nous pouvons noter,
dans un domaine plus administratif, que nous avons standardisé la forme des circulaires
(ordres du jour, procès-verbaux, etc.) et systématisé leur envoi aux membres, tandis que
nous sommes en train de mettre sur pied une base de donnée qui contiendra toutes les
archives qui concernent le Parti (coupures de presse, communiqués, affiches, etc.).
Quels sont les projets de 2015 pour la JSG ?
Nous n’allons évidemment pas nous arrêter sur cette lancée. Pour commencer, nous avons
pour objectif de mettre sur pied un journal plus long, plus sérieux, plus intéressant et plus
innovant pour remplacer la Cuite Finale. Il nous permettra de créer une vraie tribune, en
même temps qu’il servira à mieux faire connaître nos positions et à recruter des membres.
De la même manière, nous allons tout faire pour organiser des actions plus nombreuses et
plus frappantes, chose qui manquait en partie en 2014. Dans cette optique, de nouveaux
postes à responsabilité seront créés, et d’une manière générale, le comité sera réformé pour
mieux s’adapter à ces nouveaux objectifs et à l’afflux de membres.
Mais notre objectif principal de 2015 sera de recruter encore et toujours plus de membres.
Nous prendrons donc une part active au projet JSS 2015 sur les apprentis et nous
formulerons un programme d’action qui ira de pair avec notre campagne pour les élections
au Conseil national; par ces moyens, nous aurons l’occasion de communiquer nos idées et
de nous faire entendre des jeunes, notamment des jeunes travailleurs. Gagner les jeunes et
les former: ce sera là notre mot d’ordre de 2015
JS Vaud
En 2014, la JSV a choisi d’agir à l’échelon cantonal et local, alors que l’année 2013
avait été marquée par son engagement dans des thématiques fédérales avec la
votation de l’initiative 1 :12 ainsi que l’aboutissement de l’initiative populaire fédérale
contre la spéculation sur les denrées alimentaires.
Initiatives, votations, pétitions et prises de position
La JSV a activement soutenu le PSV dans le cadre de sa récolte de signatures pour
l’initiative populaire cantonale « Pour alléger les primes d’assurances maladie ». Elle a rendu
possible l’aboutissement de cette initiative en récoltant pas moins de 1200 signatures au
printemps 2014.
Le 11 novembre 2014, la JSV a été auditionnée par la commission des pétitions du Grand
Conseil sur sa pétition demandant un financement des partis réglementé, transparent et
juste.
La JSV a également formé un groupe de travail pour traiter des apprenti-e-s, qui a abouti à la
fin de l’année à la rédaction d’un papier de position sur le sujet, revendiquant toute une série
de mesures pour la protection de ceux-ci, de l’apprentissage et une mise en avant des
entreprises formatrices.
La JSV a en outre défendu les valeurs qu’elle représente lors de chaque votation fédérale et
cantonale, en participant aux différents comités de campagnes y relatifs. La JSV a participé
aussi à de nombreuses manifestations comme celle du 18 janvier à Lausanne pour le
maintien d’un avortement sûr et remboursable, ou bien à celles après l’acceptation de
l’initiative « Contre l’immigration de masse », pour montrer sa divergence d’opinion avec le
résultat du 9 février.
Militantisme
Comme chaque année, la JSV a participé aux célébrations du 1er mai et y a tenu un stand.
Le 12 octobre, la JSV a organisé une action « coup de poing » afin de manifester son
mécontentement vis-à-vis du non respect de la législation en matière d’accès aux rives du
lac. Elle s’est rendue, à bord d’un navire pneumatique, sur des propriétés privées jouxtant les
rives du lac et y a planté des pancartes. Cette action a d’ailleurs été relayée dans l’émission
de la RSR la première « vacarme » consacrée à l’engagement des jeunes en politique,
diffusée le 30 octobre et ré-écoutable en podcast.
La JSV a également confirmé son aisance dans les nouveaux modes de communication, se
montrant réactive sur twitter, facebook et sur le web en général. Elle a notamment réussi à
faire vaciller le tribun Blocher en créant la plateforme www.helpline-blocher.org, prenant à la
lettre ses propos relatifs au sort des accords Erasmus après le vote du 9 février. La JSV a
fait de même avec le site www.super-école.com, site lancé en réaction à l’incitation
saugrenue des jeunes UDC de dénoncer les enseignant-e-s qui pratiqueraient une
« propagande de gauche » en classe.
Marquant son engagement contre la surconsommation, la JSV a organisé deux Gratiferia les
16 août et 27 septembre, à Lausanne. Au vu du succès rencontré auprès de la population,
ces actions où certains donnent les objets qu’ils n’utilisent plus pendant que d’autres leur
donnent une seconde vie, se dérouleront à intervalles réguliers, dans divers lieux, et
reprendront une fois les beaux jours revenus.
Interne
A l’automne, forte de son expérience positive de 2011, la JSV a formé un groupe de travail et
entamé la préparation de la campagne (thématiques, budget, forme de la liste) pour les
élections fédérales de 2015. La JSV espère doubler son score de 2011.
Début avril, la JSV a participé au camp des JS romandes qui s’est déroulé dans le Val-deTravers. En plus des ateliers et entrainements aux débats, les trois jours en commun ont
bien évidemment aussi permis des moments festifs qui ont resserré les liens entre les
membres de la JSV et des autres JS romandes. Une grande délégation vaudoise s’est en
outre rendue au camp d’été organisé par la JS Suisse à Chandolin (VS), pour y suivre des
workshops thématiques. Cette année, des tandems francophones – germanophones ont été
créés afin de favoriser les liens entre sections romandes et alémaniques.
La JSV compte à l’heure actuelle 91 membres, soit 40 de plus que l’an dernier, la plus
grande augmentation jamais enregistrée. Le présent rapport d’activité a été adopté le 1er
décembre 2014 par le bureau de la JSV et a été proposé à l’Assemblée Ordinaire le 6
décembre 2014, qui l’a validé.
JS Fribourgeoise
Tout d’abord, un chiffre: 14%. C’est l’augmentation de nos membres au cours de l’année
2014! Un fantastique succès pour la JSF, qui est désormais poussée par 81 personnes.
Le comité de la JSF remercie chaleureusement Grégoire Kubski pour son engagement au
sein du comité au cours des deux dernières années. Grégoire nous a fait profiter de son sens
politique aiguisé ainsi que de ses propositions intelligentes. Il est remplacé au comité par
Damien Gaillet, élu au Conseil général d’Estavayer-le-Lac.
Notre président Simon Zurich a aussi annoncé sa démission au cours de l’année. Nous le
remercions pour sa présence à la tête de la JSF, qui aura permis d’augmenter le nombre de
nos membres de plus de 25% en trois ans. Ses objectifs visant à compter plus de femmes et
d’apprenti-e-s dans nos rangs ont été atteints et la JSF a pu compter sur une relativement
large présence médiatique et s’affirmer comme un acteur important dans le débat politique
fribourgeois sur la formation. Mélanie Correia, de Lully, reprend le flambeau et nous nous en
réjouissons.
L’année 2014 a été marquée par le scandale qu’a suscité l’entreprise fribourgeoise BENU
qui avait décidé de ne plus former d’apprentis, en novembre 2013. Pour empêcher cela, nous
avons alors décidé de boycotter les pharmacies BENU et, en début d’année 2014, BENU est
revenu sur sa décision. Suite à cette polémique, nous avons décidé de déposer 3 motions
populaires sur l’apprentissage. Nous demandons, premièrement, un salaire minimum par
profession, deuxièmement, que l’Etat traite uniquement avec des entreprises qui forment des
apprenti-e-s et finalement que celles-ci soient déchargées en partie de leurs tâches
administratives. En 3 semaines, nous avons réussi à récolter toutes les signatures
nécessaires (900) grâce à l’engagement de nos membres.
Nous avons aussi menée une campagne victorieuse contre l’achat des Gripen, notamment
en organisant un concours d’avions en papier au café du Belvédère. La campagne pour la
caisse publique s’est aussi très bien déroulée en organsisant une action en ville de Fribourg
malgré le rejet de l’initiative par la population.
L’année 2014 a été une année pleine d’expériences riches et intéressantes pour tous nos
membres. En effet, nous avons eu l’occasion lors de diverses assemblées de la JSF de
rencontrer des personnalités politiques et de mener des discussions avec:
Ursula Schneider Schuttel, conseillère nationale, à propos de la place des femmes en
politique.
Fabian Molina, président de la JSS, à propos de la JSS et des élections 2015.
Nous avons eu aussi un workshop sur «comment débattre?» animé par Nicolas Buntschu qui
a été fort enrichissant. De plus, l’année a été pleinement consacrée à la préparation pour les
élections fédérales d’octobre 2015. En 2015, nous ferons campagne sur les thèmes de
l’éducation, du logement, de l’intégration et de la transparence. Nous lancerons aussi une
initiative cantonale pour la transparence du financement de la politique.
Vivement 2015!