Ausgabe Nr. 18 April 2015 Titelseite DEICHBLICK Vorwort Willkommen zur Mitgliederinformation im April! bereits im Februar versammelten sich in der Heider Innenstadt hunderte Menschen aller Nationen und Religionen, um gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus, Fremdenhass und Ausgrenzung zu setzen. Dithmarschen ist WELTOFFEN! Dithmarschen ist VIELFÄLTIG! Dithmarschen ist BUNT! In Deutschland sind im vergangenen Jahr rund 200.000 Menschen angekommen, die um Schutz und Asyl ersuchen. Vor allem wenn man in den letzten Tagen und Wochen verfolgt, mit welcher Häufigkeit bundesweit Unterkünfte und auch Menschen selber, die bei uns Zuflucht suchen, attackiert werden, dann kann man dieses Zeichen für eine gar nicht oft genug setzen. Hinzu kommen noch ca. 1000 Flüchtlinge, die in den letzten Tagen im Mittelmeer qualvoll ertrunken sind. Anstatt Hilfe zu leisten schaut die EU lieber dabei zu und verteidigt so ihre Europäische Festung. Das ist nicht nur beschämend, sondern vor allem menschenverachtend! Das Seenotrettungsprogramm „Mare Nostrum“ muss daher wieder auferlegt werden und es muss die Möglichkeit geben Visa für eine legale Einreise in die EU zu bekommen, um ein Asylverfahren zu betreiben. REFUGEES WELCOME! Daniel Hofmann (Kreisvorsitzender) Ausgabe Nr. 18 April 2015 Titelseite Aktuell Demo für ein buntes Dithmarschen ein voller Erfolg! Pressemitteilung DIE LINKE Dithmarschen vom 11.02.2014 Die Demonstration „Zusammenstehen für ein buntes Dithmarschen“, die das breite Bündnis aus Parteien, Verbänden und anderen Organisationen am 10. Februar in Heide ausgerichtet hat, war ein voller Erfolg. Die vielen anwesenden Personen setzten ein Zeichen, dass Dithmarschen vielfältig und weltoffen ist. Gut gefüllt war das Böttcher-Rondell in Heide, als es darum ging gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Foto: Daniel Hofmann „Die Menschen, die sich in Heide versammelten, haben gezeigt, dass Fremdenfeindlichkeit und Rassismus nicht zu Dithmarschen gehören. Flüchtlinge, egal welchen Glaubens und egal welcher Hautfarbe, sind hier herzlich willkommen!“, so Thomas Palm, Ortsvorsitzender DIE LINKE Heide. „Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für Ihre Teilnahme und würde mir wünschen, dass es in Zukunft in Dithmarschen noch mehr freiwillige Helfer gibt, die Flüchtlingen die Ankunft und das Einleben erleichtern.“ Internationaler Frauentag 2015 Ausgabe Nr. 18 April 2015 Seite 3 Aus dem Vorstand Bericht vom Kreisparteitag von Daniel Hofmann Anfang März fand unser Kreisparteitag im „Marner Eck“ statt. Hauptthemen waren die aktuellen Entwicklungen rund um die geplante Mülldeponie in Schalkholz, die von der Bevölkerung einen großen Widerstand erfährt. Außerdem berichtet unser Kreistagsabgeordneter Michael Schilke über die Pläne eines neuen Piers im Hafen Brunsbüttel, bei dem momentan das Planverfahen läuft. Postiv aus dem Kreisverband gab es auch zu berichten: ab sofort findet wieder monatlich ein Stammtisch in Meldorf statt. Mitglieder und Interessierte haben jeden dritten Montag des Monats im „Holzwurm“ die Möglichkeit sich über aktuelle Themen auszutauschen. Beginn ist jeweils um 19 Uhr. Der Kreisvorstand möchte sich in den kommenden 12 Monaten schwerpunktmäßig auf das südliche Kreisgebiert konzentrieren. Im Juni/ Juli soll es mit den Lotsen und der Bürgerinitiative gegen Atomanlagen aus Kiel zusammen eine Veranstaltung zu Atomtransporten auf dem Nord-Ostsee-Kanal in Brunsbüttel geben. Im Voraus soll es ausgiebige Steck- und Werbeaktionen in der Stadt geben. Die Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben. Aus den Ortsverbänden Solidarisch mit dem streikendem Kita-Personal Pressemitteilung DIE LINKE Ortsverband Heide vom 15.04.2015 Die Gewerkschaft Ver.di fordert eine deutliche Aufwertung des Erzieherberufes mit höheren Eingruppierungen und Gehaltssteigerungen um durchschnittlich zehn Prozent. Bereits in den vergangenen Wochen hatte das Kita-Personal in verschiedenen Städten bei Warnstreiks die Arbeit niedergelegt, auch in Heide ist es beim Kita-Zweckverband Heide-Umland bereits zu Arbeitsniederlegungen gekommen. „Die Partei DIE LINKE unterstützt ausdrücklich Streiks zur Durchsetzung der Interessen bei Tarifverhandlungen. Anders könne man leider die Arbeitgeber nicht mehr zu Verbesserungen in einem Arbeitsverhältnis bewegen.“, so Thomas Palm, Ortsvorsitzender DIE LINKE Heide. „Leider treffen diese Streiks vorrangig nicht die Arbeitgeber, in dem Fall die Gemeinden, sondern vor allem die Eltern, deren Kinder die bestreikten Kitas nicht besuchen können. Diese müssten sich vielfach Urlaub nehmen oder eine teurere Unterbringung für die Tage suchen, für die sie eigentlich bereits beim Zweckverband bezahlen.“ Der Ortsverband DIE LINKE in Heide fordert daher die Trägerschaft des Kita-Zweckverband Heide-Umland auf, umgehend für eine Notbetreuung in bestreikten Kitas, für Ausweichmöglichkeiten in geöffnete Kitas des Zweckverbandes zu sorgen und den Eltern die Kosten für die Streiktage zu erstatten. Ausgabe Nr. 18 April 2015 Seite 4 Neue Vorstände in den Ortsverbänden von Daniel Hofmann Unser Ortsverband Marne hat am 29. Januar einen neuen Vorstand gewählt. Die beiden langjährigen Vorsitzenden Christel und Erwin Villing traten nicht erneut an. Wir möchten den Beiden an dieser Stelle für ihr jahrelanges Engagement im Ortsvorstand und die gute Zusammenarbeit danken! Auch wenn Ihr uns weiter erhalten bleibt, so ist es für die meisten von uns doch sehr ungewöhnlich, dass Ihr nun nicht mehr die Spitze der Marner LINKEN seid! Neue Vorsitzende sind nun Ulrike Schulz und Kathrin Hillegeist. Als Schriftführer wurde Klaus Roosen wiedergewählt. Auch der Ortsverband Heide wählte im März einen neuen Vorstand. Wiedergewählt worden sind die beiden Vorsitzenden Thomas Palm und Akim Ohle. Als neuer Schriftführer wurde Marcel Voß gewählt. Der Kreisvorstand wünscht den neuen Vorständen viel Spaß und Erfolg bei den vielen Aufgaben in den kommenden zwei Jahren und freut sich auf die gemeinsame Arbeit! Blick über den Deich DIE LINKE bleibt stabil. AfD bedeutet radikale von Ayco Leonardt Am Sonntag, den 29. März 2015, fanden sich bereits gegen 11.00 Uhr morgens reihenweise engagierte Genossinnen und Genossen der LINKEN Schleswig-Holsteins in Neumünster zu einer weiteren Landesmitgliederversammlung zusammen. Der bis auf den letzten Stuhl völlig besetzte Saal der Jugendherberge „Kiek In“ war für die Landesmitgliederversammlung vorab mit vielen interessanten und aufklärenden Informationsmaterialien ausgestattet und einladend gestaltet worden. So konnte man bereits im Vorfelde bei einer Tasse Kaffee neue Kontakte zu den Parteimitgliedern schließen und sich über Kernthemen wie beispielsweise das umweltschädliche Gasförderungsprojekt „Fracking“ oder das geplante Freihandelsabkommen TTIP, welches mit den USA abgeschlossen werden soll, in Kenntnis setzen. Außerdem gab es viele Informationen über die wichtigsten in naher Zukunft anstehenden Termine, wie der des G7 Gipfeltreffens Mitte April in Lübeck. Nach einer herzlichen Begrüßung durch Bundesvorstandsmitglied Marco Höne signalisierten die Gäste der Landesmitgliederversammlung geschlossen und unüberhörbar ihre klare Ablehnung gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Daraufhin ging es fleißig ans Werk. Die Mitglieder teilten sich in drei verschiedene Gruppen auf, die sich jeweils einem speziellen Workshop widmeten. Zur Auswahl standen einerseits die beiden thematischen Schwerpunkte, wie eine soziale Gerechtigkeit in Ballungsräumen als auch im ländlichen Gebiet erreicht werden könnte, bzw. welche Voraussetzungen und Maßnahmen von Nöten seien, um der rasant anwachsenden sozialen Spaltung entgegen zu wirken, sowie die Frage, wie die immer weiter wirtschaftlich abgedrängten ländlichen Gebiete besser entwickelt werden könnten. Andererseits gab es die Möglichkeit, sich mit der Aufrechterhaltung der Zukunftsfähigkeit angesichts der Schuldenbremse zu befassen, da diese mehr und mehr für einen massiven Investitionsstau Ausgabe Nr. 18 April 2015 Seite 5 verantwortlich ist. Dabei ging es primär um die Kernfrage, wie weitere Investitionen trotz der Schuldenbremse möglich gemacht werden können. Angeleitet wurden die Arbeitsgruppen von fachkundigen Parteimitgliedern, die mit Impulsreferaten die Diskussion in Gang brachten. Die Ergebnisse wurden dann nach einem ausgiebigen Kantinenessen vor geschlossener Mannschaft vorgestellt. Glücklicherweise kamen auch die finanziell schwächeren Parteimitglieder wie Studenten oder ALG II Empfänger in den Genuss eines warmen Mittagessens, da der Landesverband Essensgutscheine austeilte. Neben einem Aufruf zum Aktionstag, der in Brokdorf am 26.04.2015 stattfinden wird, bildete ein weiteres Thema einen zentralen Dreh- und Angelpunkt der Veranstaltung: Hierbei ging es um die Diskussion, ob die Landesfraktion im Falle ausreichender Wählerstimmen bei der nächsten Landtagswahl im Jahr 2017 eine Regierungsbeteiligung annehmen oder ablehnen sollte. Einleitend referierten hierzu zunächst drei Genossinnen und Genossen in Form einer Podiumsdiskussion. Jeder Referent nahm hierbei einen unterschiedlichen Standpunkt ein: Regierungsbeteiligung ja, nein oder eine mehr offen gehaltene Position, welche die Ansicht vertrat, die Partei solle je nach Ausgang der Koalitionsverhandlungen entscheiden. Daraufhin folgend gab es dann für alle Anwesenden die Möglichkeit sich zu dem Thema zu äußern. Besonders laut vertreten zu werden schien die Meinung, dass eine Regierungsbeteiligung nur dann einzugehen bzw. anzustreben sei, wenn die eigens gesteckten Ziele der Partei nicht verraten werden würden. Mögliche Kompromisse mit anderen Parteien seien zwar im Laufe der Koalitionsverhandlungen unabwendbar, eine Beteiligung an der Regierung sei aber abzulehnen, wenn dabei von der roten Linie der Partei zu stark abgewichen würde. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass sich am Grundsatzprogramm der Partei orientiert werden soll, welches beim Verhandeln von parlamentarischen Bündnissen erklärt, dass diese dann einzugehen seien, „[...] wenn dies den von uns angestrebten Richtungswechsel in Politik und Gesellschaft fördert.“ Im gleichen Atemzug wurde quasi einvernehmlich die Meinung vertreten, es sollte sich unbedingt und weiterhin um die klare Positionierung und thematische bzw. programmatische Aufstellung der Partei Gedanken gemacht, sowie eine weitere Herausbildung von Sachthemen angestrebt werden. Insbesondere diese Ansicht traf bei den anwesenden Parteimitgliedern auf große Unterstützung. Alles in allem hielten mein Bruder und ich die Veranstaltung für sehr gelungen als auch informativ und interessant! Wir haben uns sehr gefreut, neue Genossinnen und Genossen kennen zu lernen, sowie alte bekannte Gesichter anzutreffen. Es zeigte uns ein weiteres Mal auf, dass Politikgestaltung und Entscheidungsfindung Herausforderungen darstellen, der wir als Partei aber gewachsen sein werden, sofern wir auf diesem richtigen Weg des Engagements und der Solidarität bleiben!!! Termine 29.04.2015 01.05.2015 08.05.2015 Stammtisch des OV Marne, Marne, Gaststätte Marner Eck, Beginn: 19:00 Infostand zum 01. Mai Heide, Böttcher-Rondell, Beginn: 09:00 Stammtisch des OV Heide, Heide, Gaststätte Rosengasse, Beginn: 19:00 Ausgabe Nr. 18 April 2015 Layout: Ferdinand Niemann und Marcel Voß V.i.S.d.P: Daniel Hofmann Redaktionsschluss: 19.04.2015 Erscheinungsweise: vierteljährlich Weitere Infos: www.die-linke-dithmarschen.de Seite 7