Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil -
Seite 1
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil -
Amtliche Mitteilungen
Das Bürgerbüro informiert
Am Freitag, dem 17.04.2015 werden die Mitarbeiter des Bürgerbüros Dossenheim an einer Fortbildung
teilnehmen. Aus diesem Grund ist das Bürgerbüro an diesem Tag nur bis 12 Uhr geöffnet.
Wir bitten um Kenntnisnahme und Verständnis.
Gemeinde Dossenheim
Fachbereich 3 - Bürgerdienste
Sommertagszug am 19. April 2015
Der Sommertagszug findet am Sonntag, den 19. April 2015, um 14 Uhr statt.
Mit der Durchführung des Sommertagszuges wird in unserer Region die Vertreibung des Winters und die
Ankunft des Frühlings gefeiert.
Der Sommertagszug ist eine Veranstaltung der Gemeinde, die von Dossenheimer Vereinen, den Schulen und
Kindergärten gestaltet wird. Die Gesamtorganisation hat wie in jedem Jahr der Heimatverein übernommen. Die
Mitwirkenden, die sich mit der Gestaltung der Gruppen wieder viel Mühe gegeben haben, hoffen auf viele
Zuschauer an den Straßen.
Die Zugaufstellung ist um 13.30 Uhr in der Wilhelmstraße zwischen der Kreuzung Heidelberger Straße
(Zugnr. 1) und der Mühlbrücke
Der Zug wird sich dann durch folgende Straßen bewegen: Wilhelmstraße – Friedrichstraße – Bahnhofstraße –
Querung B3 – Neckarstraße – Jahnstraße – Gerhart-Hauptmann-Straße – Schulhof Kurpfalzschule. Dort erfolgt
die Brezelverteilung. Die Wagen fahren über die Gerhart-Hauptmann-Straße weiter. Auf dem Schulhof findet
noch ein kurzes Musik- und Tanzprogramm statt. Sitzgelegenheiten sowie Bewirtung mit Getränken, Kaffee und
Kuchen und Pizzastücken sind vorhanden.
Wir bitten die einzelnen Gruppen und Wagen, sich an der nach der Zugordnung beschriebenen Stelle
einzuordnen. Durch das Mitführen einer Schrifttafel oder des Vereinswappens sollte für die Zuschauer die
Gruppe / der Verein erkennbar sein. Alle Eltern und Kinder mit Sommertagsstecken bitten wir, sich am Ende des
Sommertagszuges einzuordnen.
Hans Lorenz, Bürgermeister, Peter Böttinger, Heimatverein
Zugordnung Sommertagszug 2015
1 Reiterverein Dossenheim / Distanz- und Wanderreiter
2 Kurpfalzschüler begrüßen den Frühling, Kurpfalzschule
3 "Frösche", Evangelischer Marie-Böhm-Kindergarten
4 Musikverein
5 Kinder- und Jugendvolkstanzgruppe Schriesheim
6 "Schwabenheimer Wichtel" Kindergarten Schwabenheimer Hof
7 Feldbogenverein Dossenheimer Steinbrecher
8 DJK Sportjugend
9 Capoeira Gruppe Brasilianisch-Deutsches Zentrum
10 FC Jugend
11 "Frühlingsblumen" Obst- und Gartenbauverein
12 Trapper und Indianer, Lakota Trading-Post
13 "Wir malen uns den Frühling bunt" Kindergarten der Jugendkunstschule Heidelberg
14 "Tiere im Frühling" Kleintierzuchtverein
15 Förderkreis Partnerschaft Dossenheim - Le Grau du Roi
16 Waldkindergarten Purzelzwerg e.V.
17 Sommertagsbutzen, Heimatverein Dossenheim
18 "Fahrende Musikanten", DJK Gesangsgruppe
19 „Landfraue gäihn uff de Agger zum Schaffe“, Landfrauen
20 Frühlingsboten des Katholischen Kindergartens Dossenheim
21 "Frühlingserwachen" Evangelische Kindertagesstätte Dossenheim Lessingstr
22 Katholische Pfarrmusik
23 "Neubergschüler begrüßen den Sommer", Neubergschule
Seite 2
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil 24
25
26
27
Kindersportschule KISS / TSG Germania
Bürgermeister, Gemeinderäte, Vereinsvertreter
Jugendgemeinderat
Dossema Bannweidbuwe
Verkehrslenkende Maßnahmen
Am 19.04.2015 werden anlässlich des Sommertagszuges verschiedene Straßensperrungen beziehungsweise
verkehrslenkende Maßnahmen durchgeführt. Dies betrifft im Verlauf der Veranstaltung ab 13.30 Uhr die
Wilhelmstraße, Friedrichstraße, Bahnhofstraße, Überquerung der B3, Neckarstraße, Jahnstraße, zum Hof der
Kurpfalzschule. Hierzu ist ein Haltverbot in der Wilhelmstraße zwischen der Einmündung Schulstraße und
Friedrichstraße und in der Jahnstraße zwischen der Einmündung Uhlandstraße und Lessingstraße notwendig. Wir
bitten daher die Verkehrsteilnehmer das Haltverbot zu beachten und insbesondere in den Einmündungsbereichen
keine Fahrzeuge abzustellen.
Die Straßensperrungen werden ca. gegen 14.30 Uhr wieder aufgehoben.
Gemeinde Dossenheim
Fachbereich 3 – Sicherheit und Ordnung, Wahlen
Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24.02.2015
TOP 1:
Bestellung von Urkundspersonen
Die GR’in Tokur und GR Reinhard werden einstimmig als Urkundspersonen bestimmt.
TOP 2:
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
In der nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27.01.2015 beschloss der Gemeinderat den Verkauf von zwei
Erbpachtgrundstücken.
TOP 3:
Fragen und Anregungen von Bürgern
GR Dr. Katlun spricht die Rodung am Humpelsgraben/Rombach an und bittet um entsprechende Information für
den Gemeinderat.
Der Vorsitzende erläutert, die meisten Bäume seien bei der Baumkontrolle als krank erkannt worden und
mussten deshalb gefällt werden. Außerdem seien viele wild gewachsene Bäume und Sträucher entfernt worden,
die das Bachbett verschmälert hätten und somit die Abflussmenge reduziert hätten.
Die gepflanzten und kranken Bäume würden ersetzt werden, außerdem solle künftig vor solchen Maßnahmen
besser informiert werden. Aber wenn die Fachleute Bäume als krank und gefährlich einstufen, dann seien der
Fachbereichsleiter und der Bürgermeister in der Verantwortung diese Bäume zu entfernen.
GR Reinhard spricht die Abholzung im Kalkofental an. Der Vorsitzende verweist auf den Beschluss des
Gemeinderates im Rahmen des Holzeinschlagplans des Forstes.
TOP 4:
Jagdpachtvertrag
- Ausscheiden eines Jagdpächters
- vorzeitige Vertragsverlängerung
Vorlage: 2015/019
Der Gemeinderat spricht einheitlich seinen Dank an Herrn Böttinger für seine jahrelange Arbeit als Jagdpächter
und für seine Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere mit Kindern, aus. Dem Nachfolger und der Verlängerung der
Pachtverträge wird zugestimmt.
GR Matenaer stört sich an dem Ausdruck: „unpopuläre neuen gesetzlichen Vorgaben“. Die
Genossenschaftsmitglieder hätten das Stimmrecht doch an den Gemeinderat abgegeben. Er sehe deshalb in der
neuen gesetzlichen Regelung kein Problem.
Nach dem neuen Recht müsse aber öfter eine Genossenschaftsversammlung einberufen werden, was einen
relativ hohen Verwaltungsaufwand bedeuten würde. Das Stimmrecht könne künftig nur noch für 6 Jahre an den
Gemeinderat übertragen werden, so der Vorsitzende.
GR Stierle bittet darum, für die neuen Verträge das neue Wildmanagementgesetz als Grundlage zu nehmen.
Darauf wird erläutert, dass alle Maßnahmen nach dem 31.3.2015 nach dem neuen Gesetz ablaufen müssen. GR
Stierle ist es aber wichtig, dass inhaltlich der Vertrag dem neuen Gesetz entspricht. Dies sei so, so der
Vorsitzende, man könne ja im Vertrag nochmals darauf hinweisen.
Herr Böttinger bedankt sich bei allen, die uneigennützig ihm und der Jagd beigestanden haben. Er wäre auch
bereit weiterhin mit den Kindern in den Wald zu gehen, um denen die Arbeit der Jäger nahe zu bringen. Mit dem
Seite 3
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil neuen Pächter habe man eine gute Wahl getroffen. Er sei in Dossenheim aufgewachsen und von klein auf in die
Jagd hineingewachsen. Er werde sicher die Jagd im bewährten Stil weiterführen.
Der Vorsitzende wünscht dem Nachfolger für die Zukunft alles Gute und ist sich sicher, dass die Jagd auch in
dieser neuen Zusammensetzung so gut funktionieren wird.
Es ergeht einstimmig der Beschluss:
1. Der Gemeinderat stimmt dem Ausscheiden von Herrn Hans Böttinger aus dem Jagdpachtvertrag zum
Ende des Pachtjahres (31.03.2015) zu.
2. Der Gemeinderat stimmt zu, dass Herr Dr. Alexander Thon mit Beginn des neuen Jagdjahres
(01.04.2015) an dessen Stelle als Jagdpächter mit allen Rechten und Pflichten in den bestehenden
Jagdpachtvertrag eintritt.
3. Der Gemeinderat stimmt der vorzeitigen Verlängerung des Jagdpachtvertrages bis 31.03.2024 zu.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Beteiligten einen entsprechenden Änderungsvertrag zum
Jagdpachtvertrag vom 08.06.2012 abzuschließen.
TOP 5:
Neukalkulation der Wassergebühren 2015 ff.
Vorlage: 2015/037
GA Niederhöfer erläutert die Sitzungsvorlage.
GR Neumann fragt, wie viel von dem cbm-Preis für Gutachten benötigt wurden. Für ihn sei es sehr fraglich, ob
die Gutachten zu mehr Gerechtigkeit führen. GR’in Wesch stimmt dem zu. Sie erinnert an den großen Aufwand
zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr.
Der Vorsitzende erwidert, die Gemeinde müsse diese Gutachten machen lassen, damit die Gebühren rechtssicher
erhoben werden können.
GR Matenaer bittet darum, den damaligen Beschluss der möglichen Gewinnerzielung nochmals zu überdenken.
Dies werde, wie in der Sitzungsvorlage bereits erwähnt, separat im Gemeinderat behandelt werden.
GR Reinhard stimmt der Vorlage zu. Er hält jedoch die Regelung mit dem Münzzähler für problematisch.
Angenommen es handele sich um eine Familie mit Kindern, die im Einzelfall ohne Wasser dastehen würden.
Man habe doch ein Recht auf Wasser.
GA Niederhöfer stellt richtig, man habe ein Recht auf die Möglichkeit Wasser zu beziehen. Dieses Recht sei bei
einem Münzzähler gegeben.
Anschließend berichtet der Vorsitzende, dass man bereits 16 Wasserrohrbrüche in diesem Winter zu verzeichnen
hatte. Die Gemeindemitarbeiter hätten bereits das gesamte Rohrnetz abgehört. 2014 werde der Wasserverlust
aber voraussichtlich über 10 % liegen.
Es ergeht einstimmig der Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Frischwassergebühren gemäß beigefügtem Erläuterungsbericht mit
Grundgebühren in Höhe von 10 % der Fixkosten rückwirkend zum 01.01.2015.
TOP 6:
Einführung Konzessionsabgabe für die Wasserversorgung
Vorlage: 2015/039
GA Niederhöfer erläutert die Sitzungsvorlage.
Er ergänzt, der Mindestgewinn müsse beim Eigenbetrieb verbleiben. Die Konzessionsabgabe sei nicht bei der
Gebührenkalkulation berücksichtigt.
Ohne Diskussion ergeht einstimmig der Beschluss:
1. Der Gemeinderat beschließt die beigefügte Konzessionsvereinbarung.
2. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit dem Abschluss der Konzessionsvereinbarung mit dem
Eigenbetrieb Wasserversorgung der Gemeinde Dossenheim
TOP 7:
Neufassung der Wasserversorgungssatzung
Vorlage: 2015/022
GA Soehnlen erläutert die Sitzungsvorlage.
GR Matenaer ist der Meinung, die Regelung in § 12 setze das Grundgesetz außer Kraft, da die Ableser der
Wasserzähler Zutritt zu allen Räumen erhalten. Die Verwaltung verweist auf den Zusatz „ soweit dies für die
Prüfung erforderlich ist“.
GR’in Tokur erinnert, dass in anderen Städten so schon Wohnungen für Einbrüche ausspioniert wurden.
Solche kriminellen Machenschaften durch die Satzung zu verhindern, werde jedoch nicht gelingen, so der
Vorsitzende.
Es ergeht einstimmig bei einer Enthaltung der Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche
Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung
– WVS) mit Wirkung ab dem 01.01.2015 gemäß Vorlage.
TOP 8:
Neukalkulation der Abwassergebühren 2015 ff.
Vorlage: 2015/038
Seite 4
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil GA Niederhöfer erläutert die Sitzungsvorlage.
Ohne Diskussion ergeht einstimmig der Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die gesplitteten Abwassergebühren gemäß beigefügtem Erläuterungsbericht
rückwirkend zum 01.01.2015.
TOP 9:
Neufassung der Abwassersatzung
Vorlage: 2015/023
GA Soehnlen erläutert die Sitzungsvorlage.
Ohne Diskussion ergeht einstimmig der Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung – AbwS) mit Wirkung ab dem 01.01.2015 gemäß Vorlage.
TOP 10:
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 - Beschlussfassung
Vorlage: 2015/040
Der Vorsitzende ist erfreut, dass die in der mittelfristigen Finanzplanung ursprünglich prognostizierte
Kreditaufnahme für 2015 nun doch nicht erforderlich wurde. Die Investitionsrate habe sich im Verlauf des
Verfahrens auf 583.830 EUR erhöht und die Entnahme aus der Rücklage konnte auf 647.000 EUR reduziert
werden. Er sei optimistisch, dass man vielleicht sogar ganz auf die Entnahme aus der Rücklage verzichtet
werden könne, wenn z.B. noch ein weiteres Erbpachtgrundstück verkauft werden kann.
Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 294 EUR/Kopf liege man somit ungefähr bei der Hälfte der
durchschnittlichen Verschuldung im Land. Die Zeiten könnten sich aber auch wieder ändern, daher sei auch
weiterhin sparsames Wirtschaften geboten.
Es folgen die Haushaltsreden der Fraktionen:
Haushaltsrede der Gemeinderatsfraktion CDU
Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Stöhr
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lorenz,
meine Damen und Herren der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,
Die von den Wirtschaftsweisen und Wirtschaftsinstituten für das Jahr 2014 unisono prognostizierten
Wachstumsraten der deutschen Wirtschaft haben sich zum wiederholten Mal in Folge nicht nur bestätigt, ja sie
wurden in einigen Bereichen sogar übertroffen. Die Auftragslage hat sich bei Industrie, Mittelstand,
Dienstleistungsgewerbe und Handel auf einem durchweg hohen Niveau eingependelt.
Und auch für das Jahr 2015 haben die Institute in den vergangenen Tagen erneut eine durchweg positive
Entwicklung für den Wirtschaftsstandort Deutschland vorhergesagt. Dies gilt vor allem für die exportorientierten
Bereiche aber auch und gerade für die Bauwirtschaft und viele mittelständische Betriebe im produzierenden
Gewerbe. Die Auftragsbücher sind gut gefüllt und den Betriebsinhabern bereitet einmal mehr, als die
Auftragslage selbst, der Mangel an Fachkräften Sorge.
Auch wenn die Sparer über ein quasi Nullwachstum ihres Ersparten mehr als unzufrieden sind, tragen zu dem
allgemein positiven Aufschwung zweifelsfrei die weiterhin äußerst günstigen Kapitalmarktzinsen bei, die noch
nie so günstig wie derzeit – und über einen so langen Zeitraum – in Deutschland waren. Dies erleichtert bei
vielen Investitionsbereiten – ob Unternehmer oder Privatmann – den Zugriff auf zinsgünstige Darlehen für
Investitionen oder Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen.
Dies zeigt sich auch verstärkt in der zu beobachtenden Investitionsbereitschaft speziell bei vielen Städten und
Gemeinden, die durch niedrige Zinsbelastungen deutlich mehr Spielraum für notwendige Investitionen in ihren
Haushalten zur Verfügung haben.
Treibt der derzeitige Verfall des Euro gegenüber dem Dollar so manchem Unternehmer Sorgenfalten auf die
Stirn, eröffnen sich im Umkehrschluss gerade für die exportorientierten Unternehmen - und hier speziell für den
Auto-, Maschinen- und Anlagenbau – nahezu explodierende Absatzmöglichkeiten. Und gerade für diese
Unternehmensbereiche ist unser Land Baden-Württemberg bekannt und ein begehrter Standort.
All diese positiven Entwicklungen in den deutschen Unternehmen, dem Mittelstand, im Dienstleistungsgewerbe
und Handwerk, dem maßvollen Verhalten der Tarifparteien führten zu einem weiteren deutlichen Abbau der
Arbeitslosigkeit, vor allem – und dies ist ein ganz erfreulicher Aspekt - der Jugendarbeitslosigkeit. Ich sagte ja
schon eingangs, dass viele Betriebe oder Branchen händeringend auf der Suche nach qualifizierten Mitarbeitern
oder Auszubildenden sind.
Diese positiven Entwicklungen führen denn auch zu deutlich höheren Steuereinnahmen bei Bund, Ländern und
Gemeinden. Und natürlich wirkt sich das auch auf unsere Gemeinde bzw. unseren Haushalt aus, hängen doch die
Finanzzuweisungen des Landes an die Kommunen eng mit den Steuereinnahmen zusammen.
So sind z. B. die Zuweisungen aus der Einkommenssteuer, die sich zu
100 Prozent aus der Wirtschaftsleistung der Dossenheimer Bürgerinnen und Bürger errechnet, um ca. 1,2
Millionen gegenüber dem Vorjahr gestiegen, was ein hervorragendes Ergebnis darstellt.
Seite 5
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Die Befürchtung, dass sich dies auf der Ausgabenseite z. B. durch eine höhere Kreisumlage wieder ins Negative
kehrt, blieb Gott sei Dank aus.
Mit Zufriedenheit dürfen wir nach Abschluss der Haushaltsberatungen feststellen, dass per Saldo die
Einnahmeseite unseres Gemeindehaushalts ausreicht, alle Aufgaben, Verpflichtungen und Leistungen – auch die
Vielzahl der freiwilligen Leistungen – erneut ohne Kreditaufnahme zu bewältigen.
Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, dass der Kämmerer noch vor zwei Jahren bei der Mittelfristigen
Finanzplanung für 2015 von einer Kreditaufnahme ausgegangen ist.
Gemeindeentwicklung.
Hier sei an erster Stelle die Um- bzw. Neugestaltung des Bahnhofsplatzes zu erwähnen.
Die Pflasterarbeiten inklusive der Bahnsteige konnten dank des guten Wetters bis zum Jahresende nahezu
fertiggestellt werden.
Die Mobilitätsstation, zusammen mit den beiden Ladestationen für E-Autos, die erfreulicherweise von der
Volksbank mitfinanziert werden, sowie die Treillage können termingerecht bis zum Frühjahr errichtet werden.
Ohne Zweifel wird der neugestaltete Bahnhofsplatz nach seiner Fertigstellung den Eingang in unseren Innerort
deutlich aufwerten. Wichtig für unsere Fraktion ist in diesem Zusammenhang die Feststellung, dass unverzüglich
nach Fertigstellung des Bahnhofsbereichs die Weiterentwicklung der Planungen für die Umgestaltung des
Raiffeisenplatzes (Anordnung der Stellplätze, Gestaltung mit etwas Grün usw.) in Angriff genommen wird.
Was in 2015 an baulichen Maßnahmen in unserer Gemeinde ansteht bzw. angegangen werden sollte:
da wäre z. B. der Verkauf des Adlergeländes an zwei Investoren zu erwähnen.
Hier wird im Hauptgebäude bei Erhaltung der Gebäudehülle ein Architekturbüro Einzug halten. Über die
Verwendung des EG gibt es gleich mehrere Optionen.
Auf dem ehemaligen Steigerareal mit dem kleinen Häuschen sollen neben zwei Stadthäusern auch
Gastronomie(ein Bistro) für mehr Aufenthaltsqualität am Kronenburger Hof sorgen.
Zu einer weiteren Aufwertung des Eingangs zur Ortsmitte wird auch der geplante Umbau des Ärztehauses
gegenüber dem Bahnhofsplatz an der Berg- /Bahnhofstraße beitragen.
Bei der Überplanung bzw. Neubebauung der ehemaligen Total-Tankstelle an der B 3, sowie durch den
Eigentümerwechsel des ehem. Gasthauses „Zur Rose“ an der Drehscheibe wird der Gemeinderat gefordert sein,
städteplanerisch die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Eines der größten – wenn nicht das größte Projekt neben der Fertigstellung des Bahnhofsplatzes in diesem Jahr
wird die Erneuerung der Bachstraße sein.
Neben dem Austausch/Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen wird die Neuverdohlung des
Mühlbaches in diesem Straßenabschnitt große Herausforderungen an das Bauamt stellen.
Durch die Vielzahl und den Umfang der einzelnen Gewerke kann die Gesamterneuerung dieser Straße
verständlicherweise nur in zwei Bauabschnitten umgesetzt werden.
An dieser Stelle sei erwähnt, dass die CDU Fraktion trotz vieler Aufgaben der Gemeinde, aufgrund des aktuellen
Straßenzustandsberichts weiterhin fordert, pro Haushaltsjahr mind. 1 – 2 Gemeindestraßen zu sanieren oder zu
erneuern.
Nur so können wir sicherstellen, dass unser Gemeinde-Straßennetz nicht durch Sanierungsstau total überaltert.
Verkehr
In den vergangenen Jahren wurde einiges bei den Verkehrsbeziehungen zwischen den Autofahrern, Radfahrern
und Fußgängern umgesetzt.
Hier sei an erster Stelle der jetzt durchgängige Fußweg auf der Hauptachse zwischen dem Bahnhofsplatz und der
Drehscheibe zu erwähnen.
Auch die flächendeckende Einführung der 30km-Zone hat zur Entschleunigung des Verkehrs
(Verkehrsteilnehmer untereinander) beigetragen.
Oftmals sind es kleine Veränderungen z. B. an der Wegeführung oder der Beschilderung, die die
Verkehrsabläufe entzerren.
Aufatmen können wir, dass nach hartnäckigem Drängen über Jahre die Untere Verkehrsbehörde nun endlich der
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Schwabenheimer Straße zugestimmt hat. Hier zeigt sich einmal mehr,
dass ein „hartnäckig am Ball bleiben“ , auch unserer Fraktion, sich oftmals auszahlt.
Verwaltung und Gemeinderat – aber auch die Bürgerschaft sind weiterhin gefordert, Schwachstellen in der
Verkehrsführung zu erkennen und möglichst zügig zu ändern oder anzupassen.
Ein wichtiges Anliegen der CDU Fraktion war und ist, den Radweg auf der Westseite der B-3 ab der
Gemarkungsgrenze von Heidelberg her zu optimieren. An Kreuzungen und Einmündungen sind die
Radwegübergänge in „Rot“ anzulegen oder sonst erkennbar zu markieren und die oftmals nicht schlüssige
Beschilderung anzupassen.
Außerdem sollte das gesamte Radwegenetz im Ort überarbeitet werden. Hier muss auch darüber nachgedacht
werden einige Einbahnstraßen, wie der Frankenweg, der Neckarweg, den Bangert, u.a., entgegen der
Fahrtrichtung für Radfahrer frei zu geben, wie dies schon in der Schillerstraße geschehen ist. Der Radfahrer fährt
immer den kürzesten Weg und wenn kein Radweg zur Verfügung steht, bedeutet dies eine Gefährdung für alle
Verkehrsteilnehmer.
Seite 6
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Nach Fertigstellung des Bahnhofsplatzes wird sich auch die Parksituation durch die Einführung einer
Parkraumbewirtschaftung/von Parkzeiten, unter Einbeziehung von Parkflächen für Pendler auf dem
Raiffeisenplatz in diesem Quartier entspannen.
Wir sind jedoch auch hier gefordert, den ruhenden Verkehr im Ort so zu überwachen und zu regeln, dass ein
gleichwertiges Nebeneinander aller Verkehrsteilnehmer sichergestellt wird.
Nachdem sich jetzt auch die Stadt Schriesheim an den Kosten einer Verlängerung der Straßenbahnlinie 24 bis
Schriesheim beteiligt, ist für viele Dossenheimer Bahnfahrer ohne Umsteigen das Unigelände „Im Neuenheimer
Feld“ schneller und einfacher als bisher zu erreichen.
Eine jahrelange Forderung von uns allen geht damit in Erfüllung. Und wird sicher auch zur Entlastung der Linie
5 in Stoßzeiten beitragen.
Kleinkinderbetreuung – Kindergärten - Schulen
In den vergangenen Jahren wurden erhebliche Mittel in die Aufstockung, sowie die Schaffung weiterer
Kleinkind- und Kiga-Plätzen investiert, mit dem Ziel, jedem Kind einen entsprechenden Platz anbieten zu
können. Aktuell können wir davon ausgehen, dass die Plätze zunächst ausreichen werden.
Zusätzlichen Raumbedarf erkennen wir momentan nur in der stetigen Zunahme von Essensplätzen an den
jeweiligen Einrichtungen. Wir bitten die Verwaltung um rechtzeitige Informationen, um frühzeitig
Voraussetzungen schaffen zu können, da eine Erhöhung der Essensplätze oftmals kurzfristig nicht umzusetzen
ist.
Für unsere Schulen ist festzuhalten, dass an beiden Standorten als Ergänzung zum regulären Schulunterricht eine
Reihe von AG´s angeboten wird, was von den Schülern gut und auch gerne angenommen wird.
Bei der Ganztagesschule, die seit einem halben Jahr an der Kurpfalzschule läuft, bitten wir die Verwaltung um
Vorlage eines Zwischenberichts der Schulleitung um auch hier bei Bedarf rechtzeitig nachsteuern zu können.
Ältere Mitbürger
Die Betreuung älterer Mitbürger erfährt auch in Dossenheim einen immer höheren Stellenwert.
Für die CDU bedeutet Familienpolitik, die jüngsten und ältesten Bürgerinnen und Bürgern mit ihren
Bedürfnissen im Blick zu haben.
Neben den beiden Altenpflegeheimen sind in den vergangenen Jahren an vielen Stellen im Ort altengerechte
Wohnungen/Betreutes Wohnen entstanden.
Diese Wohnungen sind in der Regel mit verschiedenen Dienstleistungsangeboten gekoppelt und werden von der
entsprechenden Nutzergruppe sehr gut angenommen.
Das Tagesangebot für ältere Mitbürger, das in der Seniorentagesstätte in der Pfarrgasse von der Gemeinde
angeboten wird, könnte aus unserer Sicht noch optimiert werden.
Hierzu müssen die Ergebnisse der Umfrage, die im vergangenen Jahr unter den älteren Mitbürgern durchgeführt
wurde, in die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden. Ein runder Tisch mit allen Gruppen sollte zügig –
noch in diesem Jahr - erste Lösungsansätze erarbeiten.
Entwicklung weiterer Gewerbeflächen
Die im aktuellen Flächennutzungsplan ausgewiesene Vorratsfläche für gewerbliche Nutzung nördlich des
Gewerbegebietes Süd/westlich des Wohngebietes West 1 mit 6,5 ha muss u. E. komplett überplant werden.
Die Umsetzung bzw. Umlegung dieser 6,5 ha sollte nach unserer Meinung jedoch in 2 – 3 Schritten bzw.
Abschnitten erfolgen, wobei die Entwicklung des ersten Teilabschnitts im Anschluss an West 1 unter Einhaltung
entsprechender Abstandsflächen erfolgen sollte.
Mit der sofortigen Umsetzung etwa nur eines Drittels der Fläche könnten die derzeit aktuellen Interessenten
zufriedengestellt werden. Wir hätten dann in einigen Jahren immer noch die Option weitere Teilflächen
umzulegen.
Dank an die Verwaltung.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lorenz,
die CDU Fraktion bedankt sich ausdrücklich bei ihnen und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
Verwaltung für die jederzeit gute und konstruktive Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr.
Bei den Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates für die offene und faire Auseinandersetzung und
Diskussion.
Beim Jugendgemeinderat, der die Interessen der Jugendlichen vertritt und sich darüber hinaus engagiert in
unserer Gemeinde einbringt.
Ebenso bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich gleichsam in vielfältiger Weise in Vereinen, Organisationen
und vielen Bereichen des öffentlichen Lebens ehrenamtlich einbringen.
Die CDU Fraktion stimmt dem Haushalt 2015 in der vorliegenden Fassung zu.
Haushaltsrede Gemeinderatsfraktion B90/Die Grünen Dossenheim 2015
Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Katlun.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lorenz,
sehr geehrter Herr Niederhöfer,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung,
sehr geehrte Zuhörinnen und Zuhörer,
Seite 7
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil mit ein wenig Verspätung beschließen wir heute den Haushalt für das Jahr 2015.
Wenn wir uns die Zahlen, die damit einhergehenden Entwicklungen sowie die mittelfristige Finanzplanung
anschauen, dann können wir feststellen, dass es den Finanzen unserer Gemeinde gut geht. Ich verzichte an dieser
Stelle darauf, die bereits erwähnten und im Haushaltsplan 2015 dargestellten Zahlen zu wiederholen.
Um die finanziellen Anforderungen zu bewältigen, sollte zwischen den Einnahmen und Ausgaben eine (positive)
Bilanz bestehen, so wie dies in der Vergangenheit gelang und hoffentlich auch in Zukunft gelingen wird. Dabei
liegt nicht alles in unserer Hand, die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen waren noch nie so hoch
wie im Jahre 2014, können aber jederzeit durch äußere Umstände wir Finanzkrisen und -spekulationen, Kriege
oder durch den Klimawandel verstärkte Naturkatastrophen negativ beeinflusst werden. Deshalb ist es gut so,
dass Dossenheims Schulden überschaubar sind und bleiben.
Dossenheim ist in der Lage, einen Großteil der Einnahmen über die Einkommenssteuer und über
Gewerbesteuereinnahmen zu generieren, ohne von einem Großbetrieb oder einer einzelnen
Gewerbesteuereinnahme abhängig zu sein. Die Höhe der Einkommensteuer hängt von dem Verdienst der hier
lebenden Menschen ab. Man kann davon ausgehen, dass sich auf Grund der guten Lage in der Metropolregion
und den damit verbundenen hohen und sicheren Einkommen mit großer Wahrscheinlichkeit daran in naher
Zukunft nichts ändern wird. Nicht unwichtig sind jedoch die Rahmenbedingungen, die unsere Gemeinde
insbesondere für arbeitende Eltern schafft, die sog. weichen Standortfaktoren. Dazu zählen neben einer guten
Verkehrsanbindung (ÖPNV und Fahrradwege), der überdurchschnittlich guten Versorgung bei der
Kleinkindbetreuung (besonders im U3 Bereich), einer fortschrittlichen Schulentwicklung (Ganztagesschule) und
umfangreichen verlässlichen Hortbetreuung auch ein lebendiges Vereinsleben und ein breitgefächertes Freizeitund Sportangebot, die Sportplätze, -hallen und Schwimmbäder sowie eine gute Betreuung der älteren
Generation. Und je besser diese Möglichkeiten von der Gemeinde unterstützt, erhalten und weiterentwickelt
werden, desto mehr Eltern können ihren beruflichen Plänen nachgehen und umso sicherer und höher ist der
Beitrag zur Stabilisierung und Verbesserung der Einnahmen aus der Einkommenssteuer. Nebenbei ist es ein sehr
wichtiger Beitrag zur Gleichstellung von Frauen und Männern, denn Frauen gehören definitiv nicht an den Herd
oder als Fahrdienst für ihre Kinder!
Viele dieser Aufgaben (z.B. Kinder- und Schülerbetreuung, Verwaltungsaufgaben) sind sogenannte
Pflichtaufgaben der Gemeinde, die die Gemeinde leisten muss, egal wie es ihr wirtschaftlich geht. Deshalb ist es
unserer Fraktion sehr wichtig, im Haushalt, soweit es möglich ist, diese Pflichtaufgaben darzustellen, um
gleichzeitig auch zu zeigen, wie viele freiwillige Leistungen von der Gemeinde erbracht werden. Dies können
zusätzliche bzw. Übererfüllung der Pflichtaufgaben sein oder freiwillige Leistungen wie die Unterstützung der
Vereine, Aufrechterhaltung des Schwimmbadbetriebes oder Übernahme von Defiziten des Hanna und Simeon
Heimes. Wir sind froh, dass ein entsprechender Antrag unserer Fraktion zu Kennzeichnung der unterschiedlichen
Ausgabeverpflichtungen oder freiwilligen Zahlungen eine Planung für die Zukunft ermöglicht, um deutlich zu
machen, was wir als erstes streichen müssten, wenn die Ausgaben die Einnahmen auf Dauer überschreiten, was
wir natürlich nicht hoffen! Gleichzeitig können die Bürgerinnen und Bürger Dossenheims sehen, was unsere
Gemeinde bereits jetzt zusätzlich leistet.
Einen wichtigen Posten im Haushalt bei den Ausgaben stellt die Investition in die zu unterhaltende Infrastruktur
dar. Wer durch die Straßen Dossenheims geht oder fährt, wird feststellen, dass es das eine oder andere
Schlagloch gibt bzw. einige Straßen wie ein Flickenteppich aussehen. Leider geben die Mittel nicht immer das
her, was man sich wünscht. Wenn man sich jedoch die Ausgaben für die Instandhaltung der Straßen und der
darunterliegenden Infrastruktur der letzten Jahre, im Haushalt 2015 und in der mittelfristigen Finanzplanung
anschaut wird man feststellen, dass Dossenheim hier viel tut und kein großer Investitionsstau vor sich
hergeschoben wird. Gleichzeitig unterstützt Dossenheim den Ausbau des schnellen Internets mit seinem Beitritt
zum Zweckverband zur Entwicklung des schnellen Fibernets. Dies begrüßen wir ausdrücklich. Aus unserer Sicht
ist dies ein wichtiger Beitrag für die strukturelle Weiterentwicklung des Internets als wichtigen Standortfaktor
für die Ansiedlung z.B. von kleinen jungen Unternehmen, deren Geschäftsmodelle auf einer schnellen
Internetverbindung basieren. Mit dem Beitritt zu diesem Zweckverband hat die Gemeinde eine wichtige
Gestaltungsmöglichkeit in der Hand und diese dürfen und sollten nicht immer aus der Hand gegeben werden. So
haben wir uns gefreut, dass es während der Vorberatungen zum Zweckverband Wasser und Abwasser ein
eindeutiges Votum gegen die Privatisierung der lebensnotwendigen Ressource Wasser gab. Es darf nicht alles zu
Geld gemacht werden, um dann alles dem Profit unterzuordnen.
In den letzten Jahren hat sich einiges in der Ortskernentwicklung getan, auch durch die entsprechenden
Sanierungsgebiete. Hierauf sollte auch weiterhin ein Augenmerk gelegt und z.B. Leerstände gemeinsam mit den
Eigentümern einer guten Nutzung zugeführt werden. Denn Dossenheim sollte nicht um jeden Preis
weiterwachsen, unsere Infrastruktur funktioniert für die hier lebenden 12000 Einwohner sehr gut, ob das bei
weiteren Gewerbe- oder Wohngebieten so bleibt, darf man kritisch hinterfragen. Und nicht nur nebenbei, jedes
Wachstum ist begrenzt und ob die immer propagierte Wachstumshörigkeit noch eine Perspektive hat, sei
dahingestellt.
In den letzten Jahren hat unsere Gemeinde Einiges in die Verbesserung der Energieeffizienz (Umstellung der
Straßenbeleuchtung auf LED, energetische Sanierung gemeindeeigener Gebäude) investiert. Diese
Verbesserungen werden nicht nur die Ausgaben für Energie senken und damit einen positiven Beitrag für den
Seite 8
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Haushalt darstellen, sondern sie tragen zur Senkung des Energieverbrauchs bei. Mit dem Bezug von 100 Prozent
„grünen“ Strom wird der Ausstoß von CO2 gesenkt. Die Gemeinde hat nicht nur damit eine Vorbildbildfunktion
für die Menschen in Dossenheim. Es ist wichtig Energie vor Ort zu sparen, damit diese gar nicht erst weit
entfernt erzeugt werden muss. In diesem wichtigen Punkt hat die Gemeinde langfristig noch Potential. Deshalb
hat es uns sehr gefreut, dass unser Antrag auf die Schaffung und Weiterbildung eines/einer Mitarbeiters/in der
Verwaltung als „Energieberater“ einstimmig von allen anderen Mitgliedern des Gemeinderates unterstützt und
von der Verwaltung positiv aufgenommen wurde. Damit wollen wir erreichen, dass zum Einen in der
Verwaltung weiter auf mögliche Einsparpotentiale geachtet wird, und zum Anderen die Bürgerinnen und Bürger
Dossenheims einen vor Ort ansprechbaren Berater haben und eine neue Qualität in der Zusammenarbeit mit der
KliBa erreicht werden kann.
Für die Aufnahme von Menschen, die aus ihrer Heimat vor Not und Elend, Folter oder Tod, vor Krieg oder
Diktaturen fliehen müssen, stehen 50.000 Euro im Haushalt bereit. Im Vergleich mit anderen Positionen ist das
ein eher kleiner Beitrag. Uns als B90/ Die Grünen ist es wichtig, dass Flüchtlinge bei uns freundlich empfangen
werden und zum Glück können wir in Dossenheim sagen, dass über alle Parteigrenzen hinweg zusammen mit
der Verwaltung eine positive Stimmung für die Schutzsuchenden ermöglicht wird.
Gleichzeitig lag erstmalig ein umfangreicher Sozialbericht für den Rhein-Neckar-Kreis bzw. die Gemeinde
Dossenheims vor. Aus diesem geht hervor, dass es nicht allen Menschen in Dossenheim finanziell gut geht. Und
auch für diese Menschen brauchen wir einen ausgeglichenen und zukunftsfähigen Haushalt. Denn gerade
Familien mit niedrigen Einkommen profitieren überdurchschnittlich von freiwilligen Leistungen der Gemeinde.
Unsere Fraktion wird deshalb sehr darauf achten, dass alle (zusätzlichen) Ausgaben in der Gemeinde auch
immer wieder hinterfragt werden. Dabei sind wir nicht grundsätzlich gegen die Unterstützung bestimmter
Bereiche, wie es gerne dargestellt wird, wir hinterfragen vieles, vom Umbau der Kurpfalzschule über die
Unterstützung des Vereinslebens bis hin zur Seniorenbetreuung. Vielmehr wollen wir lösungsorientiert und mit
nachhaltigen Konzepten arbeiten. Als Beispiel sei an dieser Stelle das Hanna und Simeon Heim genannt. Den
eingegangenen vertraglichen Verpflichtungen können wir sehr wohl zu stimmen. Wenn jedoch die politische
Gemeinde für finanzielle Leistungen anderer Partner einstehen soll, dann kann unsere Fraktion diesen Ausgaben
nicht mehr zustimmen, sondern es müssen gemeinsam und transparent neue Wege gesucht werden.
An dieser Stelle möchten wir uns für die offenen, konstruktiven und öffentlichen (leider ohne Zuhörerinnen oder
Zuhörern) Vorberatungen und Ausarbeitungen für den Haushalt der Gemeinde Dossenheim für das Jahr 2015 bei
allen Beteiligten bedanken, bei Herrn Bürgermeister Lorenz, Herrn Niederhöfer als Kämmerer und den
Mitarbeitern seiner Fachabteilung und selbstverständlich den andern Gemeinderatsmitgliedern.
B90/ Die Grünen stimmen dem Haushaltsentwurf zu und wünschen allen eine friedliche Zukunft.
Haushaltsrede der Fraktion der Freien Wähler Dossenheim
Fraktionsvorsitzende Cornelia Wesch
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lorenz, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, sehr geehrte
Damen und Herren,
gleich zu Beginn meiner Ausführungen halte ich fest, dass die Fraktion der Freien Wähler dem Haushaltsplan
2015 zustimmt.
Warum stimmen wir Freie Wähler dem Haushalt zu? Unsere Gemeinde Dossenheim steht nach wie vor gut da.
In den letzten Jahren hat sich viel am Ort bewegt und wir haben uns positiv weiterentwickelt. Für die im Jahr
2015 geplanten Ausgaben ist keine Kreditaufnahme erforderlich und die bestehenden Schulden werden
planmäßig um 324.000 € abgebaut. Zum 31.12.2015 wird unser Schuldenstand bei 3,6 Mio. € liegen.
Die Gemeinde Dossenheim hat gut gewirtschaftet. Durch unsere durchgeführten Infrastrukturmaßnahmen
Sanierung der Hauptstraße, Umgestaltung des Bahnhofsplatzes, kontinuierliche Ausweisung von
Ortskernsanierungsgebieten und sukzessivem Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen haben wir die richtigen
Akzente gesetzt und gute Rahmenbedingungen für das Leben hier in Dossenheim geschaffen. Unsere Gemeinde
ist attraktiv für junge und ältere Bürgerinnen und Bürger, für Singles, Paare und besonders für Familien mit
Kindern. Verwaltung und Gemeinderat haben ihre Hausaufgaben gut gemacht und weisen für 2015 einen
ausgeglichenen Haushalt aus. Dank des soliden Haushalts können wir es uns leisten, Abgaben und Gebühren mit
Ausnahme der Frischwasser- und Niederschlagswassergebühr auf dem jetzigen Stand zu halten. Das ist sehr
wichtig, denn eine Erhöhung stellt für Bürger wie Unternehmen eine große Belastung dar.
Die gesamtwirtschaftliche Lage Deutschlands liegt zwar in den letzten Jahren immer deutlich unter den
Prognosen, jedoch wuchs die deutsche Wirtschaft trotz der Euro-Krise kontinuierlich an. Der Arbeitsmarkt bleibt
stabil, die Beschäftigung wächst sogar. Und ein stabiler Arbeitsmarkt wirkt sich positiv auf den privaten Konsum
aus. Wachsende Beschäftigung schafft Einkommen und die Kaufkraft steigt. Dies gibt Impulse für die gesamte
Wirtschaft und für den Export.
So auch bei uns:
Im Verwaltungshaushalt mit einem Gesamtvolumen von 26,3 Mio. € steigen die Einnahmen im Vergleich zum
Vorjahr um 743.000 €, allein der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wächst als unsere wichtigste
Einnahmequelle um 18,4 % auf 7,8 Mio. €, während die Gewerbesteuer bei 3 Mio. € auf Vorjahresniveau bleibt.
Die allgemeinen Finanzzuweisungen fallen leicht auf 5,1 Mio. €.
Seite 9
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Diese positive Einnahmeentwicklung beleuchtet nur eine Seite des Haushalts und letztlich vermag niemand
einzuschätzen, wie sich die Ukraine-Krise und die anhaltende Schwäche einiger Euro-Länder - insbesondere
Griechenlands - auswirken werden. Zudem ziehen immer wieder neue Entwicklungen, wie die rasant steigende
Anzahl von Flüchtlingen, neue, oft nicht vorhersehbare Aufgaben und damit Ausgaben nach sich.
Was zu Buche schlägt und uns Freien Wählern Sorgen bereitet, sind die Ausgaben.
Anders gesagt: Eine Kommune steht nur dann gut da, wenn ihre Einnahmen ausreichen, um sowohl die
Pflichtaufgaben als auch die freiwilligen, wünschenswerten Ausgaben zu bestreiten. Genau hier liegt die Krux
der Städte und Gemeinden. In den letzten Jahren legten Bund oder Land den Kommunen neue Aufgaben auf,
ohne - wie es das Konnexitätsprinzip verlangt - eine entsprechende Finanzierung sicherzustellen. Und damit
meine ich nicht nur die einmalige Investitionsförderung, sondern wichtig ist eine Beteiligung an den laufenden
Kosten wie z. B. im Kindergartenbereich. So werden unsere Kosten für die Betreuung der noch nicht
schulpflichtigen Kinder bei weitem nicht gedeckt. Im laufenden Haushaltsjahr wird sich ein Fehlbetrag von 2,3
Mio. € einstellen, der aus der Gemeindekasse bezahlt werden muss.
Ebenso negativ wirkt sich das Ergebnis des Mikrozensus mit einem errechneten Einwohnerrückgang von 684
Personen auf die Verteilung der Einnahmen aus der Einkommen- und Umsatzsteuer aus. Letztendlich fehlen uns
dadurch etwas mehr als 800.000 € im Haushalt.
Auf der Ausgabenseite schlägt sich unsere hervorragende und attraktive Infrastruktur in hohen
Unterhaltungsaufwendungen nieder. Die Höhe der Zuschüsse für einige Einrichtungen führe ich stichwortartig
auf:
• Der betriebliche Aufwand für die Straßeninstandsetzung 365.000 €
• Soziale Einrichtungen für Ältere 177.700 €
• Volkshochschule 79.350 €
• Kinderspielplätze 108.400 €
• Jugendpflege 111.800 €
• Parkanlagen und Grünflächen 235.000 €
• Bücherei 295.650 €
• Neuberg- und Kurpfalzschule 323.650 € und 251.100 €
• Hallenbad 456.110 €
• Sportplätze und Sporthallen 827.750 €
• Kindergärten, Kleinkindbetreuung, Tageseinrichtungen für Kinder 2.332.000 €
Das geplante, sparsame Wirtschaften unterstützen wir Freien Wähler voll und ganz. Es führt im Ergebnis dazu,
dass im Verwaltungshaushalt immerhin ein Plus von fast 600.000 € erwirtschaftet werden kann. Diese positive
Zuführung an den Vermögenshaushalt reicht allerdings nicht für alle Investitionen aus. So werden 650.000 € aus
der allgemeinen Rücklage entnommen, die damit immer noch mit 941.000 € über dem gesetzlichen
Mindestbetrag von 500.000 € liegt.
Mit den geplanten Grundstücksverkäufen von 375.000 € und den Zuschüssen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen von 277.500 € kommen wir auf 1,9 Mio. € auf der Einnahmenseite des
Vermögenshaushaltes. Ein nicht unerhebliches Polster von knapp 500.000 € aus geplanten, noch nicht
realisierten Grundstücksverkäufen könnte die Entnahme aus der Rücklage erheblich reduzieren.
In welch größere Baumaßnahmen werden diese Gelder fließen? In nicht viele, dies sei gleich vor weg
festgestellt. Das sind:
• Die Hangsicherungsmaßnahmen in der Schauenburg- und Mühltalstraße 250.000 €
• Die Generalsanierung der Toilettenanlage in der Jahnhalle 118.000 €
• Die Sanierung der Bachstraße mit Kanal, Verdolung, Straßenbau für 2015.
Insgesamt ist diese Maßnahme mit 995.000 € angesetzt. 309.000 €
• Die Dammerhöhung des Mühlbachs und Sanierung des
Hochwasserrückhaltebeckens 150.000 €
• Die Mobilitätsstation und Treillage 350.000 €
Insgesamt sind für Baumaßnahmen 1,3 Mio. € angesetzt. Für die notwendige Sanierung des Hallenbads mit
950.000 € im Bereich Elektroinstallation und Heizungsverteilung werden die zum Ansatz gebrachten 350.000 €
aus 2014 verwendet und 600.000 € für 2016 angesetzt. Der Haushalt 2015 wird damit nicht belastet.
Sollten sich im Verlauf des Jahres freie Haushaltsmittel herausstellen, so meinen wir Freie Wähler, dass vor
weiteren Maßnahmen zuerst der Straßenbau gemäß der vorliegenden Prioritätenliste umgesetzt werden sollte.
Für den Erwerb von Anlagegütern wurden 380.000 € angesetzt, darunter fallen der Unimog für den Bauhof mit
140.000 €, der Mannschaftstransportwagen für die Jugendfeuerwehr mit 40.000 €, verschiedene Anschaffungen
im IT-Bereich mit 42.000 € und der Medienetat für die Bücherei mit 30.500 €.
Mit 1,9 Mio. € liegt unser Vermögenshaushalt auf einem historischen Tief. Der Blick in das Jahr 2016 ist bereits
mit den ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen von rund 1,3 Mio. € und den voraussichtlichen Krediten
von fast 1,5 Mio. € getrübt. Unser Entscheidungs- und Handlungsspielraum wird immer kleiner. Doch sollten
wir selbst in Zeiten extrem niedriger Zinsen uns reiflich überlegen, Kredite zu Lasten der nächsten Generationen
aufzunehmen.
Seite 10
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Nun komme ich zu einzelnen Themen, die uns in Dossenheim im Jahr 2014 beschäftigten und uns auch in
diesem Jahr beschäftigen werden.
• Umgestaltung der Hauptstraße
Überwiegend positiv wurde die gesamte Umgestaltung der Hauptstraße bei der Bevölkerung aufgenommen. Die
gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer kann noch verbessert werden. In der Zukunftswerkstatt
„Verkehr“ und „Friedliches Miteinander“ wurde dieses Thema und das Verhalten der Bürger, die sich diesen
Bereich der Hauptstraße „teilen müssen“, ausführlich diskutiert.
• Bahnhofsplatz
Der Bahnhofsplatz wird in diesem Frühjahr fertiggestellt werden. Bereits im Jahr 2012 haben wir Freie Wähler
den Antrag auf Errichtung von E-Tankstellen auf dem Bahnhofsplatz gestellt. Die Heidelberger Volksbank wird
dieses innovative Projekt unterstützen und nach konstruktiver Diskussion im Rat konnten wir Gemeinderäte uns
auf den Standort und die Gestaltung der Werbung an der Mobilitätsstation einigen.
Mit der Fertigstellung des Platzes soll zeitgleich eine Parkraumbewirtschaftung für alle Parkplätze, die rund um
den Bahnhofsplatz östlich der Bundesstraße liegen, mit unterschiedlicher Park- und einheitlicher
Bewirtschaftungsdauer eingeführt werden. An der ursprünglichen Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden
Plätze wird sich nichts ändern.
• Adlerareal
Im Oktober hat der Gemeinderat mehrheitlich den vorliegenden Planungen zum Adlerareal zugestimmt. Mit den
Sanierungsmaßnahmen im „Adler“ wurde zügig begonnen, während mit den Abrissarbeiten und dem Neubau auf
dem ehemaligen Steiger Anwesen noch nicht angefangen wurde. Im Zuge der Haushaltsberatungen fand unser
Vorschlag, die Tiefgarage und deren Zugänge einer Grundreinigung mit diversen Instandhaltungsmaßnahmen zu
unterziehen, breite Zustimmung.
• Areal Schauenburgstraße 2 – Erweiterung „Quartier Heimatmuseum“
Der Antrag der Freien Wähler zur Überplanung des Areal Schauenburgstraße 2 und die anschließenden
Diskussionen mit der Verwaltung und dem Gemeinderat führten dazu, dass der Gemeinderat beschloss, das
ursprüngliche Sanierungsgebiet um die ehemaligen Gaststätten „Ochsen“ und „Rose“ auszuweiten. Mit der
Aufnahme in das Landessanierungsprogramm können entsprechende Fördermittel von den Eigentümern
beantragt werden. Durch diesen finanziellen Anreiz fand sich relativ schnell ein Investor für die „Rose“, der
bereits die ersten Entwürfe dem Bauamt und dem technischen Ausschuss vorstellte. Wir Freien Wähler
wünschen uns für das neue Gebäude ein harmonisches Einfügen in die bestehende Wohnbebauung.
Die Erstellung eines städtebaulichen Gesamtkonzepts rund um das Heimatmuseum sollte zügig vorgelegt, mit
den Bürgern diskutiert, im Rat beschlossen und auf den Weg gebracht werden. An dieser Stelle im alten Ortskern
sollte keine weitere Nachverdichtung
vorgenommen werden. Gerne bringen wir Freie Wähler unsere Ideen und bereits vorhandene Entwürfe in die
Diskussion mit ein.
• Hanna und Simeon Heim
Nach Vorlage des ersten Jahresabschlusses des Hanna und Simeon Heims mit einer Unterdeckung von 150.000 €
wurden Überlegungen angestellt, wie der Fehlbetrag ausgeglichen werden kann. Wir Freien Wähler bekennen
uns nach wie vor zu unserem Pflegeheim und sind auch bereit, Geld in die Hand zu nehmen, um den Betrieb des
Heimes zu unterstützen.
Die Geschäftsführung soll für den weiteren Betrieb ein Konzept und Lösungsmöglichkeiten erarbeiten, um
zukünftig einen wirtschaftlichen Betrieb zu gewährleisten.
Weitere wichtige Themen, die uns im Rat beschäftigen werden, nenne ich nur stichwortartig:
• Erarbeitung eines Verkehrskonzepts schwerpunktmäßig für Radfahrer und Fußgänger,
• Behandlung der Auswirkungen des Lärmschutzgutachtens,
• Einrichtung eines kostenlosen Internetzugangs über Hot Spots an zentralen Punkten im Ortsgebiet,
• Entwicklung und Architektenwettbewerb zur Überplanung des Geländes der ehemaligen Totaltankstelle
inklusive Fußgängerüberquerung zum EKZ Am Petrus,
• Planung der 1250 - Jahrfeier im Jahr 2016.
Zum Ende unserer Ausführungen gehe ich noch auf zwei wichtige, zukunftsweisende Themen ein: die
Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Gewerbegebiet Süd und der Bau von Windkraftanlagen.
• Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Gewerbegebiet Süd
Für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde wird die Ausweisung oder Nicht – Ausweisung weiterer
Gewerbeflächen von großer Bedeutung sein. Wir Freien Wähler stellen uns die Frage, in welche Richtung
Dossenheim sein Profil schärfen will.
Kann eine Erweiterung des Gewerbegebiets Süd mit den Aussagen des in der Zukunftswerkstatt erarbeiteten und
im Gemeinderat verabschiedeten Leitbilds in Einklang gebracht werden? Zum einen sagt unser Leitbild „Wir
pflegen Dossenheim als Wohngemeinde“ und zum anderen wollen wir „für unsere ansässigen Dienstleister,
Wirtschafts- und Gewerbebetriebe Entwicklungschancen bieten und eine zeitgemäße Infrastruktur bereithalten“.
In diesem Spagat müssen wir unsere Entscheidung abwägen.
• Windkraftanlagen
Seite 11
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Drei der 18 vom Nachbarschaftsverband Heidelberg - Mannheim zur Disposition gestellten möglichen Standorte
befinden sich teilweise auf Dossenheimer Gemarkung. Zum einen südlich des Weißen Steins entlang der Hohen
Straße, zum anderen im Gebiet Hoher Nistler und östlich des Weißen Steins bis zum Langen Kirschbaum. Diese
Flächen liegen nicht nur im Landschaftsschutzgebiet, sondern sind auch ein großes zusammenhängendes
Naherholungsgebiet für die Menschen in der Metropolregion. Bis es zum Bau von Windrädern kommt, bedarf es
noch vieler Schritte. Neben einer breiten Bürgerbeteiligung muss das erarbeitete Gutachten zum Artenschutz
erläutert und bewertet werden. Fragen wie Infrastrukturen für den Bau, also Zufahrt für den Transport der
Bauteile, Trassenführung für die Anbindung an das Stromnetz und mögliche Ausnahmegenehmigung für einen
Bau im Landschaftsschutzgebiet müssen beantwortet werden. Egal wie der Dossenheimer Gemeinderat sich
entscheidet, das letzte Wort hat der Nachbarschaftsverband!
• Unser Schlusswort
Die Freien Wähler bedanken sich bei allen in Vereinen, Kirchen und sonstigen Einrichtungen und
Organisationen Engagierten, ohne deren Einsatz vieles in Dossenheim nicht verwirklicht werden könnte.
Dossenheim ist eine lebendige Gemeinde, in der die Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern eine
Beteiligungskultur anbietet und in der die Bürgerinnen und Bürger mit einem sehr starken ehrenamtlichen
Engagement antworten. All den Aktiven in diesen Gruppierungen und dem Jugend-Gemeinderat sagen wir ein
„Herzliches Danke-Schön“! Danke sagen wir unserem Bürgermeister Hans Lorenz und den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern in der Verwaltung und dem Bauhof.
Vielen Dank der Feuerwehr für ihre nicht einfache ehrenamtliche Tätigkeit im Dienste unserer Gemeinde.
Dank auch an meine Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats für die meist faire und kollegiale
Zusammenarbeit.
Vielen Dank Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Haushaltsrede der Gemeinderatsfraktion SPD
Fraktionsvorsitzender Carlo Bonifer
Allgemeine Bemerkungen zu den Kennzahlen
Positiv ist im Haushalt die Tatsache anzumerken, dass wir keine Kreditaufnahme geplant haben. Dabei ist
allerdings zu beachten, dass unsere Investitionsrate auch nur 1.287.550 € beträgt. Diese Summe wird auch nur
dadurch erreicht, dass neben der verhältnismäßig geringen Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt von
583.830 € noch 647.570 € aus der allgemeinen Rücklage entnommen wird. Diese vorgesehene Investitionsrate
finanziert natürlich nicht die dringend erforderlichen Investitionen in Dossenheim.
Das bisherige Ziel – Rücklage annähernd gleich Schuldenstand der Gemeinde – wird daher weit verfehlt bei
einem Schuldenstand von 3.776.667 € zum Jahresanfang 2015 und einer Rückführung der allgemeinen Rücklage
auf den Mindeststand von ca. 900.000 €.
Trotzdem gehen wir auch – wie in den Vorjahren ja ebenfalls geschehen – von einer positiveren Entwicklung im
laufenden Jahr aus. Der planmäßige Abbau der Schulden ist dabei ebenfalls vorgesehen.
Die Verpflichtungsermächtigungen allein für das Jahr 2016 in Höhe von 1.336.000 € machen allerdings deutlich,
dass wir im Interesse der Nullverschuldung wichtige Investitionen ins nächste Jahr verschieben.
Wir hoffen auch, dass die Beteiligungen und Bürgschaften der Gemeinde, welche unvorhersehbar zu
außergewöhnlichen Belastungen führen könnten, unseren Haushalt 2015 nicht belasten. Hier erwarten wir, dass
durch nachhaltige strukturelle Änderungen das Risiko der Gemeinde dauerhaft minimiert wird.
Baulanderschließung, Flächenplanung
Bei der vorgesehenen Umlegung im Bereich Gewerbegebiet Süd geht die SPD-Fraktion von einer geringen
Arrondierung des bestehenden Gewerbegebietes Richtung Norden aus. Keineswegs unterstützen wir die
Erweiterung bis zum Neckarweg.
Ansonsten sehen wir keine großen Erweiterungsmöglichkeiten. Im Sportgebiet muss die prekäre Parksituation
allerdings einer akzeptablen Regelung zugeführt werden.
Verkehr
Zu Verkehrsproblemen in Dossenheim hat die SPD-Fraktion zahlreiche Anträge vorgelegt, die zum Teil ja
bereits besprochen und beschlossen wurden. Wichtig erachten wir dabei
dass entlang der B 3 die Radwegsituation, die Fußgängerüberwege zusammen in einem Gutachten überplant
werden, was ja von allen Fraktionen ebenso gesehen wird.
Dass im Bereich der Bosch-Straße der Übergang an der Querspange für Fußgänger und Radfahrer deutlich
verbessert wird. Hier erwarten wir einen nachdrücklichen Einsatz der Gemeinde in Richtung Stadtverwaltung
Heidelberg. Die bisherigen Informationen Heidelberg`s (ob 2015 etwas gemacht werden kann, sei nicht sicher?!)
befriedigt uns nicht. Evtl. kann Heidelberg diese Maßnahme ja mit der gleichen Intensität betreiben wie den
geplanten Radweg von der Bahnstadt ins Neuenheimer Feld .
Wir gehen auch davon aus, dass im Interesse eines sicheren Schulweges für Kinder der Übergang an der
Schwabenheimer Straße durch den Kreis baldmöglichst installiert wird.
An manchen Stellen können Radwege auch durch eine einfache Kennzeichnung sicherer gemacht werden. Auch
hierzu hat die SPD-Fraktion in Ihrem Antrag konkrete Stellen genannt.
ÖPNV
Seite 12
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Wie der Presse ja zu entnehmen war, hat Schriesheim mit der Stadt Heidelberg vereinbart und beschlossen, dass
die Linie 24 zu bestimmten Zeiten ab dem Jahr 2016 bis Schriesheim fährt. Diese jahrzehntealte Forderung der
SPD-Fraktion Dossenheim sollte von Dossenheim entsprechend unterstützt werden, was sicher Konzens im
Gemeinderat ist. Es sollten allerdings auch die Kosten und der Zeittakt, die in dem Schreiben an die Stadt
Schriesheim auch für Dossenheim beziffert sind auch in Dossenheim in die Finanzplanung aufgenommen
werden. Hier ist dringender Handlung- und Informationsbedarf durch die Gemeinde Dossenheim erforderlich.
Energetische Sanierung der kommunalen Liegenschaften
Das von der KLIBA vorliegende Konzept zur energetischen Sanierung kommunaler Liegenschaften in
Dossenheim sollte kontinuierlich umgesetzt werden. Die erforderlichen kurzfristig hohen Investitionen rechnen
sich auf lange Sicht in jedem Fall. Außerdem werden wir damit auch unserer Vorbildfunktion gegenüber unseren
Bürgern gerecht, von denen wir derartige Investitionen ebenfalls erwarten.
Im Bereich der Museumsscheuer sehen wir bei einem Umbau die Notwendigkeit einer anderen Heizungsanlage
um die kulturelle Nutzung auch in den Wintermonaten dauerhaft zu ermöglichen.
Kinder- und Jugendbetreuung
In den letzten Jahren wurde in Dossenheim sehr viel in die Kinder- und Jugendbetreuung investiert. Heute
kommt es hauptsächlich darauf an, die guten und differenzierten Angebote den familiären Bedürfnissen
anzupassen. Allen Kindergartenträgern möchten wir hier unseren ganz besonderen Dank für Ihr Engagement
aussprechen.
Nach dem ersten Halbjahr Ganztagsschule in der Kurpfalzschule erwarten wir zeitnah einen Erfahrungs- und
Zustandsbericht um evtl. Handlungsbedarf der Gemeinde festzustellen.
Zwischen dem Schulsozialarbeiter und dem Jugendpfleger der Gemeinde sollte eine intensive Zusammenarbeit
angeregt werden.
Vereins- und Wirtschaftsförderung, Tourismuskonzept
Mit unserem Antrag zur Vereins- und Wirtschaftsförderung hoffen wir auf Aktivitäten in Dossenheim, die
sowohl Vereine und Gewerbetreibende besser in die Willensbildung in der Gemeinde mit einbeziehen, als auch
als Nebeneffekt den Tourismus in Dossenheim fördert. Bei einer Auslastung der Beherbergungsbetriebe in
Dossenheim im Jahre 2013 von 41,1 % (wie aus dem jetzt vorliegenden Sozialbericht zu ersehen) gibt es hier
sicher noch Optimierungsmöglichkeiten im Interesse dieser Betriebe. Wir sehen dabei keineswegs die Gefahr
eines „Massentourismus“ wie in Heidelberg. Dossenheim nutzt bei weitem noch nicht das Potenzial seiner
vorteilhaften Lage an der Bergstraße und der Nachbarschaft zu vielen Kulturstätten der Metropolregion. Im
Rahmen der Aktivitäten zur Förderung des Tourismus im Bereich der Bergstraßengemeinden haben wir im
RNZ-Bericht auf dem Bild einen Vertreter der Gemeinde Dossenheim vermisst.
Außerdem ist uns mit unserem Antrag im Vorjahr des Gemeindejubiläums wichtig, dass man die Vereine und
Gewerbetreibenden beteiligt und ständig mit ihnen im Gespräch bleibt. Wir sehen hier viele ungenutzte Chancen
für Dossenheim.
Zukünftige Bürgerbeteiligung – Zukunftswerkstatt
Die Erfahrungen bei der Teilnahme an den Veranstaltungen der Zukunftswerkstatt – insbesondere im letzten Jahr
– erfordert unserer Meinung nach ein Umdenken. Hier werden Veranstaltungen mit 12 – 15 Bürgern als
Bürgerversammlung dargestellt und die mitunter guten Hinweise als „Bürgermeinung der Zukunftswerkstatt“
dargestellt. Es wäre unserer Meinung nach die Frage der Fortführung dieser Veranstaltungen in dieser Form zu
stellen.
Projektbezogene Veranstaltungen mit betroffenen Bürgern, bzw. Vereinen und Gewerbetreibenden könnten eine
wesentlich größere Bürgerbeteiligung erreichen.
Flüchtlinge – Asylbewerber
Wir begrüßen es, dass im Haushalt Mittel für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
vorgesehen sind. Darüber hinaus finden wir die bisherigen Planungen, Überlegungen und Diskussionen
zusammen mit dem Gemeinderat ein deutliches Signal, dass wir die Notwendigkeit zur Hilfe für diese Menschen
in Dossenheim gemeinsam sehen und danach handeln.
Dank
Dank an Gemeindebedienstete und Bauhofmitarbeiter. Dank an alle Freiwilligen und ehrenamtlich Tätigen in
Feuerwehr, Vereinen, Kirchengemeinden und Einrichtungen in Dossenheim. Diese Leistung sollte besonders
herausgestellt werden und größtmöglich von der Gemeinde unterstützt werden. Dieses Engagement ist im
Interesse aller Bürger Dossenheims.
Im Vorfeld unseres Gemeindejubiläums nächstes Jahr ist es uns wichtig die heimatgeschichtliche Arbeit des
Heimatvereins besonders zu erwähnen. Sowohl die wieder weithin sichtbare Arbeit der Burgengruppe auf der
Schauenburg, als auch die Betreuung des Heimatmuseums, des Steinbruchmuseums und die ständige
Aktualisierung unseres Heimatbuches sind wichtige Beiträge zur Dokumentation unserer Heimatgeschichte.
Allen Akteuren unser Dank!
Dank an die Verwaltung und die Kämmerei für die sehr gute Aufbereitung der Haushaltszahlen und die sehr
sachkundigen Erläuterungen.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt, bzw. der Haushaltssatzung 2015 zu.
Haushaltsrede der Gemeinderatsfraktion FDP
Seite 13
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Fraktionsvorsitzender Hermann Fischer
Herr Bürgermeister, meine Damen und Herrn,
alle wichtigen den Haushalt 2015 prägenden Zahlen und Fakten sind mehrfach schon angesprochen worden.
Deshalb möchte ich mich nach einigen einleitenden den Haushalt betreffenden Worten auf die uns wichtig
erscheinenden Vorhaben beschränken.
In den langen zurückliegenden Jahren, in denen ich im Gemeinderat bin, war es immer schwierig, künftige
Entwicklungen abzuschätzen. Es wurden zwar immer Mittelfristige Finanzplanungen erstellt, aber es zeigte sich
oft, dass es wie ein Stochern im Nebel war. Dies zeigen sehr eindrucksvoll die Tabellen und Schaubilder im
Vorbericht, insbesondere das Schaubild bezüglich der Investitionsrate. Überhaupt geben mir die Schaubilder und
Vergleichszahlen zu früheren Jahren einen guten Einblick in den Haushalt 2015, auch wenn ich dieses Jahr nicht
an den Beratungen teilnehmen konnte. Allerdings war ich bei der ersten Durchsicht der Zahlen schon etwas
irritiert, wenn man die für notwendige Investitionen bereit stehenden Mittel der Jahre 2012 und 2013 mit denen
für dieses Jahr vergleicht, die im alten Ansatz bei 348.000 Investitionsrate lagen. Dies hat sich jedoch durch die
Haushaltsberatungen positiv verändert, so dass jetzt im neuen Ansatz über 580.000 für Investitionen zur
Verfügung stehen.
An dieser Stelle möchte ich mich schon für die klare und aussagekräftige Darstellung der nüchternen Zahlen
Haushalt bei der Verwaltung, Herrn Bürgermeister Lorenz und insbesondere beim Kämmereiamt mit Herrn
Niederhöfer an der Spitze herzlich bedanken.
Auch die Mittelfristige Finanzplanung von 2012 wies für 2014 und 2015 Kreditaufnahmen aus, die nicht
benötigt werden. Trotz beachtlicher Investitionen (Hauptstraße, Bahnhofsplatz) ist es gelungen, durch solide
Haushaltsführung die Pflichtaufgaben im Kleinkindbereich zu erfüllen. Für wichtige nachhaltige Maßnahmen
halten wir die Sanierung von Gemeindegebäuden, wie jetzt für Jahnhalle und Hallenbad geplant.
Nun zu einigen uns wichtig erscheinenden Vorhaben.
Bereich um das Heimatmuseum
Für den Bereich Schauenburgstraße 2 , Heimatmuseum bis zur Ecke Hauptstraße Schulstraße wurde der
Beschluss gefasst, diesen Bereich als Sanierungsgebiet zu beantragen. Hierdurch wird es möglich, dieses Gebiet
inklusiv Rose zu überplanen und dem alten Ortskern entsprechend anzupassen, so wie es in einem Leitsatz der
Zukunftswerkstatt heißt: Traditionsreiche Bauten und Wege müssen erhalten bleiben und Neues mit Bewusstsein
des baulichen Erbes daran angepasst werden. Im Bereich Schauenburgstr. 2 sind vor allem auch
Lagermöglichkeiten für das Heimatmuseum vorzusehen.
Steinbruch Leferenz
Der Steinbruch Leferenz wird sehr gut angenommen. Führungen gibt es für alle Altersgruppen. Durch die
aufgestellten Figuren lässt sich die handwerkliche Fertigung vor 200 Jahren sehr gut darstellen. Der
technologische Ausbau mit Bagger, LKW, Siebtrommel und vor allem einem Stück Seilbahn soll nun den
Museumsbereich vervollkommnen. Die 200 jährige harte Arbeit im Steinbruch soll damit der Nachwelt
vermittelt werden. Dadurch wird der im Leitbild für Dossenheim stehende Satz erfüllt: Unsere
abwechslungsreiche, durch die Steinbrüche geprägte Landschaft mit ihrer großen natürlichen Qualität wird durch
die Gemeinde geschützt.
Erfreulich sind auch die in diesem Geotop stetig zunehmenden Veranstaltungen wie Theater, Konzerte und
kirchlicher Art. Mein Dank gilt deshalb auch den Fraktionen SPD und CDU für ihre diesbezüglichen Anträge.
Steinbruch Vatter
Für den Vatter Steinbruch sollten möglichst zeitnah Entscheidungen getroffen werden, ob wir dort die für die
Dokumentation der Steinbruchindustriegeschichte noch vorhandenen relevanten Gebäude erhalten wollen, oder
eine Industriebrache hinterlassen wollen. Ich habe in einer großen Steinbruchgeländekarte zusammen mit dem
Steinbruchbetreuer Bernd Wink sämtliche Gebäude und ihre Funktionsweise festgehalten. Nach der vor vielen
Jahren getroffenen Vereinbarung, dass die Firma das Metall und die Gemeinde Holz und Beton zu entsorgen hat,
habe ich große Bedenken, dass nachdem viele mobile Metallteile schon entsorgt sind, auch Eisen und Metallteile
der Gebäude abgebaut werden und nur noch Holz- und Betonunterteile stehen bleiben.
Jubiläum 1250 Jahre Dossenheim
Für das Jubiläum 1250 Jahre Dossenheim 2016 sind die ersten vorbereitenden Gespräche angelaufen. Hierzu
sind auch seit drei Jahren Planungen zwischen Gemeinde Heimatverein und Herrn Conzelmann im Gange, unser
Dossenheimbuch , das zur1200 Jahrfeier im Jahr 1966 herausgegeben wurde bis heute zu ergänzen und neu
herauszugeben. Ich hoffe und wünsche, dass es gelingt durch gute ansprechende Veranstaltungen ein vielfältiges
großartiges Festjahr zu organisieren, bei dem alle Bevölkerungsschichten mit eingebunden werden.
Wir stimmen der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan zu.
In der vorliegenden Haushaltssatzung ist das Jahr auf 2015 zu korrigieren.
Es ergeht einstimmig der Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die beigefügte Haushaltssatzung 2015 und den Haushaltsplan 2015 mit allen
Anlagen.
TOP 11:
Wirtschaftsplan 2015 Eigenbetrieb Wasserversorgung
Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
Seite 14
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Vorlage: 2015/043
Der Vorsitzende erklärt, dass zu der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses noch nicht alle Daten vorlagen.
Sollte der Gemeinderat eine Vorberatung im Ausschuss wünschen, so wäre dies noch machbar.
GA Niederhöfer erläutert die Sitzungsvorlage.
Es ergeht einstimmig der Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Feststellungsbeschluss wie auf Seite 3 des Wirtschaftsplans.
TOP 12:
Ausschreibung des Strombezugs für die Liegenschaften und die Straßenbeleuchtung ab 01.04.2015
- Ergebnis und Vergabeentscheidung
Vorlage: 2015/033
Der Vorsitzende erläutert die Sitzungsvorlage und zeigt sich erfreut, dass der Strom etwas günstiger wird. Alle
Fraktionen sprechen sich wieder für 100 % Ökostrom aus.
GR Harbarth meint, man müsse aber auch über die Art und Weise des Ökostroms diskutieren. Er würde Strom
aus Vergasung von Futtermittel eher problematisch sehen. Strom aus Wasserkraft würde er aber befürworten.
Der Vorsitzende erklärt, deshalb habe man sich 2012 bewusst für ein Öko-Strom Zertifikat entschieden. Dieses
sollte vielleicht von der Kliba im Gemeinderat nochmals erläutert werden.
GR Matenaer verweist auf eine Veröffentlichung der EnBW nach der die Lampen der Straßenbeleuchtung
inzwischen noch mehr Funktionen wahrnehmen könnten, wie z.B. Hotspot oder Ladestation für E-Mobilität. Da
sollte man sich bei der EnBW mal erkundigen.
Der Vorsitzende antwortet, diese Leuchten seien derzeit noch in der Testphase. Die EnBW könne im
Energiebeirat mal über diese Variante berichten.
GR’in Wesch könnte sich auch vorstellen, dass Dossenheim an einem entsprechenden Pilotprojekt teilnimmt.
GR Dr. Kling erklärt, eine solche Station koste über 10.000 EUR. Es gäbe aber eine neue Generation von LEDLeuchten mit denen man die Straßen besser ausleuchten könne. Da sollte die Gemeinde dran bleiben.
Es ergeht einstimmig der Beschluss:
1. Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe zur Belieferung der gemeindlichen Liegenschaften und
der Straßenbeleuchtung an den gemäß Ausschreibungsergebnis preisgünstigsten Bieter, die Stadtwerke
Viernheim, zu.
2. Der Gemeinderat beschließt, dass die gemeindlichen Liegenschaften und die Straßenbeleuchtung
zukünftig mit 100 % Ökostrom versorgt werden sollen.
TOP 13:
Sanierung der Förderpumpen einschl. Verrohrung HB 1 - Durchführungsbeschluss
Vorlage: 2015/044
GR Harbarth fragt, ob die Gemeinde hier nicht früher reagieren gemusst hätte? Hätte man sich dann nicht die
Kosten der Notpumpe ersparen können?
GR Matenaer fragt, ob es für die Pumpen keine Wartungsverträge gäbe?
Der Vorsitzende sagt, man werde sich jetzt genau auflisten lassen welche regelmäßigen Kontrollen erforderlich
sind.
Auf Anfrage erläutert GA Niederhöfer die 40 Jahre alten Pumpen konnten nicht gleich durch eine vollwertige
Pumpe ersetzt werden, da diese 12 Wochen Lieferzeit haben. Daher sei die Notpumpe erforderlich geworden.
Außerdem müsse der Pumpensockel erneuert werden. Dies würde nur gehen, wenn alle 3 Pumpen ausgetauscht
werden.
Es ergeht einstimmig der Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Erneuerung der Förderpumpen des Hochbehälters 1 (Friedrich-EbertStraße). Das Ingenieurbüro E. Schulz GmbH wird mit der beschränkten Ausschreibung der Erneuerung
beauftragt.
TOP 14:
Ausschreibung des Jahresvertrages für die Unterhaltungsarbeiten am Wasserrohrnetz sowie an Straßen,
Kanäle und öffentlichen Anlagen
- Vergabebeschluss
Vorlage: 2014/265
Ohne Diskussion ergeht einstimmig der Beschluss:
Die Firma Walter Sailer AG aus Sandhausen erhält zu dem Angebotspreis von 478.316,30 EUR den
Zuschlag für den Jahresvertrag „Unterhaltungsarbeiten am Wasserrohrnetz sowie an Straßen, Kanälen
und öffentlichen Anlagen.“
TOP 15:
Fuhrpark des kommunalen Bauhofs
- Angebot zur Neuanschaffung eines Unimogs
Vorlage: 2015/041
GR Ruland fragt, warum die Gewährleistung nur 12 Monate betrage. Normalerweise erhalte man 2 Jahre
Gewährleistung. Der Vorsitzende sagt zu, hier nochmals nachzufragen.
Außerdem wird erläutert, dass die Anbauteile im Wert von ca. 40-50.000 EUR alle an das neue Gerät passen.
Seite 15
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Es ergeht einstimmig bei einer Enthaltung der Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt das Angebot der Fa. Ing. Kurt Herold GmbH & Co. KG vom 13.02.2015 zum
Kauf eine Unimogs U318 in Höhe von 140.000,00 Euro (161.480,00 € abzüglich 21.480,00 € für
Inzahlungnahme) an und beauftragt die Verwaltung die hierfür vorgesehenen Mittel sobald der Haushalt
2015 rechtskräftig ist, zu nutzen.
TOP 16:
Änderung der Hauptsatzung, hier Erhöhung der Sitze des Technischen Ausschusses und des Kinder-,
Jugend- und Seniorenausschusses
Vorlage: 2015/029
GR Bonifer bedankt sich bei Herrn Fischer, der mit seiner außergewöhnlichen Maßnahme die Befriedung des
Konfliktes ermöglicht habe. Die SPD gebe das Mandat dankend an die FDP zurück.
Ohne Diskussion ergeht einstimmig der Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Sitzanzahl im Technischen Ausschuss und im Kinder-,
Jugend- und Seniorenausschuss auf 9 Sitze zu und beschließt die Änderungssatzung entsprechend der
Anlage.
TOP 17:
Das öffentliche Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18.11.2014 und 27.01.2015 liegt zur
Einsichtnahme aus.
Einsichtnahme aus. Einwände werden keine vorgebracht
TOP 18:
Bekanntgaben, Anfragen und Stellungnahmen der Gemeinderäte
entfällt
Wochenmarkt am Rathausplatz
Auf dem Wochenmarkt am Rathausplatz werden zur Zeit nachfolgende Waren angeboten:
-Fischspezialitäten, Herr Herbert Gocht
-Obst und Gemüse, Herr Bernhard Stapf
-Fleisch- und Wurstwaren (Geflügel), Frau Helga Ullrich
-Käse-Molkereiprodukte, Herr Herbert Strifler
-Griechische Spezialitäten, Herr Evlampidis
-Hausgemachte Dampfnudel mit Suppen und Soßen, Frau Angelika Stephan .
Marktzeit ist mittwochs von 7-14 Uhr.
Gemeinde Dossenheim
Fachbereich 3 – Sicherheit und Ordnung, Wahlen
Mitteilungen anderer öffentlicher Stellen
Rhein-Neckar-Kreis
Spenden für Naturschutzprojekte erbeten
Haus- und Straßensammlung startet am 24. April
Landrat Stefan Dallinger übernimmt Schirmherrschaft
Unter dem Motto "Haben Sie was für die Natur übrig?" startet die Deutsche Umwelthilfe vom 24. April bis zum
3. Mai 2015 eine Sammelaktion für die heimische Natur. In dieser Zeit findet die landesweite Haus- und
Straßensammlung statt, bei der Schülerinnen und Schüler an der Haustüre und auf der Straße um eine Spende für
Naturschutzprojekte bitten.
Eine zukunftsweisende, nachhaltige Umweltpolitik ist auch ein Ziel des Rhein-Neckar Kreises. Landrat Stefan
Dallinger hat daher wieder die Schirmherrschaft für die Sammlung im Rhein-Neckar Kreis übernommen und ruft
zusammen mit dem NABU Bezirksverband dazu auf, die Sammlung zu unterstützen.
Jede Spende hilft, die biologische Vielfalt zu erhalten und Naturschutzprojekte in der Region voranzutreiben. Im
Jahr 2000 hat der NABU ein großes Artenschutzprojekt zur Rettung der Tier- und Pflanzengemeinschaften der
Binnendünen und Sandrasen gestartet und somit die Verantwortung für die Erhaltung dieser einzigartigen
Biotope übernommen, die unsere Region so besonders auszeichnen. Nun kann bereits stolz auf erste Erfolge
zurückgeblickt werden. Neben diesem Artenschutzprojekt engagiert sich der NABU natürlich auch weiterhin
besonders stark beim Amphibienschutz, in der Kinder- und Jugendarbeit und bei der Neuanlage von wertvollen
Biotopen wie z. B. Trockenmauern, Naturteichen und Hecken.
Viele Schülerinnen und Schüler beteiligen sich mit großem Einsatz und viel Elan an der UmwelthilfeSammlung, indem sie in ihrer Freizeit an der Haustüre und auf der Straße für Naturschutzprojekte in der Region
Seite 16
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil sammeln. Die Verantwortlichen bedanken sich bereits jetzt bei allen, die das Engagement der jungen
Naturschützer mit einer Spende honorieren.
Bei weiteren Fragen zur diesjährigen Sammlung und zu Naturschutzprojekten in unserer Region steht stehen
Armin Jendrysik und Christiane Kranz vom NABU Bezirksverband Rhein-Neckar-Odenwald gerne zur
Verfügung (Tel. 06221 181038).
„PopCamp Dilsberg“ 2015
Anmeldefrist bis 17. April verlängert - Bewerbung nun auch für 13- bis 19-jährige Bandmitglieder
möglich
Die Anmeldefrist für das „PopCamp Dilsberg“, das die Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e.V. in Kooperation
mit der Popakademie Baden-Württemberg in diesem Jahr erstmals präsentiert, wurde bis 17. April 2015
verlängert. Um eine jüngere Zielgruppe zu erreichen, wurden auch die Teilnahmevoraussetzungen angepasst,
sodass sich nun bereits 13- bis 19-jährige Bandmitglieder bewerben können.
Beim „PopCamp Dilsberg“ haben Nachwuchsbands vom 4. bis 6. Juni 2015 im Kommandantenhaus Dilsberg
bei einem kostenlosen Workshop die Chance, zusammen mit Musikprofis der Popakademie Baden-Württemberg
in den Bereichen Songwriting, Bandcoaching und Gesangscoaching zu arbeiten.
Interessierte können ihre Bewerbung an die Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e.V., Kurfürsten-Anlage 40,
69115 Heidelberg richten. Die notwendigen Unterlagen dazu sind unter www.rhein-neckarkreis.de/popcamp<http://www.rhein-neckar-kreis.de/popcamp> abrufbar. Damit ein erster Eindruck möglich ist,
sollte zudem ein USB-Stick mit einem Demo-Video der Band (maximal zehn Minuten Länge) beigefügt werden.
Für weitere Rückfragen und Informationen steht Andreas Treibel telefonisch unter der Nummer 0177-7893945
oder per E-Mail an [email protected]<mailto:[email protected]> gerne zur Verfügung.
AVR
Solarpark Lobbach-Lobenfeld Favorit bei Schulprojekten
Einer der größten Solarparks im Rhein-Neckar-Kreis liefert grünen Strom für 2.000 Drei-PersonenHaushalte
Ziemlich beeindruckt von den Dimensionen des Solarpark LobbachLobenfeld der AVR Energie GmbH zeigten sich die Schüler der MaxWeber-Schule in Sinsheim und der Julius-Springer-Schule in Heidelberg,
die im Rahmen einer Projektarbeit über regenerative Energien und
regionale Projekte den Solarpark besichtigten.
Bei einer installierten Leistung von 5.940 kWpeak speiste der Solarpark
des Sinsheimer Energieversorger 6.700.000 kWh grünen Strom in das
Netz ein. „Die Leistung der 9,5 Hektar großen Anlage deckt den
Jahresverbrauch von knapp 2.000 Drei-Personen-Haushalten“ referierte Thiemo Westphal, Assistent der
Geschäftsleitung der AVR Energie GmbH, „pro Jahr sparen wir somit über 4.500 Tonnen CO2 ein und tragen
aktiv zum Umweltschutz im Rhein-Neckar-Kreis bei.
24.240 Solarmodule der 7 Mio. EUR teuren und im Jahr 2013 fertiggestellten Anlage leiten die Sonnenstrahlung
über 202 Wechselrichter in das öffentliche Stromnetz. Der Solarpark Lobbach-Lobenfeld ist somit einer der
größten im Rhein-Neckar-Kreis.
„Zum Schutz von Flora und Fauna in der ehemals brachliegenden Tongrube wurden in enger Abstimmung mit
den Naturschutzbehörden Ausgleichsflächen für die geschützten Biotope geschaffen“, so Westphal weiter. Auch
hier engagiert sich die AVR Energie aktiv beim Umweltschutz.
Bildunterschrift:
Schüler der Max-Weber-Schule und der Julius-Springer-Schule bereiten sich auf die Projektarbeiten vor. Im Bild
ganz rechts: Thiemo Westphal von der AVR Energie GmbH
Agentur für Arbeit
Lust auf Ausland?
Informationen für junge Erwachsene ab 18 Jahren am 16. April im Berufsinformationszentrum (BiZ) der Heidelberger Arbeitsagentur
Seite 17
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Wer Lust auf ein Auslandsabenteuer hat, kann sich am 16. April 2015 im BiZ Heidelberg informieren. Verena
Meier vom American Institute For Foreign Study (AIFS) wird einen Vortrag zum Thema „Überbrückungen im
Ausland“ halten und Fragen rund um die verschiedenen Möglichkeiten eines Auslandsaufenthaltes (Au Pair,
Work and Travel) beantworten.
• Wie muss die Bewerbung aussehen?
• Wie werden Gastfamilien für Au Pairs in USA, Australien, Neuseeland oder China gefunden?
• Welche Jobs gibt es im Programm Work and Travel in Australien, Neusee-land, Kanada oder Mexiko?
• Welche Kosten entstehen?
Darüber und über alles Wissenswerte wird in der Zeit von 15:30 bis 17:30 Uhr im BiZ-Raum 335 der Agentur
für Arbeit Heidelberg, Kaiserstraße 69/71, informiert.
Die Teilnahme ist kostenlos und ohne Anmeldung möglich.
Check der Bewerbungsunterlagen
Angebot des Hochschulteams der Agentur für Arbeit Heidelberg
Am Mittwoch, 15. April, bietet das Hochschulteam den nächsten individuellen Bewerbungsunterlagen-Check
für Studierende und Absolventen an.
Sind Sie unsicher, ob die Bewerbungsunterlagen wirklich „passen“? Sind die Unterlagen aussagekräftig und
interessant genug, so dass man Sie kennenlernen will? Holen Sie sich fachkundigen Rat!
Beraterinnen und Berater des Hochschulteams der Arbeitsagentur Heidelberg nehmen sich Zeit um die
Unterlagen in einem Gespräch kritisch durchzusehen. Es gibt dann Rückmeldungen dazu - was gut ist, aber auch
Tipps und Anregungen, was bei Formulierung und Gestaltung überdacht oder optimiert werden könnte.
Selbstverständlich bleibt auch Raum für sonstige Fragen rund um das Thema Bewerbung.
Eine Anmeldung per Mail ist erforderlich und ab sofort möglich:
[email protected]
Sie bekommen daraufhin Ort und Zeit für den individuellen Termin genannt.
Wo? Agentur für Arbeit Heidelberg, Kaiserstraße 69/71
Die weiteren Veranstaltungen und Termine des Hochschulteams, bei denen Themen und Fragestellungen rund
um den Berufseinstieg aufgegriffen werden, sind im Internet auf den Seiten der Agentur für Arbeit Heidelberg zu
finden.
www.arbeitsagentur.de/heidelberg > Veranstaltungen vor Ort
Die Infobroschüre mit der Zusammenstellung aller Veranstaltungen liegt bei den Fakultäten aus und kann dann
auch beim Hochschulteam direkt bezogen werden.
Auf der Website des Hochschulteams ist sie als PDF abzurufen:
www.arbeitsagentur.de/heidelberg >Bürgerinnen und Bürger >Akademiker
Mini-Job oder Midi-Job – Chancen und Risiken
Informationsveranstaltung für Frauen am 14. April im Rahmen der
Vortragsreihe BiZ & Donna 2015
Für viele Frauen ist der Mini-Job eine Alternative zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung: Fast zwei
Drittel aller „Mini-Jobber“ sind Frauen. Die Tatsache dass die meisten von ihnen ausschließlich geringfügig
arbeiten, hat jedoch häufig erhebliche Folgen für die eigene Existenzsicherung – heute und im Alter.
Gisela Deuer, die Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt der Agentur für Arbeit in Heidelberg,
konnte den Experten Thomas Tallafuss von der Deutschen Rentenversicherung für diese
Informationsveranstaltung gewinnen.
Er wird unter anderem auf folgende Punkte eingehen:
● Worin liegt der Unterschied zwischen Mini-Job und Gleitzone (Midi-Job)?
● Welche Rechte und Pflichten ergeben sich aus einem solchen Beschäftigungsverhältnis?
● Welche Auswirkungen hat ein Mini- oder Midi-Job auf die Rente?
Die kostenlose Veranstaltung beginnt am 14.4. um 9 Uhr im Berufsinformationszentrum (BiZ) der Agentur für
Arbeit Heidelberg, im Gruppenraum 335, 3. Ebene, Kaiserstraße 69/71.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, Dauer etwa 2 Stunden.
Fragen dazu beantwortet Frau Deuer (Tel.: 06221 524-220).
Seite 18
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil -
Gemeindliche Einrichtungen
Begegnungsstätte
Begegnungsstätte Dossenheim
DRK und Gemeinde Dossenheim
Pfarrgasse 5a; Tel. 86 17 30 / FAX 7 27 08 86 / e-Mail: [email protected]
Veranstaltungen in der 16. Kalenderwoche
MITTAGSTISCH:
Montag bis Freitag (an Werktagen) von 12.30 bis 13.30 Uhr;
Anmeldung bis 10.00 Uhr am gleichen Tag; Preis: 6,- €.
Bilderausstellung mit dem Titel: „Farbe und Struktur im Dialog“
mit Arbeiten von Christine Dellbrügge.
Öffnungszeiten: Montags: 10:00-12:00 Uhr; 14:00-18:00 Uhr;
dienstags: 10:00-12:00 Uhr;
freitags: 10:00 -12:00 Uhr oder nach Vereinbarung!
Montag, 13. April
14:30 -17:00 Uhr: Das „Dossenheimer Kreativ- und Strick-Café“ mit Lilli Schubert ist geöffnet.
15:00 Uhr: Veranstaltung des „fsb“ im Rathaussaal,
„Die Bedeutung von Bewegung für Gesundheit und Autonomie im Alter“
von Dr. phil. Christoph Rott.
„Gesundheit und Autonomie sind zentrale Alternswünsche. Ihrer Realisierung stehen zahlreiche Alternsrisiken
gegenüber. Funktionale Einschränkungen, chronische Erkrankungen, Demenz und Pflegebedürftigkeit sind mit
konventionellen, bewegungsarmen Lebensstilen kaum zu vermeiden. Immer mehr wissenschaftliche Studien
belegen, dass körperliche Aktivität und Bewegung eine entscheidende Rolle bei der Vermittlung von
Alternswünschen und Alternsrisiken innehaben. Welche körperliche Fitness für ein gutes Leben im Alter
notwendig ist, kann heute präzise und mit wenig Aufwand ermittelt werden. Die Fitnesstestung wird in dem
Vortrag erläutert. Sie steht auch im Zentrum von Ansätzen, mit denen versucht wird, ältere Menschen im
kommunalen Kontext zu mehr Bewegung anzuregen.“
Zur Person:
Dr. phil. Christoph Rott ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Gerontologie der Universität
Heidelberg. Er betreibt Forschungsarbeiten in Kommunen zur körperlichen Aktivität, engagiert sich als Sprecher
der Arbeitsgemeinschaft Bewegungsregion Rhein-Neckar in der Kommunalen Gesundheitskonferenz RheinNeckar-Kreis und Stadt Heidelberg, ist Mitglied im Vorstand des Landesseniorenrates Baden-Württemberg und
ist bekannt durch seine umfangreiche Vortragstätigkeit zum Themenbereich Altern, Gesundheit und Bewegung.
Eintritt frei! (Spenden zur Unterstützung der „fsb“-Veranstaltungen werden dankend entgegen genommen).
Dienstag, 14. April
15:00 Uhr: Gedächtnistraining mit Tabea Dürr.
Mittwoch, 15. April
09:15 Uhr: Englisch mit Maryka Kimmins-Wahl.
09:30 Uhr: „Unterwegs auf dem Dossenheimer Bewegungsparcours“, dem kostenlosen Bewegungstreff
Treffpunkt: Platanenweg 4, (Haltestelle Gemeinde-Taxi).
14:00 Uhr: Gedächtnistraining mit Marie, Luise Eichler (nach vorheriger Absprache!)
17:30-19:00 Uhr: Tanzkurs „Tango Argentino“ mit Reinhold Sommer;
(Informationen unter: [email protected]).
Donnerstag, 16. April
16:00 Uhr: VOLKSTANZ mit Karl Wolff.
Samstag, 18. April von 14:30-17:30 Uhr,
herzliche Einladung zum „Aktionstag Sport und Bewegung in Dossenheim“!
Motto: „Es bewegt sich was – Sind Sie dabei?
Die Gemeinde Dossenheim bietet Ihnen in Kooperation mit den hiesigen Sportvereinen, der Mohrenapotheke,
AOK, Netzwerk für Altersforschung u. a. viele Mitmachaktionen und Schnupperstunden zum Thema Sport und
Bewegung für Jung und Alt. An Info-Ständen können Sie sich über Gesundheit, Ernährung und Gehirnjogging
informieren, sowie Fitness-Tests und Messungen durchführen lassen. Außerdem werden Fahrdienste,
Kinderbetreuung, ein Rollstuhlparcours und eine Bewirtung angeboten.
Ort der Veranstaltung ist die Mühlbachhalle mit Außengelände im Sportzentrum, das Hallenbad und der
Bewegungsparcours in Dossenheim West.
Fahrdienste ab 13:45 Uhr an folgenden Haltestellen:
Hanna- und Simeon-Heim, Haus Osmia, Rathaus, Mühlbrücke, Volksbank „Am Petrus“, Haus Stephanus
(Platanenweg 4), Hallenbad.
Seite 19
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil Rückfahrten nach Absprache ab 17:00 Uhr zu den o. g. Haltestellen.
TERMINE ZUM VORMERKEN
Montag, 27. April
14:30 -17:00 Uhr: Das „Dossenheimer Kreativ- und Strick-Café“ mit Lilli Schubert ist geöffnet.
Dienstag, 28. April
11:00-12:00 Uhr Qigong mit Hildegard Gursch im Haus Osmia, Osmiastraße 8/UG;
16:30-17:30 Uhr Qigong mit Hildegard Gursch im Martin-Luther-Haus /Calvinzimmer.
Mittwoch, 29. April
17:30-19:00 Uhr: Tanzkurs „Tango Argentino“ mit Reinhold Sommer;
(Informationen unter: [email protected]).
Das Wochenprogramm und den aktuellen Speiseplan der Begegnungsstätte finden Sie auch im Internet unter:
www. dossenheim.deRubrik Leben in Dossenheim/Senioren.
Feuerwehr aktuell
Feuerwehr Dossenheim aktuell
Grundlehrgang erstmalig in Dossenheim
Am 10.04.2015 ist es soweit. Der Grundlehrgang der Feuerwehren des Unterkreises Ladenburg findet erstmalig
in Dossenheim statt. Die Feuerwehren aus Ladenburg, Schriesheim, Ilvesheim, Edingen-Neckarhausen und
Heddesheim entsenden insgesamt 22 Feuerwehranwärter nach Dossenheim. Dort werden sie im Zeitraum vom
10.04. bis zum 23.05. ihre Grundausbildung sowie die Sprechfunker-Ausbildung absolvieren. Im Rahmen der
Grundausbildung werden die Kameraden und Kameradinnen im Bereich der Brandbekämpfung sowie der
technischen Hilfeleistung ausgebildet. Zudem absolvieren sie einen erweiterten Erste-Hilfe-Kurs. Darüber hinaus
werden rechtliche Grundlagen vermittelt. Nach Abschluss des Grundlehrgangs sowie der SprechfunkerAusbildung werden die Feuerwehranwärter in ihren Heimatfeuerwehren in den Einsatzdienst übernommen und
müssen an den jeweiligen Standorten die in Dossenheim vermittelten Fertigkeiten vertiefen und weiter
automatisieren.
Wir wünschen den Feuerwehrkameraden und -kameradinnen an dieser Stelle viel Glück bei ihren Lehrgängen
und möchten die Dossenheimer Bürger um Verständnis bitten, wenn es in den nächsten Wochen verstärkt zu
Übungstätigkeiten der Feuerwehr rund ums Feuerwehrhaus in Dossenheim kommt.
Dienstag,31.03.2015 - Einsatznummer 12– Alarmzeit 17:26: Uhr – Einsatzdauer 1:30 Stunde
Einsatzstichwort: THL- Baum droht auf Oberleitung der OEG zu stürzen.
Die Einsatzstelle wurde abgesichert. Zudem wurde der Baum provisorisch bis zum Eintreffen der Drehleiter aus
Schriesheim gesichert. Danach wurde der Baum mittels Elektrosäge über die Drehleiter entfernt.
Fahrzeugaufstellung: ELW(2), TLF16/25(5), RW1(2), MTW(1) ( Feuerwehr Dossenheim)
DLK23/12 ( Feuerwehr Schriesheim)
Termine:
Übung Jugendfeuerwehr: Montag,13.04.2015– Übung – Beginn: 18:30 Uhr
Übung Einsatzabteilung Atemschutz: Dienstag,14.04 .2015 – Übung – Beginn: 19 Uhr
Ihre Feuerwehr Dossenheim
(www.feuerwehr-dossenheim.de)
Jugendbüro Dossenheim
Jugendaustausch mit Le Grau du Roi
- noch Plätze frei für 2015 für Jungen und Mädchen von 12-16 Jahren, die Lust auf eine interessante Woche in
Dossenheims Partnerstadt am Mittelmeer haben, gibt es diesen Sommer noch einige
freie Plätze!
Vom 29. Juli bis 5. August geht es zusammen mit den Betreuern vom Jugendbüro, Joe Bader
und Silvia Kohler, nach Le Grau du Roi jeweils in eine Gastfamilie mit gleichaltrigen
Kindern. Jeden Tag gibt es ein spannendes Programm mit interessanten Besichtigungen, viel
Spaß und Spiel am Strand und in der Umgebung.
Seite 20
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil -
Im Herbst, voraussichtlich vom 22.-29. Oktober, werden die Mädchen und Jungen aus
Frankreich zu uns nach Dossenheim kommen, wo sie für eine Woche bei den Familien ihrer
Korrespondenten wohnen werden.
Wenn Ihr Kind zwischen 12 und 16 Jahre alt ist, vielleicht schon etwas Französisch in der
Schule lernt, und Lust hat mit einer netten Gruppe ins Nachbarland zu reisen, dann melden
Sie sich bitte im Jugendbüro, Telefon 865173 oder per Mail an [email protected]
Jugendbüro und Jugendgemeinderat
Springtime-Party
Ganz im Sinne des Mottos „Vielfarbige Gesellschaft“ war eine kleine, aber feine Gesellschaft
junger Leute in den Jugendraum zur Party des JGR gekommen und hat sich den Frühling
herbeigefeiert.
Dank der hervorragenden Musik von DJ Sören, der gerne auf die individuellen Musikwünsche
einging, fand die Party fast ausschließlich auf der Tanzfläche statt. Die Sofas dienten lediglich
zum Verschnaufen, wenn sich die jungen Gäste beim Tanzen - häufig mit Elementen aus
Turnen und Akrobatik - ausgetobt hatten. Die Stimmung war wie immer bestens!
Kunst und kultur in der scheuer
„All of me“
Christine Rox, Barockgeige und Geige
Johannes Vogt, Laute und Gitarre
Ein Streifzug durch die Musikgeschichte von Bach über Paganini bis Duke
Ellington
Christine Rox und Johannes Vogt spielen seit längerer Zeit gemeinsam in einem
Barockorchester (Barockgeige und Theorbe) und seit jüngerer Zeit auch in einer
Rockjazzband (E-Geige und E-Gitarre). Zwischen diesen weit auseinanderliegenden Polen gibt es für
Geige und Gitarre oder Laute natürlich noch viele weitere,selten gespielte Werke aus verschiedenen
Erdteilen, von denen in diesem Konzert einige aufgeführt werden.
Sa., 18.04.15, 20.00 Uhr
Museumsscheuer Dossenheim
Eintritt 12,- € ; Vvk 10,- €
Kartenvorverkauf in der Gemeindebücherei
Reservierte Karten müssen bis spätestens 11.04.15 bezahlt und abgeholt werden!
Kartentelefon 06221-865160
mail: [email protected]
Öffnungszeiten der Gemeindebücherei:
Dienstag
09.00 – 13.00 Uhr
14.00 – 19.00 Uhr
Mittwoch
09.00 – 13.00 Uhr
14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag
14.00 – 19.00 Uhr
Freitag
14.00 – 18.00 Uhr
Samstag
09.00 – 13.00 Uhr
Gemeindebücherei
Der Freundeskreis der Gemeindebücherei e. V. lädt ein:
"Weesch noch, wie d’Oma als gsaad hodd" - Schbrich einer Odenwälder Familie
Eine Lesung mit dem Autor Gerd Hammer
Seite 21
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil „Du solltest die Schbrich deiner Großmutter aufschreiben; sie gehen sonst mit dir
verloren.“ Diesem Vorschlag seines Freundes Klaus ist Gerd Hammer gefolgt. Und so
kamen viele Redewendungen zusammen, die die Oma oder andere Mitglieder der
Großfamilie immer wieder in bestimmten sich wiederholenden Situationen
gebrauchten.
Viele dieser Schbrich wurden (und werden heute noch) auch in anderen Familien
verwendet; andere gehören alleine der Familie des Autors, da sie dort entstanden
sind. So wird das Lesen des Büchleins vieles bringen, das dem einen oder anderen Leser bekannt
vorkommt; es hat so Erinnerungswert. Andererseits soll es Neugier erwecken, Unbekanntes zu
entdecken.
Do., 16.04.15, 20.00 Uhr, Bücherei
Eintritt: 4 €, Kartenvorverkauf in der Bücherei
Literaturkreis am Dienstag
Bücher wählen, lesen, lachen und mit anderen Buchmenschen diskutieren.
Veranstaltungsort: Gemeindebücherei, Eintritt frei!
Moderation: Unsere Lesepatin Ulla Kammerer
Das „Buch im Gespräch“ am 21.04.15, 19.30 Uhr ist „Schweigeminute“ von Siegfried Lenz
Weiterer Termin: 12.05.15 Peter Stamm: Agnes
Das Chaussée Theater zeigt:
Vom Fuchs, der den Verstand verlor - für Kinder ab 4 Jahren
Wer alles weiß, kann lange leben, denkt der Fuchs, und lebt ein langes Leben
voller Abenteuer. Der Fuchs wird alt, bekommt weiße Barthaare und wird auch ein
bisschen vergesslich. Dann ziemlich vergesslich und sogar ganz arg vergesslich.
Bis er vergisst, dass er ein Fuchs ist...Die jungen Füchse finden und pflegen ihn.
Und auch wenn sie ihm seinen Verstand nicht wiedergeben können, so fühlt er
sich doch geliebt und geborgen.
Mo., 04.05.15, 16.00 Uhr, Bücherei
Eintritt: 4,- € (Kinder), 6,- € (Erw.)
Kartenvorverkauf ab 14.04.15, 09.00 Uhr in der Bücherei.
Bitte beachten Sie die Altersbegrenzung des Stückes!
Regelmäßig stattfindende Angebote (keine Anmeldung erforderlich!)
ONLEIHE- Sprechstunde : jeden Mittwoch, 10.00 Uhr
Wer das Lesen eines E-Books erst einmal ausprobieren möchte, kann sich einen Reader in der
Gemeindebücherei ausleihen. Nutzen Sie unsere ONLEIHE-Sprechstunde, um die ersten Schritte in
der digitalen Medienwelt zu erlernen.
Buch auf!
Immer donnerstags ab 16.30 Uhr und samstags ab 10.30 Uhr können sich Kinder
ab 3 Jahren von Lesepatinnen und Lesepaten in der Kinderbücherei vorlesen lassen.
Einfach vorbeikommen und mit Emil und den Lesepaten in die Welt der Bücher
eintauchen!
Öffnungszeiten:
Dienstag
09.00 – 13.00 und 14.00 – 19.00 Uhr
Mittwoch
09.00 – 13.00 und 14.00 – 18.00 Uhr
Donnerstag
14.00 – 19.00 Uhr
Freitag
14.00 – 18.00 Uhr
Samstag
09.00 – 13.00 Uhr
Tel. 06221/ 86 51 60
www.buecherei-dossenheim.de
Seite 22
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil -
Schulen
Volkshochschule Dossenheim
Volkshochschule Dossenheim
Gerhart-Hauptmann-Str. 7
Tel.:. 06221 – 864555
[email protected]
www.vhs-dossenheim.de
Kursbeginn in Kürze
Trommeln für Anfänger
Durch einfache Übungen erlernen Sie Taktgefühl und die verschiedenen Schlagtechniken. Fühlen Sie den Puls
von Rhythmen aus Südamerika, Afrika und Arabien. Entdecken Sie ihre Fähigkeit den Kopf loszulassen, um
sich vom Rhythmus treiben zu lassen. Trommelsessions mit ruhiger bis wilder Stimmung runden diesen
Workshop ab.
Samstag, 18.04.,10.00 - 17.00 Uhr,1 Tag
Italienisch III am Vormittag
Für Teilnehmer mit geringen Vorkenntnissen.
Ab Donnerstag, 16.04.,9.30 Uhr, 12 Vormittage
Italienisch am Vormittag für Fortgeschrittene
Der Kurs eignet sich für Leute, die schon über gute Italienischkenntnisse verfügen (Niveau A2-B1). Wir werden
in diesem Kurs vor allem sprechen und Grammatik wiederholen.
Donnerstag, 16.04., 10.30 Uhr, 12 Vormittage
Datensicherheit
Tatwaffen Viren, Würmer, Cybermobbing.......Sie denken, ein Tatort sei spannend? Dann ahnen Sie nicht, was
Ihnen zu Hause, im Büro und unterwegs so alles passieren kann! Die Nepper, Schlepper und Bauernfänger der
Neuzeit lauern beim Abrufen einer harmlosen Mail, beim Surfen im Internet oder auch beim ganz normalen
Gang zum Geldautomaten um die Ecke. Viren, Trojaner, Würmer, Keylogger, Phishingmails, Cybermobbing,
Skimming sind die modernen Waffen gegen Ihre Sicherheit. Hier bekommen Sie die aktuellen "Vorsicht Falle"Tipps für den digitalen Tatort. Mittwoch, 15.04., 18.00 - 21.00 Uhr, 1 Abend
Excel Einführung
Tabellen werden mit Excel erstellt. Doch für Viele ist das Programm ein Buch mit sieben Siegeln. Muss nicht
sein. Einfach nachvollziehbare Schritte bieten Anleitungen auch für Einsteiger ohne Vorkenntnisse. Excel
Tabellen und Diagramme für das private Haushaltsbuch, die Vereinsverwaltung oder geschäftliche Bilanzen sind
einfacher zu erstellen als Sie glauben. Donnerstag, 16.04. und 23.04.15, 18.00 - 21.00 Uhr
Youtube: Schritt für Schritt zum eigenen Videoclip
Videoclips für Youtube zu erstellen, ist nicht schwer! In diesem Kurs erlernen Sie Schritt für Schritt, wie Sie
Filme bearbeiten, schneiden und den fertigen Videoclip anschließend bei Youtube veröffentlichen.
Freitag, 17.04.18.00 - 21.00 Uhr,1 Abend
Internet und eMail für Senioren
Internet und Email in einem Kurs: Was brauche ich für meinen Internetzugang - Was kostet mich das Internet Wie bewege ich mich am besten (und gefahrlos) auf den Internetseiten - Wie finde ich die Informationen, die ich
haben will - Wie speichere ich Informationen, interessante Internetadressen und Bilder auf meinem Rechner Wie kann ich sicher Einkaufen, Urlaub buchen oder "Online"-Bibliotheken besuchen - Wie schütze ich mich vor
Viren und anderen Gefahren und Ärgernissen? Kurzum - erfahren Sie alles über Provider, Browser, Hyperlinks,
Multimedia, Online-Banking, Suchmaschinen, Downloads und Internet Security was Sie für Ihre Spaziergänge
durchs Internet brauchen.
Montag, 20.04.,15.00 - 18.00 Uhr, 4 Nachmittage
Social Media
Soziale Medien ermöglichen den Austausch untereinander, aber was bedeutet das denn nun konkret? Lernen Sie
an diesem Abend die aktuell wichtigsten und spannendsten Plattformen kennen: Facebook, Twitter, YouTube,
WhatsApp, … Was fasziniert die „Generation Online“ so daran? Welche Risiken und Nebenwirkungen gibt es?
Mittwoch, 22.04., 18.00 - 21.00 Uhr, 1 Abend
Freie Schule LernZeitRäume
Freie Schule LernZeitRäume lädt ein zum Informationstag über das Schulkonzept
Am Samstag, den 18. April um 11 Uhr, veranstaltet die Freie Schule LernZeitRäume einen Informationstag, um
ihr pädagogisches Konzept für die Grund- und Realschule sowie das Aufbaugymnasium vorzustellen. Die Freie
Schule LernZeitRäume ist die Schule in freier Trägerschaft im Heidelberger Raum, die Kinder konsequent in
Seite 23
Gemeindenachrichten
Nr. 15 vom 10. April 2015
- Amtlicher Teil den Mittelpunkt stellt. Sie gibt Kindern Zeit und Raum, um mit Freude und Eigenverantwortung zu lernen – in
ihrem Tempo, kreativ und selbstbestimmt.
Ob Eltern mit Kindern im Kindergarten, in der Grundschule oder auf einer weiterführenden Schule – alle, die
Interesse an der Jenaplan-Pädagogik haben, sind herzlich zum Informationstag eingeladen:
Am 18. April 2015
um 11 Uhr
in der Freien Schule LernZeitRäume
Gerhart-Hauptmann-Str. 30
69221 Dossenheim
Über die Freie Schule LernZeitRäume
Die Freie Schule LernZeitRäume wurde vor neun Jahren gegründet und ist die Schule in freier Trägerschaft im
Heidelberger Raum, die Kinder konsequent in den Mittelpunkt stellt. Sie gibt Kindern Zeit und Raum, um mit
Freude und Eigenverantwortung zu lernen – in ihrem Tempo, kreativ und selbstbestimmt. Ein engagiertes und
hoch motiviertes Team erfahrener Pädagogen begleitet die Kinder dabei, gibt ihnen Unterstützung und bewahrt
die Balance zwischen kooperativer Gruppenarbeit und individueller Förderung. Die Orientierung an den
Bildungsplänen Baden-Württembergs ist hierbei die Leitlinie für erfolgreiche Abschlüsse.
www.LernZeitRaeume.de
Kontakt zur Freien Schule LernZeitRäume:
Freie Schule LernZeitRäume
Gerhart-Hauptmann-Str. 30
69221 Dossenheim
Telefon: 06221-868 2020
Fax: 06221-75 000 72
E-Mail: [email protected]
Website: www.LernZeitRaeume.de
Dies und das
Fundsachen
Fundsachen
In dieser Woche wurden folgende Fundsachen auf dem Rathaus abgegeben bzw. uns gemeldet
1 Fahrrad
1 Schlüssel
Fundsachen können im Bürgerbüro zu den üblichen Öffnungszeiten abgeholt werden, bei Fundtieren wenden Sie
sich bitte vorab telefonisch an das Bürgerbüro unter der
06221/8651-55.
Seite 24

Ausgabe 19 vom 08.05.2015

Ausgabe 18 vom 02.05.2015

Ausgabe 13 vom 27.03.2015

Ausgabe 14 vom 04.04.2015

Ausgabe 16 vom 17.04.2015

Ausgabe 11 vom 13.03.2015

lesen... - Freie Wähler Dossenheim

Ausgabe 17 vom 24.04.2015

Baurechtsamt - Rhein-Neckar

Weihnachts Weihnachts- und Neujahrsgrüße und Neujahrsgrüße

Ausgabe 12 vom 20.03.2015

Gemeinderat der Stadt Baden 2015 – 2020

Amtliche Nachrichten März 2015 als PDF-Datei

24.10.2014 Krone Seite 31 - Spritzenfrei.at

Bericht zur Gemeinderats-Sitzung am 19. Mai 2015