Ein frohes Osterfest

Thaddäus Kunzmann
Ihr Abgeordneter im Landtag
für den Wahlkreis Nürtingen-Filder
NEWSLETTER | 42. Ausgabe vom 31. März 2015
> > FROHE OSTERN
Ein frohes Osterfest
Wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie
Thaddäus Kunzmann MdL
Andreas Haupert
Thomas Auerbach
Daniel Geyer
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DIE CDU IM LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG
VERKEHR |
Bekenntnis zum Filderbahnhof gefordert
Vor dem Gespräch in Berlin zum Filderbahnhof am kommenden Freitag erneuert die CDU-Landtagsfraktion ihre
Forderung nach einer Entscheidung für die leistungsfähigste Variante, dem Flughafenbahnhof Plus und der
Bereitschaft des Landes zur Mitfinanzierung. „Wir halten
die Variante Filderbahnhof Plus weiterhin für die beste
Lösung, um den Flughafen an die Neubaustrecke
anzubinden, S-Bahn- und Regionalverkehr zu entzerren
und insbesondere, um auch für die Reisenden optimale
Bedingungen zu schaffen. Wir fordern deshalb die Landesregierung, Ministerpräsident Winfried Kretschmann
und Verkehrsminister Winfried Hermann erneut auf, sich
für den Filderbahnhof Plus zu entscheiden und sich an den
dafür anfallenden Mehrkosten zu beteiligen“, sagte der
Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Guido Wolf MdL.
WIRTSCHAFT |
Landesregierung muss Unternehmen stärken!
„Wir haben uns ganz bewusst dafür entschieden, diese
Veranstaltung mit dem Titel ,Made in Germany – made for
Germany – made by Germany‘ in der Bodenseeregion
durchzuführen, da sie wie kaum eine andere Region für
Industrie, Innovation und Internationalität steht. Dies wird
auch an den erfolgreichen Unternehmen, die hier ihren
Sitz haben deutlich. Die Bodenseeregion hat einen starken
industriellen Kern und eine große wirtschaftliche Stärke“,
sagte Guido Wolf MdL. Unsere Unternehmen stünden in
einem harten Wettbewerb zu ausländischen Firmen. Neben der Steuerbelastung, verteuerten staatliche Regulierungen die Produktion. Dazu gehörten vor allem die Regulierungen in der Energiewirtschaft und weitreichende Umweltauflagen. „Bei der Diskussion ist sehr deutlich geworden, dass sich die Unternehmen in Deutschland sehr
hohen bürokratischen Hürden gegenüber sehen.
FINANZEN |
Debatte um Solidaritätszuschlag
„Die heute in Berlin vorgestellten Pläne der Landesregierung sind sicherlich ein wertvoller Denkanstoß, aber keine
wirkliche Lösung für das Problem. Der Solidaritätszuschlag
hat mit dem Länderfinanzausgleich nichts zu tun, sondern
war für den Aufbau Ost gedacht. Wenn dieser abgeschlossen ist, muss auch der Solidaritätszuschlag wegfallen. Das
ist für mich auch eine Frage der Glaubwürdigkeit“, erklärte
Guido Wolf MdL. „Die haushalts- und finanzpolitischen
Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen haben nach eingehender Vorbereitung und Diskussion einen sehr guten Beschluss zum Länderfinanzausgleich 2012 vorgestellt, der
nach wie vor richtig ist. Der Vorschlag ist, dass Berlin eine
Bundeshauptstadthilfe erhält, die vom Bund finanziert
wird. Das halte ich für richtig, weil es ja nicht sein kann,
dass die Länder den Sitz der Bundesregierung finanzieren
müssen.“, erläuterte Wolf.
ARBEITSMARKT |
Mindestlohngesetz muss nachjustiert werden!
„Je länger das Mindestlohngesetz in Kraft ist, umso mehr
zeigt sich auch in Baden-Württemberg, dass Nachjustierungsbedarf besteht. Der Mindestlohn wird gerade im Bereich der Gastronomie, Hotellerie und der Landwirtschaft
zu einer großen bürokratischen Hürde und enthält zu viele
Einschränkungen. Die Bundesregierung muss nun schnellst
möglich und genau prüfen, wo diese Dokumentationspflicht Sinn macht. Hier scheint das aktuelle Gesetz nicht
scharf genug formuliert zu sein“, sagte Felix Schreiner.
Vor allem für Hoteliers und Gastronomen gebe es große
Nachteile in der weitreichenden Dokumentationspflicht.
„Wenn Familienfeste früher enden und Gaststätten früher
schließen müssen aufgrund von Dokumentationspflichten
bei der Arbeitszeit, sollten schnellstmöglich sinnvolle Korrekturen an diesem Gesetz vorgenommen werden.
> > MEINE ARBEIT
Vor Ort. Bei Ihnen.
VERKEHR |
„Hermann schwächt Straßenbau im Land!“
„Minister Hermann schmückt sich mit fremden Federn. Die
Mittel zur Sanierung der Autobahnen und Bundesstraßen
werden ihm vom Bund zur Verfügung gestellt. Er hat nur
die Aufgabe, sie zu verbauen. Falsch ist auch seine Behauptung, nie habe jemand vor ihm mehr in den Landesstraßenbau investiert. Er vergisst stets zu erwähnen, dass unter
seiner Regie die Mittel für den Neu- und Ausbau radikal
heruntergeschraubt wurden. Erst 2015, unter finanziell
deutlich günstigeren Voraussetzungen, wird im Landesstraßenbau wieder mehr investiert, als 2009 oder 2011, als
die Finanzkrise ihren Höhepunkt erreichte", sagte Thaddäus Kunzmann MdL. Während in den Jahren 2009 bis
2011 – noch unter Verantwortung der alten Landesregierung – zusammengenommen 403 Millionen Euro für
den Landesstraßenbau ausgegeben wurden, waren es in
den drei grün-roten Regierungsjahren von 2012 bis 2014
unter Verkehrsminister Hermann lediglich noch 352 Millionen Euro, also rund 50 Millionen Euro weniger.
„Angesichts dieser nackten Zahlen weist die Behauptung
Hermanns, er sei ein Straßenbauminister, auf eine gänzlich
falsche Selbstwahrnehmung in der Situation hin“, so Kunzmann. Der gestiegene Bedarf bei Erhaltung und Sanierung
von Bundes- und Landesstraßen sowie deren Brücken habe
sich erst in den vergangenen Jahren gezeigt. Viele Straßen,
bei denen sich jetzt Mängel im Aufbau zeigten, seien ursprünglich für eine deutlich geringere Verkehrsbelastung
ausgelegt worden. Angesichts der guten wirtschaftlichen
Lage und der sprudelnden Steuereinnahmen bleibe die
Landesregierung bei Ihren Ausgaben für den Straßenbau
weit hinter ihren Möglichkeiten zurück. „Es darf auch nicht
sein, dass Dank der verfehlten Verkehrspolitik von Minister Hermann der kommunale und der Landesstraßenbau
weitgehend zum Erliegen kam. Es wurde ein Stopp für
Neubeginne verhängt und gleichzeitig die Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Mittel so umgeschichtet, dass
für den kommunalen Straßenbau statt 100 Millionen Euro
nun nur noch 65 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Zudem wurde die Förderquote von ehemals 70 Prozent auf
50 Prozent abgesenkt und damit eine weitere Schwächung
des Straßenbaus vollzogen. Über diese Tatsachen kann
selbst Hermann nicht hinwegtäuschen“, so Kunzmann.
LANDTAG |
Paul-Gerhardt-Kreis zu Besuch
Die Gemeinschaft zur Förderung behinderter Menschen
aus Leinfelden-Echterdingen, der Paul-Gerhardt-Kreis, besuchte auf Einladung des Landtagsabgeordneten Thaddäus
Kunzmann MdL den baden-württembergischen Landtag.
Bereits im April des vergangenen Jahres lud Thaddäus
Kunzmann MdL anlässlich des 25-jährigen Bestehens des
Paul-Gerhardt-Kreises deren Mitglieder nach Stuttgart ein.
Am 14. März öffneten sich die Türen des provisorischen
Landtages im Kunstgebäude am Stuttgarter Schlossplatz
für die rund zwanzig Besucherinnen und Besucher unter
der Leitung der Vorsitzenden Carina Köllmer und des langjährigen Förderers und ehemaligen Vorsitzenden KarlHeinz Mader. Im Plenarsaal stellte Thaddäus Kunzmann
MdL den Landtag und seine persönliche Arbeit in Stuttgart
und seinem Wahlkreis Nürtingen-Filder vor.
LESERBRIEF |
Thaddäus Kunzmann zur Inklusion
Die Pläne der Landesregierung zur Beschulung von Kindern
mit einer Behinderung in Regelschulen sehe ich kritisch. Mir
fehlt in der ganzen Diskussion der Gedanke an das Wohl des
Kindes. Richtig ist, dass viele Kinder mit einer Behinderung
an einer normalen Schule unterrichtet werden können. Dies
ist auch bereits heute Realität. Aber wie überall gibt es
Grenzen und es kann nicht alleine der Entscheidung der
Eltern überlassen bleiben, auf welche Schule ein Kind z.B.
mit einer geistigen Behinderung geht. Es wird nämlich vor
allem die Werkrealschulen und Realschulen treffen. Und da
frage ich mich, mit welchen Aufgaben wir dort die Lehrkräfte sonst noch belasten wollen. Bereits die überstürzte Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung hat in
den 5. und 6. Klassen der Realschulen zu heillos überforderten Kindern geführt.
> > MEINE ARBEIT
Vor Ort. Bei Ihnen.
WAHLKREIS |
Mandatsträger diskutieren in Wolfschlugen
Der enge Austausch mit den Mandatsträgern in den Gemeinderäten, dem Kreistag und Regionalparlament ist dem
Landtagsabgeordneten Abgeordneten Thaddäus Kunzmann und seinem Bundestagskollegen Michael Hennrich
ein wichtiges Anliegen. In einer engagierten Diskussionsrunde tauschten Sie sich zu den aktuellen Themen in Europa, dem Bund und Land ebenso wie zu regionalen Themen aus. Beste Noten gaben die Mandatsträger Finanz-
minister Schäuble für seine Rolle in der Europolitik. „Wolfgang Schäuble hat einen kühlen Kopf bewahrt“ attestierte
Michael Hennrich. „Unser Finanzminister hat sich durch
die neue griechische Regierung nicht provozieren lassen.
Mit Geschick hat er die anderen Länder der Euro-Zone
zusammengehalten. […]“
SOZIALES |
Wer schiebt später unseren Rollstuhl?
Durch den demografischen Wandel und einer alternden
Bevölkerung erhält die Pflegeversorgung in Baden-Württemberg einen immer bedeutenderen Stellenwert. Die Zahl
der pflegebedürftigen Menschen steigt. Bis zum Jahr 2030
wird die Zahl der Altersschwachen in Baden-Württemberg
um 100.000 ansteigen. Damit geht gleichzeitig ein wachsender Bedarf an Pflegekräften mit ein. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Landtagsabgeordnete Friedlinde
Gurr-Hirsch zusammen mit dem CDU-Stadtverband Eppingen und der katholischen Sozialstation Eppingen e.V.
eine Informations- und Diskussionsveranstaltung. Zu Gast
war der Obmann der CDU-Landtagsfraktion in der Enquetekommission „Pflege“ Thaddäus Kunzmann MdL. Herr
Kunzmann referierte sehr kompakt über die Arbeit der
Kommission und die Herausforderung die Pflege zukunftssicher und generationengerecht zu gestalten.
KARL-PFAFF-VERBAND |
Unterstützung für Vereine
Ausrichter der diesjährigen Verbandsversammlung des
Chorverbandes Karl Pfaff war in diesem Jahr die „Neckarlust“ Esslingen, die alle Anwesenden mit einem Lied begrüßte. Den Grußworten von Dr. Markus Raab, Bürgermeister für Kultur und Soziales, Markus Grübel, Bundestagsabgeordneter und Präsident des Blasmusikverbandes
Esslingen, sowie von Thaddäus Kunzmann MdL folgten die
Berichte des Präsidiums. Präsident Udo Goldmann zeigte
auf, dass es auch im Chorverband immer schwieriger wird,
das Ehrenamt in den Vereinsreihen zu besetzen. Im letzten
Jahr wurden Gremien im Präsidium ins Leben gerufen, die
sich vorstellten: das Junge-Chöre-Gremium bietet Unterstützung an in den Bereichen Präsentation, Management
bei Events, IT-Plattformen und sammelt Ideen für gemeinsame Veranstaltungen der Jungen Chöre.
FEUERWEHR NEUENHAUS |
„Wichtige Säule der Gesellschaft“
Im Jahr 1865 entschied sich eine kleine Gruppe Neuenhäuser, eine Feuerwehr zu gründen. Die Ausstattung damals:
Eine Handspritze, zwei Pechpfannen und zehn Feuerbutten.
Nicht unbedingt das Gerät, mit dem die Kameradinnen und
Kameraden heute gegen einen Brand vorgehen, es hat sich
viel getan in diesen 150 Jahren. Der Grundgedanke der Freiwilligen Feuerwehr in Neuenhaus, übrigens die erste im
Aichtal, war jedoch damals wie heute derselbe: Bereitschaft,
sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Zum Festakt waren
zahlreiche Gäste gekommen, neben den Feuerwehrfrauen
und -männern der drei Aichtaler Abteilungen auch etliche
aus den umliegenden Gemeinden und sogar aus den Partnerstädten Sümeg (Ungarn) und Ligny (Frankreich). Auch der
Landtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann (CDU) sowie der
Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel (Grüne) waren
unter den Gästen.
> > UNTERWEGS
April 2015
Mi, 01.04.2015 - 12:00 Uhr
Hotel Schwanen, Köngen
Vortrag bei Rotary zum Filderbahnhof plus
Do, 16.04.2015 - 19:30 Uhr
Logenheim, Nürtingen
Mitgliederversammlung der Loge
Do, 02.04.2015 - 14:00 Uhr
Henriettenstift, Kirchheim/Teck
Gespräch bei den Ziegler'schen
Fr, 17.04.2015 - 19:00 Uhr
Filderhalle, Leinfelden-Echterdingen
Nominierungsversammlung im Wahlkreis Nürtingen
Di, 07.04.2015 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Sa, 18.04.2015 - 10:00 Uhr
Hotel Bonjour, Gerlingen
CDU-Bezirksvorstandssitzung
Di, 07.04.2015 - 19:00 Uhr
Enoteca da Alberto, Denkendorf
Mo, 20.04.2015 - 12:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des AK Enquete Pflege
Mo, 13.04.2015 - 19:00 Uhr
Rathaus, Nürtingen
Sitzung der CDU-Gemeinderatsfraktion
Di, 14.04.2015 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Di, 14.04.2015 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Di, 14.04.2015 - 18:00 Uhr
Rathaus, Nürtingen
Gemeinderatssitzung
Mi, 15.04.2015 - 10:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Plenarsitzung
Mi, 15.04.2015 - 18:30 Uhr
Landratsamt, Esslingen a. N.
Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion
Do, 16.04.2015 - 09:30 Uhr
Landtag, Stuttgart
Plenarsitzung
Do, 16.04.2015 - 15:00 Uhr
Landratsamt, Esslingen a. N.
Sitzung des VFA
Di, 21.04.2015 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Di, 21.04.2015 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Di, 21.04.2015 - 18:00 Uhr
Rathaus, Nürtingen
Sitzung des Kulturausschusses
Mi, 22.04.2015 - 10:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des AK Verkehr
Mi, 22.04.2015 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des Verkehrsausschusses
Mi, 22.04.2015 - 18:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des Beraterkreises
zur Enquetekommission Pflege
Do, 23.04.2015 - 10:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des AK Soziales
> > UNTERWEGS
April 2015
Do, 23.04.2015 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des Sozialausschusses
Do, 23.04.2015 - 16:00 Uhr
Landratsamt, Esslingen a. N.
Kreistagssitzung
Do, 23.04.2015 - 19:30 Uhr
Sportheim, Oberensingen
Gesprächsrunde mit dem Revierleiter der Polizei
Matthias Lipp
Fr, 24.04.2015 - 10:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Anhörung der Enquetekommission Pflege
zum Thema Finanzierung
Fr, 24.04.2015 - 13:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Anhörung der Enquetekommission Pflege
zum Thema Entbürokratisierung
Fr, 24.04.2015 - 16:30 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung der Enquetekommission Pflege
Fr, 24.04.2015 - 19:30 Uhr
Festhalle, Aichtal-Aich
Hauptversammlung der Feuerwehr Aichtal
Sa, 25.04.2015 - 10:00 Uhr
Stadthalle K3N, Nürtingen
Landesverbandstag von Haus und Grund
Sa, 25.04.2015 - 14:00 Uhr
Gemeindehalle, Wolfschlugen
Eröffnung der Leistungsschau des BDS Wolfschlugen
Sa, 25.04.2015 - 15:30 Uhr
Gemeindehalle, Sielmingen
Eröffnung der Leistungsschau des BDS Sielmingen
So, 26.04.2015 - 15:00 Uhr
Restaurant Schlachthof, Nürtingen
Siegereherung bei den Nürtinger Highland-Games
Mo, 27.04.2015 - 09:00 Uhr
Nürtingen
Gespräch mit der Schulleitung
des Max-Planck-Gymnasiums
Mo, 27.04.2015 - 11:00 Uhr
Neckartenzlingen
Gespräch mit der Firmenleitung von Math & Tech
Mo, 27.04.2015 - 16:00 Uhr
Stuttgart
DEHOGA-Frühlingsfest
Di, 28.04.2015 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Di, 28.04.2015 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Di, 28.04.2015 - 20:00 Uhr
Buchhandlung Zimmermann, Nürtingen
Vortrag „Waterloo - Napoleons letzte Schlacht“
Mi, 29.04.2015 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Plenarsitzung
Mi, 29.04.2015 - 16:30 Uhr
Aichtal-Aich
Firmenbesuch der MIT bei Putzmeister
Mi, 29.04.2015 - 20:00 Uhr
Rathaus, Nürtingen
Gespräch mit dem Elternbeirat der Nürtinger Kindergärten
Do, 30.04.2015 - 09:00 Uhr
Nürtingen
Gespräch mit der Schulleitung der Fritz-Ruoff-Schule
Do, 30.04.2015 - 18:00 Uhr
Rettungswache, Nürtingen
Vorstandssitzung der Malteser Nürtingen
> > IMPRESSUM
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