vorwort - Thaddäus Kunzmann

Thaddäus Kunzmann
Ihr Abgeordneter im Landtag
für den Wahlkreis Nürtingen-Filder
NEWSLETTER | 43. Ausgabe vom 30. April 2015
> > VORWORT
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
am 17. April haben mich die Mitglieder der CDU im
Wahlkreis Nürtingen-Filder erneut zum Landtagskandidaten bestimmt. Das hohe Votum, ganz besonders bei einer starken Beteiligung der Mitglieder, hat
mich außerordentlich gefreut. Auch der Zuspruch, der
mich in den vergangenen zwei Wochen erreicht hat.
Für mich ist das Ergebnis Verpflichtung, mit aller Kraft
für den Regierungswechsel zu arbeiten. Mit Guido
Wolf an der Spitze können wir das auch schaffen. Ich
kenne ihn seit seiner Wahl zum Nürtinger Bürgermeister 1996. Noch heute ist sein Name bei den Nürtingern
wohl vertraut. Er hat bei uns viele Spuren hinterlassen.
Wir dürfen unsere Wettbewerber nicht unterschätzen.
Im Wahlkreis kandidiert der Ministerpräsident. Deshalb wird der Wahlkampf zu einer besonderen Herausforderung für uns. Aber Angst habe ich auch nicht. Ich
kann auf vier aktive Jahre zurückblicken, die mir sehr
viel Freude bereitet hat. Auch wenn das Verharren auf
den Oppositionsbänken viel Verdruss hervorruft.
Das zu ändern ist unser gemeinsames Ziel. Ich freue
mich, wenn Sie uns unterstützen.
Meine Rede bei der Nominierungsversammlung finden
Sie im Internet hier
Herzliche Grüße
> > KONTAKT
Abgeordnetenbüro Thaddäus Kunzmann MdL
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Tel. (0 7 11) 20 63 697
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> > FRAKTION DIREKT
DIE CDU IM LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG
ERBSCHAFTSSTEUER |
Regierungsfraktionen liegen weit auseinander!
„Offenbar geht es den Regierungsfraktionen nicht um die
Unternehmen in Baden-Württemberg, sondern alleine um
politisches Kalkül. Vielleicht liegen die Positionen der SPD
und der Grünen beim Thema Erbschaftsteuer in Wirklichkeit viel weiter auseinander. Anders kann ich mir es nicht
erklären, dass die Grünen und die SPD heute im Finanzund Wirtschaftsausschuss eine gemeinsame Positionierung zur Erbschaftsteuer, die wir angeregt haben, abge-
lehnt haben. Aus unserer Sicht ist es zwingend erforderlich, dass der Landtag von Baden-Württemberg die Besonderheiten der mittelständisch geprägten Unternehmen in
Baden-Württemberg gegenüber dem Bund bei der Reform
der Erbschaftsteuer eindeutig und wirksam artikuliert.
BILDUNG |
Passgenaue Unterstützung verhindert
„Die weiterführenden Schulen müssen möglichst frühzeitig
die Empfehlung der Grundschule für den weiteren Bildungsweg ihrer Schülerinnen und Schüler kennen, um einen reibungslosen Übergang für das einzelne Kind gewährleisten zu können. Die Lehrkräfte der weiterführenden
Schulen können nur dann die richtige und passgenaue Unterstützung geben, wenn sie den tatsächlichen Förder- und
Unterstützungsbedarf eines jeden einzelnen Kindes ken-
nen. Es ist daher unverständlich, dass die grün-roten Regierungsfraktionen heute unseren Antrag, zum Schuljahr
2015/2016 an allen weiterführenden Schularten in BadenWürttemberg die Grundschulempfehlung bei der Aufnahme von Schülerinnen und Schülern vorzulegen, abgelehnt haben“, sagte der bildungspolitische Sprecher der
CDU-Landtagsfraktion, Georg Wacker MdL.
EUROPA |
Duale Ausbildung und Meisterbrief schützen
Auch wenn aktuell offenbar keine Pläne der EU bestehen,
die hohen deutschen Standards bei der dualen Ausbildung
durch eine Vereinheitlichung auf EU-Ebene abzusenken,
müssen wir auch in Zukunft aktiv für unser qualitätsorientiertes System bei der EU werben. Die duale Ausbildung
und der Meisterbrief genießen nicht nur in Deutschland
hohes Ansehen. Die Landesregierung ist gefordert, auf
europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass dies nicht durch
eine Vereinheitlichung der Ausbildungsstandards in Gefahr
gerät. Diese Gefahr ist noch nicht gebannt“, sagte Prof. Dr.
Wolfgang Reinhart MdL, anlässlich des Eingangs der Stellungnahme der Landesregierung zu seinem Antrag zum
Thema „Gefahr der Angleichung von Ausbildungsinhalten
im Bereich der dualen Ausbildung durch detaillierte Vorgaben zur EU-Berufsanerkennungsrichtlinie“
ARBEITSMARKT |
Mindestlohn braucht weniger Bürokratie
„In Baden-Württemberg stellt die Höhe des Mindestlohns
von 8, 50 Euro in der Regel kein Problem dar. Aus unserer
Sicht muss aber bei den bürokratischen Auswirkungen des
Mindestlohngesetzes dringend nachgebessert werden.
Hier geht es um eine Vielzahl von Bestimmungen, die erhebliche Bürokratie auslösen, teilweise unklar in den Anwendungen sind oder Verfahrensabläufe deutlich verkomplizieren. Dies führt insbesondere bei den landwirt-
schaftlich geprägten Branchen zu finanziellen Überforderungen, aber nicht nur dort. Bundeskanzlerin Angela
Merkel hat eine Überprüfung des Mindestlohngesetzes
zugesagt und hier werden wir unsere Forderungen einbringen.“, sagte Guido Wolf MdL.
> > MEINE ARBEIT
Vor Ort. Bei Ihnen.
NOMINIERUNG |
Fast alle Stimmen für Thaddäus Kunzmann!
Das Ergebnis ist keine Überraschung: Der Landtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann aus Nürtingen ist wieder
Kandidat der CDU für die Landtagswahl 2016 im Wahlkreis
Nürtingen-Filder. In der Nominierungsversammlung am
Freitagabend in der Filderhalle in Leinfelden votierten 126
Mitglieder für ihn, das sind 94,3 Prozent der Stimmen.
Seine Stellvertreterin ist Cornelia Jathe. Sie wurde mit
83,87 Prozent gewählt. Gegenkandidaten gab es keine.
2016 heißen die Alternativen: "Gesunder Menschenverstand oder grüne Bevormundung“, sagte Kunzmann in seiner leidenschaftlichen Bewerbungsrede. Der 51-jährige
Nürtinger aus Überzeugung möchte das Direktmandat der
CDU natürlich verteidigen und darüber hinaus die „harten
Bänke der Opposition“ verlassen und Regierungsverantwortung übernehmen. Für ihn wäre es die zweite Legislaturperiode. Der gelernte Industriekaufmann wurde 2011
als Nachfolger von Jörg Döpper in den Landtag gewählt.
„Dieser Wahlkreis ist meine Heimat, hier bin ich geboren,
hier lebe ich.“ Das dürfte ein Seitenhieb sein gegen Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der für die grünen
ebenfalls wieder im Wahlkreis Nürtingen-Filder kandidiert,
aber in Sigmaringen wohnt. Kunzmann engagiert sich als
Stadtrat auch in seiner Heimatstadt politisch und ist seit
2001 Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Esslingen. Er
gilt als engagiert und bürgernah, mit einem offenen Ohr
für alle Anliegen und er ist sehr viel in seinem Wahlkreis
unterwegs. Als Abgeordneter ist er Mitglied der Enquetekommission Pflege, aktiv im Ausschuss für Verkehr- und
Infrastruktur und im Sozialausschuss ist er zuständig für
die sozialen Berufe und Gesundheitsberufe.
Es sei ihm wichtig gewesen, so rekapitulierte er, die Etablierung zu vieler Gemeinschaftsschulen in seinem Wahlkreis zu verhindern. Rot-Grün sei bereit, die Werkrealschulen und die Realschulen zu opfern: „Um die Bildungspolitik zu idealisieren, statt Leistung Gleichmacherei.“
TAG DER ARBEIT |
Gesetzgeber darf Tarifautonomie nicht gefährden
Die Wirtschaft in Deutschland bleibt weiterhin stabil. Das
ist gut, weil dadurch die sehr gute Beschäftigungslage wieterhin gesichert bleibt. Der Euro- und Schuldenkrise hat
Deutschland dank einer soliden Politik unserer Bundeskanzlerin getrotzt. Die gute Gesamtlage darf aber nicht
dazu verführen, mit einer zu gut gemeinten Gesetzgebung
die Wettbewerbsfähigkeit Stück für Stück zu verschlechtern. Ein Beispiel dafür sehe ich beim Bildungszeitgesetz.
Dieses Gesetz ist nicht nur unnötig, es ist auch ordnungspolitisch der falsche Weg. Hier mischt sich die Landesregierung in etwas ein, was die Tarifpartner schon längst gemeinsam regeln. Unsere Wirtschaft in Baden-Württemberg
hat mit 61 % die beste Weiterbildungsquote in Deutschland. In 86 % der Betriebe der Metall- und Elektroindustrie
werden Weiterbildungsmaßnahmen angeboten.
ASYL |
Verfahren konsequenter zu Ende führen!
In einer Anfrage an die Landesregierung hat sich der CDULandtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann mit den zunehmenden Asylbewerberzahlen befasst. Sein Fazit: Zu viele
aussichtslose Bewerber beschäftigen die Behörden und
binden Ressourcen, welche dann an anderer Stelle fehlen.
Der Abgeordnete fordert deshalb konsequentere und
schnellere Asylverfahren. Ende Februar befanden sich im
Landkreis 1.491 Asylbewerber, davon waren 1.188 män-
nlich. Von diesen 1.491 Asylbewerbern waren 255 Personen
bereits zum wiederholten Male als Asylbewerber eingereist.
In diesen Fällen ist davon auszugehen, dass bereits einmal
eine Ablehnung ausgesprochen wurde. Ein enger Zusammenhang besteht zwischen dem Herkunftsland der Bewerber und der Anerkennungsquote. 550 Asylbewerber, also
mehr als ein Drittel, stammten aus Staaten, bei denen die
Anerkennungsquote unter einem Prozent liegt.
> > MEINE ARBEIT
Vor Ort. Bei Ihnen.
NÜRTINGEN |
Schulentwicklungsplan verabschiedet
Bei der Debatte spielte Gemeinschaftsschule eine nicht
unerhebliche Rolle. Die in Frage kommenden Schulen winken jedoch zumindest vorerst ab (siehe unten stehenden
Beitrag). Die Verwaltung hatte mit einer umfangreichen
Erhebung den Stoff für die Diskussion geliefert. Demnach
haben sich die Schülerströme seit dem Wegfall der verbindlichen Schulempfehlung ab dem Schuljahr 2012/13
deutlich verschoben. Während 24 Prozent der Grund-
schüler bei der unverbindlichen Empfehlung angeraten
wurde, die Haupt- beziehungsweise Werkrealschule zu
wählen, nahmen sich das nur 12,9 Prozent zu Herzen. Die
Übergänge auf die Realschulen stiegen dagegen von 27,6
auf 35 Prozent und in den darauffolgenden Jahren nochmals auf 37,2 Prozent.
HAUS UND GRUND |
Wo Immobilienbesitzer der Schuh drückt
Das K3N profitiert dabei von der Absage des Ortsvereins
Backnang, der das Treffen als „reine Wahlkampfveranstaltung der CDU“ eingestuft hatte. „Dieser erste Eindruck
könnte entstehen“, räumt selbst Michael Hennrich ein. Der
Nürtinger CDU-Bundestagsabgeordnete ist Landesvorsitzender von Haus und Grund, als Gast-Hauptredner ist
der frühere Nürtinger Bürgermeister und jetzige CDUSpitzenkandidat bei der Landtagswahl Guido Wolf ein-
geladen und auch der lokale CDU-MdL Thaddäus Kunzmann hat sich angekündigt. Dieser „erste Eindruck“ treffe
die Sache indes nicht, meint Hennrich. Denn erstens habe
im Vorjahr in Friedrichshafen Ministerpräsident Winfried
Kretschmann (Grüne) gesprochen und sich der Debatte
gestellt und zweitens gebe es bei Haus und Grund auch
massive Unzufriedenheit mit der Wohnungspolitik der
CDU.
OUTLET METZINGEN |
„Keine erheblichen Auswirkungen“
Die geplante massive Erweiterung der Metzinger OutletCity verlässt „das System der Einzelhandelssteuerung insgesamt nicht“: Das meint die Staatssekretärin im badenwürttembergischen Verkehrs- und Infrastrukturministerium, Gisela Splett (Grüne). Auch dass das Projekt der
Holy AG, die die Outlet-City verwaltet, „keine raumordnerisch erheblichen Auswirkungen auf umliegende Kommunen“ (wie etwa Nürtingen) habe, steht in der Antwort
auf eine Kleine Anfrage des Nürtinger Landtagsabgeordneten Thaddäus Kunzmann. Die grün-rote Landesregierung
vertritt damit dieselbe Linie, die auch schon die damals
zuständigen FDP-Wirtschaftsminister verfochten, als
frühere Erweiterungen genehmigt wurden: Die Kunden des
Hugo-Boss-Outlets kämen zu fast zwei Dritteln ohnehin
nicht aus den Nachbarorten, sondern sogar von jenseits
der Landesgrenzen.
SICHERHEIT |
Drastische Zunahme bei Wohnungseinbrüchen
Die Kriminalitätsentwicklung bereitet immer mehr Menschen im Landkreis Sorgen. Der CDU-Landtagsabgeordnete
Thaddäus Kunzmann hat im Innenministerium nachgehakt
und sich mit den aktuellen Zahlen versorgen lassen. Deren
Analyse zeigt vor allem beim Wohnungseinbruchsdiebstahl
erschreckende Zunahmen. Aber auch bei besonders schweren Diebstählen und bei Rauschgiftdelikten geht die Entwicklung nach oben.
„Baden-Württemberg gehörte immer zusammen mit Bayern
zu den sichersten Bundesländern“, berichtet Kunzmann im
Rückblick. Dieses subjektive Sicherheitsgefühl sei angesichts
der deutlichen Zunahme bei den Einbruchsdiebstählen bei
vielen Menschen in meinem Wahlkreis mittlerweile massiv
angekratzt.
> > UNTERWEGS
Mai 2015
Fr, 01.05.2015 - 15:00 Uhr
Verkehrsübungsanlage, Sielmingen
40jähriges Jubiläums der Verkehrsübungsanlage
Do, 07.05.2015 - 19:00 Uhr
Kreisgeschäftsstelle, Esslingen
Sitzung des engeren CDU-Kreisvorstandes
Mo, 04.05.2015 - 10:00 Uhr
Albert-Schäffle-Schule, Nürtingen
Gesprächsrunde mit den Schulleitern
der beruflichen Schulen
Fr, 08.05.2015 - 16:00 Uhr
Nürtingen
Frühjahrsfest des DRK-Familienzentrums
Mo, 04.05.2015 - 15:30 Uhr
Leinfelden
Gespräch beim Konradin-Verlag
Mo, 04.05.2015 - 19:00 Uhr
Geschäftsstelle, Nürtingen
Vorstandssitzung der CDU Nürtingen
Di, 05.05.2015 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Di, 05.05.2015 - 13:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Di, 05.05.2015 - 18:30 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des Landesfachausschusses Verkehr
Mi, 06.05.2015 - 10:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Plenarsitzung
Mi, 06.05.2015 - 18:00 Uhr
Rathaus, Nürtingen
Sitzung des Ältestenrates
Do, 07.05.2015 09:30 Uhr
Landtag, Stuttgart
Plenarsitzung
Do, 07.05.2015 10:00 Uhr
Polizeirevier, Bernhausen
Gespräch mit der Revierleiterin
der Filderstädter Polizei
So, 10.05.2015 – Do, 14.05.2015
Reise des Verkehrsausschusses nach Wien
Fr, 15.05.2015 - 11:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Mo, 18.05.2015 - 10:30 Uhr
BPA, Stuttgart
Gespräch beim Verband privater Anbieter
für soziale Dienste
Mo, 18.05.2015 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des AK Pflege
Mo, 18.05.2015 - 19:30 Uhr
Feuerwehrhaus, Nürtingen
Gespräch der CDU Nürtingen bei der Feuerwehr
Di, 19.05.2015 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Di, 19.05.2015 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Di, 19.05.2015 - 18:00 Uhr
Rathaus, Nürtingen
Sitzung des Kulturausschusses
Mi, 20.05.2015 - 10:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des AK Verkehr
> > UNTERWEGS
Mai 2015
Mi, 20.05.2015 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des Verkehrsausschusses
Fr, 22.05.2015 - 10:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Anhörung der Enquetekommission Pflege
Mi, 20.05.2015 - 19:00 Uhr
Restaurant Waldhorn, Plochingen
Sitzung des CDU-Kreisvorstandes
Fr, 22.05.2015 - 13:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Anhörung der Enquetekommission Pflege
Do, 21.05.2015 - 10:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des AK Soziales
Fr, 22.05.2015 - 16:30 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung der Enquetekommission Pflege
Do, 21.05.2015 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des Sozialausschusses
Fr, 22.05.2015 - 19:00 Uhr
Kelter, Neuffen
Frühjahrsempfang der CDU Neuffener Tal
Do, 21.05.2015 - 18:30 Uhr
Musikschule, Echterdingen
IWV-Mitgliederversammlung
Di, 26.05.2015 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Do, 21.05.2015 20:30 Uhr
Rathaus, Oberensingen
Sitzung des Bürgerausschusses Oberensingen
> > IMPRESSUM
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