Thaddäus Kunzmann - CDU Kreisverband Esslingen

Thaddäus Kunzmann
Ihr Abgeordneter im Landtag
für den Wahlkreis Nürtingen-Filder
NEWSLETTER | 51. Ausgabe vom 1. Januar 2016
> > VORWORT
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leserinnen und Leser,
das vergangene Jahr war in ganz besonderem Maße
vom Flüchtlingsstrom sowie den Terroranschlägen von
Paris geprägt. Keinen von uns lässt dies kalt. Er vergingen keine Veranstaltung und keine Gespräche im
Familien- oder Freundeskreis, bei dem nicht darüber
gesprochen wurde. Die Anschläge haben deutlich gemacht, wie wichtig Sicherheit und Schutz der Bevölkerung vor Mord und Terror für uns alle in Europa sind.
Die Aufnahme von Flüchtlingen aus Kriegsgebieten war
eine humanitäre Verpflichtung. Niemand verlässt
leichtfertig seine Heimat. Dankbar erleben wir eine große Hilfsbereitschaft der Menschen in unserem Land.
Hier möchte ich beispielhaft die Rettungsdienste wie
Feuerwehr, Rotes Kreuz oder Malteser hervorheben.
Ich habe erlebt, wie deren Helfer manchmal bis an den
Rand der Erschöpfung gearbeitet haben. Im kommenden Jahr wird es vor allem darum gehen, mehr Ordnung
und Kontrolle in die Flüchtlingsströme und Asylverfahren zu bringen. Dort wo sich klare Bleibeperspektiven
ergeben, muss eine Integration aus „Fördern und Fordern“ organisiert werden.
Im Kontext dieser Großaufgaben wird Landes- und
Kommunalpolitik scheinbar zur Nebensache. Dennoch
hat sich auch dort viel getan. Bei der bevorstehenden
Landtagswahl geht es um wichtige Weichenstellungen
in der Bildungs-, Verkehrs- und Haushaltspolitik. Darüber möchte ich auch weiterhin mit Ihnen im
Gespräch bleiben.
Für das kommende Jahr wünsche ich Ihnen vor allem
Gesundheit und uns allen Frieden und ein gutes
Miteinander!
> > KONTAKT
Abgeordnetenbüro Thaddäus Kunzmann MdL
Konrad-Adenauer-Str. 3
Tel. (0 7 11) 20 63 697
70173 Stuttgart
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> > FRAKTION DIREKT
DIE CDU IM LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG
SICHERHEIT |
Misstrauen über Polizei nicht weiter fördern!
"Grün-Rot will das Misstrauen praktisch institutionalisieren, indem sie einen Beauftragten einsetzen, der im
Prinzip befugt ist, angebliche Übergriffe von Polizeibeamtinnen und -beamten abzuklären. Meine sehr verehrten
Damen und Herren, ist Ihnen eigentlich noch nicht aufgefallen, dass wir in einem Rechtsstaat leben? Ist Ihnen noch
nicht aufgefallen, dass jeder Polizist, jeder Beamte dieses
Landes auf diese Verfassung und damit auf die Grundrech-
te vereidigt ist und sie einhalten muss? Ist Ihnen noch
nicht aufgefallen, dass es auch Sanktionsmaßnahmen in
dieser Gesellschaft und in den Behörden gibt, die genau
dies auch effektiv verhindern?
VERKEHR |
Land braucht Paradigmenwechsel
„Mobil zu sein ist ein Grundbedürfnis aller Menschen.
Mobilität schafft Zukunft. Mobilität ist Freiheit. Wo wir
wohnen, arbeiten und unsere Freizeit verbringen, bestimmt unser Mobilitätsbedürfnis langfristig. Daran muss sich
moderne Verkehrspolitik orientieren. Keinesfalls aber an
ideologischen Vorstellungen. Um gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes zu gewährleisten und
den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zu stärken,
bedarf es leistungsfähiger Verkehrswege und attraktive
flächendeckende Angebote im öffentlichen Verkehr in
Stadt und Land. Unser Land braucht deshalb einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik. Mit unserem Positionspapier „Mobilität der Zukunft“ wollen wir die Wiechen stellen für eine ausgewogene Verkehrspolitik, bei der
die Maxime gilt „Für jeden Weg das richtige Verkehrsmittel“.
INTEGRATION |
Öney soll Lösungen liefern!
Zentren zur Rückführung einrichten.“
„Die grün-rote Landesregierung ist Teil des Problems, weil
sie seit Monaten Wirtschaftsflüchtlinge ohne Bleibeperspektive nicht konsequent abschiebt. Ministerin Öney offenbart mit ihrer Äußerung einmal mehr ihre Handlungsunfähigkeit. Statt mit dem Finger auf die Kanzlerin zu zeigen, sollte Ministerin Öney endlich anfangen, geeignete
Lösungen für die derzeitige Flüchtlingssituation zu entwickeln und wie Bayern in Bamberg und Manching endlich
Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney
sieht den Flüchtlingszustrom nach Deutschland mit Sorge.
«Wir können es schaffen - aber nicht in diesem Tempo, und
nur mitmehr Personal und mehr Geld», sagte die SPDMinisterin der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.
FINANZEN |
Entlasten statt belasten
„Der vermeintliche Durchbruch bei den Verhandlungen
zum Länderfinanzausgleich ist für Baden-Württemberg katastrophal. Sollte es tatsächlich zu einer Einigung zwischen
dem Bund und den Ländern kommen, dann wären die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 3. Dezember 2015 aus Sicht der Steuerzahler in Baden-Württemberg
ein Geschäft, bei dem sie erheblich draufzahlen. Kern der
Einigung zum Länderfinanzausgleich ist, dass der Bund
9,65 Milliarden Euro zusätzlich aufbringen und an die Länder ausschütten soll. Der Bund selbst muss das Geld aber
erst einmal einnehmen, bevor es verteilt wird. Daran krankt
der jetzt vorgeschlagene Ausgleichsmechanismus erheblich“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDULandtagsfraktion, Winfried Mack MdL.
> > MEINE ARBEIT
Vor Ort. Bei Ihnen.
NECKARTENZLINGEN |
Ortsrundgang – Teil 1
Der Landtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann hatte am
12.12.2015 zu einem Ortsrundgang in Neckartenzlingen
eingeladen. Die Führung der Gruppe übernahm der langjährige Gemeinderat und Vorsitzende des CDU Verbandes
Neckar-Erms Georg Adler. Die Gruppe startete am Rathaus
wo Thaddäus Kunzmann die zahlreichen Teilnehmer aus
dem Gemeinderat, den Vereinen und der Bürgerschaft
begrüßte. Die erste Station führte zur neu erbauten Was-
serkraftanlage, welche mit Unterstützung eines Investors
zu einem ökologischen aber auch sehr sehenswerten Projekt der Gemeinde Neckartenzlingen wurde. „Die Wasserkraftanlage ist ein ökologisch sinnvolles Projekt und ein
sehr idyllisches Plätzchen noch dazu“, so Thaddäus
Kunzmann.
GROSSBETTLINGEN |
Ortsrundgang – Teil 2
Als erste Station stand das sich in der Realisierung befindliche „Forum der Generationen“ im ehemaligen Lehrschwimmbad auf der Tagesordnung. Bürgermeister Martin
Fritz erklärte den Zuhörern das Projekt mit Räumlichkeiten
für Bewegung, Tanz, Sport und Musik. Auch die offene Jugendarbeit in Verquickung mit einem Generationen Café
soll eine zentrale Rolle im neuen Zentrum des Ehrenamtes
spielen. Bisher leisteten die Vereine der Gemeinde Groß-
bettlingen in über 600 ehrenamtlichen Arbeitsstunden
ihren Beitrag zur Realisierung des Projekts. Die Einweihung soll Mitte 2017 gefeiert werden. Ein „finanziell
große Rolle spielt auch die Förderung des Landes BadenWürttemberg“, so Martin Fritz.
VERKEHR |
Streit um einen Zug, der noch gar nicht fährt
Ein Zug erregt die Gemüter – obwohl er noch gar nicht gefahren ist. Und auch erst ab 2019 tun soll: Auf der Strecke
zwischen Nürtingen und Stuttgart müssten ab da ein
großer Teil der Fahregäste stehen, behauptet der CDULandtagsabgeordnete Thaddäus Kunzmann. Das zuständige Verkehrsministerium bestreitet das. Es war ein
Paukenschlag, als vermeldet wurde, dass die Deutsche
Bahn ab 2019 nicht mehr die lukrativste Strecke Baden-
Württembergs von Tübingen nach Stuttgart betreiben darf.
Und darob ergaben sich natürlich heftige politische
Diskussionen.
Bitte beachten Sie, dass Sie den gesamten Artikel nur
mit einem Online-Abo der Nürtinger Zeitung lesen können!
GESUNDHEIT |
„Kliniklandschaft muss sich weiterentwickeln“
Hoher Besuch auf dem Nürtinger Säer: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe stattete der Nürtinger
Kreisklinik einen Besuch ab. Diskutiert wurde natürlich
auch über das neue Krankenhausstrukturgesetz. Und
Gröhe zeigte sich sehr interessiert am „papierlosen
Krankenhaus“, das auf dem Säer schon Realität ist. Es gab
natürlich einen großen Bahnhof für den Minister, den der
Nürtinger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich
mit seinem Landtagskollegen Thaddäus Kunzmann an den
Neckar gelotst hatte. Gröhe sah sich einer Vielzahl an Aufsichtsratsmitgliedern, Chefärzten, Vertretern der Klinikleitung und des Betriebsrates sowie der Kostenträger gegenüber. So entspann sich ein fachlich tiefgründiges Gespräch, bei dem das neue Krankenhausstrukturgesetz im
Mittelpunkt stand.
> > MEINE ARBEIT
Vor Ort. Bei Ihnen.
NÜRTINGEN |
CDU feierte Jahresausklang
Traditionell endet das Arbeitsjahr der CDU Nürtingen mit
der Adventsfeier, zu der sich kürzlich wieder über 70 Mitglieder und Freunde im Restaurant Kräuterbühl einfanden.
Im Mittelpunkt standen ein aktueller Bericht des Stadtverbandsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thaddäus
Kunzmann sowie die Ehrung langjähriger Mitglieder. Kunzmann legte einen Schwerpunkt auf die derzeitige Flüchtlingspolitik. Für ihn stehe außer Frage, dass Flüchtlingen
der Not geholfen werden müsse. Dabei gehe es auch um
Würde, denn die Würde des Menschen sei unantastbar.
Unabhängig von der humanitären Verpflichtung zur Hilfe
sei jedoch die Forderung zu sehen, dass wieder mehr Kontrolle nötig sei, wer nach Deutschland komme. Es habe ihn
erstaunt, dass Flüchtlinge innerhalb Baden-Württembergs
wochenlang von Ort und Ort transportiert würden, ohne
dass man sie registrierte.
ASYL |
Nun auch Gemeindehallen?
Man mag gehofft haben, dass der Kelch vorübergeht, doch
ist laut Landrat Heinz Eininger seit drei Tagen bekannt,
dass vom Land auch über die Weihnachtsfeiertage Flüchtlingen zugewiesen werden. Und das in einer Situation, in
der dem Kreis für die Unterbringung Plätze fehlen. Für Eininger sind nun auch gemeindeeigene Hallen nicht mehr
tabu.
Die Ansage des Landrats gestern Nachmittag im Verwaltungs- und Finanzausschuss löste unterschiedliche Reaktionen aus. „Mir ist bewusst, dass es vor allem in kleineren
Gemeinden oft nur eine Mehrzweckhalle gibt, in der sich
das gesamte kulturelle Leben abspielt, vom Sport bis hin zu
Festen“, so Eininger. Deshalb habe er diese Option auch
immer nur als die letztmögliche gesehen. Gleichzeitig wies
er aber auf die Notsituation hin. Alle kreiseigenen Hallen
seien belegt, auch das Schullandheim des Kreises in Lichteneck, das einen geschützteren Rahmen bietet, werde
nun wohl für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
herangezogen.
„Es ist nicht die Zahl, sondern die Geschwindigkeit, mit der
zugewiesen wird“, so Eininger. Auf Nachfrage von Rainer
Lechner (Freie Wähler), mit welchem Zeitraum man rechnen müsse, falls es zu weiteren Hallenbelegungen kommen
sollte, sagte Eininger: „Bis Ende Februar, Anfang März sind
weitere Unterkünfte fertiggestellt.“ Bis Januar müssten
aber wohl noch 1500 Menschen untergebracht werden,
Plätze habe man aber nur 750. Engpässe gibt es auch noch
an anderer Stelle. Zwar habe man eine große Zelthalle erworben, doch seien Sanitär- und Küchencontainer dafür
auf dem Markt nicht mehr zu bekommen.
Sieghart Friz (CDU) zeigte Verständnis für die Notsituation, gab aber zu bedenken: „Wenn eine bestimmte Grenze
überschritten wird, kann die Stimmung in der Bevölkerung
schnell kippen.“ Sonja Spohn (SPD) und Marianne ErdrichSommer (Grüne) appellierten dagegen, die Unterbringung
von Flüchtlingen weiter als Gemeinschaftsaufgabe zu sehen und das auch in der Öffentlichkeit so zu vertreten.
> > UNTERWEGS
Januar 2016
Mo, 04.01.2016 - 14:30 Uhr
Staatl. Schulamt, Nürtingen
Gespräch mit dem Kreisvorsitzenden der GEW
Di, 12.01.2016 - 14:30 Uhr
Hotel Maritim, Titisee
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Di, 05.01.2016 - 08:30 Uhr
Wolfschlugen
Gespräch bei der Firma Metallbau-Schreiber
Di, 12.01.2016 - 18:00 Uhr
Rathaus, Nürtingen
Gemeinderatssitzung
Di, 05.01.2016 - 10:00 Uhr
Geschäftsstelle, Nürtingen
Mitarbeiterbesprechung
Mi, 13.01.2016 - 10:00 Uhr
Gasthaus zum Kranz, Bonndorf
Gesundheits- und pflegepolitische
Gesprächsrunde des AK Soziales
Di, 05.01.2016 - 18:00 Uhr
Pfeiferbrunnen, Hardt
„Pfeifer on the rocks“
Mi, 06.01.2016 - 11:00 Uhr
Stadthalle K3N, Nürtingen
Neujahrsempfang der CDU Nürtingen
Do, 07.01.2016 - 17:00 Uhr
Flughafen, Stuttgart
Neujahrsempfang des Flughafens
Fr, 08.01.2016 - 11:00 Uhr
Restaurant Linde, Oberboihingen
Jahrespressekonferenz des CDU-Kreisverbandes
Mi, 13.01.2016 - 14:00 Uhr
Hotel Maritim, Titisee
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Do, 14.01.2016 - 09:00 Uhr
Reutlingen
Gespräch mit der KAB zum Thema Sonntagsarbeit
Do, 14.01.2016 - 15:00 Uhr
St. Vinzenz, Filderstadt
Pflegedialog von Thaddäus Kunzmann
Do, 14.01.2016 - 18:00 Uhr
Stadthalle K3N, Nürtingen
Podiumsdiskussion der GEW zur Bildungspolitik
Fr, 08.01.2016 - 18:00 Uhr
Kreuzkirche, Nürtingen
Jahresausstellung der Galerie „Die Treppe“
Fr, 15.01.2016 - 09:00 Uhr
Gespräch mit der Leitung der Pflegeschule Nürtingen
Sa, 09.01.2016 - 10:00 Uhr
Rathaus, Neckarhausen
Vorstandssitzung der CDU Nürtingen
Fr, 15.01.2016 - 15:00 Uhr
Jugendhaus, Frickenhausen
Pflegedialog von Thaddäus Kunzmann
So, 10.01.2016 - 17:00 Uhr
Stadthalle K3N, Nürtingen
Neujahrskonzert der Stadt Nürtingen
Fr, 15.01.2016 - 19:00 Uhr
Gemeindehaus, Reudern
Hauptversammlung des Kreisverbandes
der Obst- und Gartenbauvereine
Mo, 11.01.2016 - 18:30 Uhr
Bürgerzentrum, Bernhausen
Neujahrsempfang der Freien Wähler Filderstadt
Di, 12.01.2016 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Sa, 16.01.2016 - 13:00 Uhr
St. Vinzenz, Filderstadt
Gespräch mit Staatssekretärin Widmann-Mauz
> > UNTERWEGS
Januar 2016
Sa, 16.01.2016 - 14:30 Uhr
Bürgerhaus Sonne, Sielmingen
Neujahrsempfang der CDU Filderstadt
Do, 21.01.2016 - 12:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Obleutebesprechung der Enquetekommission Pflege
Sa, 16.01.2016 - 17:00 Uhr
Uhlberghalle, Bonlanden
Bonländer Metzelsupp
Do, 21.01.2016 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sozialausschusssitzung
So, 17.01.2016 - 12:30 Uhr
Hotel am Schlossberg, Nürtingen
Neujahrsbrunch der MIT
Do, 21.01.2016 - 18:30 Uhr
kath. Gemeindehaus, Nürtingen
Neujahrsempfang der Malteser Nürtingen
So, 17.01.2016 - 14:30 Uhr
Wielandhalle, Sielmingen
Familienfest des BDS Sielmingen
Fr, 22.01.2016 bis Sa, 23.01.2016
Kloster Schöntal
Vorsitzendenkonferenz der CDU Baden-Württemberg
Mo, 18.01.2016 - 10:00 Uhr
Rathaus, Altenriet
Gespräch mit Bürgermeister Bernd Müller
Fr, 22.01.2016 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des AK Pflege
Di, 19.01.2016 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Fr, 22.01.2016 - 11:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Pressekonferenz zum Abschlussbericht
der Enquetekommission Pflege
Di, 19.01.2016 - 13:00 Uhr
Heidelberg, Obstbaubetrieb Pfisterer
Vorort-Aktion des AK Verkehr
Di, 19.01.2016 - 14:00 Uhr
Gesellschaftshaus Pfaffengrund, Heidelberg
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
Fr, 22.01.2016 - 13:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung der Enquetekommission Pflege
So, 24.01.2016 - 11:00 Uhr
Aula der Schule, Wolfschlugen
Neujahrsempfang der CDU Wolfschlugen
Di, 19.01.2016 - 18:00 Uhr
Stadthalle K3N, Nürtingen
Neujahrsempfang der IHK Bezirkskammer
Esslingen/Nürtingen
So, 24.01.2016 - 15:00 Uhr
kath. Gemeindehaus, Leinfelden
Podiumsdiskussion der KAB
Mi, 20.01.2016 - 10:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung des AK Verkehr
Di, 26.01.2016 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Bürogespräche
Mi, 20.01.2016 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Verkehrsausschusssitzung
Di, 26.01.2016 - 14:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Sitzung der CDU-Landtagsfraktion
> > UNTERWEGS
Januar 2016
Mi, 27.01.2016 - 09:00 Uhr
Landtag, Stuttgart
Plenarsitzung mit Bericht
der Enquetekommission Pflege
Mi, 27.01.2016 - 13:00 Uhr
Alte Kanzlei, Stuttgart
Abschlusssitzung des AK Pflege
Do, 28.01.2016 - 19:00 Uhr
Filderhalle, Leinfelden
Bildungsgipfel der CDU Leinfelden-Echterdingen
Fr, 29.01.2016 - 19:00 Uhr
FILharmonie, Bernhausen
Podiumsdiskussion von INTEGRA
So, 31.01.2016 - 14:00 Uhr
Filderstadt
Kinderfasching der CDU Filderstadt
So, 31.01.2016 - 17:00 Uhr
Rudolf-Steiner-Schule, Nürtingen
Lehrerkonzert der Musikschule Nürtingen
> > IMPRESSUM
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