Escher widerspricht CSU-Vorschlag heftig - ÖDP Coburg

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Escher widerspricht CSU-Vorschlag heftig
Wiesenfeld - Heftigen Gegenwind der Bürgerinitiative „Bürger für ihre Region gegen den
neuen Verkehrslandeplatz" bekommt die CSU Coburg-Land
für ihren Vorschlag, den Bürgerentscheid über den Austritt des
Landkreises Coburg aus der
Projektgesellschaft für einen
neuen Verkehrslandeplatz abzublasen.
„Die große Mehrheit im
Kreistag, einschließlich CSU
und Jürgen W. Heike", schreibt
Dagmar Escher als Sprecherin
der Bürgerinitiative, „hatte am
17. März die Möglichkeit, die
100 000 Euro für den Bürgerentscheid einzusparen." Nämlich
dann, wenn sie dem Ziel des
Bürgerbegehrens stattgegeben
hätte. Da die mit 9677 erreichte
Unterschriftenzahl nur wenige
Hundert von der erforderlichen
Stimmenzahl für einen erfolgreichen Bürgerentscheid trennten, hätte der Kreistag Escher
zufolge dem Austritt aus der
Projektgesellschaft zustimmen
können. Ein entsprechender
Antrag - von den Grünen und
den ÖDP-Kreisräten eingereicht - lag dem Gremium zur
Abstimmung vor.
Weiterhin prophezeit Escher
in ihrer Stellungnahme der Planungsgesellschaft große Schwierigkeiten, sollte der Bürgerentscheid am Sonntag, 14. Juni, eine
Mehrheit für den Austritt des
Landkreises Coburg aus der Planungsgesellschaft
erbringen:
„Die Satzung der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz bestimmt in Paragraf 11 ihrer Satzung, dass Stadt und Landkreis
Coburg über die Hälfte des
Stammkapitals halten müssen."
Bei einem Austritt des Landkreises wäre diese Konstruktion
hinfällig.
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