www.amtsblatt.bayreuth.de N r. 08/13. 05. 2016 Amtsblatt der Stadt Bayreuth Informationen und amtliche Bekanntmachungen Bekanntmachung Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids am 08.05.2016 Der Abstimmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 10.05.2016 folgendes Ergebnis der Abstimmung festgestellt: 1. Zahl der Stimmberechtigten: 58.823 2. Zahl der Personen, die abgestimmt haben: 12.860 3. Zahl insgesamt abgegebener Stimmen: 3.1. beim 1. Bürgerentscheid (Stadtratsbeschluss aufheben - Alternativen suchen) Gültige Ja-Stimmen Gültige Nein-Stimmen Gültige Stimmen insgesamt Ungültige Stimmen insgesamt 3.2. beim 2. Bürgerentscheid (Für die Sanierung und den Umbau der Stadthalle gemäß Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015) Gültige Ja-Stimmen 7.471 Gültige Nein-Stimmen 3.894 Gültige Stimmen insgesamt 11.365 Ungültige Stimmen insgesamt 1.495 3.3. bei der Stichfrage Gültige Zustimmungen zum 1. Bürgerentscheid Gültige Zustimmungen zum 2. Bürgerentscheid Gültige Stimmen insgesamt Ungültige Stimmen insgesamt 4. Der Abstimmungsausschuss stellt fest, dass 4.1. der 1. Bürgerentscheid mit 11.110 gültigen Stimmen und davon mit 5.576 Stimmen mehrheitlich im Sinne von NEIN beantwortet wurde. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 8.824 Stimmberechtigten (15 v.H.) wurde jedoch nicht erreicht, so dass der 1. Bürgerentscheid nicht rechtskräftig entschieden wurde. 4.2. der 2. Bürgerentscheid mit 11.365 gültigen Stimmen und davon mit 7.471 Stimmen mehrheitlich im Sinne von JA beantwortet wurde. Das nach Art. 18a Abs. 12 GO erforderliche Abstimmungsquorum von 8.824 Stimmberechtigten (15 v.H.) wurde jedoch nicht erreicht, so dass der 2. Bürgerentscheid nicht rechtskräftig entschieden wurde. 4.3. Der Bürgerentscheid brachte folgendes Ergebnis Der 1. Bürgerentscheid ist NICHT entschieden. Der 2. Bürgerentscheid ist NICHT entschieden. Es liegt keine widersprüchliche Entscheidung vor, der Stichentscheid ist daher bedeutungslos. 5.534 5.576 11.110 1.750 5.488 6.935 12.423 437
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