Was ist Würde? Wer entscheidet über „Würde“ und was diese überhaupt ist? Hier möchte ich nur eine ganz persönliche Meinung der Würde einmal benennen. Ich möchte hier nicht auf Literatur verweisen, aber auf Gefühle, die jeder von uns hat! Würde ist aus meinem Verständnis heraus das Recht zur persönlichen Entwicklung in einer Gesellschaft. Das Recht, dies zu leben, ohne andere Menschen in ihrer Würde zu verletzen oder diese in ihrer eigenen Entwicklung zu behindern! Würde ist aus meinem Verständnis heraus auch mit Menschen „achtsam und wertschätzend“ in Form von Kommunikation umzugehen und ihnen im Rahmen der eigenen Möglichkeiten und Fähigkeiten eine „bewusste“ Unterstützung zum Wohle der Entwicklung eines Menschen und einer Gesellschaft anzubieten! Würde heißt und bedeutet für mich, dass Menschen sich gegenseitig unterstützen, und diese mit ihren zur Verfügung stehenden Mitteln und im Rahmen ihrer eigenen Verantwortung auch einsetzen! In meiner Vorstellung der Würde ist es sinnvoll, anderen die Möglichkeit zu erhalten und einzuräumen, sich in Würde, Liebe und Wertschätzung positiv zu entwickeln und in Verantwortung für sich selbst, aber auch für eine soziale Gesellschaft einzustehen! Demokratie und sozial sind Worte, die nur wirklich gelebt und umgesetzt werden können, wenn Menschen in Würde und Respekt sowie mit Achtung leben und auch so behandelt werden! Würde heißt auch, sich anderen Meinungen zu stellen, ohne ihnen feindselig gegenüber zu stehen. Meinungsfreiheit gehört zu einem würdevollen Leben und damit zu einer harmonisierten Gesellschaft und Demokratie! Zu einer würdevollen Entwicklung von Menschen gehört es auch, diese im Grundsatz „gleich“ zu stellen bzw. zu behandeln. Hier fängt das Ungleichgewicht schon an, sehr früh z. B. schon während der Schwangerschaft, denn ein Kind, welches noch nicht geboren wurde, aber auch nach seiner Geburt, kann keinen Einfluss auf seine Entwicklung nehmen! Eltern wird die Entwicklung sowie die Erziehung der Neugeborenen teilweise sehr schwierig gemacht. Erziehung, Werte und die Vermittlung derer sind „leider“ sehr häufig von den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen einer Familie und / oder der Alleinerziehenden abhängig. So kann in unserer Gesellschaft davon ausgegangen werden, dass ein Leben in Würde immer vom Stellenwert der Person und ihrer familiären Situation und Wertestellung in der Gesellschaft abhängig ist! Für die Gleichheit von Menschen in einer Gesellschaft zu sorgen, trägt jeder von uns bei, und insbesondere liegt ein großer Anteil der Verpflichtung zur Umsetzung der Gleichbehandlung und Chancengleichheit bei der Politik und ihren Vertretern in den Kommunen und Gemeinden. Aus meiner Sicht sollte die gesellschaftliche Stellung in Hinsicht auf die Familie und Kinder bzw. Erziehungsauftrag generell verändert werden! Auch die Kommunikation in der Politik, insbesondere in der Verwaltung bzw. der Bürokratie, ist mehr als entwürdigend für die Menschen in unserer Gesellschaft. Ich selbst bin Vater von fünf Kindern, selbst bin ich behindert (blind) und habe einen autistischen Sohn! Ich kann kein Verständnis dafür aufbringen, wenn - wie als Schmarotzer durch Verwaltung und Bürokraten sowie durch Politiker und manchmal auch durch die Medien betitelt werden, - wir als Menschen mit Behinderung, Familien mit Kindern und Kinder insbesondere als Belastung dargestellt werden, - Menschen das gesetzlich verankerte Recht verwehrt wird: Beratung – Beratung – Beratung in Anspruch zu nehmen! - Menschen in ihrer persönlichen Freiheit und Entwicklung behindert werden, weil der Staat bzw. bestimmte Organe des Staates Leistungen an Gegenleistungen koppeln bzw. diese voneinander abhängig machen! - Kinder, Jugendliche und Erwachsene ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten und / oder so gestalten können, um ohne Hilfe zu überleben. Das heißt, dass es aus meiner Sichtweise nicht zu akzeptieren ist, dass in einem der reichsten Länder der Welt Menschen hungern müssen und um dies zu vermeiden, sich als Bettler / arme abhängige Menschen, also unwürdig des eigenen Lebens und der Gesellschaft, unterordnen müssen! Insbesondere gilt dies für arme und bedürftige Menschen, die gezwungen sind, sich an soziale Einrichtungen wie die Tafel, die Arche oder bei uns in Hildesheim den Guten Hirten zu wenden. Dies verhindert ein eigenständiges und selbstbewusstes Leben und fördert Ängste, Aggressionen, Depressionen, psychosomatische Erkrankungen und vieles mehr! Das verschlechtert die eh schon schlechten Bildungs- und Berufschancen und führt ebenfalls zur sozialen Entfremdung bzw. zu einer negativ vorbelasteten neuen Randgruppe! Dies entwürdigt und belastet die Menschen bzw. die Familien und verhindert eine Gleichberechtigung und Chancengleichheit für alle Menschen in unserer Gesellschaft! - Wenn Menschen Hilfe verwehrt bzw. verweigert wird. - Wenn verantwortliche Sachbearbeiter ihre Aufgaben nicht ernst genug nehmen und Hilfesuchende dadurch in „unnötige“ soziale für diese evtl. bedrohliche Situationen geraten. - Wenn das Umsetzen von Hilfestellung und Fördern dem Prinzip unterliegt, dass Behörden und Verwaltungen aufgrund von Überlastungen mit Hilfesuchenden nicht mehr auftragskonform (nach Gesetz) umgehen bzw. das Inanspruchnehmen von Beratung und Hilfe mit unwürdigen Behandlungen und / oder Gefühlen belastet ist… - Wenn Abschreckung und Ablehnung das Prinzip von Beratung in Behörden sind bzw. wenn statt hilfreicher Beratung mit Angstszenarien und Willkür die Menschen abgeschreckt werden! - Wenn eine Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben abhängig vom Leistungsvermögen einer Person ist bzw. seines Geldbeutels. Seine Rechte zu erhalten, welche in Gesetzen verankert sind, ist für sehr viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land schon überhaupt nicht mehr möglich. Sie sind verunsichert und verängstigt, werden teilweise verschreckt und man verweigert ihnen ihre Rechte unter anderem auf eine rechtlich relevante Beratung über die Mittel und Hilfen, welchen ihnen zustehen würden! Meine Erfahrung zeigt auch, wer sich einsetzt und wehrt, gilt als unbequem. Unbequeme Menschen werden als Querulanten und Störenfriede abgestempelt … aber ich möchte Ihnen auch sehr gerne mitteilen: Ich nehme diese Ehre sehr gerne an, als unbequem zu gelten! Vielen Dank an alle, die mir diese Ehre zuteil werden lassen! Wer oder was entscheidet nun in Deutschland über Würde und Soziales? Ist es die Politik oder der Sachbearbeiter / die Sachbearbeiterin? Ist es ein kommunaler Bürgermeister oder sind es die Sozialdezernenten einer Stadt? Wer schützt eigentlich die Menschen in unserem Land vor dem Behördenwahn? Wer kontrolliert die wirkliche Qualität der Beratungen und der Ausführung von Behörden bzw. Ämtern wie Job Center, Agentur für Arbeit, Sozialamt und Jugendamt? Ich persönlich habe das Gefühl für mich entwickelt, dass es in unserem Land immer schlimmer wird und der soziale Kahlschlag noch lange nicht am Ende ist!!! Wikipedia schreibt: Der Begriff der Menschenwürde ist Ausdruck der Idee oder Erfahrung, dass jeder Mensch aufgrund seiner bloßen Existenz einen schützenswerten Wert besitzt (Selbstwert jedes Menschen). Nur wo der unbedingte Schutz der Menschenwürde gewährleistet ist, kann man von einem gleichberechtigten und freiheitlichen Gemeinwesen sprechen! Worin jedoch die konkrete inhaltlich normative Ausgestaltung der Menschenwürde bei den besonders rechtsethisch strittigen Fragen des Lebensbeginns als auch des Lebensendes besteht, wird je nach weltanschaulicher Begründungskonzeption anders beantwortet! Praktisch konstituiert sich im Rahmen des Staatswesens die Menschenwürde aus der von jeder Gegenleistung unabhängigen Gewährung der Grundrechte durch den Souverän! Ein Erwerb der Menschenwürde ist demnach nicht möglich! Anders gesagt ist der Erwerb der Grundrechte durch irgendeine Leistung dem Prinzip der Menschenwürde entgegengesetzt! Wie weit die gesellschaftliche Entwicklung der Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Schutz vor Folter und Hinrichtung, Recht auf Teilhabe oder Gesundheit, auf der Grundlage der Menschenwürde rechtstheoretisch stattfinden soll bzw. kann, ist Gegenstand hoch kontroverser Begründungsdebatten! Daher ist die These, dass Menschenwürde als ethisches Grundprinzip in ihrer Konzeption zeitlos sei, als Maßstab über jeder historischen Gesellschaftsform stehe und darum übergeordneter Maßstab für menschliches Handeln überhaupt sei, innerhalb der Rechtstheorie ebenfalls strittig! Die Gewährung der Menschenwürde kann überdies nicht von der Leistungsfähigkeit oder Bereitschaft abhängig gemacht werden. Die Menschenwürde als oberster Wert des Grundgesetzes: Die Menschenwürde ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes die wichtigste Wertentscheidung des Grundgesetzes. Sie kann niemandem genommen werden, weil sie nach der Ordnung des Grundgesetzes dem Menschen durch seine bloße Existenz eigen ist. Wohl aber kann der Achtungsanspruch verletzt werden, den jeder einzelne als Rechtspersönlichkeit hat. Daher geht es zunächst um den Schutz vor der Verletzung dieses Achtungsanspruchs, der den Menschen Kraft seines Menschseins zukommt! Der Staat hat alles zu unterlassen, was die Menschenwürde beeinträchtigen könnte. Es ist also ein Abwehrrecht gegen die öffentliche Gewalt selbst, und zwar in allen ihren Ausprägungen (Judikative, Exekutive, Legislative, öffentlich–rechtliche Körperschaften, beliehene usw.); zudem hat die Staatsgewalt Angriffe auf die Menschenwürde soweit irgend möglich rechtlich wie tatsächlich zu verhindern und entsprechende Vorkehrungen zu treffen! Hinzu kommt ein Leistungsrecht: Der Gesetzgeber und die vollziehende Gewalt sind verpflichtet, allgemein verbindliche Normen zu erlassen, die den Schutz der Menschenwürde bestmöglich gewährleisten. Der Staat hat also nicht nur selber Eingriffe zu unterlassen, sondern muss z. B. durch Gesetze darauf hinwirken, dass nicht nur die öffentliche Gewalt sondern auch Dritte die Menschenwürde jedes einzelnen achten. Und natürlich haben auch die Gerichte die Menschenwürde bei ihren Entscheidungen stets zu beachten!!! (Man möge in diesem Zusammenhang des Gesetzestextes und der tatsächlichen Rechtsprechung einmal sein Augenmerk auf das Sozialgesetzbuch und den Umgang/die Umsetzung durch die Job-Center richten – nur soviel sei gesagt: die Würde des Menschen sei unantastbar...) Noch eine ganz persönliche Meinung von mir: Jeder von uns, der lesen, hören, fühlen und generell wahrnehmen kann, ist in der glücklichen Lage festzustellen, wie dieses Grundrecht (wie teilweise oben in Beispielen beschrieben) verletzt wird! Das heißt, wer aufmerksam zuschaut, zuhört und spürt, kann fast täglich mehrfach feststellen, dass es in unserer Gesellschaft laut Politik und ihrer Vertreter (Verwaltungen und Behörden) wichtigeres gibt als Menschenwürde! Viele Entscheidungen werden zugunsten von Menschen für Menschen erster Wahl getätigt! Ich persönlich finde es unsozial und unwürdig, dass reiche Menschen z. B. durch eine günstige Steuerpolitik noch reicher werden. Dass Kinder, die in wirtschaftlich guten Verhältnissen aufwachsen können, ebenfalls Kindergeld beziehen bzw. ihre Eltern über andere Steuerfreibeträge verfügen (bedingt durch die Kinder), während einem Kind in einer Hartz IV-abhängigen Familie das Kindergeld vollständig als Einkommen gegengerechnet wird! Dass Menschen, welche es sich leisten können, Aufwendungen für Kinderbetreuung steuerlich (teilweise) absetzen können, während viele Eltern sich eine Kinderbetreuung noch nicht einmal leisten können! Aber gerade von denen, die sich das nicht leisten können, wird verlangt, dass sie sich um Arbeit bemühen und sie bekommen Leistungsentzug (angedroht und ausgeführt durch die Job Center), wenn sie Arbeit ablehnen, weil sie zum Beispiel keinen für die Kinderbetreuung haben oder sich dieses trotz einer Anstellung bedingt durch ein geringes Einkommen nicht leisten können! Das nenne ich seit Jahrzehnten eine verfehlte Kinder–Familienpolitik und deswegen nenne ich diese Politik „KINDER- UND FAMILIENFEINDLICH“! Wenn unsere Politiker in der Lage gewesen sind, und das waren sie, das Grundgesetz zu ändern für sogenannte Friedenseinsätze der Bundeswehr im Ausland, scheint es mir eher an dem Unwillen jener Politiker zu liegen, das Grundgesetz in diese Richtung so zu ändern, dass Leistungen zur Förderung finanzschwacher Familien und / oder generell auch Kindergeldzahlungen so strukturiert werden, dass sie vom Einkommen der Eltern abhängig gemacht werden sollten. Das heißt konkret, dass ich daran zweifle, dass ein Großbanker, ein Manager, ein Geschäftsführer, die Familie Boris Becker, die Familie unserer Familienministerin Ursula von der Leyen aufgrund ihrer Bezüge wirklich auf Kindergeld angewiesen sein können. Ich bedanke mich für Ihr Interesse und würde mich freuen, wenn Sie auch die anderen Seiten von mir lesen möchten, Ihr Markus Gagliano (copyright© Markus Gagliano)
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