Gemeinsam mehr zusammenbringen Österreich unterstützt Partnerländer in Afrika, Asien, Südost- und Osteuropa sowie die Karibik bei ihrer nachhaltigen Entwicklung und trägt damit weltweit zu Armutsminderung, Friedenssicherung sowie Umwelt- und Ressourcenschutz bei. Langfristige Programme und Projekte geben Hilfe zur Selbsthilfe. Laut vorläufiger Meldung an den Entwicklungshilfeausschuss der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD/DAC) stellte die Republik 2014 863 Millionen Euro an öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen (ODA) oder 0,26 Prozent des Bruttonationaleinkommens 1 (BNE) bereit . Rund 421 Millionen Euro davon flossen in die bilaterale, etwa 442 Millionen Euro in die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit. Bewährte Partner Die Entwicklungszusammenarbeit ist in Österreich Aufgabe der gesamten Bundesregierung und wird vom Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) koordiniert. Den gesetzlichen Rahmen bildet das Entwicklungszusammenarbeits-Gesetz. Die Strategie ist im Dreijahresprogramm 2013 bis 2015 festgelegt, das erstmals gemeinsam von Bund, Ländern, Sozialpartnern, Organisationen der Zivilgesellschaft (CSOs), Wirtschaft und Wissenschaft erstellt wurde. Die Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, wickelt im Auftrag des Bundes die bilateralen Entwicklungsprogramme und -projekte ab. 2014 setzte sie 95 Millionen Euro (inklusive Drittmittel) um. Sie kooperiert dabei mit öffentlichen Einrichtungen, CSOs und Unternehmen. Auch zahlreiche andere Akteure, beispielsweise die Oesterreichische Entwicklungsbank (OeEB), unterstützen die Ziele der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Zusammenarbeit zwischen Österreich und seinen Partnerländern Um die vorhandenen Mittel effizient einzusetzen, konzentrieren sich die bilateralen Programme und Projekte der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit auf folgende Regionen, Länder und Themen. Geografische Schwerpunkte Schwerpunktregionen Karibik Himalaya-Hindukusch Donauraum/Westbalkan Schwarzmeerraum/Südkaukasus Westafrika/Sahel Südliches Afrika Schwerpunkte in der Region Bhutan Albanien, Kosovo Moldau, Georgien, Armenien Burkina Faso Mosambik Äthiopien, Uganda Palästinensische Gebiete 1 Alle für das Jahr 2014 kommunizierten ODA-Zahlen sind vorläufige Werte. Die endgültigen Zahlen stehen im Herbst 2015 fest. Austrian Development Agency, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, Zelinkagasse 2, 1010 Wien, Österreich, Telefon: +43 (01)90399-2411, [email protected], www.entwicklung.at Aber auch in anderen Regionen engagiert sich Österreich durch die Kofinanzierung von Programmen und Projekten von CSOs und die Förderungen von Wirtschaftspartnerschaften. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit ist in den Schwerpunktländern durch Auslandsbüros vertreten. Diese sind Teil der diplomatischen Vertretungen und werden von der ADA geführt. Die Büros stellen sicher, dass die Aktivitäten den lokalen Bedürfnissen entsprechen und mit allen Entwicklungspartnern und den anderen Gebern abgestimmt sind. Thematische Schwerpunkte Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit ist vor allem in jenen Bereichen tätig, in denen sie über ausgewiesenes Know-how und langjährige Erfahrung verfügt: Wasser und Siedlungshygiene, erneuerbare Energie, Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft, Wirtschaft und Entwicklung sowie Menschliche Sicherheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. In allen Programmen und Projekten wird besonderer Wert darauf gelegt, dass Frauen in Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Die Vorhaben sind auch auf die Bedürfnisse von Kindern und Menschen mit Behinderungen abgestimmt. Wasser, Energie, Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft Projektbeispiel: Verbreitung von Solarthermie in Afrika Das südliche Afrika zählt zu den Gebieten mit der weltweit höchsten Sonneneinstrahlung. Dennoch wird der Energiebedarf oft durch elektrischen Strom aus kalorischen Kraftwerken bzw. Dieselgeneratoren gedeckt. Die Aufbereitung von Warmwasser für Haushalte, Spitäler oder die Nahrungsmittelindustrie mittels Elektrizität verschärft die angespannte Situation und führt häufig zu Stromausfällen. Die Initiative Southern African Solar Thermal Training and Demonstration (SOLTRAIN) wirkt dieser Situation entgegen, indem sie Know-how zur Nutzung von Solarthermie an Studierende, Unternehmen und politische Akteure in ausgewählten Mitgliedsstaaten der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas (SADC) weitergibt. Für eine praxisnahe Ausbildung wurden in fünf Ländern in 100 sozialen Einrichtungen wie Schulen, Spitälern oder Waisenheimen neue Warmwassersysteme installiert. Kinderheime oder Spitäler sind dadurch weniger vom lokalen Stromnetz abhängig und die Stromkosten sinken. Mehr als 1.500 AkteurInnen aus Politik, Wirtschaft und Gewerbe erhielten in 54 technischen Kursen Aus- und Weiterbildung. Menschliche Sicherheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit Projektbeispiel: Justizsystem in Bhutan Unabhängige Rechtsprechung und Gerichtsbarkeit sind zentral für die weitere Demokratisierung in Bhutan. Österreich unterstützt daher gemeinsam mit der Schweiz die Ausbildung von bhutanischen RichterInnen und Verwaltungsangestellten im In- und Ausland. Bisher kamen die Grund- und Fortbildungskurse zum bhutanischen Rechtswesen allen 300 Justizbeamten zugute. 14 RichterInnen schlossen mit österreichischer Unterstützung ihr Masterstudium ab. Auch fünf Bezirksgerichte wurden gebaut und technisch ausgestattet. Mehr Wissen und qualifiziertes Personal sowie verbesserte Infrastruktur verbessern die Gerichtsbarkeit in Bhutan und erleichtern den Zugang der Bevölkerung zum Rechtssystem. Wirtschaft und Entwicklung Nachhaltige Armutsminderung ist eng mit wirtschaftlichem Fortschritt verbunden. Dafür braucht es Investitionen, privatwirtschaftliches Engagement und entsprechende Rahmenbedingungen. Österreichische und andere europäische Unternehmen können einen Beitrag dazu leisten. Projektbeispiel: Neue Lehrberufe in Mexiko In Schwellenländern mangelt es häufig an fähigen Fachkräften für die Produktion. Damit es genügend ausgebildeten Nachwuchs gibt, starteten der österreichische Kunststoff-Erzeuger ALPLA, die staatliche mexikanische Bildungsinstitution CONAELP sowie die auf duale Lehrlingsausbildung spezialisierte mexikanische Bildungsinstitution ALTRATEC in Mexiko eine Ausbildung zum Werkzeugmacher Presseinformation der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit – Mai 2015/ Seite 2 und Kunststoff-Formgeber. Pro Jahr werden mehr als 120 Lehrlinge ausgebildet, wobei vor allem auch SchülerInnen aus einkommensschwachen Schichten zum Zug kommen. Diese und andere gute Geschäftsideen fördern die ADA und die Oesterreichische Entwicklungsbank über das Programm Wirtschaftspartnerschaften. Die Hebelwirkung ist beachtlich: Mit Förderungen in der Höhe von mehr als 26 Millionen Euro konnten seit 2004 Projekte mit einem Gesamtvolumen von knapp 60 Millionen Euro angestoßen werden. Oesterreichische Entwicklungsbank Die Oesterreichische Entwicklungsbank finanziert Investitionsvorhaben privater Unternehmen in Entwicklungs- und Schwellenländern, die wirtschaftlich tragfähig und entwicklungspolitisch sinnvoll sind. Sie handelt im Auftrag der Bundesregierung. Über langfristige Kredite, Eigenkapitalbeteiligungen und spezielle Programme kurbelt sie in den Zielländern die Entwicklung des privaten Sektors an. Seit 2008 stellte die OeEB Finanzierungen für Unternehmen und Banken bereit, in denen mehr als 200.000 Menschen beschäftigt sind. 2014 wurden knapp 40 weitere Projekte mit einem Finanzierungsvolumen von 200 Millionen Euro unterzeichnet. 105 Millionen Euro entfielen allein auf Klimaschutzprojekte. Projektbeispiel: Frischer Wind in Panama Panama verfügt über zahlreiche Wasserkraftwerke. In der Trockenzeit muss aber auf Öl und Gas zurückgegriffen werden, um die Stromversorgung zu sichern. Gerade diese Saison ist sehr windig und bietet daher das Potenzial zur Nutzung der Windkraft. Die OeEB finanziert daher gemeinsam mit Partnern den größten Windpark Zentralamerikas. Rund 100 Kilometer südwestlich von Panama City stehen bereits die ersten Windräder. In der ersten Ausbaustufe erzeugt der Windpark 55 Megawatt sauberen Strom. In den nächsten Ausbauphasen werden weitere 215 Megawatt Leistung installiert. Die OeEB stellt dafür einen Kredit von 25 Millionen US-Dollar bereit. Panama wird damit weniger abhängig von importiertem Öl und Gas. Der Windpark wird 5 Prozent des Strombedarfs decken. Um das Projekt ökologisch besonders verträglich zu gestalten, gibt es einen Monitoring-Plan. Dieser stellt sicher, dass die lokalen Vogel- und Fledermausbestände nicht durch Kollisionen mit den Turbinen gefährdet werden. Humanitäre Hilfe 2014 unterstützte Österreich humanitäre Maßnahmen in Westafrika (Sierra Leone, Liberia, Guinea, Burkina Faso), im Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik, vor allem aber auch in den Nachbarländern Syriens, in der Ukraine, im Irak und Gazastreifen sowie in Bosnien und Herzegowina und Serbien. Neben Nahrungsmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs wie Decken oder Heizmaterial erhielten die Betroffenen auch Bargeldzahlungen. Auch nachhaltige Einkommensmöglichkeiten wurden geschaffen. Umgesetzt wurden die Maßnahmen von österreichischen Hilfsorganisationen, humanitären Organisationen der Vereinten Nationen und dem Roten Kreuz. Projektbeispiel: Wie Flüchtlingshilfe gelingt 3,8 Millionen Menschen flohen in den letzten Jahren vor dem Bürgerkrieg und dem Terror des Islamischen Staates in Syrien. Die meisten in die Türkei, in den Libanon und nach Jordanien. Rund 11.000 Menschen kamen in Armenien unter. Sie wollen sich dort ein neues Leben aufbauen. Die lokalen Strukturen sind jedoch überlastet, die Preise für Mieten, Strom und Lebensmittel hoch. Mit österreichischer Unterstützung versorgte das Rote Kreuz im Raum Jerewan rund 400 Familien mit Haushaltsgütern, Hygieneartikeln, Medikamenten und Gutscheinen für Kleidung. 70 chronisch Kranke erhielten Medikamente. Diese zum Überleben notwendige Hilfe reicht aber nicht aus. Es gibt nur wenige Jobs und daher fehlt vielen das Geld für Miete und Strom. Eine neue Geschäftsidee zum Beispiel kann hier Abhilfe schaf- Presseinformation der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit – Mai 2015 / Seite 3 fen. Knapp 80 Flüchtlinge bekamen dafür eine Starthilfe und können sich nun ihren Lebensunterhalt wieder selbst verdienen. KöchInnen, MechanikerInnen, FrisörInnen oder SchneiderInnen können wieder in ihrem Beruf arbeiten. Auch Prepaid-Karten oder elektronische Gutscheinsysteme helfen effizient. Damit können die Flüchtlinge bei registrierten HändlerInnen vor Ort einkaufen. Das sichert selbstbestimmtes Handeln und fördert die lokale Wirtschaft. Auch die Kosten für die Transporte der Hilfsgüter fallen so weitgehend weg. Und die Unterstützung kommt rasch dort an, wo und wie sie gebraucht wird. Weltweite Kooperation Die multilaterale Entwicklungszusammenarbeit spielt im Gesamtkonzept der österreichischen Entwicklungspolitik eine wesentliche Rolle. Österreich unterstützt internationale Organisationen durch direkte Beiträge, konkrete Programme und die Umsetzung gemeinsamer Projekte. Europäische Union (EU) – weltweit größter Geber Die EU (Europäische Kommission und EU-Mitgliedsstaaten) ist der weltweit größte ODA-Geber. Österreich gestaltet die europäische Entwicklungspolitik mit und leistet finanzielle Beiträge. 2014 flossen 26,6 Prozent der österreichischen ODA in die Entwicklungszusammenarbeit der EU und den Europäischen Entwicklungsfonds. Delegierte Kooperation Im Sinne effizienter Arbeitsteilung delegiert die Europäische Kommission Mittel zur Projektdurchführung an Entwicklungsagenturen, die sich dafür qualifiziert haben. Die ADA ist eine davon und bekam bisher 67 Millionen Euro zur Abwicklung übertragen. 2012 delegierte die Europäische Kommission 30,5 Millionen Euro an die ADA, um die Trinkwasserund Sanitärversorgung in ländlichen Kleinstädten und Gemeinden in Uganda zu verbessern. Rund 650.000 Menschen erhalten dadurch Zugang zu sauberem Wasser und hygienischen Toiletten. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit stellt jährlich ca. 4 Millionen Euro für den ugandischen Wassersektor bereit. Internationale Finanzinstitutionen (IFIs) Auf Basis einer Strategie des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) gestaltet Österreich die Politik der IFIs mit. 2014 zahlte Österreich rund 191 Millionen Euro in IFIs wie die Weltbank oder regionale Entwicklungsbanken in Afrika, Asien und Lateinamerika ein. Damit werden vor allem Investitionsvorhaben finanziert und die Beteiligung Österreichs an internationalen Infrastrukturprojekten ermöglicht. Zusammenarbeit im Rahmen der Vereinten Nationen (VN) Auch im Rahmen der Vereinten Nationen bringt sich Österreich in die Entwicklungspolitik und -zusammenarbeit ein. 2014 gingen knapp 16 Millionen Euro der österreichischen ODA an Organisationen der VN. So unterstützte Österreich 2014 etwa das VN-Entwicklungsprogramm (UNDP) mit einem Kernbeitrag von rund 1,6 Millionen Euro. Neben dem Pflichtbeitrag zahlte Österreich 2014 an den Fonds für industrielle Entwicklung der VNOrganisation für industrielle Entwicklung (UNIDO) insgesamt 2,36 Millionen Euro. UNICEF wurde mit insgesamt rund 1 Million Euro unterstützt. Weitere Mittel flossen in Projekte, die sich der Gesundheit von Müttern und Kindern oder Kinderrechten widmen. Projektbeispiel: Bessere Lebensbedingungen für Kinder und Mütter im Kosovo Der Kosovo ist eines der ärmsten Länder Europas. Die öffentlichen Ausgaben für den Gesundheitsbereich sind gering. Trotz einer Reihe von Verbesserungen in den letzten Jahren zeigen Daten über den Gesundheits- und Ernährungszustand von Frauen und Kindern, dass noch viel zu tun ist. Die Ressourcen und Kapazitäten des kosovarischen Gesundheitsministeriums reichen jedoch nicht aus. Seit 2011 unterstützt Österreich in Zusammenarbeit mit UNICEF daher den Kosovo bei der Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Kindern. Dabei wird die Durchsetzung des Rechtes von Kindern auf Gesundheit gefördert und das Gesundheitsministerium bei der Umsetzung seiner Ge- Presseinformation der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit – Mai 2015 / Seite 4 sundheitsstrategie unterstützt. Die Ernährung der Bevölkerung wird verbessert und auf regionaler und lokaler Ebene werden hochwertige Gesundheitsdienste aus- und aufgebaut. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Sensibilisierung und Ermächtigung der Zivilgesellschaft, Gesundheitsdienste, vom Staat aktiv nachzufragen. Österreichs Entwicklungshilfeleistungen in Zahlen2 Die österreichische ODA 2011–2014 ODA 2011 2012 2013 2014 Mio. Euro 799 861 882 863 in % des BNE 0,27 0,28 0,27 0,26 2 Die für das Jahr 2014 kommunizierten ODA-Zahlen sind vorläufige Werte. Die endgültigen Zahlen stehen im Herbst 2015 fest. Presseinformation der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit – Mai 2015 / Seite 5 Presseinformation der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit – Mai 2015 / Seite 6